| Datum |
2014-01-14 |
| Ort |
S523 |
| Sitzungsleitung |
André Günther |
| Redeleitung |
Paul Riegel
|
| Protokollführung |
Theresa Pazek
|
https://pads.ccc.de/TnRKWCBpbR
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
- Linda Ihle
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
- Julia Schmidt
- Sophia Trautmann
- Theresa Pazek
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik
- unbesetzt
- unbesetzt
- unbesetzt
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften
beratende Mitglieder
Gäste
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
entschuldigte beratende Mitglieder
Formalia
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:43 Uhr
Bestellung der Redeleitung
Paul bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Bestellung der Protokollerstellung
Theresa bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede
Info TOPS
Phillip: In der Sitzung des Ref ÖA wurde beschlossen, dass das Referat einen Infoabend veranstalten wird um aufzuklären was gewählt wird, warum es sinnvoll ist ect. und um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Das wird veranstaltet im Foyer vor dem Audimax zusätzlich des Raumes, welcher dann als Wahllokal dient, die Fachschaftsräte sollen anwesend sein sowie alle Kandidierenden, nebenbei soll auch Kaffee zur Verfügung gestellt werden, Plakate und andere Werbung wird morgen aufgestellt und Infos an die Kandidierenden und die Fachschaftsräte werden versandt. Als FSR WiWi wollten wir das ursprünglich machen, aber nun haben wir das ausgeweitet. Mails wurden bereits versandt.
Wahlbenachrichtigung
Wolf: Es gab eine Wahlbenachrichtigung für Senat und Räte und in den Mails standen recht viele Daten zu den Kandidaten und diese Mails waren offen. Ich finde das ist ein Problem in der Wahlordnung.
GO Antrag
von Michael
einmalige Richtigstellung
Wolf: Ich finde wenn Daten veröffentlicht werden sollen, dann kann das innerhalb der Hochschule stattfinden aber diese dürfen nicht außerhalb gelangen.
Finanzen
Frank: Im Bereich Sport sind Belege verschwunden. Dabei müssen wir davon ausgehen, dass Studentische Mittel anderweitig verwendet wurden sind, was zu einer Anzeige führen kann. (...weiter Anmerkung Frank)
Ersti-Quizz (allgemein)
Wolfgang: Es wurde ein Quizz durchgeführt, diese waren in den Ersti Tüten enthalten, jedoch ist kein einziger Quizzzettel zurückgekommen, ich habe daraufhin mehrere Mails an den Stura geschrieben noch einmal auf die Frist hinzuweisen. Was soll nun mit den übrigen Preisen geschehen?
Klausi: Frag mal Wolle. Aber wollen wir nicht einfach mal die Erstis Fragen wie das Quizz überhaupt ankam?
Paul: Gibt es von euch Erstis Anmerkungen?
Ersti: Kam bei mir nicht an.
Wolf: Also die Information kam einfach nicht an.
Thai: Ich habs mir mal durchgelesen, aber fand es nicht so spannend.
Beitragshöhe Studentenwerk
Sebastian: Wir hatten in der letzten Sitzung den neuen Wirschaftsplan verabschiedet, wobei der Beitrag um 6 Euro erhöht werden soll. Das wurde einstimmig beschlossen. Der Hauptgrund dieser 6 Euro liegt im Bereich Hochschulgastronomie. In vielen Bereichen müssen Rückstellungen vorgenommen werden und das bedeutet eine Kürzung des Etats und deshalb mussten wir der Erhöhung zustimmen. In den nächsten Jahren werden wir vermutlich wieder Zuschüsse bekommen. Die Mittel, die uns zur Verfügung stehen, bestehen aus den Preisen, Zuschüssen und dem Beitreg und wir haben uns auf den Beitrag geeinigt. Weitere Beitragserhöhungen werden das Studentenwohnheim betreffen.
Patu: Ist schon absehbar wie das Gremium besetzt werden soll?
Sebastian: Das wird besetzt von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates. Und es soll sich damit beschäftigen wie die Hochschulgastronomie in Zukunft aussehen soll.
Patu: Wie ist das Besetzungsverhältnis in diesem Gremium?
Sebastian: 50/50.
Paul: Ich finde deinen Bericht ist ein bisschen spät, gerade wenn es sich um eine Beitragserhöhung handelt.
Daniel: Ich sehe es ähnlich wie Paul.
Hinweis zur Audioaufzeichnung
Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Andre: Kommt zur nächsten Sitzung
Referatskollegium
Referatsleitungen
andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/11 damit beschlussfähig
Mitgliedschaft
studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung
Verabschiedung der Tagesordnung
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 13. Sitzung des StuRa 2014 zu bestätigen.
(vorläufige) Tagesordnung
GO Antrag
auf Vorzug des TOPs 8 vor den Wahlen
ohne Gegenrede angenommen
GO Antrag
auf Vorzug der TOPs 11 und 12
nach TOP Wahlen
ohne Gegenrede angenommen
Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
Tagesordnung (Abstimmung)
ohne Gegenrede angenommen
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
Verabschiedung der Protokolle
-11. 12. 3a Sitzung 2014 (Abstimmung)
GO Antrag
von Paul
auf Nichtbehandlung
Andre: Inhaltliche Gegenrede; Ich finde Zeit zum Durchlesen ist nicht notwendig
Patu: Ich würde mir das nochmal durchlesen wollen.
Abstimmung
damit abgelehnt
Abstimmung
formale Gegenrede von Daniel
damit verabschiedet
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Exkursion der Fakultät nach Warschau vom 02.12.2014 bis 05.12.2014 mit bis zu 380 Euro zu unterstützen.
Redebeiträge:
Andre: Ich bitte um Klärung wer die Exkursion jetzt organisiert und ist das eine Pflichveranstaltung?
Tobias: Die Organisation übernimmt Herr Wiebel (Doktorant), und 9 Studenten aus ET und es ist eine freiwillige Veranstaltung. Wir werden einige Fachvorträge hören und uns das Hochspannungslabor in Warschau ansehen.
Sascha: Unser Fachschaftsrat hat schon zu einem Zuschuss von 200 Euro zugestimmt, der Stura würde dann 400 Euro hinzuzugeben.
Tobias: Bei unserem derzeitigen Stand beläuft sich die Beteiligung von min 50 bis 100 Euro und hinzu kommt noch die Verpflegung.
Frank: Ist das eine Pflichtveranstaltung?
Sascha: Nein.
Daniel: Haben sie bereits gesagt.
Abstimmung
damit abgelehnt
Wolf: ich bitte um Begründung für die Ablehnung.
TOP Wahlen
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen folgende Personen als beratenden Mitglieder des StuRa 2014 zu wählen.
Redebeiträge:
GO Antrag
auf Durchführung zusammen
ohne Gegenrede angenommen
Kandidaten stellen sich vor
Benjamin Koch/
Oskar Hamerski
Steve Kalisch
Thai Bao Hoang
Patrick Hengst
Johannes Kind
Frank: Ich glaube Benjamin Koch arbeitet mit im Ref. Kultur.
Andre: Ich hatte mit ihm schon Kontakt, er engagiert sich häufig bei Kulturprojekten. Er ist mir oft negativ aufgefallen, aber er macht immerhin etwas.
Daniel: Er ist aktiv und das finde ich gut.
GO Antrag
von Paul
auf Verschiebung der Wahl von Benjamin Koch auf die nächste Sitzung
formale Gegenrede
Abstimmung
damit angenommen
Klausi: ich unterstütze die Wahl vo Oskar
Frank: Ich unerstützde sie Wahl von Steve und Bao.
Michael: ich stimme Frank zu.
Andre: Ich unterstütze die beiden ebenfalls.
Klausi: Ich spreche mich dafür aus.
Andre: ich unterstütze die Wahl von Johannes.
Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit
Klaus: Ich leite das Referat Sport und würde jetzt gerne die neuen Mitglieder einweisen.
Andre: Ich unterstütze das.
Daniel: Ebenfalls.
Michael: Ebenfalls.
Patu: Ebenfalls.
Wahlhelfer
Klausi Frank und Michael melden sich freiwillig
Wahlpause 18:46 Uhr
Fortsetzung 19:00 Uhr
| Person | Stimmzettel | Abstimmung |
| Name |
abgegebene |
gültig |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Ergebnis |
Benjamin Koch
|
|
|
|
|
|
angenommen
|
Oskar Hamerski
|
9
|
9
|
8
|
0
|
1
|
angenommen |
Steve Kalisch
|
9
|
9
|
9
|
0 |
0 |
angenommen |
Thai Bao Hoang
|
9
|
9
|
9
|
0 |
0 |
angenommen |
Patrick Hengst
|
9
|
9
|
9
|
0 |
0 |
angenommen |
Johannes Kind
|
9
|
9
|
9
|
0 |
0 |
angenommen |
Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2014
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen Klaus Martin Beyer zur Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit zu wählen.
| Person | Stimmzettel | Abstimmung |
| Name |
abgegebene |
gültig |
Ja |
Nein |
Enthaltung |
Ergebnis |
Klaus Martin Beyer
|
9
|
9
|
7
|
0
|
2
|
angenommen
|
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, dem FSR WiWi Rückstellungen in Höhe von bis zu 70.000 € für den Zweck der Ausrichtung der BuFaK WiSo im Sommersemester 2015 zu gestatten.
Redebeiträge:
Paul: Aus Sicht des Referat Finanzen ist eine 2/3 Mehrheit notwenig?
Frank: Nein.
Klausi: kam nicht schon mal ein antrag auf 40000 Euro?
Elisa: Ja.
Daniel: Rückstellung bedeutet nicht, der Stura gibt 70000 Euro.
Abstimmung
formelle Gegenrede
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, abweichend von der Finanzordnung dem FSR WiWi zum Zweck der Ausrichtung der BuFaK WiSo im Sommersemester 2015 die Einrichtung eines zweiten Konto zu gestatten.
Redebeiträge:
Elisa: erklärt Antrag.
Michael: Im Antrag steht ein 2. Konto, beim Stura oder bei euch?
Elisa: Ist noch offen, also das was am sinnvollsten ist
Michael: Das kommt aber nicht aus dem Antrag raus.
Paul: Ist eine 2/3 Mehrheit notwendig Frank?
Frank: Nein.
Andre: Ich denke der Antrag braucht eine 2/3 Mehrheit da "abweichend von der Finanzordnung"
Michael: Ich denke es sollte sich noch rausstellen über was wir überhaupt abstimmen.
Daniel: Ich stimme zu.
GO Antrag
auf Nichtbehandlung
von Daniel
inhaltliche Gegenrede
Frank: Ich hätte gerne gewusst, wie der Stura darüber denkt
Paul: Auch von mir, da es noch unklare Faktoren gibt.
Abstimmung
damit angenommen
damit wird der Antrag nicht behandelt
GO Antrag auf Meinungsbild
von Phillip
Klausi: Für mich gibt es noch Unklarheiten bezüglich der 2 Konten.
Elisa: Eigentlich wird es hier noch einfacher für den Finanzer.
Daniel: Wir behandeln den Antrag gerade.
GO Antrag
von Patu auf sofortiges Ende der Debatte
ohne Gegenrede angenommen
Meinungsbild zurückgezogen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen den Haushaltsplan 2014 anzupassen. Die Änderung: Hier
Redebeiträge:
Andre: Dieser Antrag hat Dringlichkeit.
Paul: Der Ausschuss Finanzielles hätte seine Anmerkungen beifügen können.
ohne Gegenrede angenommen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
9/11 damit beschlussfähig
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen das Durchführen von zwei Kabarett Veranstaltungen in jedem Semesrter mit dauerhafter Wirkung hier an der HTW Dresden mit je 4.000 € zu unterstützen (Somit 8.000,- € je Semester, bzw. 16.000,- € je Wirtschaftsjahr). Damit ist der Beschluiss 2014-12-256 obsolet.
Redebeiträge:
Paul: Ich finde 16000 Euro zu viel. Es sind Ausgaben und Einnahmen aufgezählt und die hätte man noch gegeneinander rechnen können.
Andre: Das Referat Kultur braucht von uns die Zusage, dass das Geld da ist und dass es stattfinden kann. Weil noch nicht klar ist, ob das Referat in der Lage ist die Kosten alleine zu übernehmen. Die Veranstaltung soll ein gewisses Niveau haben, daher ist hier auch ein Geldpuffer vorhanden und dem Referat ist klar, dass die Kostenplanung zu hoch gegriffen ist. Es dient aber nur als Sicherheit.
Martin: Wie sieht es mit Eintrittskosten aus?
Andre: Die Eintrittsgelder sind noch nicht festgelegt, aber mein Ziel sind 5 Euro.
Patu: Andre, denkst du das die Veranstaltung richtig beworben wird?
Andre: In den letzten Jahren war es immer gut besucht und im Vorfeld lange beworben.
Daniel: Ich finde das ist eine gute Sache, aber man sollte beachten, dass dieses Projekt 1/3 bis 1/5 unserers jährlichen Haushaltes umfasst.
Michael: Ich verstehe die Aufteilung des Geldes nicht.
Andre: Ich finde die Geldaufteilung im Antrag auch nicht übersichtlich.
GO Antrag
auf einmahlige Richtigstellung
von Frank: Ich finde Catering für 1000 Euro ist ein wenig knapp bemessen. Und das Referat Kultur wird nicht in der Lage sein, das Catering zu organisieren.
Martin: ist die Veranstaltung denn gut besucht?
Andre: Der Eintritt muss vom Referat Kultur festgelegt werden.
Andreas: Bisher war die Veranstaltung immer gut besucht.
Klausi: Ich stimme Andreas zu.
Daniel: Zum Catering, ich denke das ist machbar, wenn man die Tabelle ignoriert.
Andre: Die Tabelle ist überflüssig, man muss sich die Gesamtkosten ansehen.
Paul:Ich finde das aber nicht richtig, die Anträge zum Thema Finanzen sollten richtig dargestellt werden.
GO Antrag
auf einmalige Richtigstellung
Andre: Natürlich sind sind die Finanzen richtig darzustellen, aber die Planung ist schwierig.
GO Antrag
formelle Gegenrede
auf sofortige Abstimmung
von Andre
Abstimmung
damit angenommen
formale Gegenrede
Inhaltliche Gegenrede
Paul: Überdimensionierte Planung
Abstimmung
damit angenommen
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen, sich an den Reparaturen der Budo-Halle mit einen Betrag von 5000€ zu beteiligen.
Redebeiträge:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
7/11 damit beschlussfähig
Michael: Ich hätte gerne eine Zusicherung der Hochschule, dass die Halle mietkostenfrei ist.
Frank: Die Halle wurde schon viel genutz, und ich unterstütze diesen Antrag, aber hätte ebenfalls gerne die Zusicherung.
Klausi: Ich finde die Begründung sollte noch konkretisiert werden .
GO Antrag
auf Vertagung
von Daniel
Michael: Inhaltliche Gegenrede.
Klausi: Inhaltlich, da er noch weiter besprochen werden sollte.
Andeas: Ich finde die Frage falsch.
1/2/
GO Antrag
auf Neuauszählung
Abstimmung
damit abgelehnt
Andreas: Das Gebäude wurde der HTW überlassen, für Sport, aber es kann keine Mietfreiheit zugesichert werden, da das eine Versicherungsfrage ist.
Paul: Gibt es in der Halle Sport, wofür Gebühren gezahlt werden?
Klausi: Ja.
Michael: In der Gebührungordnung stehen festgelegte Beträge undabhängig von Versicherungen, aber es geht hier nur um die Miete.
Klausi: Ich stimme zu.
Andreas: Von wem soll das unterschrieben werden?
Michael: Von der Hochschule.
Daniel: Es fehlen die Angebote die im Anhang angekündigten Angebote ( finden sich in Mails)
Iwanov: Es ist ein Änderungsantrag notwenig.
Paul: Ich finde es nicht o.k. das wir studentische Gelder vergeben müssen.
Klausi: Gebühren für den Hochschulsport stehen hier jetzt nicht zur Debatte.
5min Pause
Fortsetzung der Sitzung um 19:59
Änderungsantrag von Michael
Michael: Andreas findest du das gut?
Andreas: Ja.
Klausi übernimmt den Änderungsantrag
Phillip: Werden jetzt schon Raumgebühren verlangt.
Klausi: Nein noch nicht.
Michael: Ich finde dazu ist eine Zusicherung notwendig.
Phillip: Ich finde beim Zustand der Halle sind Raumgebühren eine Zumutung und wenn uns die Räume zur Verfügung gestellt werden, dann sollten die auch in einem vernünftigen Zustand sein.
Klausi: Naja schön wärs.
Paul: Der StuRa soll den Sport förden aber eine Grundsanierung müssen wir nicht bezahlen.
Klausi: Naja aber der Sport sollte auch erhalten werden und darunter fällt die Sanierung.
Andreas: Erklärt die Eigentumsverhältnisse und das damit verbundene Problem der Finanzierung, ich versuche jetzt die Finanzierung neuer Fenster zu ermöglichen und bitte hier um Unterstützung.
Daniel: Verständnissfrage: Sind bei jeder Sportart Gebühren zu zahlen?
Klausi: Nicht bei jeder Sportart.
Daniel: Wenn die Fenster so ein Missstand sind, warum tragen wir das dann nicht an die Öffentlichkeit und ich denke wir sind nicht die Zuständigen.
Klausi: Wir suchen ja schon Sponsoren, aber über den eig. Zuständigkeiten geht es nun mal nicht. Und ich denke öffentlich zu arbeiten nicht notwendig.
Andreas: Ich finde das öffentlich zu machen ist nicht der richtige Weg.
GO Antrag
von Daniel
auf Ende der Debatte
inhaltliche Gegenrede von Michael und Andre
Abstimmung
damit abgelehnt
Feststellung der Beschlussfähigkeit
5/11 damit nicht mehr beschlussfähig
GO Antrag
auf Ende der Debatte und Verschiebung in die nächste Sitzung
von Klausi
Michael: Es ist unsere Aufgabe den Hochschulsport zu unterstützen.
damit angenommen
damit Vertagung auf die nächste Sitzung
GO Antrag
von Andre
Auf Verschiebung aller Anträge auf die nächste Sitzung
durch mangelnde Beschlussfähigkeit ( § 54 )
Frank: Finden dann alle verschobenen Anträge am Anfang der nächsten Sitzung statt?
Paul: Ja.
TOP 4, 5,6 ,7,9, 10
Andreas: Sind wir dann beschlussfähig unabhängig von der Zahl der Anwesenden?
Paul: Ja.
Phillip: Was ist mit dem Antrag TOP
Frank Verständnissfrage: Was ist mit Tops welche schon einmal vertagt wurden? Können wir die nicht jetzt behandeln?
Michael: Gleiche Frage.
Paul: Nein
Abstimmung
formelle Gegenrede von Paul
damit angenommen
Info Top
Phillip
GO Antrag auf Aufnahme eines InfoTOPs bezüglich TOP 5
Andre: Inhaltliche Gegenrede.
Frank: Ich denke es sollte im RK behandelt werden.
Abstimmung
Meinungsbild
9/1 überwiegend Positives Meinungsbild
Daniel: Anschaffung Kaffee und Snacks ist Verpflegung und damit AE
Phillipp: Das ist aber nicht für uns.
Frank: Andere Studenten werden aber eingeladen und damit ist es erlaubt.
Daniel: Dann fehlt aber eine Tabelle mit Kosten.
Paul: Ich denke das ist ohnehin keine AE.
Daniel: Bisher war es aber AE.
Andre: Ich finde eine Besprechung ist überflüssig und Sitzungsverpflegung ist nicht zulässig.
Frank: Aus Studentischen Gelder darf Verpflegung nicht bezahlt werden. Das stand in der alten Finanzordnung, in der neuen ist.
GO Antrag
auf Ende der Debatte
GO Antrag
auf Ende der Sitzung
formelle Gegenrede
[Sitzungsleitung] schließt die Sitzung um 20:35 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 25.11.2014 um 17:00 Uhr statt.
André Günther
|
|
Theresa Pazek
|
| Sitzungsleitung |
|
Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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