Protokollvorschlag

Das Pad formatiert ... keine Rechtschreibkontrolle

Konstituierende Sitzung des 46. AS des fzs e.V. (21.6. bis 24.6.2013 in Dresden)

1. Anwesende:

Paul Riegel (StuRa HTW Dresden)
Balou (AStA BHT Berlin)
Leo (AStA BHT Berlin)
Silke Hansmann (AStA Uni Göttingen)
Frank Hebold (StuRa HTW Dresden)
Dominik Bennett (AStA TU Braunschweig)
Daniel Gaittet (AStA Regensburg)
Heike Wehage (AStA TU Braunschweig)
Katharina Mahrt (Vorstand)
Juliane Hauer (AStA TU Kaiserslautern)
Elisa Löwe (StuRa HTW Dresden)
Maria Knoll (Gast)
Kathleen Dahms (Gast)

1. Begrüßung und Formalia

1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Begrüßung von Paul Riegel
Feststellung der Beschlussfähigkeit: fest gestellt

1.2 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Redeleitung: Heike
Protokollführung: irgendwie alle
Beschluss Protokoll von Balou (nur Fr. Abend) mit der Bitte bei zu protokollierenden Redebeiträgen langsam zu reden
Kurzbericht

1.3 Verfassen des Kurzberichts

Balou unter Mithilfe der anderen Anwesenden

1.4 Verabschiedung der Tagesordnung

Bericht der Frauenbeauftragten wird gestrichen; neuer TOP 9 Bildung braucht..., neuer TOP 10 Kampagne zu Hochschulzugang; Bericht des Vorstand soll erst gehört werden, wenn auch Erik anwesend ist; neuer TOP 4 Arbeitsprogramm/Grundsatzprogramm

2. Organisatorisches

2.1 Arbeitsweise des 46. Ausschuss der Student*innenschaften

drucken ist möglich z.b. per mail an as.fzs[at]stura.htw-dresden.de
nicht öffentliche Mails:
Balou: Personalia sollen nicht über den Verteilbar (weder intern noch öffentlich)
es soll aber auch keinen internen Verteiler wieder geben weil MV-Beschluss
Paul: Was ist das Problem? Alles öffentliche ist öffentlich. Das heißt es kann im Netz rumgeschickt werden. Alles nicht öffentliche muss nicht öffentlich behandelt werden. Das heißt auch, dass es nicht. NUR nicht öffentliche protokollteile werden postalisch verschickt, alles andere geht über DEN as-verteiler
Balou: GO-Antrag: auf Einhaltung der Satzung
Daniel: GO sprung in der TO: bericht für mv als TOP 12

2.2 Nächste Sitzung

GO - Paul: vertagen auf top13
verschoben auf TOP 13

GO - Paul: Sitzung vor der MV ab Donnerstag ab wann

as far as balou knows: 24 stunden gesamt muss nicht sein. sitzung "soll" mind. 2tägig sein
Sitzung vor mv beginn Do 19:00 ende So 19:00
14 tage vor Sitzung verfasst heike TO-Vorschlag und leitet diesen fristrgerecht an Vorstand weiter

2.3 Beschluss von Protokollen

2.3.1 Protokoll der 4. Sitzung des 45. AS in Göttingen (Rekonstruktion)

45. AS HSen bearbeiten das Protokoll bis so, damit ein beschlussfähiges Protokoll auf dieser Sitzung beschlossen werden kann.

berlin nahm nicht teil und kann sich daher nur enthalten
stura htw dresden nahm auch nicht teil. daher kann dazu keine stimme abgegeben werden.
vertagung auf nächste sitzung

2.3.2 Protokoll der 46. MV in Göttingen

liegt nicht vor - Vertagung auf nächste Sitzung ohne Gegenrede.

2.4 Aufnahme neuer Mitglieder (bei Bedarf)

keine

3. Berichte

3.1 Bericht des Vorstandes

Der Vorstand berichtet über die vergangenen zwei Wochen (Katha: DSW-Tagung, Gewerkschaftstag GEW, Kundgebung Hannover gegen Bildungsgebühren, StuRa-Sitzung in Illmenau, AK Gesundheitsfördernde Hochschulen,).
Erik ergänzt: Ilmenau möchte bei AntiRa und AntiFa mitmachen. Eben wie sich mit Gender-Fragen zubeschäftigen. AG Wissenschaft und Transparency International, 20 Jahre Transparency International. Zur AG Bologna konnte der Vorstand leider nicht (DB sei Dank). Kontakt zu Potsdam wurde aufgenommen. Was ist der fzs Flyer wurde neu gemacht.

3.2 Sonstige Berichte

Es gibt keine weiteren Berichte.

22:23 Pause bis 22:33

4 Arbeitsprogramm/Grundsatzprogramm

Diskussion zu dem was besprochen werden soll

Balou: Der AS soll die Möglichkeit haben sich Gedanken zum Arbeitsprogramm/Grundsatzprogramm zu machen. Er gibt einen Antrag "Stand Arbeitsprogramm" http://fzs-mv.de/antraege/grundsatzprogramm-statt-arbeitsprogramm/ wieder.
Silke: Ich pöbelte schon einmal zur MV dazu. Ich finde es blöd die "Rödelarbeit" in den Ausschüssen zu machen. Auch die Ausschüsse sollen das eigene Programm bestimmen können.
Katha: Grundsatzprogramm für die MV. Es ist doch kein Problem, dass die Ausschüsse auch zu anderen (selbstbestimmtten) Themen beschäftigen.
balou: der as kann sich nicht über beschlossene anträge der mv hinwegzusetzen.
GO - Silke: Verlägerung auf 24:00 Uhr: Dazu gibt es keine Gegenrede und er ist damit angenommen.
Katha: Ausschüsse werden sich ohnehin zu aktuellen Belangen beschäftigen und das ist auch gut so.
GO-Antrag: Verständnissfrage: Paul: Ich kann nicht finden wessen Aufgabe es ist den Entwurf für das Areitsprogramm zu erarbeiten. Gibt es eine Beschlusslage?
Balou: Es gibt keine Beschlusslage wer das Arbeitsprogramm zu erarbeiten hat.
Katha: Wir sollten den Titel des TOPs ändern. [Der Titel des Antrags ist da vielleicht nicht ganz glücklich.]
Katha möchte einen "Snapshot" der Beschlusslage um "neuen" Student*innenschaften einen leichteren Einstieg zu ermöglichen

Inhalt wird erarbeitet

Paul: Wer zur Hölle kann die "vorliegende Beschlusslage" zusammentragen?
Katha: Beinahe alle Protokolle der MVs habe ich vorliegen. Die Sitzungen des AS nicht.
AStA Uni Regenburg (Daniel):
Der 46. AS wird zur 47. MV einen Antrag mit dem Titel "Arbeitsprogramm des fzs und seiner Ausschüsse 2013/2014" einbringen, der für den Unterpunkt "Arbeitsprogramm der Ausschüsse" folgenden Text vorsieht: "Jeder inhaltliche Ausschuss sichtet für die jeweils eigene Thematik die vorliegende Beschlusslage, überprüft sie auf Aktualität und fasst diese zusammen. Die inhaltlichen Ausschüsse werden bei dieser Aufgabe vom Ausschuss der Student*innenschaften unterstützt. Ziel dieser Arbeit soll ein Beitrag zum Grundsatzprogramm des fzs sein. Arbeit zu anderen Themen und das Eingehen auf aktuelle Entwicklungen durch die Ausschüsse ist selbstverständlich weiterhin erwünscht. Die vorliegende Beschlusslage ist den Ausschüssen durch den Vorstand zeitnah bereitzustellen, um den Ausschüssen keinen verwaltungstechnischen Aufwand zuzumuten."
Neuformulierung:
Der 46. AS wird zur 47. MV einen Antrag mit dem Titel "Arbeitsprogramm des fzs und seiner Ausschüsse 2013/2014" einbringen, der für den Unterpunkt "Arbeitsprogramm der Ausschüsse" folgenden Text vorsieht: "Jeder inhaltliche Ausschuss sichtet für die jeweils eigene Thematik die vorliegende Beschlusslage, überprüft sie auf Aktualität und fasst diese zusammen. Die inhaltlichen Ausschüsse werden bei dieser Aufgabe vom Ausschuss der Student*innenschaften unterstützt. Ziel dieser Arbeit soll ein Beitrag zum Grundsatzprogramm des fzs sein. Arbeit zu anderen Themen und das Eingehen auf aktuelle Entwicklungen durch die Ausschüsse ist selbstverständlich weiterhin erwünscht. Die Beschlusslage ist den Ausschüssen durch den Vorstand zeitnah bereitzustellen, um den Ausschüssen keinen verwaltungstechnischen Aufwand zuzumuten."
Änderungsantrag: "inhatliche" wird gestrichen +1 von dominik
- 3/2/1 und damit abgelehnt.
5/1/1 angenommen
nicht vergessen, am thema verbindungen dran bleiben
Paul: Wie ist das nun allgemein mit der Erstellung des Arbeitsprogrammes? Wer macht das? Sollten wir das zur kommenden Sitzung (des AS) machen? Der Antrag müsste schon in der Verschickung für die MV sein. Eben! Wo ist denn ein Entwurf dazu?
GO - Leo Beendigung des Stitzungstags 3/6/3 abgelehnt
Silke (Göttingen) merkt an, dass der AStA der Universität Göttingen einen neuen Protokollanten wüscht

Inhalt des Arbeitsprogramms

Paul: http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/46.-as/arbeitsprogramm-2012-2013-fzs
Vorschlag zur Gliederung des "Arbeitsprogramm des fzs und seiner Ausschüsse 2013/14"

Arbeitsprogramm der laufenden Legislatur ist hier zu finden:

ToDo: Studierendenschaften/Student*innenschaften

siehe Anhang1: Arbeitsprogramm

Heike stellt den Antrag.

Paul fragt, warum es heißt, dass dem AS kein Arbeitsprogramm gegeben werden kann.
Katha verweist darauf, dass der AS die Kontrolle des Arbeitsprogrammes als Aufgabe hat.
Dem AS können von der MV Aufgaben gegeben werden, die auch im Arbeitsprogramm.
Paul versteht das nicht.

Gedankenstütze: * Paul wünscht sich, dass, aus seiner Sicht selbstverständlich, ein Verfahren zur Feststellung der bestehenden Organisationen, etwa auch Arbeitskreise,

GO Antrag (Dominik): Schluss der Redeliste * 6/2/2

Go Antrag (Paul) Öffnung der Redeliste * 1/2/3 abgelehnt

5. Nachwahlen in Ausschüsse

GO-Antrag auf Abstimmung nach Hochschulen auf sofortige Abstimmung, ob heute Nachwahlen statt finden (3/1/2).
Wird der AS heute in Ausschüsse nachwählen? (4-1-1)

GO Antrag auf Abweichung von der Wahlordung, da eigentlich eine Person, den Raum hätte verlassen müssen, da sie kandidiert. Diese Person ist aber gleichzeitig das einzige Delegationsmitglied. Somit hätten wir ein gewähltes Mitglieddes AS vom Recht auf Abstimmung abgehalten. (4-1-0)

Die Befragung der Kandidierenden erfolgt schriftlich. Fragen werden bei der Redeleitung gesammelt.

Juliane und Matthias stellen sich vor.
Marco wird am Telefon über Lautsprecher befragt.

Zu welchen Teilen des aktuellen Arbeitsprogramms möchtest du dich einbringen? Welche Positionen hast du dazu?

Matthias: Ich habe mich noch nicht mit dem Arbeitsprogramm auseinandergesetzt.
Juliane: Würde gerne zum Reader gegen Sexismus arbeiten und den Gender-Workshop zur nächsten MV vorbereiten.
Marco: Das aktuelle Arbeitsprogramm kenne ich nicht in allen Details. Mich interessiert besonders der Leitfaden zur geschlechtergerechten Sprache.

Welche Initiativen sollen von dir ausgehen?

Matthias: Möchte das Bewustsein für die Problematik bei Menschen stärken, die sich bisher nicht mit diesem Thema befasst haben sowie das Bewusstsein im Ausschuss, dass es diese Menschen gibt.
Juliane: Ich möchte mich neben dem Arbeitsprogramm gerne auch mit dem Projekt "GenderWatch" beschäftigen.
Marco: Finde die Frage schwierig. Ich bin kein Experte auf dem Gebiet und in Fulda wird schon neu gewählt. Ich weiß nicht, ob ich bis Fulda die Welt verändern kann, möchte mir den Ausschuss aber anschauen.

Wie stehst du zu Quoten?

Matthias: Quoten sind in gewissem maße ein probates Mittel. Die inhaltliche Arbeit sollte nicht hinter einer Quote zurückstehen.
Juliane: Quoten sind wichtig und richtig - innerhalb des Verbandes und innerhalb der Gesellschaft.
Marco: Ich finde Quoten notwendig, bin da aber kein Freund von.

Wie bewertest du die aktuelle Debatte zu Sexismus innerhalb des Verbandes (u.A. auf der letzten MV in Göttingen):

Matthias: Gerade auf MVen hat der Verband ein großes Problem auf persönblicher Basis, da die Menschen nicht in der Lage sind ordentlich miteinander umzugehen. Sexismus im fzs ist ein Problem, aber nicht das einzie Problem des Verbandes.
Juliane: Ich war von der Debatte überrascht und erschreckt. Es sollten nicht auf jeder MV wieder die gleichen Punkte diskutiert werden, sondern Lösungen gefunden werden.
Marco: Göttingen war erst meine zweite MV. Ich empfand die Debatte als einseitig. Es wurde nicht auf Sexismus gegen weitere nicht männliche Geschlechter eingegangen.

Was möchtest du im Ausschuss fgp gegen Sexismus im Verband tun?

Matthias: Wir haben hauptsächlich ein Problem im Umgang zwischen Menschen. Diese Debatte muss auf einer anderen Ebene geführt werden.
Juliane: Wir müssen für das Thema sensibilisieren und als Ausschuss wahrgenommen werden.
Marco: Ich würde gerne dazu beitragen, eine sexistische Diskriminierung in jede Mögliche Richtung zu unterbinden.

Wie ist deine Meinung zu Geschlechterplena?

Matthias: Geschlechterplena sind grundsätzlich als Schutzraum sinnvoll. Ich sehe es kritisch, dass dieses Recht im fzs den Frauen vorbehalten wird. Das Konzept ist gut, die umsetzung muss überdacht werden.
Juliane: Es ist gut, dass es diese Plena gibt. Ob Männer auch ein Männerplenum einberufen können sollen, darüber habe ich mir noch keine Gedanken gemacht.
Marco: Finde ich garnicht so schlecht. Gerade das Frauenplenum dient als Schutzraum. Ich sehe es aber kritisch, dass nur das Frauenplenum einberufen werden kann. Queere Menschen können kein eigenes Plenum einberufen, wenn es nötig wird, sondern benötigen dafür ein Frauenplenum.

Der Ausschuss fgp war in der Vergangenheit inaktiv. Wie kannst bzw. willst du in der sehr kurzen verbleibenden Amtszeit gegen dieses Problem vorgehen?

Matthias: Wir müssen bei jeder Gelegenheit auf unseren Ausschuss hinweisen und sollten noch eine Sitzung abhalten. Ob das in den fünf Wochen zur MV noch funktioniert ist fraglich.
Juliane: Wir können zumindest Telefonkonferenzen machen um den Input für den GenderWorkshop vorzubereiten. Es wäre schön, wenn wir es noch schaffen eine Sitzung zu machen.
Marco: Die Amtszeit ist sehr kurz. Wir sollten versuchen viel miteinander zu reden und uns wenn möglich treffen.

Planst du, auf der MV in Fulda wieder für diesen Ausschuss zu kandidieren?

Matthias: Das hängt davon ab, ob der Aussschuss bis dahin getagt hat. Wenn nicht: auf jeden Fall. Wenn sich auf einer Sitzung herausstellen sollte, dass ich mich nicht konstrukltiv einbringen kann, würde ich das nochmal überdenken.
Juliane: Ich gehe nicht davon aus, dass meine Motivation für den Verband zu arbeiten in den nächsten fünf Wochen erschüttert wird.
Marco: Nach aktuellem Stand auf jeden Fall. Es muss sich aber erst zeigen, ob der Sitz im Ausschuss für mich und den Ausschuss sinnvoll ist. Sollte das nicht funktionieren würde ich auf eine erneute Kandidatur verzichten.

Wie stehst du zur Einführung einer hart quotierten Redeliste auf fzs Mitgliederversammlungen?

Matthias: Es hat auf der letzten MV dazu geführt, dass sich mehr Frauen an den Diskussionen beteiligt haben. Unterm Strich bin ich sehr zwiegespalten. Die weich quotierte Redeliste unterstütze ich.
Juliane: Wenn wir schon quotieren, können wir es auch richtig machen.
Marco: Ich sehe es kritisch, dass nur zwei Geschlechter beachtet werden. Ob das der richtige Weg ist, weiß ich nicht.

Eine Personaldebatte wird nicht gewünscht.
Wir wählen zuerst die anwesenden Kandidat*innen.
Ob die nicht anwesenden Kandidaturen vom AS befasst werden, wird zu einem späteren Zeitpunkt geklärt.

Wahlergebnis:

Juliane: 8 Stimmen - > gewählt
Matthias: 3 Stimmen - > nicht gewählt

GO von Balou:
Die Wahl wird angezweifelt, da wir der Meinung sind, dass die Hürde für Kandidierende, die schon auf der MV kandidiert haben, nicht höher sein darf, als bei einer Wahl auf der MV. Desweiteren war es nicht sauber, dass nur ein Teil der Kandidaturen behandelt wurde. Bei einer Wahlwiederholung wird zuerst geklärt, welche Kandidaturen zugelassen werden und welchen Paragraf der Wahlordnung wir zur Anwendung bringen. (4-0-1)

Paul erklärt, dass der StuRa HTW Dresden die Abstimmung (vorangegange Wahl zum ausschuss FGP) anzweifelte, weil nicht alle Kandidaturen, folglich auch die Anzahl von abzugebenden Stimmen anders war, gegenstand der Abtimmung war.

Es folgt eine Diskussion, ob nicht anwesende Kandidaturen behandelt werden.
Antrag: Auch nicht anwesende Kandidat*innen werden zugelassen. ( 5 - 0 - 1)

Antrag: §2 Wahlordnung kommt zur Anwendung, genau wie auf der MV. (3-1-2) abgelehnt

Es wird geheim gewählt. Jede Studierendenschaft darf so viele Stimmen vergeben, wie es Kandidat*innen gibt. Gewählt sind Kandidat*innen, die mindestens 2/3 der Stimmen auf sich vereinen können. Für diese AS-Sitzung sind das vier von sechs möglichen Stimmen. Stimmhäufung ist nicht zulässig.

ASR-Wahl Matthias stellt sich vor.

"Person A steht für Matthias Nick"

Matthias Nick wird mit 5 von 6 möglichen Stimmen in den Ausschuss StudienReform gewählt. Er nimmt die Wahl an.

VSPM-Wahl Mike Karst (4) - 2 ungültige

FGP-Wahl (erneute Wahl) Paul stellt den Abstimmungzettel für die Durchführung der FGP-Wahl vor:

"PERSON A" steht für "Juliane Hauer"
"PERSON B" steht für "Marco Braunen"
"PERSON C" steht für "Matthias Nick"

Juliane Hauer: 5 Stimmen Marco Braunen: 5 Stimmen Matthias Nick: 4 Stimmen

Damit sind alle drei für den Ausschuss FGP gewählt.

6. Personalfrage

Momentan gibt es keinen Redebedarf zu diesem TOP.

7. Nachbereitung der 46. MV in Göttingen (inkl. Anträge)

Heike verweist auf den Beschluss "Ini-01 Befragung in Wahlordnung differenzieren"

Es wird über Möglichkeiten einer Überarbeitung der Wahlordnung diskutiert. Balou erarbeitet einen Vorschlag für heute Nachmittag. Weiter wird darüber gesprochen, welche Anträge vom AS wieder zur MV eingereicht werden sollen. Es gibt zwei Anträge zum Thema Rücktritt einer Frau aus dem Vorstand, welche bereits seit der 43. MV in Göttingen vorliegen. Der AS stellt fest, dass §12 Abs. 1 in der Satzung auf der letzten MV nicht eingehalten wurde und debatiert über die Zweckmäßigkeit dieser Satzungsregelung, insbesondere in Hinblick auf das neue Onlineantragstool. Katharina Mahrt merkt an, dass sie dazu bereits einen Antrag vorformuliert hat und diesen zur MV in Fulda einreichen wird. Katharina Marth wird diesen Antrag im laufe der Sitzung ausformulieren und dem AS zur konkreten Debatte vorlegen. Es wird diskutiert, ob sich weitere Arbeitsaufträge aus Anträgen ergeben.

Der 46. AS reicht folgenden Antrag zur 47. MV ein: (4-0-2)
Streiche §7 Abs. 2 der Wahlordnung und ersetze durch:
„2. Die Kandidierenden werden einzeln in zufälliger Reihenfolge durch das wählende Gremium oder Organ befragt. Auf Antrag entscheidet das Gremium bzw. das Organ über die Durchführung einer schriftlichen Befragung. Das Durchführen einer schriftlichen Befragung bedarf der Zustimmung von mind. 1/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder. Vorher ist den Kandidierenden die Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Eine schriftliche Befragung darf frühestens 30 Minuten nach ihrem Beschluss beginnen. Wird schriftlich befragt, so wählt die Sitzungsleitung nur solche Fragen aus, die nicht inhaltsgleich, diskriminierend oder für die Belange des Amtes irrelevant sind. Eine zweite schriftliche Fragerunde ausschliesslich für Nachfragen wird direkt im Anschluss an die erste Fragerunde durchgeführt."

Füge ein als §7 3:
„Befragungen für die Vorstandswahl finden grundsätzlich schriftlich statt. Nach der ersten schriftlichen Fragerunde ist eine zweite schriftliche Fragerunde möglich. Ebenfalls für den Vorstand kandidierende Personen verlassen während der Befragung der anderen Kandidierenden den Sitzungssaal.“

Abstimmung: Soll der AS die Wahlordnung auch hinsichtlich der AS-Wahl überarbeiten? (2-0-1)

GO Antrag (Paul) Feststellung der Beschlussfähigkeit. Heike stellt fest, dass 5 von 8 Studierendenschaften im Raum sind.

Der AS ergänzt den obrigen Antrag für die MV an die Wahlordnung um folgenden Passus:
Füge einen neuen §8 "Befragung des Ausschusses der Student*innenschaften" ein:
"Die kandidierenden Studierendenschaften werden in zufälliger Reihenfolge durch die Mitgliederversammlung befragt. Auf Antrag entscheidet die Mitgliederversammlung über die Durchführung einer schriftlichen Befragung. Das Durchführen einer schriftlichen Befragung bedarf der Zustimmung von mind. 1/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder. Vorher ist den kandidierenden Studierendenschaften die Möglichkeit zur Stellungnahme zur Befragungsform zu geben. Eine schriftliche Befragung darf frühestens 30 Minuten nach ihrem Beschluss beginnen. Wird schriftlich befragt, so wählt die Redeleitung nur solche Fragen aus, die nicht inhaltsgleich, diskriminierend oder für die Belange des Amtes irrelevant sind. Eine zweite schriftliche Fragerunde ausschließlich für Nachfragen wird direkt im Anschluss an die erste Fragerunde durchgeführt." (5-0-0)

balou reicht den antrag ein und verteidigt ihn

7.1 Unvereinbarkeit

Es wird daran erinnert, dass in Zukunft die Unvereinbarkeitsbeschlüsse und die Antidiskriminierungsvorschrift mit den Tagungsunterlagen zur MV verschickt werden müssen.

Antrag: Der 46. AS reicht den Antrag "Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen" zur 47. MV ein.

Daniel macht das (Eintragen des Antrages bei http://fzs-mv.de und das Anfragen von Student*innenschaften, die den Antrag unterstützen können/wollen.)

8. Vorbereitung der 46. MV

Beschluss von Fristen

Der AStA der Hochschule Fulda bietet an die nächste MV vom 2. bis zum 4. August in Fulda auszurichten.

Abstimmung: Die nächste MV findet vom 2. bis zum 4. August in Fulda statt. (5-0-0)
Abstimmung: Das Ende der Verschickungsfrist wird auf den 1. Juli um 23:59 festgelegt. (5-0-0)

Der AS fragt, ob der Vorstand bei der Vorbereitung der Verschickung Unterstützung benötigt. Verschiedene Personen geben an, dass sie am 3. Juli zu diesem Zweck nach Berlin fahren werden.

Newcomers-Meeting (NCM) Balou erklärt sich bereit, aber nicht alleine. Franzi wird angefragt. Franziska wird zusammen mit Balou das NCM machen.
Gender-Training http://fzs-mv.de/antraege/gendertraining/
Der AS bittet den Vorstand, so schnell wie möglich zu einer TelKo zum Thema "Gender-Training" einzuladen. Die Einladung soll sich an alle Interessierten, insbesondere aber an den Ausschuss FGP und die Frauenbeauftragte richten. Zur Terminfindung soll mit dem Ausschuss FGP und den Frauenbeauftragten Rücksprache gehalten werden. (6-0-0)
Redeleitung vorschlagen

Der Vorstand berichtet, dass er sich um einen Vorschlag zur Redeleitung kümmert und es bisher keine Probleme gab.

8.1 Anträge des AS

Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen (wird von Daniel vorbereitet, eingereicht und verteidigt) Rücktritt einer Frau aus dem Vorstand 1 + 2 (wird von Silke vorbereitet, eingereicht und vorgestellt; Die Titel sind zu überarbeiten)
Terminierung der ordentlichen Mitgliederversammlungen (wird von Heike vorbereitet, eingereicht und vorgestellt)
Arbeitsprogramm (wird von Heike gestellt; Daniel und Heike stellen ihn vor)
Die satzungsändernden Anträge zu §12 und $14 von Katharina Mahrt werden vom AS unterstützt.
Antrag 1
Antragstext (4-0-1)

Die Satzung möge in § 12 Absatz I geändert werden in:

Bei Sitzungen der Mitgliederversammlungen gibt es vorbehaltlich der Geschäftsordnung keine Einschränkung des Rede-und Antragsrechts.

Begründung:

Es sollte auch möglich sein, Anträge zu stellen, wenn man nicht an der MV teilnehmen kann. Hier Partizipationshürden zur Beteiligung an der Gestaltung des Verbandes aufzubauen, erscheint nicht sinnvoll. Dies schließt selbstverständlich die Anträge zur Geschäftsordnung aus.
Antrag 2
Antragstext Satzung: (6-0-0) Die Satzung möge in § 14 um den Absatz VI ergänzt werden wie folgt:

§14 Abs. 6 Vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung ist ein Antragsberatungsplenum einzuberufen. Die Teilnahme an diesem Antragsberatungsplenum steht allen Interessierten offen, insbesondere werden die Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und hochschulpolitischen Referate eingeladen. Das Plenum berät die inhaltlichen Anträge der Mitgliederversammlung und kann vor der jeweiligen Beschlussfassung Empfehlungen und Änderungsanträge abgeben. Antrags- und empfehlungsberechtigt sind hierbei sowohl das Plenum als Ganzes als auch die einzelnen Plenumsteilnehmer*innen in ihrer jeweiligen Vertretungsfunktion.

Begründung:

Das Arbeitsprogramm des fzs beinhaltet die satzungsgemäße Verankerung der beratenden Funktion der Landesstudierendenvertretungen zu inhaltlichen Anträgen. Vorschlag zur Umsetzung: siehe oben. Der neu eingereichte Antrag bemüht sich, die eingegangenen Änderungsanträge zu beinhalten. Die MV soll entscheiden, ob diese Änderung besser in der Satzung oder der GO aufgehoben ist. Deshalb reicht der 46. AS zwei konkurrierende Anträge zu dieser Thematik ein.
Antrag 3
Antragstext Geschäftsordnung (5-0-1) Die Geschäftsordnung möge um einen neuen § 6 ergänzt werden:

§6 Antragsberatungsplenum 1. Vor jeder ordentlichen Mitgliederversammlung ist ein Antragsberatungsplenum einzuberufen. Die Teilnahme an diesem Antragsberatungsplenum steht allen Interessierten offen, insbesondere werden die Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und hochschulpolitischen Referate eingeladen. 2. Das Plenum berät die inhaltlichen Anträge der Mitgliederversammlung und kann vor der jeweiligen Beschlussfassung Empfehlungen und Änderungsanträge abgeben. Antrags- und empfehlungsberechtigt sind hierbei sowohl das Plenum als Ganzes als auch die einzelnen Plenumsteilnehmer*innen in ihrer jeweiligen Vertretungsfunktion.

Alle nachfolgenden §§ sind dementsprechend um die Summe 1 nummerisch zu erhöhen.

Begründung:

Das Arbeitsprogramm des fzs beinhaltet die satzungsgemäße Verankerung der beratenden Funktion der Landesstudierendenvertretungen zu inhaltlichen Anträgen. Vorschlag zur Umsetzung: siehe oben. Der neu eingereichte Antrag bemüht sich, die eingegangenen Änderungsanträge zu beinhalten. Die MV soll entscheiden, ob diese Änderung besser in der Satzung oder der GO aufgehoben ist. Deshalb reicht der 46. AS zwei konkurrierende Anträge zu dieser Thematik ein.

Heike schreibt eine @mail an Fulda und fragt, ob der AS sie noch bei der Vorbereitung der MV unterstützen kann. Der AS Verteiler wird CC gesetzt.

9. Finanzen

Dem AS wird der Haushalt für das Geschäftsjahr 2012-13 anhand von Fragen durch den Vorstand erläutert.

10. Bildung braucht

Katha stellt das Bündnis vor und fragt, ob es Einwände gegen ein weiteres Engagement des fzs im Bündnis gibt. Dies ist nicht der Fall. Es wird über das Bündnis diskutiert. Es kommt die Frage auf, ob die Unterstützung des Bündnises finanzielle Auswirkungen für den Verband hat.

http://bildungbraucht.de/

Der AS begrüßt das Engagement des fzs im "Bildung braucht...Bündnis" und freut sich, wenn der Vorstand und alle Interessierten sich weiter aktiv einbringen. (5-0-1)

11. Kampagne zu Hochschulzugang

Ein Arbeitstreffen zu der Kampagne soll am 05.-07.Juli in Hannover statt finden. (Parallel zum AK Antira/Antifa). Der AS bittet den Vorstand schnellst möglich zu diesem Treffen einzuladen. (5-0-0)

12. Bericht des AS zur MV

Daniel schreibt den Bericht bis Mittwoch. Der Bericht wird in geeigneter Form über den AS-Verteiler geschickt. Anmerkungen sollen innerhalb von 48 Stunden schriftlich über den AS Verteiler geschickt werden.

13. AS-Sitzung vor der MV

Neben der Sitzung in Fulda ist keine weitere Sitzung des 46. AS geplant.

14. Hochschulwatch

hochschulwatch.de hat am 24. Juli halbjähriges Jubiläum.

Der AS möge beschließen, dass aus Titel 3.3.2 4.800,00€ für Honorare im Rahmen von hochschulwatch.de ausgegeben werden können. Der Vorstand und der AS engagieren sich intensiv, über externe Quellen Gelder zu generieren.

500 € sind bereits durch den Vorstand vergeben. 500 € kommen vom AStA Uni Bremen.

StuRa HTW Dresden: Ja
AStA Uni Göttingen: Enthaltung
AStA Uni Braunschweig: Enthaltung
AStA Uni Regensburg: Enthaltung
AStA Beuth: nicht an der Abstimmung teilgenommen
AStA TU Kaiserslautern: nicht an Abstimmung teilgenommen

Balou merkt an, dass er bereits vor der Abstimmung kundgetan hat, dass im Falle eines Nichtzustandekommens des Beschlusses diesen nur so auslegen kann, dass der Vorstand diesen Topf für diesen Topf nicht belasten darf. StuRa HTW Dresden (Paul) meint, dass dem Antrag einfach "nicht zugestimmt" wurde, und nicht "abgelehnt" wurde. Der StuRa HTW Dresden entschuldigt sich, dass er eine Kultur "zum Zwang" für Beschlussfassungen hier einbringt. Wir nehmen das auf uns Kappe, dass wir dafür sorgten.

Vorstand (Erik): Selbstverständlichkeit, dass der Vorstand zur Umsetzung Geld "einwirbt" und dieses dann auch wieder ausgibt. Es ergibt sich dazu ein Konsens.

15. Verschiedenes

Anmerkung bis morgen. Abgestimmt, im Sinne von Abstimmung durch Abgabe von Stimmen, wurde darüber nicht. Abstimmen war im Sinne von miteinander einen Entwurf erarbeiten gemeint.
Balou wird

Erik merkt an, dass die Protokolle von MVen (42., 43. und 44.) nicht in der vom AS beschlossenen Form, vorliegen. Arbeitsauftrag an den aktuellen AS: findet diese.

Emailanfrage von Erik M. im Vorfeld:

"Außerdem wäre es gut, wenn wir/ihr nochmal über möglichen Nachbesserungsbedarf an dem Antragstool zur nächsten MV reden könntet und ein paar Punkte sammelt." - ein Punkt ist die Geschlechtsangabe bei Kandidaturen, dass diese nicht automatisch auf weiblich steht, sondern unausgefüllt.

Wiki für den fzs

wiki.fzs.stura-dresden.de
Der AK Nachhaltigkeit hat sich, zur Dokumentation ihrer Belange, ein Wiki (MediaWiki) bereitstellen lassen. Was kann damit werden? Etwa könnte wiki.fzs.de eingetragen werden, oder http://fzs-wiki.de beschafft werden.
Howto AS!

Sammlung von Ideen

Paul: Es wurden von mir als lähmend empfunden, das die Ideen für potentielle Anträge erst vor Ort verfasst wurden. Etwa Ideen für Antragstexte sollten schon frühzeitig (unverzüglich, wenn so gewollt) für den AS, abaer auch den Aktiven zum fzs, bereitgestellt werden.

Der AS bedankt sich beim StuRa der HTW Dresden für die Organisation der Sitzung, Unterkunft und Verpflegung.
Sitzunsende so 13:40 Uhr

Anhang

Arbeitsprogramm 2013/2014 fzs

Beim StuRa HTW Dresden

1. Themenübergreifendes Arbeitsprogramm

1.1. Mitglieder und Vernetzung

Die Kommunikation zwischen dem fzs und Landesstudierendenvertretungen sowie den Bundesfachschaftentagungen ist ein zentrales Element der Verbandsarbeit. Zu ihnen hält insbesondere der Vorstand regelmäßigen Kontakt. Es soll regelmäßige Vernetzungstreffen zwischen fzs, Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und den in der Hochschulpolitik Aktiven der einzelnen Studierendenschaften durchgeführt werden. Die Vernetzungstreffen sollen einmal im Quartal stattfinden. Der fzs und seine Ausschüsse bemühen sich, die Ergebnisse der Vernetzungstreffen in ihre inhaltliche Arbeit einfließen zu lassen. Die Mitglieder der Ausschüsse und Organe unterstützen den Vorstand in der inhaltlichen Beratung und Zusammenarbeit mit den hochschulpolitischen Akteur*innen. Der fzs arbeitet eng mit Bundesvereinigungen der verschiedenen Teilgremien der Studierendenschaften zusammen. Zur Vernetzung von Studierendenschaften, Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern des fzs soll auch 2014 eine Sommerschule stattfinden, die vielen Aktiven die Möglichkeit geben soll, sich intensiv mit Fragestellungen der studentischen Interessenvertretung auseinander zu setzen. Gleichzeitig soll die Sommerschule die Möglichkeit bieten, die Kontakte zwischen den Studierenden zu intensivieren.

Der Verband bemüht sich weiter um die Werbung neuer Mitglieder. Hierzu sollen die Publikationen des Verbands in der Legislatur bei Bedarf überarbeitet werden. Außerdem sollen Verbandsaktive und dabei insbesondere der Ausschuss der Student*innenschaften (AS) aktiv werden und den Vorstand durch das Begleiten zu interessierten Student*innschaften unterstützen.

Zur Vernetzung von Verbandsaktiven versenden die Gremien regelmäßig Info-Mails an die übrigen Gremienmitglieder und berichten hierin über die aktuelle Arbeit. Aus diesen E-Mails, und explizit auch aus den eigenen Info-Mails stellt der Vorstand und die Geschäftsstelle regelmäßig Newsletter für die Mitglieder und die Öffentlichkeit zusammen und versendet diese. Das neuafgelegte Mitgliedermagazin soll auch im kommenden Jahr weiter etabliert werden und einmal pro Semester erscheinen.

1.2. Geschäftsstelle

Die Geschäftsstelle des Verbandes unterstützt die Gremien des Verbandes. Der Vorstand ist verantwortlich für die Koordination der Geschäftsstelle. Hierzu finden regelmäßig Besprechungen zwischen allen Vorstandsmitgliedern und den Mitarbeiter*innen statt, um eine vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten. Es soll darauf hingewirkt werden, die Geschäftsstelle barrierefreier zu gestalten.

1.3. Bündnisse und Kontakte

Der fzs sucht den intensiven Austausch und Kontakt zu den Landesvertretungen der Studierendenschaften und den Bundesfachschaftentagungen. In diesem Rahmen soll auch die Möglichkeit von gemeinsamen regionalen beziehungsweise fachspezifischen Veranstaltungen umgesetzt werden. Darüber hinaus wird der fzs aktiv den Kontakt zu anderen Verbänden und Organisationen suchen, mit denen sich gemeinsame Interessen artikulieren lassen. Im Zuge einer Verbesserung der Wirksamkeit sollen Bündnisse für gemeinsame Aktionen aktiv initiiert und weiter ausgebaut werden.

1.4. Qualifikation von Aktiven

Die Qualifizierung der hochschulpolitisch aktiven Student*innen sowie Gremienmitglieder ist eine wichtige Aufgabe zur Verbesserung der Arbeit der Student*innenvertretungen. Der fzs bietet hierzu Einstiegs- und Fortbildungsseminare zu allgemeinen hochschulpolitischen Fragestellungen und für Spezialgebiete der Studierendenvertretungen an. Hierzu sollen neben den BMBF-Mitteln zusätzliche Mittel eingeworbe werden. Zur Organisation der Seminare und Veranstaltungen können die Kapazitäten der Geschäftsstelle genutzt oder ausgebaut werden. Darüber hinaus werden Angebote für die Studierendenschaften in Baden-Württemberg weiterentwickelt oder neu geschaffen, da hier in der Gründungsphase von Verfassten Studierendenschaften besonders viel Unterstützung angeboten werden muss.

Zusätzlich sollen weiterhin in Zusammenarbeit mit den fzs-Ausschüssen einzelne Seminarmodule für die Studierendenvertretungen angeboten werden, die nach Bedarf dezentral an einzelnen Hochschulen stattfinden können.

Der fzs führt bereits eine Liste über mögliche Referent*innen für Informationsveranstaltungen und Seminare. Diese wird laufend aktualisiert, es wird kontinuierlich versucht, weitere Interessierte für diesen Referent*innenpool zu werben und die Liste in geeigneter Form publiziert.

1.5. Informations- und Kommunikationspolitik

Der Webauftritt soll ein zentraler Punkt in der Informations- und Kommunikationspolitik des fzs sein. Der Vorstand gewährleistet die Pflege, insbesondere die redaktionelle Betreuung des Webauftritts. Die bestehenden Inhalte werden weiter aufgearbeitet und die neue Homepage mit Leben gefüllt. Insgesamt soll der fzs durch den Webauftritt und andere Möglichkeiten, die das "web 2.0" bietet, präsenter werden. Insbesondere soll die Homepage geschlechtsgerechter und barrierefreier gestaltet werden.

Ziel ist eine permanente Steigerung der Attraktivität des Webauftritts und der Ausbau zu einem Informationsportal für Studierende, Studierendenvertretungen und die breite Öffentlichkeit.

Der interne (Mitglieder-)Bereich wird auf ein neues System umgestellt. Er soll zu einem nützlichen Informations- und Servicepool für die Mitglieder werden. Vorstand und Geschäftsstelle gewährleisten in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen, dass Unterlagen und Berichte zu Gremiensitzungen im internen Bereich zeitnah einsehbar sind.

Die Verbreitung von Positionen des Verbandes erfolgt in erster Linie durch eine kontinuierliche Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, die durch den Vorstand zu gewährleisten ist. Dazu gehört neben der Erarbeitung von Pressemitteilungen und der Pflege des Presseverteilers insbesondere der regelmäßige Kontakt zu (Fach-Journalist*innen. Die Pressearbeit kann und soll gemeinsam bzw. in Absprache mit ähnlich gesinnten Bündnispartner*innen, geschehen, soweit dies sinnvoll scheint. Eine stärkere Zusammenarbeit mit studentischen Medien und Studierendenschaften wird weiter angestrebt, um der Verbreitung von Verbandspositionen Vorschub zu leisten.

1.6. Arbeit und Struktur innerhalb des fzs

Der Verband führt im kommenden Jahr die notwendigen Anpassungen an die eigene Struktur durch. Für die Erarbeitung der notwendigen Anpassungen werden weiterhin Treffen für Interessierte angeboten. Der Vorstand gewährleistet die Möglichkeit zum Austausch und zur Erarbeitung von Konzepten. Der Verband legt besonderen Wert auf die Inklusion neuer Aktiver und den Abbau von Partizipationshürden innerhalb des Verbandes.

1.7 20 Jahr Feier

Anlässlich des 20jährigen Bestehens des studentischen Dachverbands richtet der fzs im Herbst 2013 eine Feier aus. Hierbei soll es die Möglichkeit geben, ungezwungen über die Geschichte und mögliche Perspektiven des Verbandes diskutieren zu können. In die Organisation der Feier werden interessierte Aktive und Ehemalige eingebunden.

1.8 Antifaschismus und Antirassismus

Das festival contre le racisme (fclr) findet 2014 zum elften Mal statt. Der Arbeitrskreis Antifaschismus/Antirassismus (AK Antifa/Antira) erarbeitet einen Vorschlag für einen gemeinsamen Aufruf. Der Vorstand bemüht sich gemeinsam mit dem AK Antifa/Antira eine Koordinator*innenstelle für das fclr zu schaffen. Die Zusammenarbeit mit dem Bundesverband Ausländischer Studierender (BAS) wird dabei intensiviert.

Die rassistische Diskriminierung von Studierenden wird weiter dokumentiert und bekämpft. Hierbei sollen auch rechtliche Schritte geprüft und nach Möglichkeit angestoßen werden.

Das reaktionäre Gedankengut von Burschenschaften, Studentenverbindungen und Corps lehnt der fzs weiterhin konsequent ab und arbeitet aktiv dagegen. Um eine differenzierte Kritik zu ermöglichen überprüft der AK Antifa/Antira die im Unvereinbarkeitsbeschluss enthaltene Liste auf Aktualität und Vollständigkeit. Dabei muss auch die Beschaffenheit der Dachverbände betrachtet und eine Neubewertung vorgenommen werden.

Der Vorstand unterstützt den AK Antifa/Antira dabei, die bestehenden Publikationen des fzs und die von Student*innenschaften zu sichten und geeignete eigene Publikationen selbst zu erstellen bzw. zu überarbeiten. Ziel ist, einen bundesweit einsetzbaren Reader zu Burschenschaften, Studentenverbindungen und Corps herauszugeben. Es werden Workshops zu antifaschistischen und antirassistsichen Themen innerhalb der Seminare des fzs angeboten, um dem Engagement den notwendigen Raum zu gewähren und den AK Antifa/Antira zu unterstützen.

1.9 Queerpolitik

Auf Mitgliederversammlungen des fzs werden Informationsveranstaltungen zum Thema Queer/queere Lebensweisen angeboten. Diese werden von geeigneter Stelle rechtzeitig vorbereitet. Ihnen wird auf der Tagesordnung der Mitgliederversammlung ein geeigneter Platz, also nicht am Anfang oder Ende eines Sitzungstages, eingeräumt.

2. Arbeitsprogramm der Ausschüsse

Jeder inhaltliche Ausschuss sichtet für die jeweils eigene Thematik die vorliegende Beschlusslage, überprüft sie auf Aktualität und fasst diese zusammen.

Die inhaltlichen Ausschüsse werden bei dieser Aufgabe vom Ausschuss der Student*innenschaften unterstützt. Ziel dieser Arbeit soll ein Beitrag zum Grundsatzprogramm des fzs sein. Arbeit zu anderen Themen und das Eingehen auf aktuelle Entwicklungen durch die Ausschüsse ist selbstverständlich weiterhin erwünscht. Die vorliegende Beschlusslage ist den Ausschüssen durch den Vorstand zeitnah bereitzustellen, um den Ausschüssen keinen verwaltungstechnischen Aufwand zuzumuten.

3. Arbeitsprogramm der Arbeitskreise

Der Vorstand sichtet in Zusammenarbeit mit dem Ausschuss der Student*innenschaften die Verbandsbeschlüsse zu Arbeitskreisen und erstellt eine aktuelle Liste der existierenden Arbeitskreise. Diese Liste wird an geeigneten Stellen publiziert und laufend aktualisiert. Der Vorstand unterstützt die bestehenden Arbeitskreise in ihrer Arbeit. Desweiteren soll ein Konzept erarbeitet werden, wie Interessierte über die Arbeit der Arbeitskreise des fzs informiert werden können.

Begründung: Auch im nächsten Jahr sollte der Verband wieder arbeiten. Hierfür haben wir einen Entwurf für ein Arbeitsprorgamm erstellt. Wir freuen uns sehr über Änderungsanträge und eine konstruktive Debatte in Fulda. Bezüglich der Arbeitskreise würden wir uns wünschen, dass Aktive diese mit Leben füllen. Die folgende Liste soll Aktiven die Möglichkeit geben, sich in den Arbeitskreisen zu engagieren. Eine abschließende Aufzählung aller Arbeitskreise des fzs war uns bisher nicht möglich.