Fristen in der StuRa-GO

Antrag

AntragstellerIn

"Ausschusses Ordnung des StuRa 2018"

Antragsdatum

21.11.2018

Beschlussdatum

27.11.2018

Antragstext

Der StuRa möge beschließen in der StuRa-Geschäftsordnung den Paragraphen § Fristen neu zu fassen (siehe Anlage).

Begründung zum Antrag

Das bisherige Verfahren mit Bekanntgabe der Tagesordnung am Sonntag bzw. spätestens am Montag vor der nächsten StuRa-Sitzung halte ich für suboptimal. Diese (maximal) zwei Tage reichen für die meisten stimmberechtigen Mitglieder im StuRa zur ordentlichen Vorbereitung nicht aus, um sich Anträge durchzulesen und eventuelle Fragen mit dem Antragssteller im Vorfeld zu klären. Dadurch ziehen sich die Debatte hin und die Sitzung meiner Meinung nicht wirklich produktiv. Kurzfristige Anträge werden mit diesem Antrag nicht pauschal verhindert, denn diese kann man immer noch für die kommende Sitzung einreichen. Über diese nicht fristgerechten Anträge müssen dann halt nur am Anfang der Sitzung abgestimmt werden, ob sie behandelt werden.
Mit dieser Änderung der StuRa-Geschäftsordnung möchte ich den stimmberechtigen Mitgliedern mehr Zeit für die Vorbereitung der Sitzung geben. Ich habe die (vielleicht naive) Hoffnung dass dadurch die Sitzung wieder produktiver werden und nicht durch andauernde Verständnisfragen aufgehalten werden, welche man auch im Vorfeld hätte klären können.

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der Paragraphen § Fristen wird entsprechend des Beschlusses neu gefasst.

Anlagen

§ Fristen

1. Anträge sollen mindestens sieben Tag vor der Sitzung dem Präsidium für die Erstellung eines Entwurfes der Tagesordnung eingereicht werden.
2. Der Entwurf der Tagesordnung soll mindestens vier Tage vor der Sitzung bekannt gegeben werden.

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

Mehrheit aller stimmberechtigten Mitglieder

Behandlung

16. Sitzung StuRa 2018
Tagesordnungspunkt 3.1

Ergebnis

letzte festgestellte Beschlussfähigkeit: 9/13

angenommen

Beschlusstext

siehe Antrag

Unterzeichnung und Ausfertigung

26.09.2019
Präsidium