Protokoll 17. Sitzung Plenum 2021/2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/17

17. Sitzung des Plenums 2021/2022

 Sitzungsleitung: Hauke Hund
 Redeleitung: Hauke Hund 
 Mitschrift: Theresa, Jasmin, Gwyn 
 Sitzungsbeginn: 16:44 Uhr
 Sitzungsende: 19:06 Uhr

Anwesenheit:

  Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon  --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Jakob Sieg --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

  Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther
• Shari Paschold --> Abgemeldet, Stimme ruht
• Tino Köhler 

  Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl 
• Johann Boxberger

  Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin -> fehlt unentschuldigt

  Vertretung der Fakultät Maschinenbau
  Vertretung der Fakultät Geoinformation
  Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht 
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

  Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

  Andere Mitglieder:

• Elli Range
• Hauke Hund
• Jasmin Paulik
• Theresa Minister
• Oli Truckses
• MLp

  Gäst:innen:

• Tobias Kaliner

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Vorstand
1. Beschluss
2. Referatskollegium

1. Herstellung des Benehmens zur Errichtung des Bereiches Finanzen
2. Referat studentische Selbstverwaltung

1. Rechnung für die Domain FSR WiWi
3. Referat Finanzen

1. Reaktivierung des Bereiches Finanzprüfung
4. Vertretung im freier zusammenschluss von StudentInnenschaften 

1. Wahl Vertretung 68. AS fzs
2. Wahl Vertretung 69. MV fzs
5. Präsidium

1. Ein Antrag auf Aufhebung des Beschlusses: Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22
4. Bekanntgabe von Protokollen

1. Vertretung im freier zusammenschluss von StudentInnenschaften 
2. 2. Sitzung Vertretung im fzs 2021/2022
3. 3. Sitzung Vertretung im fzs 2021/2022
5. Mitgliedschaft

1. studentische Selbstverwaltung
2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

 
9 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen entschuldigter Abwesenheit;

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

6 Anwesende von 9 Stimmberechtigten

--> beschlussfähig

8. Verabschiedung der Tagesordnung

8.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

8.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

-> TO Punkt 2 & 3 (Plagiatssoftware und Forderung Senat) in die nächste Sitzung verschoben

GO auf Nichtbehandlung von Tino

möchte das Dinge aktiv eingebracht werden

Hannes zieht Anträge TOP 2 und 3 zurück

9. Verabschiedung der Protokolle

9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 

1. Personalia

Wahl beratender Mitglieder 2021/2022
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Pepe Funk --> 6/0/1 --> angenommen
• Jenny Weichelt --> 7/0/0 --> angenommen
• Tobias Kaliner --> 7/0/0 --> angenommen
• Emily Mehner --> 5/0/2 --> angenommen
• Viviane Siiri Rietzsch -->6/0/1 --> angenommen

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Jenny aus dem off: Hallo zusammen, ich sitze leider jetzt erst im Bus nach Pillnitz, aber wählt mich doch gern ;) Ich unterstütze mindestens gern wieder das Referat Öffentlichkeitsarbeit und die ESE-Planung. 
Tobias: Hallo ich bin der Tobias. Ich wär gern im StuRa dabei und bin in ET im zweiten Semester. Schaue heute gleich mal mit rein. 
Elli: Fürsprache für Tobi, habe schon ein paar mal mit ihm gequatscht - er möchte sich bei Verwaltung und evtl auch Sport mit einbringen, er ist sehr motiviert, gern wählen!
Tino: Fürsprache für Pepe, der ist demnächst Plenumsmitglied für BauIng. Wirkt sehr interessiert und hat auch Interesse an QM. Auch Fürsprache für Jenny, die ist sehr sympathisch und kann gut koordinieren. Emily möchte wohl was für Faranto machen, was mag denn die Viviane machen?
Gwyn: Mutmaßlich: Interessierte für den Bereich Ökologie, wurde von PV angeworben 
Tino: Wurden die beiden letzten zur Sitzung eingeladen? 
Hauke: Ja.



Wahl Beauftragung Kollegialität 2021/2022
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Theresa Minister --> 7/0/0 --> angenommen

die Funktion als Beauftragung Kollegialität übernehmen soll.

Diskussion:
Resi: Die Beauftragung ist momentan nicht besetzt, ich würde das gern ändern und kandidiere deswegen. In meine Bewerbung habe ich auch einige zusätzliche Punkte geschrieben, die ich gern ändern würde, aber vor allem auch als Ansprechpartnerin fungieren und dafür sorgen, dass auch wieder mehr Saß in den StuRa kommt und man auch privat mehr was macht und nicht nur arbeitet.
Gwyn: Große Fürsprache. Ich glaube du machst das gut. Vor allem der Spaßeffekt. Du möchtest dich auch um die Angestellten kümmern, da freu ich mich darauf, dass wir das bald gemeinsam diskutieren können. 
Tino: Ich finde das auch sehr schön, dass es jemand wieder machen will und vor allem auch dieser Ansatz das proaktiv zu machen - besonders mit Teambuilding, um den Zusammenhalt zu stärken und alle mit ins Boot zu holen. Das ist durch Corona leider ausgefallen, grade das freundschaftliche Zusammenarbeiten ist sehr wichtig im StuRa und ich finde das super und mache da mal so eine "halbhohe Fürsprache".



Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2021/2022
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Oliver Kretschmar --> 6/0/0 --> angenommen
• Sophia von Asow --> 5/0/1 --> angenommen
• Florian Fulroth

die Funktion als Mitglieder des Härtefallausschuss übernehmen sollen.

Diskussion:
Tino: Wie gehen wir mit der Kandidatur von Fulli um? Es wurde nichts ausgefüllt, pro forma ist ja schön und gut, finde ich aber schwierig. Ljuba müsste noch im Amt sein, dann würden Oliver und SvA doch ausreichen? 
SvA: Wenn Ljuba noch aktiv ist? 
Boxi: Ich weiß nicht und versuche grade abzuwägen, ob man sich eher einen Gefallen tut, wenn man pro forma einen wählt oder ob man sich da eher mit schadet. Ich denke aber, dass es weniger wehtut Fulli mit reinwählt um ein arbeitsfähiges Gremium zu schaffen. Ich denke nicht, dass Ljuba da noch zu aktivieren und ranzuholen ist in den StuRa wenn es z.B. um Unterschriften geht - Fulli halt schon.
Tino: Ich halte das für ein komisches schaffen von Präzedenzfällen. Bei anderen Menschen würden wir das nicht machen, die wurden nicht mal zugelassen. Er hätte ja nicht mehr viel machen müssen, oder er wäre da gewesen. Nur weil es Fulli ist, finde ich das etwas wenig. Dann wählt man eben erst mal die ersten beiden und beim nächsten mal ist Fulli mit dabei.
Hannes: ich finde auch schwierig, dass der Antrag zugelassen wurde. Solange Ljuba noch drin sitzt, ist es ja auch noch handlungsfähig. Während Corona konnten auch zwei Leute zu Sitzungen erscheinen. Ich möchte aber ungern Fulli vergraulen, der bringt die richtige Expertise mit und könnte die neuen gut anlernen. Auch was rechtliche Dinge angeht. Ich würde die Kandidatur von Fulli in die nächste Sitzung schieben, P meldet sich bei Fulli wegen der Kandidatur und wir stimmen heute über die andern zwei ab. 

GO auf Vertagung der Wahl von Fulli
keine Gegenrede

Herstellung des Benehmens zur Berufung Studiendekan:in Geomatik
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Prof. Robin Ullrich --> 7/0/0 --> angenommen

als Studiendekan:in Geomatik positiv zu beantworten.
Momentan sind 1 von 1 Stellen besetzt.
Herr Prof. Christian Clemen ist zurückgetreten, die Wahl von Herrn Prof. Robin Ullrich soll am 21.06.2022 stattfinden.
Gwyn: Frage: gibt es eine Stellungnahme des Fakultätsarbeitskreises? Ohne die kann und will ich hier nicht abstimmen.
Jasmin: Ja gibts.
GO 5 min Lesepause

Stellungnahme des FAK GI
zur Neuwahl des Studiendekans „Bachelor Geomatik“
Als Fakultätsarbeitskreis der Fakultät Geoinformation möchten wir den Vorschlag, Professor Ullrich als Studiendekan des Bachelorstudiengangs „Geomatik – Vermessung/Kartographie/Geoinformatik“ zu wählen, unterstützen.
Seit seiner Berufung im Januar dieses Jahres ist er ein besonders aktives Mitglied der Fakultät und konnte unsere Studierenden von Anfang an für seine Fachgebiete begeistern. Auch während seiner laufenden Professur an der Hochschule München erhielt er mehrfach die Lehraufträge verschiedener Module unserer Fakultät, wodurch er unter den Studierenden bereits als äußerst gut geeigneter und engagierter Dozent bekannt war.
Seine Lehre kennzeichnet sich vor allem durch die individuelle Anpassung an die jeweilige
Studiengruppe. So vermittelt er alle zuvor festgelegten unbedingt notwendigen Inhalte mit hohem Praxisbezug zuzüglich weiterer Themenschwerpunkte, die sich in den Interessen der Studierenden widerspiegeln. Besonders in den Zeiten der Online-Lehre machten sich die Qualifikationen Professor Ullrichs bemerkbar, da er ein breites Vorlesungsangebot zur Verfügung stellte und jederzeit für weitere Fragen bereitstand.
Über die klassischen Lehrveranstaltungen hinaus ist Professor Ullrich für sein offenes Ohr den Studierenden gegenüber, ständiges Engagement bezüglich aller Vorschläge und anstehenden Veranstaltungen sowie zeitnahe und klare Kommunikation mit allen Beteiligten bekannt.
Zudem stellt er einen wichtigen Baustein zur Weiterentwicklung der Fakultät, besonders hinsichtlich der Digitalisierung der Lehre und des Ausbaus zukunftsorientierter Schwerpunkte, dar.
Auf die kommende Zusammenarbeit freuen wir uns sehr.

Boxi: Die Stellungnahme hat nicht sonderlich viel Inhalt. Es werden kaum Kompetenzen angesprochen, die ein Studiendekan haben sollte. Trotzdem werden der Wille und Wunsch des Fakultätsarbeitskreises klar. Und gerade der letzte Satz überzeugt mich. 
Tino: Dem würde ich mich anschließen. Letztlich ist nur 1 Satz relevant, wie er sich als Studiendekan einbringen wird. Cooler Lehrender ist nicht die krasseste Dimension. Wir haben da ja auch ein How To Stellungnahme, das ist weiterführend und zukünftig als Leitfaden zu nutzen. Aber ey, es gibt mal ne Stellungnahme!
Gwyn: How to ging zu.



Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Wirtschaftswissenschaften Master
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Moritz König --> 1/0/0 --> angenommen

in die Studienkommission Wirtschaftswissenschaften Master positiv zu beantworten.
Momentan sind 3 von 5 Stellen besetzt.
Mit Aussicht darauf, dass demnächst nur noch 2 von 5 besetzt sind.

SvA: Ich bin zwar nicht mehr im FAK WiWi, ich weiß, dass Moritz schon im FSR war. Dort war er relativ engagiert und wirkte interessiert. Er war wohl auch im Referat HoPo. Das zeigt, dass er ja generell Interesse hat. 
Tino: Wurde er zur Sitzung eingeladen?
Hauke: Ja
Tino: Hat der Mensch an der heutigen Schulung teilgenommen zu Gremienarbeit? Dann kann ich ihn schlecht fragen was er für ein Verständnis von der StuKo-Arbeit hat, schwierig.
SvA: Spricht was dagegen das zu vertagen? Ist das dringend? 
Hannes: Stimmt doch eh nur Hanni drüber ab.



Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Umweltmonitoring
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Astrid Morzelewski --> 2/0/0 --> angenommen

 in die Studienkommission Umweltmonitoring positiv zu beantworten.
Momentan sind 1 von 3 Stellen besetzt.
Der Mail von Herrn Dziock vom 13.4. entnehme ich aus der Aufzählung der Mitglieder, dass Ruwen Kapfhammer nicht mehr Mitglied ist.

Tino: Wurde die eingeladen? Hat sich wohl aktiv dagegen entschieden und war nicht bei der Schulung?
Hauke: Ja.
Boxi: Gibt keine Stellungnahme, der FAK hat sich damit nicht befasst. Das hat Dziock auch kritisiert. Spontan spricht nichts dagegen, außer dass Dziock sie ausgesucht hat. Meh. Ich würde dennoch zustimmen, nach einer kurzen Google-Recherche. Hat wissenschaftlichen Hintergrund. Und ich bitte um Entschuldigung für das Fehlen einer Stellungnahme.
Emmi: Weiß leider niemand wer das ist. Dziock hatte auch mir persönlich noch geschrieben.. Ich vertraue auf Boxis Einschätzung. Wir müssen die UMs auch motivieren im FAK was zu sagen, sonst verlieren wir die genauso wie die AWs.

10 min Pause bis 17:28 Uhr

2. Position zu Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule

--> zurückgezogen
Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich mit der Stellungnahme (Standpunkt) kritisch gegenüber Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule zu positionieren. Schon allein wegen dem nicht bekannten Konzept zu entsprechender Software und Instanzen, samt ihrer Anschaffung und ihres Betriebes, muss der StuRa sehr skeptisch sein und lehnt den Einsatz ab.
Begründung zum Antrag
Über das Einholen von einem Standpunkt gemäß Art. 35 Abs. 9 DSGO als Vertretung der betroffenen Personen erfuhr der StuRa durch die Beauftragung Datenschutz HTW Dresden über den Prozess zur beabsichtigten Einführung und Anschaffung von sogenannter Plagiatssoftware.
Schwierig!
Der StuRa hat sich unverzüglich an die Erstellung einer Stellungnahme gemacht, obwohl das Thema bisher noch nicht ansatzweise beraten oder bewertet wurde. Nun soll initial eine Position des StuRa gefunden und verabschiedet werden. Die Stellungnahme ist der (spontaner) Standpunkt zum Einsatz von Diensten für die Erkennung von Plagiaten durch unsere Hochschule (Anlage).

Diskussion:
Antrag zurückgezogen

3. Forderung für ein Verfahren zur legitimierten Vertretung des StuRa im Senat

--> Zurückgezogen
Antragstext
Der StuRa möge beschließen ein Verfahren zur durch den StuRa mit demokratischer Mehrheit bestimmten Vertretung im Senat zu fordern.
(Der StuRa möge beschließen zu fordern, dass die Vertretung des StuRa im Senat durch den StuRa selbst bestimmt wird.)


Diskussion:
Antrag zurückgezogen

4. Durchführung Erstsemestereinführung 2022

Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Erstsemestereinführung 2022 durchzuführen.
Begründung zum Antrag
Die ESE 2022 steht an und ist wie jedes Jahr von großer Bedeutung für die Hochschule und auch für uns. Nicht nur geht es darum, die Neuen herzlich und offen im Empfang zu nehmen, sondern auch ihre ersten Schritte zu unterstützen, sie zu vernetzen und gesammeltes Wissen und Erfahrung weiterzugeben. Es ist eine Großaufgabe, die in viele Bereiche wirkt, Geld kosten wird, Organisation benötigt, tatkräftiges Miteinander fordert und zu guter Letzt Spaß machen wird.
Die ESE hat sich in der Vergangenheit als sehr gutes Mittel erwiesen, um nicht nur den StuRa den Studierenden (Neue und Bestandsstudierende) zu öffnen und darzustellen, sondern auch um die eigenen Reihen mit Menschen zu füllen. Bei der ESE kann damit Relevantes, Spaßiges und Sinnvolles verknüpft werden.
Die letzten beiden Erstsemestereinführungen mussten auf Grund der Coronalage recht abgespeckt abgehalten werden. Dieses Jahr soll sich das wieder ändern und die Studierenden sollen von einem größeren, mehrtägigen und vielfältigeren Programm profitieren. Wenn wir die ESE angehen, dann auch in Gänze und allumfassend. Dafür werden nicht nur eine Vielzahl an Patinnen für die Erstis gebraucht, sondern wir brauchen auch die nötige Power die Vorbereitung anzugehen und die Teilbereiche abzudecken. Mindestens soll es wieder Erstsemesterbeutel mit gesponsorten Dingen, Campustouren, Stadtralleys und eine Kneipentour geben. Mit der tatkräftigen Unterstützung des Referates Kultur, aber auch durch jede andere motivierte Hand innerhalb des StuRa, ist dies nicht allzu unwahrscheinlich.
Die ersten Planungen laufen gemeinschaftlich mit der Hochschule - genauer mit dem Prorektorat LuS und der Studienberatung.
Die Feierliche Immatrikulation findet am Montag den 26.09. statt. Durch organisatorische Widrigkeiten müssen die Fakultäten in der darauffolgenden Septemberwoche ein recht großes Programm anbieten. Es soll darauf hingewirkt werden, noch vor der Feierlichen Immatrikulation Tage für "unsere" ESE zu haben und mindestens auch 1,5 Tage in der letzten Septemberwoche.

Diskussion:
Tino: Hier geht es nur um das Grundlegende, dass wir Kapazitäten frei machen, insbesondere Personell. Das ist das größte Projekt was der StuRa so macht. Das entscheidende dieses Jahr ist, nach Auswertung der Umfrage, dass mehr Programm passiert, also Kneipentour, Stadttour, ... Es gab auch schon erste Treffen zur Planung. Nehmt da gern teil und helft mit! Da würde ich auch noch mal den Rahmen erklären, weil das dieses Jahr etwas komplizierter ist. Einzelne Anträge zum Thema folgen dann in Kürze.
Hannes: Danke, dass du dich darum kümmerst und es dieses Jahr etwas größer aufgezogen wird. Ich bin nur bei den 4500€ stutzig geworden, woher kommen die? 
Tino: 4000€ sind bei ÖA, Werbemittel, vorrangig für die Beutel. Und die 500€ sind Coco-Pauschale. Letztes mal waren das 60€, der Rest deckt sich meist ganz gut.
Hannes: ich hatte von früher mitbekommen, dass es Bierwägen gab. Ist das wieder mit drin? Das würden ja größere Kosten bedeuten und ich als HHP Verantwortlicher müsste das im Voraus wissen. Für die ESE sind bei QM 500€ angesetzt: die ESE sollte ja vorrangig zum Erklären der Hochschule für die neuen stattfinden 
Tino: Also sowas wie Bierwagen ist bisher nicht geplant. Ich habe die Arbeitspakete verteilt und da soll auch erstmal breit gedacht und sich Dinge ausgedacht werden. Die 500 € sind momentan eher so für Spiele oder was sich die Leute ausdenken. Bierwagen kam bisher nicht, wenn das nicht kommt müssten wir dann Mittel umwidmen, aber ich verstehe, dass es da einen Vorlauf braucht. Das kommt aber wohl eher erst zur Sommersitzung. 
Boxi: Du hast das ja gerade schon erläutert, ich würde mir schon wünschen, dass es die Möglichkeit der getränkebasierten Vernetzung gibt. Das kann sich ja auch selbst tragen, im HHP muss es natürlich trotzdem stehen. Da hilft sicherlich auch das Referat Kultur gern mit.
Tino: Genau. Wenn wir sowas, wie Bierwagen machen oder so müssen wir Geld vorstrecken. Generell waren es in der ersten Sitzung nur Ref Kultur und ich. Getränkebasierte Vernetzung gibt es ohnehin, Kneipentour ist safe geplant. Wir hatten auch überlegt, den anderen Studentenclub für die Erstis zu öffnen. Oder jeder bringt seinen Kram selber mit, es ist sehr schwer für alle zentral so etwas zu planen. 

GO auf Feststellung Beschlussfähigkeit 
7/8
Ergebnis: 7/0/0 -> beschlossen 

5. Forderung (Wunsch) Tischtennisplatte am A-Gebäude

Antragstext
Der StuRa möge beschließen eine (dauerhafte und wetterfeste) Tischtennisplatte zwischen dem A-Gebäude und dem L-Gebäude zu fordern (sich zu wünschen).
Begründung zum Antrag
Der StuRa sitzt selbst im A-Gebäude. Dabei fällt auf, dass hinter dem A-Gebäude auf dem Hof (am L-Gebäude) sich hervorragend gut eine Tischtennisplatte machen würde.

Diskussion: 
Tino: Sehr geile Idee! Unterstütze ich voll. Ich weiß nicht, ob das zwischen A und L Gebäude sinnvoll ist, ist fraglich. Aber generell bin ich total dafür. Jeder kann das spielen und man kann dabei quatschen etc. 
Boxi: Finde es sehr passend, dass wir das an einem Campus (Pillnitz) behandeln, wo es das schon gibt. Nick Breuer kann da mit Sicherheit Geld beisteuern. Die hier wurde zu 50% mitgetragen. In diese Richtung sollte gearbeitet und nachgefragt werden.
James: Frage: (...) ist das eine Forderung, die in die KontO rein soll oder ist das ein Projekt für diesen Sommer, mit dem man/frau sich beschäftigen soll.
Boxi: Als erforderliche Mehrheit steht "Ordnungen", deshalb bestimmt mit in die Ordnung. Find ich dafür bisschen overpowered.
Tino: Da wette ich dagegen. 
James: Bezweifle ich auch.
Boxi: 4000 Eier, dass es geht.
Hannes: Finde die Forderung gut, finde den Antrag aber dünn. Wer übernimmt da was als nächstes? Ich würde ihn gern heute verschieben und darum bitten, dass der noch mal konkreter ausformuliert wird, auch hinsichtlich Zuständigkeiten. Oder kann das jemand direkt beantworten?
James: Ich geb Hannes da zum Teil recht. Ich würde dem Antrag einfach zustimmen und das in die KontO schreiben. Es sollte aber klar sein, wer da organisatorisch den Hut auf hat. Wenn jemand Lust hat sich darum zu kümmern, Ref Sport?, bin aber dafür das einfach abzustimmen. Es sollte aber nicht als zusätzliche Aufgabe für den Vorstand zustande kommen. 

GO-Antrag auf Vertagung
inhaltliche Gegenrede
Tino: Klar dagegen, ist doch quatsch. In der KontO steht so viel drin, wer kümmert sich denn darum, was dort schon gefordert wurde? Es ist ein Rahmen für die Menschen, die das dann auch umsetzen (wollen). Man gibt den Menschen ein Hilfsmittel an die Hand wenn sie es dann gegenüber anderer Stellen fordern, dann kann einfach auf die Ordnung und den Beschluss verwiesen werden. Hier ist das klar Ref Sport mit verwaltung@ und vielleicht auch Vorstand. Wenn noch Finanzanträge kommen, ist das auch gesondert.
Ergebnis: 1/4/2 --> abgelehnt

konti@(Paul): Ich kann mich Tinos Ausführung anschließen. Unsere Forderungen sind nicht da, dass da sich instant hart drum bemüht wird, sondern auch nachfolgenden Generationen aufzuschreiben, was wann wo passieren kann und darf. Sollte nicht so eng gefasst werden, mit grundsätzlichen Entscheidungen. Wenn es Änderungsanträge gibt, immer her! Das Referat Sport freut sich mit Sicherheit auch über konkretere Handlungsanweisungen.
Boxi: Schließe mich Tino und Paul an. Es gibt nur einen formal juristisch korrekten Weg, man redet mit Nick, dann mit Dez Technik, dann das SIB und dann geht das Ganze zurück und am Ende steht da ne Tischtennisplatte. 
Tino: Ich will nochmal klarstellen, da das ja der Einwand von Hannes wäre, dass da noch einiges zu klären ist ja - es war aber schon ein guter Antrag.
Gwyn: Ich würd gern den ÄA Stellen, der schon im Pad steht. Ich finds gut, dass der Standort nicht fest gemacht wird. 

Änderungsantrag: Der StuRa möge beschließen eine (dauerhafte und wetterfeste) Tischtennisplatte auf dem Hauptcampus zu fordern (sich zu wünschen).

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

Änderungsantrag: streiche "Rektorat informieren"
SvA: Das ist redaktionell, kannst auch nachher noch anpassen.
Boxi: Ich hab das immer als Teil des Antragstextes behandelt, aber das ist trotzdem nur ein Vorschlag.
Hannes: Ich würde es trotzdem gern jetzt schon streichen.

Ergebnis: 2/0/4 --> abgelehnt


allg: 
    Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen 

6. Forderung nach kostenlosen Hygieneprodukten für Menstruierende

Antragstext
Der StuRa möge beschließen kostenlose Hygieneprodukte an der Hochschule für Menstruierende zu fordern.
Begründung zum Antrag
Den Studierenden sollen Menstruationsprodukte (Binden und Tampons) kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Das setzt ein Zeichen für Gleichberechtigung und Akzeptanz.  Realisierbar wäre das zum Beispiel mit Spender-Automaten in den (Damen)Toiletten, die regelmäßig mit Binden und Tampons befüllt werden. Es werden dadurch Kosten für die Hochschule - ferner den Freistaat Sachsen - verursacht. Ähnliche geartete Produkte - etwa Toilettenpapier - sind selbstverständlich, bei Binden und Tampons sollte das auch der Fall sein. ["Gag" am Rande: Nicht umsonst gibt es auf Toiletten für Frauen "zusätzliche" gut abdichtende Mülleimer.] Vorzugsweise sollen Bio-Produkte verwendet werden.

Diskussion:
https://wiki.kif.rocks/wiki/KIF500:Resolutionen/Periodenprodukte_in_der_Uni
Emmi: Da haben wir vor 2-3 Monaten doch mal ne Mail zu bekommen von einer Firma?
Tino: So ist das Thema generell aufgekommen.
Gwyn: s. Tino, wir haben uns gegen die Firma entschlossen, weil die Geld dafür haben wollten. Wir wollten das nicht über den StuRa finanzieren, sondern die Hochschule soll das übernehmen. Die KIF forderte auch, dass Hochschulen kostenlose Hygieneprodukte zur Verfügung stellen sollen. Vll. kann man das noch auf dem Antrag hinzufügen? 
James: Jetzt habt ihr mich getriggert: Wenn man sowas reinschreibt, kann man auch reinschreiben, dass das der fzs fordert etc, da könnte man sicher eine Liste mit Links anfügen, wer das schon alles fordert. Oder dass man das direkt generell an öffentlichen Stellen fordert und dass es am Ende das Land Sachsen zahlen möge.


Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen 

7. 2. Nachtragshaushalt

Antragstext
Der StuRa möge den 2. Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschließen.
Begründung zum Antrag
Dem folgenden Beschluss soll entsprochen werden: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/15/0147.

Diskussion:
Tino: Nur der eine Posten wird um 250€ reduziert und der andere um 250€ aufgestockt? 
Hannes: Genau und da muss ein Nachtragshaushalt gemacht werden, weil es aus zwei verschiedenen Referaten zusammenläuft.
SvA: Was passiert, wenn das abgelehnt wird?
Hannes: Dann darf der Nachtragshaushalt nicht gelten. Im jetzigen haben wir dann das Problem, dass wir 250€ zu wenig haben und ich müsste einen Posten suchen, womit ich die Mehrausgaben decken kann, also evtl. die CoCopauschale von Personal o.ä.


Ergebnis: 6/0/1 --> angenommen

8. Erstattung Reisekosten FrühKo der BuFaLa e.V.

Antragstext
Der StuRa möge beschließen, die Reisekosten in Höhe von 72,50€ zu erstatten, die für Johann Boxberger zum Besuch der Frühjahrskonferenz der Bundesfachschaft Landschaft anfielen.
Begründung zum Antrag
Die Reise erfolgte mit dem Zug nach Freising. Das Ticket kostete für Hin- und Rückfahrt unter Nutzung einer BahnCard 50 72,50€. Ein Teilnahmebeitrag für die FrühKo fiel nicht an, weil die Konferenz von einem örtlichen Förderverein voll finanziert wurde.
Ein Bericht von der FrühKo kann hier gelesen werden:
https://pentapad.c3d2.de/p/bericht_fruehko_2022_HTWDD
Das Protokoll der Mitgliederversammlung, die in Tateinheit mit der Sitzung des Bundesfachschaftsrats stattfand, ist hier nachzulesen: 
https://pentapad.c3d2.de/p/fruehko-2022-mv

Diskussion:
Boxi: Warum beschäftigt sich das Plenum damit? Ich hab es bisschen verkackt schon vorab einen Antrag zu stellen. Ich habe es erst auf der Rückreise gemacht, was eigentlich zu spät ist. Würde mich trotzdem freuen das Geld wieder zu kriegen.
Tino: Frage: Rein theoretisch bestimmen wir doch immer ne Delegation, die hinfährt. Du hast jetzt anscheinend qua Amt Beauftragung Pillnitz beschlossen zu fahren. Wenn da von Finanzen nix weiter gegen spricht finde ich könnten wir das durchaus so abstimmen.
Gwyn: Anmerkung Beauftragung Nachhaltigkeit: du hast schön Berichte geschrieben. Bitte hinterlege die doch an der passenden Stelle. 
Boxi: Ja, mach ich. @Tino: das ist grundsätzlich richtig, aber weil das die Regularien der BuFaTas fordern. Bei der BuFaLa gibt es sowas nicht. Da ist da, wer da ist. Da haben alle anwesenden Hochschulen eine Stimme, unabhängig wie viele jeweils davon da sind.
Hannes: Die Kostenposition im HHP ist aus Absicherung Teilnahme BuFaTas, also 4942, zu entnehmen. Was hat Finanzen dazu gesagt? 

GO Antrag auf Vertagung
James: Ist mir bumms, was die BuFaTas für Regularien haben. Unsere eigenen Regularien bestimmen aber, dass wir darüber entscheiden müssen, wer wo hin fährt. Sonst könnte zum fzs künftig auch jeder x-beliebige fahren. Es zeigt sich, dass hier noch einige Sachen zu klären sind, insbesondere mit HHP und Finanzen. Dann kann das auch in 2 Wochen behandelt werden.
formale Gegenrede
Ergebnis: 3/0/4 --> abgelehnt

Hannes: Hast du vorher mit Fulli gequatscht? Das wäre ja schon wichtig.
Johann: Nein.
Tino: Er ist Zug gefahren, was wir gut finden. Er ist auf ne Konferenz gefahren, finden wir auch gut. Günstigere Optionen können wir eh nicht mehr kontrollieren und daher würd ich darüber einfach abstimmen. Fullirakete kannst du dir selbst abholen. 
James: Es geht nicht um die Kosten, es geht um das Prinzip! Wir können nicht unseren eigenen Ordnungen widersprechen! Dass er das erstattet bekommt, whatever. Es ist aber im Vorhinein zu klären, wer wo hin fährt! Sonst passiert das wider und wieder wie mit den GIs.
Tino: Prinzipiell stimme ich dir zu, dass es vorher geklärt sein muss. Jetzt gab es ja anscheinend keine andere Delegation der HTW, Boxi hat auch einen Bericht geschrieben - er war also eine gute Delegation. Und ich denke wir hätten Boxi auch als Delegation gewählt, wenn es so gekommen wäre.
Sva: Ich seh das ähnlich. Prinzip in allen Ehren, eine Vertagung ändert daran aber auch nichts. Ist ja schon passiert.
Micha: Schafft Präzedenzfall
Emmi: Auch von mir: was bringt das jetzt das zu vertagen? Was ändert sich in den nächsten drei Wochen? Das ist passiert, es wäre eher ein Fall von - ich bin dagegen, dass er das Geld zurückbekommt. Oder ich bin dagegen, dass das behandelt wird. Man kann das ja in der Abstimmung dann für sich entscheiden. 
Paul: Allen sollte klar sein, dass das eine Abweichung von der Finanzordnung ist. Finde es schwierig sich darüber hinweg zu setzen und das ohne Einbeziehung der Referatsleitung Finanzen. Als Begründung für Vertagung.
Boxi: Ich ziehe zurück. Wenn man sich für 72€ von ner Grundsatzdebatte freikaufen kann, gern!
Tino: Mit Finanzen reden und nochmal einreichen. Finde nicht, dass das hier nicht abgestimmt werden kann. Einfach mit Fulli reden und dann passt das. 

9. 9-Euro-Ticket senkt im Sommersemester 2022 für 3 Monate den Preis für das Semesterticket 

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Beitrag wegen des 9-Euro-Tickets anzupassen.
Begründung zum Antrag
Drucksache 20/1739 (Entwurf eines siebten Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetztes. Betrifft das Regionalisierungsgesetztes vom 27. Dezember 1993)
§ 8 Unterstützung der Länder bei der Umsetzung des Vorhabens 9-Euro-Ticket
Im Übrigen trifft es sich zufällig perfekt, dass die Änderung genau mit Ablauf 31. Mai 2022 (ab dem 1. Juni 2022) in Kraft tritt. (Ansonsten hätte das noch klargestellt werden müssen.)
Durch den Bund wurde beschlossen, dass es das sogenannte 9-Euro-Ticket die Juni, Juli und August gibt. Das betrifft auch das für uns gültige Semesterticket. Praktisch haben wir das Semesterticket und das 9-Euro-Ticket zum Preis vom 9-Euro-Ticket. Der erhobene Preis - vereinnahmt durch den Semesterbeitrag vom Sommersemester 2022 - vom Semesterticket ist damit Kraft Gesetz geändert und muss damit an die "Betroffenen" zurückgeführt werden. Um der Hochschulverwaltung unserer Hochschule - ferner dem Land Sachsen mit der Hauptkasse - eine Grundlage zu schaffen, passt der StuRa die Beitragsordnung entsprechend an. Im Übrigen ist wohl hoffentlich unumstritten, dass der StuRa keinesfalls selbst weit über 3.000 Anträge selbst bearbeiten und entsprechende Rückzahlungen durchführen soll. Im Zweifelsfall kann das auch noch gern - insbesondere gegenüber der Hochschule oder dem Freistaat - ausgeführt werden, dass es aus Sicht des StuRa im Sinne des SächsHSFG nicht Aufgabe des StuRa sein sollte, sich um Prozesse der per Gesetz geänderten Prozesse für den "Einzug von Beiträgen" kümmern zu müssen.
[Gruß an das "schwerköpfige" Dezernat Studienangelegenheiten (oder auch andere Stellen der Hochschulverwaltung): Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass es sich um eine grundsätzliche Rückzahlung handelt und nicht um einige "individuelle Fälle", die für uns "nicht nachvollziehbar" wären.] Die Hochschulverwaltung sollte bitte - wie bereits die Kanzler:in durch den StuRa informiert wurde - zum Beginn des besonderen Zeitraums für die Gültigkeit des besonderen Betrages für den Beitrag durch das 9-Euro-Ticket [2022-06-01] erheben, wer die zum Aufdruck eines Fahrausweises berechtigten Mitglieder der Hochschule sind, um festzustellen wer "betroffen" ist. [Eigentlich ganz einfach, oder?] Gern soll - im Sinne der Bürokratie - angenommen werden, dass Studentinnen, die den regulären Beitrag samt dem Betrag für das Semesterticket zur Immatrikulation oder zur Rückmeldung bezahlen, ihn massenhaft "versehentlich" in wesentlicher Höhe falsch bezahlt haben.


Diskussion:
James: Wenn es keine Fragen gibt einfach abstimmen.
Tino: Der Antrag zieht eine Änderung der Beitragsordnung nach sich, da müssten ja Änderungen in dieser gemacht werden, die das aktuelle Semester betreffen. Wie bekommen die Leute ihre Kohle zurück? Soll das über die Hochschule laufen? Wie soll das geklärt werden, dass die Leute ihr Geld bekommen? 
James: Als allererstes sollte klargestellt werden, dass die Leute tatsächlich ihr Geld bekommen und es nicht verrechnet wird. Aktuell versuchen wir die Hauptkasse dazu zu bewegen den Differenzbetrag, den wir von den Verkehrsbetrieben bekommen haben, an die jeweiligen Konten zurückzuüberweisen. Was feststeht ist, dass die Bundesregierung schiebt das Geld an die Verkehrsbetriebe, die schieben es an uns, wir schieben es an die Hauptkasse und die schieben es zu den jeweiligen Studis.
Tino: Wir ändern die Beitragsordnung und verschieben die Problematik an die Hochschule, da bereits entschieden wurde, dass der StuRa das nicht bewältigen kann. 
James: Genau so würde ich es offiziell für das Protokoll bestätigen.

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

GO 5 min Pause
weiter 18:23 Uhr

10. T-Shirts für alle ((aktiven) Mitglieder)!

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den aktiven, sowie künftigen Mitgliedern jeweils eins der vorrätigen T-Shirts mit StuRa-Logo kostenfrei auszuhändigen.
Begründung zum Antrag
Vor über 2 Jahren wurden StuRa-T-Shirts angeschafft, die insbesondere bei Veranstaltungen unsere Mitglieder erkennbar machen sollten. Bei der damaligen Beschlussfassung wurde diskutiert, dass die Shirts eventuell zum Einkaufspreis an die Mitglieder verkauft werden oder sie nur gegen einen Pfand verliehen werden sollten. Teil des Beschlusses war dieses Verfahren nicht. Um Kanzler Köhler aus der Sitzung zu zitieren, in der der Beschluss gefasst wurde: "Schaffen wir das Zeug doch erst mal an und dann hat die jeweilige Legislatur das Problem an der Backe." Auch wurde nicht über geplante Einnahmen, sondern lediglich über Ausgaben beschlossen.
In kommenden Sitzungen des Referates Öffentlichkeitsarbeit wurde zu Beginn des Jahres 2020 das Thema mehrfach diskutiert. Gemeinsam mit den Referaten Finanzen und studentische Selbstverwaltung und Organisation wurde festgelegt, dass verwaltung@ eine Ausleihliste führen soll, ein Pfand von 5€ (identisch mit Kaufpreis) erhoben werden soll sowie Referatsleitungen ohne Pfand je ein Shirt ausgehändigt bekommen sollen.
Nun ist diese Liste eher auf Vertrauensbasis geführt worden, ohne Unterschriften oder ähnliches. Ob und wann die betreffenden Mitglieder Geld/Pfand dafür bezahlt haben, ist nicht ersichtlich. Auch wurde auf der Liste nur ein Teil der Shirts dokumentiert. Dass nur die bekannten Mitglieder nun zur Kasse gebeten werden, wollen wir definitiv nicht.
Aktuell sind von den damals bestellten T-Shirts noch 67 Stück vorrätig. (20xXS, 18xS, 15xM, 7xL, 7xXL)
Diese verbliebenen T-Shirts sollen nun den aktuell aktiven Mitgliedern sowie zukünftigen kostenlos zur Verfügung gestellt werden, also ohne dass diese die Shirts abkaufen müssen.
Damit möchten wir für alle Mitglieder mehr Zugehörigkeitsgefühl zum StuRa schaffen sowie auch den StuRa nach Außen öffentlichkeitswirksamer machen und Präsenz zeigen. Denn dann hat nicht nur für kommende Veranstaltungen jedes Mitglied direkt ihr eigenes Shirt, sondern kann es auch einfach mal so in der Freizeit oder auch in der Hochschule tragen.
Auch wollen wir damit die Thematik rund um Ausleihe vs. Abkauf nun aufräumen und das "Problem an [unserer] Backe" abhaken.
Zum Schluss sei angemerkt, dass es planmäßig wohl spätestens zu Beginn des kommenden Jahres ein neues StuRa-Logo geben wird, mit dem wir uns an die Änderung des Corporate Design unserer Hochschule anpassen wollen. Bis dahin sollten die Shirts also sowieso an die Frau gekommen sein und nicht auf dem Schrank bei uns vergammeln.

Änderungsantrag 1: Der StuRa möge beschließen den aktiven Mitgliedern jeweils eins der vorrätigen T-Shirts mit StuRa-Logo kostenfrei auszuhändigen, sofern sie dies für Veranstaltungen oder ähnliches benötigen. Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation soll die Ausgabe betreuen und über die Notwendigkeit entscheiden.
Begründung: Es soll vermieden werden, dass plötzlich alle Mitglieder ein Anrecht auf ein Shirt geltend machen. Das würde bedeuten, dass im schlimmsten Fall erneut Shirts beschafft werden müssten. Es soll primär ja aber um Auflösung des aktuellen Bestandes gehen.

Diskussion:
Tino: Es geht einfach darum, dass jeder ein T-Shirt bekommt. Was wenn wir nicht genug T-Shirts haben? Bestellen wir dann neue? Was machen wir mit den Leuten, die schon T-Shirts haben? 
Gwyn: Die zweite Antwort zuerst: Verwaltung kümmert sich und die entscheiden dann. Es gibt auch schon einen ÄA "sofern dies zu Veranstaltungen benötigt wird". Es geht darum den Bestand aufzulösen, den wir aktuell noch haben.
SvA: Wie definiert Verwaltung "aktiv"? Gibt es dafür einen Standard? 
Tino: Mir wäre vor allem der ÄA wichtig, aber dann hätte man das Problem "Wie soll Verwaltung das entscheiden?" Wir hatten ja so eine Debatte schon und sind uns dort auch nicht einig geworden. Was hat sich jetzt geändert? Es wird jetzt an Verwaltung geschoben und die sollen da was machen.
Gwyn: Das Problem ist: damals wurde mitbeschlossen, dass Geld dafür reingeholt werden soll. Das ist mittlerweile so inkonsistent passiert, dass es sinnlos geworden ist. Und nur von den Leuten Geld zu verlangen, die auf der Liste stehen geht nicht. 1. .. 2. ich würde das an Verwaltung weitergeben, Elli hat da schon zugestimmt. Das ist z.B. an eine Veranstaltung geknüpft, ich weiß du hast kein T-Shirt- dann bekommste eben eins. 
Tino: Grundlegend bin ich bei dir. Es gibt nur auch schon Menschen, die schon mehr als 1 T-Shirt haben. War auch 2020 der Deal, dass wir da ein Auge zudrücken, dass das Geld zufällig nicht reinkommt?
Hannes: Soweit ich weiß, Fulli möchte, dass niedergeschrieben wird, was passiert. Nicht mit Pfand oder kaufen, sondern dass klar ist: die werden jetzt ausgehändigt. Der Antrag ist auch nur entstanden, da ich Kulturleuten kostenlos T-Shirts ausgehändigt habe, die uns auf Veranstaltungen vertreten. 
Tino: Also quasi ist der Antrag so wie er ist mit Finanzen abgesprochen und kann deshalb so abgestimmt werden?
Hannes: Nein, ich weiß nicht, ob Fulli sich den Antrag so schon angeschaut hat. Ich hatte nur vor ein paar Wochen ein Gespräch mit Fulli, in dem er mich darum gebeten hat, sowas in einem Antrag festzuhalten. Und das Plenum entscheidet da jetzt drüber. 
Tino: Ich bin echt voll bei euch, dass das geklärt werden muss. Ist es ein Problem, wenn wir das auf 2 Wochen vertagen, damit Fulli noch mal drauf schauen kann? Ich will nur seine Meinung wissen, weil ich eben nicht die Diskussion von damals wiederholen will.

GO-Antrag auf Vertagung
inhaltlich Hannes: wir haben im StuRa ein Vetorecht. Das kann Fulli ausführen, wenn er möchte. Ich würde daher hier im Plenum abstimmen lassen und Fulli kann im Nachhinein sein Veto einlegen, wenn er das nicht als vereinzubaren sieht.
Tino: Damit schaffen wir ganz schwierigen Präzedenzfall. Dann kann man immer sagen Finanzen hat ja Veto-Recht.

Ergebnis: 1/2/2 --> abgelehnt

Tino: Find ich schwierig, dass von Finanzen erst im Nachgang noch ein Veto eingelegt werden kann. Anträge sind ja öffentlich, er hätte Zeit gehabt sich zu informieren. Es ist ja nichts dringlich, wir können das auch in drei Wochen abstimmen und da mit Fulli nochmal drüber sprechen. Mir fehlt einfach, dass Finanzen dazu schon etwas gesagt hat. 
James: Generell: Wann habt ihr Finanzen darüber informiert?
Gwyn: Ich hab den Antrag eigentlich CC an Finanzen geschickt. Wenn nicht, mein Fehler.
Hannes: Das ist ein anderer Fall, als der von Boxi. Wir werden gleich darüber abstimmen, über einen Antrag, der in der konkreten Ausführung nicht mit Fulli abgesprochen ist. aber die Idee wurde bereits mit ihm abgesprochen. Heute würde sich ja wieder die gleiche Frage stellen: geben wir Kulturleuten T-Shirts raus oder nicht? Und das sollte eben in Zukunft behoben werden. Ich finde da spricht nichts dagegen. 
Tino: Bei der Begründung bin ich voll bei euch. Das löst ne Lücke auf, was ich gut finde. Es wurde wohl schon besprochen, aber nicht in ner Finanzsitzung. Reicht das in Zukunft aus, sowas ohne Sitzung zu machen, Finanzen ins CC zu setzen und dann darüber abstimmen zu lassen? Ich finde das so bisschen eigenartig. 
Gwyn: Ich vertage als Antragstellende. Ich werde das Finanzen direkt schicken mit Bitte um Stellungnahme.

--> Vertagt

11. Forderung Bereitstellung von Netzwerk an mindestens jedem zweitem Netzwerkanschluss in allen Arbeitsräumen

Antragstext
Der StuRa möge beschließen - neben den 4 Anschlüssen, die noch für die Belegungen für spezielles Netzwerk vorgesehen sind, - mindestens noch 11 weitere Anschlüsse für Netzwerk an den Dosen in dem StuRa bereitgestellten Verwaltungsräume zu fordern.
Begründung zum Antrag
Stelle dir vor du hast beispielsweise einen Arbeitsraum in denen es sechs Netzwerkanschlüsse gibt. Einer der Anschlüsse davon ist üblicher Weise für VoIP bereits verwendet. Aber nur zwei weiteren Anschlüsse haben Netzwerk (Internet mit DHCP). Mindestens ein weiter Anschluss sollte im Raum mit Netzwerk bereitgestellt werden. (Konzeptionell wäre das immer der Anschluss 03, also der linke Anschluss an der (von links aus) zweiten Netzwerkdose soll zusätzlich bereitgestellt werden.)
Zur Erklärung für den "doof unvermeidlichen" textlichen Einschub zu "den 4 Anschlüssen, die noch für die Belegungen für spezielles Netzwerk vorgesehen sind". In den Räumen des StuRa liegen an jeweils einem Anschluss das spezielle Netzwerk für die jeweiligen einzelne Fakultäten an. Bereits ist das der Fall für 7100 (Bau), 7200 (ET), 7500 (MBau), 7700 (WiWi) im A-Gebäude und indirekt im P-Gebäude 7300 (L/U/C aka LaUCh). Im A-Gebäude - also Randbedingung der Forderung - ist die grundsätzliche Bereitstellung von den im A-Gebäude zur Verfügung zu stellenden speziellen Netzwerk an den noch nicht angeschlossenen weitere 4 Anschlüssen, nämlich 7300 (L/U/C aka LaUCh), 7400 (I/M), 7600 (GI), 7800 (Design).

Diskussion:

Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen

12. Reguläre Ausgaben für Porto

Antragstext
Der StuRa möge beschließen (weiterhin) jährlich entstehende Kosten für laufend anfallenden (üblichen) Versand für bis zu 100 € für Porto im Jahr zu übernehmen.
Begründung zum Antrag
Eigentlich ist das eine vermeintliche Selbstverständlichkeit. Jedoch wurde bisher von wohl fast allen - fälschlicher Weise - angenommen, dass die Kosten, die durch den Versand der üblichen Post, der über die Poststelle der Hochschule erfolgt, auch durch die Hochschule getragen werden. Dem ist aber nicht so. So erhielt der StuRa für 2021 eine Rechnung. (Im Übrigen passte die Rechnung sowas von gar nicht.) Recherchen des StuRa - um der Rechnung zu widersprechen - ergaben, dass bis 2019 der StuRa tatsächlich immer solche jährlichen Rechnungen erhielt und auch beglich. (Die Rechnung 2020 war bei der Hochschulverwaltung untergegangen, aber wegen der Recherche der Hochschulverwaltung aber dann gleich noch zusätzlich noch mit gestellt wurden.)
Jedenfalls muss der StuRa das Porto für alle Versendungen selbst zahlen. Das soll - nun auch mit einer konkreten Summe und nicht "versteckt" bei vergleichsweise großen Posten "<?!?@finanzen@>" - nun auch so im Haushaushaltsplan ausgewiesen und aber eben auch verpflichtend geplant werden.
Beim Posten sind nur "normale" Versendungen angedacht, die durch den Geschäftsbetrieb vom StuRa üblich sind. Der klassische Fall ist das Versenden von Unterlagen zum Semesterticket. Aber auch alle anderen "Kleinigkeiten" sollen davon abgedeckt werden, etwa wenn einzelne bestimmte Briefe und Pakete versendet werden. Bewusst nicht angedacht (und somit auch nicht Bestandteil der Haushaltsplanung für diesen Posten) sind besondere und außergewöhnlich große Versendungen. Sie sind - dann bestimmt auch als Teil der Ausgaben von anderen Anträgen - eigenständig zu befassen.
Im Übrigen würden wir uns wünschen, dass die Hochschule solche vergleichsweise kleinen Beträge einfach gleich selbst übernimmt. Es erscheint uns unangemessen - bei aller "modernen" Hochschulsteuerung - einen unangemessenen hohen Aufwand für das zuweisende Ermitteln von Aufwänden zu betreiben. Der tatsächliche finanzielle Aufwand für die Gebühren zum Versand werden wird durch das "gerechte" Belasten der Studentinnenschaft nicht kleiner. Der Aufwand zur Abrechnung übersteigt wohl sogar offensichtlich den Wert der zu begleichenden Rechnungsbeträge. Sinnarm! (Aber das wäre wohl einen eigenständigen Antrag wert, dass wir grundsätzlich fordern, dass die Beträge einfach nicht mehr erhoben werden sollen.)


Diskussion:
Tino: Wollen wir einfach sagen wir übernehmen die Kosten, ohne genauen Betrag?
James: Na ich glaube, dass da 100 € stehen liegt daran, dass es bisher noch nie 100 € waren aber es sollte im Haushalt explizit mit drin stehen. Ich habe heute versucht das aus den Jahren 2016 bis 2018 herauszufischen und das war gar nicht möglich.
Tino: Okay
Hannes: Danke für den Antrag. Ich würde vorschlagen, dass das Ganze in der KontO landet, dann bin ich als HHP verantwortliche Person auch verpflichtet mich darum zu kümmern. 
James: Genau so wie du es gesagt hast, man schmeißt es in die KontO. Den Betrag aus den letzten Jahren muss man sich so irgendwie rausfischen - kann auch sein, dass wir 3.000 € Porto hatten, ich weiß es nicht. Wichtig wäre, dass es da mit drinsteht als "Porto".
Hannes: Vielleicht kann man das aufstocken. 
Boxi: Ist dieser Antrag vollständig? Wenn coole Tabelle, dann würde mich schon interessieren was wir in den letzten Jahren für Porto ausgegeben haben?
Sva: Steht in den Kommentaren.
Hannes: Aktuell wurde das immer irgendwo gebucht, das war auch das Problem mit dem Kanzler, der da eine Rechnung gestellt hat und wir von nichts wussten.
Tino: Bei Kaffee machen wir es auch so, dass einfach nur gesagt wird "wird angeschafft".

ÄA: 
Vorschlag weiteres Verfahren: in der KontO soll folgendes ergänzt werden: 
Der StuRa hat im Haushalt für das Referat verwaltung@ einen Posten von etwa 100 € jährlich für das begleichen der Portogebühr gegenüber der Hochschule. 

Ergebnis: 6/0/1 --> angenommen

Gegenrede Paul: Mit verwaltung@ sollte abgesprochen sein, dass da ein Posten im HHP angepasst wird.

GO auf Vertagung
formale Gegenrede
Ergebnis: 7/0/0 --> angenommen



GO auf (Wieder)Aufnahme eines TOP
James: Weil Fulli da ist, können wir ja noch über den T-Shirt-TOP reden.
inhaltliche Gegenrede
Tino: Fulli kennt den Antrag nicht, das würde sich nur künstlich in die Länge ziehen. Email an Fulli is raus, da können wir beim nächsten Plenum dann drüber sprechen. 
Ergebnis: 0/7/0 --> abgelehnt

ITOP

I. Wahlhelfer:innen am 14.06. gesucht!

Maximilian: Für die Wahl am 14.06.2022 sucht der Wahlausschuss der Hochschule noch Wahlhelfer:innen für die beiden Wahllokale am Hauptcampus (insbesondere in den Zeiten von 11:00 bis 14 Uhr) und ganztätig am Campus Pillnitz. Mindestens für Pillnitz benötigen wir noch zwei weitere Menschen, welche uns im Wahllokal unterstützen würden. Dies sollten dabei Menschen sein, die selber nicht zur Wahl antreten, um die Unparteilichkeit zu gewährleisten. Interessierte wenden sich bitte an James oder Maximilian, alternativ per E-Mail an wahl@stura.htw-dresden.de
Boxi: Wo werden Menschen gebraucht?
James: In Pillnitz und Hauptcampus mindestens von 11-14 Uhr.
Tino: Schreib am besten nochmal an intern@

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Forderung, dass Prüfungen für Alternative Prüfungsleistungen sollen (auch) jedes Semester angeboten werden
• Forderung, um einen begründeten Widerspruch bei Prüfungen zu ermöglichen
• Forderung, dass Mitglieder zur Vertretung des Rektorates sollen in Kommissionen des Senates - wie auch im Senat - grundsätzlich nicht stimmberechtigt sein, und auch keinesfalls Kraft Amtes eine Mitgliedergruppe vertreten (ergibt grammatikalisch keinen Sinn)
• Forderung für die Möglichkeit zur Verbesserung von Prüfungsleistungen
• Forderung für die Möglichkeit für mündliche Prüfung bei zweiter Wiederholungsprüfung
• Forderung Bereitstellung von Netzwerk an mindestens jedem zweitem Netzwerkanschluss in allen Arbeitsräumen

-> TOP 2&3, sobald es dazu mehr zu sagen gibt, bzw. Antrag neu eingereicht wird

Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
9. faranto
10. andere Stelle
1. 50,0 KIF in Ulm

• Alle 3 Menschen der gewählten Delegation waren da. Anbei schon mal die (unvollständigen) Mitschriften: https://pentapad.c3d2.de/p/50-0-KIF_StuRa_HTW
• Übersicht der beschlossenen Resoultionen: https://wiki.kif.rocks/wiki/Portal:Resolutionen
• Ausführlicher Bericht sowie vermutlich ein ITOP im RK folgt noch. Reisekostenabrechnung ist in Arbeit.

1. Vorstand

Z. Weiteres

konti@: Früher gab es "organisiert" eine Bewertung des StuRa zu den Kandidaturen. Bekanntlicher Weise sind alle 6 zugelassenen Kandidaturen direkt aus dem Spektrum vom StuRa. Gibt es eine Empfehlung für die Wahl zum Senat?
Tino: Will niemanden dazu drängen, aber es Stand mal im Raum, dass gewisse Menschen zurücktreten und da eh 4 gewisse Menschen im Senat sitzen, die da Bock drauf haben.


Nächster Termin:

14.06.2022       18.30 Uhr