Änderung Härtefallordnung: Befreiung durch Kostenübernahme ersetzen

Antrag

Antragstellerin

Härtefallausschuss

Antragsdatum

2022-09-27

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die Härtefallordnung wie folgt zu ändern:

Die Begrifflichkeit "Befreiung" ist in der gesamten Ordnung durch die Begrifflichkeit "Kostenübernahme" zu ersetzen.

Begründung zum Antrag

Wird ein Härtefall festgestellt, so übernimmt der StuRa die Beiträge für das Studentenwerk und des Semestertickets. Eine Befreiung von diesen Beiträgen kann Seitens des StuRa nicht stattfinden.

Kostenposition im Haushaltsplan

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Anlagen

Härtefallordnung

Änderungsanträge

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Behandlung

3. Sitzung Plenum 2022/2023
Tagesordnungspunkt 2

Beschlussdatum

2022-10-04

Beschlussfähigkeit

11 (anwesende Stimmberechtigte) von 11 (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss, die Härtefallordnung wie folgt zu ändern:

Die Begrifflichkeit "Befreiung" ist in der gesamten Ordnung durch die Begrifflichkeit "Kostenübernahme" zu ersetzen.

Ausfertigung

2022-10-10
Präsidium
Elisa Range

Unterzeichnung