Protokoll 12. Sitzung StuRa 2015

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Christoph Scharnagl

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Siegfried Martin Däbritz

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Rahel Mauksch
• Markus Stopfer

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Toni Rupprecht

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• André Günther
• Melissa Prünte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

Martin Kalisch

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:05 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Andre Günther bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit
5/15 damit nicht beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 12. Sitzung des StuRa 2015 zu bestätigen.

Tagesordnung

Christian: Wollen wir die Reinfolge der TO ändern?
Toni: Erst Anträge nach § 54, dann Infotops, danach alle anderen Anträge

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/15 damit nicht beschlussfähig

keine Gegenrede zur Tagesordnung
damit beschlossen

TOP 0 Protokoll 7. Sitzung Korrektur

ohne Gegenrede angenommen

TOP 0 Protokoll 9, 10. und 11. Sitzung 2015

nach § 54 verschoben

TOP 1 Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2015 zu wählen:

Margarete Wolf
Tobias Ehrlich
Kai Michael Ternieden
Benjamin Reim
Charlotte Hahne
Julia Krauspe
Johanna Baatzsch
Rosa M. Lange 
Martin Lippmann

Redebeiträge:
Vorstellung Tobias: arbeitet bei Faranto
Wolfgang unterstützt die Wahl
Christian Krolop unterstützt die Wahl

Vorstellung Michael: Funktion: Präsident von Faranto
Wolfgang unterstützt die Wahl

Vorstellung Benjamin: er ist Admin von Faranto
Paul unterstützt die Wahl
Wolfgang unterstützt die Wahl

Vorstellung Julia: macht bei Faranto H&R
Wolfgang unterstützt die wahl

Vorstellung Johanna: macht PR bei Faranto
Wolfgang unterstützt die Wahl

Vorstellung Rosa: macht bei Faranto Social Erasmus
Wolfgang unterstützt dieWahl

Vorstellung von Martin
Melissa: Was tust du für den StuRa?
Paul: Faranto erfüllt Aufgaben des StuRa
Wolfgang unterstützt die Wahl

verschoben nach § 54

TOP 1 Wahl Referatsleitung Internationales

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Lisa Kraus zur Referatsleitung Internationales zu wählen.

Redebeiträge:
Lisa stellt sich vor

Melissa unterstützt die Wahl

TOP 1 Wahl stellvertretende Referatsleitung Internationales

TOP 1 Wahl stellvertretende Referatsleitung Kultur

TOP 1 Wahl stellvertretende Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Lisa Kraus zur Referatsleitung Internationales zu wählen.

Redebeiträge:
Andre: leider ist Laurine Krank und daher nicht anwesend sein, ich unterstütze diese Wahl

alle Wahlen verschoben nach § 54

TOP 2 Reisekostenunterstützung für die Fahrt zur KonGeos 2015 in Oldenburg

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Reisekosten für bis zu 10 Studierende der Fakultät Geoinformation zur KonGeos 2015 (Konferenz der Geodäsiestudierenden) nach Oldenburg im November in einer Höhe von bis zu 350 Euro zu übernehmen.

Redebeiträge:
Jonas: stellt den Antrag vor

Andre: ihr zahlt die Teilnahme?
Jonas: ja

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Reisekostenübernahme zur Teilnahme der Fachschaft Bauingenieurwesen/Architektur an der 84. BauFaK in Weimar

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Teilnahme der Fachschaft Bauingenieurwesen / Architektur an der 84. BauFaK in Weimar vom 29.10.14 – 02.11.14 mit 188,64€ zu bezuschussen. Der Antrag ging bereits am 14.01.2015 bei Euch ein und wurde leider nicht bearbeitet. Die erneute Antragstellung erfolgte am 07.10.2015 bei Frau Roßberg. Der Betrag setzt sich ausschließlich aus den angefallenen Reisekosten zusammen. Die Kosten für die Teilnahme (50,00€ p.P.) haben die Teilnehmer selbst verauslagt. Die insgesamt 200€ Teilnahmegebühren wurden von der Fakultät Bauingenieurwesen übernommen.

Redebeiträge:

Christian ist ein vertreter da

Andre: nein
Paul: Die FSR müssten doch genug geld haben

GO Antrag von Andre auf Vertagung
ohne Gegenrede angenommen

TOP 6 Zeichnungsberechtigung unserer Angestellten

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen unsere Angestellte extern als B-Zeichnungberichtigte einzusetzen, intern soll dies nicht der Zeichnungberechtigung dienen, sondern ledeglich zum Empfang einer Bankkarte und damit die Möglichkeit Kontoauszüge zu holen und Bargeld einzuzahlen. Dahingehen ist der Vertrag unserer Angestellten anzupassen.

Redebeiträge:
Andre: Frank hat seine Aussagen von der letzten Sitzung widerrufen und unterstützt nun diesen Antrag

Änderungsantrag von Paul: "mit andauernder Wirkung"

Andre ich übernehme mit andauernder Wirkung

Beschlussfähigkeit 6/15
damit nicht beschlussfähig

Abstimmung

damit angenommen

TOP 7 Rechenschaft von Ämtern

Antragstext:

Der StuRa möge mit andauernder Wirkung beschließen von jedem Mitglied des StuRa welches als Amtsinhaberin oder Amtsinhaber Hoheit über finazielle Mittel verfügt am Ende seiner Amtszeit oder am Ende jedes Haushaltsjahres einen Rechenschaftsbericht anzufertigen und diesen dem StuRa zugänglich zu machen.

Redebeiträge:
Andre erklärt den Antrag

Christian: es gab schon mal quartalsweise Berichte
Paul: Was passiert wenn man das es nicht macht?
Andre: Nichts
Benjamin Wann soll man dies tun?
Andre: schnellstmöglich
Marcel: Ich denke es ist unnötig
Rahel: Schreibt dann jeder Bereichsleiter einen Bericht?
Andre: Nein, je kostenstelle
Paul: wenn im nachhinein sowas gefordert wird, ist das doof.
Chris: es kann nicht sein das die Angestellte für sowas missbraucht wird
Andre: daher stelle ich diesen Antrag damit der StuRa sich dazu positioniert
Klausi: Rechenschaftsbericht, ist doch eine Erklärung über die getätigte Arbeit
Marcel: Muss dann über jeden Antrag Rechenschaft abgelegt werden
Rahel: Es geht um den JAB
Christopher Miersch: aber ist das steuerrechtlich relevant?
Paul: Nein wir sind eine Körperschaft öffentlichen Rechts, die Hochschule hat die Pflicht uns zu prüfen, also Vorarbeit für den Landesrechnungshof, der Antrag müsste heiße wir wollen das nicht. Hat man versucht die Referate zu Rechenschaftberichten zu bewegen?
Andre:blabla
Stopfer: Gab es schon mal nen studenten der Rechenschaft verlangt hat?
Paul: Nein
Christian: Richtigstellung FSR ja
Chris: Ich weiß nicht ob es sinnvoll wenn dieser Antrag angenommen wird. Das ist nur Arbeit, besonders rückwirkend.

Änderungsantrag von Chris:
Der StuRa möge beschließen für die Jahre 2013 und 2014 keine weitere Rechenschaft abzulegen.

Andre übernimmt den Änderungsantrag

Andre: so wie wir es derzeit machen ist es nicht sinnvoll
Benjamin: Darf die Hochschule uns überhaupt Prüfen?
Andre: Ja, es ist ihre Aufgabe
Melissa: Wer schreibt die Rechenschaft falls die Position nicht besetzt ist und auch keine SprecherInnen da sind?
Andre: Gute Frage
Chris: Ich fände es gut wenn jeder mit einem Amt Rechenschaft ablegt.

Änderungsantrag von Chris:
Der StuRa möge beschließen für die vergangenen Jahre 2013 und 2014 keine rückwirkenden Rechenschaftsberichte für die Innenrevision zu erstellen.

Paul: Die Hochschule hat ihr Aufgaben nicht wahrgenommen.

Abstimmung

Formale Gegenrede von Andre

damit angenommen

TOP 8 Verzicht auf Gelder des studentischen Akkreditierungspools

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen auf die offene Forderung von 477,20 Euro gegenüber des studentischen Akkreditierungspools für Schulungen im Sommer 2013 zu verzichten.

Redebeiträge:
Andre: Wir sollten auf die Gelder verzichten, da diese uneintreibbar sind. Die Schuld dafür liegt nicht bei Pool sondern beim StuRa

Chris: liegt eine Teilschuld beim Finanzer?
Andre: Nein er hat das Geld nur ausgezahlt, die Durchführung hatte er nicht inne
Paul: Elisa Löwe hat eine gute Veranstaltung an der HTW organisiert. Sie hat eine Abrechnung nach besten Wissen und Gewissen erstellt. Es sind viele Posten auf der Rechnung die der Pool nicht bezahlen kann.
Chris: Warum klingt es so, dass die Schuld beim Pool liegt.
Andre: soll es nicht und es ist unbeabsichtigt
Chris: so klang es beim Finanzer

Ohne Gegenrede angenommen

TOP 9 Projekt schöner ausschauendes Plone

Antragstext:

Redebeiträge:

Feststellung Beschlussfähigkeit 5/15

Nicht beschlussfähig

5/0/0 angenommen

TOP 10 Stellungnahme Unterstützung für Geflüchtete

Antragstext:

Der StuRa möge ein Projekt "schöner ausschauendes Plone" beschließen. Ziel des Projektes ist es die (unsere) Website StuRa HTW Dresden schöner anschauen zu lassen.

Redebeiträge:
Toni: Einen Satz finde ich nicht ok, wir fordern ein vernünftiges Einwanderungsgesetz, nimmst du das in deine neue Stellungnahme mit auf? Gleiches Recht für alle finde ich nicht OK.

Chris: Neue Stellungnahme ist im Infotopo.

Antrag vom Antragssteller zurückgezogen

ITOP 1 Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard)

Redebeiträge:

Toni: viele FSR ziehen um, es besteht ein Bedarf an neuen Büromöbeln usw, daher hier ein Antrag für alle FSRä sich neu einzudecken
Andre: ich finde es gut das du dich um so was kümmerst

Chris: vllt ist es besser jedem FSR ein Budget zur Verfügung zu stellen
Toni: die Idee finde ich auch gut
Melissa: wenn der StuRa sich für bis zu 10.000 Euro  neue Möbel kauft, dann vllt pro FSR 1.400 Euro
Chris: Nur für die FSRä die umziehen? Was ist zb mit Gestaltung?
Andre: Ich würde es allen FSRä gewährleisten
Chris: Ich finde es nur für die FSRä die umziehen gerechtfertigt

Meinungsbild unter allen anwesenden:
Wer ist dafür das alle FSRä einen Beitrag erhalten?

Damit positiv

GO-Antrag Schließung der Redeliste von Toni
Keine Gegenrede angenommen

Pause bis 19:10

GO-Antrag auf Vorzug
Stellungnahme des StuRas zum Umgang mit Geflüchteten

ITOP 2 Stellungnahme des StuRas zum Umgang mit Geflüchteten - Entwurf

Wolfgang: Ich unterstütze diesen Antrag aber wir sollten etwas von der Hochschule fordern. Die Geflüchteten kommen hierher und haben keine Ahnung wie diese funktioniert. Die Hochschule fordert das sich Faranto darum kümmert. Dies ist nicht richtig.
Christian: Ich finde das auch nicht OK
Toni: Punkt 3 ist umgesetzt durch das Land Sachsen?
Andre: Nein die Leitung in Sachsen hat das DRK
Chris: Mein FSR will, dass es nicht zu politisch ist, wir haben nur das Hochschulpolitische Mandat, nicht das allgemeingültige. Wir sollen es im Rahmen der Hochschule behandeln.
Christian: Wir haben doch mit dem neuen HSFG ein politisches Mandat.
Chris: das weiß ich nicht
Paul: Wer sagt das ist ein allgemein politisches Mandat, das ist Propaganda. Mir ist kein Fall bekannt wo dem StuRa vorgeworfen wurde allgemein politisch tätig geworden zu sein.
Chris: Es soll sich nun zu diesem Antrag geäußert werden.

Meinungsbild unter allen stimmberechtigten:

Feststellung Beschlusfähigkeit: 6/15
damit nicht beschlussfähig

Würdet ihr dem Antrag zustimmen?

Damit ausgeglichen

Chris: was gibt es für Problem mit diesem Antrag?
Toni: Unser FSR möchte sich gern neutral verhalten
Andre: Ich finde wir sollten uns klar auch in Bezug der Hochschule äußern, also was Wolfgang in seinem ersten Redebeitrag äußerte
Paul: Ich finde man sollte abgrenzen, erst eine Stellungnahme, dann Forderung an die Hochschule
Christian: weiteres verfahren: Freischalten der Kommentarfunktion, und nächstes mal Abstimmung
Chris: nicht alle haben Zugang
Paul: warum ist der Entwurf nicht öffentlich?
Chris: ich halte Rücksprache mit dem Antragssteller

TOP 4 Studentischer Preis für gute Lehre

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen einen studentischen Preis als Auszeichnung für gute Lehre innerhalb der einzelnen Fakultät ins Leben zu rufen. Dazu wird durch den StuRa ein Preisgeld von 500 € je Fakultät bereitgestellt und ausgezahlt. Die Auswahl und Entscheidung mögen die Fachschaftsräte für jede Fakultät separat treffen und damit die Lehrenden beehren, die sich an der Ausbildung von unserer Studentinnen und Studenten besonders einsetzen.

Redebeiträge:
Andre: Vllt eine Zusammenarbeit mit der HTW möglich?

Chris: Das kommt reichlich spät?!
Paul: Wir wollen mal den StuRa darauf hinweisen, dass das Rektorat bei dem aktuellen Preis den StuRa nicht mit einbezieht.
Andre: Ich denke wir sollten erst den Dialog suchen und dann den Antrag neu bewerten
Paul: ich hätte es erwartet das entweder die Sprecherinne und Sprecher dieses Thema in den StuRa tragen oder Kritik daran geübt wird, dass das Rektorat den StuRa nicht informiert hat.

Vertagt nach §54

Andre: vllt auch Sachpreis wie Wanderpokal möglich?

TOP 5 Schaffung von mehr Potential durch Angestellte

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das Volumen für Angestellte um eine weitere Stelle in Vollzeit zu erhöhen.

Redebeiträge:
Andre: Das Referat Verwaltung arbeitet daran

Paul: wann ist wieder Sitzung?
Andre: ein genaues Datum steht noch nicht

Nach Para54 vertagt

TOP 11 Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Studieren mit Kind" an der HTW Dresden

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Veranstaltung an unserer Hochschule "Studieren mit Kind an der HTW Dresden", am 24.11.2015 um 15Uhr in der S331, finanziell mit bis zu 150 Euro zu unterstützen.

Redebeiträge:
Wolfgang stellt Antrag vor: am 24.11. ist eine Infoveranstaltung von Frau Kühn, Beratungsstellen stellen sich vor, der StuRa soll auch da sein, es ist nur fraglich was wir da tun sollen

Vertagt nach §54

TOP 12 Durchführung der Veranstaltung "Kino der Kulturen"

Antragstext:

Der StuRa möge finanzielle Mittel zur Durchführung einer Kinoveranstaltung mit Geflüchteten und Studenten_Innen in Höhe von bis zu 550€ beschließen.

Redebeiträge:

Vertagt para 54

TOP 13 Mehr Quantität und Qualität für die Fachschaften

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Organe der Studentinnen- und Studentenschaft für eine jeweilige Fachschaft (Fachschaftsräte) in die Form von Ausschüsse des Organes der Studentinnen- und Studentenschaft zu überführen.

Redebeiträge:

GO-Antrag auf Schließung des TOP von Andre:
Wir schieben diesen Antrag nun seit fast einem Jahr vor uns her und es haben sich meines Wissens nach alle FSRä dagegen ausgesprochen, also sollten wir diesen Antrag schließen

Paul inhaltliche Gegenrede: Es kann nicht sein das der Antrag aufgrund eines Gefühls nicht behandelt wird.

damit angenommen

TOP 14 Namensänderung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege (LB/LP)

Zurückgezogen von Toni

TOP 15 Anpassung des Wählerverzeichnisses an die Umstrukturierung des FSR Maschinenbau und des umbenannten FSR LUC

Zurückgezogen von Toni

Toni: Ich verlasse mich darauf, dass ihr das klärt

TOP 16 Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse

Vertagt

TOP 17 Aufwandsentschädigung 2. Quartal 2015

alle Vertagt nach §54

TOP 18 Aufwandsentschädigung Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung für die Planung, Umsetzung und Nachbereitung der BuFaK WiSo Dresden 2015 für das Orga-Team in Höhe von 5000€ für die geleistete Arbeit seit Juni 2014 bis Juli 2015 beschließen (3. Quartal 2015). Die Verteilung der AE obliegt dem Orga-Team.

Redebeiträge:
Chris: Kein Projekt, Elisa hat gesagt es fließt keine AE seitens des StuRa und er wurde nicht fristgerecht eingereicht

GO-Antrag von Chris auf Schließung

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/15 damit nicht beschlussfähig

nicht angenommen

Vertagt

TOP 19 Aufwandsentschädigung Neugestaltung und Umsetzung FSR WiWi Homepage 2015

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung für Thanh Nguyen Van und Philipp Eger für die Planung und Umsetzung der neuen Homepage vom FSR WiWi der HTW Dresden in Höhe von 300€ für die geleistete Arbeit vom Juli 2015 bis Oktober 2015 beschließen (3. Quartal 2015).

Redebeiträge:
Andre: dieser Antrag ist im StuRa, da unklar ist ob auch FSRä an ihre Mitglieder AE auszahlen dürfen, die AE-Ordnung sieht das nicht vor

Toni: inwieweit ist das über die normale Gremientätigkeit hinaus?
Vicky: Ich bin nicht Antragssteller
Andre: Die beiden haben eigentlich andere Positionen im FSR inne und haben dies über ihre normale Tätigkeit hinaus geleistet
Chris: der StuRa hat keinen Wert davon, wo ist der Aufwand?
Andre: Den Aufwand definiert jeder selbst und die FSRä sind ein Teil des StuRa
Chris: Aber es ist kein Projekt des StuRa
Vicky: Ich finde es schade das so strickt zwischen FSR und StuRa getrennt wird. Wir sind alle auf einer Ebene und alle arbeiten zusammen. Es hat sich bei unserer Homepage eine Menge getan und das wissen steht allen zur Verfügung.
Chris: ich finde die Argumentation völlig falsch
Toni: wir drehen uns im Kreis, nächste Woche kommen die gleichen fragen
Rahel: war es erfolgreich?
Melissa: verließt §1 der AE-Ordnung

Andre GO Antrag Schließung der Redeliste
Keine Gegenrede angenommen

Chris: Ich finde es super das gearbeitet wird. Aber ich verstehe nicht warum für sowas AE beantragt wird.

Berichte

Andre für Ausschuss Ordnungen: Alle Ordnungen werden derzeit geprüft und danach eventuell bearbeitet. Dies geschieht im Schwerpunkt durch das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Melissa für Senat: Wir suchen Mitglieder für die SkLuSt. Fragt in den FSR usw nach ob wer Lust hat.

Melissa für SprecherInnen: Imagefilm benötigt von jeder Fakultät einen Studierenden, 5 haben sich gemeldet, es fehlen ET, LUC, Bauing, es ging eine Rundmail an alle und es gab Posts bei Facebook

StuWe braucht Mitglied im Verwaltungsrat, Aufgaben zb Höhe des StuWe-Beitrags

Ausschreibungen sollten vllt angefertigt werden

20:28 Uhr Sitzungsende