https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/6

6. Sitzung des Plenums 2022/2023

 Sitzungsleitung: Tino
 Redeleitung: Tino
 Mitschrift: Resi, Jasmin, (Gwyn), Hanni
 Sitzungsbeginn: 16:37 Uhr
 Sitzungsende: 18:24 Uhr

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer -> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günther
• Shari Paschold
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar -> fehlt unentschuldigt 
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht
• Jenny Weichelt  -> Stimme ruht auf Antrag
• Lisa Kästner -> ab 17:07 Uhr anwesend (Dennoch stimmberechtigt für den gesamten Wahlblock)
• unbesetzt 

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Oli Truckses
• Laurin Wobeda
• MLp
• Paul Riegel
• Elisa Range

Gäst:innen:

• Jens Tobias Meyer
• Anne-Katrin Haubold (ab 17:16 bis 17:36 Uhr)

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
   1. fehlende Dokumente von Jan-Pepe und Caro wurden nachgereicht, deren Stimmberechtigung ist somit gegeben
   2. zukünftig wird es keine Audio-Aufzeichnungen mehr geben und die Alten sollen gelöscht werden (Beschluss folgt) 
   3. TO von Plenum und RK wurden parallelisiert 
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
      1. Kleinigkeiten zur Verbesserung der Angestelltenverordnung der Studentinnenschaft 2.0
      2. Schaffung einer kurzfristigen Stelle Zuständigkeit Beratung Referat Finanzen 2022/2023
      3. Einvernehmen Anstellungen mittelfristige Verwaltungsangestellte 2022/2023 Part 2
      4. Einvernehmen Anstellungen kurzfristige Verwaltungsangestellte 2022/2023
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. Öffentlichkeitsarbeit
         1. Preise Logo-Design-Wettbewerb
   4. andere Stelle
      1. Ausschuss Personelles
         1. AE Quartal III 2022
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Vorstand
      1. 3. Sitzung 2022/2023
      2. 3. Sitzung 2022/2023 nichtöffentlicher Teil
   2. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 4. Sitzung 2022/2023
   3. Referat Öffentlichkeitsarbeit
      1. 1. Sitzung 2022/2023
      2. 2. Sitzung 2022/2023
   4. Präsidium
      1. 10. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
      1. Paul Riegel ist als Mitglied des Ausschusses Finanzielles zurückgetreten.
      2. Jenny Weichelt wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      3. Tina Krejcik wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      4. Oliver Truckses wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      5. Linus Gnatzy wurde als Mitglied des Referats Öffentlichkeitsarbeit bestellt.
      6. Tina Krejcik wurde als Bereichsleitung Erscheinungsbild bestellt.
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   11 Stimmberechtigte von 13 Gewählten

   Es ruhen die Stimmen von:

   • Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
   • Jenny Weichelt (Vertretung Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit

    

   
   

   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

   9 Anwesende von 11 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

7. Verabschiedung der Tagesordnung

7.1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
7.2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

8.Verabschiedung der Protokolle

8.1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

8.1.1. 5. Sitzung StuRa 2022/2023

8.2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

Wahl Beratende Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Yulia Shubina 10/0/0
• Sören Boxberger 10/0/0 
• Matthias Jakobi 10/0/0
• Jens Tobias Meyer 10/0/0
• Lukas Kouba 10/0/0

die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Jens: Ich bin Jens und studiere WIng, habe mit Nils und Cudi zusammen angefangen und möchte mich nun auch einbringen. Ich habe vorher was gelernt, jetzt studiere ich. 
Elli: Ich habe Jens zur ESE als Pate erlebt und kennengelernt und kann nur Positives berichten. Also Fürsprache.
Tino: Ich habe die kurze Frage: gibt es einen Bereich oder Referat, der dich interessieren würde? 
Jens: Ich würde schauen, wo gesucht wird, und mich da mit einbringen.
Shari: Die Frage wollte ich auch stellen. Ich würde gern Fürsprache halten für Lukas. Er war schon bei zwei, drei Kultursitzungen mit dabei, auch bei einem Arbeitstreffen und hat sich da eingebracht. Er macht einen motivierten Eindruck. Fürsprache von meiner Seite.
Sören: Ich bin Sören, der Bruder von Johann und ich möchte im Bereich Administration Rechentechnik mitmachen.
Paul: Als Leitung vom Bereich habe ich mir erdreistet, Sören ist schon mit am Start. Der war auch schon bei Arbeitstreffen dabei. So als Beispiel, was er hier macht, wir haben einige Geräte mit einer IP-Adresse und Sören erstellt dazu gerade eine Übersicht für das Wiki. Sehr schön, bitte, bitte wählen!

Wahl Beauftragung Pillnitz

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Johann Boxberger 8/0/2 

die Funktion als Beauftragung Pillnitz übernehmen soll.

Diskussion:
Boxi: Moin, ich mache das ja nicht zum ersten Mal. Ich kann mich mit keiner Amtsvorgängerin vergleichen, deswegen kann ich dazu nicht viel sagen. Was ich vorhabe, steht im Antrag. Stellt gern Fragen dazu, wenn ihr welche habt.
Tino: Ich mach hier mal die Qualitätssicherung. Was ist das größte Ding/Projekt, dass du bisher umgesetzt/erreicht hast? 
Boxi: Ich glaube das größte Projekt, welches ich bisher hatte, war die Systemakkreditierung. Ansonsten lief immer was nebenher, bei dem ich mir nicht ganz sicher bin ob ich das als Beauftragung Pillnitz gemacht habe oder als Mitglied des FAK oder als Mensch der in Pillnitz studiert und zufällig im Plenum ist. Aber die Systemreakkreditierung, wo wir auch geschaut haben wie Pillnitz so angebunden ist an den Rest der Hochschule wird so das größte gewesen sein. 
Tino: Ich finde es schade, weil Beauftragungen schon wichtig sind, dass da richtig Fragen gestellt werden. Wirst du selber proaktiv auf Projekte eingehen? Müssen Leute aktiv auf dich zukommen? Wie ist da deine Arbeitsweise? 
Boxi: Aktuell ist die Arbeitsweise da eher defensiv, also eher letzteres. Ich möchte mich bemühen, da proaktiver drauf zuzugehen und versuche das im kommenden Semester auch zu tun.
Paul: Indirekt ist das eine Fürsprache, wirst du absehbar weiterhin darauf aufmerksam machen, dass es den Studienstandort Pillnitz gibt?
Boxi: Das sehe ich als Kernaufgabe und Existenzberechtigung dieses Amtes an, also ganz klar, ja. Auch wenn es gekennzeichnet durch Anwesenheit ist.
Gwyn: Fürsprache!

Wahl Vorschlag Mitglieder Rektoratskommission Bibliothek

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Hanna Liebrecht  10/0/0
• Stephan Rankl 10/0/0
• Elisa Range 10/0/0

für die Bestellung als studentisches Mitglied der Rektoratskommission Bibliothek vorgeschlagen werden soll.

Diskussion:
Elli: Steht alles im Antrag. Viel kann ich mir darunter nicht vorstellen, kann keiner soweit ich weiß. Ich finde es sehr wichtig, dass da Menschen drin sitzen. Ich werde mich bemühen mindestens zu den Sitzungen immer da zu sein und dass alle Infos bei uns ankommen. Und dass Interessen von Studentinnen eingebracht werden und alles richtig protokolliert wird. 
Hanni: Ich schließe mich Elli an. Anwesenheit zu Sitzungen und Vertretung der studentischen Perspektive ist das wichtigste für mich an der Stelle.
James: Ich war jahrelang der Senatskommission Bibliothek. Es gab bisher nur Treffen zu Weihnachten mit Schnittchen. Mittlerweile befindet sich die Bibliothek im Sparprogramm. In den letzten zwei Jahren haben keine Sitzungen stattgefunden, ich bin gespannt was da kommt.
Tino: Ihr schreibt alle, dass im Vordergrund die Öffnungszeiten stehen. Was könnt ihr euch darunter vorstellen, darüber hinaus anzugehen? Was haltet ihr von dem Portfolio und wie oft seid ihr denn selbst in der Bibliothek?
James: Ist das eine Frage an mich oder an alle? Die Bib ist ja kaum noch da um Bücher auszuleihen, sondern eher nur als Lernraum. Die Öffnungszeiten zu verlängern ist also wichtig. Um auf die Bibliotheksleitung einzugehen: mit gekürzten Mitteln hat man auch weniger Personal und kann entsprechend weniger lange die Bib öffnen.
Hanni: Ich bin gerade nahezu täglich da und traue mir deswegen tatsächlich zu, gut einschätzen zu können, wie so die Zustände sind. 
Elli: Während des Semesters bin ich recht selten in der Bib, häufiger in der Prüfungsphase - da aber auch eher als Lernraum. Über das Portfolio kann ich leider nicht viel sagen.
riegel@: Theoretisch: könnt ihr euch vorstellen, warum sich nur Studierende der Fakultät WiWi für diese Kommission interessieren? Muss nicht beantwortet werden.
Elli: Wenn man sich so andere Gremien anschaut, es liegt in der Natur der WiWis sich bei solchen Dingen einzubringen. 
Hanni: Das Portfolio ist sicherlich ausbaufähig, vor allem, was Bücher vor Ort angeht. Aber es werden auf Nachfrage Bücher angeschafft, das finde ich super! Die Online-Bib ist riesig, also zum Download stehen so viele Bücher bereit!
Elli: Guter Einwand. Ich habe während einer intensiven Recherche herausgefunden, dass es zwar online viel gibt, aber man mit seiner Hochschulberechtigung nicht darauf zugreifen kann. Das sollte geändert werden. 
riegel@: Ist bekannt wieviel Ämter es eigentlich gibt? Ist eher eine Frage fürs Protokoll, weil gefühlt keiner weiß wie viele Ämter in dem Gremium sind. Also könnten wir auch 17 Leute wählen lassen? Und hat das Rektorat dazu Informationen gegeben, was in der Kommission bearbeitet werden soll?
Gwyn: Gute Frage. Ich weiß du willst sie nicht beantwortet haben. Mit den Infos, die wir haben aus einer Mail der Rektorin, dort heißt es für die Bibliotheks Kommission mindesten eine Studentin. Vermutlich wird es erst in der Sitzung gemeinsam erarbeitet, was man da machen möchte. Zu den anderen Kommissionen: 
    zu Hochschule mindestens eine Studentin
    zu IT-Services mindestes eine, maximal zwei studentische Vertreterinnen. 
James: Es ist also nicht bekannt, welche Stimmkraft die Studierenden einzeln oder insgesamt in diesem Gremium haben? Also verstehe ich das richtig, dass die Senatskommission, die damals mit 2 vollen Stimmen besetzt war - dass jetzt nicht bekannt ist, wie viele Stimmen wir da haben? Gibt es da überhaupt eine Art Geschäftsordnung, oder was anderes gut geeignetes, um die Zusammensetzung zu benennen.
Gwyn: Sarkasmus an: Man geht ja davon aus, dass diese Rektoratskommission nur Arbeitsgremien sind und man daher keine Beschlüsse fasst und die Stimmkraft daher irrelevant ist. Sarkasmus aus. So wurde das z.B. auch in der Senatskommission Lehre und Studium gemacht, da gibt es jetzt nur noch Meinungsbilder. Es gibt auch keine Geschäftsordnung, nicht einmal den Beschluss durch das Rektorat, sondern nur Auszüge davon, die die gewünschte Zusammensetzung darlegen.
James: Es tut mir leid, dass ich diese Diskussion in diesem TOP öffne. Aber wer entscheidet denn aktuell darüber, was in der Bibliothek wofür ausgegeben wird? In der Senatskommission wurde darüber entschieden, wofür Geld ausgegeben wurde, was gehört ins Portfolio. Da geht es ja echt um Kohle und es gibt inzwischen ein echt begrenztes Budget. Wie soll das denn zukünftig laufen? Wird einfach nur über Dinge beraten und die Rektorin entscheidet darüber?
Tino: ganz kurz, wir befinden uns im TOP Personalia. Hier geht es nur darum, wer gewählt werden soll. Ich würde gern zu diesem Punkt zurückspringen. Wir können gern einen ITOP zu diesem Thema aufmachen und da gesondert drüber diskutieren. Die Aufgaben sind ein Arbeitspapier und das ändert sich, denn zu sehen bekommst du das selbst als Mitglied der Kommission nicht.
Gwyn: Darüber können wir uns besprechen in Vorbereitung der nächsten Sitzung der Kommission, nehmt gerne eure Fragen dorthin mit.

GO Feststellung Beschlussfähigkeit
10/11 --> beschlussfähig 

Tino: Ich würde der Einfachheit halber sagen, dass Lisa auch zu den vorangegangenen beiden TOPs mit abstimmen darf, auch wenn sie da noch nicht anwesend war.

Wahl Vorschlag Mitglieder Rektoratskommission Hochschulkommunikation

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Lisa Kästner 9/0/1
• Jan Pepe Funk 10/0/0
• Elisa Range 10/0/0

für die Bestellung als studentische Mitglieder der Rektoratskommission Hochschulkommunikation vorgeschlagen werden sollen.

Diskussion:
Pepe: Ich möchte mich an diesem neuen Gremium beteiligen, die Interessen des StuRas in Rücksprache z.B. mit dem Plenum einbringen und bei den Sitzungen anwesend sein, um unsere Hochschule wettbewerbsfähig am Hochschulmarkt zu platzieren. Zudem möchte ich meine Kenntnisse im Bereich Marketing festigen und wertvolle Erfahrungen sammeln. 
Die Arbeit meiner Vorgänger ist mir soweit noch nicht bekannt, eine Einarbeitung erfolgt noch.
In meiner Amtszeit möchte ich gerne folgende Themen in den Fokus stellen: moderne Technologien und die Verbindung von Menschen - die HTW bietet viele verschiedene spannende Studiengänge. Auch mein Ehrenamt als Hochschulbotschafter möchte ich damit verknüpfen.
Die Arbeit während meiner Amtszeit kann ich gerne in einem kurzen Umfang für meine Nachfolger dokumentieren.
Elli: der Form halber, das, was ich vorhin gesagt habe. Ich kann mir auch thematisch darunter nichts vorstellen. Ich finde Kommunikation, innerhalb und nach außen, sehr wichtig. Als WiWi kann ich da auch gut was dazulernen. 
riegel@: Gibt es für euch einen Unterschied zwischen Hochschulmarketing und Hochschulkommunikation. Was wird für dich anders mit diesen Begriffen anders innerhalb der Hochschule kommuniziert?
Elli: Rein vom Gefühl, kann ich mir vorstellen, dass Marketing sehr stark in Richtung Werbung geht und Kommunikation für mich noch breiter gefächert ist und nicht nur Werbung nach außen. Ich weiß nicht ob es auch für Kommunikation nach intern steht, ich würde es mit aber wünschen.
Pepe: Ich denke auch, dass man ein Zeichen für die Hochschule und deren Angehörige setzen kann, auch nach innen, wenn man eine gute Außenwirkung erzielt. Mehr kann ich mir aber auch nicht vorstellen bisher.
Tino: Ich hoffe, es geht auch wesentlich um die Kommunikation nach innen, also wie werden hier Informationen mit verbreitet und dargestellt etc.
11: Ich gehe hier von der internen Kommunikation aus. Marketing bedeutet auch nicht direkt Werbung, sondern ist sehr breit gefächert (beinhaltet Werbung).

Wahl Vorschlag Mitglieder Rektoratskommission IT-Services

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Maximilian Franke 10/0/0
• Andreas Puszkar 9/0/1

für die Bestellung als studentisches Mitglied der Rektoratskommission IT-Services vorgeschlagen werden soll.

Diskussion:
Gwyn: Auf jeden Fall Fürsprache für beide. Andreas hat das schon die letzten Male gemacht. Mäxchen ist sehr enthusiastisch auf mich zugekommen und auch vom Know-how her geeignet dafür. Mäxchen ist auch immer gut, was Dokumentation und das Weitertragen von Wissen angeht. 
riegel@: Theoretisch: Könnt ihr euch vorstellen, warum sich nur Studierende der Fakultät ET für diese Kommission interessieren? Muss nicht beantwortet werden.

2. Anforderungen zur mehrtägigen Einschränkung des Lehrbetriebes in Präsenz

Vorstand / Referat Hochschulpolitik

Antragstext
Der StuRa möge beschließen sich kritisch zur Ausführung der Maßnahme der mehrtägigen Beschränkung des Lehrbetriebes in Präsenz (in den Gebäuden der Hochschule vor Ort) zu positionieren. Die Art und Weise der Verlagerung des Lehrbetriebes von 10 Tagen aus den Gebäuden der Hochschule in die Online-Lehre und in andere reguläre Vorlesungswochen erscheint problematisch. Mindestens die in der Begründung aufgeführten Anforderungen sollten jetzt noch umgesetzt werden.

Begründung zum Antrag
Anderthalb Wochen der Vorlesungszeit (zum Ende des Kalenderjahres 2022 vor der vorlesungsfreien Zeit um Weihnachten) werden - im Unterschied zum sonstigen Semester - online stattfinden. Hintergrund ist der Versuch Energie durch einen eingeschränkten Betrieb der Hochschule einzusparen.
Der StuRa hatte die Maßnahme bereits Ende August gemeinsam mit der Prorektorin Lehre und Studium diskutiert und in einem ersten Meinungsbild positiv beantwortet.

Das Meinungsbild aus der 21. Sitzung des Plenums 2021/2022 lautete wie folgt:
"Meinungsbild 2 (unter allen Stimmberechtigten):
Ist es zumutbar, dass in den KW 50 und 51 die Lehre komplett auf den Online-Betrieb umgestellt werden soll?
Ergebnis: einstimmig positiv 6/0"

…
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/5/antraege/004


Diskussion:
Hannes: Was bisher geschah: Erste Lesung war vor zwei Wochen, es gab viele Anmerkungen, die wir eingearbeitet haben. Wir haben herausgestellt, dass die Umsetzung kritisiert wird und nicht der Antrag an sich. Wir haben uns bemüht den Antrag lösungsorientierter zu formulieren, um zu versuchen jetzt noch einige Rahmenbedingungen zu verändern. Deswegen gibt es einen neuen Abschnitt mit klaren Anforderungen. Damit wollen wir retten, was noch zu retten ist.
Haubold: Danke, dass ich mit dabei sein darf. Ich kann den Antrag nachvollziehen und finde gut, dass er so lösungsorientiert ist. Ein paar Punkte, auf die ich hinweisen möchte. "Das Konzept zur Glättung der Arbeitsbelastungen" zielt darauf ab, wie das Konzept in den einzelnen Studiengängen umgesetzt wird.
Gemäß HSG ist das Aufgabe des Dekans. *zitiert aus Gesetz* Das ist auf Hochschulebene auch schwer für 42 Studiengänge umzusetzen. Mit den Dekaninnen wurde im August auch sehr intensiv gesprochen dazu. Auch Die Verlegung von Praktika bzw den zeitweisen Ersatz der LV-Arten. Das betrifft auch das eigenverantwortliche Überprüfen der Folgen der Maßnahme. Auch hier der Hinweis: Das ist das, was dann in den Fakultäten Aufgabe der Dekaninnen ist. Dann haben sie zu den Folgen geschrieben, dass sich auch für Lehrende Belastungen ergeben. Wir reden hier aber über sieben Tage Lehre. Das ist also verkraftbar für jemanden, der auch für den Job bezahlt wird. Soll ich auch zu den konkreten Forderungen etwas sagen?
Zu den Lernräumen: Habe ich heute mit dem Kanzler gesprochen. Bib und PAB bleiben offen und warm, sowie die ganze Hochschule ja auch nicht verschlossen wird. Sie bleibt noch geöffnet.
Rechte und Pflichten: Eigentlich ändert sich insofern nichts, als dass die Studien- und Prüfungsordnung gilt, auch die Rahmenordnung für Online-Prüfungen. Damit bleibt auch das Wahlrecht für Studierende für Online-Prüfungen. In den letzten zwei Jahren hat das auch nahezu niemand genutzt. Das kriegen wir also hin.
Aufklärung ist immer gut, ist die Frage wie die Kommunikation aussehen soll bzw. was sie sich da wünschen würden.
Zum dritten Punkt: Die Prüfungen bleiben rechtssicher. Da ändern wir ja nichts.
Letzter Punkt: Transparente Darstellung. Ja, das können sie fordern. Die Rektorin wird da im nächsten Schritt fragen, was da gemeint ist. Plausibel sehe ich die Forderung, dass zu solchen Themen ein Senatsbeschluss her muss.
Ich habe sonst mit den Forderungen kein Problem, vieles davon ist aber auch schon gegeben.
Hannes: Danke für den Input und danke, dass viele unserer Anforderungen bereits erfüllt sind. Sie haben angesprochen, dass die Bibo und das PAB offen sein werden. Wie werden da die Öffnungszeiten sein? Wenn ich z.B. um 7.30 Uhr eine Vorlesung habe, kann ich da rein? Wie sieht es nach den Vorlesungen aus? Theoretisch könnte ja bis 22 Uhr noch was sein.
Haubold: Also 7:30 Uhr auf jeden Fall. Bis 22 Uhr würde ich beim Kanzler nachfragen und klären.
Hannes: Betrifft das auch die Bibliothek? Die ist ja nur ab 9 Uhr offen.
Haubold: Nehme ich mit. Hauptgebäude wird offen sein.
Hannes: Aber das Hauptgebäude ist kein Ort, an dem ich lernen kann, wenn nicht geheizt wird. Nächster Punkt, werden sie das Wahlrecht nochmal kommunizieren? 
Haubold: Können wir machen.
Gwyn: Wenn wir von dem Wahlrecht Gebrauch machen, wird dann auch geheizt, damit die Prüfungsbedingungen sinnvoll sind?
Haubold: Das würden wir dann ermöglichen. Das macht ja aber schon einen Unterschied, ob ich nur 2 oder alle Seminarräume heizen muss.
Paul: Ich habe mir die Mühe gemacht nachzuschauen bei den Öffnungszeiten der Bib. 9 bis 22 Uhr ist regulär. Vom 12. bis 21.12. ist eingeschränkt von 10 bis 18 Uhr. Freitag noch kürzer. Das ist also das Gegenteil von dem, was wir wollen.
Hannes: Genau, wir brauchen offene Räume zu den Zeiten wo Lehrveranstaltungen sind.
Haubold: Ich diskutiere das nochmal mit dem Kanzler. 
Tino: Sehr cool, dass der Antrag entstanden ist, gerade weil wir die Entscheidung an sich unterstützen. Richtung Plenum: Es wäre cooler, wenn wir solche Sachen einfach deutlich schneller hinbekommen, dann kann man auch im Laufe der Planung noch mit eingreifen und nicht zwei Wochen bevor es überhaupt los geht.
Gwyn: Nur um das einzufangen für alle, die sich unsicher sind ob des Antrages. Ich finde es wichtig, dieses Statement abzugeben. Viele Punkte werden schon umgesetzt. Ich möchte dafür werben, für diesen Antrag zu stimmen. 

Ergebnis: 10/0/0 --> angenommen

Haubold: Ich würde es begrüßen, wenn wir bei der Umsetzung auch zusammenarbeiten und wir sie da mit einbeziehen können.
Hannes: Auf jeden Fall! Wir werden das auch am Donnerstag mit ins Gespräch nehmen. 

3. Jahresabonnement kahoot

Antragstext
Der StuRa möge beschließen für bis zu 145 € ein Jahresabonnement bei kahoot abzuschließen.

Begründung zum Antrag
Am Wochenende vom 21. - 23.10.2022 fand die Erstifahrt statt. Ein Programmpunkt war ein Kneipenquiz, welches über kahoot durchgeführt wurde. Die Veranstaltung und das Quiz waren vorbereitet, alle Erstis waren auf Gruppen verteilt und bereit loszulegen. Leider ist erst in diesem Moment aufgefallen, dass ein Basic Account nicht für unseren Zweck ausgereicht hätte: Es hätten nur 3 Teams / Spieler:innen sich einloggen können und nicht die 20 Teams, die wir bereits vorbereitet hatten. Um die Stimmung an dem Abend nicht zu schmälern und den Erstis trotzdem das zu bieten, was angekündigt war, haben wir uns kurzerhand entschieden, ein Account-Upgrade durchzuführen, welches gezwungenermaßen auf ein Jahresabonnement in Höhe von 142,80€ hinauslief.
Da diese Anwendung bei der Maifeier in Pillnitz, sowie beim Fakultätsfest ET sehr gut angenommen wurde, kann diese "Zwangsinvestition" in eine sinnvolle umgewandelt werden, indem diese den Organisator:innen zukünftiger Sommerfeste zur Verfügung gestellt wird.
Das Geld musste privat vorgestreckt werden und dieser Antrag soll dazu dienen, der Person das Geld rückerstatten zu können. Das Abonnement wurde bereits gekündigt.

Diskussion:
Elli: Zur Einordnung: Der Antrag wird im Plenum gestellt, obwohl der Betrag so gering ist, weil das Jahresabo ein Vertragsabschluss war und deswegen nicht von einer Referatsleitung beschlossen werden kann. Das Referat Finanzen hat mir/uns dazu geraten, den Antrag im Plenum zu stellen.
riegel@: Was passiert, wenn dem Antrag nicht zugestimmt wird?
Elli: Ich gehe davon aus, dass wir das Geld unter den aufteilen, die da verkackt haben. Ich möchte nicht, dass die eine Person auf den Kosten hängen bleibt. Das hätte in dem Moment jeder sein können.
Theresa: Ihr wollt das jetzt weiter benutzen. Warum wurde das Abo dann gekündigt?
Elli: Als Zahlungsmethode war noch der private Account hinterlegt. Deswegen erstmal aus Vorsicht kündigen, damit wir nicht aus Versehen noch ein weiteres Jahr abonieren. Danach kann man entscheiden, wie es weitergeht.
Theresa: Bräuchte es dann nicht 2 Anträge? Die Rückerstattung und dann die generelle Nutzung?
Elli: Das Jahr ist ja jetzt schon bezahlt. Also wir können das weiterhin im Jahr nutzen.
Boxi: Bitte erklären, warum das keine Referatsleitung beschließen kann. Es sind weniger als 250€ und es ist keine dauerhafte Investition. Ich sehe nicht, warum das Plenum zuständig sein soll.
Elli: Mir wurde das vom Referat Finanzen so kommuniziert, dass ein Jahresabo einem Vertragsabschluss gleichgestellt ist und auf diese Aussage habe ich vertraut und bin ihr gefolgt.
riegel@: Leider habe ich da gefühlt "Mitschuld". Ich habe die Mail-Adresse (unter Kenntnis, dass der Dienst keine Kosten verursacht) erstellt. Leider war ich nicht penetrant genug, dass ich "kontrollierte", dass dort eben keine Kosten entstehen und das auch vorab getestet wird. Das ist ja dann erst vor Ort aufgefallen. Ich hätte da wohl drastischer sein müssen.
Elli: Das ist genau das, was doof gelaufen ist, wir haben es nicht getestet. Passiert uns jetzt nicht noch mal.
Hannes: Ich sehe das wie Fulli, das ist ein Abo, welches wir abgeschlossen haben, und daher sollte es ins Plenum, damit entschieden wird, ob wir das wollen. Was ich kritisch finde, ist der Datenschutz. Wurde das von Herrn Westfeld mal geprüft? Ansonsten wäre die Frage, ob wir das überhaupt nutzen dürfen. Im Zweifel würde ich das verschieben und das prüfen lassen, denn ich täte mich schwer für etwas zu zahlen, was wir am Ende nicht nutzen dürfen. Falls wir es bezahlen: Gab es das nicht im monatlichen Abo?
Tino: Ich bin der Meinung, das sind zwei getrennte Sachen, bezahlen wir das und nutzen wir das. Bezahlen sollten wir es auf jeden Fall. War ne StuRa-Aktion und da soll keiner auf den Kosten sitzen bleiben. War eine StuRa Veranstaltung, gut gedacht aber naja lief kacksi. Was den Datenschutz angeht, da müssen wir mal schauen, dass wir die Kirche da im Dorf lassen. Sonst können wir bald keine Tools mehr verwenden. Das wir da einen Disclaimer vor die Nutzung setzen sehr gern! Gern die Leute informieren, aber uns nicht unnötig einschränken. Aber lasst zuerst über die Kostenrückerstattung abstimmen. 
Hannes: Ich finde es sehr kritisch, das wie die Hochschule zu machen und bewusst zu dulden bzw. bewusst gegen den Datenschutz zu verstoßen. Das sollten wir auf keinen Fall machen und lieber gutes Beispiel sein.
Elli: Zu deiner ersten Frage: Man konnte es nur für das ganze Jahr abschließen, sonst, da kannst du dir sicher sein, hätten wir das nicht gemacht. Zum Thema Datenschutz: Wir hätten das auch ohne das Abonnement genutzt, auch ohne Nutzungsbeitrag. Ich würde die Diskussion zum Datenschutz deshalb gern unabhängig vom Antrag betrachten.
MLp: Gibt es einen Bearbeitungsstand zu einer Alternative? Es werden ja sicherlich weitere Quizzes stattfinden? Wenn ja - welche Anforderungen erfüllt kahoot und müsste dementsprechend bei Alternativen auch vorhanden sein?
Elli: Ich kenne mich da nicht zu Alternativen aus. Kahoot ist easy zu bedienen und intuitiv und ich kenne keine Alternative, zu der man sich nicht ne App oder sonst was runterladen muss. Kahoot war bekannt und wurde schon genutzt. Daher hat man sich da vorher auch nicht weiter informiert. 
Hannes: Vielleicht kann man das noch versuchen, dass man die 50% für Non-profit-Organisationen aushandeln kann im Nachgang. (Hung meint er gibt sich Mühe)
riegel@: https://pro.stura.htw-dresden.de/issues/1407 :-D Da gibt es Alternativen, ich werde jetzt aber keine Debatte anschieben. Es hätte besser sein können, wenn man so 2 Tage vor der Veranstaltung sagt "Das wäre super!" - ich sehe das wie Tino, das ist eben blöd gelaufen. Der Knackpunkt ist jetzt: Bekommt diese Person das Geld zurück? Und ja es ist total zu kritisieren, dass jemand sagt "Die Kohle hab ich, die bekomme ich bestimmt vom StuRa wieder." Und in diesem Fall sind wir sicherlich bereit, der Person das Geld zu geben - auch im Widerspruch zur Finanzordnung. Das passiert schon mal als Nebenkosten einer solchen Veranstaltung. Es ist kein Zeltlager abgebrannt...
Elli: Ich kann das verstehen, dass die Haltung schwierig ist von "ich bezahl das mal schnell". Das soll aber nicht auf die einzelne Person projiziert werden! Das war eine gemeinschaftliche Entscheidung vom Team vor Ort.

GO Antrag auf Vertagung 
Hannes: Für mich ist nicht klar, ob wir als Teilkörperschaft sowas machen dürfen und auf deren Website steht, dass Studis nichts dafür zahlen müssen. Das könnte man noch klären und sich das Geld im Nachgang zurückholen. Daher würde ich vertagen. 
Zweitens hab ich gerade gesehen, dass das free sein soll für Students and Teachers, also auch die Pro-Version, vielleicht kann man das also im Nachgang noch zurück holen.
Paul: Inhaltliche Gegenrede: Der Hinweis zum Prüfen ist gut. Das auf die lange Bank zu schieben, vor allem mit dem Grund, ob wir das überhaupt bezahlen dürfen. Du hast vorhin ja selbst ausgeführt, dass die Hochschule das auch macht.
Tino: Ich würde das ganz klar trennen, ob wir das bezahlt haben und ob wir das nutzen wollen. Das Geld sollte zurückgezahlt werden. Über den Rest kann man nochmal sprechen.
Gwyn: Nur weil wir das jetzt beschließen, heißt das ja nicht, dass der Mensch sich das auch auszahlen lässt. Und ich denke Hung und Elli werden sich bemühen, dass es evtl. auch noch günstiger wird.

1/4/5 --> abgelehnt


Ergebnis:
7/0/3 --> angenommen 

James: Ich hoffe ihr habt den Antrag so formuliert, dass Kultur ja jetzt immer losrennen und fleißig Jahresabos klicken kann :D
GO Verständnisfrage:
Paul: Ist das eine Mehrheit von mehr als der Hälfte der Mitglieder. Hebelt das nicht evtl. eine Ordnung aus, braucht also eine besondere Mehrheit?
Tino: Ja, selbst eine Ordungsänderung hätten wir damit glatt gezogen. 
MLp: Jemand Lust auf Kneipenquiz nächste Woche? :P

ITOP

I. Arbeit im und mit dem Vorstand ab 11/2022

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/6/informationen/001-info

Diskussion:
Gwyn: Im Prinzip steht alles drin, es sei denn es wird gewünscht, dass ich das nochmal vorlese, habe ich aber weniger Bock drauf. Bin natürlich für Fragen offen.

II. StuRa TU Dresden Sondersitzung zum Wirtschaftsplan des Studentenwerk 2023

Verwaltungsrat Studentenwerk

Information
Am 24.11.2022 soll es eine Sondersitzung zum Wirtschaftsplan des Studentenwerk 2023 im StuRa TU Dresden geben zusammen mit GF des Studentenwerks. Das wird eine öffentliche Sitzung sein, wir können also teilnehmen. Wer daran Interesse hat, darf gerne dort dabei sein und auch Fragen stellen. Es wird eine nicht geringfügige Erhöhung des Semesterbeitrag des Studentenwerk geben.

Tino: Email vom Studentenwerk:

Studentenwerk Dresden - Pressemitteilung 8/2022 vom 15.11.2022 

Studentenwerk erhöht Mietpreise und rechnet mit einer deutlichen Erhöhung des Semesterbeitrags

Das Studentenwerk Dresden sieht sich angesichts der aktuellen Kostensteigerungen (Energiepreisentwicklung sowie Lebensmittelkosten) gezwungen, diese Preissteigerungen an die Studierenden weiterzugeben bzw. eine solche Weitergabe einzuplanen, sollte es nicht zusätzliche Unterstützung von staatlicher Seite geben.

Zum 1. Dezember werden in allen Wohnheimen des Studentenwerks die Betriebskosten um monatlich 26,99 € pro Mieter bzw. Mieterin erhöht. Parallel zum Doppelhaushalt des Landes wird derzeit der Wirtschaftsplan des Studentenwerks für das nächste Jahr aufgestellt. In diesem wird momentan eine Steigerung von 15 € beim Semesterbeitrag für alle Studierenden eingeplant, um die anfallenden Kosten decken zu können. Sollte der Freistaat die erheblichen Kostensteigerungen, z. B. im Bereich der Energie- und Lebensmittelpreise, für die sächsischen Studentenwerke nicht im Haushalt berücksichtigen, müssen diese künftig von den Studierenden getragen werden.

Udo Lehmann, kommissarischer Geschäftsführer des Studentenwerks Dresden erklärt dazu: „Das Studentenwerk finanziert sich neben dem Semesterbeitrag vor allem aus eigenen Erträgen der Mensen und Wohnheime sowie aus staatlichen Zuschüssen. Trotz der Auswirkungen der Pandemie waren wir bisher in der Lage, die Semesterbeiträge der Studierenden seit dem Sommersemester 2020 stabil halten zu können. Außerdem ist es uns bisher möglich, täglich in jeder Mensa ein Essen zum sozialverträglichen Preis von 2,35 Euro anzubieten. Im Hinblick auf die aktuelle finanzielle Mehrbelastung der Studierenden ist uns das ein besonderes Anliegen. Doch vor allem durch die aktuell erheblichen Kostensteigerungen, aber auch durch rückläufige Studierendenzahlen und Tarifsteigerungen für unser Personal, können wir diesen Kurs nicht mehr so fortsetzen, wenn der Staat nicht handelt. Im derzeit in Verhandlung befindlichen Haushaltsentwurf des Freistaats Sachsen für 2023/24 sind die aktuellen Inflationsentwicklungen nicht ausreichend berücksichtigt. Deswegen müssen wir leider aus heutiger Sicht eine erhebliche Beitragserhöhung zu Lasten der Studierenden einplanen, um die steigenden Kosten zu decken.“

Paul Senf, Student der TU Dresden und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats, präzisiert: „Sollte es zu der geplanten Erhöhung um 15 € von 87,50 € auf 102,50 € pro Semester kommen, entspricht dies einer Steigerung um mehr als 17 %.“ Er ergänzt: „Jeder Cent, der an Zuschüssen für die Studentenwerke im sächsischen Doppelhaushalt fehlt, muss durch die Studierenden ausgeglichen werden. Im Falle des Studentenwerks Dresden benötigen wir höhere Zuschüsse zum laufenden Betrieb. Der Landtag steht in der Verantwortung, diese im Vergleich zum Regierungsentwurf noch deutlich zu erhöhen. Das Studentenwerk bietet mit günstigem Wohnraum, einem preiswerten und qualitativ hochwertigen Essensangebot und zahlreichen sozialen Dienstleistungen genau die Angebote, die Studierende in der aktuellen Krise benötigen. Beispielsweise ist der Bedarf nach psychosozialer Beratung in Folge der Pandemie gestiegen, und er wird durch die unsichere gesellschaftliche Situation weiterhin deutlich steigen. Es kann aus unserer Sicht keine Lösung sein, die Mehrbelastungen auf die Studentenwerke und die Studierenden zu übertragen. Denn auch wenn wir für die vielfältigen direkten staatlichen Entlastungen dankbar sind, unterstützen diese viele Studierende noch nicht ausreichend.“

Johann: Eine Erhöhung um oder auf 15 €?
James: Um 15 €. Wir knacken also die 100 €-Grenze.
Hannes: Weil ich die Pressemitteilung nicht gelesen habe: Kannst du begründen, wie das zu Stande kommt?

GO 2 min Lesepause

James: Es soll nicht um die Preiserhöhung an sich gehen, sondern dazu, dass es da eine Möglichkeit gibt sich damit auseinanderzusetzen. Wir können dazu gerne noch einen ITOP aufmachen. Ich kann euch aber jetzt schon sagen, dass ich als Mitglied des Verwaltungsrats der Erhöhung des Beitrages zustimmen werde.

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Wahl Ausschuss Finanzielles
• MOBIbike

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate

Finanzen:
Mit dem Referat Finanzen ist ab sofort wie folgt zu verfahren:
Fulli ist nur noch 2 Tage in der Woche vor Ort und wird sich in der Zeit nur um die nötigsten Belange im Referat kümmern. Fulli ist nicht mehr bei Fragen telefonisch, per Messenger oder wie auch immer erreichbar. Wenn ihr Fragen zu finanziellen Belangen habt, geht ihr damit zu Hannes. Sollten Themen mit Hannes nicht lösbar sein, wird nur er Fulli kontaktieren bzw. die Themen sammeln für dann, wenn Fulli vor Ort ist.
Hannes: Konkretes Verfahren (innerhalb vom Referat) wird die Tage erarbeitet.

QM:
Es gab eine erste Runde der ESE 2022 Auswertung. Die Ergebnisse der Ersti-Umfrage könnt ihr hier finden: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/qm/erstis/ese/2022/auswertung/auswertung-ese-umfrage-2022/viewAnsonsten muss ist zu sagen, dass man doch durchaus zufrieden sein kann wie es lief. Wir haben immens viel Zeit rein gesteckt und viel neues geschaffen. Ich hoffe, dass der StuRa darauf aufbauen kann in den nächsten Jahren. Die Erstis sind weitestgehend zufrieden und hatten Spaß. Vor allem konnten sie sich vernetzen! Wir haben einige Stellschrauben gefunden, an denen man drehen kann und sollte, um das Projekt noch etwas besser zu machen. Wir werden Donnerstag aber auch sicherlich noch zu einem weiteren Termin, alles ablegen (Ist schon zu weiten Teilen) für die kommende ESE, damit die nächsten Generationen wissen, worauf es ankommt. 
Zu guter Letzt ist es Zeit Danke zu sagen. Der größte geht ohne Fragen an Elli. Sie war bedingungslos und mit Herz dabei, sie hat mit ihrem Fleiß, ihrer Detailliebe und dem Drang alles zu dokumentieren, gerade meine Defizite gut ausgefüllt. <3 Es war selbst in der stressigen Zeit immer eine Freude und so haben wir viel mehr geschafft, als wir uns zu erst erhofft haben. Es gab planerisch - leider gerade hochschulseitig, bzw. genauer fakultätsseitig - jede Menge Probleme. Letztendlich haben wir gefühlt 4 ESEn geplant und nicht nur eine. Die benannten Problemfelder wurden auch schon adressiert.
Ansonsten geht ein großer Dank an Hungi, der das Sponsoring gerockt hat und genauso für jeden Mist zu haben war ;) Natürlich haben auch noch so viele mehr mitgewirkt und ich will nicht anfangen weiter aufzuzählen, um in die Not zu kommen Menschen zu vergessen! Ich danke jedem und jeder für das Mitwirken bei meinem absoluten Lieblingsprojekt!
Paul: Dankeschön an der Stelle auch an Tino! Die ESE, vor allem so wie sie jetzt ist, ist ein unglaubliches Projekt, dass den Studierenden einen wunderbaren Einstieg ins Studium bietet. Und vor allem weil das so toll läuft!

4. Beauftragte
5. Ausschüsse
6. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
7. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
8. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
9. faranto
10. andere Stelle
11. Vorstand jeweilig anwesende Vertretungen

Z. Weiteres

Präsidium: Da wir ja jetzt auch ein paar Neulinge an Bord haben, wäre es schön, wenn diese auch dazu angehalten werden, bei der Mitschrift zu unterstützen. Gwyn und Resi sollten eigentlich der Sitzung folgen können, sind aber momentan häufig allein mit Mitschreiben beschäftigt. Danki :) -> Jasmin übrigens auch...

Boxi: Findet die 8. Sitzung des Plenums in Pillnitz statt? Wenn ja, wollen wir statt der sonst üblichen Weihnachtsfeier im Schlosspark Christmas Gardens besuchen? (Wer es nicht kennt: Da hängen viele Lichter in den Bäumen und Sträuchern, sieht voll knorke aus.)
Elli: Jaaaaaaaaaaa! Aber bin nicht da, stelle ich gerade fest. :( </3
Tino: Haben wir noch nicht geplant, ist aber eine schöne Tradition, dass man dann nach Pillnitz fährt. Wir werden darüber beraten.   
Johann: Die Frage kam auch deswegen, weil das ja in der Zeit der Online-Lehre ist und das Präsidium sich dazu entscheiden könnte, die Sitzung generell online zu legen, deswegen wollte ich das rechtzeitig anbringen.
Tino: Ja wie gesagt, wir werden darüber beraten. Dein Vorschlag wurde aber wohlwollend zur Kenntnis genommen.


nächster Termin: 
    29.11.2022 16:30 Uhr