reset StuRa 2012
Antrag
Antragstext
Der StuRa möge beschließen alle dauerhaften Beschlüsse des StuRa 2011 und den vorherigen Legislaturen aufzuheben. Dies gilt nicht für die Beschlüsse, welche den aktuellen Stand der folgenden Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft herbeiführten:
- Satzung i.V.m. der Grundordnung;
- Wahlordnung;
- Beitragsordnung;
- Finanzordnung;
- Härtefallordnung.
Beschlüsse, die zur Verabschiedung von Protokollen führten, behalten selbstverständlich auch ihre Gültigkeit.
Begründung zum Antrag
Es besteht keine aktuelle Übersicht zu den bestehenden Beschlüssen des StuRa. Auch wenn einzelnen Mitgliedern einzelne Beschlüsse der vergangenen Legislaturen bekannt sind, so sind diese nicht für alle nachvollziehbar. Der StuRa verfügt nicht über die Handlungsfähigkeit, die eine sachgerechte Aufarbeitung und Rekonstruktion der vergangenen Legislaturen zulässt.
Abstimmung
Behandlung
2. Sitzung des StuRa 2012
Tagesordnungspunkt 3
Ergebnis
Ja |
6 |
---|---|
Nein | 5 |
Enthaltung | 2 |
abgelehnt