Aufhebung Beschluss notwendige Mehrheit für die Zustimmung im StuRa 2012

Antrag

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den StuRa-Beschluss 2012-23-01 "notwendige Mehrheit für die Zustimmung im StuRa 2012" der 24. Sitzung 2012 vom 27. November 2012 aufzuheben.

Begründung zum Antrag

Mit Bescheid vom 8. Januar 2013 hat die Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden festgestellt, dass dieser Beschluss materiell und formell rechtswidrig ist, da ein Verstoß gegen das SächsHSFG vorliegt. Die Hochschule hat uns zur Aufhebung des Beschluss eine Frist bis zum 31.01.2013 gesetzt.

Änderungsanträge

Heilung

Ersetze aufzuheben durch mit diesem Beschluss mit der Mehrheit von zwei Drittel der Mitglieder zu heilen.

Abstimmung

Behandlung

2. Sitzung StuRa 2013
Tagesordnungspunkt 12
Vertagung gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSFG

3. Sitzung StuRa 2013
Tagesordnungspunkt 12
Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG

4. Sitzung StuRa 2013
Tagesordnungspunkt 6

Ergebnis

angenommen/abgelehnt

Beschluss

siehe Antrag

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name