1. außerordentliche Sitzung StuRa 2018

0.

Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und der Protokollführung
3. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
4. Hinweis zum Charakter der außerordentlichen Sitzung
• Es soll grundsätzlich nur um den Gegenstand entsprechend der Einberufung und Einladung gehen.
5. Verfahren zur Sitzung (Kraft mangelnde Geschäftsordnung)
1. Das Präsidium leitet die Sitzung.
2. Das Präsidium schlägt Verfahren vor.
3. Grundsätzlich wird sich an folgenden Normen orientiert.
1. Hochschulgesetz (SächsHSFG)
• Verfahren gemäß SächsHSFG für die studentische Selbstverwaltung sind zwangsläufig.
• Zu weiteren Verfahren wird sich an Verfahren für die Hochschule – maßgeblich Teil Mitgliedschaft und Mitwirkung – orientiert.
2. Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags
• im Sinne vom "parlamentarischen" Verfahren
• Das Organ Sprecherinnen und Sprecher ist grob die Ministerpräsidentin.
• Das Organ Referatskollegium ist grob die Staatsregierung.
3. Vorschläge zum Verfahren gemäß Meldekarte
4. (Verfassung des Freistaates Sachsen)
5. (Verwaltungsverfahrensgesetz)
6. Bekanntgabe von Beschlüssen
1. Sprecherinnen und Sprecher
2. Referatskollegium
   
1. Aufforderung der Klarstellung durch die Sprecherinnen und Sprecher
3. Referatsleitungen
4. andere Stelle
1. Einberufung einer außerordentlichen Sitzung (durch ein Viertel aller stimmberechtigten Mitglieder des Organes Plenum)
7. Bekanntgabe von Protokollen
8. Mitgliedschaft
1. studentische Selbstverwaltung
2. studentische Vertretung
9. Feststellung der Beschlussfähigkeit
10. Verabschiedung der Tagesordnung
• Erklärung, dass der Antrag Erlass der Geschäftsordnung für den Wechsel der Legislatur 2017/2018 aufheben im Falle der Zustimmung zum Antrag Aufhebung Beschluss (2017-14-187) Geschäftsordnung nicht (ordnungstechnisch) vereinbar ist und vom Präsidium nicht zugelassen werden wird
11. Verabschiedung der Protokolle

Sitzungsleitung

"Beratschlagung der weiteren Vorgehensweise"
"… zahlreiches Erscheinen, um zum einen gemeinsam neue Wege zu eröffnen und Beschlüsse zum Erlangen neuer Rechtssicherheit schaffen zu können"

Aufhebung Beschluss (2017-14-187) Geschäftsordnung

• Erklärung des Präsidiums, dass nicht um den Inhalt der Ordnung geht, sondern nur um die Aufhebung eines Beschlusses wegen der Einschätzung der Hochschule als Rechtswidrigkeit des Verfahrens ("zeitweise Ermächtigung der Sprecherinnen und Sprecher zum Erlass und zur Anpassung von Ordnungen")
• Erklärung des Präsidiums, dass eine "einfache" Mehrheit notwendig ist (in Anlehnung an das Schreiben der Kanzlerin 2018-02-02)

Mitwirkungsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft aufheben

Erlass der Geschäftsordnung für den Wechsel der Legislatur 2017/2018 aufheben

Berichte

1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
2. Referate
1. Rechenschaftsbericht
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Senat + Senatskommissionen
6. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
7. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
8. Faranto
9. andere Stelle
10. Sprecherinnen und Sprecher

Z.

Weiteres

Anwesende