TOP 1 Wahlen

Philipp Schwuchow ist jetzt Anwesend

Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten:

8 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

1.1 beratende Mitglieder

Kandidiernde:

• Carolin Spitzar
• Manuele Ziesch

Fragen/Befürwortungen:

• Manuela Ziesch: Ich studiere WInf im 4. Semester und ich bin auf  Anraten von einem Kommilitonnen hierhergekommen. Ich mache bei der Weiterentwicklung der Datenbank für euch dabei. Deswegen kenne ich Sophia auch schon.

GO Antrag auf Pause ab jetzt auf unbestimmte Zeit

• Hanna Liebrecht: inhaltliche Gegenrede: Bitte den TOP noch zu Ende bringen, damit unsere Kandidierenden, wenn sie schon extra gekommen sind, sich auch vorstellen können.

Abstimmung: 2/3/0 -> nicht angenommen

• Paul Riegel: Ich wollte das Präsidium fragen, ob die WO § 9 Kandidaturen Abs. 2 Satz 3 berücksichtig wird. Darin steht, dass Vorname, Nachname, die Fakultät, die Bibliotheksnummer, das Geburtsdatum, die Anschrift der Bewerberin, sowie alle Mitgliedschaften der Bewerberin in Organisationen mit hochschulpolitischen Inhalten in einer Kandidatur enthalten sein müssen. Erstreckt sich das auf Sicht des Plenums auch auf beratende Mitglieder? Denn bei Carolin Spitzar wäre das nicht gegeben.
• Alice Stenzel: Das Präsidium hat sich entschieden die Kandidatur zuzulassen.
• Liselotte Ruthe: Mega! Freue mich extrem, ich wünschte Caro würde ins Präsidium kommen…
• Alice Stenzel: Befürwortung für beide! Das Präsidium freut sich sehr, dass Manuela Interesse zeigt.
• Hanna Liebrecht: Ich befürworte die Kandidatur von Manuela sehr, wir haben uns schon unterhalten, bevor sie kandidiert hat und ihr Interesse hat mich sehr überzeugt. Muss gewählt werden!
• Sophia von Asow: Fürsprache für Manuela, sie hat sich bisher gut bewiesen in dem SE-Projekt und sie wäre ein Gewinn für den StuRa.
• Max Schönberg: Fürsprache für Carolin Spitzar. Sie engagiert sich bereits im Hinblick auf den Ausbau des SGM. Außerdem hatte sie sich bereits engagiert in Zeiten der FSRä und es gab viel positives Feedback zu ihrer Arbeit. Sie sollte die Chance bekommen, jetzt wieder ehrenamtlich tätig zu werden.
• Shari Peschold: Carolin wollte in ihrer Kandidatur nicht darauf eingehen in welchen Organisationen sie aktiv ist "aus bekannten Gründen". Ich bin aber neu und weiß nicht, was damit gemeint ist. Leider ist sie auch nicht anwesend.
• Alice Stenzel: Ich weiß auch nicht, was da abgeht, war damals noch nicht im Amt. Bei uns wusste Carolin Schmuck darüber Bescheid und wir haben auf ihrem Rat beruhend entschieden, ihre Kandidatur zuzulassen.
• Philipp Schwuchow: Das hat was mit der damaligen Version der Unvereinbarkeitsregelung zu tun. Da ist vor einiger Zeit eine Gruppe entstanden, die der Meinung war, dass diese Frage unzulässig wäre. Darauf fundiert das.
• Hanna Liebrecht: Ich habe gerade gehört, dass Senat gleich vorbei ist, weil ein Tagesordnungspunkt verschoben wird. Also wird ein GO-Antrag nicht weiter nötig sein.

Feststellung der Beschlusfähigkeit

6 Anwesende von 8 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Ergebnis:

• Carolin Spitzar --> 4/2/0, gewählt, wird per E-Mail benachrichtigt
• Manuela Ziesch --> 6/0/0, gewählt, Wahl angenommen

TOP 2 Kündigung vom Fahrradverleih zum Ende Sommersemester 2021

Liselotte Ruthe ist jetzt Anwesend

Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten:

9 Stimmberechtigte von 12 Gewählten

Feststellung der Beschlussfähigkeit:

7 Anwesende von 9 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

Debatte:

• Alice Stenzel: Ich würde das MOBIBike ungern kündigen, weil es mir das wert ist, 5€ zu bezahlen, da ich es oft nutze. Und die 2,60€ mehr im Monat sind es mir wert. Ich würde mich freuen, wenn wir weiter die Möglichkeit der Nutzung haben.
• Philipp Schwuchow: Der Vertrag ist doch schon gekündigt, das ist beschlossene Sache. Hier geht es doch nur darum, dass wenn wir die Bikes nicht mehr haben und nicht mehr bezahlen auch von den Studis nicht mehr abrufen. Und den Antrag hat doch laut StuRa Unterlagen niemand gestellt?
• Alice Stenzel: Ich kann auch falsch liegen: das letzte Plenum hat ja vor 2 Wochen getagt und da war es so, dass wir vielleicht doch dafür kämpfen nochmal den Vertrag zu verlängern. Wurde auch über Umfrage nachgedacht, ob es sinnvoll ist die 5€ zu akzeptieren. Nach meinem Stand ist das noch nicht fest ob wir das denn nun haben oder nicht
• Elisa Kallisch: Hat die Umfrage schon stattgefunden?
• Alice Stenzel: Soweit ich das weiß, nicht.
• Elisa Kallisch: Ich glaube es geht nicht um MOBIBikes, sondern allgemeines darum: Gar kein Fahrradverleih mehr vom Semesterbeitrag.

GO-Antrag auf 5 Minuten Pause

• Paul Riegel: Wollte nur darauf hingewiesen haben, dass Ausschuss Finanzielles Antragstellerin ist. Wenn ihr Fragen habt, fragt! Wenn es Fragen zu Umfragen gibt,... ist kein Bestandteil der Umfrage. Also weiß ich nichts dazu. Ich weiß nicht, vorhin stand im Raum, dass wir nicht kündigen sollen. Aber es ist doch wohl klar, dass UNS der Vertrag gekündigt wurde.
• Elisa Kallisch: Frage wie der Antrag gemeint ist. Ich finde den ganz schön knapp. Ist damit gemeint, dass überhaupt keine Gebühr mehr erhoben werden soll, oder nur dann wenn, wir nochmal einen Vertrag abstimmen.
• Stephan Rankl: Nextbike hat uns gekündigt. Wir dürfen keine Beiträge nächstes Semester erheben. Denn es gibt ja keinen Vertrag. Das hat überhaupt nichts mit den Verhandlungen zu tun. Die 2,40€ müssen einfach aus der Beitragsordnung gestrichen werden. Deswegen hat der a-fin den Antrag gestellt. Es geht nur um den Beitrag, nicht um die Verhandlungen.
• Philipp Schwuchow: Das was James sagt. Erklärung für Elisa Kallisch: Es gibt kein MOBIBike an der HTW und auch nicht an der TU. Wir haben nie MOBIBikes gehabt. Wir haben diese Bikes nur noch über NExtbike. Und diese Kooperation gibt es nicht mehr, weswegen wir auch keine Räder mehr haben. Wir besitzen auch keine Fahrräder und haben wir auch nie besessen.
• Elisa Kallisch: Ich bedanke mich für die Erklärung, allerdings verstehe ich nicht warum es da einen Antrag gibt. Wenn man keine Leistung erbringt, kann man auch keinen Betrag abbuchen. Und Philipp Schwuchow, ja ich weiß was da dahinter steht. Das ist für mich nur so eine Floskel.
• Hanna Liebrecht: Nochmal die Kurzform für dich: bei uns stehen solche Sachen in Ordnungen drin. Das kann nicht einfach so geändert werden, sondern Ordnungsänderungen müssen immer beschlossen werden. Wir müssen einfach nur das Händchen heben.
• Paul Riegel: Liebes Präsidium: Ich wäre dankbar, wenn ich als Antragssteller auch immer antworten darf. Ich bin in 2 von 3 Ausschüssen. Elisa Kallisch: Wenn du bei der Sitzungsvorbereitung Fragen hast, kannst du die gern auch im Vorhinein an uns stellen.

 GO-Antrag auf sofortige Abstimmgung/Ende der Debatte:

• Paul Riegel: Inhaltliche Gegenrede: Die Redebeiträge würde ich bitte noch zulassen.

Abstimmung: 5/1/1 --> angenommen

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen keine Beiträge mehr für den Fahrradverleih ab dem Wintersemester 2021/2022 zu erheben.

TOP Abstimmung

angenommen

TOP 3 Stellungnahme zur Kündigung vom Fahrradverleih

• Paul Riegel: Ich weiß nicht, ob ihr den ÄA mal vorstellen könntet? Ich würde den übernehmen wollen, als Antragstellerin.
• Stepahn Rankl: Der Typi für die Verhandlungen bedankt sich für den Antrag. Die Bereichsleitung Semesterticket kann nur dazu raten, den Antrag abzustimmen, damit wir auch ein bisschen Hochschulpolitik machen können. Ich finde das sehr gut.
• Shari Paschold: Ich wäre auf jeden Fall auch dafür. Ist eine Art Luxusgut, dass wir den Studierenden zur Verfügung stellen könnten. Wenn das in dem Preissegment mit inbegriffen wäre, müssen wir das unbedingt in Angriff nehmen.
• Paul Riegel: Ich gehe davon aus, dass sowohl das Präsidium als auch der Vorstand noch redaktionelle Änderungen bei der Stellungnahmen vornehmen können/sollen.
• Hanna Liebrecht: Also da Paul Riegel jetzt explizit gefragt hat, aus Sicht des Vorstands geht das auf jeden Fall klar so. Wäre ich dabei.

Antragtext:

Der StuRa möge beschließen gegenüber der Dresdner Verkehrsbetrieben AG (DVB) - dem Verkehrsunternehmen der Stadt Dresden - das Bedauern zur Kündigung vom Vertrag durch die nextbike GmbH (nextbike) zum Ausdruck zu bringen. Er fordert die DVB dazu auf, für das Wintersemester 2021/2022 weiterhin den bisherigen Tarif von 2.40 € anzubieten und den Fahrradverleih zum Bestandteil vom normalen Semesterticket - wie auch bei alle anderen Kundinnen der Abo-Monatskarte - werden zu lassen.

mögliche Änderungsanträge:

Ersetze den Antragstext durch:

Der StuRa möge beschließen gegenüber dem Verkehrsunternehmen Dresdner Verkehrsbetrieben AG (DVB) - dem Verkehrsunternehmen der Stadt Dresden - das Bedauern zur Kündigung vom Vertrag durch die nextbike GmbH (nextbike) zum Ausdruck zu bringen. Der StuRa fordert die DVB dazu auf, den Fahrradverleih zum Bestandteil vom normalen Semesterticket - wie auch bei alle anderen Kundinnen der Abo-Monatskarte - werden zu lassen.

übernommen durch die Antragsstellerin- --> wird als Hauptantrag übernommen

 neuer Antragstext:

Der StuRa möge beschließen gegenüber dem Verkehrsunternehmen Dresdner Verkehrsbetrieben AG (DVB) - dem Verkehrsunternehmen der Stadt Dresden - das Bedauern zur Kündigung vom Vertrag durch die nextbike GmbH (nextbike) zum Ausdruck zu bringen. Der StuRa fordert die DVB dazu auf, den Fahrradverleih zum Bestandteil vom normalen Semesterticket - wie auch bei alle anderen Kundinnen der Abo-Monatskarte - werden zu lassen.

TOP Abstimmung

angenommen

• Elisa Kallisch: Hätte noch ne Frage: Wir haben festgelegt, dass wir das wollen. Aber wir haben nicht festgelegt, zu welchem preislichen Niveau wir das wollen. Kommt dazu dann nochmal was ? Der Preis wird dann ja auch um kalkuliert.
• Paul Riegel: Grundsätzlich werden uns die DVB ein Angebot für 5 € unterbreiten. Das unterstützen wir auf keinen Fall, weil >200% des Preises, obwohl die Qualität sich ja nicht erhöht hat. Es wird hiermit nur die Forderung in den Raum gestellt, dass das - wie für die Abo-Kunden der DVB - mit in das Semesterticket (also Vertrag mit DVB) aufgenommen wird, statt eines Extra-Vertrages. Wie im Antrag steht, werden wir uns als nächstes an die Stadt Dresden wenden und mit den betreffenden Verkehrsverantwortlichen in Kontakt treten. Die Begründung gilt wie oben: Hoffnung. Der StuRa TUD darf uns nur nicht zuvorkommen...