| Datum |
2014-01-14 |
| Ort |
S523 |
| Sitzungsleitung |
André Günther |
| Redeleitung |
Christian Krolop |
| Protokollführung |
Theresa Pazek |
https://pads.ccc.de/uOU8tAWOJm
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
- Linda Ihle
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
- Julia Schmidt
- Sophia Trautmann
- Theresa Pazek
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
- unbesetzt
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
beratende Mitglieder
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
entschuldigte beratende Mitglieder
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:14 Uhr
Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Hinweis zur Audioaufzeichnung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig
Verabschiedung der Tagesordnung
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 9. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.
Tagesordnung
GO Antrag
von Joe
Top 10 vor Top 3
ohne Gegenrede angenommen
Keine weitere Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
TOP 0 Verabschiedung Protokoll der letzten Sitzung
formale Gegenrede von Paul
Abstimmung
damit verabschiedet
TOP 1 Wahlen
Redebeiträge:
beratende Mitglieder
Lisa Köster: stellt sich vor,ich studiere IB, ich würde gerne im Referat Internationales tätig werden.
Patrick: was willst du da machen?
Lisa: ich interessiere mich für Internationales und wollte sehen wo ich helfen kann.
Sprecherwahl
Julia: stellt sich vor, Ihr kennt mich ja aus der Sitzung und ich dachte ich wäre eine gute Unterstützung für die zwei gegenwertigen Sprecher.
Wahlkommission
Vincent und Sabine melden sich freiwillig
10 min Wahlpause (17:20)
17:34
| Person | Stimmzettel | Abstimmung |
| Name |
abgegebene |
gültig |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Ergebnis |
| Lisa Köster |
9 |
9 |
9 |
0 |
0 |
angenommen |
| Julia Schmidt |
9 |
9 |
7 |
1 |
1 |
angenommen |
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Semesterbeitrag von aktuell 13,16 € auf 9,50 € ab dem Wintersemester 2014/2015 anzupassen. Die Beitragsordnung wird entsprechend angepasst.
Redebeiträge:
keine Redebeiträge
ein Änderungsantrag
kein Redebeitrag
Änderungsantrag angenommen
Paul: es seht kein Datum, wann sie in Kaft tritt
Daniel:Frank kannst du noch was dazu sagen
Frank: es geht um den Semesterbeitrag, aus der Erfahrung geht hervor, dass wir rund 8.000 ausgegeben haben und dadurch rechnet sich ein Beitrag von 8,40. Dazu kommt, dass wir eine neue Festangestellte bekommen, somit kommen wir auf 9,50 .
ohne Gegenrede angenommen
Joe: Die Bar ist so gut wie fertig. Im Antrag stehen nochmal die einzelnen Schritte, es war sehr viel Arbeit und deshalb beantrage ich AE. mit 5-7 Personen waren es etwa 700 h
GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
Abstimmung
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Entwurf der Aufwandsentschädigungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft des Ausschusses Finanzielles zu erlassen.
Redebeiträge:
Vincent: wir haben uns also nocheinmal zusammengesetzt und neu ausgearbeitet und ich denke es wäre auch im Sinne der Fachschaftsräte dem zuzustimmen
Daniel: ich finde eine AEO unsinnig, aber jetzt ist sie nunmal da also sollte sie endlich beschlossen werden um es hinter uns zu bringen
Christian: im Antrag steht jetzt, dass der Antragsteller selbst vertreten sein soll, warum?
Vincent: das soll für mehr Transparenz sorgen und das Anliegen soll besser vorgestellt bzw. nachvollzogen werden können
Christian: was wenn derjenige nich da ist
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13 damit beschlussfähig
Abstimmung
abgelehnt, da 2/3 Mehrheit notwendig
Sitzungspause 2min
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den FSR WiWi mit bis zu 40.000,00€ für die Ausrichtung der Bundesfachschaftenkonferenz Wirtschafts- und Sozialwissenschaften im Sommersemester 2015 finanziell zu unterstützen und zur Verfügung zu stellen.
Redebeiträge:
WiWi: Die Konferenz findet jedes halbe Jahr statt, wir haben uns bereit erklärt, dass bei uns durchzuführen, wir müssen bis zum 2.6. einen Antrag einreichen um förderungen zu erhalten welcher beinhaltet, das wir die konferenz auch ohne unterstützung stemmen können, das das für uns durch noch fehlende zusagen von sponsoren schwierig wird wollten wir vom stura unterstützung beantragen
Martin: Die Wortwahl im Antrag is etwas irreführend. Dort ist es nicht genau festgelegt ob es nur als Rückhalt dient oder nun aktiv gezahlt werden soll.
WiWi: Das ziel ist keine gelder der studierenden zu verwenden
Christian: Was ist der worst case?
WiWi: Das wir die Veranstaltung absagen
Daniel: Wenn ihr die Förderung nich bekommt setht im antrag das ihr totzdewm auf kosten des stura die Konferenz durchzuführen, das finde ich nicht gut
Paul: Ich finde wenn, dann sollte der stura nich nur finanzielle hilfe leisten, sonder auch die Konferenz unterstützen.
Phillipp: Im Antrag sieht man auch eine Kostenauflistung.
Frank: Erklärt den Kostenvoranschlag im Antrag. Dabei kommen wir letztendlich darauf das der Stura nur die Differenz von 6500 Euro übernehmen müsste.
Hier wäre dann auch eine riesen Möglichkeit Werbung für die Gremientätigkeit aufzustellen.
Christian: Das größte Problem ist, die Frage wie sinnvoll die Sache eigentlich ist und ich finde das ist zu befürwarten
Daniel: Ja wir können hier auf unsere Rücklagen zurückgreifen, aber es ist schon eine große Summe.
Frank: Allerdings gibt es bisher noch keine besseren Möglichkeiten Rücklagen abzubauen.
Christian: Wir sind ohnehin in der Pflicht Rücklagen abzubauen.
Martin: Wie viele sind an der Organisation beteiligt?
WiWi: Aktuell sind es 9 Leute die aktiv dabei sind.
Frank: 9 Leute, die aktiv daran mitarbeiten. (ergänzend)
Martin: Wenn es jetzt 9 Leute sind, wie viele sehen von denen dann auch nächstes jahr zu Verfügung?
Frank: 7 Leute definitiv.
GO Antrag
von Paul
auf sofortige Abstimmung
Paul: Ich finde die Spekulationen, die hier aufkommen sind unerheblich.
Martin: Also ich fand alle angesprochenen Themen wichtig.
damit abgelehnt
Abstimmung
formelle Gegenrede von Daniel
Festellung der Beschlussfähigkeit
9/13 damit beschluss.
damit abgelehnt
GO-Antrag
auf Aufnahme eines weiteren Tops
ohne Gegenrede angenommen
Frank: Ich habe den Haushaltsplan bzw. die Ausgaben an die kommenden Kosten auch bezüglich auf die kommende AE Ordnung angepasst.
Chrsitian: In welchem Amt hast du das gemacht?
Frank: Das habe ich als Finanzer gemacht.
TOP Haushaltsplan-Änderungen
Antragstext:
Der StuRa möge Beschließen den Änderungs Haushalts zuverabschieden.
Begründung zum Antrag
Durch die Senkung des Semesterbeitrages muss der Haushaltsplan angepasst werden, diese wurde durch das folgende Dokument vorgenommen.
keine Redebeiträge
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13
formelle Gegenrede von Christian
damit abgelehnt da keine 2/3 Mehrheit gegeben
TOP 4 FinV KSS 2014/2015
1.
Antragstext:
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen, der Finanzvereinbarung (FinV) der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) für das Geschäftsjahr 2014/2015 beizutreten.
Der Beitrag, pro StudentIn, sollte sich nicht auf unter 0,20 € belaufen. Weiterhin soll der StuRa nicht mehr als 1,00 € pro StudentIn zahlen.
Redebeiträge:
Paul: Ich stehe für Rückfragen zur Verfügung
Daniel: Wie hoch ist unser Beitrag?
Paul: Im letzten Jahr waren es 28ct
Daniel: Ist das realistisch, dass wir dabei bleiben?
Paul: Der aktuelle Entwurf sieht auch wieder 28ct vor, allerdings hat unser größter Finanzgeber dem noch icht zugestimmt hat, ich hätte gerne die aktuelle fasung beigefügt das ging aber leider nicht
Daniel: Was wären dann die Schritte das auf 1 euro heraufzusetzen?
Paul: Die Überlegung war es das sachsenweit anzubieten, jedoch wurde es immer unter der Begründung von Geldmangel abgelehnt und so wäre dafür dann auch die Möglichkeit gegeben, und sollten wir es ausweiten, kommen wir auch ersteinmal auf 80ct
Daniel: Vorerst stehen 28ct fest, wie könnte sich das ändern, wer entscheidet das?
Paul: Der NSR legt dann einen Entwurf vor in dem jetz die 28ct stehen, sollte es zu einer Erhöhung kommen, muss er einen neuen Entwurf vorstellen.
Paul: Ich war am Wochenende beim LandessprecherInnenrat. Dort wurde bekannt, dass der StuRa TU Dresden dem nicht zugestimmt hat demzufolge wird es zu einem neuen Entwurf kommen, der nur eine Änderung der Zahl beinhalten wird.
Daniel: Ich fand es in Ordnung und denke wir können da gerne beitreten und ich denke, dass die TU da keine ausreichende Begründung für ihre Entscheidung geliefert haben.
Paul: Wenn dann der eine euro doch zu hoch ist, dann kann man immernoch einen Änderungsantrag stellen.
Abstimmung
formale Gegenrede von Daniel
damit angenommen
2.
Antragstext:
GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
Paul: das sind nur Formalien
GO-Antrag ohne Gegenrede angenommen
Antrag
ohne Gegenrede angenommen
3.
Antragstext:
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) über die Finanzvereinbarung (FinV) der KSS für das Geschäftsjahr 2014/2015 hinaus zusätzliche finanzielle Mittel in Höhe von 9.833,04 € bereitzustellen. Obwohl diese Mittel nicht direkt Bestandteil der FinV sind, so sollen sie nach den Grundsätzen der FinV verwendet werden.
Redebeiträge:
Paul: Stellt seinen Antrag vor, im FSR wurde der Antrag auf zusätzliche Mittel abgelehnt, weshalb wir ein Problem haben, entweder wir lassen das jetzt oder wir übernehmen Beiträge der TU.
Daniel: Der KSS fehlt viel Geld, aber ich finde es falsch weitere Beiträge mitzuübernehmen und ich bin gegen diesen Antrag.
Patrick: Wenn die TU es nich zahlt, sind sie dann aus der KSS raus?
Paul: Nein.
Daniel: Na, man muss sich jetzt zusammensetzten und einen Plan ausarbeiten, was nun passieren soll.
Paul: Genau, es kann nicht einfach nach finanziellen Mitteln gefragt werden ohne weitere Möglichkeiten durchzugehen. Und auch andere StuRä haben fianzielle Probleme. Demzufolge können wir auch nicht darauf schauen, was andere gemacht haben.
Joe: Ich bin erstmal dafür den KSS zu unterstützen aber etwas übertrieben den Beitrag der TU mitzuübernehmen
Meinungsbild,
ob die KSS unterstützt werden soll:
positiv:9
negativ:0
Paul: Ich habe auch Änderungsanträge formuliert,
u.a. dass alles bezahlt werden soll, oder dass wir den Beitrag zu einem Teil mitübernehmen.
Daniel: Ich könnte mit einer Kombination der Änderungsanträge leben.
Paul: Es gibt einen festen Betrag auf den man sich bei der Finanzvereinbarung bezieht.
Du meinst es also so, dass wir 28ct bezahlen und dazu maximal nocheinmal 28ct.
Daniel: Ja.
GO-Antrag
von Paul auf Beratungspause
10min Beratungspause (18:40Uhr)
18:50 Uhr
Änderungantrag
von Daniel
Änderungsantrag 1
Kombination
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
Änderungsantrag 2
Inhaltliche Gegenrede
Feststellung der Beschlussfähikeit
8/13 damit beschlussfähig
Abstimmung
damit abgelehnt
Änderungsantrag 3
inhaltliche Gegenrede
Abstimmung
damit abgelehnt
Abstimmung
formelle Gegenrede
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/13 damit beschlussfähig
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den StuRa Uni Leipzig mit 2.000 Euro finanziell bei der Durchführung der geplante Demonstrationen gegen Kürzungen in der Hochschullandschaft "Kürzer geht's nicht" im Juni 2014 (
Demo am 25.06.2014 in Leipzig), die als Konferenz Sächischer Studierendenschaften (KSS) veranstaltet wird, zu unterstützen.
Redebeiträge:
Paul: Ich stehe für Rückfragen zur Verfügung.
Daniel: Stellt seinen Änderungsantrag vor. Ich finde es gut die volle Summe zu übernehmen, jedoch ist es verfrüht so viel Geld zu verwenden, da möglicherweise noch weiteren Kosten auf uns zukommen, z.B. die Unterstützung einer Demo, somit würde ich nicht 2000 Euro sondern 1500 Euro verwenden.
Joe: So weit ich weiß sind (auch laut Fabian Kunde) keine weiteren Demos geplant, weshalb ich dafür wäre die volle Summe zu verwenden.
Daniel: Ich würde es dennoch nicht ausschließen, dass Demos stattfinden, welche wir unterstützen wollen.
Paul: Ich bezweifel, dass du hundertprozentig vorhersehen kannst, dass es keine Demo mehr geben wird.
Daniel: Ich stehe hinter dem Antrag und bin dennoch der Meinung wir sollten uns die Möglichkeit offen lassen weitere Demos unterstützen zu können.
Änderungsantrag wird vom Antragsteller nicht angenommen
Abstimmung
formale Gegenrede
damit angenommen
Abstimmung Antrag mit Änderungsantrag
formale Gegenrede von Paul
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Reisekosten zur Kongeos 2014 in Wien von 766€ (bei 12 reisenden Studenten also 63.84€) des Fakultätsrates Geoinformation zu bezuschussen.
Redebeiträge:
Daniel: Warum ist hier eine 2/3 Mehrheit notwendig?
Paul: Ist nicht notwendig.
Frank: Der Antrag wurde bereits im RK behandelt.
Streichung des Antrags aus der Sitzung, da der Antrag bereits beschlossen wurde
Daniel: liest aus dem Protokoll vor, der Antrag wurde bereits angenommen, allerdings war in diesem Antrag die Rede von 400 euro
GO-Antrag
von Paul auf Aufnahme des Tops
ohne Gegenrede angenommen
2min Beratungspause (19:08)
Patrick: der RK hat bestätigt, dass der Antrag angenommen wurde.
damit wird der Antrag aus der Tagesordnung gestrichen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 3 Personen an der 4. Sitzung des Ausschusses Finanzen des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) der Legislatur 2013/2014 vom 25. bis 27. April 2014 an der Leuphana Universität Lüneburg zu übernehmen.
Redebeiträge:
Paul: Ich ziehe diesen Antrag zurück, da der Termin bereits abgelaufen ist
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Kosten für die Teilnahme für bis zu 5 Personen an der 1. Sitzung des 50. Ausschusses der Student*innenschaften (AS) des freien zusammenschlusses von studentInnenschaften (fzs) vom 6. bis 8. Juni 2014 an der Uni Mainz zu übernehmen.
Paul: Ich hoffe der RK wird sich mit diesem Antrag befassen
GO- Antrag
auf Verschiebung ins RK
ohne Gegenrede angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine Aufwandsentschädigung für die Verwaltung und Umstrukturierung unserer Mailinglisten in Höhe je 30€ an Stefan Hempel und Paul Riegel zu zahlen.
Redebeitrag:
Joe: Der Antragsteller ist nicht zugegen.
Joe: Ich finde zweistellige AE Anträge sollten nicht im StuRa beschlossen werden.
Christian: Da wir die Berechtigten sind gehen alle AE Anträge über uns.
Frank: Paul kannst du bestätigen, dass sie AE berechtigt ist?
Paul: Ja, es war sehr viel Arbeit. Insgesamt waren es bestimmt 50h Arbeit.
Über lists.stura.htw-dresden.de können die Mailverteiler eingesehen werden.
Daniel: Ich finde es gut, dass ihr diese Arbeit gemacht habt. Gab es Anstöße für dieses Projekt seitens des Administrators (André)?
Paul: Ja, dieses Projekt wurde bereits 2010 angestoßen, da zu dieser Zeit bei der Administrartion viel Chaos gab.
Abstimmung
formale Gegenrede
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Startgebühren in Höhe von 350 € für max. 50 Studenten/-innen (7€ pro Person) für den diesjährigen Campuslauf zur Verfügung zu stellen.
keine Redebeiträge
formale Gegenrede
von Christian
Phillipp: Waren es nicht noch eben 100 Teilnehmnerplätze?
Patrick: Eingeplant sind 50 (genau wie beim letzten Mal)
Joe: Wird dieses Jahr dann mehr Werbung gemacht.
Patrick: Es werde Plakate aufgehängt und es wir auf Facebook publiziert.
GO-Antrag
Überweisung ans RK
formelle Gegenrede
damit ans RK überwiesen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, auf offenen Standards basierende freie/ OpenSource -Software für die Literaturverwaltung vor jener vorzuziehen, die propritär (also weniger frei) ist.
Redebeiträge:
Joe: Was ist Literatursoftware?
Paul: Die Software die in der Bibliothek genutzt wird.
Frank: Sie organisiert Quellenangaben z.B. bei der Bachelorarbeit.
Paul: Ja, das auch.
Abstimmung
damit angenommen
[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 19:44 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 27.05.2011 um 17:00 Uhr statt.
Christian Krolop
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Theresa Pazek
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| Sitzungsleitung |
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Protokollführung |
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