Abwicklung (Abschaffung) Corona-Nothilfe-Fonds

Antrag

Antragstellerin

Kanzlei

(Ausschuss Finanzielles)

Antragsdatum

2023-04-24

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Corona-Nothilfefonds abzuwickeln. Die Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft soll aufgehoben werden. Noch bestehende finanzielle Mittel - etwa 4.400 € - sollen, wie zur Kampagne der Einwerbung von Spenden angekündigt, an den Tafel Dresden e. V. gespendet werden.

Begründung zum Antrag

Praktisch hat das Gremium zur Vergabe von (finanziellen) Mitteln für notleidende Studierende die Arbeit eingestellt. Um das Gremium aufzulösen und die restlichen finanziellen Mittel (wie einst angekündigt) einem anderen guten Zweck zukommen zu lassen soll das Konstrukt Corona-Nothilfefonds (an unserer HTW Dresden) liquidiert werden.

Eigenmittelverwendung ist nicht möglich. Im Rahmen der Corona-Regelung vom BMF gab es ein Schreiben, das berechtigte explizit für den Zweck (finanzielle Nothilfe in der Pandemie Corona) Spenden einzunehmen.

Im Übrigen war "die Aktion" zum Corona-Nothilfefonds herausragend. Ein Dank gilt den Initiatorinnen (Sprecherinnen 2020), die "Fee" zur Website, die Spenderinnen (auch einige Lehrende und Ehemalige), das Gremium für die Vergabe (samt Hochschullehrerinnen und Mitarbeiterinnen) und das Referat Finanzen.

Es wurden über 50.000 € (als Spenden) "vereinnahmt" und über 45.000 € (an Betroffene (finanziell notleidende Studentinnen unserer Hochschule)) "verausgabt".

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

(Website offline nehmen)

Ordnung abschaffen!

Geld als Spende - wie geplant - "abstoßen"

in den Ordnern vom Gremium (auf der Website (Plone)) aufräumen

möglichst "alles dicht" machen (was einfach nur viel Aufwand in der Verwaltung bedeutet)

Anlagen

Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft

Protokoll 9. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2022/2023 II. Abschaffung Corona-Nothilfe-Fonds

Änderungsanträge

Ergänzung der Begründung zum besonderen Engagement
"Im Übrigen war "die Aktion" zum Corona-Nothilfefonds herausragend. Ein Dank gilt den Initiatorinnen (Sprecherinnen 2020), die "Fee" zur Website, die Spenderinnen (auch einige Lehrende und Ehemalige), das Gremium für die Vergabe (samt Hochschullehrerinnen und Mitarbeiterinnen) und das Referat Finanzen."
--> von Antragstellerin übernommen

Ergänzung der Begründung zum "Umsatz"
"Es wurden über 50 k€ (als Spenden) "vereinnahmt" und über 45 k€ (an Betroffene (finanziell notleidende Studentinnen unserer Hochschule)) "verausgabt"."
--> von Antragstellerin übernommen

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

16. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 4

Beschlussdatum

2023-05-02

Beschlussfähigkeit

6 (anwesende Stimmberechtigte) von 10 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss den Corona-Nothilfefonds abzuwickeln. Die Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft wird aufgehoben. Noch bestehende finanzielle Mittel - etwa 4.400 € - werden, wie zur Kampagne der Einwerbung von Spenden angekündigt, an den Tafel Dresden e. V. gespendet.

Ausfertigung

2023-05-08
Präsidium
Elisa Range

Unterzeichnung Tino Köhler