Protokoll 2. Sitzung StuRa 2014
| Datum | 2014-01-14 |
|---|---|
| Ort | S523 |
| Sitzungsleitung |
Paul Riegel André Günther |
| Redeleitung | André Günther |
| Protokollführung | Frank Hirsch |
https://pads.ccc.de/JWMF1dgO1G
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
- Linda Ihle
- Sebastian Frais
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
- Jochen Haas
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
- Patrick Gotsch
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
- Julia Schmidt
- Sophia Trautmann
- Theresa Pazek
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
- unbesetzt
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
- Martin Kamke
- Patrick Pietsch
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
- Daniel Möller
- Fabian Kunde
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
beratende Mitglieder
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
- Christian Dreßler
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
- Frank Neumann
entschuldigte beratende Mitglieder
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:00 Uhr
Keine Beschlüsse zu Bekanntgabe
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 12 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Bestellung der Redeleitung
André Günther bietet sich als Redeleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist André Günther zur Redeleitung bestellt.
Bestellung der Protokollerstellung
Frank Hirsch bietet sich als Protokollerstellung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist Frank Hirsch zur Protokollerstellung bestellt.
TOP 1 Wahl beratender Mitglieder 2014
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratende Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.
Die Anwesenden zur Wahlstehenden stellen sich vor, andere werden durch Paul vorgestellt.
Wahlkommission:
Georg Polte und Christopher Böttcher stellen für die Wahlkommission zur Verfügung.
Dazu gibt es keine Gegenrede, damit sind Georg Polte und Christopher Böttcher zur Wahlkommission bestellt.
Es werden 10 Minuten Pause für die Wahlen eingelegt.
Pausen Ende ist 19:20 Uhr.
Ergebnis Wahl beratender Mitglieder
|
Personen |
|
Stimmzettel |
|
Abstimmung |
|
|
|
|
Vorname |
Name |
Abgegebene Stimmen |
Gültige Stimmen |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Ergebnis |
|
Philipp |
Kaiser |
13 |
13 |
12 |
1 |
0 |
Gewählt |
|
Markus |
Dietze |
13 |
13 |
12 |
1 |
0 |
Gewählt |
|
Paul |
Riegel |
13 |
12 |
1 |
0 |
0 |
Gewählt |
|
Frank |
Hirsch |
13, |
13 |
13 |
0 |
0 |
Gewählt |
|
Markus |
Gork |
13 |
13 |
13 |
0 |
0 |
Gewählt |
|
Stefan |
Hempel |
13 |
13 |
12 |
0 |
1 |
Gewählt |
|
Fabian |
Kunde |
13 |
13 |
12 |
0 |
1 |
Gewählt |
|
Arturas |
Miller |
13 |
13 |
12 |
0 |
1 |
Gewählt |
|
Martin |
Schöne |
13 |
13 |
12 |
0 |
1 |
Gewählt |
|
Stanislaw |
Lottis |
13 |
13 |
11 |
0 |
2 |
Gewählt |
TOP 2 selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2014
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zusätzliches Entscheidungsorgan Referatskollegium (RK) einzuführen. Die Vertretung der Fachschaftsräte im StuRa, die den Willen der Studentinnen- und Studentenschaft abbilden, sind weiterhin legislativ als Plenum zusammengefasst. Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein.
Grundregelungen zum Verfahren des RK sollen umfassen:
- RK ist nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Referate (6) stimmberechtigt vertreten sind
- Jedes Referat hat im RK eine Stimme, welche durch den Referatsleiter oder seinen Stellvertreter vertreten wird. Mehrere Referate dürfen nicht von der gleichen Person repräsentiert werden. (Ausnahme: Sprecherinnen und Sprecher des StuRa)
- Referatsleitung bzw. stellv. Referatsleitung können im Falle einer Abwesenheit ihr Stimmrecht schriftlich delegieren. Eine Stimmdelegation sollte nur im Ausnahmefall an nicht an der HTW Dresden als Teil der Studierendenschaft immatrikulierte Personen erfolgen
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa haben - einzig zum Erreichen einer Beschlussfähigkeit - maximal die Stimmen (auch kommissarisch) zweier unbesetzter Referate inne
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa welche gleichzeitig regulär eine Referatsleitung innehaben, können maximal ein weiteres Referat kommissarisch im RK vertreten
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa sollen ihr ggf. erlangtes kommissarisches Stimmrecht selbst ausüben, können es aber bei Abwesenheit schriftlich delegieren
- RK ist nicht berechtigt, Aufwandsentschädigungen (AE) zu beschließen
- RK ist dem StuRa gegenüber Rechenschaft schuldig
- RK kann sich nicht über Entscheidungen des StuRa hinwegsetzen
- RK kann Anträge an den StuRa verweisen
- RK ist zuständig für das Tagesgeschäft im Rahmen des Haushaltsplans
- die monetäre Höhe von im RK zu bearbeitenden Anträgen wird auf maximal €2000 je Antrag begrenzt
- vom RK abgelehnte Anträge können auf Wunsch des Antragstellers/der Antragstellerin erneut im StuRa behandelt werden
Hinweis der Redeleitung das diese Antrag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss.
GO Antrag von Frank Hirsch auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Redebeiträge:
Daniel: Letztes mal wurde der Antrag nicht beschlossen, da es zu viele Bedenken gab. Es wurde auf der Kose dazu was ausgearbeitet und versucht alle Punkte die das letzte Mal angesprochen wurden mit einzubauen. Zum Beispiel wurde auch festgelegt was dir Sprecher und Sprecherinnen dürfen, es wurde zwar nicht missbraucht aber sie hätten es können. Die Aufwandsentschädigungen wurden komplett rausgenommen und es darf nur bis einen Betrag von maximal 2000 Euro entscheiden, alles was darüber ist muss im Plenum entschieden werden. Es müssen mindestens 6 Referatsleiter anwesend sein.
Linda: Für was wurde der Passus aufgenommen, dass Stimmen auf nicht an der HTW Studierende übertragen werden können?
Daniel: Es war einfach eine Formulierungsfrage.
André: Es geht darum wenn der Finanzer nicht da ist und nicht abstimmen kann und ein guter Freund würde vorbei kommen für die Abstimmung, der es zwar drauf hat aber kein Student der HTW Dresden ist. Dieser Fall sollte nicht sein, aber ist Momentan möglich. Es wäre Theoretisch einfach jemanden zu finden um eine Stimme mehr zu verteilen, egal ob es nun ein Student ist oder der Milchmann und um dieses Auszuschließen hat man diese Klausel mit reingenommen.
Paul: Die ganzen Zusatzbestimmungen müssen nicht sein, sollten uns selber nicht solche Regel aufdrücken. Hat Angst dass wir in Kontrollzwang verfallen.
Paul erstellt einen Änderungsantrag „Das alle Grundregelungen zum Verfahren gestrichen werden sollen.“
Gegenrede Georg: Es gibt einen Grund dafür dass sich jemand die Zeitgenommen hat, um diese Formalien auszuarbeiten.
Frank: So eine Ausarbeitung sollte in eine Ordnung verfasst werden für eine bessere Außen Darstellung.
Daniel: Warum hast du uns das nicht gesagt Paul, als wir es Erarbeitet haben?
Paul: Meint er hatte es so Formuliert Regelungen dafür sind gut für eine spätere Ordnung aber für uns selbst nicht Notwendig für die Durchführung. Also mehr eine Formalie.
André: Hatte Paul auch so verstanden. Aber da dieser Antrag das letzte Mal ohne diese Regelungen abgelehnt wurde, hatte er bei der Erarbeitung mitgewirkt.
Georg: Paul kann dazu auch gern ein Vorschlag für das weitere Verfahren geben in Richtung eines Entwurfes der Geschäftsordnung des StuRa´s.
André: Wenn es einen Vorschlag zum Weiteren verfahren gibt sollte es Pflicht sein auch einen Namen darin stehen zu haben, der sich dafür verantwortlich fühlt, ansonsten wird das nichts.
Daniel: Im eingereichten Antrag standen auch Punkte zum weiteren Verfahren drinnen. Welches die Gleichen waren wie bei den Antrag von Paul Riegel letzte Woche.
Paul: Siehe Änderungsantrag Vorschlag zum weiteren Verfahren.
Georg: Genau das meine ich.
André: Haben einen Änderungsantrag von Paul. Will Daniel als Antragssteller diesen mit aufnehmen?
Änderungsantrag
Antragstext:
Keep it Simple (and real)
Streiche im Antragstext "
Grundregelungen zum Verfahren des RK sollen umfassen:
- RK ist nur beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte aller Referate (6) stimmberechtigt vertreten sind
- Jedes Referat hat im RK eine Stimme, welche durch den Referatsleiter oder seinen Stellvertreter vertreten wird. Mehrere Referate dürfen nicht von der gleichen Person repräsentiert werden. (Ausnahme: Sprecherinnen und Sprecher des StuRa)
- Referatsleitung bzw. stellv. Referatsleitung können im Falle einer Abwesenheit ihr Stimmrecht schriftlich delegieren. Eine Stimmdelegation sollte nur im Ausnahmefall an nicht an der HTW Dresden als Teil der Studierendenschaft immatrikulierte Personen erfolgen
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa haben - einzig zum Erreichen einer Beschlussfähigkeit - maximal die Stimmen (auch kommissarisch) zweier unbesetzter Referate inne
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa welche gleichzeitig regulär eine Referatsleitung innehaben, können maximal ein weiteres Referat kommissarisch im RK vertreten
- Sprecherinnen und Sprecher des StuRa sollen ihr ggf. erlangtes kommissarisches Stimmrecht selbst ausüben, können es aber bei Abwesenheit schriftlich delegieren
- RK ist nicht berechtigt, Aufwandsentschädigungen (AE) zu beschließen
- RK ist dem StuRa gegenüber Rechenschaft schuldig
- RK kann sich nicht über Entscheidungen des StuRa hinwegsetzen
- RK kann Anträge an den StuRa verweisen
- RK ist zuständig für das Tagesgeschäft im Rahmen des Haushaltsplans
- die monetäre Höhe von im RK zu bearbeitenden Anträgen wird auf maximal €2000 je Antrag begrenzt
- vom RK abgelehnte Anträge können auf Wunsch des Antragstellers/der Antragstellerin erneut im StuRa behandelt werden
". Ergänze bei Vorschlag zum Verfahren "
Entsprechende Reglungen zum Verfahren des Referatskollegiums sollen sich in einer zu erarbeitenden Geschäftsordnung wiederfinden.
".
Redebeiträge:
Daniel: Nein macht keinen Sinn, damit:
Gegenrede zum Änderungsantrag von Daniel.
Redeleitung verlangt eine Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Es sind 14 von 16 Stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Abstimmung Änderungsantrag
Hinweis der Redeleitung: Wir Stimmen jetzt nur über den Änderungsantrag ab, nicht über den Antrag selber.
Wer ist für die Annahme des Änderungsantrages, zum Antrag selbstbestimmende Trennung der Gewalten?
| Ja | 3 |
|---|---|
| Nein |
5 |
| Enthaltung |
5 |
nicht angenommen
Abstimmung zum Antrag
der selbstbestimmenden Trennung der Gewalten im StuRa?
| Ja | 11 |
|---|---|
| Nein |
3 |
| Enthaltung |
0 |
damit ist der Antrag mit einer 2/3 Mehrheit angenommen.
Daniel Verständnisfrage: Angenommen wie er gestellt wurde ist, ohne Änderungsantrag?
Andre: JA!
TOP 3 Verabschiedung der Ausschreibungen 2014
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Entwürfe für Ausschreibungen zur Kenntnis zu nehmen. Die abschließende Fassung erlassen die Sprecherinnen und Sprecher in Benehmen mit aktuellen Amtsträgerinnen und Amtsträgern.
GO Antrag (Paul): Verschiebung aufs Ende der Sitzung.
Keine Gegenrede, damit angenommen
TOP 4 Arbeitszeitverlängerung StuRa-Angestellte
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen mit seiner derzeitigen Angestellten einen ergänzenden Arbeitsvertrag zur Erhöhung der Wochenarbeitszeit um 4 Stunden pro Woche zu schließen. Die Änderung des Arbeitsvertrages um die Arbeitsstunden soll rückwirkend ab 01.01.2014 gelten.
Redebeiträge:
André: War letztes Jahr auch schon so aber nur bis zum Ende des Jahres befristet. Dieses Jahr hat sie allgemein weniger Stunden und kann die Arbeit nicht mehr bewältigen. Deswegen ist es notwendig, dass wir diesen Antrag annehmen.
Abstimmung zum Antrag:
Formale Gegenrede (Daniel)
| Ja | 14 |
|---|---|
| Nein | 0 |
| Enthaltung | 0 |
damit angenommen
TOP 5 AVS - schulung für unsere Angestellte
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen unsere Angestellte auf 2 Schulungen zu enstenden und die Anfallenden Kosten zu tragen.
Redebeiträge:
André: Angestellte Frau Rosberg, bekommt ein neuen Rechner auf diesen wird Windows 7, Office, etc. installiert. Dazu soll es eine Schulung für Frau Rosberg geben. Dazu kommt eine weitere Schulung für Zahlstellen. Es ist zwar eine Fortbildung von der Hochschule aber da sie bei dem StuRa angestellt ist, ist es noch nicht klar ob sie Kostenlos dahin gehen kann. Eine Auflistung der Kosten steht im Antrag. Die beiden Schulungen sind in Meißen, damit sind Reisekosten die Anfallen können auch mit von uns zu Decken, natürlich unter Berücksichtigung des günstigsten Anfahrtswegs.
Georg (Verständnisfrage): Steigen auf 2010 um, Warum nicht auf das aktuellste?
Paul: Und zwar wird aktuell versucht zu wenig Lizenzen für Programme zu nehmen und mehr mit Freeware zu arbeiten. Wir stellen damit nur sicher, dass die Programme die auf Windows laufen müssen auch noch funktionieren können. Um das so einfach wie möglich zu halten wird das auf Windows 7 umgestellt.
Daniel: Warum nicht auf Windows 8? Georg: Windows 8 ist bescheiden.
Abstimmungzum Antrag
Formale Gegenrede
| Ja | 13 |
|---|---|
| Nein |
0 |
| Enthaltung |
1 |
damit angenommen
TOP 6 Aufwandsentschädigung Konstituierungsseminar 2014
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen dem Team zur Organisation des Konstuierungsseminars (KoSe) 2014 den bewältigten Aufwand zur Planung, Durchführung und Nachbereitung der Veranstaltung mit insgesamt 200 Euro zu entschädigen.
Antrag von André gestellt, liest den Antrag und Begründung kurz vor. Anmerkung dazu: Er hat ihn so Ausführlich formuliert, da es in letzter Zeit so viel Diskussionen über AE vorhanden waren. Die beiden haben es allein gestemmt ohne eine wirkliche Hilfe von Dritten.
Redebeiträge:
Daniel: Halb von Ihm und von M/V-Sprecher Frage: Warum 20 Stunden? Woher kommt der Wert? Warum Fahrtkosten über AR laufen lassen und nicht über FO?
André Fahrtkosten laufen nicht über AE. ES wird aber auch kein Fahrtkostenantrag geben. André hat den Antrag von sich ausgestellt, geht nicht von den Mädels aus. Wie kommt er auf die 20 Stunden, auf den Vorbereitungstreffen waren 3 Leute. Somit war das Orga Team die beiden Mädels und André. Er selber hat aber nicht so die Leistung gebracht, im Vergleich zu den beiden Mädels. Sie haben alle Absprachen getroffen für Räumlichkeiten, Vorträge, etc. pp.
Daniel: Richtigstellung die Sprecer des FSR M/V stehen quasi voll hinter dem Antrag, würde gern die 20 Stunden mal sehen und aufgeschlüsselt haben.
André: Im Info Top Kose 2014 schauen wir ins Wiki für die Ergebnisse und Leistungen.
Patu: Erstmal sollte geschaut werden was für Aufgaben sind und dann was als Zusatzleistung dazu erstellt wurden. Diese Ausarbeitung gab es auf der Kose.
André: Wir haben uns vorher abgesprochen, aber in dem Fall ist es ein freiwillige Arbeit. Sabine und Alice wollen keine AE beantragen ich bin aber der Meinung das diese den beiden zusteht, daher habe ich diesen Antrag gestellt.
Frank: ich würde zu bedenken geben, dass Sabine Friese schon eine AE von 500 Euro bekommen hat, für die Finanzordnung. Und diese ist nicht Tragbar nach heutigen Antrag und wurde schon wieder neu aufgerollt. Deswegen bedenklich ob die 100 Euro ausgezahlt werden sollten.
André: Ich war bei der Erstellung nicht dabei, ich weiß nicht ob dieser Betrag gerechtfertigt ist und was sie wirklich als Arbeitsaufwand hatte. Jetzt zu sagen das sie wegen einer schlechten Arbeit zu viel bekommen hat und aus diesem Grund für eine folgende gute Arbeit keine AE bekommen soll, finde ich nicht gerechtfertigt.
Daniel: Ist AE nicht Paket gebunden und Erfolgsgebunden? Wenn wir eine FO haben die Schlecht ist, ist dann noch AE gerechtfertigt?
André: Mit geht’s nur um den Tatbestand und der war gut.
Frank: Man sollte schauen für eine spätere Diskussion, ob Kose nicht ein Bestandteil eines Referats ist.
Abstimmung zum Antrag
Formale Gegenrede (Paul/Georg)
| Ja | 10 |
|---|---|
| Nein |
0 |
| Enthaltung |
4 |
damit angenommen
TOP 7 Änderung der Finanzordnung
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Finanzordnung anzupassen.
Redebeiträge:
André: Es geht um die FO. Momentan sind wir unter dieser nicht Handlungsfähig, weil kleinere Fehler drin sind. Zum Beispiel wäre Frau Rosberg nicht mehr Handlungsfähig in der Ausübung ihrer Tätigkeit. Daher habe ich das so geändert, dass es erst einmal Läuft, der nächste Finanzer wird die FO nochmals überarbeiten müssen. Stellt die Änderungen vor, welche in der FO vorgenommen wurden. Änderungen sind im Antrag nachzuvollziehen.
Frage Martin: FO wurde von den Sprecherinnen und Sprechern wegen Dringlichkeit verabschiedet. Warum bestand Dringlichkeit? Kann es nachvollziehen das die Änderungen haben wollen, gibt zu bedenken das wir jetzt über eine Änderung abstimmen, obwohl wir nicht mal die alten Änderungen kennen.
Paul: Gibt zu bedenken, dass die Debatte doch sehr groß wird und stellt GO Antrag auf Aufnahme eines neuen Info Tops zur Erklärung der Dringlichkeit
GO Antrag auf Aufnahme eins neuen Info Tops
Abstimmung zum GO-Antrag
Formale Gegenrede
| Ja | 7 |
|---|---|
| Nein |
1 |
| Enthaltung |
4 |
Damit ist die Aufnahme eines neuen Info Tops zur Erklärung der Dringlichkeit aufgenommen.
Georg: GO-Antrag auf Neuauszählung des GO-Antrags Aufnahme eines Info Tops
Abstimmung zum GO-Antrag
| Ja | 9 |
|---|---|
| Nein |
1 |
| Enthaltung |
4 |
Damit ist die Aufnahme eines neuen Info Tops zur Erklärung der Dringlichkeit aufgenommen.
André: Im Info Top geht es um die Entscheidung des 30.12.2013, Wenn wir vorher über diesen GO Antrag diskutieren wird es zu stressig und sieht die Gefahr das der StuRa dann noch weitere Wochen Handlungsunfähig bleibt.
GO-Antrag von Martin Auf Verschiebung diese Tops auf die 3 ordentliche Sitzung 2014
Inhaltliche Gegenrede (André): Ich hab mich doch jetzt nicht umsonst hingesetzt. Es besteht dringlichkeit.
Abstimmung Wer ist Für die Verschiebung des Antrages Änderung Finanzordnung auf die nächste Sitzung?
Abstimmung zum GO-Antrag
| Ja | 2 |
|---|---|
| Nein |
8 |
| Enthaltung |
4 |
Damit ist der GO Antrag auf Verschiebung abgelehnt.
GO-Antrag (Frank): 5 Minuten Denkpause
genehmigt
André: Sitzung geht weiter. Kommen wir nun zu Abstimmung über den Antrag auf Änderung der Finanzordnung.
Abstimmungzum Antrag
Formale Gegenrede (Daniel)
Wer ist für den Antrag zur Änderung er Finanzordnung?
| Ja | 12 |
|---|---|
| Nein |
1 |
| Enthaltung |
1 |
damit mit 2/3 Mehrheit angenommen
TOP 8 Auflösung des Festgeldkontos
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, das Festgeldkonto aufzulösen um seiner Pflicht Rücklagen abzubauen nachzukommen.
André: Auch hier bin ich wieder Antragssteller. Erklärt kurz den Antragstext. Das Festgeldkonto auf den Momentan ca 30.000 Euro sind, wirft weniger Zinsen ab als das Tagesgeldkonto, daraus schon wirtschaftlich denken wäre es Sinnvoller es aufzulösen und auf das Tagesgeldkonto zu bringen.
Paul: Änderungsantrag Begründung: Er hätte gern das im Antragstext enthalten ist, das eine Pflicht die Rücklagen abzubauen besteht. Aber nur weil ich das Konto Auflöse werden diese Rücklagen nicht abgebaut. Antragstext Auflösung ist kein Abbauen von Rücklagen Streiche im Antragstext: um seiner Pflicht Rücklagen abzubauen nachzukommen.
André als Antragssteller nimmt diese Änderungsantrag an.
Abstimmung zum Antrag
Soll das Festgeldkonto aufgelöst werden?
| Ja | 13 |
|---|---|
| Nein |
0 |
| Enthaltung |
1 |
damit angenommen
Info Paul: Debatte läuft seit 4 Jahren und es haben bisher alle Finanzer nicht Vermocht dazu einen Antrag zu stellen, weil sie immer etwas anderes zu tun hatten.
Info André: Sabine ist Offiziell zurückgetreten, damit keine Referatsleitung Finanzen mehr vorhanden, demzufolge obliegt mir die Leitung momentan durch Aufgabenbereich Sprecher.
TOP 9 Kostenübernahme Informationsstand Pillnitz
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Kosten der Anschaffung eines Informationsstandes und dessen Info-Material von bis zu 200 € zu übernehmen.
Redebeiträge:
Antragssteller Patu stellt den Antrag kurz vor.
Daniel: Frage soll dieser in Pillnitz aufgestellt werden?
Patu: Ja.
Georg: Findet den Antrag super, fragt sich nur warum die Studentinnen und Studenten keinen Ansprechpartner haben um solche Information zu bekommen. Oder sich selbst darum kümmern (Internet, etc. pp.)?
Patu: In Pillnitz sind nicht die Leute die den ganzen Tag im Internet rumlaufen.
Abstimmung zum Antrag
ohne Gegenrede angenommen
Wiederaufnahme TOP 3 Verabschiedung der Ausschreibungen 2014
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Entwürfe für Ausschreibungen zur Kenntnis zu nehmen. Die abschließende Fassung erlassen die Sprecherinnen und Sprecher in Benehmen mit aktuellen Amtsträgerinnen und Amtsträgern.
Redebeiträge:
Paul: Entscheidend ist hier was in den Ausschreibungen steht. Geht um die unbesetzten Referate. Dann sind dort noch die Ämter der noch aktuellen im Amt auch dabei. Da wir die Wahl auf die 3 Sitzung verschoben haben. Referat Sport und Qualitätsmanagement müsste noch überarbeitet werden. Äußert den Wunsch, dass am Freitagabend eine Mail an alle Studenten geht, in der die Ausschreibungen enthalten sind und noch mal steht das der StuRa genau da Unterstützung sucht. Damit hat der StuRa auch eine Richtlinie für was die Einzelnen Referate verantwortlich sind und gleichzeitig eine Tätigkeitsbeschreibung, auch auf Bezug spätere AE Diskussionen.
Abstimmung zum Antrag
Abstimmung Kommen wir nun zu Abstimmung über die Ausschreibungen Formale Gegenrede (Paul)
| Ja | 11 |
|---|---|
| Nein |
0 |
| Enthaltung |
3 |
damit angenommen
10 Minuten Protokollpause
GO-Antrag (Georg) zur wieder Aufnahme des Tops Sitzungsturnus 2014 Redeleitung
Formale Gegenrede zu Georgs GO-Antrag (Daniel)
Feststellung der Beschlussfähigkeit durch Redeleitung.
13 von 16 Stimmenberechtige Mitglieder sind Anwesen.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Abstimmung zum GO-Antrag
| Ja | 6 |
|---|---|
| Nein |
2 |
| Enthaltung |
4 |
Damit ist der GO-Antrag auf Wiederaufnahme des Sitzungsturnus 2014 abgelehnt.
Info Top 1 Kose 2014
Redebeiträge:
André: Kurze Auswertung der Kose 2014. Wir sind Freitag in Görlitz angekommen und Sonntag wieder zurück gefahren. Haben uns die ganze Zeit mit Belangen wie AE, RK, Schulungen Plone und Wiki beschäftigt. War allgemein eine Runde Sachen, es gab auch ein Abendprogramm. Ihr könnt die Gesamten KoSe im Wiki nachlesen und verfolgen. Fragen?
Paul: Ich muss sagen das die Beteiligung des StuRa schwach war, da sich eigentlich Leute hingesetzt haben um etwas zu schaffen, mit den die neuen Mitglieder eingearbeitet werden können. Aber dieses wird nicht angenommen. Die Anwesenheit der FSRs hingegen war sehr gut. Zwar nicht bei allen aber es gab einige FSRs diese KoSe war genommen haben. Aber was ist mit den Leuten aus dem StuRa, eventuell ist die Orga nicht 100% einwandfrei gewesen. Die Info hätte auch viel eher Kommuniziert werden müssen. Es liegt auch etwas daran das unser Wahlleiter das nicht für Notwendig erachtet hat. Aber muss ihn auch Dankbar sein ansonsten hätten wir gar nicht gewählt werden können. Wieso sage ich das, ich möchte, dass der StuRa kein Spaß ist und wir unsere Aufgaben Pflichtgemäß erfüllen und dafür sorgen, dass ordentlich gearbeitet wird. Alle Leute die etwas verbessern würden, können sich daran gern beteiligen.
André: Hiermit schließe ich den Info-Top KoSe.
Info-Top 2 AVS Schulungen
Redebeiträge:
Paul: AVS ist die Akademie der Verwaltung des FS Sachsen und da kann man Schulungen besuchen u.a. auch der StuRa, wo wir auch dran teilnehmen können. Günstiger können wir Hochdotierte Schulungen nicht bekommen. Übrigens bis zum Ende dieses Monats müssen die Anmeldungen durch sein.
Info-Top 3 Dringlichkeit der Änderung der FO am 30.12.2013
Redebeiträge:
Martin: Warum wurde diese Änderung Beschlossen?
André: Die Finanzordnung wurde von Sabine Friese erstellt, aber es war nie 2/3 Mehrheit vorhanden. Sabine hat es gereicht, dass nie abgestimmt wurde. Dadurch haben die 3 Sprecherinnen und Sprecher es als Dringlich empfunden. André hat es sich dann angeschaut und als Sprecher darüber abgestimmt. Hat versucht diese Finanzordnung zu verstehen und Bine hat ihm dann erklärt warum was wie geändert wurde. Hat sich auch plausibel angehört. Somit hat er es für gut befunden. Zu seiner Verteidigung er hat dieses Ding vorgeknallt bekommen.
Martin: Gab es eine Gegenüberstellung der Alten und neuen?
Andre: Nein gab es nicht, war nur der Punkt, dass es nicht mehr Rechtens ist.
Paul: Eigentlich hätten man sagen können „Nö Lassen wir so stehen“ Inhaltlich wurde zum Beispiel geändert das wir Reisekosten so wie in der Säho behandeln. Findet das Sportlich korrekt, dass sie es noch geändert haben, weil der StuRa 2013 darin keine Intuition gesehen haben und dies als notwendig erachtet wurde. Bine hat die Änderungen gemacht und meinte wenn die jetzt nicht mehr durchkommen, dann schlägt sie hier nicht nochmal auf dafür. Also kann man unterstellen, dass eine Dringlichkeit bestanden hat.
André: Die Entscheidung wurde an und heran getragen und wir haben uns dafür entschieden dieses umzusetzen, aber zum Beispiel Haushaltsplan wollten wir nicht beschließen.
Berichte
Redebeiträge:
Georg: Also wenn ihr wollt könnt ihr mir gern noch Beiträge für die Tages Ordnung des HSR geben.
Patu: Der FSR M/V hat einen Stammtisch und während der KoSe alle FSRs eingeladen.
Paul: Ich finde das von M/V eigentlich ziemlich bescheiden. Weil wir letztes Jahr beim HSR besprochen, einen Stammtisch anzugehen und darauf niemand etwas tat. Man könnte denken Das M/V daher auf die gekommen ist und das für sich umsetzt, aber den StuRa in den Moment nicht integriert, Obwohl das Sinnvoll ist.
[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 21:18 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 21.01.2014 um 18:00 Uhr statt.
| André Günther |
Frank Hirsch |
|
| Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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