Protokoll 12. Sitzung Plenum 2021/2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/12

12. Sitzung Plenum 2021/2022

Sitzungsleitung: Hauke Hund 
Redeleitung: Hauke Hund 
Mitschrift: Theresa, Jasmin, Hanni
Sitzungsbeginn: 16:36 Uhr
Sitzungsende: 17:31 Uhr

Anwesenheit:

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon
• Carolin Fischer 
• Jakob Sieg

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther --> abgemeldet, Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Shari Paschold 
• Tino Köhler 

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl --> abgemeldet, Stimme ruht auf Antrag
• Johann Boxberger

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschulditgen Fehlens
• Ruben-David Kraus --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens

Vertretung der Fakultät Maschinenbau
Vertretung der Fakultät Geoinformation
Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht 
• Ljuba Bauer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens

Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 

Andere Mitglieder:

• Jasmin (P@)
• Theresa (P@)
• Elisa Range
• Paul Riegel
• Michael Leopold
• Oliver Truckses

Gäste:

• Anna

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
4. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
      1. Beschluss
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
   4. Ausschuss Personelles
      1. AE Quartal IV 2021
   5. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die Studienkommission Verwaltungsinformatik
5. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Vorstand
      1. 12. Sitzung 2021/2022
   2. Plenum
      1. 11. Sitzung 2021/2022
   3. RK
      1. 12. Sitzung 2021/2022
6. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
   2. studentische Vertretung
7. Beschlussfähigkeit

Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten:

10 Stimmberechtigte von 16 Gewählten

Es ruhen die Stimmen von:

• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Yewgenij Baburkin (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Hannes Günther (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) auf Antrag bis zum Erscheinen
• Emilie Giersemehl (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) auf Antrag

Feststellung der Beschlussfähigkeit:
6 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
--> Beschlussfähig

8. Verabschiedung der Tagesordnung

8.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums: 

• Wahl Ausschuss Personelles 2021/2022

--> keine Gegenrede

8.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

9. Verabschiedung der Protokolle

9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1. Wahl Beratende Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Göran Heinemann 

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.


Diskussion: 
Paul: Lange Rede kurz: Als Leitung vom Bereich Rechentechnik, die Wahl ist wichtig. Göran ist so fit wie Andreas und Clemens zusammen. Der hat enorm viel Wissen im Bereich Administration und Rechentechnik. MLp und Göran arbeiten schon viel zusammen, also bitte, bitte wählen!! 

Ergebniss: 6/0/0 - gewählt

1.2. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Gartenbau
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von:

• Alma Franz
• Sven Sköries

Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Gartenbau in die Studienkommission Gartenbau positiv zu beantworten.


Diskussion: 
Paul: Nur kurze formale Frage: Wer ist stimmberechtigt?
Boxi: Die beiden haben sich in der letzten Sitzung des Fakultätsarbeitskreises vorgestellt, da gibt es keine Bedenken die Aufgabe in verantwortungsvolle Hände zu geben.
Paul: Kurze Frage: Wer ist denn stimmberechtigt für die Wahl in die StuKu Gartenbau? Mir ist bekannt, dass das Johann Boxberger ist, aber ist er der einzige, der gerade dazu berechtigt ist?
Johann: Emilie wäre auch stimmberechtigt dazu, hat aber anscheinend keine Einladung zur Sitzung bekommen, meinte sie.

Ergebnis 1/0/0 -> positiv

1.3. Wahl Ausschuss Personelles 2021/2022
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Hanna Liebrecht 

die Funktion als Mitglied Ausschuss Personelles übernehmen soll.


Diskussion: 
Boxi: Hanni hat sich bereits einarbeiten lassen in die nervigste aber wahrscheinlich mit wichtigste Aufgabe in die Erstellung der Aufwandsentschädigung und war da gut dabei- Hanni bitte wählen, sonst gibts keine AE mehr.

Ergebnis 5/0/0 - angenommen

2. Forderung konsolidierte Fassungen der Ordnungen fürs Studium
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Bereitstellung von konsolidierten Fassungen von Ordnungen, die das Studium betreffen, also insbesondere auch Studien- und Prüfungsordnungen, zu fordern.

Begründung zum Antrag
Es ist unnötig nervig, dass Studierende, die sich einmal ihre Studien- und Prüfungsordnung anschauen wollen, eine Stammfassung und dann womöglich sie betreffende sogenannte Änderungssatzungen heranziehen müssen. Besonders unangenehm wird es, wenn nicht nur eine, sondern gleich mehrere Änderungssatzungen für eine Ordnung bestehen.
Für jede mögliche Versionen der Studien- und Prüfungsordnung - und auch andere fürs Studium wichtige Dokumente - soll es eine konsolidierte Fassung geben. Dabei soll eindeutig erkennbar werden für welchen Jahrgang welche Version (Fassung) gilt.
Praktisch mehr erreichen: git it!?!
Auch wenn es vielleicht sehr interessant wäre zu sehen welche Änderungen es früher bei den Dokumenten gab, kann sich durch die Hochschulverwaltung auch auf die aktuell noch zur Anwendung kommenden Fassungen beschränkt werden.
Auch in einem vergangenen Gespräch mit dem Rektorat wurde die Thematik bereits besprochen. Dort hieß es dies sei nicht abbildbar, da bei allen 42 Studiengängen die jeweiligen Gremienläufe erfüllt werden und die Ordnungen entsprechend gepflegt werden müssten. Aber auch mit einer Lese-Fassung, die rechtlich nicht bindend wäre, wäre den Studierenden bereits geholfen.


Diskussion: 
Hanni: Ich befürworte das total, habe nämlich gerade den Hickhack hinter mir mit ständig neuen Fassungen zu Regelungen fürs Auslandssemester und -praktikum und wenn man dann noch Gremiensemester nimmt und nicht 1:1 den Studienablaufplan befolgt, ist man angeschmiert. Das wäre echt mal ne tolle Einführung mit krass fühlbarem Mehrwert für Studis!
Tino: Grundsätzlich befürworte ich das auch. Wenn man mal die Not hat, sich diese Ordnung anzuschauen, haben die wenigstens Studis die Kompetenz mit dieser Ordnung umzugehen. Es wäre eine LeseFassung, die der Sache nahe kommt, recht sinnvoll, die muss ja auch nicht rechtlich bindend sein. Trotzdem sollte die Ordnung an sich archiviert werden. Kann mir jemand die Problematik erklären, was sich ändern würde bei einer neuen Ordnung? 
Gwyn: Paul ergänzt mich ggf, der müsste im Prozess P01 drinstehen. Begründung von Prof. Haubold war, dass so eine Änderung durch alle Gremien läuft und es müsste dann die Änderung und die neue Fassung diesen Lauf machen und dies sei nicht abbildbar bei den ganzen Studiengängen, welche wir haben.
Tino: Ganz verstehen tue ich das nicht. Was spricht gegen fast track, damit das parallel läuft? Das läuft durch dieselben Gremien zur selben Zeit und dann ist das alles gleichzeitig fertig. Und hat mal jemand eine Lesefassung angefragt?
Paul: Ohne konkret dabei gewesen zu sein, vielleicht kann mich da der Vorstand berichtigen oder die Leute, die beim Gespräch waren. Aber das ist ja die typische Mentalität, weil das wäre dann ja verwaltungstechnischer Aufwand, um Klarheit zu schaffen und das ist ja nicht gewünscht. Und das fällt Menschen wie mir auf und da bin ich dafür, dass man da als StuRa eine Forderung aufstellt.
Tino: Genau. Im Grunde können wir das ja sehr schnell durchstimmen. Ich würde dann gern wissen, wie danach weiter vorgegangen wird. Ich nehme an, dass man das über den Senat regeln möchte, da würde mir ein Winken reichen, ob dem so ist.
Gwyn: Ich erinnere mich gerade, bzw. lese das Rektoraktsgespräch nach, da ging es darum, ob es sinnvoll ist Musterrahmensordnungen zu verwenden. Von Prof. Haubold wurde schon angesprochen, das im Juni zu besprechen und sie möchte jetzt nicht im vorraus Sachen beschließen lassen, die danach ausgearbeitet werden sollen. 
Paul: Die Fokussierung auf den Senat, also der Senat ist ja eins der schärfsten Schwerter, die der StuRa so hat - aber man könnte auch über eine Senatskommission gehen z.B. Lehre und Studium. Also diese harte Fokussierung auf den Senat sehe ich da nicht so, aber wenn da grade bei dir, Tino, oder bei anderen Leuten aus dem Senat was geht - dann go for it! Für alle Beteiligten ist das schön, wenn da was klares gefordert wird - da sind die Verhältnisse klar.
Johann: Wenn das den Senat nicht gleich klappt, kann man auch auf die Fakultätsräte zugehen, das sollte auch in deren Entscheidungsbereich liegen. 


Ergebnis: 6/0/0 --> angenommen

3. Forderung Nachvollziehbarkeit und Teilhabe an Absprachen zwischen dem Rektorat und den Dekanaten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/sitzungen/2021-2022/12/forderung-nachvollziehbarkeit-und-teilhabe-an-absprachen-zwischen-dem-rektorat-und-den-dekanaten

Antragstext
Der StuRa möge beschließen eine Nachvollziehbarkeit und Teilhabe an den Absprachen zwischen Rektorat und allen Dekanaten zu fordern.

Diskussion: 
Tino: Wurde das im Rektorat schon angefragt? Wie ist da so der Wortlaut diesbezüglich?
Paul: Erstmal: Ich hab den Antrag vorgetippert, weil darüber gesprochen wurde, ich hab vergessen das mit aufzuschreiben. Wenn das nennenswert relevant wäre, dann könnten wir das vertagen - Gwyn hat eben was ins Pad eingefügt.
Hanni: copy paste siehe Begründung: "Darauf - im Sinne einer guten Zusammenarbeit auf Augenhöhe - (2022-03-04 beim Gespräch mit dem Rektorat) angesprochen, wurde einfach massiv abgeblockt. Es handele sich um "interne Protokolle" für einen "abgeschlossen Kreis" (wozu die studentische Interessenvertretung nicht gehört). Es wird seitens des Rektorates "kein Erfordernis" gesehen die Informationen für die Dekan:innen und die Debatten mit den Dekan:innen "noch weiter zu streuen". Jedoch "auf Nachfragen" bekommt der StuRa "auch Informationen"."
Gwyn: Siehe Protokoll des Rektoratsgespräches. Wir bekommen eben Informationen auf Nachfrage.
Tino: Grundlegend können wir das auch schnell durchstimmen, ich denke wir sind uns da einig. Aber die Aussage ist ja auch wieder Bullshit - "Auf Nachfrage bekommt man Informationen". Man weiß ja nicht mal was man anfragen soll... 
Paul: Danke Hanni für den Hinweis. Tino ganz genau so, wie du das gesagt hast, sehe ich das auch. Das zeigt sehr deutlich, wie wenig Interesse man hat die studentische Meinung miteinzubeziehen. 
Tino: Finde ich in einem anderen Kontext auch wichtig, auch in meiner Liste bezüglich Systemakkreditierung steht drin, dass solche Dinge auch transparent sein sollen. Spätestens bei Systemakkreditierung kann man das auf jeden Fall mit aufnehmen und wenn das dann schon abgelehnt wurde, kann man das als StuRa gleich mit aufzeigen.


Ergebnis 6/0/0 --->angenommen

4. Forderung Anerkennung Ergänzungsausweis dgti e.V.
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Anerkennung vom Ergänzungsausweis der dgti e.V. bei der Hochschule zu fordern.

Begründung zum Antrag
Die Zweckmäßigkeit ergibt sich schon allein aus der Notwendigkeit, dass es (leider) einen Ergänzungsausweis gibt.
Eine Anerkennung des Ausweises im Hochschulleben - insbesondere auch gegenüber der Hochschulverwaltung und Lehrenden (und Prüfenden) - sollte machbar sein.
Das Verwehren zur Anerkennung durch die Hochschulleitung, trotz Anfrage durch den StuRa, ist enttäuschend. Bürokratisches Unvermögen? Politischer Wille? Trägheit?
"Selbst an der TU Dresden ist das bewältigbar." :-/
Der StuRa glaubt, dass es - insbesondere auch fürs Studieren - wichtig ist sich als Individuum anerkannt zu fühlen, insbesondere auch, wenn wer sich - nicht selbstbestimmt - nicht mit einem binären (heteronormativen) Raster wiederfinden kann.

Diskussion: 
Hanni: Finde den Antrag super und ich denke ich kann hier auch für Jenny sprechen, dass es höchste Zeit dafür ist. Auch damals für Jens war das schon ein Thema. Dieses HoPo Thema wurde StuRa-intern schon so oft diskutiert und befürwortet, dass es quasi nur noch eine Formalia sein sollte, das hier durch zu stimmen, damit das im Senat landet! 
Tino: Danke, dass das gefordert wird! Ich weiß, dass in der letzten Senatssitzung Jann Schneider da auch einen Antrag schreiben wollte und das unterstützen würde, dass wir sowas fordern - kann ich nur unterstützen!


Ergebnis 6/0/0 --> angenommen

5. Unterstützung dgti
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Organisation dgti (Deutsche Gesellschaft für Transidentät und Intersexualität e. V.) zu unterstützen.

Begründung zum Antrag
Die Organisation kümmert sich beispielsweise um die Belange für einen Ergänzungsausweis für Trans*Personen, der anerkannt werden kann und soll.

Diskussion: 
Paul: Das ist die langfristige Version diese Organisation noch zu unterstützen.


Ergebnis 6/0/0 --> angenommen

6. Unterstützung GFF
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Organisation GFF (Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V.) zu unterstützen.

Begründung zum Antrag
Die Organisation nutzt gezielte strategische Klagen zur Durchsetzung und Stärkung von Grund- und Menschenrechten.
Ihre Themen reichen von Gleichstellung bis Datenkultur.

Diskussion: 
Paul: Auch da können wir es relativ kurz machen. Im Zusammenhang mit diesem Ersatzausweis wurde in einem Artikel der Zeit darauf verwiesen und die machen viel mit Grundrechten, digitalen Rechten, Bürgerrechten und so weiter. Sehr unterstützenswert und sehr sinnvoll.
Tino: Unter dem Antrag hatte Hannes einen Kommentar geschrieben, ob bzw. warum man nicht gleich Fördermitglied wird. Weiß jemand, wie damit umgegangen wird? 
Paul: Das ist vielleicht einer Debatte wert. Das bedeutet tatsächlich, dass man Geld in die Hand nimmt und das fördert. Ich denke aber, das ist eine separate Debatte - hier geht es erstmal darum, sich inhaltlich zu bekennen.

GO 5 min Pause

Ergebnis 6/0/0 --> angenommen

ITOP

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
9. faranto

10. andere Stelle

11. Vorstand

Die unbesetzten Referate sind aktuell wie folgt aufgeteilt: 
Gwyn: internationales@, oea@ (komm.), soziales@
Hannes: finanzen@ (wenn Fulli nicht antwortet), hopo@, verwaltung@ (komm.), kultur@
Jede kann in ihren Referaten Beschlüsse ohne die Zustimmung des restlichen Vorstandes fassen.
Wobei in allen Referaten, wo eine stellv. existiert, angestrebt wird, dass diese Person zumindest im RK die Stimme des Referats übernimmt.
Sollte es zu Problemen innerhalb oder mit dem Präsidium kommen, kümmert sich Gwyn darum.
Kommissarische Leitung sollte auch proaktiv im und für das Referat arbeiten. Diese Abgrenzung für uns ist für den Fall, dass was "aufläuft".

Z. Weiteres

P@ hat zwecks Lehrveranstaltungen und Co. die Sprechzeiten geändert.
Montag und Donnerstag von 19 - 20 Uhr und zusätzlich nach Vereinbarung.
Das ist natürlich erheblich weniger feste Sprechzeit als bisher, aber auch die einzigen wo wir vollständig anwesend sein können. 
SvA für Webservices@: Wurde auf der Startseite schon angepasst

Pillnitz@: Bitte zur Maifeier Sitzung in Pillnitz machen!
Jasmin: Dafür!
Tino: Jo auf jeden Fall, fand ich eine neckige Tradition. Ist Maifeier schon fest? Wäre megageil - dafür!
Boxi: Weitgehend fest, vielleicht kann Shari sich kurz äußern.

Gwyn: Morgen um 15 Uhr findet ein Arbeitstreffen statt, um mal in "richtig" Ideen zu sammeln + Umsetzungsmöglichkeiten zu erarbeiten, um Betroffene durch den Krieg zu unterstützen. Kommt mit rum! Oder lasst mir Ideen zukommen!


Termin der nächsten Sitzung: 05.04. 16:30 Uhr