Aufhebung des Beschlusses: Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22

Antrag

Antragsteller:in

Präsidium

Antragsdatum

2022-05-14

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Beschluss: "Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22" am 31.05.22, mit Ausgaben in Höhe von bis zu 415,60€, aufzuheben.

Begründung zum Antrag

Zur 16. Sitzung Referatskollegium 2021/2022 wurde der Beschluss 21/22-16-0169 Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22 gefasst. 

Der Antrag wurde - neben dem Referat Kultur - von einzelnen Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation gestellt. (Das Mitglied zur Vertretung der Studentinnen im Prüfungsausschuss Fakultät Geoinformation (Jessy Gusinda) nahm an der Sitzung teil.) Während der Sitzung vom Referatskollegium wurde noch einmal klargestellt, dass die Annahme, dass die Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation das verbleibende Geld der Veranstaltung behalten können, um es selbst bestimmt zu verwalten, nicht möglich ist. Bei den Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation gab es anscheinend die Annahme, dass "der Gewinn" durch sie dann selbst für eine Erstsemestereinfühung an der Fakultät Geoinformation eingesetzt werden kann.

Etwa eine halbe Stunde nach dem Beschluss, also noch in der Sitzung, kam es zur folgenden Situation:

Jessy Gusinda teilte dem Referatskollegium mit, dass sie nach Abstimmung mit den anderen einzelnen Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation, dass sich alle dagegen entschieden haben die beschlossene Veranstaltung so stattfinden zu lassen, wenn sie entsprechend des Beschlusses den durch sie erwartbaren Gewinn von etwa 20 - 40 Euro nicht selbst behalten können.

Von Elisa Kallisch wurde anschließend per Mail mitgeteilt, "Es stellte sich raus, dass Aufgrund einiger Missverständnisse bzw. nicht übermittelter Details," der FAK GI einstimmig beschlossen hat, ihren Antrag zurückzuziehen. Für den FAK GI hat sich gezeigt, dass sich mit einer Neustrukturierung im Vergleich zu vorangegangenen Veranstaltungen mehr Nachteile als Vorteile verbunden sind.

Im Allgemeinen kann ein Antrag von einem bereits gefassten Beschluss nicht zurückgezogen werden. (Ansonsten könnten Antragstellerinnen Beschlüsse aufheben, indem sie einfach den Antrag zurückziehen. Daher kann das Präsidium das "Zurückziehen des Antrags" nicht zulassen.)

Letztlich geht es darum, dass der Beschluss aufgehoben wird. Somit soll die Veranstaltung dann auch nicht mehr durchgeführt werden "müssen".

Nach kurzer Absprache mit der Leitung Referat Kultur (Hung Dao) 2022-05-18 hat auch das Referat Kultur - als Antragstellerin - kein Problem, wenn der Antrag aufgehoben wird.

Für das Präsidium ist auch nicht erkennbar, dass sonst wem ein nennenswerter Nachteil entstehen würde.

Auf Grundlage dieser Situation wird das Präsidium den Beschluss, mit diesem Beschluss aufheben, um diesen - im Sinne aller - aus der Welt zu schaffen. (Das Aufheben eines Beschlusses durch das Präsidium ohne Sachgrund würde im Allgemeinen wohl als anmaßend erscheinen, wirkt im konkreten Fall aber als angemessene Lösung.)

Kostenposition im Haushaltsplan

Fakultätsfeste & Sommerfeste (Referat Kultur)

Vorschlag zum weiteren Verfahren

unverzügliche Bekanntgabe, insbesondere auch gegenüber dem Plenum (höchstes Komitee, für das das Präsidium die Geschäfte führt) und dem Referatskollegium (Komitee, das den Beschluss fasste)

Anlagen

Beschluss 21/22-16-0169 Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Präsidiums gemäß § Präsidium Absatz [Zuständigkeit des Präsidiums] 2 und [besondere Rechte des Präsidiums als ein Präsidium] 3 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit zu Geschäften des Präsidums und des Plenums)

Behandlung

9. Sitzung Präsidium 2021/2022
Tagesordnungspunkt 1

Beschlussdatum

2022-05-18

Beschlussfähigkeit

3 (anwesende Stimmberechtigte) von 3 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, den Beschluss: "Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22" am 31.05.22, mit Ausgaben in Höhe von bis zu 415,60€, aufzuheben.

Ausfertigung

2022-05-23
Präsidium
Hauke Hund

Unterzeichnung