Protokoll 6. Sitzung StuRa 2015

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2015

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Datum	2015-04-28
Ort	S523
Sitzungsleitung	André Günther
Redeleitung	André Günther
Protokollführung	Chris Scharnagl

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

nicht anwesend

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Christoph Scharnagl
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

nicht anwesend
unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

unbesetzt
unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Markus Stopfer
Rahel Mauksch

unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

nicht anwesend

beratende Mitglieder

Paul Riegel

Martin Kamke

Michael Iwanow

Gäste

Marianna Brosig

Felix Klein

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:18 Uhr

Formalia

Begrüßung zur Sitzung

André Günther bietet sich als Redeleitung an

dazu gibt es keine Gegenrede

Chris Scharnagl bietet sich als Protokollführung an

dazu gibt es keine Gegenrede

Bekanntgabe von Beschlüssen

Sprecherinnen und Sprecher

Referatskollegium

Referatsleitungen

andere Stelle

Bekanntgabe von Protokollen

Stelle (Referat oder andere Stelle)

Toni Rupprecht stellt sich als stimmberechtiges Mitglied des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik vor. Er rückt nach.

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/16 damit beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 6. Sitzung des StuRa 2015 zu bestätigen.

Tagesordnung

TOP	Gegenstand (Antrag)	von	Ergebnis (Abstimmung)
0.	Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher 6. Sitzung Tag der offenen Tür Sommersemester 2015 Startgebühr Campuslauf 2015 Wahl Vertretung 52. AS Teilnahme 52. AS fzs Referatskollegium Referatsleitungen studentische Selbstverwaltung & Organisation Ausrichtung Verhandlung studentisches Jahresticket an der HTW Dresden 2015 Finanzielle Unterstützung der Schulung unserer Angestellten im März 2015 andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Verabschiedung der Protokolle 4. Sitzung 2015 (Abstimmung) gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig	Sitzungsleitung
1.	Wahlen 1. Wahl beratender Mitglieder 2. Wahl Härtefallausschuss 3. Wahl Referatsleitung ÖA 2015 4. Wahl Referatsleitung Kultur 2015 5. Wahl Bereich Sitzungsleitung 2015 6. Wahl Referatsleitung Internationales 2015 7. Wahl stellv. Referatsleitung Internationales 2015 8. Wahl Referatsleitung Sport 2015	Bereich Sitzungsleitung
2.	Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
3.	Werbung im Hochschul-ABC gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
4.	Verlängerung der Pausenzeiten gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig	Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
5.	FinV KSS 2015/16 gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig	Entsandte LSR
6.	Aufwandsentschädigungen 1. Quartal 2015 Referat Finanzen gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Referat Hochschulpolitik gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Referat Qualitätsmanagement gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Referat Studium gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Bereich Dokumentation gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Bereich Webservices gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Bereich Struktur gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Vertretung LSR KSS gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Vertretung MV fzs gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Vertretung AS fzs gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Wahlausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Studentische Interessenvertretung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Organisation Reisegruppe Linuxtage 2015 Chemnitz gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentwerks gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig Aufwandsentschädigung für den Bereich studentisches Jahresticket Referat Öffentlichkeitsarbeit Projekte 1. Quartal 2015 LuISe gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig
7.	Mehr Quantität und Qualität für die Fachschaften	Michael Iwanow
8.	Rock am Pavillon IX am 11.06.2015	Referat Kultur
9.	Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung	Referat Sport
10.	Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015	Bereich Ökologie
11.	Werbung für den Verkauf der HTW Pullover	Referat ÖA
12.	Geschlossener Teil	Bereich studentisches Jahresticket

ITOP	Gegenstand (Information)	von	Ergebnis (Meinungsbild)
I.		Sprecherinnen und Sprecher
II.	A-Gebäude	Sprecherinnen uns Sprecher
Y.	Berichte Fachschaftsräte + Fakultätsräte Referate Beauftragte Ausschüsse Senat + Senatskommissionen Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften Termin 53. MV fzs Wahl Vertretung 52. AS "nicht nur" 52. AS (Wahl Vertretung 52. AS) Hinweis zum Rücktritt Bericht 1. Sitzung 52. AS fzs Termin 2. Sitzung 52. AS fzs Termin 3. Sitzung 52. AS fzs Termin 4. Sitzung 52. AS fzs Bestimmung des Termins 3. Sitzung Vertretung 52. AS fzs Faranto andere Stelle Sprecherinnen und Sprecher	jeweilig anwesende Vertretungen
Z.	Weiteres	Anwesende

Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden liegen nicht vor.

Norman stellt einen Antrag, er möchte gerne einen Infotop hinsichtlich der am kommenden Wochenende stattfindenden BuFaK Wiwi in die Tagesordnung aufnehmen.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

TOP 0 Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 4. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig

Abstimmung

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	1

Damit ist das Protokoll der vierten Sitzung verabschiedet.

TOP 1 Wahlen

Die Sitzungsleitung erklärt kurz das Vorgehen und schlägt vor, dass sich jeder anwesende Kandidat kurz vorstellt.

Wahl beratender Mitglieder

Marianna Brosig stellt sich vor: Sie ist 26 Jahre, studiert BWL im 2. Semester und stellt sich zur Wahl als beratendes Mitglied im Referat Kultur

Felix Klein stellt sich vor: Studiert im zweiten Semester Medieninformatik, stellt sich ebenfalls zur Wahl als beratendes Mitglied im Referat Kultur, wirkte bereits bei Rock am Pavillon mit

Therese Hempel und Kim Kamilla Jäger (wurde bereits von Rahel in der vierten Sitzung vorgestellt) nehmen an der Sitzung nicht teil.

Alexander Lanchev hat sich bereits vor zwei Wochen vorgestellt.

Wahl Härtefallausschuss

Martin stellt Steven Isenberg kurz vor. Er hat in der Vergangenheit an einer Teilnahme im Härtefallausschuss Interesse gezeigt

Redebeiträge:

Daniel: fragt ob Steven eine geeignete Person ist, wenn er es nicht einmal schafft zur Sitzung zu erscheinen

André: erklärt nochmals die Aufgaben des Härtefallausschusses
Martin: fügt an, dass ihm nicht bekannt ist ob er sich bei ihm entschuldigt hat.

Wahl Referatsleitung ÖA 2015

Klaus Martin Beyer wird von André vorgestellt.

Redebeiträge:

Daniel: fügt an, dass er kein Student mehr ist
André: erklärt, dass dies für die Stelle nicht von Relevanz ist

Wahl Referatsleitung Kultur 2015

Berthold Weise stellt sich kurz vor, keine weiteren Fragen, André unterstützt die Wahl

Wahl Bereich Sitzungsleitung 2015

Für diesen Bereich stellen sich zwei neue Mitglieder (Robert Kestel und Chris Scharnagl) zur Wahl, André stellt beide vor.

Redebeiträge:
Norman fragt hinsichtlich der vorhandenen Weiterbildungsmöglichkeiten im Rahmen der BuFaK

Robert: erklärt, dass er an der Teilnahme leider verhindert sein wird, mit Fragen wird er an die Sitzungsleitung in Form von André herantreten
Chris: erläutertet, dass auch er leider nicht an die Angebote der BuFaK in Anspruch nehmen kann und verweist auf die Kompetenz innerhalb des StuRas

Wahl Referatsleitung Internationales 2015

Mose Kreher stellt sich vor, dessen Kandidatur von Daniel unterstützt wird

Wahl stellv. Referatsleitung Internationales 2015

Lisa Kraus kann nicht anwesend sein, Daniel unterstützt jedoch auch diese Kandidatur, fügt an, dass Lisa jedoch noch nicht so lange wie Mose dabei ist. Vielleicht übernimmt Sie in Zukunft auch einmal die Leitung

Wahl Referatsleitung Sport 2015

Klaus Martin Beyer stellt sich erneut zur Wahl, Begründung siehe Wahl Referatsleitung ÖA

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig

Die Sitzung wird für die Wahl um 17:35 Uhr unterbrochen.

Nach der Wahlpause wird die Sitzung um 17:50 Uhr wieder eröffnet

TOP 2 Finanzielle Unterstützung Hochschul-ABC

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dauerhaft jedes Jahr die Hälfte der Kosten zum Druck des Hochschul-ABC zu übernehmen.

Redebeiträge:
Norman: fragt nach worüber es sich bei Antrag handelt, André erklärt evtl. das Ganze als Dauerantrag zu stellen.
Paul: fragt nach ob seine gestellte Frage beantwortet werden könnte, gestellt wurde diese über das Plone mittels Kommentarfunktion
André: Das Referat Verwaltung hat entschieden dies zu Unterstützung,
André: erkärt warum die Hoschschule als Auftraggeber auftritt, der redaktionelle Teil obliegt weiterhin des StuRas.
Paul: fragt weiter nach und befürchet, dass die Redaktion nicht mehr dem StuRa obliegt sondern die Hochschule dort Beiträge mit einbringt (verweist auf die Vergangenheit), entgegen der studentischen Interessen.
André: stimmt dem Ganzen zu, ein Änderungsantrag wird eingereicht
André: übernimmt als Antragsteller diesen Änderungsantrag
Paul: es existiert eine weitere Frage über Plone
André: Es wird Änderungen geben, Beiträge werden Probegelesen
Norman: fragt ob die Bereiche dort auftauchen
André: André verneint dies und verweist auf die Nennung der Referate
Paul: Änderungen hinsichtlich des Inhaltes jederzeit möglich
André: Referat ÖA ist hierufür verantwortlich

Keine weiteren Fragen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 3 Werbung im Hochschul-ABC

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Werbung im Umfang einer Doppelseite oder eines Einlegeblattes im Hochschul-ABC zuzulassen.

Redebeiträge:
André: erklärt den Vorschlag, etwa die Hälfte der Durckkosten könnte damit eingespart werden
Melissa: Erstis werden schon mit genügend Werbung bombardierd, sieht Problematik, wer darf letztendlich werben,
Chris: schliesst sich Melissa an
Daniel: Guideline ist hierfür von Nöten, um das Ganze handhaben zu können
André: Konkreter Antrag für Werbeträger, Übertrag der Kompetenz an Ref ÖA?
Rahel: präferiert werbefreien Druck
André: Blatt der Technikerkrankenkasse liegt sowieso bei, mehr Geld gibt es wenn dieses ins Hochschul ABC mit aufgenommen werden würde
Daniel: sieht das Angebot zu unkonkret, wieviel springt dabei raus,
Norman: schließt sich Melissas und Rahels Meinung an
Rahel: Einmalige Richtigstellung: Es steht nicht die Auswahl im Vordergrund (wrude von Norman erwähnt)
Berthold: Letzte Seite muss auf jeden Fall werbefrei bleiben
Marianna: Fragt nochmals ob weitere Werbeträger möglich sind, ist eine Ausschreibung angedacht, um somit das gesamte Heft kostenfrei zu veröffentlichen, zielgerichtete Werbung wird vorgeschlagen
Felix: bemängelt ebenfalls das Auswahlverfahren, wer erhält letztendlich den Zuschlag, wer nicht
Melissa: Student kann über Relevanz selbst entscheiden, Zettelvariante wird hinsichtlich der TK-Werbung von ihr bevorzugt
André: favorisiert Werbefreiheit, Finanzen, welche anfallen sind vertretbar, versteht aber auch, wenn Werbung gewünscht wird und erläutert evtl. Vorgehen.

GO Antrag auf Einholung eines Meinungsbildes unter allen Anwesenden von Siggi
Wer ist für Werbung?

Ohne Gegenrede angenommen

Meinungsbild

Ja	2
Nein	13

damit keine Werbung erwünscht

Paul: Ausnahme im Falle, wenn Werbung der Druckerei erscheint
André: Mit der HTW-eigenen Druckerei spart sich der StuRa bereits die Hälfte der Druckkosten
Norman: Wie sieht es mit Hochschulunternehmen wie Cafeteria oder Bibliothek
André: verweist auf Wiki-Eintrag Hochschul-ABC

Änderungsantrag von André

Der StuRa möge beschließen Werbung im Hochschul-ABC nicht zuzulassen.

Abstimmung

Ja	9
Nein	1
Enthaltung	1

damit angenommen

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit

11/16 damit beschlussfähig (2/3 Mehrheit vorhanden)

GO Antrag

auf Vorzug der TOPs mit 2/3 Mehrheit von Siggi

André: fragt nach, warum Antrag AE ÖA mit 2/3 Mehrheit?
Paul: gleicht der Änderung einer Ordnung

ohne Gegenrede angenommen, damit werden Anträge mit 2/3 Mehrheit vorgezogen

GO Antrag auf Vorzug von TOP 9 Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung hinter TOPs mit 2/3 Mehrheit von Siggi

ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag

Behandlung TOP AE ÖA, da nicht fristgerecht eingereicht 2/3 Mehrheit von Nöten

formale Gegenrede von Melissa

Abstimmung

Ja	7
Nein	0
Enthaltung	3

damit abgelehnt

TOP 7 Mehr Quantität und Qualität für die Fachschaften

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Organe der Studentinnen- und Studentenschaft für eine jeweilige Fachschaft (Fachschaftsräte) in die Form von Ausschüsse des Organes der Studentinnen- und Studentenschaft zu überführen.

Redebeiträge:

Michael: erklärt den Antrag und möchte mehr auf die Aufteilung der Kompetenzen abzielen

André: Lisa (nicht anwesend) merkt an, dass somit die Kontrolle über die Besetzung der Stukos verloren geht

André: weist auf das Problem der zeitintensiven Finanzabschlüsse hin

André: Stura würde dann direkt von Studenten gewählt werden?!

Michael: Wahlproblem nicht gegeben, Änderung der Wahlordnung, nennt Problematik der unmittelbaren Legitimierung über die Studenten, da aktuell nicht gegeben

André: Einmalige Richtigstellung, WIWI wollen das System beibehalten

Daniel: MV sieht enormen Gespärchbedarf

Siggi: berichtet aus seinem FSR, sein FSR sieht das Ganze eher nicht gut, als Beispiel, werden die Anträge somit direkt im StuRa bearbeitet??

Michael: das Ganze muss noch ausgehandelt werden, wie dort dann verfahren wird

Toni: sieht die Selbstbestimmung der FSRs in Gefahr, z.B. Grillen

Michael: Einmalige Richtigstellung, Gelder werden über Budgetierung verwaltet

Siggi: Persönlich steht er dem ganzen nicht skeptisch gegenüber, z.B hinsichtlich Finanzen

Michael: verdeutlicht weiterhin, dass in Jahresabschlüssen gewisse skurile Posten auftauchen, spricht aus Erfahrung, dass es hinsichtlich der Finanzen immerhin zu Problemen kommt

Chris: Antrag von Michael wiederspiegelt nicht seinem eigentlichen Anliegen, dem der Problematik hinsichtlich Finanzen

Norman: prävorisiert Gewaltenteilung, Schulungen können evtl. für Abhilfe bei Problemen sorgen

Siggi: Finanzen, stimmt er zu, aber was kommt da noch, welche Befugnis haben die einzelnen Ausschüsse

Michael: in erster Linie soll eine Umbennung vorgenommen werden, um Finanzen eingliedern zu können. Er erklärt das Ganze am Beispiel Härtefallausschuus, Geld wird direkt vom Referat Finanzen übernommen. Möchte eine Doppelverwaltung abschaffen.

GO Antrag

auf Schließung der Redeliste

formale Gegenrede von Melissa

Auf der Redeliste stehen: Paul, Markus, Siggi, Chris und Paul

Abstimmung

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	1

damit angenommen

Paul: bemängelt, dass das Ganze nur auf Finanzthemen abzielt, wirft ein, dass dort akute Nöte vorhanden sind, sieht das Ganze jedoch auch sinnvoll, stellt aber weiterhin nochmals die Problematik dar

Markus Stopfer: hinsichtlich Finanzen findet er eine Änderung gut, allerdings eine ausgiebige Diskussion muss über die Umsetzung geführt werden.

Siggi: alles sollte durchdacht sein, würde sich an einer Diskussion gerne beteiligen

Chris: sieht das Ganze skeptisch durch und durch und verweist auf andere Hochschulen

Paul: weist hin, dass das Ganze in der restlichen BRD so gehandhabt wird

GO Antrag

auf Vertagung auf übernächste Sitzung

formale Gegenrede von Melissa

Abstimmung

Ja	8
Nein	2
Enthaltung	1

damit angenommen

Einwurf: Nächste Sitzung findet in Pillnitz statt

Verkündigung der Wahlergebnisse

Person	Stimmzettel		Abstimmung
Name	abgegebene	gültig	Ja	Nein	Enthaltung	Ergebnis
Alexander Lanchev (bM)	11	11	9	0	2	angenommen
Kim Kamilla Jäger (bM)	11	11	9	0	2	angenommen
Therese Hempel (bM)	11	11	10	0	1	angenommen
Marianna Brosig (bM)	11	11	11	0	0	angenommen
Felix Klein (bM)	11	11	10	0	1	angenommen
Klaus-Martin Beyer (RL Sport)	11	11	11	0	0	angenommen
Robert Kestel (Sitzungsleitung)	11	11	10	0	1	angenommen
Lisa Kraus (stellv. RL Internationales)	11	11	10	0	1	angenommen
Berthold Weise (RL Kultur)	11	11	11	0	0	angenommen
Klaus-Martin Beyer (RL ÖA)	11	11	11	0	0	angenommen
Christoph Scharnagl (SL)	11	11	9	0	2	angenommen
Steven Isenberg (Härtefallausschuss)	11	11	3	6	2	nicht gewählt
Mose Kreher (RL Internationales)	11	11	11	0	0	angenommen

TOP 9 Budohalle - Beteiligung an der Fensterinstandsetzung

Antragstext:
Der Stura möge beschließen für die Erhaltung des Budosportes an der HTW sich an der Instandsetzung der Fenster mit 5.000 Euro zu Beteiligen.

Redebeiträge:

Antrag wird vom Antragssteller vorgestellt

Der Antragsteller erläutert die Problematik der Sportstätten, die HTW hat keine eigenen Hallen, Studentenwerk übergibt SIB kostenlos die Sporthallen und somit kann die HTW die Räume nutzen. Deshalb existiert die Problematik der Sanierung. Bei Nichtsanierung, ist es nicht möglich, dass die Budosportarten weitergeführt werden. Hochschulsportverein unterstützt das Ganze ebenfalls.

Melissa: Studentenwerk nimmt kein Geld, was passiert wenn der Raum saniert wird, es existiert die Befürchtung, dass das Ganze saniert wird, somit besteht die Gefahr, dass die HTW das Ganze dann nicht mehr nutzen kann.

Antragsteller: erläutert, dass dieses Szenario von Melissa nicht ausgeschlossen werden kann, in der Vergangenheit kam das aber nicht vor. Vorschlag, eine Nutzungsdauer mit in den Antrag mit aufzunehmen.

André: stimmt dem zu, weist auf zu geringes Sportangebot hin, sieht StuRa nicht als Gebäudesanierer, wenn Halle wegfällt sieht es nicht gut aus für den Hochschlulsport. Fordert eine Nutzungsdauer für die Studenten mit aufzunehmen

Siggi: möchte den Antrag gerne unterstützen, ist auch über den schlechten Zustand informiert

Daniel: Änderungsantrag wird eingereicht

Daniel: Budo Halle nutzen auch Studierenede der TU

Antragsteller: alle HTW-Studenten die dort Teilnehmen, müssen in den Verein eintreteten.

Robert: Wie ist die Auslastung

Antragsteller: Die Auslastung ist sehr hoch

Norman: findet das Ganze unterstützenswert

Daniel: Wer unterstützt das noch

Antragsteller: TU unterstützt nicht, da die TU nicht aktiv beteiligt ist, Studenten der TU sind aber auch beteiligt, merkt an, dass die HSG LOk ist ein Verein ist.

André: Erläutert das Ganze erneut, fragt Daniel, ob die Änderung in den Änderungsantrag mit aufgenommen werden könnte

Martin: teilt mit, dass der Antragssteller vielleicht doch nochmals an der TU einen Antrag stellen soll

Chris: Nachfrage Haushaltsplan, sollte klappen

Daniel: erläutert geänderten Änderungsantrag

Antragsteller übernimmt den Änderungsantrag der wiefolgt lautet:

"Die vom StuRa beizusteuernden finanziellen Mittel können nur abgerufen werden, wenn schriftlich verbindlich eine mindestens fünfjährige, kostenfreie Nutzung der Halle durch die Studierenden der HTW (abgesehen von Beiträgen für die Mitgliedschaft in Sportvereinen) festgeschrieben wird und eine in Höhe ähnliche finanzielle Beteiligung durch die HTW Dresden (direkt, oder durch diese indirekt erwirkt) erfolgt.

formale Gegenrede zum Antrag

Abstimmung

Ja	11
Nein	0
Enthaltung	0

damit angenommen

GO Antrag

auf Vorzug TOP Geschlossener Teil Semesterticket von Frau Prünte

Antrag ohne Gegenrede angenommen <\p>

GO Antrag

auf Behandlung des TOP 12 als geschlossene Sitzung zu behandeln

formale Gegenrede

Die Antragstellerin erläutert die aktuelle Situation und die Dringlichkeit<\p>

Abstimmung

Ja	10
Nein	0
Enthaltung	0

damit angenommen

Die Sitzung wird mit der Annahme um 19:10 Uhr geschlossen

Der geschlossene Sitzungsteil wird um 20:01 Uhr beendet.

TOP 4 Verlängerung der Mittagspause auf 40 Minuten

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen sich für eine Verlängerung der Mittagspausenzeit um 10 Minuten, also von 12:40 bis 13:20 Uhr auszusprechen.

Redebeiträge:

Rahel: Pillnitz sieht das Ganze positv

Melissa: sieht es als eine Art Testlauf

Abstimmung

Ja	8
Nein	0
Enthaltung	2

damit angenommen

TOP 5 Finanzvereinbarung LSR 2015/16

Antragstext:
Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, der aktualisierten Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften beizutreten. Der anfallende Beitrag berechnet sich in diesem Falle aus der Anzahl der im Wintersemesters 2014/2015 immatrikulierten Student*innen. Bei 0,25 Euro je Student*in beläuft sich somit der Gesamtbetrag auf 1.282,00€ für das kommende Haushaltsjahr (Beginn 01.04.2015). Weitere Rahmenbedingungen können direkt der FinV entnommen werden.

Redebeiträge:

Paul: pro immatrikulierten Studenten Fallen 0,25 Euro an

Chris: pro Jahr

ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag

auf Vorzug der inhaltlichen TOPs, zuletzt TOP Aufwandsentschädigungen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Sitzungspause 20:16 Uhr - 20:33 Uhr

GO Antrag

auf Vorzug des TOPs Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015

Antrag ohne Gegenrede angenommen

TOP 10 Finanzielle Unterstützung Hochschultage 2015

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen 250 € zur anteiligen Finanzierung der Hochschultage für ökosoziale Marktwirtschaft und Nachhaltigkeit in Dresden 2015 bereitzustellen.

Redebeiträge:

Das Projekt wird von den Antragsstellern kurz vorgestellt:

Der StuRA der TU Dresden unterstützt das Projekt ebenso

Michael: Frage zum Antrag, was ist die Begründung

Chris: Fehler bei der Antragseinpflege

Abstimmung

Ja	9
Nein	0
Enthaltung	1

damit angenommen

TOP 8 Rock am Pavillon IX am 11.06.2015

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für das Projekt ein Budget von 3500€ zur Verfügung zu stellen.

Redebeiträge:

GO Antrag

auf Vertagung wegen fehlender Informationen

inhaltliche Gegenrede von Paul

gibt es Probleme wenn dieser Antrag heute nicht behandelt wird

Abstimmung

Ja	1
Nein	7
Enthaltung	1

damit abgelehnt

Weitere Redebeiträge:

Toni: kann sich erinnern das die gleichen Werte wie beim letzen Mal aufgenommen wurden

André: würde den Antrag nicht ablehenen wollen

GO Antrag

auf Vertagung

ohne Gegenrede angenommen

TOP 11 Werbung für Verkauf der HTW Pullover

Antragstext:
Der StuRa möge für die Werbung und den Verkauf der neuen HTW-Shirt/Pullover und den USB-Sticks einen Betrag von maximal 100 Euro zur Verfügung stellen.

Redebeiträge:

GO Antrag

auf auf Verschiebung ins RK

formale Gegenrede

Abstimmung

Ja	6
Nein	1
Enthaltung	2

damit angenommen

TOP 6 Aufwandsentschädigungen

Eine geheime Abstimmung wurde beantragt.

GO Antrag

auf Vertagung des TOPs Aufwandsentschädigung Referat Finanzen 1. Quartal 2015

ohne Gegenrede angenommmen

GO Antrag

auf Nichtbehandlung des TOPs Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentenwerks im 1. Quartal 2015

formale Gegenrede von Martin

Abstimmung

Ja	4
Nein	3
Enthaltung	3

damit abgelehnt

GO Antrag

auf eine gemeinsame Behandlung der Untertops 6.2 bis 6.12 (Aufwandsentschädigungen 1. Quartal)

inhaltliche Gegenrede von Michael

Bereiche sind nicht richtig gegliedert

Abstimmung

Ja	6
Nein	2
Enthaltung	1

damit angenommen

André verliest die jeweiligen Beträge der Blockabwahl

Paul: Hinsichtlich der Anmerkung von Michael, es betrifft den Punkt keysigning

Melissa: fragt zu den Anträge LSR/KSS 8 und 2 HOPO, inhaltlich gleiche Begründung

Paul: verweist auf die letzten 3 Absätze, Zusammenhang mit Bereich LSR und KSS und Gegenrechnung

André: für das Referat wurde Geld beantragt und auch für die einzelnen Bereiche

Chris: warum erfolgte das

Paul: möchte auf gewisse Misstände hinweisen und eine allgemeine Diskussion starten, teilweise weil keine Referatsleitung vorhanden ist

Chris: wie kam es zu den Beträgen

Paul: mit bestem Gewissen

André: Wer verteilt das Geld hinsichtlich Verterter LSR/KSS

Paul: Sprecher und Sprecherinnen

Michael: Linux Tage, doppelt, von Paul und von Norman

Paul: War nicht in Kenntnis

Michael: studentische Gelder werden ausgeschüttet

Norman zieht Antrag zu TOP 6.1.14 Organisation Reisegruppe Linuxtage 2015 Chemnitz als Antragssteller zurück

Martin zieht Antrag zu TOP 6.1.11 Härtefallausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft als Antragssteller zurück

André zieht Antrag zu TOP 6.1.13 Studentische Interessenvertretung als Antragssteller zurück

Änderungsantrag von Philipp Kaiser zu TOP 6.1.8 Aufwandsentschädigung Vertretung LSR KSS 1. Quartal 2015 der wiefolgt lautet: streiche "123 Euro" und ersetze durch "200 Euro"

Abstimmung

Ja	7
Nein	1
Enthaltung	2

damit angenommen

André: hofft nicht mehr, dass solche Anträge gestellt werden und findet es nicht in Ordnung

Paul: als antragstellende Person hat sich sicherlich darüber Gedanken gemacht, findet die Aussage von André für nicht gerade hilfreich

Antragssteller zieht Antrag zu TOP 6.1.15 Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentwerks zurück

TOP 6.1.16 Aufwandsentschädigung für den Bereich studentisches Jahresticket

Antragstext:
Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60,- € für das 1. Quartal 2015 für den Bereich studentisches Jahresticket beschließen.

Redebeiträge:

Melissa: Sebastian Freis beantragt 60€ für die Beantwortung von Mails

Chris: fragt Melissa ob dieser Antrag gerechtfertigt ist

Melissa: nicht unbedingt, für die Beantwortung von Mails

Daniel: findet dass diesr Antrag nicht gerechtfertigt ist

Paul: findet die Beantwortung nicht passend

TOP 6.2.1 Aufwandsentschädigung Projekt LuISe 1. Quartal 2015

Antragstext:
Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 60,- € für das 1. Quartal 2015 für den Bereich studentisches Jahresticket beschließen.

Redebeiträge:

Chris: würde gerne seinen Anteil herausnehmen

Paul: Möglichkeit des Verzichtes über Nichtabrufen des Betrages

André: Erfolg muss nicht da sein, und deshalb kann trotzdem AE gestellt werden, André unterstüzt dies

Das Plenum nimmt Paul und Michael als Wahlkommsion ohne Gegenrede an

Wahlunterberechung von 21:35 Uhr bis 21:40 Uhr

INFO TOP 1

Gespräch zwischen Sprecherin und Sprechern und den alternativen studentischen Autonome (AStA)

Gespräch mit dem ASTA Alternative studentische Autonome letzten Dienstag, konstruktive Kritik geäußert, mit Lösungsvorschlägen, PAD einsehbar, nächste Woche Dienstag wird die Sitzung fortgeführt.

INFO TOP 2

A-Gebäude

Aktuell nichts neues zu berichten

INFO TOP 3

Infotop Bufak Wiso

Viele interessante Workshops, falls noch jemand welche besucht, würde sich Norman wünschen wenn ein Austausch stattfinden könnte, z.B. Teambuilding usw.

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

WiWi

nächstes Wochenende sind Studierende im Rahmen der BuFak im Haus

Infomatik/Mathematik

Norman berichtet über den wöchentlich stattfindenden LaTex Kurs, er ist gut besucht, für alle Studierende zugänglich, um Voranmeldung wird jedoch gebeten an fsr_info@htw-dresden.de, evtl. ist ein zweiter Kurs angedacht, Interessierende könnnen sich gerne melden

Maschinenbau & Verfahrenstechnik

Stammtischtermine haben sich verändert, können auf der Website eingesehen werden

Referate

Soziales

Martin Kalisch berichtet, dass Bafög-Beratung aufgrund der Entscheidung des UNI-StuRas ausgesetzt wird (AE Variante wurde abgelegt)

Internatiolnales

Vorbereitung Internationaler Tag, dieser findet am dies academicus statt. Ein Treffen findet in naher zukunft statt.

Ausschüsse

Paul: kommissarische Beauftragung Nachhaltigkeit und Beauftragung Datenschutz ist etwas im Gange André: Datenschutz immer noch im Gespräch Paul: rechtfertigt seine kommisarische Beauftragung Daniel: findet das ganze sehr wichtig

Senat + Senatskommissionen

Neun Bewerber für den Senat

Paul: findet eine Vorstellung der Bewerber statt?

André: Überlegung wie diese ablaufen soll?

Paul: Stizung Bereich Wahlen veranschlagen

André: nach der BuFak

Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse

KSS

Paul: Stura der HTW übernimmt den Serverbetrieb der KSS, IP wurde weggebloggt

André: Was ist genau passiert, Dokumente wurden veröffentlicht, Regierung hat Anweisung an Rektor gegeben, dass Inhalte gebloggt werden sollen, Rechenzentrum wurde daraufhin angewisen das ganze wegzuschalten, er findet das sehr grenzwertig, das der Server Down gegangen ist

Paul: nicht nur die Website der KSS sondern auch der StuRa könnte davon betroffen werden

Norman: da zeigt sich die Wichtigkeit eigener Infrastruktur

Daniel: stimmt dem zu, hätte noch gerne mehr detailliertere Informationen

André: Rechenzentrum spricht mit Rektorrat, Ungeklärtheiten über Zulässigkeit müssen noch aus der Welt geschafft werden

Daniel: welche Diokumente sind problematisch

André: Dokumente sind nicht problematisch, Ministerium möchte aber die Veröffentlichung verhindern

Daniel: fordert Pressemitteilung

Paul: André sollte das Gespräch von heute dokumentieren und über den Verteiler schicken

FZS

Protokoll kann über as@fzs angefordert werden

Sitzung Vertretung, azfzs, möchte mit sich selbst tagen

Hinweis zum Rücktritt, André möchte aufgrund der Vorgehensweise anmerken, dass Paul vom StuRa gewählt werden möchte

Sprecherinnen und Sprecher

Herr Schmidtke, Prorektor für Forschung und Entwicklung stellte im Gespräch mit der Sprecherin und den Sprechern 3 Projekte vor:

1. Projekt:

Studierende sollen mit in die Forschung einbezogen werden, Studierende Professoren an einem Tisch, Temas bilden und über sich hinauswachsen

Norman: Findet das interessant, wann gibt es nähere Details hierzu, falls das gewünscht wird, wird es eingeführt

Paul: findet Angebot Klasse, Studierende mit der Foruschung in Verbindung zu bringen, erstmalige Gelegenheit

Iwanaow: Forschung mit in den Lehrplan einbeziehen, Änderung der Musterprüfungsordnung erforderlich

Daniel: Beobachtung, positiv überrascht über die neue Besetzung des Prorektros

2. Projekt:

Nachwuchs/Wissenschaftlerin/Hochschullerher, Forschungsarbeit, Auszeichunung, wer sitzt in der Jury, ist das gewünscht, alle Studierendne sollten mitgenommen und begeistert werden

Michael: sieht Problem alle Fakultäten gesamtheitlich zu bewerten, wann sollte das zeitlich durchgeführt werden

Paul: verweist auf Bereich Forschung des StuRas, also nicht nur Sprecher integrieren

André: findet das richtig

Melissa: Senatskommission sollte umstrukturiert werden, ein Verterter jeder Fukultät, zwei studentische Vertreter, Prorektor keine Stimme, Senatskommission soll belebt werden

Paul: Problem, wer sitzt in der Senatskommision, wie kam der so rein, der Professor hat ihn benannt, e@mail Adresse liegt dem Stura vor.

Verkündigung der Wahlergebnisse

Bereich	Stimmzettel		Abstimmung
Name	abgegebene	gültig	Ja	Nein	Enthaltung	Ergebnis
Referat Hochschulpolitik	10	10	6	1	3	damit angenommen
Referat Qualitätsmanagement	10	10	6	1	3	damit angenommen
Referat Studium	10	10	4	1	5	damit abgelehnt
Bereich Dokumentation	10	10	4	1	5	damit abgelehnt
Bereich Webservices	10	10	5	2	3	damit abgelehnt
Bereich Struktur	10	10	2	3	5	damit abgelehnt
Vertretung LSR KSS	10	10	7	2	1	damit angenommen
Vertretung MV fzs	10	10	5	2	3	damit abgelehnt
Vertretung AS fzs	10	10	5	2	3	damit abgelehnt
Wahlausschuss der Studentinnen- und Studentenschaft	10	10	5	1	4	damit abgelehnt
Referat Öffentlichkeitsarbeit	10	10	2	7	1	damit abgelehnt
Projekt LuISe	10	10	7	1	2	damit angenommen

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 22:25 Uhr

Die nächste Sitzung findet am 12.05.2015 um 17:30 Uhr in Pillnitz statt

André Günther		Chris Scharnagl
Sitzungsleitung		Protokollführung

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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