Beschluss des Haushaltsplans 2023

Antrag

Antragstellerin

Verantwortlichkeit Haushaltsplan

Antragsdatum

2022-11-21

Antragstext

Der StuRa möge den Haushaltsplan 2023 beschließen. Damit bleibt der Semesterbeitrag in Höhe von 23€ bestehen.

Begründung zum Antrag

§ 2 Abs. 1 Satz 2 Finanzordnung: "Der Haushaltsplan ist Grundlage für die Berechnung und Verwendung der Beiträge für die studentische Selbstverwaltung gemäß § 29 Abs. 1 SächsHSFG der Studentinnenschaft und sonstiger Gelder im festzustellenden Haushaltsjahr."

§ 2 Abs. 2 Finanzordnung: "Ohne einen gültigen Haushaltsplan dürfen nur Aufwendungen und Auszahlungen geleistet werden, zu deren Leistung eine rechtliche Verpflichtung besteht oder die für die Weiterführung notwendiger Aufgaben unaufschiebbar sind."

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der Beitrag (i.H.v 23€) ist in der Beitragsordnung der Studentinnenschaft der HTW Dresden entsprechend anzupassen, falls er vom bisherigen Beitrag abweichen sollte.

Anlagen

Entwurf des Haushaltsplanes 2023

3. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2022/2023

1. außerordentliche Sitzung Ausschuss Finanzielles 2022/2023

4. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2022/2023

Entwurf Berechnung Personalkosten

Änderungsanträge

Änderung der Anlage: Die Tabelle zur Kalkulation der Personalkosten soll Bestandteil des Haushaltsplanes werden.
4/1/1 --> angenommen

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zum Erlass des Haushaltsplanes)

Behandlung

7. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 3
Vertagung auf die kommende Sitzung

8. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 3

Beschlussdatum

2022-12-13

Beschlussfähigkeit

6 (anwesende Stimmberechtigte) von 7 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss den Haushaltsplan 2023. Damit bleibt der Semesterbeitrag in Höhe von 23€ bestehen.

Ausfertigung

2022-12-20
Präsidium
Elisa Range

Unterzeichnung Tino Köhler