https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/13

13. Sitzung Plenum 2021/2022

 Sitzungsleitung: Hauke Hund
 Redeleitung: Hauke Hund 
 Mitschrift: Jasmin, Theresa
 Sitzungsbeginn: 16:35 Uhr
 Sitzungsende: 19:09 Uhr

Anwesenheit:

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon 
• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Jakob Sieg --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther
• Shari Paschold 
• Tino Köhler 

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl
• Johann Boxberger

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau
 Vertretung der Fakultät Geoinformation
 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag (bis zum Erscheinen) (ab 17.20 Uhr)
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens

 Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

 Andere Mitglieder:

• Jasmin Paulik
• Theresa Minister
• Hauke Hund
• Elisa Range
• Oliver Truckses
• Paul Riegel
• Kevin Slijepcevic
• Christoph Meurin
• Tito Liebeck
• Nils Scholz

 Gäste:

0. Formalia

1.     Begrüßung zur Sitzung 
2.     Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung 
3.     Bestellung der Redeleitung und Protokollführung 
4.     Bekanntgabe von Beschlüssen 

4.1.  Vorstand
4.2.  Referatskollegium
4.3.  Referat Sport
        4.3.1.     Bezahlung Beachvolleyballturnier 2020
4.4.  Referat Finanzen
        4.4.1.     Mehrausgaben Rekrutierungsgrillen
4.5.  andere Stelle

5.     Bekanntgabe von Protokollen 

5.1.  Fakultätsarbeitskreis Wirtschaftswissenschaften
        5.1.1.     3. Sitzung FAK WiWi 2021/2022
5.2.  Plenum
        5.2.1.     12. Sitzung
5.3.  Referat Finanzen
        5.3.1.     1. Sitzung
5.4.  Referatskollegium
       5.4.1.     13. Sitzung

6.     Mitgliedschaft 

6.1.  studentische Selbstverwaltung
6.2.  studentische Vertretung

7.     Beschlussfähigkeit

Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten:
8 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Yewgenij Baburkin (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

• Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag bis zum Erscheinen;
• Carolin Fischer ( Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jakob Sieg ( Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
8 Anwesende von 8 Stimmberechtigten
 --> beschlussfähig

8. Verabschiedung der Tagesordnung 

8.1.  Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

8.1.1. Stellungnahme zur Anschaffung einer Software zur Plagiatsprüfung durch die Hochschule
--> keine Gegenrede

8.2.  Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

9. Verabschiedung der Protokolle 

9.1.  Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
9.2.  Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1. Wahl beratende Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Tito Liebeck

die Funktion als beratendes Mitglied für das Referat Kultur übernehmen soll.


Diskussion: 
Shari: Tito ist bei Referat Kultur und hat auch bei der SEP geholfen Club Giesela für uns zu bekommen und hat sich auch um die Plakate gekümmert. Macht einen guten Eindruck.

1.2. Wahl Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Elisa Range

die Funktion als Referatsleitung für das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation übernehmen soll.


Diskussion: 
Elli: Für alle, die mit mir und meinem Namen noch nicht so richtig etwas anfangen können: Ich bin Elli und seit September 2021 im Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation Mitglied sowie stellvertretende Referatsleitung. Hannes hatte von Anfang vor mir irgendwann die Leitung zu übergeben und hat mich vor allem im letzten Quartal mehr und mehr eingearbeitet bzw. bereits diverse Aufgaben übergeben, sodass ich im Großen und Ganzen recht gut drauf vorbereitet bin. 
Hanni: (aus dem Off) Ich möchte hier meine große Unterstützung dieser Kandidatur bekanntgeben! Nicht nur, weil Elli wahrscheinlich meine erfolgreichste Rekrutierung war, sondern auch weil ich begeistert beobachten durfte (wenn auch oft aus der Ferne) wie gewissenhaft sie arbeitet und Ordnung schafft! Das nenne ich mal eine Referatsleitungskandidatur, die sich sehen lassen kann!!! 
Gwyn: Große Fürsprache für Elli! Ich hatte mir schon gewünscht, dass sie es eher macht. Und jetzt macht sie nicht nur die Stellvertretung, sondern die Leitung.
Tino: Wen könntest du dir als stellv. vorstellen? Es gab in letzter Zeit selten Sitzungen. Werden das wieder mehr? Und wird es Sprechzeiten geben?
Elli: Zur Stellvertretung: Das würde Hannes gern abgeben, ich habe mit MLP schon gesprochen und er könnte sich das unter bestimmten Voraussetzungen auch vorstellen und mich zu unterschützen. Alles weitere wird sich zeigen. Zu den Sitzungen: Ja, das war sehr wenig im letzten Quartal. Das soll auch wieder regelmäßig werden, über Sprechzeiten habe ich mir noch keine konkreten Gedanken gemacht, aber Freitag würde sich schonmal anbieten.
Tino: Was läuft aktuell bei Verwaltung gut/was schlecht? Was sollte geändert werden/wo besteht Änderungsbedarf? 
Elli: Positiv: Bereich Admin Rechentechnik, die sind in den letzten Monaten unfassbar aktiv und haben viel auf die Beine gestellt, im Service wird alles fix abgearbeitet und auch über Semesterticket mache ich mit keine Sorgen. Was besser laufen könnte sind auf jeden Fall Sitzungen! Generell hätte ich gern eine gewisse Kontinuität im Tagesgeschäft - Dokumentation/Nachhaltigkeit sind mit sehr, sehr wichtig!
Hannes: Ich habe das Referat vor einem Jahr mit dem Ziel übernommen es schnell wieder abzugeben. Ich freue mich sehr, dass sich eine geeignete Nachfolgerin gefunden hat, an die ich das gerne abgebe. Ich glaube allen ist klar, dass Elli dafür super geeignet ist und mit ihrer Herangehensweise erfolgreich sein wird. Ich hoffe, dass Elli zusammen mit Micha in den nächsten Woche die Umstellung hinbekommt. 
Tino: Abschließend noch 2 Fragen: Kriegt man da aktuell in Verwaltung alles an Aufgaben bewältigt oder bleibt da was liegen, was man aufgreifen müsste? Und was passiert, wenn du im Ausland bist?
Elli: Mein Fokus liegt im Moment auf dem Tagesgeschäft und die Umstellung abzuarbeiten. Ich denke, was erledigt werden muss, bekommen wir hin. Wie erfolgreich ich sein werde, kann ich noch nicht einschätzen, da auch mein Semester erst angefangen hat und ich mein Auslandssemester plane. Zum Auslandssemester: Ich habe vor die Position weiter inne zu haben und vom Ausland aus zu arbeiten. Micha würde Dinge vor Ort für mich übernehmen. Ansonsten würde ich gern noch jemanden mit hinzu holen, der uns dann unterstützen kann. 
Tino: Fürsprache! Habe Elli als sehr akkurate und fleißige Person kennengelernt, sie ist für das Referat sehr geeignet! Sie braucht den Vergleich mit SvA nicht scheuen und das ist ein sehr großes Prädikat. Auf jeden Fall wählen, sie ist ein absoluter Gewinn für den StuRa und die Studierendenschaft.

1.3. Wahl DHSZ Vertreter 

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Sarah Eule 

die Funktion als DSHZ Vertreterin übernehmen soll.

Diskussion: 
Tino: Wurde sie vom Präsidium eingeladen?
Hauke: Joa.
Gwyn: Ich bin mir nahezu sicher, dass Paul unter dem Antrag schon Fragen formuliert hatte. Ist natürlich schade, dass Sarah nicht da ist, um diese zu beantworten, ich würde sie dennoch gern mit zu Protokoll geben.

Fragen von Paul aus dem Antrag: 
Wann und wo findet die kommende Sitzung statt, an der du in der Funktion teilnehmen müsstest und hast du dich informieren können was dabei beraten werden soll?
Wegen der aktuellen Debatte: "Wo siehst du (dich und) die verschiedenen Sportplätze des DHSZ für Beachvolleyball in einem Jahr?

Tino: Ist schwierig, dass sie nicht da ist. Ich stelle ihre Eignung für das Amt und auch für die RL Sport in Frage. Da passiert gerade zu wenig und wenn überhaupt dann nur auf Nachfragen und auch das läuft mittel. Ich habe für das DHSZ echt viel Zeit damals investiert und das ist gerade traurig das zu sehen, wie das verkommt. Thomas hatte das super gemacht und auch regelmäßig berichtet. Und ich sehe eben nicht, dass sie das überhaupt wird leisten können. Ich will ihr wenigstens die Möglichkeit zur Stellungnahme geben, deshalb würde ich mich für eine Vertagung aussprechen. Aber gern erst mal Diskussion dazu.
Gwyn: Ich möchte mich Tino anschließen. Ich hatte aktiv bei Sarah nachgefragt und es war sehr auffällig, wie wenig Initiative von ihrer Seite aus kam. 
Emmi: Mag sein, dass ich wenig Erfahrung habe, aber wie hier geredet wird, bin ich der Meinung müsste nicht öffentlich sein. Das sind ja Personaldiskussionen.

GO auf Vertagung
formale Gegenrede
--> 8/0/0 --> angenommen

1.4 Wahl DHSZ Stellvertretung

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Hannes Günther

die Funktion als stellvertretende Vertretung im Beirat des Dresdner Hochschulsportzentrums übernehmen soll.

Diskussion:
Antrag Caroline Quos für Stellv. abgelehnt, da unzureichende Kandidatur
Gwyn: Drei formale Sachen: Carline Quos hatte ebenfalls kandidiert, das Präsidium möge sich bitte dazu äußern, warum sie nicht mehr zur Wahlt steht. Hannes hatte die 4. Frage nicht beantwortet, was gibt es dazu. Und was geschieht mit Tino, der derzeit noch im Stellverteramt ist. 
Hauke: Hatte Donnerstag Caroline eine Mail geschrieben, dass sie die Fragen für die Kandidatur beantwortet. Bisher keine Antwort.
Tino: Von Ex-Vorstand zu Vorstand, warum magst du das Amt übernehmen?
Hannes: Warum ist meine Kandidatur angenommen worden, obwohl die letzte Frage fehlt? ;-)
Es geht grundsätzlich darum, dass jemand wieder zu den Sitzungen gehen kann. Solange bis das Amt ordentlich besetzt werden kann.
Tino: Verfahrensfrage: Wenn keiner gewählt wird, bin ich ja im Amt, wenn ich dann zurücktrete übernimmt es der Vorstand, richtig?

GO sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede: Tino: Hannes sollte sich wenigstens mal vorstellen, was er dort zu tun gedenkt und ob er sich schon mit Thomas besprochen hat. Und ob es nicht wichtigere Sachen gibt, die der Vorstand zu tun hätte.
--> 1/7/0 --> abgelehnt

Tino: also Hannes, was stellst du dir vor zu tun, genau die Fragen, die an Sarah bereits gerichtet wurden. Was geschieht mit dem Beachvolleyballfeld, hat er sich mit Thomas schon ausgetauscht und ob er sich das mit seinen anderen Aufgaben zusätzlich zutraut. 
Hannes: Mit Thomas hab ich noch nicht geredet, Beachvolleyballplatz soll bleiben, Kurssystem soll umgestellt werden, dass man nicht mehr so unfassbar viel bezahlt und nein, die Zeit habe ich nicht! Aber ich möchte es unbedingt in meinem Lebenslauf haben!
Tino: Das Amt ist sehr wichtig und es ist frustrierend, dass wir niemanden finden, der das gut übernehmen kann. Der Vorstand wird hier jetzt genötigt das zu übernehmen und das ist nicht in Ordnung so. Es ist kein großer Aufwand. Hannes soll gewählt werden, allein deshalb weil ich da keinen Bock mehr drauf hab.
Gwyn: Weil das Thema Beachvolleyballplätze zur Sprache kam. Sarah hat mir zugesichert, dass sie sich als Referatsleitung Sport darum kümmert. Sollte sie das nicht machen, werde ich mich darum kümmern.
Paul: Frage: der Thomas ist zurückgetreten, also ich das normale Amt nicht besetzt, bis auf Tino als Stellvertreter. Nun die Fage an Tino: wäre es für dich in Ordnung, wenn da aus dem Vorstand jemand mit dazukommt. Es wäre Gwyn und Hannes als zwei potentielle Personen und nicht nur Hannes allein. Wäre das für dich in Ordnung?
Tino: Berechtigter Einwand. Donnerstagstermin kann ich nicht (Koordinationsausschuss). Und Montag (Sitzung) könnte ich nur eventuell.
Paul: Wir haben hier jetzt so Hinundherschiebereithematik - aus meiner persönlichen Sicht wäre es total in Ordnung, dass der Vorstand einen Beschluss fasst in Form von Dringlichkeit, wer dafür zuständig ist. Würde die Frage in den Raum stellen, ob es Bedenken dagegen gibt, dass der Vorstand wegen Dringlichkeit erstmal jemanden ins Amt schießt?

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: formale Gegenrede
--> 1/0/7 --> abgelehnt

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: inhaltliche Gegenrede, wurde eben abgestimmt und ist unnötigt nochmal einen GO-Antrag zu stellen. 
Hannes: Begründung: Ich kann diesen Donnerstag nicht und würde in Absprache mit Gwyn lieber sie da hin schicken. Stelle deshalb den Antrag erneut und würde entsprechend mein Abstimmverhalten ändern.
--> 6/1/1 --> angenommen

1.5. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Agrarwirtschaft

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Anna-Katharina Frenzel (4. Sem Agrarwirtschaft)
• Friedemann Conrad Richter (4. Sem Agrarwirtschaft)
• Hannah Franz (2. Sem Produktionsmanagement Agrarwirtschaft) 

in die Studienkommission Agrarwirtschaft positiv zu beantworten.

Momentan sind 2 von 5 Stellen besetzt.
(3 studentische Mitglieder scheiden durch Abschluss des Studiums aus)

Diskussion: 
Emmi: Zu den Leuten kann der ganze FAK Lauch nichts sagen, da kein Kontakt da ist. Wir sind aber froh, wenn sich Leute finden, die das machen. Sollte es Kritik an den Leuten geben, würden sich aber auch keine anderen finden. Ich korrigiere mich: Zu 2/3 Leuten
Gwyn: Vom FAK aus war der Vorschlag, die Leute zu den Plenumssitzungen einzuladen und ihnen die Möglichkeit zu geben sich vorzustellen. Anna-Katharina war dort anwesend, leider wurde in dieser Plenumssitzung das TOP nicht behandelt. 
Boxi: Anna-Katharina hatte sich auch per Mail noch mal vorgestellt und dabei ein gutes Bild abgeliefert.

10 min Pause 

Feststellung Beschlussfähigkeit
9 von 9 Stimmberechtigten anwesend 
--> beschlussfähig

2. Unterstützung Hochschulgruppe "University Esports Dresden"

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Hochschulgruppe "University Esports Dresden" zu unterstützen.
Begründung zum Antrag
404 Multigaming e.V. wurde am 04.04.2018 in Dresden gegründet und ist mittlerweile mit über 300 Mitgliedern größter Gaming- und eSport-Verein in Sachsen. Sie haben das Ziel die große Gaming Community in Dresden und der Region zusammenzuführen und haben daher auch die Hochschulgruppe ins Leben gerufen, um dort aktiv am Hochschulleben teilzunehmen. Studenten, die das Management der Hochschulgruppe ausmachen, veranstalten und organisieren hierbei Turniere, führen Spieler zusammen und unterstützen die Teams in der UniLiga in Deuschland. An der TU-Dresden werden hierfür zum Beispiel schon Esports-Kurse angeboten für Spiele wie "RocketLeague" oder "League of Legends"

Diskussion: 
Christoph: Der Antrag ist von mir, habe online schon einiges an Kommentaren und Fragen bekommen und diese beantwortet. Ich würde die Antworten hier reinstellen. 
Warum "Hochschulgruppe"?
Der Verein agiert an sich als Struktur der Universtität, der Verein unterstützt mit Personal und finanziell den Ausbau der Hochschulgruppe.
Bestehende Kooperation mit Uni: Felix meinte schon, ... 
So können auch StuRa und 404-Stukturen zusammengelegt werden, wäre intensiver als normale Kooperation.
Wozu lässt sich Verein anerkennen? Erwartungshaltung?
Bereiche des StuRa und Örtlichkeiten mitnutzen, Posts vielleicht teilen.
Ist für den StuRa einsehbar, wie die Vereinsmittel verwendet werden?
Verwendung von Vereinsmitteln nur Vereinsmitgliedern vorgelegt zu Jahresende.
Keine Bestrebungen zum Einziehen finanzieller Mittel.
Könnte angepasst werden, Kurse stehen allen Studis zu Zugang zum DHSZ haben zur Verfügung.
Regelwerk von Wiki-Seite = Satzung?
Gibts auch noch Ordnung und Satzung oder so, Kann ich zukommen lassen

Fragen/Kommentare zum Antrag “Unterstützung Hochschulgruppe University Esports Dresden“
Gibt es einen Grund, dass der Begriff Hochschulgruppe verwendet wird? (Beim StuRa HTW Dresden (und bei der HTW Dresden) gibt - etwa im Vergleich zum StuRa TU Dresden (und bei der TU Dresden) - gibt es keine derartige Kategorie.)
[Ähnliche Frage, die auch als Lösungsvorschlag verstanden werden kann. Gibt es einen Grund, dass wir nicht einfach "normal" den Verein unterstützen.]
• Die Hochschulgruppe agiert als offizielle Struktur der Universitäten und hat eigene Rechte und Pflichten. Der Verein als Träger der Hochschulgruppe unterstützt mit Personal und finanziell den Ausbau dieser Struktur.
Welche bestehende Kooperation gibt mit der Hochschule? (Wieso braucht es eine Unterstützung vom (Kooperation mit dem) StuRa? Wie auch die TU Dresden, ist die HTW Dresden bereits, Kooperationspartner.)
• Öffentlichkeitswirksame Zusammenlegungen sind hilfreich für eine Weiterentwicklung und so können auch Stura/404 Strukturen gemercht werden. Eine Zusammenarbeit als Hochschulgruppe ist intensiver als eine normale Kooperation.
Wozu lässt sich der Verein (die Hochschulgruppe) "anerkennen"? (Welche Erwartungshaltung gibt es?)
• Reichweite des StuRa und ggf Örtlichkeiten mitnutzen, um Spieler/Gamer zusammenzuführen
o Posts des Uni Esports teilen etc.
o An der TU Dresden gibt es nur als Hochschulgruppe die Möglichkeiten, diverse Vorzüge wie etwa die Mensamonitore oder schwarzen Bretter, zu nutzen.
Ist (für den StuRa) einsehbar wie die Gebühren/Beiträge für die Kurse ermittelt/verwendet werden?
• Die Verwendung von Vereinsmitteln werden nur Vereinsmitgliedern bei der jährlichen Mitlgliederversammlung transparent offengelegt. Externe Strukturen haben da keinen Einblick. Bei der Hochschulgruppe gibt es aktuell keine Bestrebungen zum Einzug von finanziellen Mitteln.
Warum werden die Kurse als "eSport-Kurs TU Dresden" bezeichnet? Das ist doch ein Angebot vom (/über das) DHSZ, und somit ohnehin schon für Studierende der HTW Dresden zugänglich, oder?
• Könnte angepasst werden, das hat keinen tiefergreifende Bedeutung. Die Kurse stehen allen Studenten die Zugang zum DHSZ haben zur Verfügung.
Das "Regelwerk" https://wiki.404mg.de/de/Verein/Regelwerk ist aber nicht die Satzung, oder? (Gibt es eine Art Beitragsordnung? Welche Vorteile entstehen wenn Studentinnen Mitglied des Vereines sind?)
• Die Vereinssatzung https://404-multigaming.de/vereinssatzung/
• Die Beitragsordnung https://404-multigaming.de/beitragsordnung/

Paul: Was ich verwunderlich fand ist, dass auf Website schon steht, dass dort Kooperation mit TUD und HTW Dresden steht. Welche Kooperation gibt es da schon mit uns? Also der Link, der im Antrag ist.
Christoph: Das kann ich nicht beantworten. Da muss ich den Verein nochmal fragen. Vielleicht DHSZ. Ich kann nochmal fragen, ob es da eine Kooperation gibt. Aber ich weiß von nichts. 
Tino: Ich finde es schön, wenn wir Themen, die den Studienalltag durchaus prägen, unterstützen. Ich denke, man sollte deswegen auch den Verein 404 Multigaming unterstützen, mit allem was damit einhergeht, wie dass wir weiter stellvertretend für sie Raumanträge bei unserer Hochschule stellen. Der StuRa HTW Dresden hat aktuell keine Hochschulgruppe anerkannt oder unterstützt keine Hochschulgruppe in irgendeiner Art. Ich denke, man hat das Thema immer etwas umschifft, um das Tor nicht für die "schwierigen" Hochschulgruppen zu öffnen. Ich würde gern diesen pragmatischen Weg weitergehen und einen Änderungsantrag stellen, dass wir lediglich den 404 Multigaming e.V. unterstützen. Das zeigt, dass wir gern bei dem Themenfeld eSports helfen und unterstützen und das sollte auch dem Verein reichen ;) 
Auch wenn man "nur" den Verein unterstützt, bekommen sie ja auch die ganzen Vorzüge, also dass wir Raumanträge für sie stellen etc. Würde etwas dagegen sprechen? Sonst stelle ich den ÄA.
Ansonsten finde ich es richtig gut, welche Richtlinien man sich intern gegeben hat, um gegen Sexismus, Rechtsextremismus etc vorzugehen. Man legt einen starken Fokus auf ein bereicherndes Miteinander. Abschließend hätte ich noch eine Frage: Auf der Website steht, die HTW unterstützt die Gruppe, wie genau sieht das denn aktuell aus und wie ist das festgelegt?
Christoph: Meines Erachtens nach gibt es da keinen Nachteil, der da unterstützen könnte. Der Verein hat ja mehr oder weniger die Hochschulgruppe ins Leben gebracht. Ich kann da nochmal fragen ob da was negatives bei wäre, kann mir aber nicht vorstellen, was das sein sollte. Man kann das so umänderan und damit zu verfahren.

GO Änderungsantrag: Ersetze den Antragstext durch:
"Der StuRa möge beschließen, den Verein 404 Multigaming e.V. zu unterstützen."
--> Antragstellender übernimmt

Ergebnis:
9/0/0 --> angenommen

3. Stellungnahme zur Anschaffung einer Software zur Plagiatsprüfung durch die Hochschule

Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich gegen die Verwendung und beabsichtigte Anschaffung einer Software zur Plagiatsprüfung von Seminar- und Abschlussarbeiten auszusprechen.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/hopo/dk/plagiatserkennung/spontaner-standpunkt-zum-einsatz-von-diensten-fuer-die-erkennung-von-plagiaten-durch-unsere-hochschule 

Diskussion: 

GO 10 min Lesepause


Hannes: GO Ausschluss der Öffentlichkeit Aussage von eben auch mit dahin verschieben. 
--> 8/0/0 --> angenommen

GO Wiederherstellung Öffentlichkeit
7/0/0 -> zugestimmt


ÄA:
"Der StuRa möge beschließen sich gegen die beabsichtigte Anschaffung und Verwendung einer Software zur Plagiatsprüfung von Seminar- und Abschlussarbeiten zu positionieren, sofern sie vom Datenschutzbeauftragten oder von der studentischen Vertretung als kritisch eingestuft wird."
--> vom Antragstellenden übernommen

Vorschlag zum weiteren Verfahren: Eine Stellungnahme - als Standpunkt der Vertretung der betroffenen Personen gemäß DSGVO - soll unverzüglich verabschiedet werden.
--> vom Antragstellenden übernommen

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

Tino: Ich fände es sehr schön, wenn sich v@, p@ und Kritiker - wie ich es bin - zusammensetzen, wie mit solchen Anträgen umzugehen ist. Das lief von allen Seiten bescheiden. Schnell geschossen, dennoch zu gelassen und von mir nicht viel eher kritisiert. Im Sinne des Plenums, muss das besser werden.
P@: machen Termin

ITOP

I. Hygienekonzept zur Semestereröffnungsparty

Gwyn: Durch ÖA habe ich beim Checken des Plakates feststellen müssen, dass die SEP wohl ohne Hygienekonzept geplant ist. In der letzten (9.) Sitzung des Referates Kultur hieß es dagegen noch, dass mit 2G/2G+ geplant wäre. Nun sind die Corona-Maßnahmen gefallen und die gesetzliche Verpflichtung für Regelungen besteht nicht mehr. So wird also auch die Gisela keine Regeln mehr festlegen. Den Veranstaltenden obliegt es jedoch eigene Hygienemaßnahmen festzulegen. Soweit zumindest der gesetzliche Rahmen.
Ich als Vorstand finde es in höchstem Maße kritisch, dass wir unserem eigenen Anspruch in dem Punkt anscheinend nicht gerecht werden wollen. Ich glaube wir können nicht seit Monaten und Jahren harte Maßnahmen predigen, sie aber für unsere eigenen - wenn auch freiwilligen - Veranstaltungen komplett über Bord werfen. Das macht aus Sicht des Vorstandes auch uns gegenüber der Hochschule komplett unglaubwürdig.
Ich möchte deshalb für mindestens 3G, besser 1G, für die SEP plädieren.
Weitere Fragen:
Wer wird die Nachweise kontrollieren? Security?
Wer hat die Entscheidung gegen ein Hygienekonzept getroffen? Referatsleitung?
Warum wurde das nicht mit beim Antrag zur Finanzierung und (mündlichem) Vortragen des Konzeptes thematisiert?

Shari: Zur Klarstellung, da es Verwirrungen gab, über die Entscheidung des Referates Kultur zur Wahl die SEP ohne G Regelungen durchzuführen.
Wir hatten in unserer Sitzung am 30.03.22 darüber diskutiert. Es wurde entschieden auf den 3. April zu warten, um das neue Maßnahmenkonzept zu sehen und darauf zu warten, welches Hygienekonzept die Gisela anberaumt. In unserem Protokoll wurde die Diskussion leider nicht komplett dokumentiert, was ich bedauere. Auch das im Protokoll steht das wir 2G bzw. 2G+ anstreben und auf die Plakate schreiben wollen, wurde im Kollektiv nie explizit entschieden. Ich hab nur eine Erklärung warum das so dastehen könnte, weil wir darüber gesprochen haben, dass zu diesem Zeitpunkt noch 2G bzw. 2G+ in den Clubs bestand. Ich habe mich auch nochmal mit zwei Referatskollegen (Hung und Christoph) besprochen, die diese Herangehensweise ebenfalls so bestätigen.
Am Samstag wurde uns von der Gisela zugetragen, dass diese keine G Regelung setzen möchten. Somit wurde entschieden, dieses auch so umzusetzen und uns somit an die derzeit geltenden Maßnahmen zu halten.
Wenn das in den Augen des Plenums ein Problem darstellt. Können wir gerne darüber sprechen und das Ändern.
Ich würde hier eine 1G Regelung sehen, um die Veranstaltung super save zu machen, wenn wir uns für eine G- Regelung entscheiden.
Ansonsten sehe ich auch kein Problem keine G Regelungen anzusetzen. Da die Maßnahmen von Bund und Ländern fallen gelassen wurden. Derzeit ist auch an der Hochschule und in so vielen anderen Stätten (Clubs, Bars, Mensa,…), wo unsere Studies täglich unterwegs sind, keine G-Regelung mehr. Ich finde man könnte sich da angleichen.
Tino: Ich glaube die Verwirrung kommt wirklich daher, dass es zum Zeitpunkt der Sitzung noch Regeln gab, jetzt sind die Regeln nicht verlängert worden... Ich würde auch für 1G plädieren, das benachteiligt niemanden, das ist eine Hürde, die niemanden hindern sollte daran feiern zu gehen.
Hanna: Tut mir fast schon leid, dass ich mich dem anschließen muss. Cool, dass wir das ausrichten, aber ich muss mich Tino und Gwyn anschließen. Wir vertreten als StuRa schon seit Beginn der Pandemie eine ziemlich explizite Stellung dazu und tragen vor allem auch eine große Verantwortung, wenn wir so eine Veranstaltung ausrichten. Und wenn das ein Spreader-Event wird, haben wir den Salat... Ich sehe das wie Tino: 1G sollte keine Hürde sein und ist für uns eine Möglichkeit, uns und die Studis so gut wie möglich abzusichern.
Christoph: Ich halte 1G für eine kleine Hemmschwelle, um zur Feier zu gehen. Wenn der Großteil der Studis geimpft und/oder genesen ist, und wir mit 600 Leuten rechnen, dann müssten die alle testen gehen an diesem Tag. Ich habe Bedenken, dass das den Erfolg der Veranstaltung hemmt. Bei 3G sähe das eben schon anders aus...
Emmi: Da muss ich widersprechen. Ich frage mich, ist es wirklich wichtiger, dass diese Veranstaltung "einschlägt wie ne Bombe", als dass die Leute da gesund rausgehen? Wenn man sich die Zahlen ansieht, dann sollte man sich das überlegen. Ich finde nicht, dass wir das als StuRa verantworten können da nicht 1G zu machen. Viele 3-fach geimpfte stecken sich momentan schnell an. Am Ende haben wir Haufen Erkrankte, die nicht in die LVs können und Stoff verpassen, weil die Hochschule auf Präsenz setzt. Ich finde das geht nicht. 
Hanni: Zumal man gerade wirklich bisschen am Arsch ist, wenn man krank zuhause ist, weil hybrid gerade keine Praxis ist und man dann 10 Tage Vorlesungen verpasst im schlechtesten Fall...
Tino: Mir ist egal ob 3 oder 1G, wobei ich persönlich 1G bevorzugen würde. Sonst beim Feiern ist auch oft 2G+ als geboosterte muss man sich nicht testen lassen. Gibt bestimmt Menschen - inklusive mir - die das dann nicht so auf dem Schirm hätten. Wir müssen bei 1G dann wirklich ganz klar kommunizieren, dass sich alle vorher testen lassen.
Gwyn: Da schließt sich der Kreis. Ich bin nur darauf aufmerksam geworden, da auf den Plakaten dazu ein Verweis diesbezüglich steht. Notfalls könnte man auch ein paar Tests vor Ort auf Lager haben. Dann könnte man dem entgegen wirken, dass die Menschen, die es vorher nicht gepackt haben sich zu testen, das noch nachholen können. 
Paul: Hat das Robert-Koch-Institut die Pandemie für beendet erklärt? Ich finde es nicht gut, dass wir hier eine halbe Kultur Sitzung abhalten. Das habe ich dem Vorstand bereits gesagt, dass ich das bei Ref Kultur angesprochen habe in der Sitzung. Für mich waren die Verhältnisse vorher schon klar, nachdem ich das dazugehörige Protokoll gelesen habe. Ich denke das Ref Kultur weiß nun Bescheid und kümmert sich darum. Ich bitte die Referatsleitung sich nochmal mit dem Vorstand auseinander zu setzen. 
Tino: Sehe das gar nicht so kritisch. Hätte man beim RK, wo der Antrag behandelt wurde, auch mit besprechen sollen. Das hätte jede RL machen können. Lasst mal für ein Konzept entscheiden.
Paul: Möchte widersprechen. Das ist beim Referat Kultur wohl auch gut angekommen, dass da ein vollständiges Konzept dazu gehört, wenn man sowas plant. Das wurde am Rande vom Konzept auch schon angesprochen. Alle die Faible für haben könnten auch mal nachschauen, was die aktuelle Beschlusslage vom StuRa da ist. Da kann ein Ref Kultur sich vielleicht auch für zukünftige Veranstaltungen noch schlau machen. Ich würde auch unterstützen.


GO-Antrag auf Schließung der Rednerinnenliste 


Meinungsbild (unter allen ):
Soll der StuRa die Semestereröffnungsparty am 19.04. ohne Hygienekonzept (keine G-Regeln) durchführen?

Tino: Gegenrede, es sollten alle abstimmen. Ich möchte meine Meinungsbilder getrennt abstimmen lassen.
Paul: Ich weiß nicht was du für ein Demokratieverständnis hast, aber die Gewählten haben immer noch die Legitimation und das abzusprechen, schwierig..

Meinungsbild (unter allen Stimmberechtigten):
Soll die SEP mit einem 1G-Konzept durchgeführt werden?
Abstimmung: 5/2

Meinungsbild (unter allen Stimmberechtigten):
Soll die SEP mit einem 3G-Konzept durchgeführt werden?
Abstimmung: 3/4



Meinungsbild (unter allen Anwesenden):
Soll die SEP mit einem 1G-Konzept durchgeführt werden?
Abstimmung: 10/4 --> positiv

Meinungsbild (unter allen Anwesenden):
Soll die SEP mit einem 3G-Konzept durchgeführt werden?
Abstimmung: 10/3 --> positiv

Bei Annahme beider, das mit der meisten Zustimmung, bei gleicher Stimmungsverteilung entscheidet die Leitung Referat Kultur über die zu wählende Option.

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Mitgliedschaft AS

Berichte

•  Präsidium

Terminumfrage für die 14. RK-Sitzung: 
https://dudle.inf.tu-dresden.de/rk_2021-2022_14/

• Referate

• QM: Es wurde viel Zeit mit der Resystemakkreditierung verbracht und damit einhergehend auch eine weitreichende Anfrage an die Hochschule gestellt, was Historie des QM und Dokumente angeht. Außerdem gibt es kommenden Samstag 09.04 nach dem Campustag ab 15:30 eine interne Veranstaltung zur Vorstellung der Resystemakkreditierung. Zahlreiches Erscheinen ist erwünscht ;) 
• ÖA: Kommt auch gern bitte mit zum Campustag! Ich suche noch Unterstützung! Wir werden auch noch eine kleine Smoothiebar machen, wer da mit helfen mag.. (;

• Beauftragte
• Ausschüsse
• Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
• Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)

Antrag für den kommenden Senat (19.04) vorbereitet. Darum geht es um N/W-Prüfungen und wann diese stattfinden sollen. Nach Neuinterpretation des Rektorates, sollen N/W-Prüfungen nämlich auch irgendwann im Semester stattfinden können (mit Ankündigungsfrist von 4 Wochen). Es kann aktuell nicht mehr davon ausgegangen werden, dass N/W Prüfungen im folgenden Prüfungsblock angeboten werden...
Ansonsten wurde eine Vielzahl an Anträgen für die folgenden zwei Senatssitzungen vorbereitet. Die werden arg knackig, weil es da viel um das allgemeine Prüfungsgeschehen geht. Das wird spannend und man hofft, dass wir den Sommer noch viel für die Studis schaffen können!

• Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
• freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften

eyyy es war Mitgliederversammlung vom fzs letztes Wochenende in Hannover!
In Präsenz vor Ort waren Hannes, Gwyn und Claudi/47 (unsere Vertretung im fzs, für StuRa TUD vor Ort gemeinsam mit Ludwig), James war online dabei.
Wichtigste Punkte der Sitzung waren eine ewige hitzige Diskussion um die Einstellung bzw. Wahl eines neuen Amts/Stelle Politische Geschäftsführung, deren Konzept jedoch bisher nur mäßig ausgereift war und unter dem sich alle Mitglieder irgendwie was anderes vorgestellt haben. Insbesondere die Art der Anstellung und damit einhergehende Möglichkeit einer politisch motivierten Abwahl (Kündigung) stand im Raum. Statt dass es zu einer Vertagung und erneuten Bearbeitung und damit Klärung der unklaren Punkte gekommen wäre (wofür viele plädiert haben), wurden doch die 3 Kandidierenden angehört und es wird nun auch zur Wahl kommen. Dazu kamen einige strukturelle Anträge. Auch jede Menge inhaltlicher, wirklich starker Anträge, z.B. zur Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, Positionierung gegen die Desiderius Erasmus Stiftung, Bekenntnis zur Student Rights Charter (https://www.esu-online.org/?policy=student-rights-charter), Positionierung gegen Studenten stehen auf, Ukraine,..., wurden behandelt. Leider war nach den ganzen Diskussionen um die Politische Geschäftsführung und wegen des bescheidenen Zeitmanagements vieler Teilnehmender für diese Anträge zum Schluss nur sehr wenig Zeit, weshalb auch wenig coole inhaltliche Diskussionen stattfinden konnten.
Für den Ausschuss der Student*innenschaften (AS) des fzs (tagt mehrfach zwischen den halbjährlichen Mitgliederversammlungen) haben wir als StuRa HTW Dresden erneut kandidiert. Claudi kann das leider nicht mehr übernehmen, weshalb das Ludwig machen soll und möchte, der Geschäftsführer Hochschulpolitik beim StuRa TUD ist und im nächsten Plenum beratend für unseren StuRa kandidiert.
Ausführlicher Bericht kommt noch von Claudi, wird nachgereicht.
Tino: Wir haben das hier online verfolgt, war halt .. na ja fzs. Im RK war ja noch die Aussage, dass wir nicht mehr in den AS gehen. Jetzt sind wir ja doch eingeknickt und haben kandidiert, nur weil da jemand was machen will und das halt noch von jemandem externen. Claudi konnte man ja irgendwie blind vertrauen, wie wird denn Ludwig eingeschätzt?
Paul: Ich bin 100% bei Tino. Wollte nur anmerken - im Zweifel stelle ich auch GO - ich denke nicht, dass Berichte der richtige Ort sind für eine Debatte darüber: ITOP nächste Sitzung?

GO-Antrag auf Aufnahme ITOP
Kurz ITOP, drüber reden, fertig werden - macht keinen Sinn das nochmal 14 Tage zu schieben.
3/4/0 --> abgelehnt
faranto

• andere Stelle
• Vorstand
• jeweilig anwesende Vertretungen

Z. Weiteres

Termin nächste Plenumssitzung: 
19.04.22   19.09 Uhr