Unterzeichnung offener Brief für demokratische und soziale Bildung Koalitionsverhandlung 2019

Antrag

AntragstellerIn

Referat Hochschulpolitik

Antragsdatum

2019-10-08

Antragstext

Der StuRa möge beschließen auch den offenen Brief der im sächsischen Bildungswesen Lernenden und Arbeitenden zu unterzeichnen.

Begründung zum Antrag

Der Brief wurde vom StuRa der Uni Leipzig initiiert. Seine Inhalte sind zum Teil klare politische Positionierungen, zum Teil allgemeinere politische Forderungen, zum Teil hochschulpolitische Forderungen, die in unserem Sinne sind.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Da bis zur geplanten Veröffentlichung keine Plenumssitzung stattfindet, habe ich als kommissiarische Referatsleitung HoPo den Brief vorbehaltlich einer Zustimmung des StuRa-Plenums unterzeichnet und werde im Fall einer Ablehnung durch das Plenum die Unterschrift zurückziehen.

Anlagen

offener Brief für demokratische und soziale Bildung (zur Koalitionsverhandlung nach der Wahl im Freistaat Sachsen 2019)

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder

Behandlung

10. Sitzung StuRa 2019
Tagesordnungspunkt 6

Beschlussdatum

2019-10-15

Beschlussfähigkeit

7 von 11

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

siehe Antragstext

Ausfertigung und Unterzeichnung

2019-10-18
Präsidium