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Unterstützung Studis gegen Rechts

24/25-09-09: Unterstützung Studis gegen Rechts


Beschluss 

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, die Gruppe Studis gegen Rechts, insbesondere die Ortsgruppe Dresden, zu unterstützen.

Antrag

(Antragsdatum) Antragstellerin

(2024-12-11) Assistenz zur Geschäftsführung

Antragstext

Der StuRa möge beschließen die Gruppe Studis gegen Rechts, insbesondere die Ortsgruppe Dresden, zu unterstützen.

Begründung zum Antrag

Der Name ist Programm.

Am 11. Dezember 2024 organisierte die Gruppe eine sogenannte studentische Vollversammlung im Audimax (HSZ) TU Dresden.

Bei der Veranstaltung mit mehreren hundert Anwesenden wurde mit ausgegeben Stimmkarten (grün und rot) über Anträge zu Forderungen, samt Änderungsanträgen, abgestimmt. (Beeindruckend!) Die Forderungen beziehen sich textlich auf die TU Dresden, aber wären gleichermaßen anwendbar auf unsere Hochschule.

Maßgeblich geht es um das problematische Erstarken der Partei AfD. Folglich soll es um das Stören der weiteren erfolgreichen Ausbreitung der AfD gehen, etwa auch zu deren Partei 

Kostenposition im Haushaltsplan (2024)

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

KontO!

Anlagen

Website

https://studis-gegen-rechts.de

https://studis-gegen-rechts.de/dresden/

https://studis-gegen-rechts.de/dresden-vollversammlung/

Social Media

https://www.instagram.com/studisgegenrechts_dresden/

Ordner Studis gegen Rechts
Stellungnahme Ausschuss Inhaltliches:
Der Ausschuss Inhaltliches unterstützt den Antrag inhaltlich. Parteien wie die AfD gefährden unsere Demokratie. Der StuRa unterstützt im Rahmen der Antidiskriminierungskultur verschiedene Organisationen, dazu kann auch Studis gegen Rechts gezählt werden. Insbesondere die Ortsgruppe Dresden und von ihr geplante Aktionen sollten wir (bei Bedarf auch finanziell) unterstützen.

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

9. Sitzung Plenum 2024/2025
Tagesordnungspunkt 4

Beschlussdatum

2024-12-17

Beschlussfähigkeit

14 (anwesende Stimmberechtigte) von 14 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

Ja 13
Nein 0
Enthaltung 0

angenommen

 

Ausfertigung

2024-12-19 2024-12-19 2024-12-19

 

 

 

 

 

 

Marius Hoffmann Miriam Bloß Virgenie Niedling
Mitglied im PräsidiumZuständigkeit BeschlussverwaltungZuständigkeit Antragsverwaltung

 

 

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