| Datum |
2014-02-04 |
| Ort |
S523 |
| Sitzungsleitung |
André Günther |
| Redeleitung |
Christian Krolop
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| Protokollführung |
Theresa Pazek
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Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
- Julia Schmidt
- Sophia Trautmann
- Theresa Pazek
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
beratende Mitglieder
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
Jochen Haas
Sebastian Frais
Linda Ihle
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
Frank Neumann
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:03 Uhr
Bestellung der Sitzungsleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Bestellung der Protokollerstellung
Theresa Pazek bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/16 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
Verabschiedung der Tagesordnung
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 4. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.
Tagesordnung
Artikelaktionen
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
GO-Antrag auf Verschiebung des TOP Biertischgarnitur in das RK
formelle Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag
damit angenommen
GO-Antrag entschuldigte beratende Mitgliederauf Verschiebung des TOP Rechnungsübernahme Uni film in das RK
formelle Gegenrede
Abstimmung GO-Antrag
damit angenommen
GO-Antrag
auf Verschiebung des Tops Büromaterial
ohne Gegenrede angenommen
GO-Antrag auf Neuaufnahme Verrechnung Uni Film
inhaltliche Gegenrede dann muss eine Sitzung im RK stattfinden
Abstimmung GO-Antrag
damit abgelehnt
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig
GO Antrag auf Aufnahme des Tops Finanzierung Embedded world
inhaltliche Gegenrede
Chris verliest den Antragstext
inhaltliche Gegenrede
damit abgelehnt, bei 11 stimmberechtigten Mitgliedern
Redebeiträge
Paul stellt nocheinmal klar: Es handelt sich um einen Zuschuss zu den Reisekosten.
Chris: verliest den Antrag erneut
GO-Antrag auf Neuaufnahme
damit angenommen
GO-Antrag auf Neuauszählung
12/16 stimmberechtigten Mitgliedern
Gegenrede
Aufnahme des Finanzantrags
damit abgelehnt bei 12 stimmberechtigte Mitgliedern
INFO TOP Härtefallausschuss
Redebeiträge:
Martin Kalisch: stellt Antrag vor
Härtefallauschuss enscheidet über erstattung von Geldern und kleines Darlehn, es fehlt ein stimmberechtigtes Mitglied, es ist sehr dringlich
Martin stellt 2 Beispiele vor
Christian: gibt es noch andere stimmberechtigte Mitglieder
Martin: man kann auch als nicht stimmberechtigtes Mitglied mitwirken, aber es fehlt uns noch jemand
Andre:
Christian K:
Christian: ich stelle mich zur Wahl auf
TOP 1 Wahlen
Wahl beratender Mitglieder 2014
Luise
Christian
Benjamin
Matthias
Benjamin
Die zu wählenden Personen stellen sich vor
GO Antrag auf Überlegungspause 15min
Pause bis 18:50
GO Antrag auf Ausführung alles Wahlen im Block
ohne Gegenrede angenommen
Wahl Vertretungen beim freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften
Paul
Wahl Vertretung zur Mitgliederversammlung 2014
Wahl Vertretung zur 49. Mitgliederversammlung
Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften 2014
Wahl Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften
Wahl Sprecherinnen und Sprecher
Redebeiträge
Georg: ich denke es gibt keine Kandidaten deshalb halte ich diesen Punkt für überflüssig
Paul: es müssten eigendlich 2 sein
Frank: ich finde es auch sinnvoll einen zweiten Sprecher zu Wählen
Andre: es hängt von jedem selbst ab wie viel arbeit man in dieses Amt steckt
Georg: erklärst du mir die Aufgaben des Sprechers
Andre: du kannst gerne später auf mich zukommen
GO-Antrag auf Verscchiebung des Tops 1.3
inhaltliche Gegenrede
Andre: warum?
Paul: damit die Stimmzettel gedruckt werden können
Andre: zieht zurück
Zurückziehen des GO-Antrags
Wahl Zeichnungsberechtigte
GO-Antrag auf nicht öffentliche Sitzung
inhaltliche Gegenrede
Christian: kann auch außerhalb der Sitzung geklärt werden
GO-Antrag auf Neuauszählung
formale Gegenrede
nicht öffentlicher Teil der Sitzung gestartet um 19:00 Uhr
beendet um 19:15
5min Pause
Weiterführung der Sitzung 19:20 Uhr
Kandidaten
Frank: stellt sich vor
Daniel: stellt sich vor
Wahl Mitglieder Härtefallausschuss
Christian
Marcel
Kandidaten stellen sich vor
Verständnisfrage
Martin: wie viele Mitglieder müssen in diesem Ausschuss sein
Christian: min 3
Martin: dann würde ich mich auch aufstellen lassen
GO-Antrag
auf Aufnahme des Tops 1.3
Festellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig, keine 2/3 Mehrheit gegeben
Wahl der Sprecher
Georg
Daniel
Kandidaten stellen sich vor
Wahlkommission wird gebildet
Philipp
Martin
Wahlpause von 15min
Wahlergebnis
| Person | Stimmzettel | Abstimmung | Annahme |
| Vorname | Name | abgegebene Stimmen | gültige Stimmen | Ja | Nein | Enthaltung | Ergebnis | Datum der Rückmeldung | Ergebnis |
| Luise |
Heidekrüger |
12 |
12 |
11 |
1 |
0 |
gewählt |
per Mail am 05.02.2014 |
angenommen
|
Christian
|
Krolop
|
12 |
12 |
12 |
0 |
0 |
gewählt |
4. StuRa Sitzung |
angenommen |
Benjamin
|
Weiß
|
12 |
12 |
10 |
0 |
2 |
gewählt |
per Mail am 05.02.2014 |
angenommen
|
| Matthias |
Jakobi |
12 |
12 |
11 |
0 |
1 |
gewählt |
4. StuRa Sitzung |
angenommen |
Benjamin
|
Wilhelm |
12 |
12 |
10 |
0 |
2 |
gewählt |
4. StuRa Sitzung |
angenommen |
| Alexander |
Ross |
12 |
12 |
12 |
0 |
0 |
gewählt |
4. StuRa Sitzung |
angenommen |
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1.3
Daniel Möller 10/1/0 angenommen
Georg Polte 6/3/3 abgelehnt
1.4
Daniel Möller 11/0/1 angenommen
Frank Hirsch 9/0/3 angenommen
1.5
Christian Dreßler 12/0/0 angenommen
Marcel Frohberg 12/0/0
Natalie Metzner 12/0/0
Top 2 Sitzungen bis zum Beginn der Vorlesungszeit im Sommersemester 2014
Andre: erklärt seinen Antrag
die Sitzungen finden immer während der Vorlesungszeit statt, die nächste sitzung fände also in über einem monat statt,es kann aber jederzeit eine außerordentlichen Sitzung einberufen werden
Paul: bei den außero. sitzungen können nur Tops besprochen werden zu denen speziell eingeladen wurde
Frank: müssen es denn immer die Sprecher sein die alles alleine entscheiden
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen 250 Euro an die Wikimedia Fördergesellschaft zu spenden.
Redebeiträge:
Martin: erklärt seinen Antrag
wir hatten füher schon einmal gespendet, da es gemeinnützig ist dachte ich es wäre mal wieder an der zeit, ich bin auch bereit die Höhe des Betrags noch zu besprechen ist
Andre: ich unterstütze diesen Antrag auf jeden Fall
Verständnissfrage Daniel
Daniel:ich würde die summe auf 100 euro kürzen
Fabian: wir müssen eig. nicht am Betrag groß herumfeilschen, da die Beträge nicht so hoch sind
Andre: ich schließe mich dieser Meinung an, und möchte anmerken, dass ich mit beiden Beträgen leben kann
5min Beratungspause
GO-Antrag
auf Aufhebung des Tops Plonespende
Fabian: Anulierung des Beschlusses vom RK
Paul: das ist kein GO Antrag
Zurückziehen des GO Antrags
Änderungsantrag
Lösen des Antrages vom Antrag Spende an Plone
Martin übernimmt diesen in seinen Antrag
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsposten "Aufwandsentschädigung für
die Mitwirkung" mit einen Sperrvermerk zu versehen, bis es eine
Beschlossene Ordnung zu diesem Thema gibt.
Redebeiträge:
Frank: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung das die Pauschale von 200 Euro zu hoch ist
Christian: Pauschale von 200 euro ist falsch es sind maximal 200 Euro
Andre: ich halte diesen Antrag für farlässig, da es fürs erste zum Verbieten von AE kommen würde, außerdem wurde bis jetzt auch keine AE ausgezahlt, denn die AE weden auch nur ausgezahlt wenn sie sinnvoll sind
Christian: ich find AE relativ sinnvoll, und diesen Antrag eher contraproduktiv
GO-Antrag auf Ende der Debatte und sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Paul: die Leute die lust haben sollten sich zu einem späteren Zeitpunkt um dieses Problem kümmern
Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16 damit beschlussfähig
Abstimmung GO-Antrag
damit angenommen
inhaltliche Gegenrede von Paul: D.h. wir könnten diese antrag nur mit der 2/3 Mehrheit zur Verabschiedung der AE Ordnung wieder schließen
Abstimmung Antrag
damit abgelehnt
weiteres Verfahren
5/4/3 damit abgelehnt
Christian: du arbeitest diesen Antrag noch weiter aus
Frank: ja
Andre: eig. ist es von mir zurzeit so gewollt das es vom StuRa bestimmbar ist wie die AE ausfällt
Georg: ich stimme dir zu
Paul: der AE steht ja auch als Posten im Haushaltsplan
Der StuRa möge beschließen sich im Zusammenhang mit der KSS (als Zusammenschluss aller StuRä Sachsens)
und deren Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP auszusprechen.
Redebeiträge:
Fabian: stellt seinen Antrag vor
die Frage ist welche Stellung der StuRa einnimmt, da wir ja Mitglied sind, es ist auch eig. keine Wahl mehr sondern
eine Nötigung sich zu positionieren gegen die Regierung und ihren aktuellen Kurs
Christian: dem stura ist ein Mandat zugefallen womit wir uns jederzeit positionieren dürfen
Frank: ich finde es sollte zudem ein Meinungsbild der Studentenschaft eingeholt werden um die Positioierung zu klären
Georg: ein Meinungsbild ist gut aber viele der Studenten beschäftigen sich kaum mit dem Thema deshalb führt diese Einholung des Meinungsbildes zu nichts
andre: ich halte es auch nicht für sinnGO Antrag voll eine Umfrage durch zu führen und eine andere Frage ist auch: wer würde diese Umfrage durchführen
Fabian: wir positionieren uns hier ja zur Regierung und zu keinen hochschulpolitischen Dingen, auch eine Umfrage finde ich überflüssig
George: Ich meine hochschulpolotisch
Christian: es besteht Dringlichkeit, ich betrachte es als legitim wenn der Stura hier Stellung bezieht
Phillipp: wenn der Stura eine politische Stellung einnimmt finde ich wir sollten auf jeden Fall die Studentenschaft miteinbeziehen
Fabian: dann könntest du auch gleich den Landtag kritisieren, es ist eine Pflicht der studentischen Vertretung, denn die Probleme beginnen nicht an der
Hochschule sondern bei der Regierung. Wir wollen keinen Wahlkampf machen aber uns kritisch über den Kurs der Regierung äußern, die Aufgaben sind landes- und bundesweit
Daniel: ja ich stimme Fabian zu, wir sind ja auch die Interessenvertretung der Studentenschaft
Christian: ich gebe dir recht Philipp, du hast als Student die Vetretung gewählt und ihnen damit das Recht zu Positionierung gegeben wodurch man im Sinne der Studenten handelt
Martin: Ich finde es sehr schön das wir uns mal mit den Interessen unseren Studenten befassen. Wir sollten eine Stellungnahme dazu abgeben. dafür sind wir auch gewählt wurden.
Die Studenten vertrauen uns, im Zweifelsfall können sie andere Vertreter wählen. Ich gebe zu bedenken, die CDU wird wieder mitregieren. Es wird wohl nicht besser für uns. Wir sollten überlegen was man unternhemen kann.
Frank: unter dem Gesichtspunkt nur hochschulpolitische Themen anzusprechen finde ich es o.k. in landes und bundesebene , aber nicht in Parteikonzepten
Fabian: Ich gebe dir Recht man Richtet sich gegen die Regierung und nicht gezielt auf die Parteien. Im Zuge der Kampagne der KSS wird der StuRa ja keine eigene starten.
Christian: Fabian, wir sind hier themengebunden, was im Programm oder eben nicht im Programm von Parteien steht, aber der kss steht immer hinter festgelegten Positionen
Patu: Der Vermerk auf die Sitzung zum LSR. Es kommt ja quasi im nachhinein zu uns. Fabian kannst du sagen wie der KSS wohl entscheiden wird?
Fabian: Die letzte Sitzung war nicht beschlussfähig. Es fanden nur Diskussionen statt. Der Antrag wird sehr spannend werden. Der Ausgang ist offen. Es gibt Mutmaßungen das
einige dagegen stimmen werden. Es ist schwer zu sagen, allein aufgrund der Beteiligung!!!
Daniel: Als Info: Ich habe das Hochschulfreiheitsgesetz 20 mal bestellt. Ich halte es für wichtig das jeder weis worüber wir hier reden.
Paul: ich denke ich verstehe dich Patu, erstmal ein danke an die Vertretung im Landessprecherrat, diese Positionierung ist wichtig, und ich hoffe das es in anderen Sturä auch so läuft, denn auch diese haben ein Meinungbild vorher gamacht haben
Fabian: Wir sollten uns vorher auf eine Position festlegen
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
formale Gegenrede
Festellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig
INFO Top Stundensätze SHK/WHK
Redebeiträge:
Paul: erklärt diesen Punkt
Andre: ich würde das auch gerne im Rektorrat besprechen, aber ich habe leider noch nicht genügend informationen
Paul: ich werde andre also alle weitere informationen weitergeben
Sophia: warum wurde das geld einbehalten
Paul: weil es mehr Geld in ihren Kassen ist. Solang die SHK/WHK keine Vertreter haben?
Sophia: also da gab es keinen anderen, also unterstütze ich diese ... auf jeden Fall
Fabian: bereits letztes Jahr bestand schon dringlichkeit
Paul: schaut ins Wiki!Festellund der Beschlussfähigkeit
infotop geschlossen
INFO Top Rektoratsgespräch
Redebeiträge:
Die Sprecherinnen und Sprecher berichten über das Rektoratsgespräch.
INFO Top Berichte
Paul: Sitzung der Bundesstudierendenvertretung in der Woche vom 28.2. bis 2.3.
Festellund der Beschlussfähigkeit
12/16
GO-Antrag auf Vorzug des Berichtes bezügl. Faranto
Abstimmung GO-Antrag
damit abgelehnt
GO-Antrag auf nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16 damit beschlussfähig
inhaltliche Gegenrede von Fabian: er ist noch mitglied daher betrifft es uns aktuell nicht
Abstimmung GO-Antrag
damit abgelehnt
[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 22:00 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 18.03.2014 um 17:30 Uhr statt.
André Günther
|
|
Theresa Pazek
|
| Sitzungsleitung |
|
Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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