MOBIbike WiSe 21

Antrag

AntragstellerIn

Ausschuss Finanzielles

Antragsdatum

2021-05-21

Antragstext

Der StuRa möge beschließen für die "Ergänzung" MOBIbike für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2021(/2022) abzustimmen. Der Semesterbeitrag ist - mit entsprechender Anpassung der Beitragsordung - entsprechend anzupassen.

Begründung zum Antrag

Für den Teil für den ÖPNV (DVB/VVO) endeten die Verhandlungen (vorerst) im Mai. Ergebnis ist eine Preiserhöhung um 3,60 € je Semester (2,6 %), von 138,60 € auf 142,20 €.

Für den Teil für den kurzweiligen Fahrradverleih (früher nextbike, nun DVB (nextbike)) endeten - nach den gescheiterten Verhandlungen im vorherigen Semester - die Verhandlungen (vorerst) abermals im Mai. Ergebnis ist eine Preiserhöhung um 2,60 € je Semester (108,3 %) von 2,40 € auf 5,00 €.

Der Fahrradverleih ist nicht Bestandteil vom Semesterticket als Teil für den ÖPNV (DVB/VVO). (Das Semesterticket ist leider nicht vergleichbar zur Abo-Monatskarte bei der die Leistung grundsätzlich kostenlos ist.)

Kostenposition im Haushaltsplan

[von den Antragsstellenden auszufüllen (Bei Unkenntnis soll das Referat Finanzen konsultiert werden.)]

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

• Abschluss vom Vertrag, der sich an den Bedingungen für den StuRa TU Dresden orientiert
• Beschluss Antrag Wir Studierenden zahlen gern den Fahrradverleih der Stadt Dresden, NOT!

Anlagen

• Beschluss Semesterticket WiSe 2017
• Angebot (Vertrag) nextbike
• Antrag Beitragsordnung grundsätzlich machen

Stellungnahme Ausschuss Finanzielles

tl;dr: Eigentlich ist es nur eine riesige Unverschämtheit der Stadt, dass die DVB uns Studierenden für die Grundfinanzierung vom Fahrradverleih in Dresden ausquetschen darf. "Willfährig", aber eben auch wütend und enttäuscht, stimmen wir der "Daseinsfürsorge" für Bike-Sharing auf Rücken der Studierenden in Dresden (auch) zu!

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 54 Absatz 2 SächsHSFG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen)

Behandlung

8. Sitzung StuRa 2021
Tagesordnungspunkt 1

Beschlussdatum

2021-06-01

Beschlussfähigkeit

6 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

abgelehnt

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa lehnte ab.

Ausfertigung

2021-06-01
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger

Unterzeichnung