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Protokoll 13. Sitzung StuRa 2015

Protokoll der 13. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2015

https://pads.ccc.de/zEvmNfZFG9

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Linda Ihle
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • Julia Schmidt
  • Sophia Trautmann
  • Theresa Pazek

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:37 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher

Referatskollegium
Andre : das ist nächste Woche Dienstag.

Referatsleitungen

Referat Internationales
Durchführung des internationalen Tages
2. Referat Soziales
Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Studieren mit Kind" an der HTW Dresden
andere Stelle

Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitgliedschaft
Andre : Wir sind nurnoch 13.

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/13 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa nicht beschlussfähig

studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung

Verabschiedung der Tagesordnung

Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 13. Sitzung des StuRa 2015 zu bestätigen.

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  3. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  4. Bekanntgabe von Beschlüssen
    1. Sprecherinnen und Sprecher
    2. Referatskollegium
    3. Referatsleitungen
      1. Referat Internationales
        1. Durchführung des internationalen Tages
        2. Referat Soziales
        1. Finanzielle Unterstützung der Veranstaltung "Studieren mit Kind" an der HTW Dresden
    1. andere Stelle
  5. Bekanntgabe von Protokollen
    1. Stelle (Referat oder andere Stelle)
  6. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  7. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  8. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  9. Verabschiedung der Protokolle
    1. 9. Sitzung 2015 (Abstimmung) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
    2. 10. Sitzung 2015 (Abstimmung) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
    3. 11. Sitzung 2015 (Abstimmung) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
    4. 12. Sitzung 2015 (Abstimmung)

Sitzungsleitung

 

1.

Wahlen

  1. Wahl beratender Mitglieder (teilweise nicht fristgerecht eingereicht)
  2. Wahl beratender Mitglieder (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  3. Wahl Referatsleitung Internationales (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  4. Wahl stellvertretende Referatsleitung Internationales (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  5. Wahl stellvertretende Referatsleitung Kultur (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  6. Wahl stellvertretende Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  7. Wahl Ehrenmitglied (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  8. Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2015/2016
  9. Wahl Referatsleitung Finanzen

2. Studentischer Preis für gute Lehre (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Paul Riegel & Micheal Iwanow
3. Schaffung von mehr Potential durch Angestellte (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Paul Riegel
4. Durchführung der Veranstaltung "Kino der Kulturen" (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Referat Kultur
5. Durchführung eines Nikolausturniers im Volleyball
Andreas Selle
6. Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen"
Referat HoPo (Wolfgang Wohanka)
7. Finanzielle Unterstützung ABC-Tische (nicht fristgerecht eingereicht)
 Finanzielle Unterstützung ABC-Tische
8. Finanzielle Unterstützung der Teilnahme an der Nationalen Plattform Dortmund Faranto e.V.
9. Durchführung Geschenke-Selbermach-Aktion 2015 Bereich Ökologie
10. Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard) FSR Maschinenbau
11. Anschaffung Thermoautomaten Referat Kultur
12. Anschaffung Kühlschränke Referat Kultur
13. Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse Referat Finanzen
14. Übernahme der Rechnungen von Lexware
Referat Finanzen
15.

Aufwandsentschädigung 2. Quartal 2015

  1. Sprecherinnen und Sprecher (180€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  2. Referat Internationales (200€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  3. Referat Verwaltung (625€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  4. Referat Finanzen (230€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)
  5. Bereich Sitzungsleitung (600€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)


16. Aufwandsentschädigung Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015 (5000€) FSR WiWi
17. Aufwandsentschädigung Neugestaltung und Umsetzung FSR WiWi Homepage 2015 (300€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig) Thanh Nguyen Van & Philipp Eger

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Wahlen (Frist für Wahlliste und kommende Wahlen)

Chris Scharnagl

 
Y.

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  2. Referate
  3. Beauftragte
  4. Ausschüsse
  5. Senat + Senatskommissionen
  6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  8. Faranto
  9. andere Stelle
  10. Sprecherinnen und Sprecher
 jeweilig anwesende Vertretungen

Z.

Weiteres

Anwesende

 
GO Antrag auf
Aufnahme nicht fristgerechter Anträge
ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag
Wahl Ref. finanzen Aufnahme
von Andre
Andre: Ich würde alle Vertagten außer AE vorziehen.
ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag
Wolfgang: Ich würde gern die Faranto, HoPo und Ref. Anträge vorziehen
ohne Gegenrede angenommen


Tagesordnung (Abstimmung)

ohne Gegenrede angenommen

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP  Verabschiedung Protokoll der 9. Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 9. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Redebeiträge:

Rahel : Teilnehmer Landbau das ist ein anderer Markus.
Andre: Habe ich geändert.
ohne Gegenrede angenommen

 

TOP  Verabschiedung Protokoll der 10. Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 10. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Redebeiträge:

ohne Gegenrede angenommen

TOP  Verabschiedung Protokoll der 11. Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 11. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Redebeiträge:

ohne Gegenrede angenommen

TOP  Verabschiedung Protokoll der 12. Sitzung

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen den Entwurf zum Protokoll der 12. Sitzung StuRa 2015 zu verabschieden.

Redebeiträge:

Tony: Eine beschlussfähigkeit wurde nicht aufnegnommen demzufolge müsste die Antragsabstimmung ohne Beschlussfähigkeit geschehen sein.
Andre: Ich schau nochmal rein
wegen Nichtbeschlussfähigkeit vertagt

TOP 1 Wahlen

1. Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2015 zu wählen:

Claudia Mager
Philipp Ballin
Lisa Beithner
Betty Kaiser
Sonya Klaus
Caroline Birkás-Paffrath
Susann Birkás-Paffrath
Roberto Säuberich
Long Dinh Duy

Son Tran

Redebeiträge:

Claudia Mager
Rahel: Sie möchte bei Ökologie mitwirken.
Philip Ballin: Ich möchte mich um die Stura Homepage kümmern.
Andre: Finde ich gut.
Lisa Beithner: Ich  möchte gern bei Internationales mitwirken.
Betty Kaiser: Ich möchte ebenfalls gern bei Internationales mitwirken.
Sonja Klaus: Ich möchte ebenfalls gern bei Internationales mitwirken.
Caroline Birkas-Paffrath
Susann Birkas-Paffrath
Wolfgang: Sie wirken bei Studieren mit Kind mit und sie möchte beim Ref Soziales mitwirken.
Umberto Säuberich
Melissa: Der sollte erst zur nächsten Sitzung mit drauf. Der möchte auf jeden Fall im Stura mitwirken.
Long Dinh Duy: Ich bin bei Faranto mit dabei.
Wolfgang: Ich unterstütze diese Wahl.
Charlotte: Ich bin bei Faranto mit dabei.
Wolfgang: Ich unterstütze diese Wahl.
Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt
Melissa: Ich möchte euch gern an die Kurse vom 11.-13.12.2015 erinnern. Das ist sehr gut für alle neuen Mitglieder aber natürlich auch für alle Alteingesessenen.

2. Wahl beratender Mitglieder

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2015 zu wählen:

Margarete Wolf
Tobias Ehrlich
Kai Michael Ternieden
Benjamin Reim
Charlotte Hahne
Julia Krauspe
Johanna Baatzsch
Rosa M. Lange (nicht fristgemäß eingereicht)
Martin Lippmann (nicht fristgemäß eingereicht)

3. Wahl Referatsleitung Internationales (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Lisa Kraus zur Referatsleitung Internationales zu wählen.

 

4. Wahl stellvertretende Referatsleitung Internationales (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Therese Hempel zur stellvertretenden Referatsleitung Internationales zu wählen.

 

5. Wahl stellvertretende Referatsleitung Kultur (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Marianna Brosig zur stellvertretenden Referatsleitung Kultur zu wählen.

Redebeiträge:

Christian: Ich unterstütze diese Wahl

 

6. Wahl stellvertretende Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Laurine Keller zur stellvertretenden Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation zu wählen.

 

7. Wahl Ehrenmitglied (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen Elisa Löwe zum Ehrenmitglied zu küren.

Redebeiträge:

Andre: Ich würde den Antrag gern vertagen, da der Antrag von Paul kommt.
Wolfgang: Die Elisa weiß davon und ist dem glaube ich nicht abgeneigt.
Christian: Sie hat wirklich viel gemacht, aber ebenso hat sie auch offene Posten hinterlassen und ich denke nicht das sie unbedingt als Ehrenmitglied vorgeschlagen werden sollte.
Wolfgang: Dem wiederspreche ich.

 

8. Wahl studentische Vertretung im Verwaltungsrat 2015/2016

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Christoph Scharnagl als studentische Vertretung für den einen möglichen Posten im Verwaltungsrat des Studentenwerks für die kommende Legislatur zu wählen.

Redebeiträge:

Christoph: Ich möchte gern die Studierenden im Verwaltungsrat des Studentenwerkes vertreten. Ich bin auch schon eine weile im Stura tätig.
Andre: Ich unterstütze diese Wahl.
Christian: Dem stimme ich zu.


9. Wahl Referatsleitung Finanzen

Antragstext:

Der StuRa möge durch Wahl beschließen Laura Wellendorf zur Referatsleitung Finanzen zu wählen.

Redebeiträge:

Andre: Es gab auch schon erste Einarbeitungen und ich unterstütze diese Wahl.

 

Wahlleitung
Richard und Wolfgang übernehmen die Wahlleitung
dazu gibt es keine Gegenrede.

GO Antrag
auf parallel Wählen
inhaltliche Gegenrede von Chris: Ich finde das nicht sinnvoll

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/13 damit nicht beschlussfähig

Abstimmung

Ja
3
Nein
 1
Enthaltung
 2
damit abgelehnt

GO Antrag
auf 3min Wahlpause
ohne Gegenrede angenommen

bis 18:10 Uhr Pause

TOP 5 Durchführung eines Nikolausturniers im Volleyball

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen für das Nikolaustournier im Volleyball am 09.12.2016 Preise in Höhe von 250 Euro zu bewilligen.

Redebeiträge:

Andreas Selle: Wie sieht der Stura das Thema Alkohol als Preise.
Andre: Es gibt bisher die mündliche Info bis 15% ist ok.

Antrag wegen nicht Beschlussfähigkeit vertagt.

 

TOP 2 Studentischer Preis für gute Lehre (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen einen studentischen Preis als Auszeichnung für gute Lehre innerhalb der einzelnen Fakultät ins Leben zu rufen. Dazu wird durch den StuRa ein Preisgeld von 500 € je Fakultät bereitgestellt und ausgezahlt. Die Auswahl und Entscheidung mögen die Fachschaftsräte für jede Fakultät separat treffen und damit die Lehrenden beehren, die sich an der Ausbildung von unserer Studentinnen und Studenten besonders einsetzen.

Redebeiträge:

Rahel: Was ist denn der Aktuelle stand?
Miachael: Hat eig nichts mit dem Preis von der Hochschule zu tun. Der der das
beste ergebnis zeigt gewinnt. Die FSRs sollen das verteilen.
Melissa: Rahel bezog sich auf das Rektoratsgespräch, in dem der vorschlag kam sich zusammenzusetzten in bezug auf den Preis für gute Lehre.
Michael: Ich habe schon anmerkungen gemacht. Herr Professor Sonntag meinte wir wollen das so. Aber im Namen der Studierendenschaft wollen wir das etwas anders aufziehen.
Richard: Soll das ab jetzt mehere Jahre laufen?
Michael: Ich habe es erst einmal für nur dieses Jahr vorgesehen um der Hochschule zu zeigen wie es geht.
Andre: Ich finde es nicht gut das es ein Preisgeld gibt.
Michael: Ich sehe das nicht so.
Chris: Wie ist es mit der Realisierung und den Geldern.
Michael: Wie gesagt es ist keine Dauerlösung.
Rahel: Im Namen meines FSR möchte ich mich auch gegen einen Geldpreis aussprechen.
Chris: Ich schlage einen Änderungsantrag vor mit dem es möglich ist nach dieser Legislatur auf die Mittel dafür zurückzugreifen.
Paul: Das wird in dieser Legislatur ohnehin nicht mehr klappen. Ich würde mir wünschen, das es nicht im Sande verläuft und wir uns mal zusammensetzten. Ich könnte den Antrag auch zurückziehen, es geht ja auch darum einfach mal eine Debatte anzuregen.
Michael: Das Preisgeld ist für mich auch nicht zwingens.
Christian: Ich kann Paul da unterstützen. Es hat dazzu geführt wirklich mal darüber zu reden.
Michael: Ich finde bisher wurde der Preis durch die Hochschule nicht gerecht vergeben.
Rahel: Ich möchte einen Änderungsantrag vorschlagen, "...oder Sachpreis"
Paul: Es geht darum das der Stura den FSR Geld zur Verfügung stellt wenn sie sich damit auseinander setzten.

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen
Miachael: Chris, kannst du bitte noch den FSRs bescheid geben.

Bekanntgabe der Wahlergebnisse

 

PersonStimmzettelAbstimmung
Name abgegebene gültig Ja Nein Enthaltung Ergebnis
Margarete Wolf
 6
 6
 6
 0
 0
Tobias Ehrlich
 6
 6
 6
 0
 0
Kai Michael Ternieden
 6
 6
 6
 0
 0
Benjamin Reim
 6
 6
 6
 0 0
Charlotte Hahne
 6
 6
 6
 0 0
Julia Krauspe
 6
 6
 6
 0
 0
johanna Baatzsch
 6
 6
 6
 0 0
Rosa M. Lange
 6
 6
 6
 0 0
Martin Lippmann
 6
 6
 6
 0 0
Lisa Kraus Ref. Internationales
 6
 6
 6
 0 0
Theresa Hempel Stell. Ref. Internationales
 6
 6
 5
 0 1
Marianna Brosig Stell. Ref. Kultur
 6
 6
 5
 0 1
Laurine Keller Stell. Ref Verwaltung
 6
 6
 5
 0 1
Elisa Löwe Ehrenmitglied
 6
 6
 2
 1
 3
 damit nicht gewählt

TOP 6 Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen"

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, sich für Geflüchtete einzusetzen und deshalb eine Projektgruppe "Solidarity - Studierende helfen" ins Leben zu rufen.

Redebeiträge:

Wolfgang: Erklärt seinen Antrag. Der Antrag behandelt das Thema geflüchtetet. Und Nun ist eine Projektgruppe dazu aufgemacht worden. In der ersten Priorität wollen wir unseren Gasthörern helfen.
Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt. nach §54?

 

TOP  7 Finanzielle Unterstützung ABC-Tische (nicht fristgerecht eingereicht)

Antragstext:

Der Stura möge beschließen die ABC-Tische an der HTW Dresden mit 210€ finanziell zu unterstützen.

Redebeiträge:

Wolfgang: Es geht um ABC Tische für die Sprechen. Es fehlen nurnoch Matreialien für die Teilnehmer und die Kosten ein wenig.
Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt. nach §54?

 

TOP 8 Finanzielle Unterstützung der Teilnahme an der Nationalen Plattform Dortmund

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Kosten der Teilnahme an der Nationalen Plattform Dortmund [1], im Wintersemester 2015/ 2016 (19.11.2015 bis 22.11.2015)  in Höhe von 189 € für Finanzvorstand,  Vorstandsvorsitzenden und ESN Local Representative von Faranto e.V., zu tragen.

Redebeiträge:

Wolfgang: Das hat dieses Wochenende stattgefunden und 2 der Teilnehmer berichten uns davorn nachher auch noch.
Aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt. nach §54?
Berichte
Ref Solziales
Wolfgang: Das Referat hat gelder in höhe von 50 Euro für eine Veranstaltung von Studieren mit Kind.

 

TOP 3 Schaffung von mehr Potential durch Angestellte (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das Volumen für Angestellte um eine weitere Stelle in Vollzeit zu erhöhen.

Redebeiträge:

Markus: Ist den genug Arbeit für eine zweite Angestellte da ?
Paul: Definitiv, ja.
Chris: Man kann zudem erreichen, das auch der Stura etwas öffter noch besetzt werden kann und Ansprechpartner anwesend sind.
Andre: Ansicht stimme ich dir zu. Ich sehe den schwerpunkt momentan in Admin. arbeiten.  Es sind aber viele Dinge nocht nicht geklärt. Es besteht seitens der Verwaltung aber noch kein konkretes Konzept.
Michael: Wer kümmert sich denn darum ?
Andre: Die Stellv. Ref. Leitung udn ich gehen da nach Dringlichkeit vor.
Paul: Ich stimme dem zu, dass es in erster Linie Admin.-arbieten sind aber eher in Richtung Organisation.
Michael: Meines erachtens ist diese Thema ab Dezember aber erledigt.
Chris: Derwegen sollte es sich auf 2015/2016 beziehen.
Paul: Völlig richtig. So ein Antrag müsste aber vom Ref. Verwaltung kommen müssen.
Stellung eines Änderungsantrags "mit dauerhafter Wirkung" von Chris
der Änderungsantrag ist angenommen vom Antragsteller

Abstimmung

formale Gegenrede von Melissa

Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/13 damit nicht beschlussfähig

Ja
4
Nein
 0
Enthaltung
 1

damit angenommen

Weiteres Verfahren übernimmt der Antragsteller, ansonsten das Ref Verwaltung.
Paul: Ich werd schaun ob ich das organisiert bekomme.

 

TOP 4 Durchführung der Veranstaltung "Kino der Kulturen" (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge finanzielle Mittel zur Durchführung einer Kinoveranstaltung mit Geflüchteten und Studenten_Innen in Höhe von bis zu 550€ beschließen.

Redebeiträge:

Chris: Das Ref.Kultur möchte diesen Antrag gern zurückziehen. und auf das nächste Jahr verschieben, aber ich schlage vor einen Änderungsantrag zu stellen.
Christian: Dann lasst ihn doch vertagen.
Chris: Ok.
Andre: Ich würde es gern wie Chris mvorgeschlagen hat machen.
Stellung eines Änderungsantrags " mit Wirkung für die nächste Legislatur"
von Chris
ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 9 Durchführung Geschenke-Selbermach-Aktion 2015

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen bis zu 300 EUR für Materialien für einen Geschenke-Selbermach-Aktion Nachmittag im Dezember bereit zu stellen.

Redebeiträge:

Tony. Worum gehts da?
Rahel: Die Aktion findet bereits im dritten Jahr. Das ist mehr oder weniger eine nette bastelstunde.
Markus: Ich finde das hört sich gut an.
Michael: Ist das etwas, was man mehr mit dem FSR macht? Dahingehen, das der FSR die letzten Jahre etwas inaktiv war und man es so auch als deren Aufgabe sehen kann?
Rahel: Ich denke es ist schon ganz gut im Ref Ökologie untergebracht.
Richard: Ich stimme Rahel zu.
Paul: Ich finde es sehr gut, so das auch Pilnitz mal in den Fokus rückt.

aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt nach §54?

 

TOP 10 Ausstattung der FSRä (Bürostühle, Aktenschrank, Whiteboard)

Antragstext:

Der Stura möge beschließen jedem FSR 6 Arbeitsstühle nach der entsprechenden Norm (die selben wie im Stura), einen in irgendeiner Art verschließbaren Aktenschrank, sowie einem Whiteboard zu stellen. 
Maximaler Finanzieller Rahmen:

AnzahlArtikelBetrag in €Anmerkung
48 Stühle für je 200 Euro 9.600 (pro FSR 6 Stühle x 8 FSR)
8 Whiteboard (etwa 90 x 180) ca. 600
8 Aktenschränke ca. 2.800

Gesamtbetrag 13.000

Redebeiträge:

Tony: Es gab letztes mal eine INFO TOP dazu. Und ich habe bereits Gespräche dazu geführt und würde mich eher von den Beträgen entfernen und habe einen Änderungsantrag gestellt. Grundlage ist für jeden FSR 1200 Euro und 2 Stühle. Das sind in der Gesamt summe von max 12000 Euro.
Chris: Ich möchte es auf die FSRs beschränken, welche auch wirklich umziehen. und den Betrag auf Inventar festlegen.
Paul: Mein Gedanke noch dazu: Eig denke ich Chris hat durchaus recht.
Michael: Bekommen die FSRs nicht auch dirch ihre Dekanate Gelder für die Ausstattung?
Tony: Ja, aber das ist nicht ganz so leicht.
Michael: Ich finde das nicht so gut.
Christian: Die Dekanate sind verpflichtet Ausstattung zu gewährleisten.
Tony: Dann hätte ich gern ein Meinungsbild dazu.

Meinungsbild
3/4 damit negativ

Markus: Unser FSR war der Meinung, dass nur die FSRs die Umztiehen diese Mittel erhalten.
Änderungsantrag dazu gestellt
vom Antragsteller nicht angenommen

Feststellung der Becshlussfähigkeit
5/13 damit nicht beschlussfähig

Abstimmung Änderungsantrag

Ja
4
Nein
 0
Enthaltung
 0
damit ist der Änderungsantrag angenommen

aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt nach §54?

 

TOP 11 Anschaffung Thermoautomaten

Antragstext:

Der Stura möge beschließen, dass 3 neue Thermoautomaten gekauft werden. Da zur ESE 2015 aufgefallen ist, dass 2 unserer Thermoautomaten nicht mehr nutzbar sind und wir für Großveranstaltungen generell diese Thermoautomaten benötigen, wäre es sinnvoll zusätzlich zu den 2 kaputten Automaten noch einen weiteren zu erwerben.

Redebeiträge:

aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt nach §54?

TOP 12 Anschaffung Kühlschränke

Chris: Der Antrag wurde zurückgezogen

TOP  13 Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen mit andauernder Wirkung folgende Sanktionsrechtlinien für die Prüfung der FSR Jahresabschlüsse anzuwenden:

ArtHöheErmessensraumBemerkungen
Fehlender Beleg ohne Erklärung oder eidesstattliche Versicherung durch Finanzer und Sprecher für Ausgaben 50,- € Sanktion bis 50,- € Rechnungssumme;
ab einschließlich 50,- gelten Sanktionen: Rechnungssumme + 50,- €		 Regelfall Die Ausgaben sollten alle belegt sein, sind es aber oft nicht und die Sanktionen sollten die FSRä zum besseren Umgang bewegen
Fehlender Beleg mit Erklärung oder eidesstattliche Versicherung durch Finanzer und Sprecher für Ausgaben Sanktionen in Hohe des Rechnungsbetrages Obliegt dem Finanzer, ob diese Regel greift oder die des Fehlenden Beleg ohne Erklärung oder ähnliches Durch die sinnvolle Eigeninitiative sollten die Sanktionen dies honorieren
Fehlender Beleg oder Eingangsbetrag im Jahresabschluss höher als auf dem Beleg für Einnahmen 10,- € Sanktion pauschal Obliegt dem Finanzer Eigenbelege können selber geschrieben werden. Einen Veruntreuung wird im Regelfall nicht unterstellt
Falscher Beleg (Eingangsbetrag im Jahresabschluss niedriger als auf dem Beleg) für Einnahmen 50,- € Sanktionen bis zu einer Differenz zwischen Eingangsbetrag im Jahresabschluss und Beleg von 50,- €, sonst  50,- € + Differenz Obliegt dem Finanzer Es kann sich um eine Veruntreuung handeln, daher wird diese Sanktionen höher angesetzt
Verspätetes Einreichen ohne eine Nachfrist vereinbart zu haben 60,- € für jedes angefangene Quartal Obliegt dem Finanzer Soll die FSRä zum pünktlichen Abgeben motivieren
Nicht sparsames Haushalten (Einkaufsbeutel im Supermarkt, sinnloses Porto, Mahngebühren, etc.) Sanktionen in Höhe des tatsächlichen Gegenstands oder durch Schätzung Regelfall Soll zum sparsamen Haushalten anregen

Redebeiträge:

Chris: Es gibt eine Zweidrittelmehrheit.
Michael: Wirklich ?
Chris:Es ist eine Richtlinie. So wurde es in der letzten Sitzung behandelt.
Michael: Es ist aber keine Ordnung.
Paul: Ich schließe mich Christian an, da es den Charakter einer Ordnung hat.
Chris:
Christain: Für die FSRs fehlt noch Transparenz.
Michael: Es gab auch FSR die weniger verdienen. Wir haben immer versucht den FSRs unter die Arme zu greifen und ein bisschen Gutwillen zu zeigen.
Tony: Ich hätte gern soetwas gehabt, sodass ich auch meinen Standpunkt zur ordentlichen fürhrung der Finanzen unterstützen kann.
Christian: Ich werde es wie letzte woche als 2/3 Mehrheit  behandeln.
Paul: Wie sieht denn das Verfahren aus ?
Andre: Der Stura ist momentan ohnehin dabei alle Ordnungen zu überprüfen.

Meinungsbild
4/1 positiv, damit Behandlung als Richtlinie

Michael: Verliest Ordnung zum Thema Richtlinie.

GO Antrag
auf Überweisung des Antrags an das Ref Finanzen
formelle Gegenrede von Chris
inhaltliche Gegenrede von Michael

Abstimmung

Ja
0
Nein
 3
Enthaltung
 0
damit abgelehnt

Michael: Das Ref. Finanzen soll Richtlinien verabschieden dürfen.

GO Antrag auf Vertagtung
von Chris
ohne Gegenrede angenommen

 

TOP 14 Übernahme der Rechnungen von Lexware

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Rechnungen von Lexware mit einen Maximalbetrag von 200,00 Euro zu übernehmen.

Redebeiträge:

aufgrund von Nichtbeschlussfähigkeit vertagt
Andre: Das wird im RK behandelt.

 

TOP 15 Aufwandsentschädigung 2. Quartal 2015

Redebeiträge:

Tony: Ich hätte gern eine Aufschlüsselung.
Chris: Da fehlt die Begründung.
1. Sprecherinnen und Sprecher (180€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

 

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, für den geleisteten Aufwand der Sprecherinnen und Sprecher im 2.Quartal 2015 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von €180 zu gewähren.

Redebeiträge:

 

Andre: Im 2. Quartal war nicht viel im Verhältnis zu sonst.

 

2. Referat Internationales (200€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, für den geleisteten Aufwand im Referat Internationales im 2.Quartal 2015 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von €200 zu gewähren.

Redebeiträge:

Melissa: Die haben den Dius Academicus organisiert und angefangen den Internationalen Tag zu Organisieren. Und ich finde es gerecht für den Aufwand eine Entschädigung zu verteilen.

 

3. Referat Verwaltung (625€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung von 625 Euro für das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation im 2. Quartal 2015 beschließen.

Redebeiträge:

Andre: Es war unter anderem die Verhandlungen zum A-Gebäude und durchaus angemessen zum Maß des Aufwandes.
Michael: Mich wundert die Differenz zu den Sprechern, die sich ja auch mit dem A-Gebäude beschäftigt haben. Und warum ist es denn nichts um das Semesterticket passiert?
Melissa: Dieser Antrag betrifft das 2.Quartal.
Andre: Das Thema A-Gebäude ist zur Verwaltung gefallen.

4. Referat Finanzen (230€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung von 230 Euro für das Referat Finanzen im 2. Quartal 2015 beschließen.

Redebeiträge:

Andre: Beim Ref. Fnanzen wurde gut gearbeitet und dafür soll eine Entschädigung abgestimmt werden.
Chris: Es fehlt die Begründung. Damit ist er fehlerhaft.
Michael: Es ging darum ersteinmal den Antrag zu stellen.
5. Bereich Sitzungsleitung (600€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

 

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, für den geleisteten Aufwand des Bereich Sitzungsleitung im 2.Quartal 2015 eine Aufwandsentschädigung in Höhe von €600 zu gewähren.

 

Redebeiträge:

Chris: Ich Spende meinen Teil für den im RK beschlossenen Antrag "Unterstützung Umsonstladen" welcher vom Referat Finanzen nicht umgesetzt wurde oder umgesetzt werden konnte.
Andre: Referat Finanzen hat nachgefragt.

Abstimmung 15.1

ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung 15.2.

inhaltliche Gegenrede von Michael

Feststellung der Beschlussfähigkeit
5/13 damit nicht beschlussfähigkiet
Ja
5
Nein
 0
Enthaltung
 0
damit angeommen

Abstimmung 15.3.

inhaltliche Gegenrede von Michael
Ja
5
Nein
 0
Enthaltung
 0
damit angenommen

Abstimmung 15.4.

vertagt auf nächste Sitzung

Abstimmung 15.5.

formelle Gegenrede von Chris
Ja
4
Nein
 0
Enthaltung
 1
damit angenommen

TOP 16 Aufwandsentschädigung Veranstaltung BuFaK WiSo Dresden 2015 (5000€)

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung für die Planung, Umsetzung und Nachbereitung der BuFaK WiSo Dresden 2015 für das Orga-Team in Höhe von 5000€ für die geleistete Arbeit seit Juni 2014 bis Juli 2015 beschließen (3. Quartal 2015). Die Verteilung der AE obliegt dem Orga-Team.

Redebeiträge:

GO Antrag
auf Vertagung nach 2016 von Andre
aufgrund von nichtanwesenheit des Antragstellers
inhaltliche Gegenrede von Chris: Der Antrag ist nicht nach AE Ordnung

Abstimmung

Ja
3
Nein
 1
Enthaltung
 1

damit angenommen

damit vertagt

TOP 17 Aufwandsentschädigung Neugestaltung und Umsetzung FSR WiWi Homepage 2015 (300€) (gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG beschlussfähig)

Antragstext:

Der StuRa möge eine Aufwandsentschädigung für Thanh Nguyen Van und Philipp Eger für die Planung und Umsetzung der neuen Homepage vom FSR WiWi der HTW Dresden in Höhe von 300€ für die geleistete Arbeit vom Juli 2015 bis Oktober 2015 beschließen (3. Quartal 2015).

Redebeiträge:

GO Antrag
auf Nichtbehandlung
inhaltliche Gegenrede von Christian

Abstimmung

Ja
1
Nein
 4
Enthaltung
 0
damit abgelehnt

Tony: Ich finde die Summe zu hoch.
Michael: Das soll der FSR selber bezahlen.
Paul: Also soll der FSR die AE weitergeben?
Christian: Das habe ich nicht verstanden.
Michael: Wir sind nicht der FSR Wiwi.
Chris: Ich finde das das gehört in des FSR.
Rahel: Die Frage dahinter war: Dürfen wir selber eine AE auszaheln oder muss das der Stura machen?
Michael: Der FSR hat keine Ordnung dazu.
Andre: Gelten Ordnungen die für den Stura gelten auch für die FSRs?
Paul: Ja weil die Ordnung für die Stellvertretung der Studentenschaft gilt und demzufolge auch für die FSRs. Vielleicht kann man bei diesem Antrag ergänzend dazu einstellt, dass es sich dabei um einen Betrag handelt der an den FSR Wiwi geht um AE zu zahlen.
Michael: Ich finde das ist hingebogen? Hat der FSR Wiwi seine Meinung zur AE geändert?
Warumist der FSR nicht antragsteller?
Rahel: Der FSR hat wohl seine Meinung bezüglich der geleisteten Arbeit geändert. Darf der FSR AE Auszahlen?
Michael: Ja
Chris: Ich finde es ist definitiv eine falsche Herangehensweise.
Michael: Ich denke das kann der FSR wiwi auch selber stemmen.

Abstimmung

formale Gegenrede von Tony
inhaltliche Gegenrede von Michael
Ja
2
Nein
 3
Enthaltung
 0

damit abgelehnt

INFO TOP

Wahlen

Chris: Ich finde da ist einiges schief gegangen.
Tony: Eigentlich ist die Information früh genug raus gegangen.
Chris: Man muss das vllt aktiv bewerben.
Theresa: Ich stimme Chris zu.
Melissa: Einerseits stimme ich dem zu aber andererseits hätte man das selber in die Hand nehmen können.
weiterfürhrende Diskussion...
GO Antrag
auf Aufnahme einer Ergänzung zu Top 17
von Paul
inhaltliche Gegenrede von Chris
Inhaltliche Gegenrede von Michael
inhaltliche Gegenrede von Tony

Abstimmung

Ja
2
Nein
 3
Enthaltung
 0
damit abgelehnt

Berichte

FSR
Tony: Wir hatten bis jetzt in der Fakultät die Möglichkeit die Drucker zu nutzen. Das wir jetzt aber nicht mehr möglich sein, muss ich mich damit an das Dekanat wenden?
Michael: In anderen Fakultäten gibt es diese Möglichkeit überhauptnicht.

Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Senat + Senatskommissionen
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
Faranto
andere Stelle

Sprecherinnen und Sprecher
Melissa: 10.12. angetrunkene Bauarbeiter haben gepöbelt, das wurde dem Unternhemen gemeldet, und die entsprechenden Personen wurden nicht wieder auf dem Gelende gesehen.
Weiteres

 

[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 21:01 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 08.12.2015 um 17:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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