https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/16/termin

16. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld --> Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Hannes Günter --> Stimme ruht nicht, nur abgemeldet!
• Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt
• Lisa Kästner
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Oliver-Michael Fischer
• Elisa Range

Gast:innen:

• Niklas Dicks
• Bennet Knienieder
• Sebastian Semmler
• Franziska Donhauser
• Ludwig Herold
• Franz Regir
• Lisa Thiemann
• Patricia Müller
• Lene Weber
• Kevin
• Michael Leopold
• Paulus Tamm

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Personal
         1. Plakate für die Veranstaltung Information zu Hochschulgremien für Wahlen 2023
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat Personal
      1. 6. außerordentliche Sitzung 2022/2023
   2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 14. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Anton Simon assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft im Fakultätsrat und Prüfungsausschuss der Fakultät Bauingenieurwesen.
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Shari Pashold auf Antrag
• Gwyneth Hirschfeld auf Antrag (bis zum Erscheinen)
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 7 Anwesende von 10 Stimmberechtigten

1. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
2. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1. Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Ludwig Herold --> 7/0/0 --> gewählt
• Max Julian Schmidt --> 7/0/0 --> gewählt
• Franziska Donhauser --> 7/0/0 --> gewählt
• Hannes Dittrich --> 7/0/0 --> gewählt
• Bennet Knienieder --> 7/0/0 --> gewählt
• Sebastian Semmler --> 7/0/0 --> gewählt
• Josina Guhl --> 7/0/0 --> gewählt
• Lene Weber --> 7/0/0 --> gewählt
• Franz Regir --> 7/0/0 --> gewählt
• Milene Seidel --> 7/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Franz: Ich bin der Franz und studiere im 2. Semester Informatik. Ich habe keine konkrete Erwartung, ich suche aber etwas um Sinnvolles zu tun. 
Bennet: Ich studiere Umweltmonitoring im 4. Semester, ich habe sowas wie StuRa noch nie gemacht (außer Klassensprecher) - habe aber Lust richtig was zu machen.
Sebastian: Ich bin Sebastian, ihr könnt mich auch Basti nenne. Ich komme aus der C3d2-Ecke. Ich habe mit Paul gequatscht. An der TU war ich im FSR ET, da notgedrungen auch Sprecher. Ich war auch mal im StuRa-Plenum der TU. Es hat mich wieder hierher gezogen.
Franziska: Ich studiere jetzt im 6. Semester Betriebswirtschaft und war im letzten Semester in Helsinki - dort gab es viele tolle Sachen, welche die Studierenden auf die Beine gestellt haben. Das hat mich auf jeden Fall motiviert mich einzubringen - besonders interessieren würden mich Dinge im Bereich Internationales.
Ludwig: Ich bin der Ludwig, bin 21 Jahre alt und studiere im 2. Semester BauIng. Ich bin seit über einem Semester in Faranto aktiv im Eventmanagement Team. 
Hannes: Hallo ich bin Hannes, 2. Semester Chemieingenieurwesen. Ich würde gerne in den StuRa, weil man in unserem Studiengang gar keinen Kontakt zu euch hat und wir einen ziemlichen Schwund haben. 
Sebastian: Ich habe vergessen zu erzählen, dass ich Maschinenbau studiere.
Lene: Ich bin im 4. Semester IB, ich habe mich auch für den FakRa und das Plenum aufstellen lassen und wollte mich beim StuRa einbringen, weil ich jetztes Jahr auch schon Patin war und das sehr cool fand. Da würde ich gern ein bisschen was zurückgeben an die Hochschule.
Max-Julian: Ich bin der Max, 6. Semester ET Automatiserung. Ich habe besonders Lust auf Kultur, war in den letzten Jahren immer mit dabei. Bei dem Fakultätsfest habe ich im Aufbau und Abbau mitgeholfen. Ich war auch schon bei zwei Arbeitstreffen mit dabei. 
Tino: Kann den jemand der Anwesenden etwas zu den nicht Anwesenden sagen? Dem ist nicht so. Die Redeliste ist offen, falls jemand Fragen stellen mag.
Hanna: An Franziska: Hinweis: Jenny und ich sind auch durch das Referat Internationales, welches damals brachlag, in den StuRa gekommen. Selbst, wenn das Referat es jetzt so erstmal nicht mehr gibt, wird der Geschäftsbereich natürlich weiterhin bestehen bleiben. Da kann auf jeden Fall viel passieren und du kannst auch immer gern zu uns kommen. Generell ist die IB-Quote auch sehr hoch im StuRa.
Paul: Weil das so vorhin kurz angesprochen wurde, Basti, der ist sehr gut. 

1.2. Herstellung des Benehmens in die StuKo Umweltmonitoring

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Tarja Lydia Meier (als studentische Vertreterin) --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt
• Prof. Dr. Arne Cierjacks (als Vertreter der Professorinnenschaft) --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Umweltmonitoring positiv zu beantworten.

Diskussion:
Tino: Von den zu wählenden ist keiner anwesend. Die Kandidaten haben sich in den Antragstexten selbst vorgestellt. 
Boxi: Hast du gerade gesagt, über den Studiendekan brauchen wir nicht reden?
Tino: Nein, um Antragsteller vs. Vorschlag.
Boxi: Der FAK hat sich dazu beraten und befindet sie für gut. Er empfiehlt die Wahl. 

1.3. Herstellung des Benehmens in die StuKo Landschaftsentwicklung

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Patricia Müller --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Umweltmonitoring positiv zu beantworten.

Diskussion:
Patricia: Ich habe vor ein paar Jahren Umweltmonitoring an der HTW studiert und war dann in einem Planungsbüro tötig. Aktuell studiere ich Landschaftsentwicklung im Master. Herr Dziock hat angefragt, ob ich mir vorstellen kann bei der Stuko mitzuwirken aufgrund meiner Berufserfahrung. Deshalb denke ich, ich kann da ganz gut zu dem Studiengang beitragen. 
Boxi: Der FaK LaUCh hat sich dazu beraten und sie für gut befunden. Die Frage ist, warum Prof. Dziock nicht mit drauf steht, der soll ja kommissarisch Studiendekan sein/werden und das müsste doch auch mit abgestimmt werden? Der eigentliche Studiendekan ist nämlich längerfristig erkrankt.
Tino: Die StuKo besteht doch schon seit einer Weile, oder?
Boxi: Der eigentliche Studiendekan ist krank und wird für längere Zeit ausfallen. Herr Dziock macht das scheinbar schon, daher meine Rückfrage.
Tino: Uns als Präsidium ist nicht bekannt, dass er dafür einen Antrag gestellt hat. Wenn dann hätte ja eher eure Dekanin ihn als Studiendekan vorgeschlagen. Lass uns das im Nachgang nochmal besprechen.

1.4. Herstellung des Benehmens in die StuKo Wirtschaftsinformatik

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Paulus Emilio Tamm --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Wirtschaftsinformatik positiv zu beantworten.

Diskussion:
Paulus: Ich bin leider unterwegs, kann aber hier kurz was in den Chat schreiben. Ein anderer Kommilitone ist schon in der StuKo und so hatte mich Prof. Wiedemann gefragt, ob ich auch Mitglied würden wollen. Ich war auch schon bei einer Sitzung als Gast anwesend. Ich denke, ich kann ganz gut einschätzen, was man am Studiengang noch verbessern und verändern könnte.

1.5. Herstellung des Benehmens in die StuKo Betriebswirtschaft

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Lisa Thiemann --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Betriebswirtschaft positiv zu beantworten.

Diskussion:
Lisa: Ich bin 20 Jahre alt und studiere BWL im 4. Semester, und wollte die Nachfolge von Marlene Fell antreten. Deshalb bin ich hier.
Elli: Für den FAK WiWi: Erstmal Fürsprache, sie war bei der ESE Patin und war auch schon bei anderen Veranstaltungen mit dabei.
Tino, Nils: Ebenfalls Fürsprache.

1.6. Herstellung des Benehmens in den Prüfungsausschuss Wirtschaftswissenschaften

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Niklas Dicks --> 7/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in den Prüfungsausschuss Wirtschaftswissenschaften positiv zu beantworten.

Diskussion:
Niklas: Ich studiere Wirtschaftsingenieurwesen Master im dritten Semester (habe den Bachelor auch schon an der HTW absolviert). In meiner Zeit an der Hochschule habe ich verschiedene Positionen inne gehabt und war Mitglied in unterschiedlichen Gremien. Eine Auswahl:

• Stimmberechtigtes Mitglied im FSR
• Referatsleitung Verwaltung im FSR
• Studienkommission Bachelor (~3 Jahre)
• Studienkommission Master (1 Jahr)
• 2 Berufungskommissionen
• - ...

Jetzt habe ich den Plan neben dem Alltagsgeschäft einige Dinge rund um "Abschlussarbeiten" im Prüfungsausschuss zum Positiven für Studierende zu verändern.
Elli: Auch hier große Fürsprache. Ich glaube es gibt keine Person an unserer Fakultät, welche besser geeignet wäre.
Tino, Hanni: Ebenfalls Fürsprache.
Paul: Die Prof. Wienen hat das so verdient, eines der größten Monster an der Fakultät wie dich abzubekommen.

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
7/10 -> beschlussfähig

2. Verbesserung des Fußverkehrs

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, sich dafür einzusetzen, dass der Fußverkehr von/zum Zentralgebäude über die Straße 'Friedrich-List-Platz' und zwischen dem Seminargebäude/Mensa Matrix über die Schnorrstraße sicherer und behindertengerechter wird, sowie Priorität über dem fließenden Verkehr auf der Straße bekommt.

Begründung zum Antrag:
Friedrich-List-Platz
Eine großer Anteil der Studierenden erreicht die Hochschule über den Hauptbahnhof, folgt dem Fußweg über den Friedrich-List-Platz und kreuzt dann die Straße 'Friedrich-List-Platz', um das Zentralgebäude (und die weiteren Gebäude der Hochschule) zu erreichen.
Aktuell sieht der Übergang so aus:
(siehe Bild Antrag)

Die Straße ist auf Breite des Zentralgebäudes verjüngt. Parken ist nur auf der Seite zum Friedrich-List-Platz erlaubt. Auf Seite des Zentralgebäudes darf nicht geparkt werden. So können zwei PKW nicht zeitgleich diese Stelle durchfahren und der Verkehr wird beruhigt (👍).
Für den Fußverkehr der zwischen Friedrich-List-Platz und dem Zentralgebäude die Straße überqueren möchte ist eine Sperrfläche von etwas mehr als einer Autolänge eingezeichnet. An dieser Stelle ist beidseitig die Bordsteinkante abgesenkt. (👍).
Links neben der Sperrfläche ist Platz für ein (großen) PKW und nach rechts für ca. 5 PKW. Dadurch ist die Einsicht in die Straße nach links und rechts erheblich eingeschränkt. Insbesondere für kleine Menschen und Menschen im Rollstuhl. Das macht das Überqueren der Straße schwieriger und gefährlicher (👎).
An "normalen" Kreuzung sieht die StvO vor, dass im Radius von 5 Meter (gemessen am Schnittpunkt der Fahrbahnkanten) nicht geparkt werden darf, um die Einsicht in die Straße für Fußgängerinnen zu ermöglichen. Hier ist die Sperrfläche gerade mal 5 Meter lang. Eine freie Sicht nach links und rechts von 5 Meter ist wegen den parkenden PKW also nicht möglich (👎).
Öfter kommt es vor, dass die Sperrfläche (kurzfristig) von PKW blockiert wird. Das Kreuzen der Straße wird gefährlicher und zusätzlich ist die Bordsteinabsenkung blockiert (👎).
(siehe Bild Antrag)

Der StuRa möge sich dafür einsetzen, dass der kreuzende Fußverkehr über die Straße 'Friedrich-List-Platz' auf Höhe des Zentralgebäudes sicherer und behindertengerecht wird, sowie Priorität über dem fließenden Verkehr auf der Straße bekommt.
Beispielhafte Verbesserungsvorschläge (siehe Vorschlag zum weiteren Verfahren weiter unten)

• kurzfristiges Parkverbot auf der Straße 'Friedrich-List-Platz' auf gesamter Breite der verjüngten Straße
• Durchfahrtsverbot für die Straße 'Friedrich-List-Platz'
• Anhebung der Straße auf das Niveau des Bürgersteigs auf Breite der verjüngten Straße

Schnorrstraße/Mensa-Matrix
Ein großer Teil der Studierenden läuft vom Seminargebäude, über die Schnorrstraße, durch die Wohnanlage der Vonovia, zur Mensa Matrix.
Auf Höhe des Seminargebäudes gibt es auf der Schnorrstraße gar keine Querungshilfen. An dieser Stelle darf auf beiden Seiten der Straße geparkt werden. Die meisten Studierenden überqueren die Straße zwischen den geparkten Autos. Das stellt ein erhöhtes Unfallrisiko da, weil die Einsicht in die Straße behindert ist.
Alternativ kann ein paar Meter weiter Richtung Andreas-Schubert-Straße die Auffahrt zum Hochschulgelände bzw. die Auffahrt zum Netto-Parkplatz genutzt werden. Dort ist die Sicht zwar gut, dafür geht aber erhöhte Gefahr von den ein- und ausfahrenden PKW des stark frequentierten Netto-Parkplatzes aus.
Die Wohnanlage der Vonovia ist zudem nicht barrierefrei. Studierende im Rollstuhl müssen einen Umweg gehen, um die Mensa Matrix zu erreichen und können nicht (ohne Hilfe) mit anderen Studierenden den kurzen Weg durch die Wohnanlage der Vonovia nehmen.
(siehe Bild Antrag)

Der StuRa möge sich dafür einsetzen, dass
a) der kreuzende Fußverkehr über die Schnorrstraße auf Höhe des Seminargebäudes/Vonovia Wohnanlage sicherer und behindertengerecht wird, sowie Priorität über dem fließenden Verkehr auf der Straße bekommt und
b) der Weg zur Mensa über die Wohnanlage der Vonovia behindertengerecht wird.
Beispielhafte Verbesserungsvorschläge (siehe Vorschlag zum weiteren Verfahren weiter unten)

• kurzfristiges Parkverbot auf der Schnorrstraße auf Höhe des Seminargebäudes/Vonovia Wohnanlage
• Absenken der Bordsteinkante auf Höhe des Seminargebäudes/Vonovia Wohnanlage
• Durchfahrtsverbot in der Schnorrstraße auf Höhe des Seminargebäudes/Vonovia Wohnanlage
• Anhebung der Straße auf das Niveau des Bürgersteigs auf Höhe des Seminargebäudes/Vonovia Wohnanlage

Diskussion:
in@ (riegel@):
Bitte den Antrag trennen, nach

• 'Friedrich-List-Platz' ("für Menschen freundlichere Überquerung der Straße auf dem Weg zum Haupteingang Z-Gebäude (Hochschulstraße zum Zugang Friedrich-List-Platz 1)" oder sowas)

und

• 'Schnorrstraße' ("für Menschen freundlichere Überquerung der Straße auf dem Weg zwischen Ausgang Süd S-Gebäude und Mensa Matrix (Schnorrstraße zum Zugang entlang Schnorrstraße Nummer 38 - 44) oder sowas).

Auch wenn es bei beiden Belangen um ähnliche Gegenstände handelt, so sind das zwei voneinander losgelöste Sachverhalte. Oder? (Im Zweifelsfall kann ich das auch "erklärende" ausführen.)
in@ (riegel@): Ich kann davon ausgehen, dass mindestens ein Mensch mit Rollstuhl das Problem "inszenieren" konnte, also wir es "exerzieren" könnten. (Menschen mit Rollstuhl sind an der Hochschule kaum sichtbar. Nur Annahmen "in deren Sinne" sind das sicherlich nicht.)
in@ (riegel@): Für die "Einpassung" in die KontO sollte es nach der zustimmenden Beschlussfassung ein Arbeitstreffen (notfalls Sitzung) Ausschuss Inhaltliches im Zusammenwirken mit dem Präsidium (Zuständigkeit Beschlussverwaltung für die Ausfertigung) geben. Selbstverständlich ist die Antragstellerin dazu beratend erwünscht. :-) [Zuvor braucht es das aus Sicht vom Ausschuss Inhaltliches nicht, da die Verhältnisse - Gegenstand des Antrages - sehr klar erkennbar sind.]
in@ (riegel@): Zu Vorschlag zum weiteren Verfahren wird vorgeschlagen, dass unverzüglich nach (zustimmender) Beschlussfassung das Rektorat über das Ansinnen (den "Wunsch", die "Forderung" oder was auch immer) in Kenntnis gesetzt wird. Vielleicht kann sich nennenswert Aufwand (auf unserer Seite) gespart werden, wenn das Rektorat bereit ist "alles weitere zu übernehmen", da sie das Ansinnen unterstützt und zusagt anzugehen. "Das nehmen wir mal mit." kann vom Rektorat nicht als "abschließende" zustimmende Aussage für "Da kümmern wir uns darum." gedeutet werden. :-D
Paul: Ich hatte Kommentare an den Antrag geschrieben. Das was Tino erwähnt hat, sehr gute Inhalte und sehr gut vorbereitet. Als Vorschlag zum weiteren Verfahren an den Antragsteller: Redet man dazu vorher mit der Hochschulleitung und je nachdem wie diese sich bekennt, erübrigt sich ein weiteres Verfahren. Beispielsweise falls sich die Hochschulleitung direkt an die Stadt wenden würde. Ich wollte den Antragsteller fragen, ob die Kommentare einsichtig waren und gelesen wurden?
Steffen: Ich habe keine Kommentare gelesen.
Paul: Es waren pillepalle Sachen.
-- Hanna verliest Kommentare --
Jenny: Als es an der HTW noch eine Beauftragung (Frau Sappinen) gab, bin ich mit Tiffi mal bei ihr gewesen um um die Barrierefreiheit zu sprechen. Damals war das schon eine Tragödie und auch da war es schon schwer, das Ganze durchzuargumentieren, weil es keine Betroffenen gab, die das direkt aufzeigen/kritisieren könnten. Da war die Hochschulleitung auf jeden Fall mit dabei. Frau Sappinen hat das Ganze wirklich durchexerziert mit einer Person im Rollstuhl - das ging natürlich nicht klar.
Paul: Bei dem Antrag geht es ja um den Übergang vorm Z-Gebäude. Es sind wirklich zwei konkrete Stellen genannt. Die Frage ist dann wahrscheinlich konkret von der Hochschulleitung: Wen betrifft das denn und was ist denn jetzt genau das Problem? Die Beantwortung der Frage ist mir egal, aber ich wollte nur schon mal dafür sensibilisieren, dass man zu diesem Gespräch auf jeden Fall mit einer Antwort erscheinen sollte.
Lene: Ich weiß nicht, ob das dazu passt, aber wenn es darum geht eine konkrete Person zu finden, die betroffen ist, würde ich sagen, dass ja am Ende ALLE Studierenden betroffen sind. An der Stelle fehlt oft die Einsicht und wenn Autofahrer zu schnell sind, ist es nur eine Frage der Zeit bis etwas passiert. So gesehen ist das ja auch eine Vorsichtsmaßnahme zur Gefahrenabwehr.
Hanni: So blöd das klingt, ich kenne im entferntesten Sinne einen Studierenden im Rollstuhl, den könnte ich fragen, ob man ihn als Beispiel "nutzen" könnte.
Boxi: Lene hat das auf den Punkt gebracht, es geht nicht unbedingt NUR um Barrierefreiheit, sondern um Verkehrssicherheit und davon sind auch andere Menschen betroffen. Das ist sicher auch die wichtigste Intention, die in diesen Antrag gegossen wurde.
Paul: Bin voll bei euch. Das Problem ist nur, wenn wir Rollstuhl reinschreiben und das Thema aufmacht, ist genau der Moment, wo die Hochschule sagen wird, dass es da kein Problem gibt. Genau wie ihr es richtig sagt, betrifft es alle, von daher könnte man das auch einfach rausnehmen.

Getrennte Antragstexte:
1. Der StuRa möge beschließen, sich dafür einzusetzen, dass der Fußverkehr von/zum Zentralgebäude über die Straße 'Friedrich-List-Platz' sicherer und barrierefreier wird, sowie Priorität über dem fließenden Verkehr auf der Straße bekommt.

Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen

2. Der StuRa möge beschließen, sich dafür einzusetzen, dass der Fußverkehr zwischen dem Seminargebäude/Mensa Matrix über die Schnorrstraße sicherer und barrierefreier wird, sowie Priorität über dem fließenden Verkehr auf der Straße bekommt.

Ergebnis:
7/0/0 --> angenommen

3. Erlass Beachplatzverordnung (BeachVO)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Beachplatzverordnung der Studentinnenschaft zu erlassen.

Begründung zum Antrag:
Was bisher geschah:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/antraege/001 und ff.
Anders als bisher angedacht befindet sich in der BeachVO nun sowohl das Nutzungs- und Betriebskonzept als auch die Nutzungsregeln und die konkrete Ausgestaltung für uns.
Die BeachVO gibt so in den Rahmen für für den Betrieb des Platzes durch uns. Nach den ersten Erfahrungen soll diese bei Bedarf an die tatsächlichen Bedürfnisse angepasst werden.

Diskussion:

GO-Antrag auf Vertagung
Tino: Hannes ist heute krank und kann das nicht verteidigen. Außerdem liegt keine aktuelle Version vor und die Ausschüsse sollten meiner Meinung nach schon dazu gesprochen haben und das Ganze empfehlen können.
Inhaltliche Gegenrede: Ich würde gern ermöglichen, dass Nachfragen gestellt werden können. Vielleicht gibt es ja sinnvolle Einwände, die uns in der Erarbeitung jetzt noch weiterhelfen können. 
Tino: zieht zurück

Elli: Buschfunk von vorhin: Gwyn und Hannes hatten vorhin gesprochen und das klang so, als würden sie es eh vertagen wollen, damit das in zwei Wochen rund und sinnvoll abgestimmt werden kann.
Paul: Ich dachte ich habe es irgendwo hingeschrieben.. Es ist nur die Begründung verlinkt aber nicht die Verordnung selber. Aber die Verordnung ist doch die Rechtsnorm, die abgestimmt werden soll.
Tino: Das ist richtig, als Antrag haben wir nur das gemacht, weil zum Zeitpunkt der Einreichen kein vollständiges Dokument vorlag.
Elli: Wir hatten den Antrag von Hannes als auch von Paul bekommen, bei Hannes war keine verlinkt worden. Ich habe aber die Ansage bekommen den Antrag von Hannes zu nutzen. Ich hatte gedacht, da kommt noch was. 
Paul: In meiner Welt ist das Fail. Wir stimmen die Verordnung ab und nicht die Begründung. Ich finde, die Verordnung sollte Bestandteil sein und nicht die Begründung.
Tino: Es gibt noch nichts zum Abstimmen.
Paul: Den Antrag, den ich eingereicht habe, würde ich mir wünschen, wenn wir den behandeln.
Tino: Wenn wir eine Verordnung sinnvoll bekommen, verlinken wir die Verordnung und dann wird über diese abgestimmt.
Paul: Ich reiche diesen ein. Ich habe den schon geschrieben und an euch verschickt.
Tino: Wir haben den TO offen gelassen. 

5min Sitzungspause

GO-Antrag auf Vertagung
6/0/0 --> angenommen

4. Abwicklung (Abschaffung) Corona-Nothilfe-Fonds

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Corona-Nothilfefonds abzuwickeln. Die Vergabeordnung des Corona-Nothilfefonds der Studentinnenschaft soll aufgehoben werden. Noch bestehende finanzielle Mittel - etwa 4.400 € - sollen, wie zur Kampagne der Einwerbung von Spenden angekündigt, an den Tafel Dresden e. V. gespendet werden.

Begründung zum Antrag:
Praktisch hat das Gremium zur Vergabe von (finanziellen) Mitteln für notleidende Studierende die Arbeit eingestellt. Um das Gremium aufzulösen und die restlichen finanziellen Mittel (wie einst angekündigt) einem anderen guten Zweck zukommen zu lassen soll das Konstrukt Corona-Nothilfefonds (an unserer HTW Dresden) liquidiert werden.
Eigenmittelverwendung ist nicht möglich. Im Rahmen der Corona-Regelung vom BMF gab es Schreiben, das berechtigt hat explizit für den Zweck Spenden einzunehmen.

Diskussion:
riegel@: 

Änderungsantrag:
Ergänzung der Begründung zum besonderen Engagement:
"Im Übrigen war "die Aktion" zum Corona-Nothilfefonds herausragend. Ein Dank gilt den Initiatorinnen (Sprecherinnen 2020), die "Fee" zur Website, die Spenderinnen (auch einige Lehrende und Ehemalige), das Gremium für die Vergabe (samt Hochschullehrerinnen und Mitarbeiterinnen) und das Referat Finanzen."

riegel@: 

Änderungsantrag:
Ergänzung der Begründung zum "Umsatz":
"Es wurden über 50 k€ (als Spenden) "vereinnahmt" und über 45 k€ (an Betroffene (finanziell notleidende Studentinnen unserer Hochschule)) "verausgabt"."

Tino: Erklärung zum Antrag.
Boxi: Kleinigkeit, sehe da nichts kritisches: Die HTW hat das noch auf ihrer Website mit Kontodaten und Aufruf zu Spenden. Wissen die, dass wir das nicht mehr machen und nun auflösen?
Tino: Mutmaßlich wissen sie nicht, dass wir das machen. Aber wahrscheinlich auch nicht, dass es auf deren Website steht. Wenn das hier positiv abgestimmt wird, werden wir denen das natürlich mitteilen. 
Hanni: Von mir eine Frage: Wir hatten damals die 15.000 € reingehauen, die wurden nicht gebraucht und deswegen ziehen wir die wieder raus, ist das richtig?
Tino: Ja.
Boxi: Ich fände es charmant, wenn man aufbewahrt, dass es das Ding gab und wer gespendet hat. Wir hatten da ja eine Website mit den Spendern und dem Zweck. Ich fände es schön, wenn wir eine Seite bei uns schaffen und auflisten wer gespendet hat und was das war. 
Tino: Finde ich auch eine gute Idee. Im Rahmen der Auflösung wird das sicherlich nochmal aufkommen im Zuge eines generellen Aufarbeitens und Dankesagens an die Spendenden.
Paul: Zwei Sachen: Erstmal, wer macht das dann? Aktuell sehe ich da niemanden, aber es gibt ja wohl Leute, die das dann machen. Das Zweite ist die Frage, ob die Antragstellerin die Änderungsanträge übernehmen will? Es kam die Bitte um eine ausführlichere Begründung und ich habe mir nicht getraut direkt in der Begründung rum zu pfuschen. Wenn ich Antragstellerin bin, dann würde ich die Änderungsanträge direkt übernehmen.
--> Kanzlei übernimmt Änderungsanträge
Tino: Will man die vollen 4.400 € allein der Tafel spenden oder will man es teilen und eine Hälfte der Tafel geben und die andere Hälfte für einen anderen Verein?
Niklas: Wenn das von Anfang an so beworben wurde, sollte man das auch so tun, wenn dafür gespendet wurde und dann doch woanders landet, ist das schwierig.
Boxi, Hanni, 11: Zustimmung.
Tino: Wir haben das immer nur so beworben, aber nie so beschlossen. Gerade hätte man vielleicht noch etwas anderes, studi-nahes gefunden. Das hätte man ja auch gut begründen können.
Paul: Wenn du das zur Debatte stellen möchtest, wie wäre das denn vom Verfahren her, würdest du dann einen Änderungsantrag stellen?
Tino: In diesem Fall würde ich einen Änderungsantrag stellen, ja. Ist ja schon eine Menge Geld. 

GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
6/10 --> beschlussfähig

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

ITOP

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Schaffung Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten
• Wer sich Ämter im StuRa antut soll auch eine Art Vergütung erhalten können.
• BeachVO (vertagt)
• Die Teilnahme an Veranstaltungen in der Ferne sollen (finanziell) abgesichert sein.

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   • Referate Studium und QM, Kanzlei: Es ging ein Schreiben von uns an das SMWK raus als Reaktion auf ihr Schreiben an die Sächsischen Hochschulen zur Verschärfung der Regelungen zum krankheitsbedingten Rücktritt von Prüfungen und ärztlichem Attest: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/studium/pruefungen/aerztliches-attest/anfrage-smwk-krankheitsbedingter-ruecktritt-von-pruefungen-aerztliches-attest-pdf/view. Das Schreiben ging auch an die Landesärzt:innenkammer und Kassenärztliche Vereinigung Sachsen.
   • Die KSS hatte dazu auch gerade einen Austausch. Pläne sind ein offener Brief an den Wissenschaftsausschuss mit allen StuRä, Aufforderung an die Prüfungsausschüsse zum Druck machen bei Rektoraten, juristische Prüfung der Lage (sinnlos), eventuell Brief an die Ärzt:innenschaft, eventuell alternatives Formular zur Verwendung für die Studis, eventuell Hinweisblatt für Ärzt:innen.
   • https://pad.systemli.org/p/Pr%C3%BCfungsr%C3%BCcktritt_Krankheit_Vernetzung-keep
   • Niklas: Wenn ich als künftiges Mitglied des Prüfungsausschusses dann ein Attest bekomme mit lauter lateinischen Begriffen: Wie entscheide ich das dann?
   • Tino: Das kannst du dann qua Amt. ( ;) )
   • Paul: Dann bist du in der Lage zu entscheiden, ob jemand, der sich ein Bein gebrochen hat, prüfungsfähig bist oder nicht. Du schreibst ja nicht mit den Beinen und bei Schmerzen nimmst du Schmerzmittel. 
   • Tino: Bisher war das anders geregelt, da musste der Arzt nur das Häkchen setzen für prüfungsunfähig. Die Vorlage des SMWK macht es deutlich schwerer
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
   1. 2. Sitzung RK IT-Service am 27.04.2023
   • Diskussion über die Arbeitsweise der Kommission, wird beim kommenden Treffen fortgesetzt
   • das Rektorat möchte gerne das breite Feedback aller Beteiligten (User) einsammeln, aber selber entscheiden ob und wie es dieses umsetzt
   • es werden wild neue (oder zumindestens die Möglichkeit dieser) Posten und Gremien geschaffen
   • ab Sommer 2023 soll die Sperrung von Ports zentral durch das ZID (vielleicht auch mit Feedback durch die RK IT-Service) geregelt werden --> das sollte auch die "Discord"-Problematik lösen

7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüss
   1. 04. Sitzung LSR am 22.04.2023
   • Sitzungsunterlagen: https://cloud.portal.fzs.de/s/bicCSZMAWosaYe6
   • Sitzungsmitschriften: https://pad.systemli.org/p/23-04_LSR
   • Lange Debatte über das Arbeitsprogramm der Sprecher für die Legislatur 2023/24
   • HTWD hatte einige Änderungsanträge zur inhaltlichen "Nachschärfung" gestellt, davon gingen ca. 70% durch
   • Thematische Schwerpunkte des Arbeitsprogramms: [James übernimmt]
   • (geändertes) Arbeitsprogramm wurde schlussendlich einstimmig beschlossen
   • kurze Diskussion über Stand Ärtzliches Attest, aber vorangig Verweis auf Austauschtreffen am 02.05.2023

8. faranto
9. andere Stelle
   1. FrühKo der BuFaLa in Höxter 2023
   2. BuFaK WiWi SoSe 2023: https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/bufata/bufak-wiwi/2023-sose/bufak-wiwi-sose-2023
10. Vorstand

Z. Weiteres

• nächster Termin: 16.05.2023 18:30 Uhr (vorher Senat)

Paul: Referat Studium und QM: Habt ihr etwas zum Orientierungsstudium (zum Antrag) erarbeitet? Ich fände es schon problematisch, wenn das wegprokrastiniert werden würde.
Nils: Für das Referat Studium, die Rektorin hat das angesprochen, denn es gibt eine neue Studien- und Prüfungsordnung. Die würde ich gern noch abwarten. Ich habe schon mit Gwyn gesprochen und wir bearbeiten das auch weiter. Das wurde heute auch in der SK LuSt besprochen. Das soll noch gemacht werden, aber wir hatten jetzt erst Studien- und Prüfungsordnung angegangen. 
Hanni: Von mir auch eine Frage zur Weitererarbeitung eines Themas: Wer fühlt sich denn verantwortlich und ist de facto verantwortlich für die Terminierung eines Treffens? Ich wäre sehr interessiert und bin auch nicht die Einzige. 
Paul: Gefühlt würde ich das unter Ausschuss Strukturelles einordnen. Hab darauf gewartet, dass sich jemand meldet. Bisher habe ich mit Gwyn und 11 gesprochen, in der Hoffnung, dass sich jemand um einen Termin kümmert.

Tino schließt die Sitzung um 18:07 Uhr.