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Protokoll 13. Sitzung StuRa 2012

Protokoll der 13. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2012

13. Sitzung des StuRa der HTW Dresden


 

Anwsende stimmberechtigte Mitglieder

Michael
Ulrike (bis 21:46)
Klaus-Martin (bis 21:46)
Paul (TOPZ-21:)
Marcel (TOPZ)
Clemens (TOPZ)
PT

Abwesende stimmberechtigte Mitglieder:


Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:


Anwesende beratende Mitglieder:

Herrmann bis 21:46
Martin-Werner (TOPZ)

 

Beschlussfähigkeit:

UhrzeitAnteilbeschlussfähig
19:37 8/21 nein
19:54 11/21 ja
20:25 10/21 nein
20:27 11/21 ja
21:06 11/21 ja
21:40 10/21 nein
22:15 8/21 nein

Tagesordnung

 

TOP

Gegenstand (Antrag)

von

Ergebnis (Abstimmung)

0.

Formalia

  1. Begrüßung zur Sitzung
  2. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
  3. Mitgliedschaft
    1. studentische Selbstverwaltung
    2. studentische Vertretung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  5. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
  6. Verabschiedung der Tagesordnung
    1. Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
    2. Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
    3. Tagesordnung (Abstimmung)
  7. Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV)
  8. Verabschiedung der Protokolle
    1. 6. Sitzung 2012
    2. 10. Sitzung 2012
    3. 12. Sitzung 2012

Sitzungsleitung

Protokolle nicht beschlossen

1.

Wahlen

  1. beratende Mitglider
    1. André Bennewitz
 Stelle oder Person
    1. Beschlussfähigkeit nach § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG 9/1/0 gewählt

2.

Anschaffung Arbeitsrechner für Angestellte

Michael Meissner

 Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG angenommen

3.

Elektronisches Schließsystem Studentenausweis Z124

Michael Meissner

 Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG angenommen

4.

Kauf ISIC-Ausweise

Martin Kamke

 Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG bereits durch RK behandelt
5. Hochschulmeisterschaften Kraftsport

Referat Sport

Tom-Eric Wendler

Beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSG bereits durch RK behandelt

6.

Änderung Finanzordnung

Martin Kamke

 vertagt von 12. Sitzung StuRa 2012 4/1/2 abgelehnt

7.

Teilnahme Sportscheck Stadtlauf 2012 Dresden

Referat Sport

Tom-Eric Wendler

 bereits durch RK behandelt

8.

finanzielle Unterstützung Internationales Projekt “Youth Exchange for Peace“ 2012

Michael

 bereits durch RK behandelt

9.

Aussschank von Getränlen zu den Wahlen im SoSe 2012

Elisa Löwe
10. Buttons für die Wahl im SoSe 2012 Elisa Löwe
11. Rock am Pavillon VI Referat Kultur

Z.

Der StuRa möge schließen!

Robert

geheime Abstimmung 4/6/1 abgelehnt

ITOP

Gegenstand (Information)

von

Ergebnis (Meinungsbild)

I.

Wahlen

  1. Wahlhelfer
  2. Vorstellung Kandidaten
  3. Wahlwerbung
  4. Stand

Elisa Löwe

 
II. Treffen Ideen Hochschulfest am 21.5.

Elisa Löwe
III. Petition Elisa Löwe
Y.

Berichte

  1. Referatskollegium + Referate
  2. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
  3. Senat + Senatskommissionen
  4. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat
    1. 5. Sitzung LSR 2012
  5. Faranto
  6. Weiteres
 jeweilig anwesende Vertretungen

TOP0 Formalia

Protokolle:AbstimmungAnmerkung
6. Sitzung vertagt, nicht beschlussfähig
10. Sitzung
vertagt, nicht beschlussfähig
12. Sitzung vertagt, nicht beschlussfähig Änderungsantrag fünf fehlt bei TOP2

Antrag zur Sitzung: vorziehen der IT0Ps
Abstimmung: 3/4/1 -> abgelehnt

Antrag zur Sitzung: vorziehen des TOPZ
Abstimmung: 5/2/1 -> angenommen

TOPZ

Antragstext wird verlesen.
TOP wird verschoben, bis Stimmzettel vorhanden sind.

TOP1 Wahlen

Zählkommission: Andreas Sprang, Christian Prause

Person: Andre Bennewitz
Gültig: 10/11
Ja:
 9
Nein: 1
Enthaltung: 0
Ergebnis: angenommen

TOP2

Der Antrag wurde in der 1. RK-Sitzung behandelt,
Antrag zur Sitzung: sofortigen Abstimmung
Abstimmung: Gegenrede -> 5/1/2 -> angenommen

Abstimmung des Antrages: Gegenrede
Abstimmung: Gegenrede -> 6/1/1 -> angenommen

TOP3

Der Antrag wurde in der 1. RK-Sitzung mit einem positiven Meinungsbild befasst.
Abstimmung des Antrages: keine Gegenrede -> angenommen

TOP4

Antrag zur Sitzung: Alle Anträge (TOP: 4,5,7,8) nicht behandeln, welche bereits vom RK beschlossen wurden.
Abstimmung: keine Gegenrede -> angenommen

TOP6

Abstimmung des Antrages: Gegenrede
Abstimmung:Gegenrede -> 4/1/5 -> abgelehnt

Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Beschlussfähig: 11/21 -> beschlussfähig

Antrag zur Sitzung: Abstimmung wiederholen.
Abstimmung: Gegenrede -> 4/1/2-> abgelehnt

Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähig: 10/21

Antrag zur Sitzung: Vorziehen der Berichte
Abstimmung: Gegenrede -> 5/3/1->angenommen

 

ITOP Y. Berichte

Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähig: 11/21 -> beschlussfähig

Ref./PersonBericht
Clemens Teilnahme von Teilen des FSR M/V an der ChemSa (Konferenz der Fachschaften Chemie in Sachsen) an der TU BA Freiberg.
Oktober/November findet die kommende Konferenz an der TU Dresden statt.
Sport Am 6.6.12 ist das 20-Jahre-HTW Fest.
Senat 2 Anträge zur Muster-SPO
Prüfungen: max. 6 innerhalb der Prüfungszeit und max. 12 im Semester
Allgemein
Demonstratíon: Soll Geld vom StuRa HTW an den StuRa TUD für die Demo überwiesen werden?
nächste DEMO (in den nächsten Monaten) in Dresden

Antrag zur Sitzung: Sofortige Behandlung des TOPZ nach dem aktuellen ITOP III.
Abstimmung: Gegenrede Inhaltlich: Sind die Wahlzettel schon fertig? -> 6/1/2 -> angenommen


ITOP III. Petition

Es soll nächste Woche an der HTW eine Petitionsrunde durchgeführt werden.

TOPZ

Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähig: 11/21 -> beschlussfähig

Abstimmung:
Gültig: 11/11
Ja: 4
Nein: 6
Enthaltung: 1
Ergebnis: abgelehnt

TOP9

Antrag zur Sitzung: Überweisung an das Referatskollegium
Abstimmung: Gegenrede -> 5/2/3 -> abgelehnt

Antrag zur Sitzung: vorziehen des ITOP I Wahlen
Abstimmung: keine Gegenrede -> angenommen

ITOP I

Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit
Beschlussfähig: 10/21 -> nicht beschlussfähig

TOP 9

Abstimmung des Antrages: vertagt auf nächste Sitzung wegen Nicht-Beschlussfähigkeit

Antrag zur Sitzung: Meinungsbild laut 1. Antrag
Abstimmung: 5/3 -> positiv

Antrag zur Sitzung: Meinungsbild laut 2. Antrag
Abstimmung: 4/4 -> ausgeglichen

TOP10

Antrag zur Sitzung: sofortige Abstimmung
Abstimmung: Gegenrede -> 2/2/1 -> abgelehnt

Antrag zur Sitzung: Nichtbehandlung
Abstimmung: Gegenrede -> 1/2/3 -> abgelehnt

Abstimmung des Antrages: vertagt wegen Nicht-Beschlussfähigkeit.

Antrag zur Sitzung: Meinungsbild gemäß Antrag
Abstimmung: 6/2 -> positiv

TOP 11

Antrag zur Sitzung: sofortige Abstimmung
Abstimmung: Gegenrede inhaltlich: Wo steht das?! -> 4/2/2 -> abgelehnt

anwesende Stimmberechtigte:
FSRAnzahl
ET 3
WiWi 3
B/A 1
I/M 1
Antrag zur Sitzung: Meinungsbild  gemäß Antrag
Abstimmung: 4/0 -> positiv

Abstimmung des Antrages: wegen Nicht-Beschlussfähigkeit vertagt

ITOP II

TerminAnmerkung
Montag 10:00
Elisa geht hin
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