Wahlablaufplan Wahlen 2024/2025

11.03.2024

17.04.2024

Wahlausschreibung für die Wahlen

(frühestens am 42. Tag, spätestens am 28. Tag
vor dem ersten Wahltag, § 8 Abs. 1 -> Zeitfenster 17.04.-01.05.2024)

17.04.2024 -
06.05.2024 (15 Uhr)

Einreichungsfrist für Wahlvorschläge

(Frist wird vom Wahlleiter festgesetzt, endet spätestens am 21. Kalendertag vor dem ersten
(15 Uhr) Wahltag, § 9 Abs. 6, spätestens am 08.05.2024)

19.04.2024 - 30.04.2024

Termin für den Erhalt der Wahlbenachrichtigung

(möglichst vor Schließung des Wählerverzeichnisses, § 11 Abs. 1)

Ausliegen der Wählerverzeichnisse

(muss mindestens während 3 Arbeitstagen vor Schließung ausliegen, § 4 Abs. 3)

spätester Termin für das Einlegen eines Einspruchs

beim Wahlleiter gegen Nichteintragung, falsche Eintragung und der Eintragung einer nicht wahlberechtigten
Person /Einspruch ist schriftlich innerhalb der von der Hochschule festgelegten Frist
einzulegen § 4 Abs. 4, 5, 6, und 7)

Schließung des Wählerverzeichnisses

(frühestens am 28. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 4 Abs. 3 -> frühestens am
01.05.2024)

Entscheidung des Wahlleiters zum Einspruch

(Entscheidung spätestens innerhalb 4 Kalendertagen nach Schließung des
Wählerverzeichnisses, § 4 Abs. 4 und 5)

08.05.2024 -
10.05.2024

Beseitigung der Mängel an Wahlvorschlägen

(innerhalb von 3 Kalendertagen, § 10 Abs. 1)

14.05.2024 (15 Uhr)

letzter Termin zur Beantragung der Briefwahl

(spätestens am 15. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 14 Abs. 2)

15.05.2024

Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge

(spätestens am 14. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 10 Abs. 5, spätestens am
15.05.2024)

29.05.2024

30.05.2024

Auszählung und öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses

(unverzüglich nach Beendigung der Stimmabgabe, § 15 Abs. 1)

Benachrichtigung der Gewählten

(unverzügliche Benachrichtigung der Gewählten, § 16 Abs. 3)

letzter Termin für die Wahlanfechtung

(innerhalb von 7 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse, § 5 Abs. 1)