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Sperrvermerk für AE

2014-04-73 Sperrvermerk für AE

Antrag

Antragsteller

Referat Finanzen

Antragsdatum

31.01.14

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Haushaltsposten "Aufwandsentschädigung für
die Mitwirkung" mit einen Sperrvermerk zu versehen, bis es eine
Beschlossene  Ordnung zu diesem Thema gibt.

Begründung zum Antrag

Der Sperrvermerk soll einerseits dazu aufrufen, das eine AE-Ordnung zu
erstellen ist. Desweiteren soll sich der StuRa nochmal Gedanken machen ob
es gewollt ist das die Pauschale AE für die Sitzungsleitung von 200 Euro
für jede Sitzung gelten soll.

 

Abstimmung

besondere notwendige Mehrheit

2/3-Mehrheit der Mitglieder gemäß § 19 Satzung

Behandlung

4. Sitzung StuRa 2014
Tagesordnungspunkt 5

Ergebnis

Ja 0
Nein 10
Enthaltung 2

damit abgelehnt

Beschluss

siehe Antrag

Finanzen

Dieser Abschnitt ist vom Bereich Haushalt des Referates Finanzen auszufüllen.

Kostenstelle

Konten
Soll
Haben


Unterzeichnung und Ausfertigung

Datum der Ausfertigung
Sitzungsleitung (oder andere Funktion)
Name

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André Günther
André Günther sagt
01.02.2014 22:26
Es ist mir ein Rätsel was dieser Antrag bezwecken soll. Meines Wissens ist die AE-Ordnung bereits in Bearbeitung durch das Referat Finanzen. Des weiteren müssen AE Anträge grundsätzlich im StuRa gestellt werden. Es kann nicht passieren das sich der Sprecher heimlich AE auszahlt, falls dass die Befürchtung des Referates Finanzen ist.
Daniel Möller
Daniel Möller sagt
03.02.2014 17:59
"Händegewackel"
Frank Hirsch
Frank Hirsch sagt
03.02.2014 18:42
Das ist richtig, nur wird das mit der FO und AE-O noch etwas dauer. Der Antrag dient bis dahin zu verhindern das für Sitzungsleitung pauschal jedesmal 200 Euro AE ausgezahlt werden.
André Günther
André Günther sagt
03.02.2014 20:36
An dieser Stelle möchte ich ganz dringend darauf hinweisen das dies aber nicht bestandteil deines Antrages ist. Die Aussage das die Sitzungsleitung pauschal immer 200 Euro auch wirklich auszahlt ist ebenfalls nicht richtig. Ich habe dir mehrfach angeboten, das wenn du fragen zu der Sitzungsleitung oder wegen dem AE hast du auf mich zurückkommen kannst. Ich denke es wird da morgen viel drüber zu diskutieren geben und möchte ausdrücklich darauf hinweisen das es möglicherweise nicht absehbare Konsequenzen haben wird sollte der Antrag so wieer da steht durchgehen.
Markus Gork
Markus Gork sagt
04.02.2014 15:25
2/3 der Stimmberechtigten anwesend 5 tage vor Prüfungszeitraum? Mitnichten :)
Daniel Möller
Daniel Möller sagt
04.02.2014 20:23
Und waren / sind sie doch. :)