Protokoll 10. Sitzung StuRa 2012

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Christian Krolop, Stephanie Eckert, Elisa Löwe, Jan Klingner, Marcel Frohberg, Martin Kamke, Matthias Jakobi (aka PT), Clemens Buncher, Ulrike Gabriele Kendschek, Nico Nagel, Christoph Uckermark
Tom Hilprecht, Robert Schabacker

beratende Mitglieder:

Anja Eckert, Michael Beyer, Jochen Haas

Gäste:

Klaus Martin Beyer, Kevin Friedrich, Isabell Vollmerhausen, Robin Licht, Jutta Krautworst, Martin Werner, Robert Tietze

Abwesende:

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Simon Kurz, Dirk Groß, Michael Meissner (aka Terry), Jana Klimpke, Paul Riegel, Benjamin Ebermann, Christian Schneider

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Christian Herold, Markus Schröder, Sören Sebischka-Klaus

entschuldigte beratende Mitglieder:

Beschlussfähigkeit

19:25 bis 22:25      14 anwesende von 23 Stimmberechtigten: Beschlussfähig
22:25 bis Ende       10 anwesende von 23 Stimmberechtigten: Nicht Beschlussfähig

10 von 23 --> Nicht beschlussfähig 22:25

TOP8 geschrichen
Sitzungsleitung zieht den TOP6 vor TOP0

TOP6

Antragstext

Soll der StuRa Anteilig die Kosten Übernehemen.
Ja 40%.
Es wird vom FSR WiWi und ET gebeten das FSR  BauIng nochmal ihre Finanzen überarbeiten.
FSR Bau zieht den Antrag (TOP6) zurück.

GO: vorziehen des ITOP Berichte
Ja: 6 Nein: 2 Enthaltung: 1

GO Antrag feststellen der Busschlussfähigkeit 14 von 23 --> Beschlussfähig

Y. Berichte

1. Senatkommision

Josch berichtet in vertrettung für die Mitglieder der Senatkommision Lehre und Studium

2. Referate

Hochschulpolitik: 2. Vertreter fahren nach Kiel zur DESK

Kultur: Zur SEP gibt es noch nichts.

Verwaltung: Zeit reicht nicht für Angestellte daher Antrag auf Arbeitszeitverlängerung
Kasse.

Bereichsleitung Administration Rechentechnik, Matthias (aka PT)
bedankt sich bei:

• Johannes für seine tolle Vortragsweise wärend der ESE, vorallem wärend des WS 10/11 ohne die er nicht in den StuRa gekommen wäre. Auch wenn andere seine Art und Weise als gewöhnungsbedürftig Ansehen, sehr guten Einweisung und Unterstützung wärend der Einarbeitung und Betreuung der Rechentechnik des StuRa.

• der Sprecherin Elisa für die tolle zusammenarbeit und ihrer aufopfernden Arbeit im StuRa (Sprecherin, Referatsleitung in über 3 von 10 Referaten) Matthias entschuldigt sich fals er sie irgendwann mal blockiert haben sollte.

• Frau Roßberg für das laufenhalten des StuRas. "Sie ist eine der Personen ohne ihr der StuRa an die Wand fahren würde."

• Hendrik, wie bei Elisa bedankt er sich für die tolle zusammenarbeit und die aufopfernde Arbeit im StuRa (ehemaliger Sprecher), "leider hat der StuRa ihn kaputt gespielt."

• Paul für seine kompetente Einweisung in das StuRa-Leben, sowie seiner Unterstützung, als "Adminhure" im Bereich Administration Rechentechnik. Sowie seinen Schulungen in der Nutzung des Wikis und des Plones (Website) bedankt er sich bei Paul.

• der stellv. Referatsleitung Verwaltung, Martin Kamke für sein vertrauen in ihm und merkt an, dass es ein angenehmes arbeiten unter ihm war.

2. FSR's

Landschaftsbau: Haben ein neues Mitglied

WIWI: Kommenden diensttag findet dikussion über SOPO der BWL berichtet,
FAK: Ersetzung einer Professor. 1. Berufung steht noch aus Master Studiengang WIing soll kommen. Problem ist auch das Wing nicht an der tu studieren können da Statistik nicht Mathe 3 und Mathe 19 statt 20 ECTS hat

BauIng: Bierbank ist kaputt

INFO: Abnehmende Mitwirkung der Teilnehmer FAK: Probleme mit der Prüfungsamt Mitarbeiterin,  Besetzung der Studienkommission Master

Wichtig für alle: Bitte alle Stuko Mitglieder in den FSR's sammeln und sie für Mailverteiler etc. zugänglich zu machen. Hinweis das Hochschul weit nur 3. Mitglieder sich für die FAKRA aufgestellt haben.

GO Antrag zum Vorziehen des Top 10 --> Ohne Gegenrede angenommen

10. Anschaffung Registrierkasse

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, bis zu 680 Euro für die Anschaffung einer Registrierkasse bereitzustellen.

Es wird damit mehr Übersicht und Handhabbarkeit gewährleistet. HS kann dieses Gerät nicht zur Verfügung stellen.

Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung --> ohne Gegenrede angenommen

Antrag ohne Gegenrede angenommen

Antrag zur Sitzung um den TOP9 vorzuziehen --> Ohne Gegenrede angenommen

9. Durchführung Party in der Show Boxx

Antragstext: Der StuRa möge beschließen dem Ref. Kultur für die Durchführung einer Party in der Showboxx am 24.05.2012 einen Betrag von bis zu 7000 € bereit zu stellen.

Eine Person muss von der Showboxx gezahlt werden. Zusätzlich sind ca. 1000 Euro Wechselgeld dabei.
Elisa kritisiert das derzeit fehlende Konzept in der Kürze zeit und zusätzlich der fehlende Bezug zum Studenten. Hinweis von Ref. Kultur: Konzept ist seit heute fertig. Da auch die SEP gut gelaufen ist der Wunsch mit E-Musik ein anderes Angebot zu schaffen. Trotz der kürze der Zeit ist dies möglich. Hinweis das HTW Springbreak auch innerhalb von 14 Tage realisiert wurde. Allgemein die Diskussion über den sinn von übermäßigen Party organisieren. Auf der anderen Seite schafft das recht stark Wahrnehmung bei den Studenten. Vorschlag wäre das das Konzept nachgereicht wird.

7/0/4 --> Antrag Angenommen

0.5 Verabschiedung der Protokolle

1. Sitzungen 2011 (Siehe 3. Sitzung)                                       --> GO Antrag auf Verschiebung des Top 0.5.1 --> 5/1/2 --> Antrag Angenommen
2. 2. Sitzung 2012 und                                                           --> Unter der Bedingung: Beseitigung der Fehler in der Anwesenheitsliste --> 7/2/0 --> Antrag angenommen

Antrag zur Sitzung: "Alle anwesenden dürfen bei der Behandlung des nichtöffentlichen Teils anwesend bleiben"  --> Antrag abgelehnt 4/0/4
2.a. 2. Sitzung 2012 (nicht öffentlich)                                       --> Unter der Bedingung: Beseitigung der Fehler in der Anwesenheitsliste --> 7/2/1 --> Antrag angenommen
3. Entwurf 4. Sitzung 2012 (jeweilige Antragstexte nur verlinkt)   -->                                                                                                                1/4/1 --> Antrag abgelehnt
4. Entwurf 5. Sitzung 2012                                                      --> Antrag ohne Gegenrede angenommen
5. Entwurf 6. Sitzung 2012 (noch nicht fertig)                            --> Antrag vertagt
6. Entwurf 7. Sitzung 2012                                                      -->                                                                                                           5/0/3 --> Antrag angenommen
7. Entwurf 8. Sitzung 2012                                                      --> 6/0/3 --> Antrag angenommen
8. Entwurf 9. Sitzung 2012 (Antragstexte fehlen)                       --> Antrag vertagt

GO Antrag zum Vorziehen des Top 2 --> 8/1/1 --> Antrag angenommen

2. Sitzungsturnus 2012

Antragstext: Der StuRa möge beschließen, beginnend mit Mai die Sitzungen des StuRa nur noch 2-wöchentlich stattfinden zu lassen.

Allgemein ist damit ein effizienteres Arbeiten möglich. Jedoch kann es passieren das die Sitzungen dann länger dauern.

Antrag zur Sitzung auf Schließen der Redeliste --> Ohne Gegenrede angenommen

Antrag zur Sitzung auf Feststellung der Beschlussfähigkeit --> 10 von 23 --> Nicht beschlussfähig

Änderungsantrag 1
Der 14-tägige Turnus soll vorerst Testweise nur für das Sommersemester gelten.
Änderungsantrag 2
Der 14-tägige Turnus soll in den geraden Wochen stattfinden.
Änderungsantrag 3
Die Sitzungszeit soll 16:30 Uhr beginnen.

Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung 7/1/2 --> Antrag angenommen

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

1. Festes Sitzungsende

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen das Sitzungsende für die Legislatur 2012 auf 22:00 Uhr zu beschränken. Auf Geschäftsordungsantrag kann das Sitzungsende im Ausnahmefall einmalig um eine Stunde verlängert werden. Nicht behandelte TOPs sind zu Beginn der kommenden Sitzung bevorzugt zu behandeln. Die Sitzungsleitung hat die Zügige Behandlung aller TOPs zu gewährleisten, insbesondere ist für die Vorstellung von ITOPs genügend Zeit einzuplanen.

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

3. Faranto

1. Finanzielle Unterstützung: Teilnehmergebühr und Fahrtkosten (Budapest)

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Teilnehmergebühr und Fahrtkosten (31.03 - 03.04.2011) in Höhe von 188,96€ (=30%) zu übernehmen.

Beschlussfähigkeit nach § 54  Abs. 1 Satz 3 SächsHSG

Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung --> Ohne Gegenrede angenommen

Antrag ohne gegenrede angenommen

2. Finanzielle Unterstützung: IISA-F Wochenende in Oberau

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Unterkunft und Verpflegung für das IISA-F Wochenende in Oberau(31.03 - 01.04.2012) in Höhe von 187,80 €(=30%) zu übernehmen.

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

3. Finanzielle Unterstützung: Teilnahme an Western European Plattform in Liège

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen die Teilnahmegebühr in Höhe von 105,00 €(=100%) für 1 Mitglied für die Teilnahme am Western European Plattform in Liège von 24.11.2011 bis 26.11.2011.

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

4. Ehrenmitglied X

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen Hendrik Wobst (X) zum Ehrenmitglied zu küren.

Antrag zur Sitzung auf Vertagung --> 1/4/2 --> Antrag abgelehnt

Dabei handelt es sich nur um Anerkennung der Leistung.

Wahlkommission: Martin Werner Markus Gork

Auszählung der Geheimen Wahl: Ja: 6  Nein: 1 Enthaltung: 0 Abgegebene Stimmen 8 davon 7 gültig

5. Nutzung des Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails untersagen.

Antragstext:

Der StuRa möge beschließen, die Nutzung des stura@stura Mailverteilers für den Empfang von Angebots,- Informations,- und Newsletter-Mails zu untersagen.

Derzeit sind für externe nur stura@stura sichtbar. Allgemein ist der Antrag sinnvoll.

Antrag zur Sitzung auf Nichtbehandlung --> 3/3/1 --> Antrag abgelehnt --> Neuauszählung --> 4/3/1 --> Antrag abgelehnt

Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung --> 6/0/0

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

7. Arbeitszeitverlängerung StuRa-Angestellte

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, die Arbeitszeit seiner derzeit Angestellten befristet von 20 auf 24 Stunden pro Woche zu erhöhen. Der befristete Zusatzarbeitsvertrag soll vom 1. Mai 2012 bis zum 31. Dezember 2012 laufen und sich am Tarifvertrag der Länder (TV-L) orientieren. Mit der Durchführung wird das Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation beauftragt.

Antrag zur Sitzung auf sofortige Abstimmung --> 4/0/3 --> Antrag angenommen

6/0/2 --> Antrag angenommen

11. Einführung Antrags- und Beschlussverwaltung

Antragstext: Der StuRa möge beschließen eine Antrags- und Beschlussverwaltung (ABV) ab 2012 zu verwenden.

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

12. Antrag zur studentischen Vertretung in elbMUN

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, ein studentische Vertretung (z.B. Referat Internationales, ÖA, HoPo oder Studentinnen und Studenten z.B. Internationalem Business) zum elbMUN (http://www.elbmun.org) zu entsenden und den Teilnahmebeitrag zu übernehmen.

Antrag nicht behandelt.

13. Finanzantrag zur Kostenübernahme der Teilnahme an der DeSK in Kiel

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für bis zu 3 Personen die Reisekosten und Gebühren, die durch die Teilnahme an der Veranstaltung 1. Deutsche Studierendenkonferenz in Kiel vom 20.04. - 22.04.2012 entstehen, zu erstatten.

Meinungsbild im Sinne des Antragstextes --> 7/0 --> Einstimmig positiv

Antrag zur Sitzung: Der Antrag wird gemäß § 54 Abs. 1 Satz 2 SächsHSG wegen mangelnder Beschlussfähigkeit vertagt. Dazu ist keine Gegenrede zulässig.

I. Verantwortlichkeit zur Betreuung von Ordnungen am Beispiel der Beschlussfassung, Veröffentlichung und Genehmigung der Beitragsordnung

1. Was wurde beschlossen?

Erhöhung um 7.50€

2. Wo ist nachvollziehbar, dass die Beitragsordnung genehmigt wurde?

In der StuRa Sitzung 35.2011 wurde dies Beschlossen. --> Kein Protokoll vorhanden.

3. (Wie wurde uns Studentinnen und Studenten erklärt, warum es zu einer Veränderung der Beitragsordnung kam? Warum zahlen wir nun einen anderen Beitrag?)

5. Studenten fragten nach dabei wurde die Diskussion im StuRa als Erklärung genutzt.

4. Was ist die "richtige" Form? (HTML vs. LaTeX vs. OpenOffice vs. ...) Wo ist eine Vorlage?

Antrag zur Sitzung auf Schließung der Sitzung --> 4/3/0 --> Antrag angenommen