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Protokoll 8. Sitzung Plenum 2021

Protokoll der 8. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa Plenum) 2021

 

Datum 01.06.2021
Ort A105/A0106 / Discord
Sitzungsleitung

Alice Stenzel
Johann Boxberger

Redeleitung

Alice Stenzel
Johann Boxberger

Mitschrift

Hanna Liebrecht
Jenny Weichelt
Johann Boxberger

Protokollerstellung CoCo
Sitzungsbeginn 17:32
Sitzungsende 20:45
Audioprotokoll Link

 

Teilnehmer:innen

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertreter der Fachschaft Bauingenieurwesen

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

Vertretung der Fakultät Design

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

 

beratende Mitglieder, Referatsleitungen, Mitglieder des Vorstandes

 

    Gäst:innen

    • Paul Senf von der KSS (18:47-19:02)

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Elisa Kallisch

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

    • Axel Gottlöber
    • Paula Haenelt
    • Jens Fritze
    • Philipp Schwuchow

    entschuldigte beratende Mitglieder

     


    0. Formalia

    0.1. Begrüßung zur Sitzung

    0.2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

    findet statt

     

    0.3. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

    Sitzungsleitung: Alice Stenzel
    Redeleitung: Alice Stenzel
    Mitschrift: Hanna Liebrecht, Johann Boxberger, Jenny Weichelt

    0.4. Bekanntgabe von Beschlüssen

    0.4.2. Referatskollegium

    0.4.4. andere Stelle

     

    0.5. Bekanntgabe von Protokollen

    Vorstand

    Referat Studium

    Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation

    Referat Hochschulpolitik (Nachreichung)

    faranto

    Präsdium

    Referat Internationales

     

    0.6. Mitgliedschaft

    0.6.1. studentische Selbstverwaltung

    • Carolin Schmuck ist als Mitglied des Präsidums zurückgetreten
    • Carolin Schmuck ist als Beratendes Mitglied zurückgetreten
    • Liselotte Ruthe ist als Mitglied des Präsidiums zurückgetreten
    • Liselotte Ruthe ist als Referatsleitung Verwaltung zurückgetreten
    • Alina Ozerova ist als stellvertretende Referatsleitung des Referats Sport zurückgetreten
    • Frauke Kronefeld wurde in das Referat Verwaltung berufen
    • Frauke Kronefeld wurde in den Bereich Webservices berufen
    • Hannes Günther wurde zur kommissarischen Referatsleitung studentische Selbstverwaltung und Organisation berufen 

    0.6.2. studentische Vertretung

     

    0.7. Beschlussfähigkeit

    0.7.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten

    9 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

    • Es ruhen die Stimmen von:
      • Axel Gottlöber(Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Paula Haenelt (Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
      • Jens Fritze(Vertretung der Fakultät Maschinenbau) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;

     

    0.7.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

    7 Anwesende von 9 Stimmberechtigten

    beschlussfähig!

    0.8. Verabschiedung der Tagesordnung

    0.8.1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

     

    0.8.2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

    1. Schaffung Ausschuss Inhaltliches
    2. (Wahl Ausschuss Inhaltliches 2021)
    3. Unterstützung Organisationen Seenotrettung Flüchtender
    4. Unterstützung Organisation tuuwi
    5. Unterstützung Organisation FSFW Dresden
    6. (Forderung Unterstützung Programm FSFW Dresden)
    7. Unterstützung Organisation StuWe Dresden

    0.9. Verabschiedung der Protokolle

    0.9.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

     

    0.9.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

     

    Go-Antrag auf vorziehen der Tagesordnungspunkte: "Mobibike WiSe 2021" und "Das Winteremester soll tatsächlich erst mit dem Oktober beginnen". Begründung: Weil die sehr wichtig sind.
    Ergebnis: ohne Gegenrede angenommen


     

    1. MOBIbike WiSe 2021

    1.1

     

    Antragssteller:in: Auschuss Finanzielles

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen für die "Ergänzung" MOBIbike für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2021(/2022) abzustimmen. Der Semesterbeitrag ist - mit entsprechender Anpassung der Beitragsordung - entsprechend anzupassen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja0
    Nein
    4
    Enthaltung
    2

    abgelehnt

     

    Diskussion:
    Paul: @Vorstand: Wie wollen wir dann 1.2 überhaupt noch abstimmen? Ist das noch sinnvoll?
    Tino: Darum könnte sich dann der James kümmern.
    James: Das heißt, ich darf das dann selber entscheiden? Hihihi!
    Paul: Genau dafür wirst du gewählt.

     

    1.2.

    <

    Antragssteller:in: Ausschuss Finanzielles

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, dass es sich nicht um eine Ergänzung "MOBIbike" handeln soll, sondern normaler Bestandteil vom Semesterticket (DVB), wie auch die Abo-Monatskarte, sein soll.

     

    TOP Abstimmung

    Jax
    Nein
    x
    Enthaltung
    x

    Antrag zurückgezogen

     

    Diskussion:
    Paul: Den würde ich gern nicht übernehmen. Das soll meiner Ansicht nach das Plenum entscheiden. Wir können auch zuerst den Hauptantrag abstimmen und dann könnten wir die "Nebenbedingung" als weiteren Antrag behandeln. (Ohne 1. ist ja 2. sinnlos.)
    Tino: Was sagt das Referat Rankl dazu?
    James: Ich würde keinen bevorzugen. Entweder man hat für 5€ Mobibike für drei Semester oder man sagt man zahlt eben nicht 5€.Man kann hier nicht mehr viel machen. Der Stura TU Dresden hat die Bedingungen schon akzeptiert. Bis zum 10. Juni muss eigentlich alles in Sack und Tüten sein, das wird knapp. Ob wir den Mobibike-Vertrag bekommen mit den aktuellen Vetragsparteien, sehe ich noch nicht. In 3 Tagen könnte mich MobiBike anrufen und sagen" Nö, die Vertragszusätze nehmen wir nicht an" und dann platzt das Ganze sowieso nächstes Semester.
    Paul: a-fin@: Hinweis auf https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/7/semesterticket-wise-2021. Dabei wurde bereits angegeben, dass - wenn das MOBIbike Bestandteil vom "normalen" Ticket ist, dann ist es eine Preiserhöhung (insgesamt) um 6,2 %. Das Ticket für DB Regio stieg um 6,7 %. Ich bin sicher, für die Rückerstattungsmöglichkeiten wird James eine gute Lösung finden. James hat die Frage schon gestellt: Lieber StuRa, wollen wir MobiBike mit Freiminuten und danach zu Sonderkonditionen, wollen wir das jedes Semester für 5€ jo or no? Wenn es keinen Redebedarf gibt, bitte einfach abstimmen.
    SvA: Wann könnte man den Vertrag frühestmöglich neu verhandeln?
    James: Der frühstmögliche Zeitpunkt ist ein Semester später, wir würden im WiSe aussetzen. Im kommenden SoSe könnte man wieder verhandeln, neu bestimmen. Der Betrag könnte sich im SoSe dann wieder komplett ändern, wir müssen da jetzt nicht 1 Jahr warten.
    Paul: Gibt es Amwesende, denen nicht bewusst ist, was die Empfehlung des Ausschuss Strukturelles ist?
    Johann: ich gehe davon aus, dass es eine Empfehlung ist, zähneknirschend dafür zu stimmen.
    Paul: Ja.
    Tino: Ich wäre dafür, dass man jetzt mal aussetzt. Im WiSe könnte man die Studis befragen und mit der DVB verhandeln, wie der Bonus Malus Vertrag aussieht. Wenn da die Details klar werden, kann man auch besser über den Preis abstimmen. Ein Semester aussetzten, tötet uns jetzt nicht.
    Paul: Du hast mich auf ne Sache gebracht. Ich habe ja den 2. Antrag geschrieben: Angenommen dem 1. Antrag wird nicht zugestimmt, ist es sinnvoll den 2. Antrag zu behandeln und zu beschließen. Danke für den Anstoß einfach mal ein Smeester auszusetzen und die Verkehrsbetriebe trotzdem anzuregen, dass das Ticket normaler Bestandteil des Semesterticket wird.
    Shari: Ich bin dafür, das jetzt ein Semester aussetzen zu lassen um ein Zeichen zu setzen. Im Winter wird es eh nicht viel genutzt. Wir sollten die Zeit nutzen und eine Umfrage machen.
    Alice: Eigentlich war ich dafür, dass wir es das Semester noch machen sollen, aber jetzt, wo ich die anderen gehört habe, finde ich das eigentlich eine viel bessere Idee. Wie ihr schon sagtet, dass es viele im WiSe nicht nutzen, dann ist es auch ertragbar, dass wir es für 1 Semester nicht haben.
    Johann: Alle Erstis, die anfangen, haben wir als potenzielle Nutzer von Mobibike verloren. Die kaufen sich jetzt ein Fahrrad.
    Tino: Da hast du Recht, dass hat die Stadt ja bisschen verbockt.
    Shari: Ist natürlich ein Problem, sehe ich auch so. Aber wie Nanni auch schrieb: Ich hab ein Rad und nutze trotzdem Mobibike. Das hängt also nicht unbedingt zusammen.
    Tino: Ich würde sagen, wir können uns trotzdem bemühen, dass man das trotzdem für einen 10er nachkaufen können sollte. Also, wer das möchte, könnte es für einen niedrigen Preis bekommen. Würde es trotzdem ein Semester aussetzen.
    Entscheidung:
    Paul: lieber Vorstand, wollen wir den 2. Antrag abstimmen?
    Tino: Darum könnte sich dann die für das Semesterticket verantwortliche Person kümmern

     

    2. Das Wintersemester soll tatsächlich erst mit dem Oktober beginnen

     

    Antragssteller:in: Ausschuss Finanzielles

    Antragstext
    Der StuRa möge beschließen den Beginn des Semesters (mit der Immatrikulation und für die Rückmeldung) zum Oktober zu fordern.

     

    TOP Abstimmung

    Ja5
    Nein
    0
    Enthaltung
    1

    angenommen

     

    Diskussion:
    Paul: Ich möchte darauf hinweisen, in Abstimmung mit Johann hatte ich eine kleine redaktionelle Änderung vorgenommen. Hinter Beginn: Beginn des Semesters. Außerdem zur Begründung: Ich habe erklärt, dass es die Erstsemester betrifft.
    Tino: Ganz kurz: Grundlegend vollkommen richtig. Die Frage ist, ob alle damit leben können, dass das dann egal ist, dass das WiSe dann 5 Monate geht und das SoSe 7 oder dass sie gleichwertig sind.
    Paul: Wenn das zu unklar formuliert ist, dann ergänzt das. Ich würde abraten, dass wir 5/7 oder 6/6 nehmen, dann werden die sagen:" Das andere wäre gegangen".
    Alice: Das Semesterticket würde also am 1.10. beginnen und die Leistungen auch erst ab dem 1.10. Wirken?
    Paul: Richtig!
    Alice: Ich weiß nicht, wie ich das finde. Die meisten Erstis ziehen ja schon eher hier hin und können das schon eher nutzen. Fand ich damals gut.
    Paul: Die Überlegung ist, dass man da gewisse Ausgaben hat für das Semesterticket. Also das 1/6 des Semestertickets bekommt man teilweise vorenthalten. Wenn man nur 1 Woche vorher da ist, kann man sich auch ne Wochenkarte kaufen. Hat ja auch andere Auswirkungen wie z.B. Bafög. Rein monetär würde dieser Vorteil bei der Regelung dann überwiegen.

     

    3. Schaffung Ausschuss Inhaltliches

     

    Antragssteller:in: Ausschuss Strukturelles, Ausschuss Finanzielles

    Antragstext
    Der StuRa möge beschließen einen Ausschuss Inhaltliches zu schaffen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    Johann: Wegweisend. Der StuRa hat 3 Ausschüsse, die sich eigentlich nur mit Selbstbespaßung/Interna beschäftigen. Wenig davon kommt als Verbesserung bei den Studis an. Dieser Ausschuss ist genau dafür da.
    Paul: Die KontO sollte dann bitte auch dem Ausschuss Inhaltliches zugeordnet werden, oder Ausschuss Strukturelles?
    Johann: Sehe ich genau so.
    Zustimmung Sophia

    Go-Antrag auf 3 Min. Sitzungspause
    es geht weiter um 18:20 Uhr

     

    4. Wahlen

    4.1 Wahl Semesterticketverantwortliche Person

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Stephan Rankl (Ergebnis: 6/0/0 ; gewählt; Wahl angenommen)

    die Funktion als Semesterticketverantwortliche Person übernehmen soll.

     

    Unterstützung/ Diskussion:
    Johann: Bäschtä.
    Tino: Winkt!

     

    4.2 Wahl Vorschlag PA WiWi 2021/2022

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Robert Müller (Ergebnis: 2/0/0 ;  gewählt -> wird per Mail benachrichtigt)

    für die Wahl als Vertretung der Studentinnen im Prüfungsausschuss der Fakultät Wirtschaftswissenschaften vorgeschlagen werden soll
    und ob

    • Laura Lehmann (Ergebnis: 2/0/0;  gewählt -> wird per Mail benachrichtigt)

    für die Wahl als Vertretung der Studentinnen zum Ersatz im Prüfungsausschuss der Fakultät Wirtschaftswissenschaften vorgeschlagen werden soll.

     

    Unterstützung/ Diskussion:
    Paul: Was hier grad passiert, ist ziemlich einmalig und ziemlich gut, dass das so sauber abgestimmt wird. Die WiWis haben sich das Vefahren der Fakultät ET übernommen, dass man eine Ersatzperson aufstellt. Ich bitte um Zustimmung, egal wer da steht, damit das Verfahren an der ganzen HTW etabliert werden kann. Nach dem Mutti-Flach-Prinzip.

     

    4.3 Wahl Vorschlag PA ET 2021/2022

     

    Antragstext:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

    • Martin Fahrig (Ergebnis: 3/0/0 ;  gewählt -> wird per Mail benachrichtigt),

    für die Wahl als Vertretung der Studentinnen im Prüfungsausschuss der Fakultät Elektrotechnik vorgeschlagen werden soll
    und ob

    • Sophie Marx (Ergebnis: 3/0/0 ;  gewählt -> wird per Mail benachrichtigt)

    für die Wahl als Vertretung der Studentinnen zum Ersatz im Prüfungsausschuss der Fakultät Elektrotechnik vorgeschlagen werden soll.

     

    Unterstützung/ Diskussion:
    keine Redebeiträge

     

    4.4 Wahl Ausschuss Inhaltliches

     

    Antragstext:
    Der Stura möge durch Wahl beschließen, ob

    • Paul Riegel (Ergebnis: X/X/X ;  gewählt; Wahl (nicht) angenommen -> wird per Mail benachrichtigt)

    die Funktion als Mitglied im Ausschuss Inhaltliches übernehmen soll.

     

    Unterstützung/ Diskussion:
    keine Redebeiträge

    Vertagt!

     

    5. Änderung KontO - Entfernung des automatischen Beitritts zur Finanzvereinbarung der KSS

     

    Antragssteller:in: Tino Köhler

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen in der KontO bei §Mitgliedschaft Abs.2 Punkt 1 den Satz zu ändern und den Teil "...und im Zweifelsfall auch Mitglieder der Finanzvereinbarung" zu streichen.

    mögliche Änderungsanträge:
    Ausschuss Finanzielles
    Ergänze beim Antrag: Der StuRa möge beschließen beim § Mitgliedschaft Punkt freier zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) KontO ", im Zweifelsfall als ordentliches Mitglied" zu streichen.

    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
        7 von 9, beschlussfähig

     

    Änderungsantrag Abstimmung

    Ja4
    Nein
    2
    Enthaltung
    1

    abgelehnt

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    Johann: Bitte um kurze Erklärung, warum wir bei einem Antrag zur Finanzvereinbarung der KSS einen Änderungsantrag zur Mitgliedschaft des fzs haben?
    Paul: Ich versuche gerade mal auf die schnelle den Antrag rauszusuchen, habe eine Begründung geschrieben, falls das Präsidium es vorlesen will.

    GO-Antrag auf 4 Min Pause
    es geht weiter um 18.33

    Johann: Ist das so zu verstehen, dass der Austritt aus dem fzs nahegelegt wird?
    Paul: Nur im Bezug auf die ordentliche Mitgliedschaft. Eine Fördermitgliedschaft muss nicht zwangsläufig den vollen Beitrag zahlen. Die Absicht ist, jedes Jahr über eine Finanzvereinbarung abstimmen zu lassen.
    konti@: tl;dr: Dagegen!
    Tino: Würde die Frage stellen, ob die Dagegen-Stimmen nur durch den Zusatz mit der fzs abgeschreckt wurden? Sonst würde ich den Antrag genau so noch mal einbringen wollen.
    Johann: Ja, tatsächlich war es der ÄA, der mich hat dagegen stimmen lassen, und für das Präsidium wäre es in Ordnung, wenn du eine kurze Mail schreibst.

    Tino:GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des TOPS
    Ohne Gegenrede angenommen

     

    6. Änderung KontO - Ende Sitzung Plenum streichen

     

    Antragssteller:in: Tino Köhler

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen den § Ende Sitzungen Plenum in der KontO zu streichen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    1
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    Tino: Bin der Meinung, dass man die Dauer begrenzen kann. Würde aber nicht die Endzeit festsetzen.
    Paul: Gibt's einen Grund, dass du das dann nicht in die GO schreiben lassen willst?
    Tino: Wie in der Begründung. Da wird sich der Ausschuss Strukturelles bestimmt gern mit befassen.
    Johann: Jo, haben wir auf dem Schirm.

     

    7. Änderung KontO - Anpassung Betrag KoSe

     

    Antragssteller:in: Tino Köhler

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen den Betrag in § alljährliches Konstituierungsseminar in der KontO auf 2500€ zu ändern.

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    Tino: Aktuell stehen 5500€ drin, ich denke mit einem Betrag von 2,5k können wir locker eine KoSe ausrichten und das sollte auch gelingen.

     

    8. Änderung KontO - Anpassung Betrag Hochschul-ABC -&gt

     

    Antragssteller:in: Tino Köhler

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen in § Druck einer Broschüre für alle neuen Studierenden in der KontO den Betrag auf 1000€ zu ändern.

     

    TOP Abstimmung

    Jax
    Nein
    x
    Enthaltung
    x

    zurückgezogen!

     

    Diskussion:
    Tino: Da wäre die Frage, was das Referat Studium dazu sagt: Letzte Woche hat sich ergeben, dass die HS das nur noch digital will. Man könnte also überlegen, ob man das komplett rausnimmt und nur noch digital macht.
    Gwyn: Bin der Meinung, wenn wir das eh digital machen, brauchen wir dafür gar kein Geld. Dann wird ja nichts mehr gedruckt.
    Tino: Steht aktuell bei Finanzielle Mittel. Da soll es raus. Allerdings wäre das wichtig das generell in der KontO verankert zu haben, aber eben ohne Geld. Da wird sich Strukturelles oder so bestimmt gern mit befassen. Ich ziehe hiermit den Antrag zurück.

     

    9. Beitritt Finanzvereinbarung (FinV) KSS 2021/22

     

    Antragsteller:in: Vertretung in der KSS (Maximilian Franke)

    Antragstext:
    Der StuRa (HTW Dresden) möge beschließen, der Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) - wie zur Sitzung des LSR am 27.03.2021 beschlossen - beizutreten.

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    James: Ich sehe keinen Grund, warum man der KSS nicht 30 oder sogar 50 Cent geben kann.
    Paul Senf: Kurze Vorstellung der KSS. Die Finanzvereinbarung ist nötig, weil wir keine Beträge von Studis direkt erheben können. Wir haben versucht im letzten Jahr mehr Veranstaltungen für euch zu organisieren
    .... AUDIOPROTOKOLL!!!....
    Es stehen verschiedene Workshops an. Bei all diesen Veranstsaltungen seid ihr natürlich eigneladen. Vielleiht habt ihr auch mitbekommen, was wir landespolitisch (nicht) erreicht haben. Bin jetzt da zum Fragen beantworten.
    James: Letzte Ergänzung. Sowohl Vertretung der KSS als auch LSR hätte das Ding sofort unterschrieben und abgeschrieben. Mein Co-Pilot ist nicht mehr da, deswegen waren wir nicht beschlussfähig. Deswegen müsst ihr das abstimmen. Würde mich aber über neuen Co-Piloten freuen.
    Kommentar Florian "Fullforce": Der Verein bekommt sowieso kaum mehr ordentlich was auf die Reihe und hat sich während der Pandemie komplett ins AUS geschoßen. Das Plenum sollte sich bevor der Finanzvereinbarung beigetreten wird, ernsthaft mit der Arbeit der KSS der letzten Jahre auseinandersetzen...
    Paul Senf: Wir hatten viel Kontakt mit Florian, Anfang April/Mai, als er noch Sprecher:in bei euch war. Wir haben seinen Input durchaus mit aufgenommen, an der einen oder anderen Stelle gab es durchaus Meinungsverschiedenheiten, ob gewisse Dinge und Umsetzungen ausreichen oder nicht. Ich hatte ein gutes Gefühl bei der Sache. Leider hat er die Kritik nicht mir dargelegt. Ansonsten nehmt seinen Rat an und fragt mich jetzt. Natürlich hatten wir auch Personalprobleme, vieles ging aber halt auch gut! Auch, dass euer Coronasemester wieder verlängert wird, weil wir das bei der LRK angesprochen haben. Ich kann die Kritik also nur bedingt nachvollziehen.
    Paul: Nur um Fulli umzuformulieren: Wo sind denn die Forderungen der KSS wegen Corona veröffentlicht? Ich möchte mich aber gegen Fulli stark machen, der FinV beizutreten. Niemand macht landesweit so gut und viel wie die KSS. Wir wären da gar nicht imstande das auf dieser Ebene durchzusetzen. Die letzte Person, die auf dieser Ebene mitgespielt hat, war Fulli, weshalb er sich auch diese Äußerung erlaubt hat (auch wenn ich nicht dazu stehe).
    SvA: Das Workshopangebot, was geplant ist, finde ich sehr cool. Danke, dass du hier bist, du bist sicher gut beschäftigt.
    Paul Senf: Danke auch für das Feedback. Zu Paul: Die Forderung von uns findet man unter Solidarsemester.de. Wir haben uns frühzeitig eingebracht und sind beigetreten. Forderungen sind sehr umfangreich, haben manches aktualisiert. Haben Pressemitteilungen rausgegeben und die Forderungen öffentlich gemacht.
    Audioprotokoll.
    Nicht alles, was wir sagen ist Gesetz, da hat sich dann die Landesrektorinnenkonfernez dagegen gesträubt, was schade war.

     

    10. Unterstützung Organisationen Seenotrettung Flüchtender

     

    Antragssteller:in: (Referat Hochschulpolitik) Bereich Antidiskriminierung

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen die Organisationen

    • Seebrücke, insbesondere Seebrücke Dresden
    • Mission Lifeline
    • United4Rescue
    • Sea Punks

    zu unterstützen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    keine Redebeiträge

     

    11. Bekenntnis zur TU Umweltinitiative (tuuwi)

     

    Antragssteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, sich zur Unterstützung zu der TU Umweltinitiative (tuuwi) zu bekennen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    keine Redebeiträge

    <p<

    12. Bekenntnis zu FSFW Dresden

     

    Antragssteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen sich zur Unterstützung der FSFW Dresden sowie zu den Forderungen aus dem Programm der FSFW Dresden zu bekennen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    1

    angenommen

     

    Diskussion:
    keine Redebeiträge

     

    13. Bekenntnis zum Studentenwerk Dresden

     

    Antragssteller:in: Beauftragung Nachhaltigkeit

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, sich auch, wie beim DSW (Deutsches Studentenwerk (e. v.)), zur Unterstützung vom Studentenwerk Dresden zu bekennen.

     

    TOP Abstimmung

    Ja6
    Nein
    0
    Enthaltung
    1

    angenommen

     

    Diskussion:
    Sophia: In dem Antrag fehlt die Begründung. Ist die verloren gegangen oder sollte es keine geben?
    Paul: Ich hoffte, dass sich das aus dem Antragstext ergibt. Das DSW haben wir schon drin, als Zusammenschluss aller StuWes. Das ist also das Gremium, in dem zur Hälfte Studis sitzen. Da gehts also darum, dass wir Aushänge teilen und so. Ich hoffe, dass das keiner weiteren Begründung bedarf, auch wenn es gelegetlich Reibungspunkte gibt, die aber nicht pauschal das StuWe abbilden.

     

    14. Verwendung des generischen Femininums in Ordnungen

     

    Antragssteller:in: Sophia von Asow

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen das generische Femininum in Ordnungen der Studentinnenschaft und des StuRa zu verwenden.
    Füge § Sprachliche Gleichstellung StuRa-GO
        1) Um die Lesbarkeit zu erhöhen, wird in den Ordnungen für Funktions- und Personenbezeichnungen allein die grammatisch weibliche Form (generisches Femininum) gebraucht.
        2) Sie bezieht sich jedoch auf andere Geschlechter gleichermaßen.
    hinzu.

     

    TOP Abstimmung

    Ja7
    Nein
    0
    Enthaltung
    0

    angenommen

     

    Diskussion:
    Tino: Der Paragraph wird nur in der StuRa-GO eingefügt und sonst nirgends? Und wenn ja, warum?
    Sophia: Ich bin der Meinung, dass es in der Ordnung reicht. Wenn das andauernde Wirkung haben soll, kann man das ja auch noch in die KontO einbauen.
    Paul: Auf die Gefahr hin, dass ich meine Rolle übertreibe: Was in anderen Ordnungen steht, sollte auf keinen Fall nochmal in der KontO zusätzlich stehen. Kann auch in der GrundO stehen. Kann auch in der GeschäftsO des Studentinnen- und Studentenrates stehen.
    Johann: Die GO wäre das höchste, was da drin steht, gilt also für alles. Die Unterscheidung gerade ist aber boogie, Hauptsache es steht drin.
    Paul: Beim vorherigen Landtag stand das 1:1 so in der GO des sächsischen Landtags. Deshalb kann man das sicher gut da rein schreiben. Hauptsache es steht irgendwo.
    Tino: Das steht doch aktuell aber auch schon in der GrundO drin. Wobei da noch "Frauen und Männer" auf "alle Geschlechter" anzupassen wäre.
    Paul: Bezieht sich ja auf den betreffenden Tätigkeitsbereich. Damit würde sich das auf den gesamten StuRa beziehen.

    Sophia: Ich widme diesen Erfolg CoCo und Jörni, die das letztes Jahr schon versucht haben.

     

    15. Verwendung geschlechtersensibler Sprache ist der zeitgemäße Anspruch

     

    Antragssteller:in: Referat Personal

    Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen auschließlich geschlechtersensible Sprache zu verwenden. Das Gendern mit Doppelpunkt wird empfohlen. Andere Formen - etwa generisches Feminium - sind auch zulässig, nur eben das generische Maskulinum soll überwunden sein.

    mögliche Änderungsanträge:
    Änderungsantrag: "Das Gendern mit dem generischen Femininum wird empfohlen."

     

    Änderungsantrag Abstimmung

    Ja2
    Nein
    3
    Enthaltung
    2

    abgelehnt

     

    Diskussion:
    Paul: Ich war hin und her gerissen in welcher Funktion ich den Antrag stelle. In den letzten 2 Sitzungen hatten wir ja immer schon Anträge dazu, die knapp abgelehnt wurden. Ich hoffe, in dieser Formulierung sind alle halbwegs zufrieden. Dann ist es endlich vom Tisch.
    Tino: Ich habe ein großes Problem mit der Empfehlung des Doppelpunktes. Wie kommt es dazu?
    Paul: Nein, gab kein Arbeitstreffen. Die SvA hat angekündigt, das mit Doppelpunkt einzubringen, weil das der letzte Schrei ist. Da gibts ja alle möglichen Varianten mit Stern, Binnen-I usw. Zeitgemäß ist also der Doppelpunkt. Wenn Menschen aus Überzegung oder mit einem Wissenschaftlichen Anspruch das anders sehen, können sie ja was anderes verwenden.
    Mäxchen: Das Sternchen wird von Screenreadern als Pause erkannt, Doppelpunkt nicht. Deshalb wird es gefühlt öfter verwendet. Ich kann gern auch noch 1, 2 Websiten zur Weiterbildung empfehlen.
    Tino: Dann wäre ich dafür die Empfehlung aber aus dem Antrag raus zu nehmen.
    Johann: Verstehe die Intention, das ist aber auch für die Barrierefreiheit wichtig.
    Shari: Gute Lösung, dass sich jeder selbst entscheiden kann. Der Doppelunkt sollte aber nicht als Empfehlung gelten, man stolpert einfach immer darüber.
    Paul: Das mit dem Lesefluss, schwierig.. Ich möchte den Satz deswegen nicht streichen, weil es dann Menschen wie einen Philipp Schwuchow gibt, die fragen: "Na, wie denn nun?". Deshalb soll es eine Form geben, die im Zweifel zu verwenden ist. Also eine Art Standard.
    Tino: Änderungsantrag: "Das Gendern mit dem generischen Femininum wird empfohlen."

    Tino: Das finde ich sehr schade.
    Paul: Vielleicht als Hinweis: Als ÄA vielleicht das Partizip als Empfehlung? Das geht ja in deine Richtung.
    Tino: Hab ich mir auch überlegt, aber ich will nicht jede Variante durchstimmen. Ich denke das generische Femininum wäre das gängigste, aber das ist ja jetzt nicht durchgekommen.

    Paul: GO-Antrag auf Vertagung
    Begründung: Ich finde es bedenklich, wenn sich jemand aus dem Vorstand ein Arbeitstreffen wünscht, dann sollte man das vielleicht erst abhalten, bevor man darüber abstimmt.
    Abstimmung: 4/0/3 -> angenommen

     

    TOP Abstimmung

    Jax
    Nein
    x
    Enthaltung
    x

    vertagt!

     


    ITOPS

    O. möglicher kommende Tagesordnungspunkte

    • keine

     

    1. FAK (Fakultätsarbeitskreise)

     

    GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
    Notwendige Mehrheit: zwei Drittel der Anwesenden
    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    6/9 -> beschlussfähig
    Abstimmung: 6/0/0 --> (nicht) angenommen

     

    von:Bereich Fakultäten

    GO-Antrag auf Aufhebung des Ausschlusses der Öffentlichkeit
    Notwendige Mehrheit: Mehrheit der Anwesenden
    Abstimmung: 6/0 /0 --> angenommen

     

    2. Informationen zu den anstehenden Wahlen der Studiendekan:innen

    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/8/wahlen-studiendekane

    Sophia: Die Mail, die heute von jemandem kam, soll ich noch mal an stura@ weiterleiten, damit die alle bekommen? Die Person hat sich als Vorschlag für den Dekan vorgestellt und mitgeteilt, wer Studiendekaninnen werden sollen.
    Tino: Wie offen darf man denn damit umgehen? Hannes hatte wohl auf den Deckel bekommen, weil er Namen genannt hatte, obwohl das ja noch unter Datengeheimnis oder so steht.
    Paul: konti@: Wie ist das mit Mitgliedern der StuKo? Das wäre ja gut zu sagen "analog gilt das auch für alle Mitglieder der StuKo, also Studierende wie Lehrende".
    Johann: @Tino: Die Hochschule ist da immer sehr verschlossen, wenn es um Personalia geht. Der Ausschuss Strukturelle kennt dafür aber keine Rechtsgrundlage. Im Zweifel ist es für den Anfang angezeigt das wie die HS zu handhaben und damit intern zu verfahren. Was auch nur bedeutet, dass wir bei sowas die Öffentlichkeit ausschließen. Wir haben als Mitglieder des StuRa ja aber alle die Verpflichtung aufs Datengeheimnis unterzeichnet, ich sehe da also kein Problem.
    James: Dann muss man das in nichtöffentlichen Sitzungen machen.
    Paul: Ist denn bekannt - alle Termine für die FakRas müssen ja fakultätsöffentlich sein - wann die betreffenden Sitzungen sein werden und ist das auch den FakRa-Mitgliedern bekannt, wer dort zur Wahl stehen wird? Dann ist es ja auch nicht öffentlich, aber schon eine Sitzung vorher bekannt. Wird das bei Bekanntgabe der Termine ausgewiesen? Hat die Rektorin sich zu Vorschlägen geäußert? (Zum Erweiterten Senat wurde ja auch nicht erst bekanntgegeben wer zur Wahl steht.)

     

    3. Protokollieren der Plenmussitzung (<-- Boxi liebt dieses Wort!)

    von Präsidium

    Johann: Es sollte darum gehen, dass das Präsidium nur noch Ergebnisprotokolle möchte. Wer konkrete Wortlaute im Protokoll haben möchte, soll auf das Audioprotokoll verweisen. Es wäre schön, wenn ihr eine Meinung kundtun würdet.
    Mäxchen: Was sind für dich Ergebnisprotokolle?
    Johann: Noch nicht hundertprozentig klar. Anträge, GO-Anträge und Abstimmungsergebnisse, aber sonst keine Redebeiträge.
    Mäxchen: Warum? Ich vermute die zu geringe Personaldeckung und den Aufwand des Präsidiums
    Johann: Genau, Arbeitseinsparung, die nicht immer ihren Zweck erfüllt. Nicht immer wichtig, wer welche Meinung vertreten hat.
    Mäxchen: Das will ich infrage stellen als jemand, der sich gern alte Protokolle durchliest, weil da ja immer eine schöne Debatte davorsteht (wie heute beim Antrag zum Gendern). Ich kann das also nachvollziehen, fände es aber mindestens schade. Wäre das dann aber ein Beschluss des Präsidiums bzw. generell das weitere Verfahren?
    Johann: Das Präsidium wird sich nicht über den Willen des Plenums hinweg setzen. Die Umsetzung ist noch unklar, die Überlegung ist in einem sehr frühen stadium.
    Gwyn: Als ein Mensch, der viel protokolliert, finde ich es gut es weniger umfänglich zu machen. Wir können auch weniger protokollieren, manche schreiben ganze Absätze, das kann man auch in Stichpunkten machen. Ich finde es trotzdem gut für die Diskussionsnachverfolgung.
    konti@: Das Problem ist ja, dass nur einige wenige tippen (können und wollen). Wer unbedingt, was im Protokoll haben will, soll es selbst tippen. Im Zweifelsfall braucht es eine "Schreibpause".
    Johann: Dass Menschen angehalten werden, ihre Beiträge selbst zu tippen oder eben tippen zu lassen, wäre ja das, was wir sonst schon machen.
    Jenny: Also ich tipp hier eigentlich nur mit, damit es Menschen nachlesen können. Die Motivation entsteht bei mir nicht daraus, dass es eben gemacht werden muss (Protokollpflicht?). Stichpunkte finde ich gut. Ich kürze auch viel und das hilft schon viel.
    Mäxchen: Danke dir Nanni. Es kristallisiert sich ja eine Einheit heraus, dass "Protokoll" nicht wörtlich zu nehmen ist. In der KSS ist "Ergebnisprotokoll" so definiert, dass die Debatte sinnhaft widergespiegelt wird. Wer seinen Beitrag explizit im Protokoll haben möchte, wird mit aufgenommen.

     

    4. Verfahren Wahlvorschlag Prüfungsausschüsse

     

    SvA: Nur um zu klären, wie jetzt mit den Beschlüssen weiter verfahren wird. Aka wer vom StuRa informiert wen von der HS. Wenn das Präsidium schon einen Plan hat, ist der ITOP und damit der GO-Antrag nichtig.
    Johann: Präsisium(<-- vater liebt dieses Wort!xD) hat einen Plan, ich muss ihn nur finden. Wir würden die Wahlvorschläge den jeweiligen Dekanaten unterbreiten und die FAKs entsprechend cc setzen.

     

    Y Berichte

    1. Präsidium

    Es gibt eine Vorlage für ITOPs. gerne benutzen.
    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/abv/antraege/vorlage-itop
    konti@: :-*

    2. Referate

    Sport: Sarah und Hanna waren zum Lenkungskreis BGM letzten Freitag: Das Referat Sport hat an dem Lenkungskreis mit der Motivation teilgenommen, Ziele und Ideen für das SGM mitzuteilen. Der Lenkungkreis hat mit einer Entspannungsübung und Vorstellungsrunde begonnen und danach wurden von verschiedenen Seiten Pläne für das BGM ausgetauscht. Das SGM kam dabei nicht zur Sprache und es wurden hauptsächlich Angebote für Mitarbeitende besprochen. Gegen Ende hatte das Referat Sport die Möglichkeit, Ideen für das SGM vorzustellen und sich auszutauschen. Dieser Austausch wurde aber verschoben und als eher unwichtiger deklariert, da der Lenkungskreis nur noch wenig Zeit hatte.


    Studium: Die Prüfungsfragestunden sollen wieder stattfinden! Dafür werden dringend noch durchführende Menschen gesucht, die ihre "jüngeren" Komilitoninnen unterstützen wollen. Seht dies als Aufforderung und meldet euch an pruefungen@ oder begeistert andere Menschen dafür!

    3. Beauftragte

    4. Ausschüsse

    5. Konferenz Sächsicher Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

    Die KSS plant (bzw. der LSR hat Geld beschlossen) für einen Workshop über paritätische Besetzung von Gremien. Angedachter Termin ist Juni oder Juli und wird auch noch mal über die üblichen (Mail-) Verteiler beworben werden.
    Die Sprecherinnen schreiben gerade ganz viele Stellungnahmen (u.a. Änderungen SächsStudAkkreditierungsVO und HochschulEntwicklungsPlan 2025)

    6. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung Ausschuss der Student*innschaften

    7. faranto

    8. andere Stellen

    Thomas: Sitzung Hochschulsportbeirat: Ist einen guten Monat her, wir haben das nur erst jetzt vorgestellt. Eigentlich die konstitiuierende Sitzung. Es ging um Sportstipendien, den Übergang USZ zu DHSZ, den Haushaltsplan 2021 und den Entwurf bis Ende 2023
    Ansonsten generell soll Angebot ausgebaut werden, andere Dresdner Hochschulen sollen mit dazu stoßen. Der Kostenplan soll in Zukunft etwas ausgiebiger sein. Er sollte letztendlich auf eine Folie passen. Demnächst wird zusammen mit Sven Gappel (Referat Sport TUD) auch der Sportkoordinationsausschuss (Vertretungen der einzelnen Sportarten) tagen.
    Protokoll wird zur Verfügung gestellt.

    9. Vorstand

     

    Z Weiteres

    • nächste Sitzung: 15.06.2021

     


     

    Johann schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.

    Die nächste Sitzung findet am 15.06.2021 um 17:30 Uhr statt.

     

     

    Anlagen:

    Anträge/ Beschlussvorlage etc.

    1. FAK (Fakultätsarbeitskreise)
    GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit
    Notwendige Mehrheit: zwei Drittel der Anwesenden
    Feststellung der Beschlussfähigkeit:
    6/9 -> beschlussfähig
    Abstimmung: 6/0/0 --> (nicht) angenommen
    -> Bereich Fakultäten

    GO-Antrag auf Aufhebung des Ausschlusses der Öffentlichkeit
    Notwendige Mehrheit: Mehrheit der Anwesenden
    Abstimmung: 6/0 /0 --> angenommen

    2. Informationen zu den anstehenden Wahlen der Studiendekan:innen
    https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021/8/wahlen-studiendekane
    Johann:
    Sophia: Die Mail, die heute von jemandem kam, soll ich noch mal an stura@ weiterleiten, damit die alle bekommen? Die Person hat sich als Vorschlag für den Dekan vorgestellt und mitgeteilt wer Studiendekaninnen werden sollen.
    Tino: Wie offen darf man denn damit umgehen? Hannes hatte wohl auf den Deckel bekommen, weil er Namen genannt hatte, obwohl das ja noch unter Datengeheimnis oder so steht.
    Paul: konti@: Wie ist das mit Mitgliedern der StuKo? Das wäre ja gut zu sagen "analog gilt das auch für alle Mitglieder der StuKo, also Studierende wie Lehrende".
    Johann: @Tino: Die Hochschule ist da immer sehr verschlossen, wenn es um Personalia geht. Der Ausschuss Strukturelle kennt dafür aber keine Rechtsgrundlage. Im Zweifel ist es für den Anfang angezeigt das wie die HS zu handhaben und damit intern verfahren. Was auch nur bedeutet, dass wir bei sowas die Öffentlichkeit ausschließen. Wir haben als Mitglieder des StuRa ja aber alle die Verpflichtung aufs Datengeheimnis unterzeichnet, ich sehe da also kein Problem.
    James: Dann muss man das in nichtöffentlichen Sitzungen machen.
    Paul: Ist denn bekannt - alle Termine für die FakRas müssen ja fakultätsöffentlich sein - wann die betreffenden Sitzungen sein werden und ist das auch den FakRa-Mitgliedern bekannt, wer dort zur Wahl stehen wird? Dann ist es ja auch nicht öffentlich, aber schon eine Sitzung vorher bekannt. Wird das bei Bekanntgabe der Termine ausgewiesen? Hat die Rektorin sich zu Vorschlägen geäußert? (Zum Erweiterten Senat wurde ja auch nicht erst bekanntgegeben wer zur Wahl steht.)

    3. Protokollieren der Plenmussitzung (<-- Boxi liebt dieses Wort!)
    -> Präsidium
    Johann: Es sollte darum gehen, dass das P nur noch Ergebnisprotokolle möchte. Wer konkrete Wortlaute im Protokoll haben möchte, soll auf das Audioprotokoll verweisen. Es wäre schön, wenn ihr eine Meinung kundtun würdet.
    Mäxchen: Was sind für dich Ergebnisprotokolle?
    Johann: Noch nicht hupro klar. Anträge, GO-Anträge und Abstimmungsergebnisse, aber sonst keine Redebeiträge.
    Mäxchen: Warum? Ich vermute die zu geringe Personaldeckung und den Aufwand des Präsidiums
    Johann: Genau, Arbeitseinsparung, die nicht immer ihren Zweck erfüllt. Nicht immer wichtig, wer welche Meinung vertreten hat.
    Mäxchen: Das will ich infrage stellen als jemand, der sich gern alte Protokolle durchliest, weil da ja immer eine schöne Debatte davorsteht (wie heute beim Antrag zum Gendern). Ich kann das also nachvollziehen, fände es aber mindestens schade. Wäre das dann aber ein Beschluss des Präsidiums bzw generell das weitere Verfahren?
    Johann: Das P wird sich nicht über den Willen des Plenums hinweg setzen. Die Umsetzung ist noch unklar, die Überlegung ist in einem sehr frühen stadium.
    Gwyn: Als ein Mensch, der viel protokolliert, finde ich es gut es weniger umfänglich zu machen. Wir können auch weniger protokollieren, manche schreiben ganze Absätze, das kann man auch in Stichpunkten machen. Ich finde es trotzdem gut für die Diskussionsnachverfolgung.
    konti@: Das Problem ist ja, dass nur einige wenige tippen (können und wollen). Wer unbedingt was im Protokoll haben will, soll es selbst tippen. Im Zweifelsfall braucht es eine "Schreibepause".
    Johann: Dass Menschen angehalten werden ihre Beiträge selbst zu tippen oder eben tippen zu lassen, wäre ja das was wir sonst schon machen.
    Jenny: Also ich tipp hier eigentlich nur mit, damit es Menschen nachlesen können. Die Motivation entsteht bei mir nicht daraus, dass es eben gemacht werden muss (Protokollpflicht?). Stichpunkte finde ich gut. Ich kürze auch viel und das hilft schon viel.
    Mäxchen: Danke dir Nanni. Es kristallisiert sich ja eine Einheit heraus, dass "Protokoll" nicht wörtlich zu nehmen ist. In der KSS ist "Ergebnisprotokoll" so definiert, dass die Debatte sinnhaft widergespiegelt wird. Wer seinen Beitrag explizit im Protokoll haben möchte, wird mit aufgenommen.

    4. Verfahren Wahlvorschlag Prüfungsausschüsse
    SvA: Nur um zu klären, wie jetzt mit den Beschlüssen weiter verfahren wird. Aka wer vom StuRa informiert wen von der HS.
    Wenn das Präsidium schon einen Plan hat, ist der ITOP und damit der GO-Antrag nichtig
    Johann: Präsisium(<-- vater liebt dieses Wort!xD) hat einen Plan, ich muss ihn nur finden. Wir würden die Wahlvorschläge den jeweiligen Dekanaten unterbreiten und die FAKs entsprechend cc setzen.

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