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Protokoll 3. Sitzung Plenum 2021/2022

Protokoll der 3. ordentlichen Sitzung des Plenums 2021/2022

 

Datum 05.10.2021
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung Johann Boxberger
Redeleitung
 Johann Boxberger
Mitschrift

Gwyn Hirschfeld
Jasmin Paulik
Protokollerstellung Manuela Ziesche
Sitzungsbeginn 16:51
Sitzungsende 17:20
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmer:innen

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • -----------------------------
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------
  • -----------------------------

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • -----------------------------

 

beratende Mitglieder

 

    Gäst:innen

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     

    entschuldigte beratende Mitglieder

     

    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    Johann begrüßt die Anwesenden

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung:Johann Boxberger
    Redeleitung:Johann Boxberger
    Mitschrift: Gwyn Hirschfeld, Jasmin Paulik

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.1. Vorstand

    • Beschluss

    0.4.3. Referatsleitungen

     

    0.4.3.1 Studium

    0.4.3.2 studentische Selbstverwaltung und Organisation

     

    0.4.3.3 Personal

    • Beschluss

     

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    0.5.1 Referat Studium

     

    0.5.2 Vertretung im fzs

     

    0.5.3 Vertretung in der KSS

     

    0.5.4 Referat Personal

    0.5.5 Referat  studentische Selbstverwaltung und Organisation

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Alice Stenzel ist als Mitglied des Präsidiums, des Referats Finanzen und der Kanzlei zurückgetreten.
    • Sophia von Asow ist als geschäftsführende Bereichsleitung Antidiskriminierung zurückgetreten.
    • Sophia von Asow wurde als Mitglied in das Referat Personal bestellt.

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    3 Stimmberechtigte von 18 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Isabella Frank (Vertretung der Fakultät Bau) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Eirini Tsoulfa (Vertretung der Fakultät WiWi) wegen fehlenden Rechten wegen fehlender Erklärungen (Verpflichtung auf Datengeheimnis; Kenntnisnahme von Vorschriften; …);
      • Hannes Günther (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit; bis zum Erscheinen
      • Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Tino Köhler (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Emilie Giersemehl (Vertretung der Fakultät LaUCh) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät I/M) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät I/M) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Hanna Liebrecht (Vertretung der Fakultät WiWi) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Philipp Schwuchow (Vertretung der Fakultät LaUCh) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Sophia von Asow (Vertretung der Fakultät Design) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
      • Yewgenji Baburkin (Vertretung der Fakultät I/M) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    2 Anwesende von 3 Stimmberechtigten -> beschlussfähig

     

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

     

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

     

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

     

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     

    TOP 1 Personalia

    1.1 Wahl Beratende Mitglieder 

    Antragstext:

    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob
    • Thomas Kocksch --> 2/0/0 --> gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail benachrichtigt
    • Sarah Eule 2/0/0 --> gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail benachrichtigt
    • Robert Müller 2/0/0 --> gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail benachrichtigt
    • (Marcel Ehlers) 0/0/0 --> nicht gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail benachrichtigt
    die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
    Diskussion/Fürsprache:
    Gwyn: Sarah Eule ist als Referatsleitung doch quasi schon gewählt? Fürsprache für Thomas! Schön, dass er wieder am Start ist!
    Johann: Ja aber es wurden auch schon Mehrfachwahlen auf verschiedenen Ebenen durchgeführt, auch wenn sie redundant waren. Wahlen werden durchgeführt.

    1.2 Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Alexander Däbritz die Funktion als Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit übernehmen soll.
    Ergebnis: 
    2/0/0 --> gewählt; Wahl angenommen
    Diskussion/Fürsprache:
    Johann: Unterstütze ich! Alexander hat sich bereits voll reingehängt und macht den Eindruck als würde er auch die Arbeit des Plenums zu veröffentlichen. Spitze! Das hat vorher niemand gemacht.
    Gwyn: Fürsprache für Alex. Ermacht grde schon sehr viel, wir arbeiten jetzt auch viel zusammen. Das macht Spaß, er hat viele Ideen und Motivation. Super, dass er jetzt auch kandidiert!
    Alex: Ich bin Alexander Däbritz, 23 Jahre und studiere BWL an der HTW. Ich habe vor meinem Studium eine Ausbildung gemacht und bin bereits Kaufmann uund Fachwirt im Einzelhandel und  bin neben meinem Studium bei T-systems im Personalmarketing tätig. Das und der Gedanke sich für andere einzusetzen habe mich bereits zum Ende der letzten Legislaturperiode für das ÖA zu bewerben. 
    Jetzt bin ich seit mehreren Wochen dabei und wir ( und hier nochmals vielen Dank an Gwyn und Jenny) waren in der Zeit auch sehr fleißig.
    Wir haben bereits jetzt schon paar Sachen umgesetzt,zB Sitzungszusammenfassungen, +10% Wachstum auf Insta in 4 Wochen, Linktree auf Insta und wir haben noch eine Menge cooler Sachen für die nächste Zeit geplant (das könnt ihr ja meiner Kandidatur entnehmen) und dafür ist es denke angebracht, dass sich jmd für die Referatsleitung aufstellt.
    Apropos Kandidatur, da muss ich jetzt tatsächlich eher drüber schmunzeln, habe ich mich doch dazu verleiten lassen wirklich Copy Paste zu machen.
    Anyway möchte ich deswegen anfügen. 
    Zeitumfang: max 4Std. kann Vergangenheits-Alex vergessen, bin ja jetzt schon iwo bei 5-10h 
    Ausschreibung habe habe ich erst im Nachhinein verstanden was gemeint ist und bewerte ich tzd positiv. Hier steht in meiner Kandidatur lediglich meine Sicht auf die Rolle des ÖA im Öffentlichen.
    Außerdem habe ich da noch so eine tolle Frage zu meiner Kandidatur erhalten. Dazu will ich sagen. Für mich ist es selbstverständlich zu gendern und ja ich achte auf groß- und kleinschreibung.
    Ich denke das war erst mal alles, für weitere Fragen stehe ich gern bereit.

    1.3 Wahl Vorstand

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Hannes Günther die Funktion als Mitglied des Vorstands übernehmen soll.
    Ergebnis: 
    2/0/0 --> gewählt; Wahl nicht angenommen, wird per Mail benachrichtigt
    Diskussion/Fürsprache:
    Johann: Mit seiner Wahl wird Hannes das Amt allein übernehmen.
    Gwyn: Ganz große Fürsprache für Hannes. Er macht das super und schafft das sicher auch allein. Mit Hannes kann der StuRa in eine gute Richtung gehen und wird das sicher auch machen. Und ein ganz großes Danke an Hanna und Tino, die hiermit offiziell in ihren "Ruhestand" verabschiedet werden.
    Johann: Fürsprache. Hannes ist grad der richtige Kerl zur Richitgen Zeit am richtigen Ort. Und auch von mir danke an die Vorgängerinnen.

    1.4 Benehmen mit Studiendekan:innen Geoinformation 2021/2022

     

    Antragstext

    Der StuRa möge beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von Christian Clemen in die Funktion Studiendekan Geomatik positiv zu beantworten.
    Momentan sind 1 von 1 Stellen besetzt.

    Ergebnis:

    X/X/X -> positiv/negativ

    Diskussion:
    Johann: Es liegt keine Stellungnahme des Fakultätsarbeitskreises vor und es ist auch niemand anwesend.


    GO-Antrag auf Vertagung:

    keine Gegenrede ---> Vertagung auf 4. Plenum
    In der Zwischenzeit Rückfrage bei GI

    TOP 2 Übernahme von Anwalts- und Verfahrenskosten Günther/HTWD

     

    Antragstext

    Der StuRa möge beschließen bis zu 3000€ der Anwalts- und Verfahrenskosten zu tragen, die Hannes Günther für die Klage um seine vollständige Prüfungsakte verursacht.

    Diskussion:
    Gwyn: kurze Zusammenfassung: Die Situation ist ja wahrscheinlich bekannt. Hannes wird seit Monaten die vollständige Kopie seiner Prüfungsakte verweigert,. obwohl ein entsprechendr Beschluss des Senats vorliegt. Daher wird jetzt geklagt. Der Anwalt ist sich sehr sicher, dass wir diesen Fall gewinnen und die Kosten erstattet bekommen werden. Vielleicht kann dies auch als examplarische Klage gesehen werden kann für die gesamte Studierendenschaft, aber zumindest auch dafür, dass der StuRa für Studierende Anwaltskosten übernehmen kann für Klagen/Sammelklagen. Super Sache zwecks Hochschulpolitik.

    Johann: Demokratisch ist das hier gerade sehr grenzwertig, dass nur 2 Mitglieder über 3000€ abstimmen..

    Abstimmung TOP

    Ja 2
    Nein 0
    Enthaltung

    0

    Angenommen!

     

    ITOPS

     

    O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

     

    • Stellungnahme zur Studien- und Prüfungsordnung Master Design: Products and Interactions
    • Lan-Party 2021

    Y Berichte

    1. Präsidium
    2. Referate
    3. Beauftragte

    Paul Riegel: konti@: Wie sieht es denn mit den Quartalsberichten (Rechenschaft) aus?
    Johann: Erinnerung ging raus, aber anscheinend ist da noch nichts passiert.

    4. Ausschüsse
    5. Fakultätsarbeitskreise
    6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
    7. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    8. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften
    9. faranto
    10. andere Stellen
    11. Vorstand


     

    Z Weiteres

     

    Johann: personelles@: Ich gebe hier schon mal die Frist bekannt für die Meldung von Aufwand. Endet am 24.10.!

    Paul Rigel: konti@: Wie ist der Stand zur Besetzung der Senatskommissionen? Im Zusammenhang mit der Erstellung einer Liste der Mitglieder fiel auf, dass es anscheinend Menschen geben könnte, die 2019 für die Senatskommission vorgeschlagen und wohl auch gewählt wurden. Es ist höchst zweifelhalft, dass sie noch ansatzweise aktiv sind. Dem sollte man mal nachgehen.
    Johann: Frage: Bin mir grade selbst nicht schlüssig: Wann endet denn die Amtszeit von studentischen Senatsmitgliedern.
    Gwyn: Ist unterschiedlich geregelt in GOs, meist 1 Jahr. Vermutlich sind die Mitglieder aktuell noch geschäftsführend dabei. Es ist aber fraglich ob zwischenzeitlich Sitzungen stattgefunden haben.
    Johann: Müsste man dann nicht die GO des Senates heranziehen? Auch da wären die Menschen ja nach einem Jahr raus.
    konti@: Das glaube ich leider nicht. ( https://www.htw-dresden.de/hochschule/organisation/gremien-und-vertretungen/kommisionen ) Da sind auch Namen, bei denen ich unterstelle, dass die auch niemand mehr kennt. Verwaltungstechnisch und politisch problematisch. Das wichtigste ist SK LuSt, der Rest sollte aber auch mal angeschaut werden.

     

     

    Johann schließt die Sitzung um 17:20 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 19.10.2021 um 18:00 Uhr statt.

     

     

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