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20. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld --> anwesend
• Hannes Günther --> anwesend
• Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler --> Stimme ruht auf Antrag

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik --> anwesend
• Johann Boxberger--> Stimme ruht bis zum Erscheinen, anwesend ab Mitte TOP 2
• Oliver Kretschmar --> anwesend
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister  --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht --> Stimme ruht auf Antrag
• Jenny Weichelt --> anwesend (bis Ende TOP 2)
• Lisa Kästner --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Göran Heinemann (bis Ende TOP 1.3)
• Elisa Range (bis Ende TOP 1.3)
• Paul Riegel
• Eric Höfer (bis Ende TOP 1.3)
• Lene Weber
• Stephan Rankl
• Oliver-Michael Fischer (ab 17:40)

Gast:innen:

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Kultur
         1. Durchführung Spieleabend SoSe 2023
      2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung Ausziehpavillon
   4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. 6. Sitzung 2022/2023 (öffentlich)
      2. 6. Sitzung 2022/2023 (nicht-öffentlich)
   2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 18. Sitzung 2022/2023
   3. Referat Finanzen
      1. 5. Sitzung Referat Finanzen 2022/2023
      2. 6. Sitzung Referat Finanzen 2022/2023
   4. Ausschuss Strukturelles
      1. 3. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Maurice Rosenbaum wurde als Mitglied des Referats Finanzen bestellt.
      2. Josina Guhl wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      3. Merte Korpowski wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      4. Milene Seidel wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
   2. studentische Vertretung
      1. Constanze Libeau assoziierte sich aufgrund ihrer Mitgliedschaft im Fakultätsrat Elektrotechnik.
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 5 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:
   • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
   • Jan Pepe Funk (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
   • Tino Köhler (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) auf Antrag
   • Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) auf Antrag
   • Lisa Kästner (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag
   • Johann Boxberger (Vertretung Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) auf Antrag bis zum Erscheinen
   • Theresa Minister (Vertretung Fakultät Informatik/Mathematik) auf Antrag
   • Hanna Liebrecht (Vertretung Fakultät Wirtschaftswissenschaften) auf Antrag
   1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
   • 5 Anwesende von 5 Stimmberechtigten

3. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
   • Hannes: Bin über 2. verwundert, ging nicht fristgerecht zu, steht trotzdem drauf. Antrag zur ESE unvollständig, unter anderem fehlt eine konkrete Kostenkalkulation: als Bereichsleitung Mittelverwendung konnte ich ihn deshalb nicht prüfen. Hab das im Vorhinein schon mitgeteilt. Kann so nicht abgestimmt werden. 
   • Hannes:
   • GO-Antrag auf Vertagung von TOP 2 Durchführung Erstsemestereinführung 2023
   • Gwyn: Inhaltliche Gegenrede: Der Antrag ist in der Tat sehr dringlich, da die nächste Sitzung in 8 Wochen ist.
   • Ergebnis: 1/3/1 --> abgelehnt
   • vat: Der Tagesordnungspunkt 2 stand auf der Einladung, es fehlte nur der konkrete Antrag. Wir nehmen zur Kenntnis, dass der Antrag formal unvollständig ist, aber das Präsidium ihn trotzdem auf die TO zugelassen hat.

1. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1 Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Florian Krause - 5/0/0 --> gewählt

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Gwyn: Die Abkürzung bei Frage 1 steht für Initiative mit Ideen e.V. Brand-Erbisdorf: https://www.instagram.com/initiativemitideen/
Jenny: Was will er denn machen oder wer kennt ihn? Btw das IMI ist ein ganz ganz toller Verein aus meiner Heimatstadt <3 AZ-liker Veranstaltungsort auf dem Land.
Elli: Nein.
Paul: Ist der eingeladen worden?
Jasmin: Ja, aber leider erst gestern. Mein Fail.

1.2 Herstellung des Benehmens zu Bestellung in die Studienkommission Gartenbau

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Anja Schiffner - 5/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt
• Rafael Schulz  - 5/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt
• Jannes Weißer - 5/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

jeweils als Mitglied der Studienkommission Gartenbau positiv zu beantworten.

Stellungnahme FAK LaUCh:
Bezüglich der Neubesetzung der StuKo Gartenbau möchten wir euch mitteilen, dass wir die genannten Kandidaten gern in der StuKo sehen würden. 
Die Kandidatin Anja Schiffner als Vertreterin der Studenten im Master Produktionsgartenbau, findet unser volle Unterstützung. Wir sind der Meinung, dass die Zusammenarbeit mit ihr in der neuen gemeinsamen StuKo Gartenbau gut vonstatten gehen wird und sie gemeinsamen mit den beiden neueren Studenten Rafael Schulz und Jannes Weißner aus dem aktuell 2. Sem. Gartenbau die Arbeit in der StuKo angemessen weiterführen wird. Zu den beiden Herren in der Runde hatte wir bisher noch keinen gesonderten Kontakt und in der Kürze der Zeit (Antrag hat uns erst vor 4 Tagen erreicht) war auch noch keine Anfrage möglich. Allerdings hat sich niemand der bisherigen studentischen Mitgliedern in der StuKo Gartenbau negativ zu den beiden geäußert. Sie waren bereits einmal bei einer Sitzung der StuKo als Gäste dabei.

1.3 Abwahl beratendes Mitglied

nicht-öffentliches Protokoll


GO-Antrag auf 5 min Sitzungspause
(weiter 17:30 Uhr)

2. Durchführung Erstsemestereinführung 2023

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine Erstsemestereinführung 2023 durchzuführen. 

Begründung zum Antrag: 
Es ist wieder so weit und in wenigen Monaten kommen neue Erstsemester an unsere Hochschule. Unsere neuen Erstis wollen wir wieder mit offenen Armen empfangen und ihnen den Start erleichtern.
Fokus soll wieder auf der Vernetzung der Erstis untereinander liegen. Dafür ist ein Rahmenprogramm an Aktivitäten wie im letzten Jahr geplant. Für diverse Spiele werden Kleinigkeiten für ca. 250 € benötigt.
Zusätzlich könnten Ausgaben für die Beschaffung von Getränken und Essen, zum Beispiel für ein geplantes Sportevent, eine Kinovorstellung oder ein Kneipenquiz, von bis zu 3.500 € entstehen, die kostendeckend zu günstigen Preisen verkauft werden.
Weiterhin werden mindestens wieder bedruckte Erstibeutel bestellt (1100 Stück für bis zu 5.600 € brutto für 3-farbig bedruckte Beutel in schwarz), die mit Sponsoring-Artikeln gefüllt werden. Die genaue Ausgestaltung der Beutel - also ob 2- oder 3-farbiger Druck und schwarz oder natur - ist aktuell nicht bekannt, da bis es bis dahin ein neues Logo vom StuRa geben soll, welches aktuell erarbeitet wird.
Für die Bestellung und den Druck der Beutel soll wieder mit stickma zusammengearbeitet werden, da wir in den letzten Jahren gute Erfahrungen gemacht haben und es sich um ein lokales Unternehmen handelt, das Wert auf nachhaltige Produktion legt.
Während der ESE wird es auch wieder Vorträge geben, um grundlegende Informationen zur ESE und zum Studium an unserer Hochschule zu vermitteln. Flankiert werden diese durch Programme der einzelnen Fakultäten.
Letztendlich wird es sich bei der Erstsemestereinführung um eine 3- bis 5-tägige Veranstaltung handeln, bei der mit Ausgaben von knapp 9.350 € zu rechnen ist. Geplant sind Einnahmen in Höhe von 3.500 €.

Diskussion:
Tino: Noch ist vieles unklar bzw. nicht konkret. Per se wollen wir wie immer Beutel anschaffen und dann eben noch Kleinkram wie Preise für Spiele. Das werden Ausgaben von knapp 6.000€. Es ist aber absehbar, dass noch Getränke/Essen angeschafft werden wird für das Kino, Kneipenquiz oder den Sporttag. 
Mit Kultur ist abgesprochen, dass der Haushaltsposten für die Erstifahrten benutzt werden kann, da keine geplant sind. 
Ich möchte nochmal betonen, dass die "variablen" bzw. noch nicht absehbaren Kosten aber Kosten sind, die mit Einnahmen verrechnet werden sollen. Lediglich die Beschaffung von Beuteln und Kleinkram (Eddings, Kreppband, Luftballons, ...) sind Ausgaben ohne Einnahmen die gegengerechnet werden. 
Die nächsten Jahre wird deutlich besser absehbar sein, was genau benötigt wird und der Haushaltsposten kann dementsprechend angepasst werden. Auch wenn wir auf vieles vom letzten Jahr aufbauen, ist gerade der Sporttag planerisch noch eine Blackbox, bei der wir noch nicht genau wissen, was passiert. Wenn wir da nichts verkaufen wollen (Essen/Getränke), dann werden da auch keine Ausgaben entstehen.
Tino: Weil vorab noch ein paar Fragen aufkamen, würde ich diese gern präventiv beantworten. Zum einen war die Frage warum wir 1100 Beutel haben wollen. Das liegt schlicht daran, dass wir auch nach mehr Goodies beim Sponsoring fragen und so wieder für andere Events etwas hätten zum rausgeben. Außerdem sollte man immer optimistisch bleiben und vielleicht kommen dieses Jahr einfach mehr Erstis ;).
Die zweite Frage war nach konkreter Benennung der Getränke etc. - also eine vollumfängliche Kostenkalkulation. Das können wir nachvollziehen, wir befinden uns aber in dem Spannungsfeld, dass wir zum einen nur einen Antrag für die Veranstaltung ESE 2023 stellen wollen/sollen und zum anderen die Beutel jetzt bestellen müssen, aber zu anderen Teilen der Veranstatlung noch keine konkrete Aussage treffen können. Wie schon gesagt, gibt es mit den Beuteln und dem Kleinkram recht fixe Kosten und alles was wirklich veranstaltungsbezogen ist (Getränke + x), ist eben nicht klar, ob es gebraucht wird, aber wenn dann soll es kostendeckend verkauft werden. Bier etc. also für 80 Cent einkaufen und für 1 Euro verkaufen (um so eventuelle andere Teile ebenfalls abzudecken wie Servietten oder was auch immer). Heißt also konkret, wir trennen entweder die Veranstaltung in zwei Anträge auf oder stimmen dem Antrag hier zu und verkraften es, dass es keine vollumfängliche Kostenkalkulation gibt, sondern nur ein Bekenntnis zur kostendeckenden Ausgabe bei anzuschaffenden Getränken/Essen. Ich möchte betonen, dass man sich nächstes Jahr hoffentlich auf Erfahrungswerte berufen kann, so oder so wird das aber nie vollends klar sein im Juni, das liegt einfach in der Natur der Planung einer ESE. 
Wir könnten auch später einen Umlaufbeschluss machen, aber auch in zwei respektive 4 Wochen wissen wir bei dem Thema einfach noch nicht mehr.
Natürlich soll nicht unerwähnt bleiben, dass eine gewisses Risiko gerade beim Essen bleibt. Getränke kann man auf Kommission ordern, Essen ist deutlich schwieriger und da kann es durchaus zu Verlusten kommen. Aber auch das werden wir in der Organisation mit einbeziehen und eventuell eben nur Getränke anschaffen. 
Tino: Nichtsdestotrotz habe ich einen Änderungsantrag vorbereitet, der vorsieht hier nur die Beutel und Kleinkram zu beschließen. Andere Ausgaben/Einnahmen müssten dann in einem zweiten, dritten oder vierten Antrag beschlossen werden. Ich hoffe aber, dass wir pragmatische Wege suchen und keine Gründe, warum Dinge nicht gehen sollen.
Gwyn (oea@): Ich bestätige, dass es cool ist mehr Beutel da zu haben, als man vielleicht am Ende braucht. Im Zweifel werden sie einfach nächstes Jahr wieder verwendet, wenn wir sie über die kommende Legislatur nicht anders nutzen können. Schließlich ändert sich das Logo ja nicht jedes Jahr.
Elli: Ich möchte dazu sagen, dass Tino bereits vor Wochen das Referat Finanzen gebeten hat eine "Anleitung" zum Antrag zu geben, daraufhin kam nicht viel bis auf die Bitte alles in einen Antrag zu machen. Dass man jetzt noch nicht alles detailliert wissen kann, ist logisch und hätte auch dem Referat Finanzen bewusst sein können. Die Dringlichkeit ergibt sich durch die Beutel, auch das kann dem Referat Finanzen bewusst sein. Dass der jetzt so dringend kam ist super doof, stimme ich zu, aber dann gebt bitte richtige Hinweise, wie ihr euch das wünscht. Bitte den Betrag für die Beutel beschließen, letztes Jahr gingen die Beutel schief und hat die komplette ESE zerhauen, das soll nicht nochmal passieren und man will frühzeitig handeln, das heißt JETZT und nicht in zwei oder acht Wochen. Der Rest ist erstmal zweitrangig, Hauptsache die Beutel!
Hannes: Richtigstellung zu Elli: Um eine "Anleitung" wurde nicht gebeten sondern nur eine Frage gestellt, welche entsprechend beantwortet wurde, nämlich wollt ihr A oder B. Die Antwort dazu kam zwar recht spät aber dennoch am 27.05. also vor einem Monat. Weitere Nachfragen gab es nach meiner Kenntnis bis diese/letzte Woche nicht. Die Dringlichkeit der Beutel war schon da, aber nicht erkennbar, dass das unbedingt heute sein muss.
Gwyn: Zu den Beuteln: Die Duckproduktion dauert 4 bis 5 Wochen. DIe Beutel müssen aber erstmal geliefert werden, was auch dauert. Letzes Jahr hat das sehr lange gedauert.
Jasmin: Und wenn wir einfach dem Änderunsantrag folgen und wenigstens die Beutel abstimmen und den Rest später? Kommen wir da zu Zeitproblemen oder ist das im Rahmen? Das wäre das einfachste.
Gwyn: Wenigstens die Beutel sollten heute beschlossen werden, Tino hat den Änderungsantrag ja nicht ohne Grund gestellt. Wäre schon cool, wenn auch "nur" die Beutel und der Kleinkram beschlossen wird.
James: Also dass die Beutel eine gewisse Dringlichkeit haben, sehe ich ein und auch, dass wir die heute beschließen sollten, damit die rechtzeitig da sind. Aber bei dem ganzen Kleinkram sehe ich nicht, dass wir den 8 bis 12 Wochen im Vorfeld beschließen müssen. Dann haben wir einen Beschluss mit Beuteln und Kleinkram und einen für Bier, Getränke etc und am Ende haben wir 5 (oder so) einzelne Beschlüsse und dann kann man es nicht mehr genau abtrennen, was so hingehört. Die Beutel kann man beschließen. Aber die gesamte Veranstaltung ESE hätte ich dann schon gern nur in einem Beschluss.
Oli: Heißt du empfiehlst jetzt den Antrag ohne Änderungsantrag zu beschließen?
James: Nein. Ich empfehle einen anderen Änderungsantrag zu stellen und zu sagen, dass man nur Beutel für die ESE bestellt. 
Gwyn: Tino hat ja mit seinem Änderungsantrag schon bekannt, dass er auch nur mit Beuteln und Kleinkram okay wäre. Wenn wir jetzt nur einen Änderungsantrag stellen mit nur Beuteln, dann ist das so. Wir können ja aber mal noch diskutieren wie wir zu dem - später noch spezifizierten - Kleinkram stehen.
Hannes: Vorschlag Änderungsantrag: zur Diskussion: "Der StuRa möge beschließen Werbemittel (Beutel) in Höhe von XXX zu beschaffen." Die Beutel sind dann erstmal da, und kann die dann ja auch im nächsten Jahr oder so noch verwenden. Die können dann auch für die ESE verwendet werden, man hat aber erst mal einen Bestand im Lager. Und dann kann man in 5 oder 6 Wochen noch einen Beschluss zur ESE machen und hat das losgekoppelt von Beuteln.
Tino (aus dem Off): Der TOP heißt Durchführung ESE. Da kann jetzt nicht irgendwas beschlossen werden. 
Gwyn: Richtig, mit dem Antrag geht ja auch erstmal grundsätzlich der Beschluss und das Commitment einher, dass wir die ESE überhaupt durchführen.
vat: Ich weiß nicht, ob das nur nach meiner Vorstellung so einfach ist. Der TOP heißt Durchführung ESE. Wir stimmen also ab, ob wir eine ESE durchführen wollen oder nicht. Natürlich könnten wir auch nur Beutel anschaffen. Das erste, worüber wir reden sollten ist wollen wir eine ESE durchführen oder nicht? Sind wir uns einig. Nur die Durchführung ist mit Kosten verbunden. Der Kleinkram ist im Vergleich zur Antragssumme "klein", aber 250 € sind trotzdem eine Hausnummer. Ich habe viel Verständnis für Hannes, dass unzureichend in der Kalkulation dargestellt ist, was mit Kleinkram gemeint ist. Preise für Spiele können auch XBOX-Controller sein (Grüße an die LAN). Wollen wir eine ESE durchführen mit der klaren Aufforderung und Prämisse, dass für die Veranstaltung eine entsprechende Kalkulation nachzureichen ist und erst dann Geld ausgegeben wird? Und wenn Finanzen sagt, erst wenn uns die Kalkulation vorliegt, kann da was fließen. Ich glaube auch, dass die ESE-Orga das hinbekommt.
vat: Die andere Nummer ist, wie das mit Essen und Getränken ist. Es geht um faktisch 4 Veranstaltungen: 2mal Kneipenquiz, 1mal Kino, 1mal eventuell Sporttag. Dazu ist aber noch nichts konkret geplant und an Kosten kalkuliert. Das wäre entsprechend nachzureichen als Kalkulation. Und uns ist doch egal, wie viel das letztlich ist, Hauptsache die Kohle kommt wieder rein und nichts an studentischen Geldern wird verschenkt. Vielmehr sollten wir uns auch fragen, ob wir diesen Riesen-Posten Beutel eigentlich haben wollen, also ob das unsere ÖA-Maßnahme ist.
Hannes: Richtigstellung zu Paul: Zum Kleinkram habe ich mich bisher nicht geäußert. Das wurde wohl missverstanden. Fühle mich missverstanden.
Oliver: Vorschlag: Wir beschließen, dass es eine ESE geben soll und wenn die Beutel so dringend sind, dann beschließen wir die jetzt auch.

GO-Antrag auf 10 min Sitzungspause

Gwyn: Änderungsantrag:
füge an bei Antragstext: "Eine detaillierte Kostenkalkulation zur Durchführung der ESE 2023 ist unverzüglich nachzureichen und vom Referat Finanzen genehmigen zu lassen. Vor der Genehmigung sind keine Augaben oder Einnahmen zu tätigen."
ändere Antragstext zu "4000 €"
bei Vorschlag weiteres Verfahren: "Nach konkreter Kostenkalkulation wird gemeinsam mit der Verantwortlichkeit HHP geeignete Posten für das Geld gefunden."
bei Begründung füge an: Dieser Antrag beinhaltet nicht die Beutel (Werbemittel) des StuRa, sondern nur die Durchführung der Veranstaltung, also "Material für Spiele zum Kennenlernen" und die Verpflegung. Die Ausgaben für Verpflegung (Speisen und Getränke) - für etwa 3.500 € - sollen durch Einnahmen gedeckt sein.

Hannes: Ich würde sagen, wir beschließen erst mal den ESE-Antrag, so wie er jetzt besteht, und dann reden wir über den Antrag, den ich gestellt habe.

Hannes: GOAntrag auf Aufnahme neuer Antrag zum selben Gegenstand
Der StuRa möge beschließen Werbemittel (Beutel) in Höhe von 5600€ zu beschaffen.

Begründung:
Die Beutel sollen auch im Rahmen der ESE 2023 verwendet werden.

Vorschlag weiteres Verfahren:
Da es zu Mehrausgaben in der Kostenposition Werbemittel kommt, sollen diese durch Minderausgaben in der Kostenposition Werbemittel Änderung Logo 2023 gedeckt werden.



Änderungsantrag 1:
Der StuRa möge beschließen eine Erstsemestereinführung 2023 mit Ausgaben in Höhe von bis zu 5850 € durchzuführen.
Die Begründung und Kostenkalkulation sollen dem entsprechend angepasst werden.

GO Feststellung Beschlussfähigkeit
6/6 --> beschlussfähig

Ergebnis: 0/5/1 --> abgelehnt


Änderungsantrag 2:
Der StuRa möge beschließen eine Erstsemestereinführung 2023 mit Ausgaben in Höhe von bis zu 4000 € durchzuführen. Eine detaillierte Kostenkalkulation zur Durchführung der ESE 2023 ist unverzüglich nachzureichen und vom Referat Finanzen genehmigen zu lassen. Vor der Genehmigung sind keine Ausgaben oder Einnahmen zu tätigen.
Vorschlag weiteres Verfahren: Nach konkreter Kostenkalkulation werden gemeinsam mit der Verantwortlichkeit HHP geeignete Posten für das Geld gefunden.
bei Begründung füge an: Dieser Antrag beinhaltet nicht die Beutel (Werbemittel) des StuRa, sondern nur die Durchführung der Veranstaltung, also "Material für Spiele zum Kennenlernen" und die Verpflegung. Die Ausgaben für Verpflegung (Speisen und Getränke) - für etwa 3.500 € - sollen durch Einnahmen gedeckt sein.
Ergebnis: 5/0/1 --> angenommen

Abstimmung des Leitantrag:

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

3. Beschaffung Werbemittel zur ESE 2023

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen Werbemittel (Beutel) in Höhe von bis zu 5600€ zu beschaffen.

Begründung zum Antrag:
Die Beutel sollen auch im Rahmen der ESE 2023 verwendet werden.

Vorschlag weiteres Verfahren:
Da es zu Mehrausgaben in der Kostenposition Werbemittel kommt, sollen diese durch Minderausgaben in der Kostenposition Werbemittel Änderung Logo 2023 gedeckt werden.

Diskussion:
Hannes: Dass wir Beutel haben wollen, sollten wir diskutieren. Posten Werbemittel reicht nicht aus. Deswegen folge ich der Finanzordnung und suche in dem übergeordneten Posten eine geeignete Position: Änderung neues Logo. Die Beutel werden ja mit dem neuen Logo angeschafft. Das passt also gut. Wenn wir die Planausgaben im nächsten Jahr dann anschauen, kann die HHP-Verantwortliche dann direkt einplanen. Wenn wir dann noch Mittel für Werbemittel mit einem neuen Logo entscheiden, die den Posten überschreiten, kann man den Haushalt immer noch umstellen. Das Fass würde ich heute aber ungern aufmachen wollen.
vat@: Ich stelle den Antrag, dass der Inhalt "Vorschlag weiteres Verfahren" gestrichen wird, denn ich finde die vermeintliche "Eindampfung" wegen Logo falsch. Die Debatte, ob wir ÖA dort Geld wegnehmen, sollten wir nicht hier übers Knie brechen. Das muss in einem Ausschuss Finanzielles geklärt werden. Ich finde es schon höchst problematisch, dass im Rahmen eines ESE-Antrages anscheinend entschieden wurde, dass keine Erstifahrten stattfinden (dürfen). Für ein laufendes Projekt Logo Geld einzudampfen, finde ich falsch. "Lass mal überziehen". Es gibt auch die Möglichkeit Haushaltsposten zu überziehen. Das, worüber der StuRa hier abstimmt, wo es auch eine besondere Mehrheit bräuchte - dass wir da an Stellen finanzielle Mittel wegknappsen, finde ich falsch, dann lieber überziehen anstatt was wegzunehmen.
Hannes: Ich ziehe ÖA da ja nicht Geld aus der Tasche, wir lagern das nur um. Aussage heute war Beutel müssen heute beschlossen werden und Geld dafür "instant" bereitstehen, wenn ich die Verantwortlichen oben korrekt verstanden hab. Auf diesem Weg passiert das, ohne dass groß aufgerissen wird. Sobald ein neues Logo da ist und dafür Kram beschafft werden soll, finde ich auch wieder 2000 €, damit das Logo umgesetzt werden kann. Heute Abend ist das aber doof.
Gwyn (oea@): Aus ÖA-Sicht ist das ziemlich kacke, weil ich dann keine größeren Anschaffungen tätigen kann ohne mich da beim Referatskollegium oder sonst wo melden und Anträge stellen zu müssen. Mir als ÖA macht das einen größeren Mehraufwand, wenn ich mich jetzt noch kümmern muss, wie viel Geld wo in meinen Haushaltsposten noch vorhanden ist.
Hannes: Große Anschaffungen brauchen eh das RK (halt über 250€).
vat@: Völlig unabhängig von der sonstigen (bisherigen) Debatte. In meiner Welt sind 5k€ unglaublich viel Geld. Praktisch zahlen alle Studierenden etwa 50 ct für diese Beutel pro Semester. Das ist schon eine enorme Summe, darauf wollte ich noch mal hingewiesen haben.
Gwyn (oea@): Dessen bin ich mir bewusst, die Beutel sind aber eine gute Werbemaßnahme. Sie werden auch nachhaltig produziert, schafft ein Zugehörigkeitsgefühl zur Hochschule und eine Verbindung zum StuRa.
Oliver: Antwort auf Paul: Gebe dir recht, aber die Beutel sind quasi der Leuchtende Stern der ÖA des StuRa. Es gibt nichts anderes, was die Studis so sehr mit dem StuRa verbindet wie diese Beutel. Es gibt wenig andere Sachen, die Studis bewegt in den StuRa zu kommen wie die Nachfrage, ob es noch Beutel gibt. Über die Breite der Studischaft gibt es keinen größeren Magneten.
Hannes: Ich schließe mich Paul an: Sehe den Mehrwert der Beutel nicht so extrem. Nichtrepräsentative Umfragen von mir haben gezeigt, dass den Leuten ein Bier wichtiger wäre als ein Beutel.
Weiterer Vorschlag dazu: Vielleicht könnte neben den Logo noch nützliche Daten drauf stehen: Also sowas wie Serviceangebot des StuRa (Beratung, Leihe, Beachplatz, Ansprechstellen Semesterticket whatever). Da sollte ja auch noch Zeit sein, um sich in ÖA Gedanken zu machen den Mehrwert des Beutels neben der Tragefunktion zu erhöhen.
Gwyn (oea@): Nehme ich als Auftrag mit. Ich bin der Meinung der Beutel ist kein geeignetes Mittel. Die Sticker für die Mensa-Karten sollen ohnehin wieder kommen und sind weitaus geeigneter.

Oli: GO-Antrag auf Ende der Debatte
vat: Inhaltliche Gegenrede: Ich hab schon vorgetippt und möchte meinen Redebeitrag halten.
Hannes: Inhaltliche Gegenrede: Ich habe noch den Punkt, dass wir über die Anzahl reden sollten und weitere Aspekte.
Oli: Ziehe Antrag zurück.

vat@: Tagesaktuelles Beispiel: Lass uns bemühen, dass wir "Sponsoring" auf die Rückseite bekommen, wenn auch nicht dieses Jahr. Wieviel kostet der (gesponsorte) Bierwagen, der gerade beim Fest vor der Bibliothek steht, das der StuRa ausrichtet? (Das war nur eine rethorische Frage.) Hat hier wer Schautafel vom Deutschlandstipendium gesagt? Ich will das nur in den Raum geworfen haben für die zukünftige ESE-Orga und die HHP-Verantwortliche 2024.
Hannes: Die Stückzahl ist zu hoch. Ich denke letztes Jahr waren es 1000 Stück und da sind gut welche über geblieben (200 vielleicht?). Studizahlen sinken: Ich wäre also dafür nur 800 zu bestellen, da nicht alle zur Veranstaltung kommen. Sollte es nicht reichen, können wir zur Not auch noch die alten nehmen. Und jetzt neuen Leute (ESE 24) die Entscheidung vorwegzunehmen auch Beutel (ohne Werbung) zu nehmen finde ich nicht richtig: Wir können gerne jetzt mehr Beutel beschließen und dann einfach nicht alle bestellen. 
Und ich schließe mich Paul an: Solche Veranstalungen sollen sich selbst tragen (aber das hat hier nichts zu suchen, sind ja nur Beutel ohne Veranstaltung (lol).)
Gwyn: Studizahlen sind grundsätzlich nicht absehbar, das ist immer eine Schätzung und nie absehbar. Die Beuten können auch anderweitig verwendet werden. Das haben wir auch bisher schon gemacht und diese als Preise oder so rausgegeben. Ich lasse mich gern auf 1000 Stück runterhandeln und möchte mit anmerken, dass sich auch faranto auch wieder angemeldet haben und Beutel haben möchten. Da lasse ich gern schon mit mir reden, wenn wir nächstes Jahr anstreben wollen, dass wir da ein Sponsoring haben wollen, damit die Kosten nicht mehr so hoch sind.

GO-Antrag auf Schließung der Redeliste
Begründung: Der Inhalt des Aufdrucks der Beutel sollte im entsprechendem Gremium - der ESE-Planung - behandelt werden.
formale Gegenrede
Ergebnis: 4/1/1 --> angenommen

Tino (aus dem Off): Tagesaktuell sehen die Zahlen der Studianfängerinnen sehr gut aus. Höher als letztes Jahr. Bewerbungen Stand jetzt ca. 200 mehr zum gleichen Zeitpunkt.
Hannes: Meiner Kenntnis nach ist der Stand der tatsächlich schon Immatrikulierten/die zugesagt haben geringer als sonst zum selben Zeitpunkt. Auftrag an die Orga: Bitte vor Bestellung zu prüfen, wie viele Beutel tatsächlich notwendig sind. Bitte dennoch vorher prüfen ob wir wirklich so viele Beutel brauchen, wenn wir so viele brauchen dann bestellen. Ich fände es aber blöd, wenn dann Beutel Ewigkeiten im Lager rumliegen.

Ergebnis:
5/0/1 --> angenommen


konti@: BTW: https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php?title=StuRa:Einf%C3%BChrungswoche_f%C3%BCr_Erstsemester/Organisation&action=history

Jenny verlässt die Sitzung.

ITOP

I. Stand zu Protokollen des StuRa

Fischer: Ich weise nochmal darauf, dass im 18. Plenum, welches am 30.05.2023 stattgefunden hat, gesagt worden ist, dass der Plan ist, dass Elli eine andere Angstellte einarbeitet, welche die Ausfertigungen der Protokolle übernehmen soll. Leider musste ich heute feststellen (23.06.2023), ist dies nicht geschehen. Das letzte Plenums-Protokoll, welches als extern veröffentlicht wurde, ist vom 20.09.2022. In ca. einem halben Jahr sind das fast zwei Jahre her. Ich will da auch Elli gar nichts in die Schuhe schieben oder dem Präsidium, aber ich habe weder mal eine E-mail gesehen, in der irgendwie sowas drinnen steht wie wir suchen dringend jemanden, der diese Stelle Zuständigkeit Protokollierung übernehmen kann entweder ehrenamtlich oder auch bezahlt, weil dafür gibt es ja eigentlich auch eine Stelle. Meiner Meinung sollten Protokolle schnellst möglich veröffentlicht werden, weil sonst bleiben sie eh wieder ewig lange auf intern-Status und das geht einfach nicht. Und wenn ich leider feststellen muss, das sich bei diesem Thema weiter nichts tut, dann werde ich euch damit in jedem kommenden Plenum damit nerven!
Tino: Wir nehmen die Anmerkung zur Kenntnis und sind uns dessen bewusst. Lösungen werden gesucht. Im Anbetracht dessen, dass das Plenum/das Präsidium zur heutigen Sitzung spärlich besetzt ist, würde ich auf eine weitere Diskussion verzichten wollen.
Tino: Eine kleine Anmerkung noch, auch ITOPs sollen bei uns vorab gemeldet werden und sollen schon gar nicht einfach ins Pad gehauen werden.
Fischer: Sorry, das wusste ich nicht und wird so nicht mehr vorkommen. 
Der Oliver: In der nächsten Sitzung sollten wir meiner Meinung grundsätzlich darüber entscheiden, ob wir auf der Website ein Wortprotokoll schreiben wollen, die eh keinen interessieren, oder ob uns ein Beschlussprotokoll reicht.
Gwyn: Bitte mal ins Präsidium geben! Bzw. entsprechenden Antrag (ITOP) für nächste Sitzung.
Boxi: Ich bin dagegen. Wenn das ernsthaft diskutiert wird, kann ich das gern begründen.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Änderung Beitragsordnung
Gwyn: Bei der Rückmeldung für das WiSe 2023/24 hat das StudSek entschieden die Beitragspflicht für die regulären Auslandsaufenthalte der Studiengänge IB und IM für das Semesterticket nicht mehr aufzuheben. Das entspricht aber nicht unserer bestehenden und vom Rektorat genehmigten Beitragsordnung. Diese ist entsprechend anzupassen - oder auch nicht. Für die jetzige Rückmeldung ist das allerdings nicht mehr zu beheben.

Ausführlichkeit der extern einsehbaren Protokolle

3 Anträge zu Forderungen
vat: Hatte bewusst 24 h zu spät für die Kanzlei inhaltliche Anträge eingereicht, damit man nicht denkt der StuRa beschäftigt sich nur mit sich selbst. *geht kurz auf Antrag zu WHK-Sätzen ein*

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
   1. riegel@ (struk@) : Der Ausschuss Strukturelles tagte zu "Unser StuRa soll schöner werden, zumindest strukturell." Aktueller Stand ist, dass Strukturwandel erst einmal nur was für die Lausitz ist. [Urspüngliche Ansätze, dass Referate zu Geschäftsbereichen zusammengefasst werden, wurden für nicht sinnvoll erachtet.] Stattdessen soll der StuRa mehr alle zur Zusammenarbeit bringen, etwa durch mindestens monatliche Sitzungen der Referate und eine Art Vollversammlung aller Mitglieder, die testweise im Regelbetrieb im Wintersemester alle 2 Wochen - im Versatz mit dem Plenum - stattfinden soll. Das Präsidium wird dazu bei einer der kommenden Sitzungen - wann auch immer diese stattfinden werden - angefragt werden, ob sowas auch ohne die Änderung von Ordnungen ermöglicht werden kann. Treffen uns morgen nochmal dazu. Wir haben die Hoffnung, dass das Präsidium das auch ohne Beschluss umsetzen mag.

1. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
2. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
3. faranto
4. andere Stelle
5. Vorstand und Kanzlei
   • Gwyn: zu Beschluss https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/13/antraege/008:
   • Das Sonderbuchungskennzeichen ist ab sofort im QIS-Portal hinterlegt! Soll der Beschluss/KontO bestehen bleiben? Mindestens sollte das in die Begrüngung zur (bestimmt noch nicht ausgefertigten) KontO mit rein. StudSek hat auch gespoilert, dass dort denmächst zu finden sein soll, wie hoch dann der aktuelle Semesterbeitrag sein wird.

Z. Weiteres

• nächster Termin: 08.08.2023 16:30 Uhr

konti@ (riegel@) : Das Quartal II endet diese Woche. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/b/konti/rechenschaftsberichterstattung/2023/rechenschaftsberichte-2023-ii sieht (noch) armselig aus.
fin@ (riegel@ für finanzen@) : Eigentlich soll bis Ende des Quartals eine Meldung zu Aufwand für mögliche Aufwandsentschädigung gemacht werden. Im Monat nach dem Ende des Quartals muss der Ausschuss Personelles nämlich die Quartalsrechnung erstellen, was er auch schon am ersten Tag nach Ende des Quartals machen kann.
fin@ (riegel@ für finanzen@) : Wo liegt der aktuelle Stellenplan, den der Ausschuss Personelles zu erstellen und der Vorstand zu verwalten hat?
fin@ (riegel@ für finanzen@) : War nicht ewig geplant, dass beim Ausschuss Personelles eine Novellierung der StuRa-AE-O stattfindet? Wenn das - wie die letzten Monate - nichts wird, dann bitte zumindest Bescheid geben, sodass das nicht weiter verdrängt wird.

altlasten@: Stell dir vor deine Rechtsgrundlage ändert sich und du kümmerst dich um in der A004 herumstehende Weihnachtsschmuck und leere Getränkekästen. vorschrift/19986.1 seit 2023-06-22! aka neues Hochschulgesetz.
struk@: Arbeit ist Sch…! sed s/24/25/g
in@: 56 VII & Co lesen nervt. aka neues studentisches Amt für Studierende mit Behinderungen und ähnliches. Hat die Hochschule da schon angefragt?
fin@: 30 IV 2 ist doch nicht neu. aka Ordnung der Hochschule zu Revision Jahresabschluss.
kan@: Wer sitzt für uns in der Kommission zur Überarbeitung der Grundordnung der Hochschule? Frau Lohse oder Herr Mayer? 54 II? Viele Dinge müssen geändert werden. Fr. Lohse sitzt im Senat und Hr. Mayer vertritt die Dekane alle super. 
admin@: https://media.ccc.de/v/gpn21-29-kinder-es-tut-mir-undendlich-leid-#t=1595 "Kinder, es tut mir undendlich leid ..."
p@: Uns ist bereits bewusst, dass wir mit dem Inkrafttreten des HSG die Mehrheiten in den Anträgen des heutigen Plenums und den Antragsvorlagen anpassen müssen. War zeitlich nicht mehr drin und wird noch gemacht!
Gwyn: Weiterhin sind auch Ordnungen anzupassen, z.B. in der Beitragsordnung wird aufs SächsHSFG verwiesen. Wer macht's (lel)?
vat: a-fin@!

vat: Wir haben die Corona-Nothilfe-Ordnung abgeschafft mit klarem Arbeitsauftrag. Es hat sich keine Sau drum gekümmert! Das geht hier echt nicht.

Gwyn: Hinweis auf den Sauhaufen in der A105/106! Alter!

James: Wenn keiner widerspricht: Der James nimmt sich dem Pfand an! Und James würde auch die Überweisungsanordnung für die Tafel machen...

Gwyn schließt die Sitzung um 19:16 Uhr.