Feste Sitzungsleitung 2014

Antrag

AntragstellerIn

Bereich Sitzungsleitung

Antragsdatum

07.02.2014

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die gewählte dauerhafte Sitzungsleitung zu bestellen. Die Sitzungsleitung bereitet die Sitzungen vor, führt sie durch und bereitet die Sitzungen nach. Damit erfüllt sie alle betreuenden Aufgaben von der Annahme von Anträgen bis zur Veröffentlichung und Archivierung von Beschlüssen. Der gesamten Sitzungsleitung ist der Aufwand je Sitzung vom StuRa und Referatskollegium mit bis zu 200 € zu entschädigen. Über die Verteilung zwischen den einzelnen Mitgliedern der Sitzungsleitung entscheidet die Bereichsleitung Sitzungsleitung nach der Veröffentlichung des Protokolls der Sitzung.

Nach Veröffentlichung des Protokolls besteht für 4 Wochen die Möglichkeit eine Aufwandsentschädigung zu beantragen. Danach verfällt der Anspruch. Nur ein Beschluss des StuRa kann das Versäumen der Frist heilen.
Die Aufwandsentschädigung ist dann auch binnen 4 Wochen nach der Beantragung spätestens auszuzahlen.

Mit inkrafttreten dieses Antrages wird der vorangegangene Antrag "Sitzungsleitung 2014" ungültig.

Begründung zum Antrag

Aufgrund einzelner Kritik hielt ich es für notwendig den Antrag anzupassen. Geändert wurde "pauschal 200 €" auf "bis zu 200€", "Aufwand je Sitzung" zu "Aufwand je StuRa/RK Sitzung" und "entscheidet die hauptverantwortliche Person des Protokolls nach" auf "entscheidet die Bereichsleitung Sitzungsleitung nach". Des weiteren wurde der 2. Absatz hinzugefügt.

Es soll so der Missbrauch verhindert werden, da vereinzelt befürchtet wurde, dass sich die Sitzungsleitung für jede Sitzung (z. B. auch Referatssitzungen) pauschal 200 € auszahlt und so pro Woche auf locker 600 € kommen kann. Die finde ich eine lächerliche Unterstellung, die ausschließlich dazu genutzt wurde Stimmung zu machen, da auf mein mehrfaches Angebot den Antrag zu überarbeiten nicht eingegangen wurde. Aus diesem Grund nehme ich diese Änderungen nun selbst vor.

Abstimmung

Behandlung

5. Sitzung StuRa 2014
Tagesordnungspunkt 3

Ergebnis

angenommen

Beschluss

siehe Antrag

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name