15. Sitzung Plenum 2023/2024

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther --> Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger  anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer anwesend
• Steffen Viebrock anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler
• Lene Weber anwesend
• Lisa Kästner anwesend
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Linda Müller
• Paul Riegel 
• Gwyn Hirschfeld 
• Anna Abe 
• Maximilian Franke

Gast:innen:

0. Formalia

0.1. - 0.5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/8/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichte vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll - also zur Vervollständigung der Mitschriften - dient

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl der Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

9 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Hannes Günther  (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit bis zum erscheinen;
  • Alexander Jagkof  (Vertretung der Fakultät Geoinformation) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

8 Anwesende von 9 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl Beauftragung Kollegialität 2023/2024

Antragstellerin: Anna Abe

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/10

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Anna Abe die Funktion als Beauftragung Kollegialität übernehmen soll.

Diskussion:
Anna: Hallo ich bin Anny. Ich möchte gerne die Beauftragung Kollegialität übernehmen, um mich um eventuelle Probleme von Mitgliedern und um zwischenmenschlichen Probleme zu kümmern. Auch gerne würde ich bei der Integration unterstützen, selbst wenn es nicht in der Aufgabe beschrieben ist. Finde es aber trotzdem wichtig.
Hanna: Wie würdest du vorgehen, wenn du eine Konfliktsituation beobachtest oder bemerkst, würdest du dich aktiv einschalten oder warten, bis man auf dich zukommt?
Anna: Ich würde die Person unterschwellig fragen, ob man etwas tun kann, es einen Bedarf gibt. Oder es ist halt nur Tratsch. Wenn der Wunsch besteht, würde ich mich einschalten und wenn nicht, würde ich warten, bis jemand auf mich zukommt.
Lisa: Du hast es gerade schon etwas angerissen, warum willst du eher für die Beauftragung Kollegialität kandidieren und nicht eher für die Bereichsleitung Integration, wo deutlich mehr Aufgaben abgedeckt werden, die du gerade genannt hast.
Anna: Das Referat Personal ist zurzeit nicht gut besetzt. Integration heißt für mich auch ein besseres Miteinander, was für mich auch Kollegialität bedeutet.
Lisa: Aber warum wirst du dann nicht im Bereich Integration tätig, wenn solche Teambuilding-Maßnahmen nötig sind aus deiner Sicht und wirkst nicht direkt im Referat Personal mit? 
Anna: Ich bin ohenhin im Referat Personal aktiv und mache da schon ordentlich mit. Das Amt soll das nur noch weiter unterstützen.
Lisa: Aber warum machst du das nicht unter Integration?
Anna: Ich habe mich mit Resi unterhalten. Der Hauptfokus liegt natürlich bei der Konfliktlösung. 
Lisa: Weil du das gerade mit deiner Vorgängerin angesprochen hast. Was hat deine Vorgängerin denn genau gut gemacht, bzw was kannst du hervorheben?
Anna: Sie soll sehr aktiv gewesen sein und auch coole Aktionen geplant haben.
Lisa: In der Beschreibung der Stelle stehen die Aufgaben schon relativ gut drin. Resi hat das eben nicht gemacht. Die Stelle soll Ansprechpartner sein. Für die anderen Aufgaben ist der Bereich Integration vorhanden.
Anna: Ich bin mir dessen bewusst. Ich finde es einfach wichtig, dass es eine Ansprechstelle gibt. Es sollte jemand da sein, wenn es zu Problemen kommt. 
Lisa: Punkt Kummerkasten. Hast du dich da schonmal ausgetauscht ob da letztes Jahr etwas drin gelandet ist. Das habe ich aber nicht offiziell gehört. Habe aber für den Kasten keinen Schlüssel.
Anna: Ich habe dazu keinen Schlüssel, aber der Gang-Talk sagt ja. 
Paul: Frage ans Präsidium? Ist die kommissarische Beauftragung zurückgetreten? Hört sich ein bisschen so an.
Johann: Theresa ist am 28.04. zurückgetreten und zwar per Mail ans Präsidium. 
Paul (siehe oben): Du erachtest es als Aufgabe zwischen Angestellten und Weisungsberechtigten zu vermitteln zu sollen? Was sagen die (anderen) Angestellten dazu?
Anna: Es  war nur ein Angebot von mir. Letztendlich entscheidet das die Referatsleitung Personal. Ich biete lediglich Unterstützung an.

Ergebnis: 2/0/6 --> nicht angenommen

TOP 1.2. Benehmen Studiendekan Geomatik - Vermessung/Kartographie/Geoinformatik (B.Eng.) 2023/2024

Antragstellerin: Prof. Dr. Stephan Kopf

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/07

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von Prof. Dr. Robin Ulrich als Studiendekan Geomatik - Vermessung/Kartographie/Geoinformatik positiv zu beantworten.

Diskussion:
Paul: Zu allen Anträgen der Hinweis. Die sind redaktionell überarbeitet wurden, aber der Inhalt hat sich nicht geändert.
Da steht sowar drinnen, dass auf einen Paragraph 96 verwiesen wurde. Wer ist das aktuell, wer hat das denn gemacht?
Oliver: Ich weiß leider nichts. 

Ergebnis: Vertragt auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024. 

TOP 1.3. Benehmen Studiendekan Geoinformatik/Management (M.Eng.) 2023/2024

Antragstellerin: Prof. Dr. Stephan Kopf

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/08

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von Prof. Dr. Frank Schwarzbach als Studiendekan Geoinformatik/Management (M.Eng.) positiv zu beantworten.

Diskussion:
Paul: Kann es sein, dass er das schon ist? Und das schon länger.
Tino: Ich glaube dem Dekan geht es darum, dass das benehmen im vorraus schon da ist. Er ist gerade schon Studiendekan, er möchte nur dass das schon bestädigt wird. 
Zu Frank: Er ist jemand der sehr viel Ahnung hat und sich vor allem in der Gremienwelt auskennt. Ich würde ihn mindestens als durchsetzungstark, interessiert und Wissend betiteln. 
Oliver: Stellungnahme sind dazu nicht gekommen, weil das Präsidium die entsprechenden Stellen keine E-mail geschrieben hat (sorry dafür war zu sehr mit themen von der KIF beschäftigt)
Paul: Erstmal vielen dank für die Information (Tino), es wusste niemand dass das so auf Vorrat ist. Es wäre sinnvoll zu sagen, dass die Wahl der Fakultätsrates dazu sagt. Stellungnahme haben wir keine, man weiß auch nicht wie die neuen Mitglieder aus dem Rat das sehen. 

Ergebnis: Vertragt auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024. 

TOP 1.4. Benehmen Studiendekan Vermessungswesen (Diplom (FH)) 2023/2024

Antragstellerin: Prof. Dr. Stephan Kopf

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/09

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von Prof. Dr. Rüdiger Lehmann als Studiendekan Vermessungswesen (Diplom (FH)) positiv zu beantworten.

Diskussion:
Tino: Nicht zur Person sondern zum Thema. Als StuRa kann man durchaus überlegen, das allen Dekanen anzubieten um ein bisschen serviceorientiert zu handeln.
Ich gehe davon aus, dass die Dekane dann gewählt werden. Bei Fakultäten ist dann relativ klar, welcher Dekan gewählt wird und welcher nicht. Man könnte das auch an die anderen Fakultäten so weitergeben. 
Paul: Wann war die letzte Sitzungung zu dem Studiendekan. 
Paul: Ich werfe gerade mal eine ganz komische Frage in den Raum: Gibt es eine Studienkommision? Ich würde mutmaßen, es gab bisher weder Sitzungen, noch überhaupt eine StuKo.

Ergebnis: Vertragt auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024. 

TOP 1.5. Benehmen Mitglieder Studienkommission Geoinformatik/Management (M.Eng.) 2023/2024

Antragstellerin: Prof. Dr. Stephan Kopf

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/12

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Clara-Rosa Gano
• Julia Neitzke

als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Master Geoinformatik/Management herzustellen.
Es gibt 3 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Master Geoinformatik/Management, wovon aktuell 1 besetzt sind.
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von

• Prof. Dr. Martina Müller
• Prof. Dr. Christian Clemen

als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Master Geoinformatik/Management herzustellen.
Es gibt 3 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Lehrenden in der Studienkommission für den Studiengang Master Geoinformatik/Management, wovon Mitglied die Studiendekanin (als Professorin auch Vertretung der Lehrenden) besetzt sind.

Diskussion:
Paul: Erstmal vorab, tut mir leid dass das so zusammengeschustert wurde, das ist uns durchgerutscht. Ich finde es super von dem Dekan, dass er wie im Hochschulgesetzt bestimmt alle Mitglieder stellt. 
Tino: Sehen wir das mal realistisch, wollen wir das wirklich so abstimmen, obwohl wir dazu keine Information haben? Das gilt auch für die vorherigen Anträge. Wollen wir nicht beim Arbeitskreis, und die jeweiligen Kontakte die wir haben, nutzen? Und uns weitere Infos einholen. 

GO Antrag Vertagung TOP 1.2-1.5 -> 7/1/0 angenommen
formelle Gegenrede

Paul: Vllt. könnte man Alexander Jagkof mal dazu befragen 

Ergebnis: Vertragt auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024. 

TOP 1.6. Benehmen Mitglieder Studienkommission Agrarwirtschaft (B.Sc./M.Sc.) 2023/2024

Antragstellerin: Prof. Dr. agr. Thoralf Münch

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/13

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Susanne Meister
• Toni Schiffner

in die Studienkommission Agrarwirtschaft (B.Sc./M.Sc.) positiv zu beantworten.
Momentan sind 3 von 5 Stellen besetzt.

Diskussion:
Paul: Wer ist da zurzeit drinnen und wer scheidet aus? 
Johann: 5 Lehrende und 5 Studierende. Das ist dieses Konzept, wo Studienkommissionen zusammengefasst werden, was eigentlich nicht sein dürfte. Der FAK LaUCh hat keinen Kontakt zu diesem Gremium.
Oliver: Stellungnahme sind dazu nicht gekommen, weil das Präsidium die entsprechenden Stellen keine E-mail geschrieben hat (sorry dafür war zu sehr mit themen von der KIF beschäftigt)

GO Antrag auf Nichtbehandlung.
Begründung: Paul: Kein Kontakt, wir wissen nicht wer drin sitzt
--> zurückgezogen

GO Antrag auf Vertagung
Begründung: Tino: Schreiben an den Studiendekan, damit er die Kandidierenden vorstellt, erklärt, was sie auszeichnet etc. 
--> ohne Gegenrede angenommen

Ergebnis: Vertragt

TOP 2. No more Rektoratsgespräche, no more sorrow (nicht öffentlich) 

-nicht öffentlicher Teil-

TOP 3. Was Fakultäten angeht, geht auch den StuRa an! (nicht öffentlich)

Vertagt auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024

TOP 4. Berichtigung AE 2024-I (nicht öffentlich)

(Zurückgezogen durch die Antragstellerin)

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

TOP 5. Frist zur Einreichung von (grundsätzlichen) Anträge verkürzen

(Zurückgezogen durch die Antragstellerin)

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/19

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass die Frist zur Einreichung von Anträge, die durch das Plenum zu behandeln sind, nicht mit Ablauf vom Montag in der Vorwoche von der Sitzung endet, sondern erst mit dem Ablauf vom Mittwoch endet.

Diskussion: 

Ergebnis:

TOP 6. Finanzierung finanzielle Härtefälle Abschlussfeier Fakultät Informatik/Mathematik 2024

(Zurückgezogen durch die Antragstellerin)

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/16

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Kosten zur Teilnahme (Eintritt) an der Abschlussfeier der Fakultät Informatik/Mathematik 2024 für bis zu 5 Absolventinnen mit einer möglichen weiteren Person zu Begleitung zu übernehmen, wenn sie sich die Teilnahme nicht selbst leisten können.

Diskussion: 
Linda: Ich versteh nicht, warum wieder einmal der Haushaltsposten im Voraus nicht abgeklärt wurde. Ja, ich bin auch im Präsidium, bin dort aber hauptsächlich für die Protokolle zuständig. Anträge sollten vor Einreichung möglichst vollständig abgeklärt werden. Ich will keinen Antrag mehr sehen, bei dem ein Fragezeichen beim Haushaltsposten eingefügt ist. Der Antragsteller ist dafür verantwortlich, die Details abzuklären und ich habe auch ehrlich keine Lust, jedem einzelnen Antrag hinterher zu rennen.
Wenn ich es nicht überlesen habe, steht die Höhe der Unterstützung auch nicht dabei. Von welchem Betrag sprechen wir hier?

Ergebnis:

TOP 7. Aufmerksamkeit zur Verabschiedung von (besonderen) Lehrenden und anderen Mitarbeiterinnen

(Zurückgezogen durch die Antragstellerin)

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/17

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass bei einer passenden Gelegenheit Hochschullehrerinnen und Mitarbeiterinnen zur Verabschiedung (wegen dem Verlassen der Hochschule) vom StuRa eine Aufmerksamkeit übergeben wird. Aufmerksamkeiten können bis zu 42 € kosten. Klassischer Weise ist das absehbare Verlassen durch ein Berufungsverfahren (Hochschullehrerinnen) oder eine Ausschreibung (Mitarbeiterinnen) zu erkennen.

Diskussion: 

Ergebnis:

TOP 8. Finanzielle Unterstützung Aktion Auf- und Ausräumen vom Club Mensa VDSC

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/antraege/14

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Aktion zum ersten Auf- und Ausräumen vom Club Mensa des VDSC mit 300 € zu unterstützen.

Diskussion: 
Linda: In der 13. Sitzung des Plenums wurde bereits gesagt, dass die Verantwortlichkeit Haushaltsplan den Antrag unterstützt. Es gibt dafür keinen expliziten Haushaltsposten, daher müssten wir den Betrag aus einem anderen Posten nutzen. Er kann aus "Interessenvertretungen der Student:innenschaften" genommen werden.
(Auch hier wäre es schön gewesen, wenn der Antragsteller mich zumindest einmal zu diesem Antrag angesprochen hätte.)
Paul: Ich freue mich drüber, dass hier kein Mensch was sagt. Wenn man fragen hat, gerne Fragen. Es wäre so der erste Knochen, den man Studentenclubs hinwirft. 
Lisa: Ich bin ehrlich, ich habe den Antragstext bzw. Begründung nicht im Detail gelesen. Wir haben beschlossen, dass wir das per se unterstützen, aber es steht im Raum, ob das überhaupt tragbar ist vom StuRa, da potenziell was draus zu machen. Haben wir dafür also genug Gelder und genug Personal? Wollen wir da wirklich vorab schon Geld bezahlen?
Paul: Also es ist so, dass immernoch alles völlig unklar ist. Die Entscheidung muss das Studentenwerk treffen, es ist nicht klar, wie viel finanzielle Unterstützung das Studentenwerk dort erwartet. () Wenn sich dazu Menschen finden würden, wäre das eine nette Geste der zusammenarbeit. Das hat nicht so viel mit dem Clubbetrieb an sich zu tun. Es wäre Schade wenn sich dort nicht die 300 Euro aufwendbar sind. 
Markus: Also sind die 300 € für die Verköstigung an die helfenden Hände?
Paul: Ja.
Lisa: Gibt es eine Kostenkalk?
Paul: Hast du den Antrag gerade offen? 
Lisa: Ich hab das gerade offen, da steht nur JO.
Paul: ich habe darauf verzichtet. Falls es eine Anforderung vom Referat Finanzen wäre, würde ich das machen. Ich habe vor wie im StuRa üblich für die Verpflegung zu sorgen. Es ist ein symbolischer Beitrag. 
Markus: Können wir das dann nicht umändern in "bis zu 300€"?
Paul: Das will ich jetzt gerade nicht machen. Die schreiben uns eine Rechung, das ist der Beschluss. 
Oliver: Wurde dieser Antrag jemals vom Referat Finanzen, bei James als Angestellten oder bei der HHP-Verantwortlichen angefragt/vorgestellt?
Paul: Gefühlt sind das mindestens zwei Fragen. Erstmal zu James, deshalb ist der Antrag so gestellt, so einfach für möglich. Zum Hapla, genau wie Linda das oben schon gesagt hat, der Vorschlag von Linda ist super. Beantwortet das deine Frage? 
Oliver: Ja, mehr oder weniger. 

Ergebnis: 8/0/0 --> angenommen

TOP 9. längerfristige Beschaffung Canva Pro

Wird verschoben auf die 16. Sitzung Plenum 2023/2024

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/14/antraege/06

Antragstext: Der StuRa möge beschließen dauerhaft Canva Pro (aktuell für jährlich 109,99 €) zu beschaffen.

Diskussion: 
Tino: Warum wurde der Antrag nochmal verschoben?
Oliver: ÖA hat noch nicht bei den besagten Stellen angefragt. Im Einvernehmen mit der RL ÖA wurde der Antrag verschoben.
Linda: Es wurde sich gekümmert, aber es kam bis jetzt noch keine Rückmeldung.

Ergebnis:

ITOP. I. Vorbereitung Benehmen Ordnungen Qualitätssicherung (HTW Dresden) 2024

Antragstellerin: Vorstand

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/informationen/vorbereitung-benehmen-ordnungen-qualitaetssicherung-htw-dresden-2024

Oliver: Ich habe mal ganz eklig bei dem ITOP die Informationen (Anhänge der E-Mail)hinzugefügt, das wird noch wo anders hin verschoben und dann Verweis erstellt bei dem ITOP selbst. Das sind die Anhänge, die dort mitgeschicken worden sind. 
Tino: Worum gehts? Wie ihr bei dem nicht offiziellen Teil gesehen habt, hat die HTW ein Problem mit QM. 
Wir haben einen vorläufigen Negativbescheid für die SysAkk. Und um den Karren aus dem Dreck zu ziehen, brauchen wir eine Ordnung. Die regelt all das, was wir schon seit 8 Jahren können sollten. Bennenung von Zuständigen, Abläufe von Prozessen, Evaluationen, wer zum QMS gehört etc. Umfasst 5 Teile, 20 Seiten, 25 Paragraphen = neues Stück unseres QMS. Wir haben Zeit, dazu Stellung zu nehmen, also zum aktuellen Entwurf, aber der wird sich sicher noch ändern. Per se ist diese Ordnung nicht ganz verkehrt, plus da werden Dinge geregelt, auf die man sich beziehen kann, damit sie durchgesetzt werden. Da stehen auch Wunschkonzerte drin (z. B. Studienabschnittsevaluation oder Dokumentenmanagementsystem), kurz um da kommen relativ coole Dinge, wir sollten eine Stellungnahme dazu abgeben. Das wurde heute im Senat diskutiert, es gab ein Vorbereitungstreffen der zuständigen Senatskommissionen, heute war dann die erste Lesung im Senat. Dann trifft man sich nochmal zu einer zweiten Lesung zum Wahltag. Währenddesssen können Anmerkungen gemacht werden noch und nöcher, dann wird neu gewählt, die FakRä können dazu Stellung nehmen. Am 11.06. gibt es eine zweite Lesung im Senat und es soll abgestimmt werden. Aber die reine Bearbeitung durch die Gremien würde eigentlich schon ausreichen. Heute im Senat war die erste Lesung, es wurde sehr deutlich das wir alle wollen, dass das kommt. Aber keiner Interesse daran hat, das ganze mit Leben zu füllen. Es müssen zentrale Dienste evaluiert werden, aber im Grunde gibt es dazu keine Konzepte für die Umsetzung ergo das wird wahrscheinlich eh nie passieren. Ich befreie euch von der Illusion, dass alles viel besser wird. Aber wir als StuRa können eben darauf pochen. Es wurde aber auch deutlich, dass da niemand Bock hat was zu tun, weil es eben nach Arbeit klingt. 
Markus: Habe ich es richtig verstanden, dass allein die Erarbeitung der Ordnung für den Akkreditierungsprozess schon sehr positiv ist? Oder anders: Dass es die Ordnung nicht gibt, scheint der Grund zu sein, dass wir nicht akkreditiert wurden und die Erarbeitung dieser Ordung reicht dann aber? 
Tino: Ja, ich finde Akkreditierung sehr wichtig. Ich weiß aber auch nicht, wie beschissen man sein muss, dass man dort durchfällt. Wir haben massive Mängel. Diese Ordnung die nicht das etablierte System dastellen würde. Man bekommt dann eben eine 4.0 und dann einen Bescheid, den man abarbeiten muss. Im Endeffekt kommen wir durch.
Markus: Heißt das der Akkreditierungsrat hat auch kein Interesse daran, die HTW durchfallen zu lassen? 
Tino: Die Hürde ist sehr niedrig. Die rügen quasi, aber es ist genereller Konsens keine Hochschule durchfallen zu lassen. Da kommt eine Verwarnung und dann noch eine Verwarnung. Für Leute, die dann mit einem Abschluss in den öffentlichen Dienst gehen, könnte es schon ein Problem darstellen, wenn der Studiengang nicht akkreditiert ist. Das zeigt aber auch, dass das Akkreditierungsystem sehr krankt, wenn leere Worthülsen ausreichen, um akkreditiert zu werden. 
Paul: Nur so für uns, ich finde es cool und wichtig, dass der StuRa sich damit auseinandersetzt. Das letzte Mal ist die Stellungnahme des StuRas so abgetan wurden, dass zwei ETs das erarbeitet haben und das war nur für Elektrotechnik, obwohl es vergleichsweise gut lief. Die Hochschule ist gut darin, die Schuld von sich zu schieben. () Ohne dass ich das zeitlich weiß, schon mal vorweg, ich finde es würde sich lohnen da eine außerordentliche Sitzung zu machen. 
Oliver: Fürs Verständnis: Warum reicht dann nicht die normale Plenumssitzung am 28.05. aus?
Paul: Tino berichtige mich, wenn ich das falsch verstanden habe, da wird die Abstimmung der Rektoratssache sein. ()
Tino: Ja, per se wird es so sein. Die Frage ist, wie speziell man da auf einzelne Aspekte eingeht, das man generell bewertet, wie man diese Ordnung findet.
Maximilian: Richtigstellung: Die nächste Sitzung der Kommissionen ist am 22.05. angesetzt. Termin ist auf der Website: https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/rek/rk-sge/sitzungen/2023-2024/13-sitzung/termin
Paul: Findest du das sinnvoll einmal rumzuschicken? Ich habe den Antrag ja sortiert und als Anlage die Links angeordnet. Ich wollte noch einmal darauf Aufmerksam machen, dass alle Stimmbereichten diesen Antrag schon mal anschauen können. 
Tino: Ja, wie machen wir das jetzt schlussendlich. Da wird eine Stellungnahme da sein, über die wir abstimmen können. ich würde gerne innerhalb der Sitzung keine großen Änderungen machen können. Ich sag mal der 25. Mai vor der Demo, danach gehen wir dorthin. Man muss dann evtl. mit dem Stil leben, der dann dabei rausgekommen ist. Ich bin auch offen für andere Vorschläge. 

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Gründung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. „Vollversammlung“ vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung „Orientierungsstudium“ Konzept „Green Tech Year“ 2023/2024
3. Abschaffung Verkauf Merchandise HTW Dresden
4. Kostenloser Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
5. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   1. personal@
      1. wahlen@

• • • https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/wahlen/2024/kandidaturen-wahlen-2024
    • https://www.htw-dresden.de/intern/uebergreifende-themen/selbstverwaltung/gremienwahlen
    • https://www.htw-dresden.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=48466&token=9e1b7c0cc55877662cbdeeca0737b6e03b386366

3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
   1. Heute war die letzte Senatssitzung dieser Legislatur. Es wurde in Ansätzen die OSQ behandelt, auch wenn das eine Vielzahl der Anwesenden schon durch andere Stellen getan haben. Ansonsten ruft die Hochschule ausdrücklich zum Sternenmarsch am Samstag in zwei Wochen auf und das sollen wir auch unebdingt! Als letzter wesentlicher TOP wurde ein internes und ein externes Mitglied für den scheidenden Hochschulrat benannt. Leider wollte man meine Goldstücken, die ich vorgeschlagen habe, nicht haben, sondern benannte erneut die beiden bisherigen Mitglieder des Hochschulrates... Das war ein richtiger Downer zum Schluss. Man hat sehr viel auf andere Faktoren geschaut, warum diese Personen nicht gewählt werden können, obwohl das richtig gute Personen gewesen wären, die hätten alle in diesem Gremium in den Schatten gestellt. Es gab ein Handout in der Pause, es wurde wild geblättert darin und die Vorstellungen waren teilweise lächerlich. Es war ernüchternd.

Lisa: Sternmarsch geht am Fritz-Förster-Platz los (das ist vorm HSZ der TUD). Ich würde Social Media bitten da was einzuplanen?
Anna: Ist schon eingeplant.
Maximilian: Bockenstark Tino, dass du so tolle Vorschläge mitgebracht hattest! Das waren wirklich Goldstücke, die externen Input reingebracht hätten und was verändert hätten. Trotzdem danke für dein Engagement! 
Paul: Ich schließe mich da an. Ich will mal damit anfangen, allen denen das nicht klar war, ich habe noch nie jemanden erlebt der so ist wie Tino. Allen Mitgliedern, denen das unklar ist - ihr müsst euch mal vorstellen, dass Tino dort übelste Monster liefert und die Hochschule nur Kirschen picken müsste, aber das wird sich nicht mal angeguckt. Das ist unwürdig und zeigt den Mangel des Respekts gegenüber der Mitgliedergruppe der Studierenden. Jetzt kommt wieder das Gute (Sandwich und so): Ich schreibe für die kommende Sitzung einen Antrag, dass Tino Ehrensenator wird. Wenn jemand was dagegen habt, sagt Bescheid. 

1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
2. Faranto
3. andere Stelle
   1. Wahlausschuss der Hochschule
      1. Es werden noch Menschen als Wahlhelferinnen für die Hochschulwahlen am 29.05.2024 (9-15:15 Uhr) am Hauptcampus (PAB) gesucht. E-Mail kommt vermutlich auch noch mal rum. Bedingung für Wahlhelferinnen: ihr kandidiert nicht für FakRat, Senat, E-Senat oder GB. Bitte bei wahla@ melden. Übersicht: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/wahl/2024-2025/wahlhelferinnen-hochschulwahlen

Oliver: Wenn ich nur für das Plenum kandidere, kann ich da unterstützen?
Maximilian: Ja, sehr cool, danke dir?
Lisa: Kann man herausfinden wie viele Studierende Menschen Briefwahl beantragt haben? 
Maximilian: Kann ich jetzt noch nicht? 
Lisa: ich möchte das die Leute sich über die Person informieren können, die sie wählen. 

1. Vorstand

Z. Weiteres

Tino: Am 25.05. startet 13:30 einer der Sternmärsche vom FFP aus. 

nächster Termin:

2024-05-28 16:30 Uhr in Pillnitz!!!