Protokoll der 29. Sitzung des StuRa 2010
| Datum: |
23.11.2010 |
| Ort: |
S 529 |
| Sitzungsleitung: | Hendrik Wobst |
| Protokollführung: | Matthias Jakobi |
Teilnehmerinnen und Teilnehmer:
Anwesende:
stimmberechtigte Mitglieder:
Anke Schönberg
Martin Kamke (bis TOP 15)
Droy (bis TOP 15)
Anne Hill (bis TOP 15)
weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:
Matthias Jakobi
Markus Gork
Stefan Jahn
Denny Meirich
Paul Riegel (ab TOP 5)
Gäste:
Vertreter der Fachschaftsräte
Duc Anh
Hermann Lorenz
Jos Eifler
Christian Schneider
Marco Naujokat
Pascal Stusche (bis TOP 5)
Michael Meiß
Marcus Pientka (ab TOP 6)
Abwesende:
Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:
Rebekka Müller
Johannes Schneemann
Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:
Tobias Haupt
Anja Kulk
TOP 1 Formalia
- Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:07 Uhr
- Wahl der Sitzungsleitung
- Bestellung zur Protokollführung
- Feststellung der Beschlussfähigkeit 4/13
- Verabschiedung der Tagesordnung
Tagesordnung:
TOP Inhalt antragstellend 1 Formalia Sitzungsleitung 2 Verabschiedung von Protokollen 25. Sitzung [Gegenstand der 26. Sitzung]
26. Sitzung [Gegenstand der 27. & 28. Sitzung]Hendrik 3 Verabschiedung von Protokollen
Überarbeitung vom Protokoll der 24. SitzungMartin Kamke 4 Verabschiedung von Protokollen
Klärung zum Verfahren mit noch nicht verabschiedeten Protokolle (zum Teil 2009)Martin Kamke 5 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.
6 Referat Hochschulpolitik
Anfrage beim SMWK bezüglich des Vorbereitungskurses MathematikPaul 7 Denny Meirich 8 Denny Meirich 9 Preisvergabe an "rückstandsfrei-alte-Etiketten-Entferner" JoSch 10 Michael Meissner 11 Uhr im Beratungsraum des StuRa 12 Referat Qualitätsmanagement
Antrag auf Vortragen der Problematik und dazugehöriger Lösungsansätze zum Thema "Überbelegung von Lehrveranstaltungen verursacht durch terminfremde Studierende" in der SK LuStHendrik 13 Referat Studium
Überprüfung und -arbeitung der Musterstudien- und -prüfungsordnungenPaul 14 Wahlen
unbesetzte Stellen zur Leitungen der einzelnen Referate
weitere StellenPaul 15 Referat Qualitätsmanagement
Erstsemestereinführung 2010
Erstsemestereinführung 2011Paul 16 Referat Selbstverwaltung & Organisation
Referat Hochschulpolitik Erneuerung des Abonnements der Le Monde diplomatiqueJoSch 17 Bereich Wahlen
Kandidaturen für die Wahl zum Erweiterten SenatPaul 18 Bereich Wahlen
Glühweinausschank im Zeitraum der Wahlen zu den FSR 2010Paul 19 Referat Öffentlichkeitsarbeit
flickr-KontoJoSch 20
Bereich Wahlen
Informationsveranstaltung zur Exekutive des StuRaHendrik 21 Konstitutionsseminar (KoSe)
Treffen des alten und des neuen StuRa zu Beginn der LegislaturperiodePaul 22 BAföG-Petitionen auf StuRa-Startseite Hendrik 23 Antrag zur ständigen Sitzungsleitung Daniel Roy 24 Referat Selbstverwaltung & Organisation
Denny ist toll!Hendrik I1 StuWe-Sitzung am 02.12.2010 (eventuelle Vorschläge u. Anfragen) Marco Naujokat I2 fzs-Seminar -
Protokolle
TOP 2 Verabschiedung von Protokollen
Top 2.1 Abstimmung 25. und 26. Sitzung des StuRa 2010
- Antrag
Die Protokolle der 25. Sitzung vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung vom 02.11.2010 sollen verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies der Fall ist, werden die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung des StuRa am 23.11.2010 nicht verabschiedet.
Abstimmung: Ja: 1 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 3 Stimme(n) Damit sind die Protokolle der 26. Sitzung des StuRa nicht verabschiedet.
Abstimmung: Ja: 2 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 1 Stimme(n)
Damit sind die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa verabschiedet
TOP 3 Überprüfung der 24. Sitzung des StuRa 2010
Denny fordert, dass die Überprüfung bis Ende des Jahres fertigsein muss.
- Antrag
Das Protokoll der 24. Sitzung vom 19.10.2010 soll überprüft werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird das Protokoll der 24. Sitzung des StuRa am 19.10.2010 überprüft.
TOP 4 Antrag zum Verfahren mit den nicht Verabschiedeten Protokollen
- keine weiteren Änderungen
TOP 5 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.
- Antrag
Der StuRa möge beschließen,
101,95€
Denny: Der Finanzer soll es sich nochmals ansehen
.
- Meinungsbild
Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
Abstimmung: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n)
TOP 6 Referat Hochschulpolitik SMWK wegen Mathekurs
- Antrag
Der StuRa möge das im Anhang befindliche Schreiben an das SMWK abzusegnen.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 4 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 7 Dritte Änderungsordnung zur BO
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, die dritte Beitragsordnung
Martin weist darauf hin, dass der Beitrag des Studentenwerkes auch Bestandteil unserer Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft ist. Martin, als Vertretung unserer Studentinnen- und Studentenschaft im Verwaltungsrat des Studentenwerkes Dresden, erklärt zur Beitragsordung des Studentenwerkes, dass der Semesterbeitrag dafür um 8 € erhöht wurde und die Preise fürs Essen in der Mensa erhöht werden.
Die Kanzlerin hat die Beitragserhöhung von ca 12.50€ abgelehnt, da sie es nicht richtigverstanden hat.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 4 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Enthaltungen: 0 Stimme(n)
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.
TOP 8 StuRa Inventar Etiketten
- Abstimmung
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 9 Antrag Preisvergabe
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, einen Preis von bis zu 51€ für die Demonstration der rückstandslosen Entfernung der von uns eingesetzten Inventaretiketten auszuloben.
Der Antrag "Preisvergabe" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies der Fall ist, wird der Antrag "Preisvergabe" nicht verabschiedet.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: 0 Stimme(n) Nein: 1 Stimme(n) Enthaltungen: 2 Stimme(n) Damit ist der Antrag abgelehnt.
Die Abstimmung wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.
TOP 10 Portswitches
- Antrag
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 11 Uhr für Beratungsraum
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 1 Stimme(n) Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
Marco fordert nicht tickende Uhr.
Antrag zurückgezogen
TOP 12 Behebung der Überbelegung
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, dass die Problematik und mit dem StuRa abgesprochene Lösungsansätze/-vorschläge zur Überbelegung einiger Lehrveranstaltungen aufgrund von terminfremden Studierenden
in der Senatskommission Lehre und Studium durch ihre studentischen Vertreter vorgetragen werden.
Die nächste Sitzung ist am 25.11.2010. Es ist angedacht, dass die Stellungnahme zur Muster-SPO danach abgegeben werden soll.
Der Antrag "Behebung der Überbelegung" soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Behebung der Überbelegung" angenommen.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 13 Überarbeitung der MP- und -SO
- Antrag
Der StuRa möge beschließen die Musterstudien- und -prüfungsordnungen zu überprüfen und Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Bedingung für die Studentinnen und Studenten zu erarbeiten.
- Abstimmung
Der Antrag "Überarbeitung der MP- und -SO" soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Überarbeitung der MP- und -SO" angenommen.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 14 Wahl der unbesetzten Stellen der Referate
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, Markus Gork zum Referatsleitung Kultur, Christian Schneider zur Vertretung der Referatsleitung Kultur und Hendrik Wobst als Sprecher zuwählen.
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 15 Referat QM Erstsemestereinführung 10/11
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, dem StuRa der Legislatur 2011 die Durchführung einer 2tägigen ESE zu empfehlen.
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 16 Erneuerung des Abonnements der Le Monde diplomatique
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, das Abonnements der Le Monde diplomatique für maximal 70€ (46,80€ zzgl. Versandkosten) zu verlängern.
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.
Der Antrag "Erneuerung des Abonnements der Le Monde diplomatique" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Erneuerung des Abonnements der Le Monde diplomatique" angenommen.
Damit ist der Antrag angenommen.
Hendrik Wobst lässt die Beschlußfähigkeit feststellen:1/13
TOP 17 Wahl Erweiterten Senat
- Antrag
Aufwandsentschädigung bis insgesamt 100 € für die
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
Der Antrag "Wahl Erweiterten Senat" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Wahl Erweiterten Senat" angenommen.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 18 Glühweinausschank wärend der Wahl zum FSR 2010
- Antrag
Der Antrag für den Glühweinausschank wärend der Wahl des FSR 2011 soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt, da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 19 flickr-Konto
- Antrag
Der Antrag auf ein flickr Konto soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt, da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.
Damit ist der Antrag angenommen.
TOP 20 Informationsveranstaltung zur Exekutive
Hendrik möchte ein Meinungsbild.
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 9 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
TOP 21 KoSe
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, zur Amtsübergabe inherhalb der ersten zwei Monate des Jahres 2011 ein Wochende des alten und neuen StuRa außerhalb der HTW-Dresden zuverbringen.
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 22 BaföG-Petition auf StuRa-Startseite
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, dass auf der Sartseite des StuRa HTW Dresden auf die Petitionen zum BAföG hingewiesen und verlinkt wird.
Die entsprechende Startseite ist vorbereitet: Startseitenentwurf
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 13 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
Durch einen Sprecherbeschluß angenommen.
TOP 23 Sitzungsleitung
- Antrag
Der StuRa möge beschließen, dass Hendrik Wobst und Matthias Jakobi zur ständigen Sitzungsleitung berufen.
- Meinungsbild
Umfrage: Ja: 11 Stimme(n) Nein: 0 Stimme(n) Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.
TOP 24 Denny ist toll
- Antrag
- Abstimmung
zurückgezogen
ITOP 1 Studentenwerksitzung
Einladung 2.12.10 8:00
Besprechungsraum 322
ITOP 2 fzs - Seminar
Ludwigsburg am 3.-5.12.2010 (45.-47. des Ausklang im 3176 YOLD)
TOP "Bausteine"
- Antrag
Laberrabarber, Antragstext halt
Änderungsantrag
... beantragt Blaba Bla in Blablub zu ändern.
- Abstimmung
Abstimmung: Ja: ? Stimme(n) Nein: ? Stimme(n) Enthaltungen: ? Stimme(n) Damit ist der Antrag angenommen.
Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.
Die nächste Sitzung findet am 30.11.2010 um 19:00 Uhr statt (42. Tag des Ausklang des 3176 YOLD)
| Hendrik Wobst |
Matthias Jakobi |
|
| Sitzungsleitung | Protokollführung |
Anlagen:
Anträge/ Beschlussvorlage etc.
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