Protokoll 6. Sitzung StuRa 2017

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• unbesetzt

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Stephan Scherzer

• Paul Riegel

• Michael Iwanow

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

• Arturas Miller

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

• unbesetzt

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Darius Veliu

• Maximillian Tränkler

• Stephan Rankl (James)

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Killian Kästner

• unbesetzt

• unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Bastian Hunger

• -

• -

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Georg Polte (Joschiee)

• Laura Wellendorf

• Florian Fuhlroth

beratende Mitglieder

Gäste

• Benjamin Flache
• Christine Krüger
• Anja Thomas
• Tom (FSR Bau)
• Arnold Krieger
• Marcel Böhme
• Jenny Rat

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

• Fabian Reinhardt

• Jenny Pieschner

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Beginn: 18:06 Uhr
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung: Findet nicht statt.

Bekanntgabe von Protokollen

Protokoll 1. Treffen als Jour fixe
Protokoll 1. Vorgespräch SKLuS
Protokoll der 1. Sitzung ÖA
Protokoll der 3. Sitzung des Rektorates mit dem StuRa

Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8/15 - beschlussfähig

Bestellung der Redeleitung
James stellt sich zur Verfügung
Bestellung Protokollführung
Scherzer stellt sich zur Verfügung
ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung der Tagesordnung

Joschiee: Antrag auf Vertagen von TOP7, da der Vertrag erst seit heute vorliegt, und die FSR ggf. sich noch nict ausreichend beschäftigen konnten
Paul: inhaltliche Gegenrede: Joschiee hat grundsätzlich recht, doch ändert sich außer den Beträgen und der Bezeichnung nichts.
Joschiee: Antrag zurückgezogen

Joschiee: Antrag auf Vertagen von TOP 6, da er unverständlich geschrieben ist.
Paul: inhaltliche Gegenrede: Entschuldigung, da lief wohl was mit Copy und Paste schief
3/1/4 - Antrag abgelehnt - TOP nicht vertagt

Abstimmung Tagesordnung
ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung der Protokolle

Protokoll der 2. ordentlichen Sitzung des StuRa (Abstimmung)
formelle Gegenrede
6/2/0 - verabschiedet

Protokoll der 5. ordentlichen Sitzung des StuRa (Abstimmung)
formelle Gegenrede
6/0/1 - verabschiedet

1.Wahlen

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Roman Melnik - nicht anwesend

Arnold Krieger: Ich bin 4. Semester. Produktionstechnik. Ich möchte gern was machen und besonders Kultur klingt für mich gut, da ich nebenbei auch Photograf bin.
Joshiee: Würdest du ggf. auch bei ÖA mitwirken?
Arnold: Kommt eben darauf an was die so machen und wie es zeitlich passt.
Scherzer: Wir haben uns schon über eine Zusammenarbeit unterhalten.
Jenny: Ich unterstütze die Wahl.

Wahlkommission: Christine Krüger und Benjamin Flache

5 Minuten Wahlpause

TOP 1 Finanzielle Unterstützung Anschaffung Grill und Feuerschale

Scherzer: Ich würde bevorzugen, wenn nicht jeder FSR einen eigenen Grill kauft, sondern der StuRa das zentral macht!
Paul: Dafür habe ich auch einen Änderungsantrag gestellt.
Iwanow: Könnte die Verwaltung vielleicht das auch im RK behandeln?
Paul: Können wir auch machen.
Tom: Da unser Grill und die Feuerschale aufgrund mangelnder interner Kommunikation entsorgt wurden, haben wir den Antrag gestellt. Wir wollen uns zentral als FSR den Hut aufsetzen, den Grill dann zentral zu verwalten. Ich habe nebenbei aber auch bedenken, wenn die Grills hier unter der Treppe lagern. Auch möchte ich die Frage stellen, wer sich darum kümmert, wenn die Grills nicht sauber gemacht oder gepflegt wurden.
Joschiee: Zum Thema der Lagerung, kann man ja an den FSR Info herantreten und nachfragen. Würdet ihr denn den Änderungsantrag auch übernehmen?
Tom: Können wir machen. Wir könnten ja auch eine Leihgebühr einrichten.
Florian: Das wäre eine sinnlose Herumschiebung der Finanzen von links nach rechts.
Paul: 1. Das wir alt genug sind, zweifle ich an, sonst würde der Grill stets ordentlich zurück kommen. Ich habe mich aber auch immer eingesetzt, dass wir keine Kautionen gremienintern veranschlagen.
Scherzer: Wenn jemand den Grill nicht sauber zurückgebracht wird, dann pfeift man sie an, um sie zu reinigen.
Florian: Ich finde es schade, dass Grillen die scheinbar einzige Legitimation der FSR ist.
Tom: Sollen wir als FSR alternativ Caterer beauftragen? Ich meine wir machen ja auch anderes, wie Wanderungen, um mit unseren Studierenden zusammen zu kommen.
Scherzer: ich finde 700€ auch einfach etwas fett. Hat sich da jemand Gedanken gemacht?
Paul: Ich habe einfach den Grundantrag einfach mal zwei genommen.
Anja: Ich möchte auch erstmal dazu sagen, wie es überhaupt dazu kam. Wir suchten unseren Grill und unsere Feuerschale. Und erst später erfuhren wir, dass eine Mail an den StuRa ging, und wir nicht darüber informiert wurden.
Joschiee: Wir hatten letzte Legislatur schon einen Antrag für neue Grillroste. Und wenn man die Infos fragt, kann man sich sicher auch deren Grill ausleihen, oder?
Tom: Soweit ich weiß, verleiht der FSR Info ihren Grill nicht.
Flache: Nein das machen wir nicht.
Paul: Bitte nehmt das als Beispiel, warum RL Verwaltung so dumm sein kann, und ich keinen Bock auf dumme Dinge habe. Um auf Anjas Aussage zurückzukommen: Sie hat recht und ich gehe auch davon aus, dass die ehemalige RL das nicht mit Absicht nicht weiterleitete.
Florian: FSR Info hat ja jetzt für 117€ einen Grill gekauft. Mein Vorschlag: Wir kaufen den Grill der Infos ab und kaufen noch einen identischen. Dann hätten wir zwei Grills zur Verfügung und auch noch die alten.
Joschiee: Es gibt auch noch einen Änderungsantrag der WIWIs.
Tom: Ich möchte auch nochmal anbringen, dass dort bis zu 700€ steht. Ich hätte zwei weitere Grills angeschafft, wie die ETs haben und noch eine Feuerschale kaufen. Das wären in etwa 480€.

Änderungsantrag von Paul:
von Antragsteller übernommen

Änderungsantrag FSR Wiwi: Reduziere den Betrag von "700 EUR" auf "350 EUR".
3/2/3 - abgelehnt

Joshiee: GO-Antrag auf Vertagung, da wir erst einen Überblick des vorhandenen Inventars anfertigen sollten.
Scherzer: Inhaltliche Gegenrede: Das ist nicht notwendig.
6/1/2 - GO-Antrag angenommen - vertagt

Paul: GO-Antrag auf verschieben ins RK
6/0/2 - GO-Antrag angenommen

Bekanntgabe Wahlergebnisse

Roman Melnik: 9/9 - 2/4/3
nicht gewählt

Arnold Krieger: 9/9 - 9/0/0
gewählt - nimmt die Wahl an

TOP 3 Anschaffung Beamer Sitzungsraum

Scherzer: Ich möchte erwähnen, dass Hannes meinte, dass er nichts von seiner Mitwirkung wusste.
Florian: Ich möchte auch erwähnen, dass das Ref. Finanzen noch kein Konzept erhalten hat, obwohl es zugesagt wurde.
Paul: Sorry, ohne Mist, das hatte ich nicht auf dem Schirm. Dank Hannes sind wir monitär auf Kosten von unter 2000€ gekommen. Wie man auch bei den Beschlüssen aus dem letzten Jahr sieht, wurde dort immer wieder eine Summe erhöht, aber nichts wurde gemacht.
Laura: Ich kann mich erinnern, dass das ganze mal im Rektorat angesprochen wurde, und dort eine Teilfinanzierung zugesagt wurde.
Paul: Das war in Verbindung, wenn die Installation z.B. 6000€ kostet, und dann eben 3000€ übernommen würden.
Scherzer: Die 2000€ beinhalten nicht das festschrauben oder ähnliches.
Laura: Liebe Sprecher, habt ihr zu dem Thema schonmal aktiv gesprochen?
Darius: Nein.
Laura: Damals wurde es ja so teuer, weil das Dezernat Technik besondere Ansprüche hatte. Habt ihr das geklärt?
Paul: Das waren eigentlich mehr Anforderungen des StuRa, die das so teuer machte. Und nebenbei, die Tische in der A108 und die zwei Schränke hier hatten einen Einkaufswert von 6.000 bis 7.000€. Würden wir auch Rechentechnik über die Hochschule beziehen, würde sie wohl auch mehr als das dreifache kosten.
Florian: Wir beschließen jetzt, dass es angeschafft werden soll und nicht dass es angeschafft wird?
Paul: Das soll natürlich auch angeschafft werden.
Florian: Werden da auch Vergleichsangebote eingeholt? Mir fehlt hier halt einfach alles inklusive ein Konzept.

Paul: GO-Antrag auf Nichtbehandlung
weil selber Antragsteller übernommen

Joshiee: Es ist eigentlich traurig, jetzt nach 1,5 Jahren es nicht geschafft zu haben die Technik anzuschaffen und jetzt abzubrechen.
James: Können wir das bitte morgen in der Verwaltungs-Sitzung klären, dass wir Angebote einholen und Konzepte ausarbeiten.

TOP 4 Reisekostenantrag Bundesfachschaften Konferenz SoSe 2017

Joschiee: bei den Kosten sind Unterkunft, Verpflegung und An- und Abfahrt für vier Leute drin.
Markus: Ich war ja auch schon mal auf einer Bufak. Das ganze ist ja auch eine wirklich wichtige Veranstaltung.

Abstimmung Antrag
formelle Gegenrede
7/0/2 - Antrag angenommen

TOP 5 finanzielle Unterstützung für die Teilnahme des faranto e.V. zur Jahreshauptversammlung

Markus: Der Reisekostenantrag ist für Teilnahme an dem Treffen des internationalen Dachverbands, in dem faranto Mitglied ist. Die Versammlung wird über drei Tage gehen.
James: Ihr schickt nur eine Person?
Markus: Ja.
Scherzer: Wofür sind die 190 €?
Markus: Teilnahme und Unterbringungskosten.
Florian: Sollen wir die Tickets für dich bestellen, oder machst du das und wir erstatten das dann?
Markus: Ich zahle das erstmal selbst.

Abstimmung Antrag
formelle Gegenrede
7/0/1 - Antrag angenommen

TOP 6 Erstattung der Kosten für die Anschaffung von Server 2016(/2017)

Paul: Mir bleibt nur: danke an Florian. Bei Begründung steht ja, dass das eine lange Geschichte wird, wenn ich sie hier aufschlüssel. Wenn ihr Lust darauf habt, kann ich gern noch 5 Minuten Monolog halten, wie das bisher lief.
James: Das Ref. Finanzen ist damit einverstanden?
Florian: Ja. Es ist zwar schade, dass es jetzt keine richtigen Rechnungen geben kann. Einiges wurde auch privat über Ebay gekauft. Daher haben wir eine Auflistung gemacht, was jetzt gekauft wurde und was es sonst gekostet hätte.
Joshiee: Wir haben keine 2/3-Mehrheit und können es nicht beschließen.
Laura: Meines Wissens wollte sich Paul Patolla um das Thema der Gewährleistung kümmern, was er nicht tat.
Paul: Mein letzter Stand ist, dass es die Aussage der damaligen RL Verwaltung die Aussage gab: "Nein Das geht so nicht". Damit machte Paul Patolla auch nichts mehr in dieser Richtung.

Joschiee: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/15 - 2/3-Mehrheit nicht gegeben

James: Vertagung wegen nicht beschlussfähig

TOP 7 Semesterticket ab dem WiSe (Wintersemester) 2017

James: Liegen denn die Verträge vor?
Paul: SPNV-Vertrag liegt nicht mit vor. Ich habe den Antrag eben entsprechend aufgegliedert. Für den Vertrag von SPNV liegt noch nichts schriftlich vor, wir haben nur den Preis final verhandelt.
Joshiee: Müssen wir da eben erst alle Teile einzeln beschließen und dann nochmal alles gesamt?
Paul: Erstmal beschließen wir, ob wir das überhaupt beschließen wollen, und dann entscheiden wir einzeln, ob wir SPNV, ÖPNV und Fahrradverleih haben wollen oder nicht.
Markus: Die Verträge sind doch auch mit dem StuRa TU DD verhandelt. Hätte es da Auswirkungen auf sie, wenn wir da nicht mitmachen?
Joshiee: Die TU hat das schon unterschrieben. Maximal könnte es für die teurer werden.
Paul: Fakt ist, der Vertrag zum ÖPNV und Nextbike ist von der TU schon unterschrieben.
Iwanow: Können wir die TU nicht einfach raus lassen? Wir sind die HTW.
Paul: Leider haben wir jetzt die Situation "Friss oder stirb", da die Verhandlungen schon durch sind.
Joshiee: Da wir nicht beschlussfähig sind, hätte ich entsprechend Meinungsbilder unter den Stimmberechtigten zu dem Antrag und Teilanträgen.

Meinungsbild zur Gesamtantrag: positiv

Meinungsbild zum ÖPNV positiv

Meinungsbild zum SPNV positiv

Meinungsbild zum Fahrradverleih: keine Meinung

TOP 8 AE 1. Quartal 2017 Referat Studium

Joshiee: Als Referat führt man ganz normal Protokolle. Wo ist da der Mehraufwand?
Christine: Es sind auch Protokolle der Studienkommissionen inklusive der Pflege von Kommentaren.
Paul: Bei den Sitzungen werden auch Dinge ausgearbeitet. Der Aufwand liegt also nicht nur bei der Protokollierung.
Iwanow: Ich sehe schon einen deutlichen Mehraufwand, besonders im Vgl. zum 1. Quartal 2016
Joschiee: Ich möchte nur dass es in den Protokoll steht, was der Mehraufwand ist.

Änderungsantrag FSR Wiwi: 530€ auf 400€.
Christine: Inhaltliche Gegenrede: Ich kann den Antrag schlecht nachvollziehen, daher kann ich ihn nicht übernehmen.
Joshiee: Nacharbeit Rechenschaftsbericht ist halt zum Beispiel zwar ein Mehraufwand, aber das musst du nicht nacharbeiten. Florian hat auch schon gesagt, dass sehr viel AE ausgezahlt wurden. Daher soll der Änderungsantrag auch zur Schonung der StuRa-Finanzen dienen.
Paul: Eure Begründung die Finanziellen Mittel zu schonen?!
Joschiee: Ja es war vielleicht die falsche Wortwahl. Wir als WIWIs scheinen auch die einzigen sein, die hier den Mut aufbringen, Änderungsanträge zu stellen. GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.
ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung Änderungsantrag FSR WIWI
3/4/2 Änderungsantrag abgelehnt

Florian: Wie setzen sich die 530€ zusammen? Also wie kommt man auf den Betrag?
Christine: Das hat der Chris ausgerechnet, das kann ich jetzt nicht näher aufgliedern
Iwanow: Wir haben uns ganz am Anfang entschlossen, das prozentual aufzuschlüsseln, um mögliche Änderungsanträge einfacher zu berücksichtigen. Als Grundlage nahm Chris das, was in den letzten Quartalen gemacht und bewilligt wurde.

Abstimmung Antrag
formelle Gegenrede
7/0/2 - Antrag angenommen

TOP 9 AE Verwaltung I 2017

Paul: GO-Antrag auf Vertagung, um allen die Möglichkeit zu geben mit Ja zu stimmen und mich darum bitten 10 bis 15 Stunden eine detailierte Aufschlüsselung über die geleisteten Arbeiten zu erstellen.
Scherzer: Inhaltliche Gegenrede: Es gab schon 2 Wochen lang die Möglichkeit nach einer detaillierteren Aufschlüsselung zu fragen, was aber keiner Machte. Zwei weitere Wochen ändern daran wohl nichts.
0/7/2 - GO-Antrag abgelehnt

Paul GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
formelle Gegenrede
5/2/1 - GO-Antrag angenommen

Feststellung Beschlussfähigkeit: 8/15 - beschlussfähig

Abstimmung Änderungsantrag FSR WIWI
3/4/1 - Änderungsantrag abgelehnt

GO-Antrag auf 5 Min Pause
Ohne Gegenrede angenommen

Feststellung Beschlussfähigkeit: 8/15 - beschlussfähig

Abstimmung Antrag
Florian: Inhaltliche Gegenrede: Mich würde halt mal grundlegend interessieren, wonach wir hier gehen. Die Beträge der Anträge scheinen mir willkürlich. Es gibt hier anscheinen ein großes Problem, dass bei allen Anträgen nicht hervor geht, was hier gemacht wurde.
4/0/3

Paul: GO-Antrag auf Neuauszählng
ohne Gegenrede angenommen

Abstimmung Antrag
5/0/3 - angenommen

TOP 10 AE 1. Quartal 2017 Referat Kultur

Joschiee: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung.
Iwanow: Der Antrag wurde zu spät eingereicht.
4/2/2 - GO-Antrag abgelehnt

Jenny Es ist halt ein normaler AE Antrag und 200€ niedriger als im letzten Quartal.
Florian: Bzgl. der Anlage ist ja aufgegliedert: "Kartenvorverkauf"?
Jenny: Die Leute, die an dem Abend dabei waren, sind hier ja nicht mit drin. Das sind nur die Leute, die an dem Abend nicht dabei waren.
Joschiee: Vorverkauf war eben in der Mittagspause. Man kann fragen, ob das ein besonderer Aufwand war. Doch haben die Leute auch vorher und nachher Lehrveranstaltungen. Daher sehe ich das auch als besonderen Aufwand.
James: Das mit der LAN sind nur für die Plakate?
Jenny: Ja. Ein eigener Antrag für die LAN wird sicher noch separat kommen.
Florian: Was ist denn im Referat Kultur nicht AE-Würdig?
Jenny: Das da sein und Teilnehmen.
Marcel.: Die ganze Orga und koordinaion ist da eher was normales.
Joschiee: Da steht auch Kino mit 60€ drin. Wie viele Filme liefen denn im 1. Quartal.
Marcel: Ich glaube 4 oder 5.
Florian: Prinzipiell macht die Organisation ja die RL. Hier stehen aber auch Leute da, die immer Geld bekommen. In wie fern ist deren Aufwand so hoch, dass man sich eben nicht mal eben zum Beispiel hinstellen und den Vorverkauf der Karten machen.
Jenny: Einigen ist eben die Mittagspause eben wichtiger.
Paul: Ich möchte bitte nicht in die Position als RL Verwaltung kommen, Leuten, die hier in der Mittagspause in die Küche kommen, um sich eigentlich nur einen Kaffee zu machen und aufgrund des Zustands einen Lappen in die Hand nehmen und Putzen, diesen dann eben noch eine AE zu zahlen.
Jenny: Ich verstehe das, aber wenn man bedenkt, dass die Leute an der Abendkasse mit freien Getränken bedacht werden, wäre es denen gegenüber unfair.
Florian: Ich sehe hier nur einen Aufwand von meinetwegen 40 Minuten Arbeit.
Joschiee: Jenny, gingen die Leute bzgl. AE direkt auf dich zu?
Iwanow: Florian, möchtest du nicht vielleicht einen Änderungsantrag stellen?
Florian: Ich kann das nicht, da ich eben nicht nachvollziehen kann, was ggf. noch ablief.
Laura: Ich finde es schon nachvollziehbar. Zu so einem VVK gehört ja auch Kasse rausholen, zählen und ggf. noch Tische aufbauen.
Paul: Ich finde es ebenfalls gut nachvollziehbar. Ich kann völlig nachvollziehen, dass das was in der Summe steht, die Leute was bekommen, die arg arbeiten. Daher habe ich für Jenny, Marcel und Marianna voll verständnis, aber eben nicht uf die Einzelleute.

Joschiee: GO-Antrag sofortige Abstimmung
6/0/2 - GO-Antrag angenommen

Abstimmung Antrag
5/0/2 angenommen

Marcel: Ich möchte meine AE aufteilen auf faranto und Christine.
Präsidium: Der Antrag wurde jetzt so beschlossen, wie er dort steht. Damit werden die Auszahlungen auch maximal nur so angewiesen.

Florian: GO-Antrag auf Aufnahme eines Infotops zum Thema AE unter Ausschluss der Öffentlichkeit
5/2/1 - GO-Antrag angenommen

ITOP I AE (unter Ausschluss der Öffentlichkeit)

Paul: GO-Antrag zur Aufnahme eines ITOP "Wahlen zum Senat"
6/1/0 - GO-Antrag angenommen

ITOP II Wahlen zum Senat

Paul: Ich finde, es ist entscheidend, dass schon bis kommenden Montag die Kandidaturen eingereicht werden müssen. Sicher haben sich die FSRs schon intensiv damit beschäftigt, aber ich möchte auch als StuRa darüber reden.
Joschiee: Für uns ist das neu, dass kommenden Montag die Kandidaten eingereicht werden müssen.
James: Der FSR Info wurde diesbezüglich auch nicht informiert
Paul: Wir müssen uns bemühen, mindestens vier qualitativ hochwertige Personen finden.
James: Bei uns kam heute auch das Thema der Fakultätsrat-Wahlen auf, was nicht mit uns kommuniziert wird.
Paul: Wir haben auch ein Bereich Wahlen, der sachlich über die Kandidaturen informieren kann. Das kann man sicher auch mit in den Newsletter packen.
Joschiee: Trotzdem ist es recht panne, dass uns die Hochschule nicht informiert hat. Ich meine auch wenn Lars im FSR sicher viel zu tun hat, hätte er uns auch informieren sollen.

Berichte

Fachschaftsräte + Fakultätsräte

Iwanow: Der FSR ET fragt immer noch, wann er Informationen zu dem Thema "Betretung durch die Hochschule" erhalten wird.
Paul: Das steht auf der kommenden Tagesordnung der Sprecherinnen und Sprecher. Die Situation ist aber auch nochmal schlimmer geworden, da der Rektor hier im StuRa war und sich über die unhaltbare Situation beschwerte, dass zum Beispiel vorn im Eingang die Wand bemalt wurde.
Darius: Wir kümmern uns.

Referate

Paul: Morgen ist Sitzung Referat Verwaltung. Es gab auch Fortschritte bzgl. des Umzugs.
Darius: Bis 26.4. soll auch alles geregelt werden. Das Dez. Technik beauftragte auch schon eine Umzugsfirma, die der StuRa zahlen soll.
Paul: Das mit dem 26. ist ein krasses Ding. Wir müssten ggf. auch noch neue Möbel kaufen... Ich weiß nicht, ob wir da ggf. eine Sondersitzung einberufen wollen, oder ob die Sprecherinnen und Sprecher das beschließen dürfen sollen.

Scherzer: Morgen ist das erste Treff zur ESE 2017

Florian: Die Lizenz der Buchhaltungssoftware kam letzte Woche. Ich weiß nur eben nicht wohin das installiert werden soll.
Paul: Ich hau Bommel an.

Christine: Beim JF wird es ab sofort zwei Protokolle geben. Ein internes und ein externes.

Senat + Senatskommissionen

Paul: Gibt es noch den Freiversuch?
Marcel: Ja.

Ende der Sitzung: 21:26 Uhr