Protokoll 9. Sitzung Präsidium 2021/2022

9. Sitzung des Präsidiums 

Beginn: 16:00 Uhr
Ende: 17:00 Uhr
Anwesende:

• Jasmin Paulik 
• Hauke Hund
• Theresa Minister 

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1. Aufhebung des Beschlusses "Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22"
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/16/0169

Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Beschluss: "Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22" am 31.05.22, mit Ausgaben in Höhe von bis zu 415,60€, aufzuheben.

Begründung zum Antrag
Zur 16. Sitzung Referatskollegium 2021/2022 wurde der Beschluss 21/22-16-0169 Grillfest der Fakultät Geoinformation im SoSe 22 gefasst. 
Der Antrag wurde - neben dem Referat Kultur - von einzelnen Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation gestellt. (Das Mitglied zur Vertretung der Studentinnen im Prüfungsausschuss Fakultät Geoinformation (Jessy Gusinda) nahm an der Sitzung teil.) Während der Sitzung vom Referatskollegium wurde noch einmal klargestellt, dass die Annahme, dass die Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation das verbleibende Geld der Veranstaltung behalten können, um es selbst bestimmt zu verwalten, nicht möglich ist. Bei den Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation gab es anscheinend die Annahme, dass "der Gewinn" durch sie dann selbst für eine Erstsemstereinfühung an der Fakultät Geoinformation eingesetzt werden kann.
Etwa eine halbe Stunde nach dem Beschluss, also noch in der Sitzung, kam es zur folgenden Situation:
Jessy Gusinda teilte dem Referatskollegium mit, dass sie nach Abstimmung mit den anderen einzelnen Vertreterinnen der Studentinnen der Fakultät Geoinformation, dass sich alle dagegen entschieden haben die beschlossene Veranstaltung so stattfinden zu lassen, wenn sie entsprechend des Beschlusses den durch sie erwartbaren Gewinn von etwa 20 - 40 Euro nicht selbst behalten können.
Von Elisa Kallisch wurde anschließend per Mail mitgeteilt, "Es stellte sich raus, dass Aufgrund einiger Missverständnisse bzw. nicht übermittelter Details," der FAK GI einstimmig beschlossen hat, ihren Antrag zurückzuziehen. Für den FAK GI hat sich gezeigt, dass sich mit einer Neustrukturierung im Vergleich zu vorangegangenen Veranstaltungen mehr Nachteile als Vorteile verbunden sind.
Im Allgemeinen kann ein Antrag von einem bereits gefasster Beschluss nicht zurückgezogen werden. (Ansonsten könnten ja Antragstellerinnen immer einfach Beschlüsse aufheben in dem sie einfach den Antrag zurückziehen. Daher kann das Präsidium das "Zurückziehen vom Antrag" nicht zulassen.)
Letztlich geht es aber anscheinend darum, dass der Beschluss aufgehoben wird. Somit soll die Veranstaltung dann auch nicht mehr durchgeführt werden "müssen".
Nach kurzer Absprache mit der Leitung Referat Kultur (Hung Dao) 2022-05-18 hat auch das Referat Kultur - als Antragstellerin - kein Problem, wenn der Antrag aufgehoben wird.
Für das Präsidium ist auch nicht erkennbar, dass sonst wem ein nennenswerter Nachteil entstehen würde.
Auf Grundlage dieser Situation wird das Präsidium den Beschluss, mit diesem Beschluss hier aufheben. Um den bestehenden Beschluss - im Sinne aller - aus der Welt zu schaffen. (Das Aufheben von einem Beschluss durch das Präsidium ohne Sachgrund würde im Allgemeinen wohl als anmaßend erscheinen, wirkt im konkreten Fall aber als angemessen Lösung.)


-> Antrag anlegen und im RK am 25.05. auf die TO schreiben