Aufhebung Beschluss Geschäftsordnung 2017 (2017-14-187)
2018-03-038: Aufhebung des Beschlusses Geschäftsordnung 2017 (2017-14-187) wegen Rechtswidrigkeit
Antrag
AntragstellerIn
Antragsdatum
2018-02-02
Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Beschluss Geschäftsordnung 2017 (2017-14-187), der vom Plenum zur 15. Sitzung StuRa 2017 am 12.12.2017 gefasst wurde, aufzuheben.
Begründung
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Anlagen
- Beschluss Geschäftsordnung 2017 (2017-14-187)
- Schreiben der Kanzlerin Rechtswidrigkeit der Zuständigkeitsübertragung auf die Sprecherinnen und Sprecher 2018-02-02
Abstimmung
besondere notwendige Mehrheit
"einfache Mehrheit" gemäß Schreiben der Kanzlerin Rechtswidrigkeit der Zuständigkeitsübertragung auf die Sprecherinnen und Sprecher 2018-02-02
Behandlung
1. außerordentliche Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 1
Vertagung auf die kommende Sitzung
3. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 4
2. außerordentliche Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 4
Ergebnis
| Ja | 4 |
|---|---|
| Nein | 6 |
| Enthaltung | 0 |
abgelehnt
Beschluss
siehe Antrag
Unterzeichnung und Ausfertigung
24.09.2019
Präsidium
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