Sitzungszusammenfassungen

Am 6. September 2022 begann mit der konstituierenden Sitzung des Plenums die Legislatur 2022/2023.

Ein Grund zu feiern ist das leider nur bedingt, denn der StuRa ist und bleibt vor allem eines: sehr überschaubar.

Es gibt kaum Zuwachs und frischen Wind, sowohl unter den stimmberechtigten Mitgliedern im Plenum, die zum Großteil aus bisher bereits Aktiven bestehen, als auch unter den Leitungen der Referate, die uns weiter erhalten bleiben oder sich leider sogar verabschieden mussten.

Konkret wurden gewählt und bleiben uns erhalten:

• Hannes und Gwyn als Mitglieder des Vorstandes
• Resi, Hanni, Jasmin und Tino als Mitglieder des Präsidiums
• Hung als Leitung des Referates Kultur
• Tino als Leitung des Referates Qualitätsmanagement
• Elli als Leitung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation
• James als Vertretung in der KSS
• James als Verantwortlichkeit Semesterticket
• Hanni als Mitglied des Ausschusses Personelles
• Resi als Beauftragung Kollegialität

Damit bleiben leider noch immer 8 unserer 11 Referate unbesetzt oder bleiben geschäftsführend unter den Leitungen der vorherigen Legislatur.

Wir freuen uns aber sehr über die Bereitschaft all jener, die uns auch weiterhin erhalten bleiben und tatkräftig unterstützen!

Zudem haben wir den Wechsel der Legislatur als Anlass genommen einmal Bilanz zu ziehen, was wir im letzten Jahr alles erreicht haben. Und das sind glücklicherweise jede Menge Dinge!

Kurz vor der Prüfungsphase konnten wir uns mit der Besprechung über die kommende Semesterabschlussfeier selbst Hoffnung auf das Licht am Ende des Tunnels machen. Der zweite große Tagesordnungspunkt war weniger spaßig, doch genauso wichtig, unterstützen wir doch einen Kommilitonen aktuell mit seiner Klage auf Anrechnung eines Gremiensemesters.

Wieder zurück vom schönen Ausflug nach Pillnitz, machte sich das Plenum daran Ideen zu sammeln wie die Beachvolleyballfelder gerettet werden können, stellte weiter die Weichen für die kommende ESE und war sich auch nicht zu schade ein paar kleinere und "nervige" Posten wie Portogebühren zu behandeln.

Das Plenum, welches zur Abwechslung auf dem Campus in Pillnitz tagte, setzte sich u.a. mit der Erstattung der Semesterbeiträge im Rahmen des 9-Euro-Tickets, der ESE 2022, Sportlichem und Sozialem und weiteren administrativen sowie personellen Themen auseinander.

Da der StuRa sich aktuell auf die im Juni anstehenden Wahlen der studentischen Vertretung konzentriert, war die Tagesordnung des 16. Plenums vor allem durch Personalia geprägt. Doch auch die anstehende Maifeier in Pillnitz war ein angenehmes Thema.

Eine kommende Gesetzesänderung, die im Mai anstehenden Wahlen und die erfolgreiche Besetzung zweier wichtiger Ämter waren dieses Mal die wesentlichen Inhalte des Plenums.

Das Plenum widmete sich dieses mal einem guten Mix aus Themen der Hochschulpolitik und Kultur. Neben der geplanten Anschaffung einer Plagiatsprüfungssoftware diskutierten wir über die bald stattfindende Semestereröffnungsparty. Und auch ein E-Sports-Verein fand seinen Weg auf die Tagesordnung.

Vermutlich kennen die meisten Studierenden die Schwierigkeiten bei den eigenen Studienordnungen ganz durchzublicken. Denn zusätzlich zur grundsätzlichen Studien- und Prüfungsordnung gibt es oft eine oder mehrere Änderungssatzungen. Wenn man also den aktuellen Stand kennen will, muss man mehrere Dokumente miteinander vergleichen und am Ende den aktuellen Stand für sich selbst bestimmen, was schlichtweg unnötiger Mehraufwand ist.
Daher fordern wir, dass die Hochschule konsolidierte Fassungen bereitstellt, in denen Studierende auf einen Blick die für ihren Jahrgang aktuell gültige Studien- und Prüfungsordnung einsehen können. Dies würde administrativen Mehraufwand bedeuten, da immer die Änderung plus die konsolidierte Fassung durch die Gremien laufen müssten. Wir halten das aber für machbar und lohnenswert, da dies für alle beteiligten Parteien, wie Studierende, Lehrende, Verantwortliche für die Ordnungen etc., zu einem spürbaren Mehrwert führt. Selbst eine nicht-rechtlich-bindende Lesefassung würde hier weiterhelfen.
Daher werden wir als StuRa uns hier einsetzen und einen entsprechenden Antrag bei der Hochschule einbringen.

Unterstützung GFF

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. ist eine weitere Organisation, die wir als StuRa unterstützen möchten und zu deren Inhalten (Grundrechte, digitalen Rechte, Bürgerrechte etc.) wir uns bekennen möchten. Sie nutzt gezielte strategische Klagen zur Durchsetzung und Stärkung von Grund- und Menschenrechten. Offen ist hier aktuell noch, ob wir auch als Fördermitglied finanzielle Unterstützung leisten können und möchten. Die Debatte hierüber wird noch stattfinden.

Nach überstandener Klausurenphase kamen wir wieder zum Plenum zusammen, um Informationen auszutauschen und ein paar personelle Entscheidungen zur Besetzung von Ämtern zu fällen.

Wie viele Menschen beschäftigt auch uns der Angriffskrieg in der Ukraine aktuell sehr. Wir haben daher nach Unterstützungsmöglichkeiten gesucht und uns beraten wie wir als StuRa aktiv werden können.
Zunächst haben wir euch eine Sammlung an Ressourcen und Informationen zusammengestellt, wie jede einzelne aktiv werden und sich einbringen kann.
Über weitere mögliche Maßnahmen gemeinsam mit der Hochschule, insbesondere um unsere ukrainischen Studierenden hier an der HTW Dresden, als auch ankommende geflüchtete Studierende unterstützen zu können, werden wir weiterhin beraten.

Bei der geplanten Kernsanierung des Wohnheims Gerockstraße sollen erhebliche Mehrkosten im Bau entstehen. Hierfür hatten wir uns in einem nicht-öffentlichen Teil ein Meinungsbild gefasst.

Das Referat Internationales ist neuerdings leider unbesetzt. Die bisherigen Mitglieder werden in ihren Auslandssemester nicht mehr aktiv sein können, deshalb suchen wir jetzt nach neuen, motivierten Ehrenamtlichen, die sich mit der Beratung und Begleitung von Interessierten für einen Auslandsaufenthalt beschäftigen möchten.
Dafür konnten neue stellvertretende Referatsleitungen bestellt werden: Wir freuen uns Josephin Büttner als stellvertretende Leitung des Referates Kultur sowie Hanna Liebrecht als stellvertretende Leitung des Referates Öffentlichkeitsarbeit begrüßen zu dürfen!

Kurz vor der Klausurenphase wurde es noch einmal interessant im Plenum. Es ging sowohl um die Besetzung des Vorstandes, als auch um mittelfristige Themen wie der Umgang mit ärztlichen Attesten für Prüfungen und eine Änderung im Ablauf der kommenden Wahlen im Mai.

Das neue Jahr begann für das Plenum mit wenigen Themen, welche dafür aber im Detail diskutiert werden konnten:

Im Zusammenhang mit der Besetzung von politischen Ämtern in verschiedenen Gremien gab es rege Diskussionen darüber, inwiefern Stellungnahmen des StuRas zu "Personalfragen" weiterhin öffentlich gemacht werden sollen. Gerade im Hinblick auf negativ ausfallende Beschlüsse des StuRa und anderweitige Kritik in Stellungnahmen zu Personen hinsichtlich ihrer Eignung für ein Amt ist diese Frage interessant. Wir sehen natürlich den Wunsch der betroffenen Personen, dass nur faire Aussagen veröffentlicht werden. Daran wollen wir uns selbstverständlich weiterhin halten. Gerade bei kontroversen Sichtweisen wird es hier schwierig. Wir sehen uns als StuRa gleichzeitig auch klar der Transparenz gegenüber allen Studierenden unserer Hochschule verpflichtet. Es muss jeder (in den Grenzen des Datenschutzes) möglich sein, nachzulesen, warum sich ihre Vertretung wie bezüglich der Besetzung von hochschulpolitischen Ämtern positioniert. Das gilt sowohl für studentisch besetzte Ämter an unserer Hochschule und im StuRa, als auch für Lehrende und Mitarbeitende. Dementsprechend werden bis auf Weiteres unsere Stellungnahmen frei zugänglich veröffentlicht.

Neben neuen Verstärkungen für die Referate Personal und Qualitätsmanagement gab es vor allem bei einer im StuRa allseits bekannten Personalie Änderungen. Johann "Boxi" Boxberger tritt in Kürze als Mitglied des Präsidiums und des Ausschuss Personelles zurück, bleibt dem StuRa allerdings in einigen anderen seiner bisherigen Funktionen erhalten (stimmberechtigtes Mitglied für die Fakultät LaUCh, Kanzlei, Ausschuss Strukturelles, Projektleitung Förderverein...). Danke an dieser Stelle für die immer noch herausragende Unterstützung eines unserer langjährigen (liebevoll Altlasten genannten) Mitglieder!

Das ausführliche Protokoll zur Sitzung kann in Kürze hier eingesehen werden.

Die letzte Plenumssitzung des Jahres 2021 gestaltete sich thematisch nicht so harmonisch, wie man sich das in der Weihnachtszeit wünschen würde. Mit der vorangegangenen Sitzung des Senates musste die gesamte Studierendenschaft eine große Enttäuschung hinnehmen:

Ausbleiben des Nachteilsausgleichs

Die 194. Senatssitzung sorgte für Diskussionen im Plenum: Die Frage, ob es dieses Semester wieder einen Nachteilsausgleich in Form der Ablehnung von Prüfungsergebnissen geben wird, wurde vom Senat klar mit Nein beantwortet. Mit diesem Nachteilsausgleich hätte die Mehrbelastung durch den Switch zur Online-Lehre in der aktuellen wieder kritischen Pandemielage abgefedert werden und mehr Studierende zum Ablegen von Prüfungsleistungen bewegt werden können. Leider stellten sich die Senator:innen der HTW in dieser Sache vehement gegen die Anträge von StuRa und einigen studentischen Senator:innen, mit teils für uns nicht nachvollziehbaren Begründungen. 
Weder mit einem Nachteilsausgleich wie im letzten Semester, noch mit einem Aufruf möglichst viele Prüfungen online anzubieten, um dem gesellschaftlichen Auftrag zur Beschränkung von Kontakten gerecht zu werden, konnten die Lehrenden sympathisieren. Warum man lieber einzelne Studierende davon abhält möglicherweise unverhältnismäßig oft eine Prüfung zu versuchen, anstatt dem überwiegenden Anteil der Studierenden faire Bedingungen zu ermöglichen, ist für uns nicht nachvollziehbar. Die Hochschule bestraft hier (anders als andere sächsische Hochschulen wie z.B. die TU Dresden oder die HTWK Leipzig) alle Studierenden für die mutmaßlich möglichen Verfehlungen einiger weniger. 
Die Zusammenfassung der Senatssitzung könnt ihr ausführlich in unserem letzten Newsartikel nachlesen.

Übernahme von Anwalts- und Verfahrenskosten

Auch wenn das Thema eigentlich schon abgehakt sein sollte, bleibt ein offener Konfliktpunkt: die Einsicht inkl. Kopie/Ablichtung in die eigene Prüfungsakte. Selbst nachdem sich auch im Senat im vergangenen Juli klar dafür ausgesprochen wurde, dass allen Studierenden die Kopie der eigenen Prüfungsakte zusteht, weigern sich noch immer einzelne Lehrende gegen dieses Recht.
Der StuRa hat daher beschlossen bis zu 3.000 € der möglicherweise anfallenden Anwalts- und Verfahrenskosten zu tragen, die ein Studierender für den Rechtsstreit, um seine vollständige Prüfungsakte zu erlangen, verursacht. 
Ein ähnlich lautender Beschluss wurde auch bereits einige Monate zuvor durch den StuRa für einen anderen Studierenden gefasst. Der damals angefangene Rechtsstreit konnte durch Einlenken der Hochschule schnell beigelegt werden. Entsprechend konnten damals die verursachten Kosten der Hochschule in Rechnung gestellt werden. Dies ist auch in diesem Fall zu erwarten.
Falls sich die Hochschule weiterhin nicht kooperativ zeigen sollte, sind wir bereit auch weitere Rechtsstreite zu finanzieren bis sich ein entsprechendes Verfahren etabliert hat.

Personelle Änderungen

Einige personelle Weichen konnten wir für 2022 stellen:
Hannes Günther hat sich bereit erklärt als Verantwortlicher für den Haushaltsplan 2022. Damit füllt er erneut eine große Lücke im StuRa.
Eine weitere tragende Rolle kommt Stephan "James" Rankl zu, der erneut zur Wahlleitung der Studentinnenschaft der HTW Dresden gewählt wurde. Wir freuen uns bereits darauf, dass er mit seinen Ideen die Prozesse bei der Wahl z.B. der Plenumsvertretungen der Fakultäten effizienter machen wird. Die Stellvertretung wird Maximilian Franke übernehmen, der ebenfalls bereits Erfahrung in diesem Bereich sammeln konnte.
Schlussendlich freuen sich die Referate Kultur und Qualitätsmanagement über weiteren Zuwachs bei den beratenden Mitgliedern.

Anpassung Aufwandsentschädigung 2021

Bereits im April wurde für das Jahr 2021 bundesweit die Obergrenze für den Erhalt von steuerfreien Aufwandsentschädigungen (AE) für ehrenamtlich Aktive von 2,4k€ auf 3k€ je Kalenderjahr angehoben. Die besonders Aktiven in der studentischen Vertretung erhalten durch den StuRa für ihre Arbeit solch eine Aufwandsentschädigung laut unserer AE-Ordnung. Mit diesem Beschluss wurde die Obergrenze nun auch in unserer Ordnung angepasst. Damit können unsere studentischen Vertreter:innen für ihren anfallenden (mitunter enormen!) Aufwand nun gerechter entschädigt werden.

Suchtprävention gegen Alkoholkonsum

Wir begrüßen die Bestrebungen der HTW ein Präventionsangebot gegen Alkoholmissbrauch zu etablieren. Unserer Meinung nach ist dies inzwischen an den meisten größeren Betrieben mit Erfolg Gang und Gäbe, weswegen wir diesen Vorstoß unterstützen und uns beteiligen werden.

Neuigkeiten vom Hochschulsport

Für alle sportlich Aktiven könnten einige Infos von der Tagung des Hochschulsportbeirats interessant sein. Die Bestrebungen, die anderen Dresdener Hochschulen ins DHSZ (Dresdner Hochschulsportzentrum) zu holen, werden weiter fortgesetzt, um Synergien zu erzeugen. Ebenso wird auch versucht, neue Sport- und Kooperationspartner zu finden.
Eine große Neuerung: Ab dem Sommersemester 2022 werden die Sportkurse nicht mehr über das ganze Semester laufen, sondern in kürzere Abschnitte unterteilt. Sinn des Ganzen ist es, durch kürzere Laufzeiten mehr Studierenden Zugang zu den Kursen zu ermöglichen. Auch die abweichenden Semester- und Prüfungszeiten von Dresden Hochschulen können so berücksichtigt werden.


Das vollständige Protokoll zur Sitzung kann in Kürze hier eingesehen werden.

Die vorletzte Plenumssitzung des StuRa in diesem Jahr brachte uns vor allem einige personelle Neuerungen, einmal mehr Gesprächsbedarf dank Corona und einen neuen Haushaltsplan für 2022. Doch der Reihe nach.

Wahlen von Mitgliedern

Auf der Haben-Seite steht zunächst mal ein vollständiges Präsidium! Durch die Wahl von Theresa und Hauke haben wir nun insgesamt wieder vier motivierte und kompetente Kommilliton:innen im Präsidium, die uns alle tatkräftig unterstützen und mit ihrer Arbeit den StuRa am Laufen halten. Denn nur mit mindestens drei Personen in diesem Amt ist das Präsidium handlungsfähig.
Auch die Besetzung unserer Beauftragung Kollegialität hat gewechselt. Wo bisher unser jetziger Vorstand Hannes als vertrauenswürdige Anlaufstelle bei Konflikten gesorgt hat, wird nun Hanni mit ihrer freundlichen und empathischen Art, aber vor allem mit ihrer StuRa-Erfahrung als Vorständin a.D., ein gutes Betriebsklima sichern.
Wir durften außerdem einige neue beratende Mitglieder in unseren Reihen begrüßen. 

Wie steht der StuRa zum Hochschulbetrieb während der Covid-19-Pandemie?

Wie euch allen wahrscheinlich schon aufgefallen ist, finden unsere Vorlesungen einmal mehr online statt. Das klappt mal besser und mal schlechter. Der Qualität des Unterrichts hilft es vermutlich nicht, dass sowohl Lehrende als auch Studierende sich kurzfristig entgegen der Planungen zu Beginn des Semesters wieder umstellen mussten. Beim StuRa bekommen wir das natürlich insbesondere mit. Die aktuellen Entwicklungen der Pandemie und auch der Lehre sehen wir kritisch.
Für eine bessere Planbarkeit auf allen Seiten und Schutz der Gesundheit aller wollen wir uns daher einsetzen, dass bis zum Ende der Pandemie alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen mindestens online und wenn möglich auch hybrid angeboten werden - in letzterem Fall vorzugsweise nach dem 1G Modell, mindestens jedoch nach 3G. Nur so kann der Zugang für jede einzelne Studierende zu qualitativer Lehre gewährt bleiben, unabhängig von den aktuellen Lebensumständen. Das ausführliche (richtig richtig starke!) Statement könnt ihr im verabschiedeten Antrag nachlesen.
Mit diesem Beschluss des Plenums kann der Vorstand nun einmal mehr unsere Forderungen an das Rektorat herantragen und - hoffentlich gemeinsam - über entsprechende Maßnahmen beraten. 

Erlass des Haushaltsplanes 2022

Der Haushaltsplan 2022 wurde einstimmig angenommen. Zu den wichtigsten Punkten gehört das neue Personalkonzept des StuRa: Statt wie bisher zwei Menschen in Vollzeit zu beschäftigen, wollen wir im neuen Jahr Studierende auf Niveau von studentischen Hilfskräften einsetzen sowie zwei Halbtages-Stellen schaffen. Damit können alle verwaltungstechnischen Aufgaben im StuRa flexibel bewältigt werden. Außerdem planen wir mehr Geld für Rechts- und Beratungskosten ein, um die Rechte und Ansprüche unserer Kommiliton:innen - insbesondere gegenüber der Hochschule - besser durchsetzen zu können.
Daher wird der Semesterbeitrag im nächsten Jahr steigen, um diese Ziele auch erreichen zu können.
Mehr zum Semesterbeitrag wirst du in Kürze in einer ausführlichen Erläuterung auf der Website nachlesen können. Und auch zu den neu geschaffenen Minijobs für Studierende werden wir euch bald schon mehr mitteilen können, damit ihr euch auch ganz bald darauf bewerben könnt. ;)

Kritik an der Einführung der Rektoratskommission Studiengangsentwicklung

Und "Rumschlagen" mit "irgendwelchen" Gremien darf ja auch nicht fehlen. Leider!

Wir versuchen es kurz (und schmerzarm) zu machen: Das Rektorat hat sich ein neues Gremium geschaffen. Es soll gleich die hochschulweite Alles-Rundum-Akkreditierungsverfahrens-Kommission sein. Bei der Konzeptionierung hatte die studentische Interessenvertretung leider nicht die Möglichkeit ihre Verbesserungsvorschläge zu unterbreiten. Das Sichten und Bewerten aller Änderungen der Vielzahl von Studiengängen an unserer Hochschule ist schon allein eine riesige Aufgabe (also wirklich riesig!). Eigentlich ist das schon eine enorme Belastung, insbesondere wenn nur eine einzige Studentin dort abstimmen kann. Aber die Betreuung vom angelaufenen Verfahren zur Reakkreditierung der Systematik vom Qualitätswesen unserer Hochschule - also wo wiederum unsere Hochschule von einer externen Agentur begutachtet wird - soll gleich zusätzlich in der Gründunsgsphase auch noch mit bewältigt werden. Systematisch fragwürdig, aber halt auch einfach nur unnötig belastend, das Ganze.
Konstruktiver Gestalt hat der StuRa sich mit der Einführung dieses Gremiums auseinandergesetzt. Mit der Positionierung ist einerseits so auch noch eine "vertretbare" Beteiligung möglich. Andererseits kann gehofft (gefordert) werden, dass sich was zum Wesen des Gremiums verbessert.
Kleiner Gag zum Schluss: Den damit (nicht unerheblichen) verbundenen Aufwand bekommen Lehrende durch eine Lehrdebutatsminderung "vergütet". Welche Anerkennung gibt es für studentische Mitwirkung? Interessierte mit dem Fetisch zur Mitwirkung für Qualitätssicherung wenden sich bitte an den Bereich Rekrutierung. ;)

Es bleibt also wie immer spannend und wir sehen uns spätestens zum nächsten Plenum am 14.12.2021 wieder - dann auch zum letzten mal in diesem Jahr.

Das Protokoll zu Sitzung findest du in Kürze hier.
Die Anträge sind detailliert im Link unten einzusehen.

Mit vergleichsweise magerer Tagesordnung aufgrund von fehlenden eingegangenen Anträgen fand am vergangenen Dienstag in gewohntem zweiwöchigen Rhythmus die 6. Sitzung des StuRa statt. Folgendes wurde behandelt:

Möglichkeit der Unterstützung des Testzentrums an der Hochschule

Wegen der aktuellen pandemischen Lage sollen die Testmöglichkeiten innerhalb der Hochschule erweitert werden, um noch mehr kostenfreie Test für die Studierenden anbieten zu können und damit die Durchführung von Lehrveranstaltungen in Präsenz nach aktualisierten Hygienevorschriften weiterhin zu gewährleisten. Insbesondere für Lehrveranstaltungen am Freitag Nachmittag reichen die Öffnungszeiten des Testzentrums nicht aus, da dieses nur bis Donnerstag Mittag Tests durchführt, deren Gültigkeit auf 24h begrenzt ist. 
Bisher wird das Testzentrum der HTW durch einen externen Dienstleister betrieben. Die Anfrage nach Erweiterung der Betriebszeiten des Testzentrums um täglich 2 Stunden wies dieser jedoch ab. Die Hochschulleitung wandte sich daher an den StuRa, um unentgeltliche Unterstützung durch Studierende zu erfragen. Verwiesen wurde dabei immer auf das Positivbeispiel der Hochschule Mittweida, bei deren Testzentrum der zugehörige StuRa maßgeblich in den Betrieb involviert ist.
In Vorbereitung der Sitzung wurde die Geschäftsführung des StuRa der Hochschule Mittweida befragt, unter welchen Bedingungen Studierende dort beim Betrieb des Testzentrums involviert sind. Es stellte sich heraus, dass die Studierenden als SHK an der Hochschule angestellt sind und entsprechend vergütet werden.
Das folgende Meinungsbild unter allen Anwesenden in der Plenumssitzung zeigte mit dieser Informationslage eindeutig, dass unser StuRa bei entsprechender Vergütung das Testzentrum personell unterstützen würde (6 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen), eine unentgeltliche Unterstützung aber einstimmig ablehnt.
Mit diesem Stimmungsbild kann der Vorstand nun ein mögliches weiteres Vorgehen mit der Hochschulleitung besprechen.

Herstellung von Benehmen und Wahlen

In der Sitzung wurde weiterhin noch das Benehmen für die Wahl von Studiendekan:innen der Fakultät Informatik/Mathematik hergestellt, wie es laut Sächsischem Hochschulfreiheitsgesetz durch die gewählten studentischen Vertretungen der Fakultäten erfolgen muss. 
Auch gingen Anträge für die Wahlen von 6 neu gewonnenen beratenden Mitgliedern für den StuRa ein, über die aber leider noch nicht abgestimmt werden konnte. Wir freuen uns sehr über die große Bereitschaft zur Mitwirkung!

Das gesamte Protokoll der Sitzung kann in Kürze hier eingesehen werden.

Da ist auch schon November und die letzten 2 Monate vom Jahr 2021 stehen vor uns. Die Tage werden langsam kürzer und viel Sonne sieht man außerhalb der Vorlesungszeiten nicht mehr. Habt ihr die Zeitumstellung von Samstag auf Sonntag gut vertragen oder ist eure innere Uhr jetzt richtig durcheinander? Im Zeitplan des StuRa ist zum Glück nichts durcheinander gekommen und so tagte das Plenum planmäßig in der Gremienblockzeit am Dienstag zum 5. Mal in dieser Legislaturperiode. Hier ist wie immer eure Zusammenfassung der Ergebnisse der Sitzung:

Wie steht der StuRa zum neuen "Ticket" für die 2G-Kennzeichnung an der HTW Dresden?
Mit dem Start vom Wintersemester 2021/22 findet die Lehre wieder zu großen Teilen in den Räumen der Hochschule statt. Seit dem 19.10.2021 gilt eine neue Sächsische Corona-Schutz-Verordnung und im Rahmen dieser ist auch weiterhin ein 3G-Nachweis für den Zugang zu Lehrveranstaltungen und Prüfungen in unserer Hochschule mindestens bis zum 17. November 2021 erforderlich. Die Hochschulleitung möchte die Kontrolle der Geimpft- und Genesenen-Nachweise in den Lehrveranstaltungen und Prüfungen für Studierende und Lehrende vereinfachen. Für Geimpfte und Genesene Studierende bietet die Hochschule ein sogenanntes "Ticket" als Alternative für den Nachweis zum Impf- oder Genesenenausweis an. Dieses "Ticket" wird in Form einer Kopie des Studiausweises mit einer entsprechenden Kennzeichnung ausgestellt und soll bei der Kontrolle durch die Lehrenden vor Beginn der Lehrveranstaltungen den 2G-Status der Studierenden anstatt von amtlichem Nachweis und Studiausweis bescheinigen. In der Sitzung wurde der Standpunkt des StuRa zu diesem neuen Kontrollsystem debattiert. Auch eine mögliche kommende Verpflichtung auf dieses "Ticket" wurde diskutiert. Kritisiert wurde insbesondere, dass die Kontrolle des 3G-Status damit wenn nur minimal erleichtert würde und das nicht den erhöhten verwaltungstechnischen Aufwand rechtfertigen würde. In einem Meinungsbild sprachen sich Mitglieder des StuRa dafür aus, gegen die 2G-Kennzeichnung aktiv vorzugehen, sollte diese zukünftig verpflichtend für alle Studierenden gelten. Bei einer freiwilligen Anwendung des "2G-Tickets" bestünde allerdings kein Handlungsbedarf.
Nur 24h nach der Sitzung des Plenums verkündete die Prorektorin für Lehre und Studium die Verpflichtung zur Durchsetzung des "2G-Tickets" an der HTW Dresden. Auf Kritik, welche unter anderem vom StuRa geäußert wurde, ruderte die Rektorin am Freitag jedoch zurück und bestätigte, dass die Anwendnung des "2G-Tickets" freiwillig sei.

Wahlen
Viele Menschen haben im Studium mit finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen und sind froh, wenn am Ende vom Monat noch Geld da ist. In besonders kritischen Fällen kann man deswegen Härtefallantrag auf finanzielle Unterstützung an den StuRa stellen. Nach Antragsstellung prüft und entscheidet der Härtefallausschuss darüber. Fällt der Entscheid positiv aus, kann den Studierenden der Semesterbeitrag vollständig erstattet werden bzw. werden sie für das kommende Semester befreit. Deshalb freuen wir uns, dass wir nun drei neue Mitglieder im Härtfallauschuss haben und das Gremium damit wieder handlungsfähig ist. 
Außerdem durften wir 10 neue Mitglieder im StuRa begrüßen, die beratend gewählt wurden.

Keine Studibeiträge für Fleisch?
Ein weiterer Antrag stellte zur Debatte, ob der StuRa in Zukunft auf die Beschaffung von nicht-vegetarischen Nahrungsmitteln, insbesondere bei Veranstaltungen, verzichten will und dies in der eigenen Umweltordnung festschreiben möchte. Damit könnte ein klares Statement gesetzt werden gegen die ökologischen und ethischen Problematiken, die sich aus dem Konsum von Fleisch ergeben. Zudem wurde angeführt, dass auch aus rein finanziellen und organisatorischen Aspekten die Beschaffung von z.B. Fleischalternativen viel sinnvoller sei. Denn sollte Fleisch für Veranstaltungen eingekauft werden, so würde es ebenso im Selbstverstädnis des StuRa liegen, dieses möglichst regional und nachhaltig und damit eben auch hochpreisiger zu erwerben. Nach einer ausschweifenden Diskussion, die eher den Grundsatz des Vegetarismus behandelte, wurde der Antrag letztlich abgelehnt, um einer Bevormundung der Studierenden zu umgehen. Das Plenum bevorzugte stattdesen den Ansatz lieber eine Alternative anzubieten und die Konsumierenden entscheiden zu lassen.. Entsprechende Anträge sind zur nächsten Sitzung zu erwarten. 
Nichtsdestotrotz können sich die Organisationsteams von Veranstaltungen des StuRa auch selbst gegen die Beschaffung von Fleisch entscheiden.

Die zweite Woche des Wintersemesters 21/22 ist angebrochen und so langsam kehrt wieder Routine in die Hallen und Vorlesungsräume der Hochschule ein. Der Start ins neue Semester fühlt sich nicht nur für die neuen Erstis aufregend an, denn nach drei Semestern der digitalen Lehre, betreten auch Student:innen aus höheren Semestern "zum ersten Mal" wieder regelmäßig die HTW. Routine beim StuRa bedeutet unter anderem, dass sich das Plenum wie gewohnt alle zwei Wochen zusammensetzt und über die eingereichten Anträge tagt. Hier ist wie immer eure Zusammenfassung der vierten Sitzung des Plenums:

1. (Ab-)Wahlen der Mitglieder und verschiedener Ämter

Auch zu Beginn dieser Plenumssitzung standen wieder Wahlen auf der Agenda. Allen voran soll die Wahl für eine (mögliche) studentische Vertretung im Verwaltungsrat des Studentenwerks stehen. Die studentische Vertretung im Verwaltungsrat des Studentenwerkes Dresden wirkt mit seinen Stimmen für die alle betreffenden Studentinnen- und Studentenschaften mit. So werden über 47.000 Studentinnen und Studenten vertreten, die über 5.500.000 € an Beiträgen an unser Studentenwerk zahlen. Stephan "James" Rankl hat in diesem Bereich bereits in den vergangenen Jahre umfangreiche Kenntnisse gesammelt und bringt aus Sicht des StuRas die Erfahrung mit, die Student:innen in einer Legislatur für weitere 2 Jahre im Verwaltungsrat des Studentenwerks zu vertreten.
Außerdem wird die Studienkommission (StuKo) Gartenbau umstrukturiert, weshalb die Herstellung des Benehmens für die Neubesetzung der Studienkommissionen für Bachelor und Master durch die Vertreterinnen der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie erfolgte.
Und auch 3 weitere beratende Mitglieder möchten wir in diesem Rahmen (wieder) herzlich willkommen heißen.

Doch der StuRa behandelt nicht nur ausschließlich erfreuliche Themen, sondern auch eingereichte Anträge auf Abwahlen von "aktiven" Mitgliedern des StuRas. In diesem Falle wurde entschieden, dass Philipp Schwuchow seine Ämter als Referatsleitung Soziales und Mitglied im Vergabegremium des Corona-Nothilfefonds (CNF) nicht länger bekleiden soll. Der CNF wurde eingerichtet, um Studierende, die aufgrund der Coronakrise in finanziellen Notstand geraten sind, zu unterstützen. Es handelt sich dabei um Spendengelder, die auf Antrag und Entscheid des Vergabegremiums an Studierende in Notsituationen ausgezahlt wurden. Eigentlich sollten diese Anträge gerade in den schwierigen letzten Monaten mit hoher Priorität bearbeitet werden. Doch wurde teilweise das Geld, dass im Mai, Juni oder Juli 2020 beantragt wurde, noch immer nicht ausgezahlt. Dies hatte in Einzelfällen sogar zur Folge, dass die betroffenen Personen ihr Studium abgebrochen haben. Da auch nach zahlreichen Nachfrachen und Bitten die Bearbeitung der Anträge und Auszahlung der Gelder nicht beschleunigt wurde und Philipp seit Monaten kaum noch greifbar für seine Arbeit in seinen gewählten Ämtern war, wurde er nun von der Verantwortung beider Ämter entlastet.

2. Neues Personalkonzept mit "studentischen Hilfskräften" für die Bewältigung von Aufgaben in der Verwaltung

Die Debatte des Referats Personal um das neue Personalkonzept für die Bewältigung von Aufgaben durch Angestellte des StuRa geht in die nächste Runde. Wie bereits in vorherigen Sitzungen diskutiert, fallen zum Ende des Jahres 2021 zwei unserer Festangestellten im Bereich Finanzen und Organisation weg. Das Referat Personal hat daraufhin alternative Konzepte erarbeitet, die eine Perspektive für den drohenden Personalmangel bieten sollen. Der StuRa hat bei der heutigen Plenumssitzung dafür gestimmt zukünftig Angestellte im Umfang von einer Vollzeitbeschäftigung, die in zwei Halbtagesstellen aufgeteilt werden soll, einzusetzen. Darüber hinaus sollen nun auch eine Vielzahl von Angestellten im Umfang von Minijobs mit maximal 20 Stunden pro Woche pro Person beschäftigt werden können. Der Clou daran ist, dass diese Stellen besonders von Studierenden der HTW Dresden ausgefüllt werden sollen. Wenn Du also Interesse an einer bezahlten Stelle in der Verwaltung des StuRas hast, dann solltest du unsere News & Ausschreibungen in den nächsten Monaten im Auge behalten. ;)

3. Durchführung einer LAN-Party

Wie auch in den letzten Jahren soll es eine, vom StuRa organisierte, LAN-Party für Interessierte unter den Studierenden geben. Ein Datum steht dafür schon fest und zwar wurde das Wochenende vom 19.-21. November dafür auserkoren. Nun muss nur noch das Hygienekonzept abschließend genehmigt werden, um die LAN für potentiell bis zu 80 Studierende zu ermöglichen. Das Plenum hat nun bereits dem Antrag für die finanziellen Mittel der LAN-Party zugestimmt. Auch hierzu bekommt ihr in Kürze weitere Informationen, wie ihr euch für die LAN-Party anmelden könnt.

Bei Interesse findest Du das Protokoll in Kürze hier.

Stadtfest in Dresden, Erstsemestereinführung an der HTW und beim StuRa tagte das Plenum zum dritten Mal in dieser Legislatur. Besonders durch die ESE waren so viele Mitglieder abwesend, dass der StuRa mit nur 2 anwesenden der sonst 18 Stimmberechtigten beschlussfähig ist (kleiner Wink für weitere Unterstützer:innen!!). Hier ist wieder eure Zusammenfassung mit den wichtigsten Infos aus der 3. Sitzung des Plenums:

Wie ihr bereits mitbekommen habt, setzt sich der StuRa seit geraumer Zeit für das Recht auf die Anfertigung von Kopien und Fotos der eigenen Prüfungsakte ein. Obwohl die rechtliche Lage in dieser Thematik seit einiger Zeit klar war, hielt die HTW Dresden bisher an dem Paragraphen in der Musterprüfungsordnung fest, der dies explizit ausschloss. Erst nach Nachfrage des StuRa beim Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus (SMWK) und dessen Bestätigung der Rechtswidrigkeit des Paragraphen, wurde in der Sitzung des Senates im Juli dieser Paragraph gestrichen.

In all dem Trubel hat ein Student eine vollständige Kopie seiner Prüfungsakte angefordert, die ihm allerdings - in vollständiger Form - verwehrt wurde. Auch Rektorat und betreffendes Dekanat wurden eingeschalten, und obwohl die Lage zwar rechtlich eigentlich klar ist, sind Recht haben und Recht bekommen wohl leider zwei unterschiedliche Schuhe. Dem Studenten wurde zur Klage geraten - Klagen gehört schließlich manchmal auch zum Hochschulalltag dazu - und genau das wird er mit finanzieller Unterstützung des StuRa nun tun. Da sich mindestens das betreuende Referat Studium und dank des heutigen Beschlusses auch der gesamte StuRa sicher sind, dass die Klage aufgrund der eindeutigen Rechtslage nur gewonnen werden kann, freuen wir uns, dass die Kosten anschließend von der Hochschule übernommen werden (müssen).

Diese Klage setzt auch ein Zeichen für alle Student:innen, denn hiermit wird die Thematik rund um die Prüfungseinsicht ein für alle mal geklärt. Ebenso öffnet es die Tür für die Unterstützung von Student:innen bei anderen Streitpunkten mit der Hochschule, für die sich der StuRa ebenso einsetzen wird.

Bei Interesse findest Du das Protokoll in Kürze hier.

Die Erstsemestereinführung steht unmittelbar bevor und schon bald dürfen wir an unserer Hochschule wieder bis zu 1000 neue Student*innen begrüßen. Das heißt zwar auch für den StuRa viel Planung, Organisation und Trubel, aber dennoch bleibt das Plenum nicht untätig:

1. Wahlen der Mitglieder und verschiedener Ämter

Sarah Eule stellt sich zur Verfügung die Verantwortung für das Referat Sport als Leitung zu übernehmen. Sie war schon im Laufe der vergangenen Legislatur ins Amt gekommen und wurde durch die Wahl dafür auch erneut bestätigt. Hannes Günther bot an auch einer der Zeichnungsberechtigten (für Zahlungen des StuRa) zu werden. Mit der Wahl hat der StuRa nun - neben der Leitung vom Referat Finanzen - zwei Zeichnungsberechtigte, die für das Konto Überweisungen durchführen dürfen, sobald die Eintragung bei der Bank erfolgt ist. Des Weiteren wurden 5 beratende Mitglieder in den StuRa gewählt. Wir freuen uns (weiterhin) über eure Mitwirkung!

2. Forderung zur Bereitstellung von Vorlagen zu wissenschaftlichen Arbeiten

Leider gibt es an unserer Hochschule keine Vorlagen für die Erstellung von üblichen Arbeiten, wie beispielsweise für das Layout zur Erstellung einer Abschlussarbeit. Der StuRa beschloss aber genau solche Vorlagen vom Lehrkörper zu fordern. Besonders für den Textsatz LaTeX, soll es - im Sinne der guten wissenschaftlichen Praxis - auch eine Vorlage geben, wie es auch an anderen Hochschulen schon seit Jahrzehnten üblich ist. Lieber akademisch Inhalte schaffen, statt unnötiger Gestaltung von Dokumenten nach unbestimmten Wünschen von einzelnen Lehrenden, denn wir wollen "praktisch mehr erreichen". Mit diesem einstimmigen Beschluss stellt der StuRa die Forderung danach auf und hält sie in der Kontinuierlichkeitsordnung fest.

3. Weiteres

Weiterer Punkt auf der Tagesordnung: Die Teilnahme an der 68. Mitgliederversammlung des freien Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs). Der fzs ist der überparteiliche Dachverband aller Studierendenvertretungen, welcher sich für die Interessen von über 1 Million Student*innen in ganz Deutschland einsetzt. Wir bemühen uns durch die Delegation einer einzigen Person den Willen für unsere Interessen vertreten zu lassen. Theoretisch sollte die Delegation aus mehreren Personen bestehen können, die quotiert an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

Schweren Herzens verabschiedeten wir in dieser Sitzung offiziell unseren Sachbearbeiter für Administration & Organisation. Wir danken Axel Schiller für seinen tatkräftigen Einsatz in seinen fast 2 Jahren Festanstellung im StuRa. Das bedeutet im Umkehrschluss nun auch, dass diese Position für die kommende Legislaturperiode unbesetzt ist. Aktuell wird die Arbeit von neu geschaffenen Teilzeitstellen bis Ende Dezember aufgefangen. Für eine langfristige Lösung wird derzeit durch das Referat Personal ein neues Personalkonzept erarbeitet. Dabei wird debattiert, ob der Arbeitsaufwand weiterhin durch 2 Vollzeitangestellte übernommen werden soll oder aber ob man auf studentische Hilfskräfte und/oder Halbtagesstellen setzen will.

Und damit endet eine relativ kurze und kompakte Sitzung. Das Plenum findet sich am 05.10.2021 erneut zusammen.
Bei Interesse findest Du das Protokoll hier.