Antrag
AntragstellerIn
Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
Antragsdatum
13.04.2017
Antragstext
Der StuRa möge beschließen für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2017 abzustimmen. Die Semesterbeitrag ist - mit entsprechender Anpassung der Beitragsordung - entsprechend anzupassen. Für die detaillierte Formulierung als redaktionelle Arbeit wird das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation beauftragt und ist spätestens innerhalb einer Woche den Sprecherinnen und Sprechern sowie dem Referat Finanzen zur Bekanntgabe und Beantragung der Genehmigung durch das Rektorat bereitzustellen.
Begründung zum Antrag
Das bisherige Semesterticket - auch studentisches Jahresticket genannt - bestand aus 2 Teilen (2 Verträgen). Die 2 Verträge enden zum Ende vom (aktuellen) Sommersemester 2017. Der eine Vertrag ist der Teil für den ÖPNV (DVB/VVO). Der andere Vertrag ist der Teil für den SPNV (DB Regio).
Für den Teil für den den ÖPNV endeten die Verhandlungen (vorerst) im Januar. Ergebnis ist eine Preiserhöhung um 4,20 € je Semester (3,2 %). Auch wird das Ticket von der Bezeichnung her ein Semesterticket (nicht mehr studentisches Jahresticket).
Für den Teil für den den SPNV endeten die Verhandlungen (vorerst) im April. Ergebnis ist eine Preiserhöhung um 2,40 € je Semester (5,6 %).
Darüber hinaus beschloss der StuRa die Verhandlung von einem möglichen weiteren neuen Teilen für den Fahrverleih von SZ-Bike (nextbike). Für den Teil endeten die Verhandlungen (vorerst) im März. (Achtung! Das Ergebnis der Verhandlung für den Fahrradverleih bezieht sich auf eine kostenfreie Nutzung für die erste halbe Stunde. Danach entstehen zusätzliche Kosten.) Ergebnis ist eine Preis von 2,40 € je Semester.
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Antragsteil ÖPNV
Antragstext
Der StuRa möge beschließen dem Vertrag für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2017 zum ÖPNV mit den DVB und dem VVO abzuschließen. Der Semesterbeitrag ist um 4,20 € zu erhöhen. Die Formulierung in der Beitragsordnung ist von studentischen Jahresticket auf Semesterticket anzupassen.
Begründung zum Antrag
Ergebnis 13/0/0 - angenommen
Antragsteil SPNV
Antragstext
Der StuRa möge beschließen dem Vertrag für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2017 zum SPNV mit DB Regio abzuschließen. Der Semesterbeitrag ist um 2,40 € zu erhöhen. Die Formulierung in der Beitragsordnung ist von studentischen Jahresticket auf Semesterticket anzupassen. Es wird davon ausgegangen, dass unverzüglich ein entsprechender Vertrag vorgelegt wird, der keine Verschlechterung für die Studentinnen- und Studentenschaft mit sich bringt.
Begründung zum Antrag
Ergebnis 13/0/0 - angenommen
Antragsteil Fahrradverleih
Antragstext
Der StuRa möge beschließen dem Vertrag für das Semesterticket ab dem Wintersemester 2017 zum Fahrradverleih mit nexbike abzuschließen. Der Semesterbeitrag ist um 2,40 € zu erhöhen. Die Formulierung in der Beitragsordnung als neuer Teil zu ergänzen.Das Verfahren der Beitragsabrechnung möge gleich der Abrechnung der Beiträge für den ÖPNV und SPNV erfolgen. Dies soll schriftlich im Vertrag oder als Ergänzung des Vertrages, mit Nextbike, festgehalten werden
Begründung zum Antrag
Ergebnis 11/0/2
Änderungsantrag
Referat Finanzen: "Das Verfahren der Beitragsabrechnung möge gleich der Abrechnung der Beiträge für den ÖPNV und SPNV erfolgen. Dies soll schriftlich im Vertrag oder als Ergänzung des Vertrages, mit Nextbike, festgehalten werden. - übernommen
Angebot (Vertrag) SPNV (DB Regio)
Angebot (Vertrag) Fahrradverleih (nextbike)
Warum Nextbike?
Beitragsordnung (Entwurf)
Abstimmung
besondere notwendige Mehrheit
2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß GrundO
Behandlung
6. Sitzung StuRa 2017
Tagesordnungspunkt 7
Vertagt mangels Beschlussfähigkeit
7. Sitzung StuRa 2017
Tagesordnungspunkt 4
Ergebnis
Einstimmig angenommen
Beschluss
siehe Antrag
Finanzen
Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.
Unterzeichnung und Ausfertigung
Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name