| Datum |
2013-04-30 |
| Ort |
S523 |
| Sitzungsleitung |
Niemand |
| Redeleitung |
Christian Krolop |
| Protokollführung |
Elisa Löwe
|
Teilnehmerinnen und Teilnehmer
Anwesende
stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur 0/3
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik 2/3
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation 0/2
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung 2/3
Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik 1/1
Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften 2/2
beratende Mitglieder
- Denis Seestern-Pauly (Sprecher)
- Michael Iwanow bis 20:10 Uhr
- Sebastian Frais bis 20:10 Uhr
Gäste
- Martin Meissner bis 18 Uhr
Abwesende
entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik
unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder
Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation
Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung
entschuldigte beratende Mitglieder
TOP 0 Formalia
TOP 0.1 Eröffnung der Sitzung
Die Sitzung wird 17:15 eröffnet.
Christian begrüßt zur Sitzung.
TOP 0.2 Hinweis zur Aufzeichnung
Die Redeleitung weist auf die Protokollierung und die ergänzende Audioaufzeichnung hin.
TOP 0.3 Bekanntgabe von Beschlüssen
Die Redeleitung verweist auf die in der Tagesordnung (Termin) genannten gefassten des Beschlüsse, die seit der vergangene Sitzung des StuRa gefasst wurden.
TOP 0.4 Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
Paul ist noch in der Senatssitzung und kommt nach. Fabian kommt auch später. Falls Martin Beyer noch gebraucht würde für die Beschlussfähigkeit, könnten wir ihn noch dazuholen. Er befindet sich grad in der Durchführung des Grillen seines FSR.
TOP 0.5 Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
-> Damit ist Christian Krolop zur Redeleitung bestellt.
Die Redeleitung ruft die Anwesenden für die Mitwirkung durch Protokollerstellung auf.
Elisa bietet sich an, wenn ihr ein Rechner gestellt wird.
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
-> Damit ist Elisa Löwe zur Protokollierung bestellt.
TOP 0.6 Mitgliedschaft
StuRa: Vertretung des FSR B/A: Maren Iffland zurückgetreten; Frank Neumann rückt nach
TOP 0.7 Verabschiedung der Tagesordnung
Der Redeleitung schlägt die Tagesordnung vor.
Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 8. Sitzung des StuRa 2013 zu bestätigen.
Abstimmung
-> Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist die Tagesordnung beschlossen.
TOP 0.7 Verabschiedung der Protokolle
Protokoll der 7. Sitzung.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
ITOP Y5 Bericht von Faranto
Jo berichtet von diversen Aktivitäten der letzten Zeit und der Pläne für die nächste Zeit. Er erklärt, was die jeweiligen Veranstaltungen bedeuten.
ITOP II Treffen der StuRa Alumni
Andreas berichtet von den Vorbereitungen. Es sollte nicht nur ein Hallo sein, sondern auch den Alumni etwas geboten werden. Dazu hat Andreas bei der Mensa angefragt. Es wurde die Asiatheke inkl. Stehbuffet (ca. 25 €/Person) angefragt. Evtl. könnte eine Führung durch die HTW angeboten werden, sowie Vorträge. Der StuRa soll sich zur Mitwirkung Gedanken machen. Andreas hat alle versucht zu erreichen, die länger als 3 Jahre aus dem StuRa raus sein. Alle Neueren, vorallem die Aktuellen sollen an Andreas Kontaktmaildaten (nicht HTW-Mail) schicken, damit man zukünftig in Kontakt bleiben kann.
Mailverteiler soll eingerichtet werden: alumni@stura
TOP 1 Wahlen
TOP 1.1 beratende Mitglieder 2013
- Michael Meissner wird durch Christian K. vorgestellt: Schon lange im StuRa
beschlussfähigkeit gemäß § 54 Abs. 1 Satz 3 SächsHSFG
- Martin Meissner: Im Referat Sport Übungsleiter für den Kraftraum schon seit letztem Semester. Martin Beyer unterstützt die Kandidatur.
- Tom Hilprecht: Aktiv im Senat, ehemaliges stimmberechtigtes Mitglied im StuRa
- Marcus Dawidjan: FSR WiWi aktiv, studiert BWL im 4. Semester; im Referat Öffentlichkeitsarbeit beratend tätig
Der TOP wird vorübergehend geschlossen.
17:30 Uhr
Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 8 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
TOP 2 Semesterticket
Martin Kamke berichtet über den aktuellen Stand: Verhandlungen waren sehr schwierig, da man als StuRä nicht erst genommen wurde und man nicht als sicherer Vertragspartner angesehen wurde.
Er stellt die Ergebnisse vor. (Siehe Präsentation). Es gibt Rückfragen.
Der StuRa TU Dresden hat fast einstimmig dem Meinungsbild zugestimmt.
18:15 Uhr
Antrag zur Sitzung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Antrag zur Sitzung
Vertagung auf kommende Sitzung
Abstimmung
-> 2/5/1 - abgelehnt
TOP 2.1 Semesterticketvertrag VVO
Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen, einen zweijährigen Semesterticketvertrag ab dem Wintersemester 2013/14 mit dem Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) für alle seine Mitglieder zu schließen. Der Semesterticketbeitrag für den VVO beträgt jährlich 250,80 Euro pro Student und ist in zwei Raten zu entrichten."
Weitere Infos/Redebeiträge:
Preissteigerung um 15 €
Abstimmung
-> 7/0/2 - angenommen
TOP 2.2 Semesterticketvertrag SPNV
Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen,einen zweijährigen Semesterticketvertrag ab dem Wintersemester 2013/14 mit der DB Regio AG für den gesamten SPNV in Sachsen für alle seine Mitglieder zu schließen. Der Semesterticketbeitrag für den SPNV beträgt jährlich 81,60 Euro pro Student und ist in zwei Raten zu entrichten.
Weitere Infos/Redebeiträge:
Preissteigerung um 5 €
Kompatibilitäten mit Bayernticket nun möglich.
Abstimmung
-> 6/0/3 - angenommen
TOP 2.3 Austrittsoption-Informationen
Antragstext
Der StuRa HTW Dresden möge beschließen, die Informationen über die Austrittsoption seine Studenten gezielt zu sensibilisieren.
Pause 19:00 Uhr bis 19:10 Uhr
Antrag zur Sitzung
Aufnahme eines weiteren Antrags zum Thema 2.4
Abstimmung
Ohne Gegenrede angenommen.
Somit wird TOP 2.4 aufgenommen und sofort behandelt.
TOP 2.4 Keinen Maulkorb zum Austritt (wegen den Verkehrsbetrieben)
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Verhandlungen mit den Verkehrsbetrieben solange abzubrechen, bis die Verkehrsbetriebe dem StuRa weiterhin das Recht auf freie Information der eigenen Mitglieder zugestehen.
19:10 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
Abstimmung TOP 2.4
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
Abstimmung TOP 2.3
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
19:15 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 8 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
TOP 3 Finanzierung 1. Sitzung studentischer Hochschulrat
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die anfallenden Kosten der Durchführung des 1. studentischen Hochschulrates (stud. HSR) zu übernehmen. Diese belaufen sich voraussichtlich auf bis zu 1.000 €.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
TOP 4 Beschaffung Aufkleber Logo
Antragstext
Der StuRa möge beschließen Aufkleber mit dem Logo des StuRa zu beschaffen.
Antrag zur Sitzung
Nichtbehandlung
Abstimmung
2/5/1 - abgelehnt
Abstimmung TOP 4
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt.
19:20 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Wiederaufnahme TOP 2.4
Abstimmung
-> 2/2/4 - abgelehnt
Wiederaufnahme TOP 1
Zählkommission: Sebastian Frais, Denis Seestern-Pauly
Pause für die Wahl 1.1 19:30 Uhr bis 19:40 Uhr
Ergebnisse:
Marcus 9/9/6/0/3 - gewählt
Martin M 9/8/5/3/0 - gewählt
Tom 9/9/7/2/0 - gewählt
Michael M 9/9/7/1/1 - gewählt
TOP 1.2 Wahl der B-Zeichnungsberechtigten
Antragstext
Der StuRa möge durch Wahl beschließen David Enghardt, Denis Seestern-Pauly und Matthias Jakobi für zwei der zwei möglichen Ämter zur B-Zeichnungsberechtigung zu wählen.
Zählkommission: Sabine Friese, Alice Kentsch
Ergebnisse
David 9/9/0/5/3 - nicht gewählt
Matthias 9/8/8/0/0 - gewählt
Denis 9/8/4/1/3 - nicht gewählt
Alice informiert die Kandidaten über das Ergebnis.
19:50 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 9 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa beschlussfähig.
Wiederaufnahme TOP 2.3
Abstimmung des Antrages
-> 5/2/2 - angenommen
Wiederaufnahme TOP 3
Sofortige Abstimmung 7/0/1
Abstimmung des Antrages
-> 3/3/3 - abgelehnt
TOP 10 Vorauszahlung Ausgaben 29. PVT für KSS & Schulungsseminar Programmakkreditierung Juni 2013 für den Pool
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die Ausgaben zur Durchführung der Veranstaltung Schulungsseminar Programmakkreditierung Juni 2013, sowie dem 29. PVT an unserer HTW Dresden für die KSS, bzw. den Studentischen Akkreditierungspool in Höhe von in Summe 5.200 €, vorauszuzahlen.
Go vertagung
-> 1/4/3 - abgelehnt
Abstimmung
-> 7/0/1 - angenommen
Wiederaufnahme TOP 4
Abstimmung des Antrages
-> 6/0/3 - angenommen
TOP 9 Beantwortung der kleinen Anfrage (Raster 5-11720)
Antragstext
Der StuRa möge beschließen die vom SMWK angeforderten Daten gemäß der Kleinen Anfrage 5/11720 zum Ausgabenverhalten sächsischer Studentenräte mit Schreiben vom 21.02.2013 aufgrund fehlender Rechtsgrundlage nicht zur Verfügung zu stellen.
Abstimmung
-> 3/2/4 - abgelehnt
20:00 Uhr
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 7 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
TOP 5 Mitgliedschaft Förderverein HTW Dresden
Beschlussfähig gemäß § 54
Antragstext
Der StuRa möge beschließen ein dauerhaftes Mitglied des Fördervereins der HTW Dresden zu werden.
Antrag zur Sitzung
Verschiebung auf Grund von fehlendem Betrag
Abstimmung:
3/1/2 - abgelehnt
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Es sind 6 von 16 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Damit ist der StuRa nicht beschlussfähig.
Abstimmung TOP 5
-> ohne Gegenrede angenommen
TOP 6 Finanzantrag Deutschlandtour - Logistik
Beschlussfähig gemäß § 54
Antragstext
Der StuRa möge beschließen den Bundesvereinigung Logistik e.V. in Höhe von 206,00 € zu unterstützen.
Redebeiträge
Es wurde nocheinmal eine ausführliche Mail von den Antragstellern rumgeschickt.
Abstimmung
-> 4/0/2 - angenommen
TOP 7 Kartenschließanlage Z124
Meinungsbild über die Umrüstung der Schlüssel-Türschließanlage auf eine Kartenschließanlage
Antrag zur Sitzung
Verschiebung, da kein Meinungsbiltext vorhanden.
Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
TOP 8 Bestellung der Mitglieder der Referate 2013 ohne Referatsleitung
Antragstext
Der StuRa möge ergänzend zu § 29 Abs. 2 Wahlordnung beschließen, dass im Falle
der fehlenden Besetzung der Referatsleitung eines Referates und
der fehlenden Besetzung der Sprecherinnen und Sprecher, sodass diese Beschlüsse fassen dürfen (weniger als 2 von 3 Ämtern als Sprecherinnen und Sprecher besetzt)
das Referatskollegium Mitglieder der Referate ohne eine Referatsleitung bestellen soll.
Ferner ist dies eine Ergänzung des Beschlusses Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2013.
Abstimmung
-> mangels Beschlussfähigkeit vertagt
ITOP I Bericht über 3. Sitzung des Rektorates mit dem StuRa 2013
siehe Verlinkung
ITOP Y3 Berichte Senatskommissionen
SK LuSt tagt kommende Woche und behandelt MusterSPO; in dem Zusammenhang tagt am Montag das Referat Studium
Christian Krolop schließt die Sitzung um 20:20 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 14.05.2011 um 17:00 Uhr statt.
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| Sitzungsleitung |
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Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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