Änderung KontO Anschaffung von Verbrauchsgütern
Antrag
AntragstellerIn
Antragsdatum
2021-07-21
Antragstext
Der StuRa möge beschließen, die KontO insofern zu ändern, dass die Passage über Kaffee und Ergänzungen auch andere Küchenverbrauchsgüter wie etwa Lappen, Salz, Spülmaschinentabs, Backpapier usw. mit einschließt.
Begründung zum Antrag
Die Änderung soll verhindern, dass das Referat verwaltung@ wiederholt "inhaltsleere" Beschlüsse im Bezug auf Küchenverbrauchsgüter fassen muss.
Kostenposition im Haushaltsplan
ohne finanzielle Mittel
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Der zuständig Ausschuss erarbeitet eine Formulierung.
Anlagen
Änderungsanträge
Abstimmung
erforderliche Mehrheit
Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)
Behandlung
1. Sitzung Plenum Sommer 2021
Tagesordnungspunkt 9
Beschlussdatum
2021-08-10
Beschlussfähigkeit
5 (anwesende Stimmberechtigte) von 8 (gegenwärtig Stimmberechtigten)
Ergebnis
| Ja | 5 |
|---|---|
| Nein | 0 |
| Enthaltung | 0 |
angenommen
Beschluss
Beschlusstext
Der StuRa beschloss die KontO insofern zu ändern, dass die Passage über Kaffee und Ergänzungen auch andere Küchenverbrauchsgüter wie etwa Lappen, Salz, Spülmaschinentabs, Backpapier usw. mit einschließt.
Anlagen
erarbeitete Formulierung des zuständigen Ausschusses
§ Verbrauchsgüter
-
Der StuRa soll für die notwendige Reinigung des StuRa Reinigungsmaterialien und Reinigungsmittel beschaffen.
-
1Für den Betrieb der Küche im StuRa sollen Hilfs- und Betriebsstoffe wie etwa Spülmaschinentabs, Backpapier oder derlei beschafft werden.
2Dazu werden auch übliche Verbrauchsgüter, die in Kleinstmengen verbraucht werden, wie etwa Salz und andere Gewürze beschafft.
Ausfertigung
2021-08-17
Präsidium (oder andere Funktion)
Johann Boxberger
Unterzeichnung
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