https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/20

20. Sitzung des Plenums 2021/2022

Sitzungsleitung: Tino
Redeleitung: Tino
Mitschrift:  Jasmin, Gwyn, Hanni
Sitzungsbeginn: 18:37 Uhr
Sitzungsende: 19:33 Uhr

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Anton Simon Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Carolin Fischer Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Jakob Sieg Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld 
• Hannes Günther
• Shari Paschold -> Stimme ruht auf Antrag 
• Tino Köhler 

Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Emilie Giersemehl -> ruht auf Antrag
• Johann Boxberger
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Manuela Ziesche Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Ruben-David Kraus Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Yewgenij Baburkin Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht 
• Ljuba Bauer Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem unentschuldigten Fehlens
• Philipp Schwuchow Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgendem untentschuldigten Fehlens
• unbesetzt

Vertretung der Fakultät Design

• Sophia von Asow 
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Jasmin (p@)
• vater
• MLp (verwaltung@)

Gästinnen:

• Cudi
• Viki

TOP

0.  Formalia

0.1 Begrüßung zur Sitzung

0.2 Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

wird heute nicht durchgeführt

0.3 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

siehe oben

0.4 Bekanntgabe von Beschlüssen

Vorstand

1. Einvernehmen Anstellung Student:innen Juni 2022
2. Abbestellung Mitglied Kanzlei
3. Bestellung Mitglied Kanzlei
4. Vorübergehende Stellen nach TV-L bis zur kommenden Legislatur 2022/2023 organisieren
5. Schaffung Stelle (besondere Aufgabe) Zuständigkeit Organisation Projekt Re-Systemakkreditierung  2023
6. Verkleinerung Arbeitszeit Zuständigkeit Verwaltung Post
7. Aktualisierung der Regelungen bezüglich der Corona-Pandemie
8. Schaffung Stelle Zuständigkeit Finanzprüfung

Referatskollegium

1. Beschließung 3. Nachtragshaushalt 2022

Referatsleitungen

Öffentlichkeitsarbeit
1. Beschaffung von Etiketten für Namensschilder
2. Mehrausgaben Etiketten für Namensschilder
studentische Selbstverwaltung & Organisation
1. Anschaffung Wärmeleitpaste
2. Beschaffung Batterien Megafon
3. Beschaffung sterile Produkte Erste-Hilfe-Kasten
4. Anschaffung Drahtbürste
5. Anschaffung Küchenutensilien

Sonstige

Ausschuss Personelles
1. AE Quartal II 2022
Vertretung im fzs
1. Bestellung Delegation 70. MV des fzs

0.5 Bekanntgabe von Protokollen

Vorstand

1. 15. Sitzung Vorstand 2021/2022
2. 17. Sitzung Vorstand 2021/2022
3. 18. Sitzung Vorstand 2021/2022
4. 20. Sitzung Vorstand 2021/2022

Referat Öffentlichkeitsarbeit

1. 7. Sitzung Referat Öffentlichkeitsarbeit
2. 2. außerordentliche Sitzung Referat Öffentlichkeitsarbeit 2021/2022

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

1. 10. Sitzung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 2021/2022
2. 11. Sitzung Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 2021/2022

Vertretung im fzs

1. 4. Sitzung Vertretung im fzs 2021/2022

0.6 Mitgliedschaft

• Gregor Müller, Rücktritt von der Referatsleitung Personal
• Lisa Kästner wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
• Marcus Senft wurde als Mitglied in das Referat Kultur bestellt
• Gregor Busch assoziierte sich aufgrund seiner Mitgliedschaft im Fakultätsrat Informathik/Mathematik

0.7 Beschlussfähigkeit

1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
6 Stimmberechtigte von 16 Gewählten
Es ruhen die Stimmen von:

• Anton Simon (Vertretung der Fakultät Bauingeniuerwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingeniuerwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jakob Sieg (Vertretung der Fakultät Bauingeniuerwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Manuela Ziesche (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ruben-David Kraus (Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Yewgenij Baburkin(Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Ljuba Bauer (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Phillip Schwuchow (Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Shari Paschold (Vertretung der Fakultät Elektrotechnik) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;
• Emilie Giersemehl (Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie) wegen des Antrages des gewählten Mitgliedes wegen entschuldigter Abwesenheit;

 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
6 Anwesende von 6 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

0.8 Verabschiedung der Tagesordnung

Hannes: Gibt es einen Grund, dass ITOP 4 nicht nur bekanntgegeben wird, sondern auch ITOP ist?
Jasmin: Tagesordnung hat CoCo gemacht.
Hannes: Wahrscheinlich aufgrund der Meldung von Börni und mir. Wenn Fulli nicht gesagt hat, dass das unbedingt ein ITOP sein soll, können wir das gern runter nehmen.
Tino: Dann würde ich ihn streichen.

• Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums

• Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

ohne Einwände angenommen

0.9 Verabschiedung der Protokolle

1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle

• 19. Sitzung StuRa Plenum 2021/2022

2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

• 18. Sitzung StuRa Plenum 2021/2022

1. Personalia

1.1 Wahl Beratende Mitglieder für 2021/2022

Diskussion: 
Gwyn: Hat jemand Kenntnis darüber, wie man die Menschen zuordnen kann? Sally sieht aus wie faranto.
Hannes: Nur kurz zu Viki: Sie saß wohl ab und zu beim Kino bei und wurde motiviert und möchte das nächste Legislatur/nächstes Jahr übernehmen. Da gab es wohl schon Vorgespräche.
Tino: Hatte sie noch vorab geschickt: "Ich bin Viktoria (gerne auch Viki), 24 Jahre alt und studiere seit dem letzten Wintersemester Nachhaltiges Ertüchtigen und Bauen im Bestand im Master und wohne auch seitdem in Dresden. Ich komme ursprünglich aus Leipzig, dort habe ich meinen Bachelor in Bauwesen an der HTWK absolviert. Ich war vor Kurzem bei einer Vorstellung des Hörsaalkinos der HTW und da ich mich für Filme interessiere, dachte ich mir spontan, ich könnte ja im Bereich Kino mitarbeiten, deswegen bewerbe ich mich beim Referat Kultur als beratendes Mitglied."

Ergebnis Wahlen beratende Mitglieder:
Viktoria Proksch: 6/0/0 -> gewählt
Sally Marie Gottschalk: 6/0/0 -> gewählt

1.2 Kandidatur Mitglied Härtefallausschuss für 2021/2022

Diskussion:
Hanni: In meiner Kandidatur steht warum: weil wieder zu wenig Menschen da sind, und ich Fulli gern ablösen will. Ich habe ja bereits Erfahrung und würde mich freuen die anderen mit unterstützen zu können.
SvA:  Fürsprache!
Tino: Aktuell sind drei Menschen im HFA. Mit dir wärt ihr zu viert. Wie würdest du mit 2:2-Abstimmungen umgehen?
Hanni: Ich glaube das wird nicht passieren, da Fulli sicher austreten wird sobald er kann.
Tino: Gesetz dem Fall, dass er drinbleiben würde?
Hanni: Im Zweifel würde ich immer versuchen die anderen davon zu überzeugen den einzelnen Studi zu unterstützen. Es werden so wenige Anträge gestellt. Wenn wir zweifeln, sollten wir lieber zustimmen und demjenigen helfen.
Paul: Wurde das also noch nicht mit Fulli besprochen?
Hanni: Ich habe das recht spontan SvA vorgeschlagen, da SvA gerade Dokumentation gemacht hatte für den HFA. Da hieß es Fulli hat eh nicht mehr so Bock. Per Mail hat er das aber bekommen.
Hannes: Zwei Frage: In der Vergangenheit kam es ja vor, dass Dokumente (Protokolle im Original, Belege) gefehlt haben oder Protokolle nicht da waren. Hast du dir Gedanken gemacht, wie man das verhindern/verbessern kann?
Hanni: Das hatte damals Philipp immer gemacht und sich gekümmert. Durch seinen Austritt ist wohl viel Wissen verloren gegangen. Zusammen mit SvA und Toni haben wir ein How to erstellt, dass wir auch pflegen werden und das damit auch für Nachfolgende hilfreich ist. Ich war der Meinung, dass das bei Sitzungen zu meiner Zeit ordentlich gemacht wurde.
Hannes: Du hast schon angesprochen, dokumentieren und Co - plant ihr auch das Musterprotokoll anzupassen? Fulli meinte, da sind noch Sachen zu ändern.
SvA: Schon erledigt. Hab ich letzte Woche geTeXt. Es funktioniert alles super und sieht toll aus!
Hannes: Nice! In der Corona-Zeit wurden auch Dokumente per Mail angenommen. Datenschutzrechtlich schwierig. Soll das in Zukunft weiterhin angeboten werden, dann aber mit sinnvoller Verschlüsselung?
Hanni: Ich finde es grade spannend, dass du mir allgemeine HFA-Fragen stellst - aber ich beantworte die natürlich gern ;-) Aber ich finde es gut, dass die Menschen die Wahl haben entweder verschlossen als Bief zu schicken oder per Mail an HFA. Ist natürlich nicht so vorteilhaft, dass an stura@ zu schicken, wo es alle lesen. Aber das ist dann nicht zu ändern.

Ergebnis Wahl HFA:
Hanna Liebrecht : 5/0/1 -> gewählt ; Wahl angenommen

1.3 Kandidatur Mitglied Präsidium für 2021/2022

Diskussion:
Hanni: Ich möchte meiner Kandidatur anfügen, dass ich a) noch keine Ahnung von p@ habe und b) bisher auch noch nicht mit meinen Amtskolleginnen mich ausgetauscht habe zu Aufgabenverteilung.
Gwyn: Erstmal große Fürsprache, ich freue mich sehr, dass du wieder da bist und das mit unterstützen möchtest. Ich mache mir sehr wenig Gedanken, dass du etwas nicht hinbekommen könntest. Mit deiner bisherigen Arbeitweise bist du dafür sehr geeignet.
Tino: Same! Gerade als Ex-Vorständin ist man da wohl schon prädestiniert. Bisher hatten wir leider noch keine Zeit uns zu koordinieren, aber du bist da egal wie eine sehr passende Ergänzung.
Boxi: Fürsprache!
SvA: Ist das bisherige p@ informiert und was sagen sie dazu?
Hanni: Hatte vor 1, 2 Monaten mit Tino dazu gesprochen. Er hatte das dann ins p@ kommuniziert. Ich hatte das bisher aber noch nicht größer besprochen. Meine Kandidatur ist deshalb sehr offen dahingehend formuliert. Ich gehe deshalb auch mit einer sehr demütigen Haltung rein.
Tino: Ich hab das mit den anderen besprochen bzw sie informiert. Wir freuen uns alle. Mehr Hände, die was abnehmen, gerade wenn sie so fähig sind, werden immer gern gesehen. Wir hatten zumal auch noch Plätze frei, völlig unkritisch.
Gwyn: Wird bestimmt auch viel Dokumentation passieren für p@?
Hanni: Da gibt es ja die neue Frage, die ich auch in der Kandidatur beantwortet habe. Ich bin da natürlich sehr bereit als Doku-Mutti How To's zu schreiben, sobald ich genug darüber weiß.

Ergebnis Wahl Präsidium:
Hanna Liebrecht : 5/0/1 -> gewählt ; Wahl angenommen

2 Minuten Sitzungspause zur Versendung der Wahlumfragen

ITOP

I. Bekanntgabe Rechenschaftsberichte Q2 2022

von Beauftragung Nachhaltigkeit
Gwyn: Zur Übersicht der Arbeit der Exekutive für alle Stimmberechtigten können die Rechenschaftsberichte aller Referate für das vergangene Quartal eingesehen werden: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/beauftragungen/konti/rechenschaftsberichterstattung/rechenschaftsberichte-2022-ii
Wir freuen uns, dass alle (besetzen) Referate detaillierte Berichte abgelegt haben! Sehr sehr cool!
Wir möchten an dieser Stelle gern anmerken, dass auch für andere Komitees und Ämter Rechenschaft (gegenüber dem Plenum) abgelegt werden sollte. Auch im Sinne der Dokumentation für nachfolgende Generationen ist das essentiell. Dies gilt z.B. auch für Beauftragungen, gewählte Vertretungen, Ausschüsse, etc.
Gern darf das noch nachgeholt werden!
Wir hoffen auf noch regere Beteiligung im kommenden Quartal :)
SvA: Ist gewünscht, dass das Plenum in Zukunft auch Rechenschaftsberichte erstellt?
Gwyn: Per se sind Rechenschaftsberichte Aufgabe der Exekutive gegenüber der Legislative. Also braucht es das mMn nicht. Es geht vor allem darum, die Arbeit der Exekutive, die man nicht sieht, zu dokumentieren.
Boxi: Ich möchte eine Kleinigkeit korrigieren. Der Bereich Förderverein im Referat Finanzen sollte nicht unbesetzt sein, sondern durch mich noch geschäftsführend besetzt sein.
Paul: Das, was dort zu sehen ist, ist eine automatisch zusammengestellte Kollektion aller Seite. Wenn es Stellen gibt, deren Rechenschaftsbericht dort nicht auftaucht, verseht die Seite einfach mit dem Schlagwort "Rechenschaftsbericht".
Tino: Will man eine Vorlage schaffen für die Rechenschaftsberichte? Ich hab zum Beispiel als Punkt aufgenommen, was man auch fürs nächste Quartal machen wollen würde. Das kann für die Erstellung des nächsten Rechenschaftsberichts auch sehr nützlich sein.
Gwyn: Kann man machen, aber ich würde das auch jeder Referatsleitung selbst überlassen, wie sie das machen möchten. Dadurch, dass es ja ganz gut gepflegt ist, hat man ja immer eine Vorlage da.
Paul: Der Hinweis ist dennoch gut. Man kann ein Best Practice machen, gerade für Menschen, die neu im Amt sind. Vielleicht auch How To. Vor allem, um auch neuen Referatsleitungen den Einstieg zu erleichtern.
Hanni: Ich hab tatsächlich wegen der Erstellung der AE auch mal durch einige Stellen gewischt und dort, wo die Schlagworte noch gefehlt haben, sie auch hinzugefügt. 

II. Organisation studentischer Hochschulrat

von Vorstand
Gwyn: Gern würden wir den studentischen Hochschulrat (https://wiki.stura.htw-dresden.de/index.php?title=StuRa:Studentischer_Hochschulrat) wieder ins Leben rufen, also ein Treffen aller studentischen Vertretungen an unserer Hochschule zur Vernetzung und zum Austausch. Das schließt als StuRa-Mitglieder wie auch Vertretungen in allen fakultäts- und hochschulweiten Gremien ein. Terminlich wäre der Beginn des WiSe angedacht. 
Leider hat dafür im Dunstkreis des Vorstandes aktuell niemand Kapazitäten die Veranstaltung zu organisieren. Gibt es irgendwo andere Menschen, die dies übernehmen können? 
Die Veranstaltung wäre schon eine echt coole Sache und könnte auch viel bewegen und viele Menschen aktivieren. Wenn sich dafür allerdings niemand findet, kann sie leider nicht stattfinden. 
Tino: Entschuldigung, dass der ITOP jetzt hier steht. Schadet ja aber nicht. Wir setzen den beim RK auch noch drauf.

III. Personalrat liegt auf Eis

von Referat Personal
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2021-2022/20/personalrat-liegt-auf-eis
*SvA stellt vor*
Gwyn: Bis dahin ist ja mit der Beauftragung Kollegialität festgelegt worden, dass sich Angestellte auch dort hin wenden können, sollte es zwischenmenschliche Probleme geben, oder?
Paul: Wo steht das? Haben wir das mal irgendwo aufgeschrieben? (Ehrlich gemeinte Frage)
Gwyn: Referat Personal Sitzung in einem ITOP.
Paul: Muss man wissen... Entweder wir schreiben das bei Beauftragung Kollegialität mit zu den Aufgaben auf die Website und das muss auch gegenüber den Angestellten klar kommuniziert werden. Das sollte ihnen auch zur Kenntnis gegeben werden. Also ihre Rechte kommunizieren.

(wurde unter Weiteres geäußert, gehört aber hier hin)
Boxi: Sorry, dass ich das hier nochmal aufmache, ich war vorhin zu langsam. Habe in der Sitzung nochmal ins SächsPersVG geguckt. § 6 Abs 3 definiert, wann ein Teil einer Dienststelle eine eigene Dienststelle 
ist. Wir zählen als Teil der Dienststelle HTW, gelten nicht als eigenständig, da wir nicht mehr als 60 Beschäftigte haben. Wir brauchen also keinen Personalrat. Siehe: 
(3) ¹Nebenstellen und Teile von Dienststellen gelten als selbständige Dienststellen, wenn 

• 1.ihnen mehr als 60 Beschäftigte angehören, 
• 2.sie  
  • a)durch Aufgabenbereiche und Organisation eigenständig sind oder  
  • b)durch Aufgabenbereiche oder Organisation eigenständig sind und sich nicht in räumlich angrenzender Umgebung des Geländes der Hauptdienststelle befinden und 
• 3.die Mehrheit ihrer Wahlberechtigten dies in geheimer Abstimmung beschließt oder die oberste Dienstbehörde dies mit Zustimmung der Mehrheit der wahlberechtigten Beschäftigten für erforderlich hält. 

https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/9184#p6

IV. Bekanntgabe Haushaltsplan Jahresabschluss 2020

von Referat Finanzen

O. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

von Präsidium

(keine weitere) Mitgliedschaft fzs

Kritik an der Art der Überführung der Senatskommissionen in Rektoratskommissionen

Forderung BAföG-Anspruch für Erstis bereits ab September

Y. Berichte

• Präsidium
• Referate
• Beauftragte
• Ausschüsse
  • Ausschuss Personelles: Bitte habt Verständnis, dass es aufgrund von Urlauben noch zu Verzögerungen im August mit der Auszahlung der AE QII gibt. Dafür machen wir das ganz gründlich und ordentlich. Weiterhin erarbeiten Mitglieder des Ausschusses in Abstimmung mit dem Vorstand ein neues AE-Konzept, um von dieser wuchtigen Behelfslösung Excel-Tabelle wegzukommen. Genaueres später oder zur nächsten Sitzung des Ausschuss Personelles.
  • HFA: wurde wiederbelebt 🤩 = arbeitsfähig und es wurde ganz viel Ordnung geschaffen
• Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
• Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
• Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
• freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  • Bericht der 70. MV wird nachgereicht
• faranto
• andere Stelle
• Vorstand

Z. Weiteres

Paul: Wie ist das denn mit dem entfallenen ITOP? Cool, dass der Jahresabschluss 2020 passiert ist. Aber kann das zukünftig noch mal erklärt werden, was genau da passiert ist? Ist die Tabelle alles? Gibt es da Konklusionen/einen Bericht/irgendwas?
Gwyn: Der Bericht ist auch erstellt.
Hannes: Wir machen ja jedes Jahr einen Jahresabschluss immer im Nachgang - also jetzt für 2020, weil wir da jetzt die Wirtschaftsprüfung haben. Der ist fertig und muss noch unterzeichnet werden. Dann machen wir immer den Haushalt, da ist am Ende immer eine Korrektur fällig, das ist quasi die Tabelle. Aber es gab keine wesentlichen Änderungen.
Paul: Es gab also keine wesentlichen Änderungen in dem Rahmen. Darum ging es mir.
Hannes im chat: keine die mir bewusst wären
Tino: Es soll also zukünftig eine Verlinkung des Berichtes dazu noch geben.

Nächste Sitzung: 23.08.2022, (wahrscheinlich) 18:30 Uhr

(letzte Sitzung der Legislatur)