redaktionelle Anpassung Finanzordnung Juni 2021

Information

Informierende Stelle

Ausschuss Finanzielles

Einreichungsdatum

2021-07-04

Information

Der Ausschuss Finanzielles war der Ansicht, dass gewisse Formulierungen redaktionell in der Finanzordnung (FO) angepasst werden mussten.

Berichtigung der Stellen, die sachliche Richtigkeit zeichnen können

Konkret stand in Frage, ob die Vertretung in der KSS zeichnungsberechtigt für sachliche Richtigkeit für Belange zur Zahlung der Beiträge oder anderer Zahlungen zur Landesstudierendenvertretung ist, da bei den Zeichnungsberechtigten (für sachliche Richtigkeit) nur der Vorstand und die einzelnen Leitungen der Referate benannt sind.

Der Ausschuss sah es als erwiesen an, dass es nie Absicht war, dass die Stellen (sogar Komitees) nicht selbst die sachliche Richtigkeit für Zahlungen zeichnen dürfen. (Bei der Finanzordnung gibt es auch leider keine Begründung oder Erklärung, die den Willen beschreibt. Es gibt erklärende Anhänge, die dazu aber keine Aussagen treffen.)

Im Übrigen gilt das gleichermaßen auch für die Vertretung im fzs, also bei der Bundestudierendenvertretung analog zur Landestudierendenvertretung.

Klarstellung zur (fehlenden) notwendigen (zusätzlichen) Beschlussfassung für die Gegenstände der KontO

…

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Lieber in unterschiedliche Informationen aufteilen? (a-fin@: Wäre schon "richtiger".)

Anlagen

[von Informierender Stelle auszufüllen]

Meinungsbild

Konnten alle Anwesenden die Information - entsprechend dem Titel - zur Kenntnis nehmen?

Meinungsbild unter den anwesenden stimmberechtigten Mitgliedern

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Behandlung

1. Sitzung Sommer StuRa 2021
Tagesordnungspunkt Y
Vertagung auf die kommende Sitzung
keine Behandlung wegen Ablauf der Sitzungszeit
Vertagung mangels ordnungsgemäßer Sitzungsvorbereitung

Anwesenheit

X (anwesende Stimmberechtigte) von Y (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

positiv/negativ