Vertragsabschluss MOBIbike SoSe 2023

Antrag

Antragstellerin

Verantwortlichkeit Semesterticket

Antragsdatum

2022-11-21

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, den angebotenen Vertragsentwurf zum Fahrradverleihsystem (MOBIbike) mit den Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) abzuschließen. Der Semesterbeitrag wird, mit der dafür notwendigen Änderung der Beitragsordnung, ab dem Sommersemester 2023 um 4,98 € erhöht.

Begründung zum Antrag

Vom Wintersemester 2017/2018 bis zum Sommersemester 2021 hatte der StuRa HTW Dresden mit der Firma nexbike GmbH einen Vertrag zum Fahrradverleihsystem in Dresden. Der Preis pro Studierende pro Semester lag damals bei 2,40 €. Im Jahr 2020 hatte die DVB AG mit der nextbike GmbH eine Kooperation gestartet und das Fahrradverleihsystem in Dresden übernommen. Zum Wintersemester 2021/2022 wurde dem StuRa daraufhin leider der Vertrag für das Fahrradverleihsystem gekündigt. Eine Wiedereinführung des Fahrradverleihsystem als MOBIbike wurde aufgrund der Preispolitik des DVB AG bisher vom StuRa HTW Dresden abgelehnt.

Der nun vorliegende Vertragsentwurf von MOBIbike (DVB AG) soll nun ein neuer Versuch sein, eine Fahrradverleihsystem für die Studentinnenschaft der HTW Dresden, einzuführen.

Der Vertrag berechtigt die Studentinnenschaft zur Nutzung des Angebotes von Fahrradverleihsystem MOBIbike. Damit können die Studierenden, ab dem Sommersemester 2023 wieder die 1000 Fahrräder der DVB für eine halbe Stunde pro Ausleihe kostenlos nutzen. Die mehrmalige Ausleihe am Tag ist unbegrenzt möglich und ist in allen teilnehmenden nextbike-Städten möglich. Die Abgabe der 7-gängigen Räder an einem MOBIpunkt lässt die Nutzerin zusätzlich 10 Freiminuten generieren. Die Abgabe der Räder kann kostenlos an nahezu allen größeren Straßen im Stadtgebiet geschehen oder in einem größeren Bereich für einen Euro.
Eine anteilige Befreiung oder Rückerstattung ist in Anlehnung an die Reglung zum Semesterticket möglich.

Eine Befragung der Studierenden in diesem Jahr zeigte, dass ein Großteil der Studierendenschaft eine Nutzung eines Fahrradverleihsystems begrüßen würde und es regelmäßig nutzen wollen würde. Der abgefragte Preis, den man selbst und ferner den die Solidargemeinschaft bereit wäre zu zahlen, liegt dabei leicht über den aufgerufenen 4,98€.

Im aktuellen Entwurf ist eine Rückgabestraße (Punk) am Pillnitzer Platz 1 bis 3 in Pillnitz vorgesehen. Für den Schwestercampus wird die Nutzung des Fahrradverleihsystems also möglich. Ein expliziter MOBIpunkt am Campus Pillnitz ist aktuell nicht vorgesehen.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

 Der Beitrag (i.H.v 4,98€) ist in der Beitragsordnung der Studentinnenschaft der HTW Dresden unter "§ 4 Beitragshöhe und -zusammensetzung" entsprechend hinzuzufügen.

Anlagen

Vertragsentwurf MOBIbike

Auswertung Umfrage Fahrradverleihsystem 2022

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

7. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 2
Vertagung auf die kommende Sitzung

8. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 2

Beschlussdatum

2022-12-13

Beschlussfähigkeit

6 (anwesende Stimmberechtigte) von 7 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, den angebotenen Vertragsentwurf zum Fahrradverleihsystem (MOBIbike) mit den Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) abzuschließen. Der Semesterbeitrag wird, mit der dafür notwendigen Änderung der Beitragsordnung, ab dem Sommersemester 2023 um 4,98 € erhöht.

Ausfertigung

2022-12-19
Präsidium
Elisa Range

Unterzeichnung Tino Köhler