11. Sitzung Plenum 2023/2024

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther Stimme ruht auf Antrag bis zum Erscheinen
• Constanze Libeau (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Tino Köhler anwesend
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Johann Boxberger anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer anwesend
• Steffen Viebrock anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler nicht anwesend
• Lene Weber anwesend
• Lisa Kästner anwesend
• Nils Scholz (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)

Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht nicht anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Anna Abe
• Elisa Range
• Paul Riegel
• Robert Schneider
• Stephan Rankl

Gast:innen:

• Emily Mehner
• Wiebke Marie Zielosko

0. Formalien

0,1. - 0,5. sind Bekanntgaben, die dem Entwurf der Tagesordnung entnommen werden können (und hier nicht noch einmal aufgelistet werden).
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/sitzung
Hinweise und Ergänzungen können bei Berichten vermerkt werden. (Berichtigungen sollen sofort benannt werden können.)

Hinweise zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung, die zur Erstellung vom Protokoll – auch zur Vervollständigung der Mitschriften – dienen .

0.6. Beschlussfähigkeit

0.6.1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/anwesenheit

10 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

• Es ruhen die Stimmen von:
  • Constanze Libeau (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Nils Scholz (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
  • Hannes Günther (Vertretung Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

0.6.2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

8 Anwesende von 10 Stimmberechtigten
beschlussfähig

0.7. Verabschiedung der Tagesordnung

0.7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

Beim Antrag Wahl beratende Mitglieder 2023/2024 wurde Emily Mehner durch das Präsidium mit aufgenommen, da der Antrag nur einen Tag nach der Frist und weit vor der Versendung der Einladung einging.

Der Antrag Wahl Referatsleitung Personal 2023/2024 wurde durch das Präsidium mit aufgenommen, da der Rücktritt der bisherigen Referatsleitung erst nach der Frist erfolgte und unverzüglich durch die aktuelle Stellvertretung eine Kandidatur eingereicht wurde.

0.7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

0.7.3. Anträge zur Tagesordnung

Anträge?

Tino: Aufnahme neuer ITOP auf die Tagesordnung. 
ohne Gegenrede angenommen 

Ohne noch nicht abgestimmte Anträge zur Tagesordnung ist die Tagesordnung verabschiedet.

0.8. Verabschiedung der Protokolle

0.8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

0.8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

TOP 1. Personalia

1.1. Wahl beratender Mitglieder 2023/2024

Antragstellerin: Christoph Meurin & Emily Mehner

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/antraege/07

Antragstext: 
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Christoph Meurin   8/0/0 --> angenommen 
• Emily Mehner 8/0/0 --> angenommen 

die Funktion als Beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion
Emily: Ich bin Emily und seit zwei Jahren bei faranto. Ich bin seit 1 1/2 Jahren dort im Vorstand tätig.  Entschuldigt, dass der Antrag zu spät bei euch eingegangen ist, aber ich würde gerneweiterhin bei euch beratendes Mitglied sein.  Ich unterstütze gerne bei Dingen, bei dennen evtl. eine Hand fehlt.   Wenn ihr welche Fragen habt, dann gerne.
Lene: Fürsprache für Emily. Emily ist gut, ich studiere mit ihr. Emily ist engagiert. 
Elisa: Zu Christoph würde ich gerne etwas sagen, da vielleicht nicht alle was mit dem Namen anfangen können. Christoph war bis zur letzten Legislatur gewählt und hat da Dinge getan und möchte jetzt wieder bei Kultur aktiv werden.
Paul: Zu Ellis Beitrag, Christoph war im Ausland. Dadurch kam die Kandidatur so spät. Er ist nun wieder da. Er macht nun nennenswert  auch wieder Sachen und war auch schon Referatsleitung und vieles mehr. 

1.2. Wahl Präsidium 2023/2024

Antragstellerin: Marlene Winter

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/10/antraege/05

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Marlene Winter die Funktion als Mitglied des Präsidiums übernehmen soll.
Es gibt 3 bis 5 Ämter als Mitglied des Präsidiums, wovon aktuell 3 besetzt sind.

Diskussion:
Marlene: *stellt sich persönlich vor* 
Lisa: Welche Aufgaben würdest du im Präsidium übernehmen?
Marlene: Ich würde zu den Sitzungen des Präsidiums gehen, da ich nicht unvorbereitet in eine Sitzung gehe, damit ich halt mitbekomme, was passiert. Ich werde aber nicht irgendwie an Anträgen herumbasteln, dass können die anderen machen. Ich würde das nur auf die Aktion des Plenums beschränken, sagen wir mal. 
Tino: Erst einmal cool, dass du das Präsidium unterstützen willst! Aus der Erfahrung heraus kann ich dir sagen, dass es sehr schwer ist "nur" Sitzungs- und Redeleitung zu machen. Da gerade bei Formalia gern Diskussionen über aufgenommene Anträge etc aufkommen können und darauf musst du natürlich fundiert antworten können. Wirst du also an den Sitzungen des Präsidiums teilnehmen und von daher auch mit den anderen Mitgliedern Beschlüsse fassen und Entscheidungen treffen?
Marlene: Ich werde an den Sitzungen teilnehmen und jede Entscheidung mittreffen.
Oliver: Fürsprache. Es gibt fagen  Seite, auf der Aufgaben des Präsidium aufgelistet sind. Die werden wir uns eben aufteilen. Das Präsidium soll auch feste Sitzungstermine bekommen, die stehen auch schon alle in Plone drinnen. *erklärt weitere Dinge zum Thema Präsidium*
Paul: Ich glaube, dass das dazu kommt, das eine Person gehen wird aus verscheidensten Gründen. Falls  es da zu einer Kandidatur kommt. Wenn es dazu nicht kommen würde, müsste ich jedoch die Kritik äußern, dass es sonst zu Problemen kommen könnte, wenn du nicht zu den Sitzungen kommen würdest, da alle anderen sonst da sein müssten um beschlussfähig zu sein. 
Robert: Ja ich würde zurück treten, da ich nicht die Kapazitäten habe, im Präsidium weiterhin mitzuwirken, da ich mich auch gerne wieder in Finanzen etwas mehr integrieren würde. 
Marlene: Es war mir bewusst, dass Robert Austritt wenn ich gewählt werde. 
Paul: Ich glaube du wirst ein guter neuer Tino. 
Marlene: Danke. 
Tino: Fürsprache für Marlene. Ich denke es gibt keine Zweifel an ihrer akuraten und integeren Arbeitsweise. Ich möchte gern mein Angebot an das Präsidium erneuern. Wenn du irgendwelche Fragen zur Sitzungs- und Redeleitung hast, kannst du mich gern ansprechen!
Marlene: Dankeschön. 

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen 

1.3. Wahl Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Antragstellerin: Wiebke Marie Zielosko

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitz-ungen/2023-2024/10/antraege/11

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Wiebke Marie Zielosko für die Wahl als studentische Vertretung in der Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit vorgeschlagen werden soll. Es gibt 2 Ämter als studentische Vertretung in der Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit, von denen aktuell nur eins besetzt ist. 

Diskussion: 
Wiebke: Ich studiere Landschaftsentwicklung und mein Semester hat im Winter ein Planungkonzept zur ökologisch/hachhaltigen Aufwertung der Campusflächen der HTW erstellt und damit das Projekt nicht im Sand verläuft, möchte ich das Thema in die Rektoratskommission bringen und mich zukünftig auch im Bereich Öko engagieren.
Boxi: Fürsprache. Das Gespräch war sehr produktiv und ich freue mich auf eine baldige Zusammenarbeit. 
Paul: Ich war derjenige, der dieses Treffen arangiert hat. Und auch wie Boxi es schon sagte, war gut. gut. Es kommt aber auf jeden Fall, vom StuRa her eine Konsequenz zum Thema Nachhatligkeit, Umwelt oder so etwas auf uns zu, was ich finde sowieso überfällig ist. Absolute Fürsprache! 
Tino: Ich reihe mich da ebenfalls ein. Ich hatte die Chance mal mit eurem Dekan zu sprechen, dementsprechend absolute Fürsprache. 

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen 

1.4. Wahl Referatsleitung Personal 2023/2024

Antragstellerin: Lene Weber

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/antraege/11

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Lene Weber die Funktion als Referatsleitung Personal übernehmen soll.

Diskussion: 
Lene: Ich bin Lene und stellv. Leitung des Referates Personal und seit dieser Legislatur stimmberechtiges Mitglied im Plenum. Lisa hatte mich auch gefragt, ob ich das übernehmen will. Also einfach die Nachfolge von ihr. ich bin froh, dass sie mir immer mit Rat und Tat zur Seite steht. 
Lisa: Absolute Fürsprache für Lene. Sie ist länger im Referat als ich. Der einzige Grund weshalb sie nicht schon früher Referatsleitung wurde, war dass sie ins Ausland gegangen ist, selbst von dort hat sie immer versucht so gut wie es geht zu unterstützen.  Absolute Fürsprache. Bitte wählen. 

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen 

1.5. Wahl Vorschlag Mitglied Rektoratskommission Bibliothek 2023/2024

Antragstellerinnen: Stephan Rankl, Hanna Liebrecht, Linda Müller

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/3/antraege/16

Antragstext: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Stephan Rankl  8/0/0 --> angenommen 
• Hanna Liebrecht  8/0/0 --> angenommen 
• Linda Müller  8/0/0--> angenommen 

für die Wahl als Mitglied der studentischen Vertretung in der Rektoratskommission Bibliothek vorgeschlagen werden soll. Es gibt mindestens 3 Ämter als Mitglied der studentischen Vertretung in der Rektoratskommission Bibliothek, wovon aktuell zwei besetzt sind aus dem letzten Jahr. 

Diskussion: 
Linda: Ausgerechnet heute kann ich nicht dabei sein, deswegen melde ich mich kurz aus dem off. Ich habe mit James bereits Ende letzten Jahres über diese Kommission gesprochen und habe wirklich Lust, mich da einzubringen. Da der Aufwand für dieses Amt nicht allzu groß ist, kann ich meinen anderen Aufgaben auch ohne Probleme weiterhin erfüllen.
Oliver: Fürsprache für James. Er hat das früher schon gemacht und relativ viel Erfahrung damit. Er hat den Antrag dazu auch eingereicht, wir hatten diesen nur damals vergessen. Sie hatten Hanni und Linda dazu gefragt und die hätten auch Lust darauf. Fürsprache für alle drei!
Paul: Dieser Antrag kam durch die Zusammenarbeit von Fischer und mir, wir hatten vergessen diesen Aufzunehmen. Durch Aufarbeiten, ist dieser wieder zum Vorschein gekommen. Es ist komisch denn in der Rektoratskommision sind nun nur noch zwei Plätze dafüt. Früher wurde der von Ellli besetzt, die dann ins Ausland gegangen ist. Das dieser Dritte Platz nachbesetzt wird, einfach um das beste Ergebnis zu bekommen und einen größeren Einfluss. 
Elli: Ich bekomme immernoch Einladungen. 

TOP 2. Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von Ausschüssen (des StuRa)

Antragstellerin: Tino Köhler 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/02

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen.

Es handelt sich um eine Änderung der StuRa-GrundO, zu der der Ausschuss Strukturelles zuständig ist. Es gibt eine Stellungnahme vom Ausschuss Strukturelles. Sie ist Anlage vom Antrag.
Es gibt eine Vielzahl von (bereits bekannten) Änderungsanträgen. Sie sind bereits im Antrag zu finden.
Des Weiteren beachtet bitte die Kommentare in diesem Antrag. 

Hauptantrag vor der Behandlung von Änderungsanträgen

GO Antrag auf 10 min Sitzungpause.
--> angenommen 

weiter 19:23 Uhr

Diskussion:
Tino: Der Vorstand teilt die Auffassung des Ausschussmitgliedes, dass es durchaus denkbar und eventuell auch notwendig wäre, dass auch andere Gremien, wie zum Beispiel der Vorstand, eine Mindestanzahl an Mitgliedern erhalten sollte. Wir verwehren uns aber dagegen, dass es - wie viel zu oft im StuRa - nur möglich ist, etwas zu verändern, wenn die gesamte Struktur geändert wird. Dies führt viel zu häufig dazu, dass gar keine Veränderung vorgenommen wird oder Energie in etwas gesteckt wird, das letztendlich doch nicht umgesetzt wird. Gern würden wir diese Änderung für die Ausschüsse erst einmal als möglichen Testballon sehen. Es sprechen viele Argumente dafür, aber auch einige Benannte dagegen. Die Wichtung der Argumente ist aber schwer abschätzbar und eine - selbst vorübergehende Änderung - könnte dazu führen tatsächliche Erfahrungen zu sammeln. 
Gern würden wir aber nochmal auf die Intention des Antrages eingehen: Ausschussarbeit ist wichtig und ein elementares Mittel, um vorab Diskussionen zu führen, Grenzen von Anträgen zu eruieren und plurale Meinungen abzudecken. Dies kann aber offenkundig nur geschehen, wenn mehr als eine Meinung abgedeckt werden kann und diese dann auch Einzug in mögliche Stellungnahmen und Entscheidungen finden. Aktuell entscheidet eine Person über die Ausgabe von Aufwandsentschädigung im Ausschuss Personelles und eine Person schreibt Stellungnahmen für Strukturelles. Dieser Missstand soll behoben werden und wir würden gern mindestens einmal ausprobieren, ob eine stärkeres Commitment dazu helfen kann. 
Wir sind dankbar für die Stellungnahmen, die von den Ausschüssen kommen - wenn denn welche kommen. Aktuell führt es oft lediglich zur Verschleppung von Anträgen. Es herrscht keine Kultur, um die Wichtigkeit dieser Arbeit zu erkennen. Zumeist müssen Anträge ohnehin im Plenum diskutiert werden, um dann die pluralen Meinungen abzudecken. Mit der Zustimmung des Antrages würde sich das eventuell nicht ändern und die Anträge müssten weiterhin im Plenum behandelt werden. Es würde sich aber auch nichts verschlechtern. Mindestens könnte die Verschleppung der Anträge beendet werden. Im besten und gewünschten Fall finden sich mehr Menschen, die mitwirken, und die Aussagen der Ausschüsse werden differenzierter, nachvollziehbarer und entfalten die erhoffte Wirkung der Vorbereitung, um dann nicht mehr ewig im Plenum Diskussionen zu führen zu müssen, die vorab notwendig gewesen wären. 
Zusammenfassend würden wir gern die Diskussion etwas spezifisch darüber führen, ob eine Mindestanzahl für Ausschüsse ein sinnvoller Versuch sein könnte, und davon abgrenzen, ob dies auch für andere Gremien direkt gelten sollte.

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Änderungsantrag 1  (Nicht nur bei Ausschüssen soll der erhöhte Anspruch erhoben werden.)

Antragstellerin Ausschuss Strukturelles (Paul Riegel):

Ersetze den Titel des Antrages durch
"Mindestanzahl an Mitgliedern für die Besetzung von beratenden und befassenden Stellen (des StuRa)"

Ersetze den Antragstext durch
"Der StuRa möge beschließen, dass alle bestehende Funktionen (des StuRa und der Studentinnenschaft) für das Fassen von Entscheidungen aus mindestens drei Mitgliedern zusammensetzen."

Ergänze die Begründung zum Antrag um
"Mit dem Begriff "Mitglieder" sind zur Ausübung des Amtes gewählte Personen gemeint."
Mit dem Begriff "Entscheidungen" sind das Fassen von Beschlüssen für den StuRa, aber auch das Abgeben von Bewertungen - wie Stellungnahmen, aber auch Bestellungen - gemeint.
Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um
"Alle Ausschüsse - insbesondere der Ausschuss Strukturelles - sind aufgefordert alle Ordnungen dahingehend anzupassen, dass entscheidende Stellen mit mindestens 3 (unterschiedlichen) Personen besetzt sein müssen, um Entscheidungen treffen zu können."

Diskussion:
Johann: Ich gehe recht in der Annahme, dass Referatsleitungen nicht gemeint sind? 
Paul: Ich bin von diesem Amt zurückgetreten. 
Tino: Hier ist sehr viel vorbereitet worden, es gibt Verweise auf Sitzungen. Es tut mir leid, dass der Vorstand das so spät bemerkt hat. 
Paul: Also ich möchte das nochmal darauf hinweisen, ich habe mir die Mühe gemacht, sehr ausführlich zu bearbeiten. Ich möchte hier nicht nochmal anfangen, dass hier alles noch mal zu erzählen, ich verstehe die Frage, außer meiner Sicht,  In meiner Welt ganz klares JA! Dieser Grundsatz den man hier dabei Aufmachen möchte, mindestens drei Leute. Das man das beim Vorstand austesten möchte, ist so eine Sache. Es gibt dringliche Sachen. Die Auschüsse müssen Dinge ersteinmal etwas vorbereiten, Dinge verfasst und dem Plenum zur Verfügung stellt in der Hoffnung, dass die Plenumsmitglieder auch die Dinge lesen die Eingereicht werden. Falls das nicht der Fall ist, muss man sich zu denken geben, denn dadurch werden alle Dabatten im Plenum geführt. 
Tino: Wir würden gerne vermeiden, dass man das auf alles ausrollt. Ich kann den Ansatz verstehen, wir hätten diesen Test ersteinmal beim Vorstand ausgetestet. 
Paul: Dazu die Nachfrage, auch auf Boxis Frage bezogen, ist es auch für Referatsleitungen bezogen, dass alle Entscheidungen mind. 3 Personen entscheidungen dürfen. Das können wir uns leisten, wenn wir mehr Mitglieder haben. 
Tino: Für mich ist das alles reflativ offen. Bei Referatsleitungen ehr nicht. Aber im Vorstand würde ich das gerne Einführen. 
Johann: Ausschussarbeit kann ins leere fallen. 
Paul:  Bei Beauftragen ist es angedacht ja, aber Personell schaffen wir das einfach nicht, ich finde es schlimm das man da bei den Ausschüssen beginnt. 
Die Referate können ja wirklich Entscheidungen fassen, wie die geben 250 Euro aus. Das ist bei Auschüssen sonst nicht der Fall. Inhaltlich ist das ein super Ding, aber man kann es nicht umsetzten. Für den Vorstand finde ich das allerdings gut. Inhaltlich finde ich das super gut, aber Ausschüsse finde ich das mega gut. Abe sobald wir den Vorstand richtig bestetzten, würde ich das Einführen, da es unser mächtigstes Gremium ist. 
Tino: Ich verstehe worum es hier geht, da der Änderungsantrag auch die Ausschüsse beinhaltet. Es führt sowieso dazu, dass wir im Plenum über alles noch einmal reden. Ich finde es nicht zielführend, wenn wir sowohl im Plenum als auch im Ausschuss so lange diskutieren. Hanni würde sich auch freuen, wenn im Ausschuss Personelles mehr Menschen mitmachen würden. Ich denke es würde leichter werden, wenn manche Dinge schon im Ausschuss schon passieren.

Ergebnis: 
0/6/2 --> nicht angenommen

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Änderungsantrag 2 (Durch den erhöhten Anspruch die Ausschüsse nicht degradieren, sondern ertüchtigen.)

Antragstellerin Ausschuss Strukturelles (Paul Riegel):

Ersetze den Antragstext durch
"Der StuRa möge beschließen, dass jedes Mitglied zur Vertretung (der Studentinnen) einer Fakultät mindestens in einem der ständigen Ausschüsse (als stimmberechtigtes Mitglied) mitwirken sollen. Bei der unzureichenden Besetzung von einzelnen ständigen Ausschüssen, soll das Präsidium Maßnahmen ergreifen. Über die Mitwirkung von Mitgliedern, die keinem der ständigen Ausschüsse angehören, (als stimmberechtigtes Mitglied einer der Ausschüsse) kann das Präsidium entscheiden."

Ergänze den Vorschlag zum weiteren Verfahren um
"Ordnungen - wie etwa die StuRa-GrundO oder die MitO - sind entsprechend anzupassen. Die Änderungen sind - wie eigentlich immer - dem Präsidium mitzuteilen. Das Präsidium wird - wie eigentlich immer - das Plenum darüber informieren können."

Diskussion:
Tino: Für diesen Antrag bin ich ziemlich dankbar. Man muss sich Gedanken machen, wie man die Ausschüsse besetzt. Vielleicht ist Zwang das richtige Mittel um Menschen dafür zu begeistern. Weil gerade die Aufgaben in Ausschüssen wichtig sind.  Ich finde es nicht verkehrt wenn Leute im Plenum zur deutlich mehr mitwirkung angeleitet werden.  Ich finde das gar nicht schlimm, dass Leute im Plenum zu deutlich mehr mitwirkung animiert werden. 
Lene: Sehe das ein bisschen schwierig. Könnte funktionieren, dann ist das natürlich toll. Könnte mir aber auch vorstellen, dass das Präsidium eher "die üblichen Verdächtigen" vorschlägt. Die sowieso schon viele Ämter besetzt haben. ich sehe die Gefahr, dass Menschen gefragt werden die nicht nein sagen können. 
Tino: Man nimmt dort keine Menschen, die schon viele Referate haben. Das Präsidium wird da schon ein gewisses Fingerspitzengefühl haben. Außerdem darf man sich den Ausschuss auch auswählen. Dann nimmt man nur ein Ausschuss personelles der wenige Sitzungen hat, als einen anderen. 
Markus: Erwartungsmanagement gegenüber dem Plenumsangehörigen. Wer sich konstruktiv ins Plenum wählen lässt ist generell bereit dazu, was zu tun. Und Henne-Ei - wenn mehr im Ausschuss sind, fällt die Arbeit pro Einzelperson nicht mehr so ins Gewicht.
Tino: Man kann schauen, auch sinnvolle finanzielle Mittel einzusetzten. 
Oliver: Vielleicht sollten wir mehr zeigen, dass wir auch Ausschüsse haben. Das wissen die Menschen meistens erst, wenn sie hier sitzen. 
Johann: Ich muss dir widersprechen, die Geschichte spricht da ne andere Sprache. Ich bin mir wirklich nicht sicher, ob das klappen kann und ich halte das für einen vergleichsweise tiegreifenden Einschnitt. Ich werde dem aus dem gleichen Grund zustimmen, aus dem wir die Fachschafsträte abgeschafft haben: Bisher läufts mies, und das ist der beste Vorschlag, der auf dem Tisch liegt. Also ausprobieren. 
Tino: Was ich gerne vorschlagen würde, ich glaube nicht das dieser Antrag nicht schnell wirksam werden wird. Höchstens zur nächsten Legislatur. Man muss dort nötige Vorabeit leisten, vielleicht nicht unbedingt in der nächsten Legislatur, aber vielleicht ab Juni. 
Paul: Ich bin persönlich der Ansicht, dass man was man hier im StuRa beschließt auch selber ausbaden muss. Ich finde, dass sollte in dieser Sitzung behandelt werden. Wir beschließen uns den besten StuRa. Aber bitte nicht auf die kommenden Sitzungen verschieben, da die kommeden personen sich nicht damit auseinander setzten müssen sollten. Ich würde noch gerne zu Boxis Redebeitrag anmerken, dass man nie an Aufgaben von stimmberechtigen Mitgliedern rumgeschraubt. Ich finde es allerdings schwierig, Menschen irgendwelche Aufgaben aufzuziehen. 
Tino: Wollen wir über das Datum diskutieren oder dem Ablauf. 

Go Antrag auf 10 min Sitzungspause
angenommen 

weiter 20:03 Uhr

GO Antrag Aufnahme Änderungsantrag 3

Diskussion:
Markus: Zustimmung zu Pauls Beitrag. Ausprobieren und wenn es um Alles in der Welt nicht klappen will, dann steht es dem Plenum genauso wieder frei es wieder zurückzudrehen.
Paul: Wenn man das nur als Test macht, würde das nur für die aktuelle Legislatur zählen. Es kann sein, dass manche Menschen nicht mehr im StuRa tätig sein wollen, da sie in Ausschussen mitarbeiten sollen. 

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen

Änderungsantrag 3 Zeitpunkt des Inkrafttretens

Ergänze den Antragstext:
Die Änderung tritt zum Ablauf des Tages der 14. Sitzung Plenum 2023/2024 (mit Beginn zum 1. Mai 2024) in Kraft.

Ergebnis: 
7/0/1 -> angenommen

---

Abstimmung des geänderten Hauptantrags: 
Der StuRa möge beschließen, dass jedes Mitglied zur Vertretung (der Studentinnen) einer Fakultät mindestens in einem der ständigen Ausschüsse (als stimmberechtigtes Mitglied) mitwirken sollen. Bei der unzureichenden Besetzung von einzelnen ständigen Ausschüssen, soll das Präsidium Maßnahmen ergreifen. Über die Mitwirkung von Mitgliedern, die keinem der ständigen Ausschüsse angehören, (als stimmberechtigtes Mitglied einer der Ausschüsse) kann das Präsidium entscheiden. Die Änderung tritt zum Ablauf des Tages der 14. Sitzung Plenum 2023/2024 (mit Beginn zum 1. Mai 2024) in Kraft. 

Ergebnis:
Erforderte Mehrheit: Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder (aktuell 10 stimmberechtigte)
8/0/0 --> angenommen

TOP 3. Forderung (Angebot) Einführung Kulturticket

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung (Paul Riegel)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/10/antraege/08

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Einführung von einer Art Kulturticket zu fordern.

Hinweis vom Präsidium: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/informationen/kulturticket

Diskussion:
Elisa: @Paul: Willst du erstmal Dinge sagen?
Elli (Elisa Range): Kurzer Abriss: Es gibt an der Fak WiWi einen neuen Dozenten, der äußerst motiviert ist verschiedene Dinge an der Hochschule einzuführen. Eine Sache davon ist das sogenannte Kulturticket bzw. SemesterTicketKultur (STK). Seine Erfahrung und wie das Ding funktioniert/was das ist, ist in dem verlinkten ITOP aus dem letzten RK nachzulesen. Ich habe mich aus persönlichem Interesse zum Thema und auch persönlicher Überzeugung von Dr. Heinen zu einem ersten "Sondierungsgespräch" gemeldet, die Ergebnisse daraus stehen im ITOP. Mein persönliches Fazit: Mit Hilfe von Herrn Dr. Heinen und Zustimmung der Studis steht der Einführung nicht viel im Weg, da bereits einige Institutionen großes Interesse geäußert haben. Der größte Knackpunkt ist, ob der StuRa der TUD sich mit einbinden möchte, ohne sie wirds schwierig(er). Sollte heute beschlossen werden, dass wir der Einführung nachgehen wollen, würde ich mich mit den Kolleg:innen vom Berg mal kurzschließen. Sobald die an Bord sind, würde ich auch andere StuRä versuchen einzubeziehen. Anny hat auch bereits geäußert mit zu unterstützen, worüber ich mich sehr freue.
Weiterer Knackpunkt: Es müssen Verträge mit den Institutionen geschlossen werden, die Teil davon sein wollen. Und es muss geklärt werden, ob es die Möglichkeit gibt, dass sich eine Institution (z.B. Landeshauptstadt Dresden) als Sammelstelle dazwischen schaltet und damit Aufwand für die StuRä als auch die Partnerinstitutionen mindern würde. Das ist aber nur eine schöne Idee und müsste alles geklärt werden. An allen Punkten ist Herr Dr. Heinen bereit zu unterstützen. Es gibt bereits Vertragsentwürfe und Recherche-Ergebnisse zu den Institutionen von Herr Dr. Heinen (Anlagen im ITOP).
Ich habe das Thema im letzten RK angesprochen, ihr seht die Meinungsbilder entsprechend im ITOP. Von dort kommt ein Go.
Zu dem Thema Umfrage an alle Studis: Ich würde die erst schalten, sobald man handfeste Dinge behaupten kann. Vorher bringt für mich die Umfrage nichts und ich will auch nichts falsches versprechen. Uns ist bewusst, dass wir damit Arbeit "umsonst" machen könnten, das Risiko gehen wir ein.
Meine Fragen: 1) Unter welchem Namen machen wir das? Referat Kultur? Kanzlei? Ich werde und will es nicht als Elli/Anny-Duo machen sondern unter einem Dach.
2) Seht ihr Probleme/Stolpersteine?
3) Wie häufig wünscht ihr euch Berichte (sollte es beschlossen werden)? Wenn es da keine Meinung gibt, gehen wir nach Gefühl, ob es etwas zu berichten gibt.
4) Wünscht ihr euch eine weitere Vorstellung der Thematik von Herrn Dr. Heinen selbst bzw. habt ihr konkrete Fragen an ihn? Hat er angeboten, ich dachte aber zunächst reicht meine Darbietung (wie selbstverliebt von mir).
Elli-log Ende. Bitte danke.
Paul: Die Erstellung des Antrages (als Assistenz zur Geschäftsführung) gründet darauf, dass es insbesondere Elli zuzumuten ist, dass das wirklich was wird und damit für alles weitere es schon einmal eine Legitimation "für die Sache" gibt. :-) Im Übrigen glaube ich, dass vor dem Beginn vom Wintersemester 2025/2026 keine Einführung möglich ist. Gegenstand des Antrages ist es, dass es einen "nachhaltige" (andauernde) Entscheidung - also auch für Nachfolgende - ist.
Elisa: Meinst du wirklich 25/26.
Paul: Ja.
Tino: Schön dass sich da jemand drum kümmert und es freut mich, dass Elli nicht mehr allein ist und Unterstützung bekommt :) Per se würde der Vorstand es billigen, dass es über das Referat Kultur läuft, auch wenn es vielleicht bei der Kanzlei besser positioniert wäre. Wenn es zu sehr weitreichenden Gesprächen mit Ministerien oder Dachverbanden kommt, würde wir uns es vorbehalten dich dann doch noch in die Kanzlei zu bestellen. 
Ich denke Berichte nach Augenmaß im Plenum sind sinnvoll. 
Elisa: Mir wäre es lieber, dass gleich als eine Person zu machen. 
Johann: Aus meiner Sicht gehört das ins Referat Soziales, Bereich Freizeit. Max als aktuelle Referatsleitung mit seinem hervorragenden hochschulpolitischen Netzwerk in Dresden und Sachsen kann dabei auf jeden Fall nur hilfreich sein. Im Übrigen finde ich dieses Projekt ganz hervorragend. 
Tino: Man könnte es auch zum Semesterticket zählen. Um das abzukürzen, würde ich elli einfach in die Kanzlei bestellen.
Markus: Achtung Stolperstein: Wie soll gegenüber Institutionen umgegangen werden / kommuniziert werden, wenn Antworten kommen wie: "Wozu? Wir haben doch schon einen Studi-Rabatt?" Es erhalten dann ja "nur" noch DDer-Studis einen finaziellen Vorteil und wie könnte man diese Institutionen überzeugen können?
Elisa: Gute Frage, es ist davon auszugehen das viele daran interssiert sind. Einfach wegen der nachfrage. Für Studis klingt, je günstiger desto besser. Man muss auch nicht gleich mit 20 Institutionen starten, vielleicht einfach mal mit 5, andere kommen dann irgendwann dazu.  
Anna: Maximilian hat das Projekt in unseren Ordnern im Bereich Freizeit gefunden und würde das sicherlich gerne mit übernehmen, da sich das Referat gerade neu organisiert. 
Paul: Im Übrigen sehe ich das Ticket bei Soziales.
Oliver: Man könnte ja mal alle StuRä einladen und das Projekt vorstellen. 
Paul: Sorry! Das Eintragen bei Soziales war ich, ohne weitere Absprache. Ich sah das nämlich auch bei. Wie Tino es bereits sagte, dass kann man diskutieren. Schlussendlich ist es auch egal. Alle die sich dort einbringen wollen, werden sich dort einbringen. Wegen der Dauer, wenn wir es alleine machen, werden wir es nicht zeitnah rausbringen können, wegen der ganzen Prozesse. Zeitnah würde das nur passieren, wenn es Unterstützung der Stadt gibt. 
Markus: Es gab ja letztes Jahr ja für alle die 18 wurden 200€, jetzt schon nur noch 100€. Der Bund wollte das eigentlich unterstützten, ich weiß aber nicht ob das klappt. 
Tino:  Wir reden hier von ganz gut Geld. Von Gesprächen her kann man abzählen, wer da ins Kino gehen würde. Es kann Win-Win sein und senkt die Hürde dort mal hinzugehen. 
Johann: Was Tino sagt. Ist ja wie das Semesterticket eine planbare EInnahme für Kulturbetriebe, weshalb ich nicht sehe, dass die aus finanziellen Gründen ablehnen würdenen.
Paul: Ich finde es schwirieg über sollche abstrakte Dinge zu reden. Wenn wir über 3 Euro im Semester reden, reden wir von 6 Euro im Jahr. Dann reden wir grob von 25.000 Euro. Das könnte auch ein Förderverein übernehmen. Das was man damit erreichen will ist ja auch, dass Studis mehr zu Kulturveranstaltungen gehen können. Aber andererseits aber auch Kultureinrichtungen unterstützen. Das muss nicht zwangsläufig bei der Studentinnenschaft sein, aber es läuft meistens darauf hinaus. 
Elisa: Danke für euren Input. Für mich steht das im Mittelpunkt, was wollen wir ausprobieren, wie wollen wir das angehen? Details kommen an anderen Stellen, also nicht darüber diskutieren. Zwei Dinge brauche ich wirklich: Unter welchem Namen sollen wir das machen? Wollt ihr das der Dr. Heinen das im Plenum noch mal vorstellt? 
Tino: Über Kanzlei. Ich finde der Mensch muss nicht extra herkommen. Vielleicht später mal.
Oliver:  Soll  der Vorstand entscheiden. 

Ergebnis:
 8/0/0 -> angenommen

Elisa: Danke fürs Feedback. Ich freue mich. Vorstand muss jetzt agieren.

TOP 4. Erstattung von der Erstellungen von Karten für das Semesterticket (als Deutschlandticket) für das Sommersemester 2024

Antragstellerin: Vorstand

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/antraege/08

Antragstext: Der StuRa möge beschließen auf Verlangen der jeweiligen Studentinnen den von der DVB AG (Dresdner Verkehrsbetriebe) erhobenen Betrag für die Erstellung und Aushändigung einer Chipkarte für das Deutschlandticket (als Semesterticket im Sommersemester 2024) zu erstatten. Die Anzahl der Erstattung ist auf die ersten 10 Studentinnen begrenzt, die eine Erstattung durch die Stundentinnenschaft verlangen.

Diskussion:
Tino: Das ist etwas zweigeteilt. Es soll erstmal ein Test sein, wenn man das auf die ersten 10 Studis begrenzt. Man muss eben schauen, wie man das an die Studis bringt. Ich will vermeiden,  dass man da einfach die ersten 10 nimmt und das völlig aus dem Kontext. 
Markus: Der Antrag auf Erstattung hat nichts mit der Erstellung des Tickets und mit dem Formblatt an sich zu tun, sondern nur um die Erstattung der Kosten an sich?
Tino (non verbal): ja
Johann: Es ist für mich nicht ersichtlich, was der Haushaltsplan dazu sagt. Gibt es eine Aussage von dem Referat Finanzen oder dem Ausschuss Finanzielles dazu?
Oliver: Finanzen wurde angefragt. Bisher keine Antwort.
Tino: Frage an James. Kostet das wirklich was und sind das wirklich 20€.
Stephan: Aktuell sind es 15 Euro, bisher ist noch kein Geld abgebucht wird. Auf dem Bescheid steht 0.00 Euro. Die DVB weiß, dass das ein Fehler ist.
Tino: Verständnisfrage dazu. Du hast also eine Kartenzahlung von 0,00 Euro vollführt?
James: Es wird alles über Lastschriftverfahren gebucht. Ich kann momentan nicht mehr sagen. Das ist alles unklar. 
Stephan: Ich bin kein Referat Finanzen. Ich würde vorschlageb, dass sich der HFA mit befassen.  Haushaltsposten ist noch unklar.
Paul: Im Übrigen James, ich weiß nicht was das kt dem Härtefallausschuss jetzt soll. D.h. es können, Studentinnen und Studenten die Probleme mit ihrem Bankkonto haben, kein mobiles Endgerät, etc. Also man muss ein Edgerät haben, mit dem man ein SEPA- Lastschriftmandat abschließen kann, sonst kann man das nict bezahlen? 
Tino: Mit dem Haushaltsposten, ist das so ein Ding. Das mit dem Geld werden wir hinbekommen. Ich finde 10 zu wenig. Es sollten mehr sein, da wir schon 4 Anträge vorliegen. Wir haben noch gar keine Menschen gefragt, deshalb würde ich die Anzahl der Menschen erhöhen. 
Paul: Auf die Gefahr hin, dass das hier zu einer Debatte führt, was ist die Sicht des Referat Finanzen dazu? 
Johann: Ich würde vorgreifend schon mal eine Frage stellen, für den Änderungsantrag was ist der Unterschied zwischen Zahlung und Erstattung? 
TIno: Erstattung: Vorkasse. Zahlung: wir zahlen direkt.
Markus: @Tino: Wie viel häst du denn für sinnig, wenn du sagst, dass 10 definitiv zu wenig sind?
Tino: Hängt vom Haushaltsposten ab. Man kanns aber auch weit greifender machen, auf 50 Menschen oder so. Ich denke nicht, dass über 1000 Euro geht, sondern deutlich drunter. Aber ich fände es einfach schade, wenn es zu viel sind, die es nicht erhalten? @Stephan: Wird es eine Chip-Kartenlösung geben?
Stephan: Auf keinen Fall. Es wid keine weitere Kartenlösung geben.
Paul: Erklärung zum Änderungsantrag. Ich hatte die änderungen durch die Zuarbeit zum Vorstand gemacht.  Der StuRa hat die Möglichkeit das aus eigener Tasche zu zahlen. Wenn jemand Bedenken hat, dann sagt einfach Bescheid.
Stephan:  Ich habe bedenken, da wir ein SEPA- Lastschriftverfahren erteilen. 
Paul: Dort steht doch nicht zu Sepa-Lastschrift. Wie hoch auch immer die Zahlung durch den StuRa erfolgen soll. Hier steht, dass wir es auch selbst bezahlen können. 
Tino: Ich kann nicht sagen, warum Gwyn, dass nicht übernehmen wollte. ich würde das jetzt nicht ohne Abstimmung übernehmen. 
Oliver:  Gwyn wollte keinen Mehraufwand für uns. Wir können einen GO - Antrag auf verschieben stellen, da das Referat Finanzen Aufwand haben wird. 
Stephan: Alles Quatsch. Aufwand entsteht sowieso. Wo wirds besser?
Paul: ich finde es Quatsch, das hier zu diskutieren. Der Stura hat die Möglichkeit. 
Paul: Was ist die Ansicht von Finanzen dazu oder die Haushaltsplanverantwortlichen.

GO Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 30 Sekunden
inhaltliche Gegenrede
Paul: Warum soll es eine Begrenzung der gegenzeit geben?
Anny: Es ist ein übler Mehraufwand das Protokoll mit so einer Länge zu vervollständigen und das fehlende nachzutragen. Bitte einfach auf den Punkt bringen, was gesagt wird. 
Ergebnis: 0/2/5 --> abgelehnt

GO Antrag auf Verschiebung auf die 12. Sitzung Plenum 
inhaltliche Gegenrede: es ist ein aktuelles wichtiges Problem. Es ist dringlich. 
Ergebnis:  2/6/0 --> abgelehnt

Tino: Ich bräuchte nicht mal eine ausführliche Stellungnahme vom Ausschuss Finanzielles, man bräuchte nur eine Antwort auf die Anzahl der Personen. 
Paul: Mein Mimimi meint nicht unbedingt den Ausschuss Finanzeilles, sondern das Referat Finanzen. Könnte man auch als Kritik am Präsidium sehen. Im Zwiefel gibts auch die Besondere mehrheit der Stimmberechtigten , die den HP ändert. Dann gibt es keine Unklarheiten mehr und alles ist im Lot. 
Tino: Ich würde gerne einen Änderungsantrag anbringen sollen, auf Erhöhung auf 50 Personen. 

Änderungsantrag 1:
Der Wortlaut "auf die ersten 10 Studentinnen" wird durch "für bis zu 50 Studentinnen" ersetzt.

Ergebnis (ÄA1): 
4/0/4 -->  nicht angenommen  

Änderungsantrag 2 (aus dem Antrag): Ergänze beim Antragstext: "Statt einer Erstattung kann auch eine Zahlung erfolgen."
Somit soll es ermöglich werden, dass für Menschen, die auch ohne das Vermögen für ein SEPA-Lastschrift eine Karte erhalten können.

Ergebnis (ÄA2): 
6/0/2 --> angenommen 

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GO Antrag Änderungsantrag 3

Änderungsantrag 3:
Der Wortlaut "auf die ersten 10 Studentinnen" wird durch "für bis zu 30 Studentinnen" ersetzt.
Der Vorstand übernimmt "für bis zu 30 Studentinnen" in den Hauptantrag. 

Diskussion

Lisa: Aus welchen Gründen, kann man sich so eine Karte holen? Kann sich jeder Studi eine holen?
Paul: Ja. 
Markus: Man kann sich eine Karte holen und nichts vom StuRa zurück haben wollen. 
Lisa: Ich weiß nicht nicht so richtig. Ich finde es ist eine gute Sache, dass Menschen zurückzuerstatten die kein mobiles Endgerät hätten. Aber jetzt so eine Debatte aufzumachen und das dann zu begrenzen auf 30 Leute, nach dem Motto: Wer zuerst kommt malt zuerst, weiß ich jetzt nicht so richtig . 
Paul: Zur Erklärung: Das bedeutet jetzt nicht, dass man zu einer späteren Sitzung auf mehr Studentinnen erhöhen kann. Der StuRa hat sich nicht dafür ausgesprochen, dass das nicht in Kartenform sein soll. Der Vertrag wurde schon unterschrieben, dass das Deutschlandticket save ist. Jetzt müssen wir unseren eigenen Ansprüchen gerecht werden. Es gibt immer Situationen, in dennen man sich dazu entscheidet, das Handy zuhause zu lassen.
Lisa: Was machen wir, wenn irgendwann Studis kommen, 800 Stück oder so. Irgendwann kommt es zur Erhöhung der Semestergebühren.
Tino: Ich denke es kommen nicht mehr wie 30. Wenn mehr kommen, dann haben wir uns verschätzt. Dann wissen wir es im nächsten Semester besser. 
Markus: Sehe dein Problem 11, aber angenommen 800 Studis wollen eine Chipkarte, dann hilft es uns ja in dem Ersuchen eine entsprechende Karte zu fordern.
Stephan: Wollt ihr das öffentlich bewerben?
Tino: Ja. na klar wollen wir das öffentlich bewerben? 
James: Wir haben aktuell die Abmachung mit den Verkehrsbetrieben, dass nicht großartig zu bewerben. Es gibt die Möglichkeit für Liete, die kein Smatphone besitzen und das auch nur am Postplatz. Ich sehe das schwierig. Ich sehe es ein für Menschen, die finanzielle Notlage haben zu unterstützen. Ich finde es sehr schwierig, dies jetzt offen zu bewerben: "Ey, holt euch eine Karte bei der DVB, wir erstatten euch das Geld zurück."
Lisa: Verständnisfrage: Du hast ein mobiles Endgerät, du hast dir eine geholt. Bloß weil du im StuRa bist, dann ermögliche das allen anderen auch. 
Stephan: Ja, ich habe mir eine Karte geholt. Aber das hat sich sicherlich ein paar Konsequenzen.
Tino: Ich finde es absurt, dass wir jetzt so lange darüber diskutieren. Wie das im Endeffekt durchführen, muss noch erarbeitet werden. Ich denke nicht, dass es schwerwiegend Kosequenzen von den Vekehrbetrieben gibt. 

GO Antrag auf Ende der Debatte
Ergebnis:
angenommen 

Antragstext des geänderten Hauptantrags:
Der StuRa möge beschließen auf Verlangen der jeweiligen Studentinnen den von der DVB AG (Dresdner Verkehrsbetriebe) erhobenen Betrag für die Erstellung und Aushändigung einer Chipkarte für das Deutschlandticket (als Semesterticket im Sommersemester 2024) zu erstatten. Die Anzahl der Erstattung ist für bis zu 30 Studentinnen begrenzt, die eine Erstattung durch die Stundentinnenschaft verlangen. Statt einer Erstattung kann auch eine Zahlung erfolgen.

Ergebnis:
8/0/0 --> angenommen 

Paul: Ich würde die Verantwortlichkeit Semestericket dazu einmal man beauftragen, da eine Sitzung einzuberufen.  

Hinweis: Sitzungszeit ist begrenzt auf 22 Uhr ?!

TOP 5. mat@ nur für den StuRa

Antragstellerin: Vorstand

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/11/antraege/12

Antragstext: Der StuRa möge beschließen klarzustellen, dass der Getränkeautomat nur für seine Mitglieder betrieben wird.

Diskussion:
Kommentar Paul: Müssen wir das bei dieser Logik auch für andere "Produkte" - etwa den (sogar kostenfreien) Verleih (etwa von Biertischgarnituren), oder die Herausgabe von Schläuchen für Fahrräder zum Ersatz bei Notfällen - "klarstellen"? 
Dürfen das nur Mitglieder des StuRa bekommen? Darf es kein "konkurrierendes" Angebot im "Wirtschaftsgebiet" Hochschule sein? …? Sollen bewusst Studentinnen, die keine Mitglieder des StuRa sind, ausgenommen werden? Sollen bewusst nur Menschen, die im A-Gebäude sind, aber keine Studentinnen sind, ausgenommen werden? 
Was passiert - etwa als Sanktion durch die Kanzlerin -, wenn dieser Beschluss - ferner diese Änderung - nicht vorgenommen wird? 
Wurde durch die Innenrevision (Hochschulverwaltung, unter der Verantwortung von A. Müller) festgestellt, dass der Automat als "Konkurrenz zu den bestehenden Getränkeautomaten in der Hochschule" zu betrachten ist? 
Das das wirklich so ist, sollte angezweifelt werden (müssen), denn es ist ja nicht so. [Welche (Arten an) Getränke sind verfügbar? Wie hoch ist der Umsatz? Wie hoch wäre der Umsatz durch sonstwie selbst mitgebrachten Getränken? …] 
Wer behauptet, dass der Umsatz von Getränken aus Getränkeautomaten in der Hochschule nennenswert angegriffen wird, scheint zu viel getrunken zu haben. (Über (wirtschafts)wissenschaftlichen Anspruch (zu Marketing & Co) sollten vielleicht erst einmal ein Schluck genommen werden. [Wer kennt (überhaupt) den Getränkeautomaten? Wie gut ist "die Werbung" für den Getränkeautomaten? Wieviele Menschen "konsumierten" unter Verwendung des Getränkeautomatens.]) 
BTW: Der vergleichsweise ähnlich gut zugängliche Kaffeevollautomat sollte auch hinsichtlich des Zugangs besser gesichert werden müssen. :-D
Kommentar Maurice: Laut Wirtschaftsprüfung geht es ausschließlich um den Getränkeautomaten, keine weiteren "Angebote" des StuRa. Insofern wird der Automat wohl als "Konkurrenz zu den bestehenden Getränkeautomaten in der Hochschule" betrachtet.
Eine konkrete Sanktion bei Nicht-Umsetzung der Änderung wurde nicht benannt. 
Der Antrag ist in dem Sinne "Damit halten wir uns die Wirtschaftsprüferinnen (vorerst und zumindest diesbezüglich) vom Hals" zu verstehen. Insofern: Abstimmen, fertsch' werden ;)
Gwyn: Der Vorstand unterstützt Maurice Aussage.

Ergebnis:
6/0/2 --> angenommen 

ITOP I. Wechsel vom Rhythmus zwischen früher und später Gremienblockzeit für die Sitzungen vom Plenum

Antragstellerin: Assistenz zur Geschäftsführung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/10/informationen/information-beratung-wechsel-vom-rhythmus-zwischen-frueher-und-spaeter-gremienblockzeit-fuer-die-sitzungen-vom-plenum

Information
Die Sitzungen vom Plenum finden "traditionell" in den Wochen mit dem früheren Beginn der Gremienblockzeit (geraden Woche) statt. Das hat den wesentlichen Vorteil, dass Sitzungen schon 16:30 - theoretisch auch schon 15:00 - beginnen, und nicht erst 18:30. (In Wochen wo es zu einer Überschneidung mit einer Sitzung vom Senat kommt, die üblicher Weise 16:30 noch nicht beendet sind, beginnen Sitzungen vom Plenum üblicher Weise erst 18:30.)

Es ist üblich, dass auch alle Sitzungen der Organe der Hochschule - also insbesondere auch Senat und Fakultätsräte - auch in der Wochen mit dem früheren Beginn der Gremienblockzeit (geraden Woche) stattfinden.

Organisatorisch führt das zur "Zuspitzung" von terminlichen Abhängigkeiten beim Zusammenwirken. Die Herstellung vom Benehmen ist ein "klassisches" Beispiel der gesetzlichen Pflicht zum Zusammenwirken.

Ist Woche        
-4  (theoretischer) Erhalt vom Antrag, in Vorbereitung von der Sitzung vom Fakultätsrat
-3  Frist zum Erhalt von Anträgen (am Montag), samt Einholung von Stellungnahmen und Einladung zur Sitzung vom Plenum
-2  Sitzung vom Plenum, mit der Möglichkeit zur Beschlussfassung
-1  keine Sitzung vom Plenum
0  Wahl bei der Sitzung vom Fakultätsrat

Soll Woche        
-2  (theoretischer) Erhalt vom Antrag, in Vorbereitung von der Sitzung vom Fakultätsrat
Frist zum Erhalt von Anträgen (am Montag, notfalls am Dienstag), samt Einholung von Stellungnahmen und Einladung zur Sitzung vom Plenum
-1  Sitzung vom Plenum, mit der Möglichkeit zur Beschlussfassung
0  Wahl bei der Sitzung vom Fakultätsrat
 Praktisch würde es sich um eine (hoffentlich gewürdigtes) Entgegenkommen gegenüber den Hochschulgremien (zu Lasten der am Dienstag intensiv studierenden Studierenden) handeln.

Diskussion: 
Tino: Ich würde dringlich vermeiden - nur weil die FakRä es nicht hinbekommen unsere Fristen zu beachten - die Zeiten zu verschieben. Ich finde die Sitzungen die wir durch den Senat nach hinten schieben schon eine gewisse Zumutung. Mal abgesehen davon, dass wir uns bewusst die Grenze von 22 Uhr gesetzt haben, weil wir schon erkannt haben, dass man nicht zu später Stunde tagen sollte. 
Wir "halten" das auch noch ein Semester aus, sollte das gerade wirklich als Problem erkannt werden. Ab WiSe 24/25 gelten die neuen Zeiten und dann ist jede Woche Gremienzeit.
Marlene: Ich finde es nicht gut, dass Plenum so spät zu Beginnen! Dies ist das höchte Gremium und alle sollten noch relativ wach und aktiv dabei sein.
Paul: Ich bin nicht dafür das man das macht, aber es wurde oft gesagt, dass man das machen könnte. Abstimmung im Sinne eines Meinungsbildes. 

Meinungsbild:
Sollen Sitzungen vom Plenum zukünftig (im Sommersemester 2024) in der Wochen mit dem späteren Beginn der Gremienblockzeit (ungeraden Woche) stattfinden?
Meinungsbild unter den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern
-->  1/6/1  -> negativ ausgefallen

Paul: Ganz kurz zum Verständnis. Tino wie du das gerade Beschrieben hast, ein Mensch stellt einen Antrag auf Aufnahme in die Studienkommision. Ist davon auszugehen, dass wir diesen Antrag also, ich hab das versucht in dieser Tabelle dazustellen. Bei uns mindestens Fristgemäß einreichen müssen, also es ist ein Dienstag, bei dem ein Gremium irgendwie bestimmen will, dann meldet man das dem StuRa unverzüglich und dann einen Monat später, kann der klassische Fall, z.B. FakRa für die Mitgliedschaft in der Stuienkommision entscheiden.
Tino: Wir haben das in Zeiten des Präsidiums kurz aufgenommen. Wir haben das einfach schnell abgestimmt um zu verhindern, das man jahre auf die Antwort warten muss. 

ITOP II. RektorInnenwahl

nicht öffentlichen Teil

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

1. Information (Beratung) Projekte für einen "richtigeren" StuRa
   1. Schaffung Projekt studentische Studiengangsverantwortliche
   2. "Vollversammlung" vom StuRa
2. Information (Beratung) Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024
3. Wahl Vorschlag Mitglied Rektoratskommission Bibliothek 2023/2024
4. Abschaffung Verkauf Merchandise HTW Dresden
5. kostenfreier Zugang für Mitglieder (des StuRa) bei Veranstaltungen des StuRa
6. kostenfreie Verpflegung für Mitwirkende bei Veranstaltungen des StuRa
7. keine Zusammenarbeit mit Firmen, deren Marketing maßgeblich Sponsoring ist
   1. (aka Red Bull und Jägermeister)
8. keine Zusammenarbeit mit Firmen, die Finanzprodukte absetzen wollen
   1. (aka MLP & Co (DVAG))

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)

• • Fakultätsrat Informatik/Mathematik
    • In der xx. Fakultätsrat Sitzung beschlossen worden, dass im Wintersemester 2024/2025 die Diplom Studiengänge der Fakultät Informatik/Mathematik nicht Immatrikuliert werden. 

6. Hochschularbeitskreis ( (Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)

Senat: Heutige Sitzung führte zur Abstimmung der Studienjahresablaufpläne für die Jahre 25/26 26/27 und 27/28. Die Immaordnung wurde entsprechend des SächsHSG angepasst. Als kleine Änderung wurde das Wechseln zwischen den Studiengängen etwas erleichtert, da die Frist vom 15.01. bzw 15.07. auf den 28.02. bzw 31.08. verlegt wurde. In der Senatskommission LuSt wurde Frau Flach (ET) durch Frau Bergk (LUC) ersetzt, da Frau Flach leider ihren verdienten Ruhestand antritt. Ansonsten gab es maßgeblich Berufungen. 

1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse

• • 3. Sitzung LSR 2024 am 16.03.2024
    • Haushaltsabschluss 2022/2023 verabschiedet 
    • Rückerstattung Beiträge an die StuRä (127,50 € für die HTWD) soll zeitnah erfolgen
    • Beschluss der Mehrausgaben für unseren Mitarbeiter
      • Auszahlung von Überstunden an den Mitarbeiter
      • Mehrarbeit ist in den letzten Monaten auch aufgrund der fehlenden Besetzung der Stelle der Koordination entstanden
    • Antrag zum Quotierungsprozess der Entsendungen in den LSR (eingebracht von Fay Uhlmann (Referent*in Feminismus))
      • Diskussion über Geschlechterquotierung in den Delegationen des LSR
      • Ziel: besseren Ausgewogenheit von FINTA* und endo cis Männern im LSR
      • Zur Zeit ist der LSR (und auch die KSS generell) ziemlich männlich dominiert
      • es wird dazu eine Änderung der Geschäftsordnung der KSS angestrebt
      • ein detaillierteren Änderungsvorschlag (sprich: ein Entwurf zur Änderung derGO) soll auf der April-Sitzung (27.04.2024 an der HfM Dresden) vorgestellt und diskutiert werden
      • Diskussionen im LSR u.a. über mögliche soll-Bestimmungen einer Quotierung, als unangehm wahrgenomme Sitzungskultur des LSRs, Bedenken von TH und kleineren Hochschulen ob sie überhaupt dafür nicht-cis-männliche Mitglieder für LSR-Arbeit motivieren können oder überhaupt haben
      • Antrag (knapp) zugestimmt --> im Nachgang hat sich rausgestellt, dass Abstimmung mit 7/6/1 doch nicht zugestimmt ist aufgrund §55 (2) SächsHSG
  • 1. Mitgliederversammlung des Vereins zur Unterstützung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften 
    • Beschlussfassung Haushaltsplan 2024/2025 (Beitrag bleibt weiterhin bei 0,50€ pro Studierender)
    • Wahl des Vorstands
      • Paul Steinbrecher als Sprecher
      • Dustin Majewski als Schatzmeister
      • Ludwig Firkert kommissarisch
    • Wahl der Kassenprüfer*innen 
      • Oliver Franz
      • Claudia Meißner

2. faranto
3. andere Stelle
4. Vorstand

• • Rektoratsgespräch am 15.3.24
    • https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/rektoratsgespraeche/2023-2024/2/protokoll
    • Anstehende Gremienwahlen an der HTWD
    • Beteiligung/Beiträge Studierende für Dies Academicus – wie können wir die gesamte Studierendenschaft motivieren?
    • Plan einer gemeinsamen Demonstration Kundgebung Dresdener Hochschulen für Demokratie (noch offen) --> StuRa TUD ansprechen
    • Umsetzung Verhandlungsergebnisse TV-L für studentische Beschäftigte ab 1.4. (Mindestentgelt und Befristung)
    • Mail-Verteiler für studentische Angestellte ist technisch nicht möglich
    • Vorträge in Vorlesungen, Info an Dekane durch Prorektorin; Wir müssen aber wegen Terminen auf Dekane zugehen
    • weiteres

Z. Weiteres

Z.I. Besetzung Vertretung der Studentinnen (im Sommersemester 2024)

vat@: Am Beispiel senat@? https://www.htw-dresden.de/hochschule/organisation/gremien-und-vertretungen/senat-und-hochschulrat benennt poland@, statt alkharrat@. BTW: Aber bei fakra.im@ gibt es alkharrat@ noch? https://www.htw-dresden.de/hochschule/organisation/gremien-der-fakultaeten#c118523 

Z.II. Deine Hochschule hat einen Förderverein!

Go Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit um 10 Minuten
formale Gegenrede
Ergebnis: 
7/0/1 --> angenommen 

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/mitgliederversammlung-foerderverein-htw-dresden/mitgliederversammlung-foerderverein-htw-dresden-2024

vat@: Der StuRa ist Mitglied vom Verein! Oder?

Paul: Gedenkt der StuRa, dass da jemand hingeht?
Johann: Es wäre nicht schön, wenn ich dort mit zwei Stimmen abstimme. 
Tino: Berichterstattung

Tino: Ich möchte gern den Punkt unter weiteres kapern um darüber zu informieren. Dass nächsten Mittwoch 15 Uhr ein Treffen mit dem Vorstand des Fördervereins stattfinden wird. Näheres ist nicht bekannt, es wird aber um eine mögliche Zusammenarbeit gehen. Mindestens James und ich gehen hin. Falls sich noch ein Nicht-Mann findet würde es mich freuen, weil es mich arg stört, dass der Förderverein mit mehr Frauen auftauchen würde als wir :D 
Ort ist hier in der A105/A106
Paul: Es ist vorher nichts bekannt. Kannst du kurz erzählen, warum Stephan (James) und du das machen wollt?
Tino: Ich kann es dir gar nicht genau sagen, dass einzige was ich ansprechen werden, ist die Beschwerdestelle.
Johann: Vielleicht könnte man die Sache mit dem Kulturticket ansprechen, ob der Förderverein das fördern will?

Z.III. Frist für Kandidaturen für die (Wahl der) Beauftragung für Studentinnen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten endet in weniger als 7 Tagen

vat@: 2024-03-26T15:00

vat@: https://www.htw-dresden.de/intern/uebergreifende-themen/selbstverwaltung/gremienwahlen
vat@: https://www.htw-dresden.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=43852&token=b2d65c8ba51bf1104e35124e9da5c72771aa9036
vat@: https://www.htw-dresden.de/index.php?eID=dumpFile&t=f&f=43853&token=8260b5510baf8b8cc82787a67b81e1d6cf77b1d5

vat@: BTW: Warum muss angegeben werden aus welcher Mitgliedergruppe die Kandidatin kommt? Bei dem Formula muss man das angeben. Warum?

Paul: Ich will nur auf die Dokumente verweisen. Maximilian hat darauf schon hingewiesen. 

Anna:  Maximilian und ich machen noch einmal Werbung über Instagram.
Paul: Alle die noch keine Erfahrung haben, dass ist Hochschulpolitisch. Nicht das jemand denkt, dass das ein soziales Amt ist und das mit Soziales ansprechen muss. 
Johann: Es gibt eine Person die dafür geeignet ist. Ich werde sie mal fragen, ob sie kandidieren will. 

nächster Termin:

2024-04-02 16:30 Uhr