Protokoll 9. Sitzung Präsidium 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2023-2024/9/

Datum: 27.12.2023
Beginn: 09:40Uhr
Ende:  Uhr

https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1

Teilnehmerinnen:
Oliver-Michael Fischer
Robert Schneider
Paul Riegel

ITOP I. Gespräch mit dem Rektorat

ol.fischer@: Marlene hat einen ITOP zu den Gesprächen im Rektorat. Sie hat vorher eine Mail an das Präsidium geschrieben, das Sie das gerne vorbereiten will und für die nächset Plenum Sitzung und ich sag jo schreib gerne mal rein und bereite vor. 
ol.fischer@: Wir treffen uns höchstwahrscheinlich am 03.01.2024 und bringen bis dahin mögliche Änderungsvorschläge zu diesem ITOP, denn sonst werden wir heute nicht mehr fertig :D. 

ITOP II. Anforderungen Wahl Rektorin 2024

ol.fischer@: Eingebrachter ITOP von Tino Köhler.
vat@: Habe den "beiläufigen" Text von Tino "der Form" halber in eine Seite als Information für die kommende (7.) Sitzung Plenum (2023/2024) überführt und im Pad bereits eingetragen.
vat@: Ich untergliederte ihn, da eingangs alle Mitglieder erst einmal informiert werden sollten was der Stand der Dinge ist. Ich vermute, dass viele noch nicht einmal wissen, dass das Verfahren aktuell schon läuft. Wenn alle einen groben Einblick haben, dann kann auch über Inhaltliches - also Ansprüche & Co - gesprochen werden.
vat@: Vermutlich hilft auch der Verweis auf die Fragen von der letzten Wahl. Vermutlich will Tino ja auf was ähnliches hinaus. Dazu habe ich einen Verweis ins Pad eingefügt.

ol.fischer@: Haben wir mit auf die Tagesordnung als ITOP genommen. 

ITOP III. Unterstützung antifaschistischer Aktion zum Jahrestag 13. Februar 1945 in Dresden

Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten):
Der StuRa unterstützt das Bündnis Dresden Nazifrei.
Welche Unterstützung können wir zur Verhinderung von Aufmärschen von Faschos zum 13. Februar in Dresden leisten.
Es gibt Aktionismus rund um den StuRa TU Dresden. Können (wollen) wir ihn unterstützen? Mag da wer mitwirken? Können wir (zumindest) auch finanziell unterstützen?

ol.fischer@: Dieser ITOP würde vom Antragsteller in der 6. Sitzung Plenum zurück gezogen. Wie gehen wir dann mit diesem um.
vat@: Ist halt zurückgezogen, also "erledigt". Solange kein Mensch sich sonst zuckt und was dazu verlangt, bleibt es halt "beendet".
vat@: Theoretisch könnte es das p@ als "das sollte doch bitte unbedingt durch das Plenum (oder sonstwen) besprochen werden" auf die Tagesordnung gebracht werden. Im konkreten Fall sehe ich das aber nicht.
vat@: Aber es gab ja noch ähnlich geartete Tagesordnungspunkte (zur vergangenen (6.) Sitzung Plenum (2023/2024)). Oder?
ol.fischer@: Haben wir mit auf die Tagesordnung als ITOP genommen. 

ITOP IV. AGG-Beschwerdestellen

ol.fischer@: Ich würde im Januar wenn Carolin Schaufel zurück kommt aus ihren Urlaub mit ihr Telefonieren und Sie zum nächsten Plenum einladen, sodass Sie AGG- Beschwerdestelle vorstellen kann und wieweit das Studentinnen relevant ist. 
vat@: Ja, wie im letzten Plenum besprochen steht ja auch dran das du dich kümmerst. Du könntest Tino noch auf den kürzen Dienstweg fragen was er davon hält die Carolin Schaufel vor dem 7. Plenum Sitzung 2023/2024 einzuladen. Sprich um 15:30 und dann könnte man direkt dieses Gespräch als Tagesordnungpunkt mit aufnehmen und direkt dort mitschreiben.
ol.fischer@: Das finde ich eine gute Idee und würde ich gerne so machen. 
vat@: Dann könntest du dann auch direkt von p@ aus die Carolin Schaufel den Termin vom 09.01.2024 vorschlagen und frage ob Sie um 15:30 Uhr Zeit hätte im StuRa vorbei zuschauen und dann die AGG Beschwerdestelle vorzustellen und wir können gleich fragen stellen.
ol.fischer@: Dann könnte man ja direkt Rückfragen stellen.
vat@: Ja, dann könnte man vorher eine E-Mail vorher rausschicken und sagen Leute wenn das Thema Interessiert oder Fragen dazu hat der soll einfach schon 15:30 in das A-Gebäude kommen und an diesem Vortrag was die AGG-Beschwerdestelle ist bzw. dem Gespräch vorbei schauen.
ol.fischer@: Ja, das machen wir so. Ich würde das mit Robert vorher nochmal kurz abklären und dann sobald die Carolin Schaufel wieder zurück ist mit ihr bereden. 

ITOP V. Wahl (weiterer) Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit

Meinungsbild (unter allen Anwesenden/unter allen Stimmberechtigten): In dem Gremium gibt es 2 Sitze zur Vertretung vom StuRa. Zur 5. Sitzung Plenum 2023/2024 konnten wir eines der Ämter besetzen.
Gibt es Interessierte zur Besetzung des weiteren Amtes?

ol.fischer@: Dieser ITOP würde vom Antragsteller in der 6. Sitzung Plenum zurück gezogen. Wie gehen wir dann mit diesem um. 
ol.fischer@: Haben wir mit auf die Tagesordnung als ITOP genommen. 

ITOP VI. Projekte für einen "richtigeren" StuRa

Je Studiengang, oder sogar je Jahrgang (je Studiengang)
etwa auch in Anlehnung an Studiengangskoordinatiorinnen an der TU Dresden
Schaffung von Stellen zur Realisierung vom Projekt

ol.fischer@: Dabei kam irgendwie letztes mal nicht so richtiges raus. Wollen wir diesen ITOP nochmal bringen?
vat@: Soll dem Plenum als nächster möglicher Tagesordnung angekündigt werden. 
ol.fischer@: Ja finde ich gut. 

ol.fischer@: Ich weiß jetzt warum das so komisch jetzt im Pad steht die Meinungsbildern stand.
https://pentapad.c3d2.de/p/stura-htw-dresden_2023-2024_6/timeslider#11660
Füge den Text dann noch hier hinzu. 

ITOP VII. Einführung "Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/antraege/004
"Orientierungsstudium" Konzept "Green Tech Year" reloaded?

ol.fischer@: Darüber würde letztes mal nicht so richtig gesprochen, weil nicht klar wer das eingebracht hat und dann hatte keiner etwas zu sagen und 11 ist dann gleich zum nächsten Punkt weiter gesprungen. 

vat@: Soll dem Plenum als nächster möglicher Tagesordnung angekündigt werden. 
ol.fischer@: Ja finde ich gut.

VII. Der StuRa läuft auch ohne Vorstand!

Passend zum Rücktritt vom letzten Vorstand (2022/2023) [Elsi] wurde zurücktretenden Vorstand ein Antrag eingereicht, der darauf abzielte, dass das Plenum der ersatzweise Vorstand sein soll. Häufigere Sitzungen und verkürzte Fristen bei Anträge für das Plenum waren die Vorschläge.
Der Ausschuss Personelles sollte sich der Behandlung annehmen. Hat der Ausschuss Personelles dazu etwas gemacht?
Falls nicht: Wie wird der StuRa 2024 arbeitsfähig gehalten? Die Frage zielt auf die Vielzahl von Aufgaben ab, die aktuell "hinten runter fallen", obwohl sie rudimentär für studentische Interessenvertretung erscheinen. Beispielsweise ist es auch (unschöne) Aufgabe des Vorstandes sich den Belangen von unbesetzten Referaten (und anderen relevanten Funktionen in Vakanz) zu widmen. Aktuell - in der aktuellen Legislatur 2023/2024 - passiert dazu (nahezu) gar nichts. Wer arbeitet nur ansatzweise zu Hochschulpolitik, Internationales, Soziales, Sport, Studium? Wer verfolgt und befördert das Geschehen der studentischen Vertretung im Senat und den Senatskommissionen?
Um spätestens zum Anfang 2024 ein Konzept zur erfolgreichen Besetzung vom Vorstand oder zum neuen (nun andauernden) Zustand der Vakanz vom Vorstand zu haben, soll diskutiert werden.
Auch soll in die Wahrnehmung gebracht werden, dass es die (politisch) organisatorische Verantwortung der (dazu vom Souverän der Basis aller Studentinnen) gewählten Mitglieder ist, wenn eine so mangelhafte Aufgabenerfüllung stattfindet. Dabei ist maßgeblich auch die Vertretung der Interessen der Studentinnen gegenüber der Hochschule (und einigen weiteren Stellen) gemeint.
Der Ausschuss Strukturelles würde alle Vorschläge - etwa auch die des ursprünglichen Antrages - prüfen.

ol.fischer@: Der Punkt würde letztes mal auch kurz angesprochen. Wer hat diesen eingebracht darüber könnte keiner etwas richtig sagen und er würde einfach über sprungen und das finde ich immer schwierig. 

vat@:: Soll dem Plenum als nächster möglicher Tagesordnung angekündigt werden. 
ol.fischer@: Ja finde ich gut.

W. Weiteres

W.1. Information (Beratung) Notwendigkeit für eine "außerordentliche" Sitzung Referatskollegium

Es stand im Raum, dass womöglich eine Sitzung vom Referatskollegium vor der kommenden "regulären" 9. Sitzung Referatskollegium 2023/2024 - also 2023-01-16 - stattfinden soll.

Aktuell gibt es keinen Anlass.

vat@: Sobald da was reinkommen sollte und sprechen sich einfach Fischer und Robert ab und setzen die Sitzungen an. Bei Bedarf wäre ich dann auch sofort ansprechbar, um noch notwendige Sachen mit zu erledigen.

Vertagt!

W.2. Information (Beratung) (frühzeitige) Vorbereitung 7. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/

W.2.1. Information (Beratung) Vorbereitung Einladung 7. Sitzung Plenum 2023/2024

vat@: Der Text für die Einladung könnte eigentlich schon jetzt verfasst werden.
ol.fischer@: Jo!

vat@: Diese Einladung muss spätestens 2024-01-06T24:00 versendet werden. Zuvor geht selbstständlich auch, also selbst einige Tage zuvor. Oder?

vat@: Dazu sollte es auch Vorlagen geben, denke ich.
ol.fischer: Ich habe die Vorlagen auf der Website gefunden.  https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungsvorbereitung/vorlagen/vorlage-email
vat@: Inhaltlich sind sie nicht falsch, aber das geht vielleicht auch schöner.

ol.fischer@: Ich habe da - anhand der letzten Einladung - schon mal was vorbereitet. Lass das zusammen formulieren.
vat@: Jo!
ol.fischer@: Ticket #1847 ist erstellt für die Überarbeitung der Mustervorlagen vom Präsidium wie z.B. die Einladungen die per E-Mail rausgehen an intern@. Einen Termin für Arbeitstreffen dazu werden wir noch finden. 

Musterbeispiel für die Einladung zum Plenum

von: p@
an: intern@
Betreff: Einladung 7. Sitzung Plenum 2023/2024 (2024-01-09T16:00)

Liebe Menschen,

wir laden euch zur 7. Sitzung des Plenums 2023/2024 am 9. Januar 2024 ein. Die Sitzung findet - wie gewohnt - im Raum A105/A106 statt und beginnt - wie gewohnt - 16:00 Uhr,

Die Inhalte zur Sitzung findet ihr - wie gewohnt - auf der Website: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/
Wir nutzen den Raum für BBB 1: https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1

Im Falle von Abwesenheit, lasst uns das bitte per Mail an p@ wissen. Stimmberechtigte können dabei auch melden, dass sie für die Sitzung die Stimme ruhen lassen wollen.

Für Fragen und Anmerkungen stehen wir euch gern zu Verfügung.

Als eurere aktivieren im Präsidium
Robert Schneider und Oliver-Michael Fischer

vat@: Betreff?
vat@: "Einladung 7. Sitzung Plenum 2023/2024 (2024-01-09T16:00)"?

Passt!

Fischer versendet die Einladung
ol.fischer@: An welchen Datum soll ich die rauschicken.
vat@: Ideal wäre, wenn es wir nach 03.01.2024 nach der Präsidium Sitzung rausschicken. 
ol.fischer@: Jo, machen wir. 

vat@:
Aktuell gibt es einen Wahlvorschlag für eine Wahl Wahlleitung 2024 und einen Wahlvorschlag für eine Wahl Stellvertretung Wahlleitung 2024. (Ob die Vorgeschlagenen dann letztlich wirklich kandidieren ist noch unklar. Als Präsidium gehen wir aber davon aus.) Jedoch gibt es keine Kandidaturen (als nicht einmal einen Wahlvorschlag) für die Wahl Wahlausschuss 2024. Kraft Amtes ist die Wahlleitung immer (stimmberechtigtes) Mitglied im Wahlausschuss. Somit hat der Wahlausschuss mindestens immer ein Mitglied. Dabei handelt es sich aber um eine Art "Notbesetzung". Daher möchten wir dazu aufrufen, dass Kandidierende für die Wahl Wahlausschuss 2024 gesucht werden. Bitte beachtet, dass Mitglieder in den Wahlorganen - also auch dem Wahlausschuss - auf das eigene passive Wahlrecht verzichten müssen, also nicht als stimmberechtigtes Mitglied zur Vertretung einer Fakultät duch die Studentinnen in das Plenum gewählt werden können.

ol.fischer@: Wenn die Gegenfrage kommt, wenn durch die Wahlleitung 2024 der Wahlauschuss Kraft Amtes dort stimmtberechtiges Mitglied ist, welchen Sinn hat es weitere Mtiglieder in den Wahlschuss zu haben? Was wäre die passende Antwort darauf?
vat@: Eine breitere Basis, also um dafür zu sorgen, dass nicht nur eine Person (die Wahlleitung selbst) entscheidet und auch die Wahlleitung "kontrolliert".
ol.fischer@: Wenn jemand der aktuell stimmberechtigtes Mitglied ist Interesse am Wahlauschuss hat und dafür sich zur Wahl aufstellen lassen würde, ist das möglich oder gibt es da ein Problem.
vat@: Nein! (Das (passives) Wahlrecht wird nur für die kommende Wahl "verwirkt".)
ol.fischer@: Muss man für den Wahlauschuss Student an der HTW Dresden sein?
vat@: Spannende Frage! Ich glaube, dass das nicht notwendig ist. Mit der Wahl durch den StuRa wird "das Vertrauen" ausgesprochen. Theoretisch ist das vielleicht auch gar nicht so verkehrt, denn die Wahl soll so unabhängig wie möglich durchgeführt werden.
vat@: Der Form halber: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/wo/#paragraph-wahlorgane-zusammensetzung-und-aufgaben
ol.fischer@: Sonst könnte man rein theoretisch einen Mitarbeiter der HTW Dresden zum Beispiel für den Wahlauschuss vorschlagen oder jemanden von der TU Dresden. 
vat@: Die Frage ist, ob diejenigen sich auch dazu bereiterklären.
vat@: Gag am Rande: Ich würde Jan-Malte Jacobsen und Claudia Meißner vorschlagen wollen. https://tu-dresden.de/tu-dresden/profil/auszeichnungen-und-ehrungen/ehrennadel-der-tu-dresden https://www.stura.tu-dresden.de/webfm_send/3616
ol.fischer@: Mein Vorschläge wären Corinna Miller und Arturas Miller.
vat@: Habe James mal angefragt. Er geht davon aus, dass Zimtstern Hanna Kühl ansprechen wird, ob sie noch eine Legislatur mitwirkt. Die Zusammenarbeit war gut. James mag sich nicht um weitere kandidaturen bemühen, denn er sieht den Mehrwert nicht. Bisher lief das eben ganz gut und das sollte auch so bleiben können.
ol.fischer@: 7. Sitzung Plenum unter Informationen habe ich jetzt einen ITOP, wegen Wahlauschuss angelegt. Soll ich denn da lassen oder erstmal wieder löschen? 

W.2.2. Information (Beratung) Vorbereitung Einladung weiterer Teilnehmender 7. Sitzung Plenum 2023/2024

Liebe/r …,

am 9. Januar 2024 findet die 7. Sitzung des Plenums 2023/2024 vom StuRa statt. Dabei behandeln wir auch $DEINEN-GEGENSTAND.
Bitte fühle dich zur Sitzung eingaden, um den Anwesenden zur Sitzung - insbesondere auch den Stimmberechtigen - für Fragen oder auch Änderungsvorschläge zur Verfügung zu stehen. Wir treffen uns im Raum A105/A106 (und auch online).

Die Inhalte zur Sitzung findest auf der Website: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/
Wir nutzen für die Sitzung einen Raum mit Big Blue Button, dem du beitreten kannst, wenn du nicht vor Ort sein kannst: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/86u-oel-ijj-uo3/join

Für Fragen und Anmerkungen stehen wir euch gern zu Verfügung.

Als eurer Präsidium

vat@: Vom Verfahren (und Datum) her wie bei TOP (W.2.1.) zuvor.

W.2.3. Information (Beratung) Hinweis zum Einreichen von Anträgen für die 7. Sitzung Plenum 2023/2024

Liebe Menschen,
Liebe Mitglieder im StuRa ("und alle dazwischen und außerhalb" :-) ),

bitte bedenkt, dass das die vorletzte Sitzung vor dem Prüfungsabschnitt ist. Bei der letzten Sitzung vor dem Prüfungsabschnitt wollen wir es "so entspannt wie möglich" haben.
Daher möchten wir euch drum bitten Anträge einzureichen. Die Antragfrist ist am 01.01.2024 24:00 Uhr. (Vielleicht findet sich über die freien Tage ja die Zeit zum Verfassen von Sachen, die ihr schon immer mal beschlossen haben wolltet.)

Für Fragen und Anmerkungen stehen wir euch gern zu Verfügung.

Als eurer Präsidium
Robert Schneider und Oliver-Michael Fischer,  Lisa Kästner und Stephan Rankl

Hat ol.fischer@ (vie besprochen) erledigt.

W.2.4. Vorbereitung Anträge 7. Sitzung Plenum 2023/2024

von Tino Köhler
2023-12-15T14:16
https://lists.stura.htw-dresden.de/private/p/2023-December/011586.html

Liebes Präsidium,

hiermit stelle ich folgende zwei Anträge:

1. Der StuRa möge beschließen, dass auch beim verlassen einer Sitzung die Stimme ruhen gelassen werden kann.
2. Beründung: Aktuell kann man seine Stimme für eine Sitzung des Plenums ruhen lassen. Damit kann man zum Beispiel bei absehbarer Verspätung die Beschlussfähigkeit nicht unnötig behindern. Mit der Anwesenheit zur Sitzung endet die ruhende Stimme (vgl. MitO, Teil Mitglieder, § stimmberechtigte Mitglieder Abs. 3 Satz 2). Das Verfahren, die Beschlussfähigkeit nicht unnötig zu behindern sollte auch für den Fall möglich sein, dass man eine Sitzung eher verlassen muss. Eine klare Ansage gegenüber dem Präsidium, dass man seine Stimme nun ruhen lässt sollte dabei ausreichen. 
3. Der StuRa möge beschließen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen. 
4. Begründung: Ausschüsse - wie zum Beispiel auch im Landtag/Bundestag - bereiten Entscheidungen vor und diskutieren schon über wesentliche Bestandteile. Dies kann nur erfolgen, wenn auch Menschen in einem Ausschuss sind, damit eine Diskussion zum tragen kommt. Ist ein Ausschuss mit nur einer Person besetzt, dann wird letztendlich nur eine Einzelmeinung wieder gegeben und diese gegenüber anderer Einzelmeinungen die dann in der späteren Diskussion im Plenum folgenden höher gestellt. Es sollten also mindestens zwei Menschen in einem Ausschuss Mitglied sein. Um Patt-Situationen zu vermeiden sollte man daher auf eine dritte Person hinarbeiten. 
5. Ausschüsse mit weniger als drei Mitgliedern, gelten als unbesetzt. Sie können natürlich weiterhin inhaltliche Arbeit leisten, aber keine Stellungnahmen als Ausschuss abgeben. 
6. Die Diskussionen werden dann also wieder ins Plenum verlagert und werden eben dort in der Breite diskutiert. Das könnte dazu führen, dass gerade neue Mitglieder besser an Diskussionen teilnehmen können und müssen und keine vorgefertigten Antworten eines unterbesetzten Ausschuss erhalten. Die Einführung einer Mindestanzahl soll aufzeigen, dass die Ausschussarbeit wichtig ist und gerade arg schwächelt. Es sollen Menschen motiviert werden in den Ausschüssen mitzuwirken und ihr Verständnis für die Vorgänge steigern. Ebenso könnte mit der Mindestanzahl eine nachhaltige Weitergabe von wissen realisiert werden. 

Viele Grüße
Tino

vat@: btw: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2023-2024/2/sitzung


von Tino Köhler
2023-12-22T17:28

Liebes Präsidium,
hiermit stelle ich folgende zwei Anträge:

1. Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan "James" Rankl die Funktion als Wahlleitung 2024 der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll. Es gibt 1 Position als Wahlleitung, die derzeit nicht besetzt ist.
2. Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Maximilian Franke die Funktion als stellvertretende Wahlleitung 2024 der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll.

Optional könnte noch der Wahltop für den Wahlausschuss aufgemacht werden. 

Darüber hinaus fände ich es perspektivisch gut eine erste Beratung zur Wahl der Rektorin 2024 zu machen. Inhaltlich soll es um Ideen für Wahlprüfsteine und ein Wahlhearing gehen und evtl Forderungen die der StuRa nachgelagert aufstellen will. 
Entscheidet selbst anhand der Fülle des ersten Plenums 2024, ob der ITOP direkt oder später behandelt werden soll.

Grüßlimüsli
Tino

2.4.2. vertragte Gegenstände aus der letzten Plenum Sitzung 

vat@: Ich habe die Sachen schon auf die Tagesordnung geschrieben. 
ol.fischer@: Vielen Dank dafür. 
vat@: Das Prinzip dazu ist, dass als Sitzungsnachbereitung (6. Sitzung Plenum 2023/2024) die Sitzungsvorbereitung (7. Sitzung Plenum 2023/2024) angegangen wurde. Das ist im Übrigen auch bei anderen Sitzungen - wie beispielsweise Referatskollegium - so.

2.4.3. Erstigruppen Gegenstand

ol.fischer@: Was wird aus dem Antrag Erstigruppen?
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/sitzungen/2023-2024/einreichung-antraege-7-sitzung-plenum-2023-2024

W.2.5. Vorbereitung Tagesordnung 7. Sitzung Plenum 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/termin

vat@: Ich habe da mal eine TO erarbeitet, über die wir ja auch schon die ganze Zeit sprechen. Fehlenden da jetzt noch Sachen drauf? (Mir fällt nichts mehr ein.)
ol.fischer@: Mir fällt auch nichts mehr ein. Tagesaktuell ist das der aktuelle Stand, glaube ich.

vat@: Und die Reihenfolge? Ich habe mich bemüht das zu sortieren, nach Prioritäten.
ol.fischer@: Der Gegenstand "Positionierung ersti-gruppen.de" ist (im Vergleich) nicht wichtig und auch nicht dringlich, also sollte erst am Ende behandelt werden.
vat@: Jo!

ol.fischer@: Aber ansonsten habe ich keine verbesserungsideen für die Reihenfolge der Tagesordnung.
vat@: Jo!

W.3. (frühzeitige) Vorbereitung 9. Sitzung Referatskollegium 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/sitzungen/2023-2024/9/

ol.fischer@ Termin und das Pad würden erstellt. 
ol.fischer@: Link zum Pad durch Titel für ITOP ersetzen: Mache ich heute Abend noch nach der Sitzung.

1. Anpassungen von eingegangenen Anträgen

1.1. Anpassung vom Antrag für die Wahl der Wahlleitung 2024

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/04

2023-12-22 wurde ein Antrag als eine Art Wahlvorschlag eingereicht.

Der ursprüngliche Antrag lautete:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan "James" Rankl die Funktion als Wahlleitung 2024 der Studentinnen- und Studentenschaft der HTW Dresden übernehmen soll. Es gibt 1 Position als Wahlleitung, die derzeit nicht besetzt ist.

Paul schlug vor ihn anzupassen, zu:
    Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob Stephan "James" Rankl die Funktion als Wahlleitung (der Studentinnenschaft) 2024 übernehmen soll.

Paul begründet das wie folgt:
    Auch wenn es richtig ist, dass die Wahlleitung noch nicht gewählt ist, so ist das Amt nicht unbesetzt. Beispielsweise wurde in der Legislatur 2023/2024 auch noch keine Leitung Referat Qualitätsmanagement gewählt, aber sie gilt dennoch als besetzt, da sie geschäftsführend weiterhin besetzt blieb und bis heute (beispielsweise an der Anwesenheit bei Sitzungen vom Referatskollegium ersichtlich) aktiv ist.
    Im Übrigen ist die Formulierung - gemäß der Vorlage für eine Wahl - auch nur relevant für den Fall, dass es mehrere gleichwertige Ämter gibt. Das ist bei der Wahlleitung nicht der Fall.

ol.fischer@: Jo, passt!

Y. Stand der zu erledigenden Dinge

ToDo von roli@

Erstellung von einem Rechenschaftsbericht für das Präsidium.
Ticket #1848 erstellt um darüber Update zu gebe, wie weit man mit diesem Thema ist. 
Langfristige Aufgaben noch im Aufgabenverwaltungstool erstellen und den aktuellen Stand prüfen. 

ToDo von robert.schneider@ und vat@

ToDo von ol.fischer@ und vat@

Überarbeitung der Mustervorlagen vom Präsidium (Aufgabe #1847)
(gemäß Mail 2023-12-22 von Tino) ITOP zur Wahl der Rektorin auf die TO vom kommenden Plenum bringen (siehe Vorbereitung Anträge 7. Sitzung Plenum 2023/2024) erledigt!
Aktualiserung der Anwesenheitsliste vom Plenum. Einarbeitung von ol.fischer für das Pflegen der Liste (Hintergrundfarben der Kästchen) macht Paul Riegel.

ToDo von Robert Schneider

Einarbeitung in das Plone Komm langsam gut zurecht! ol.fischer@: geilo. Ich bin stolz auf dich!
Einarbeitung in die Aufgaben 2023/2024  
E-Mail an Tino Köhler wegen den Anträgen zum Plenum aus welcher Funktion heraus er die Anträge stellt.(ol.fischer@: Ich schreibe dir die E-Mails vor und dann schaust du nochmal drüber und gibst deinen Senf hinzu und schickst sie weg.).

ToDo von Oliver-Michael Fischer

• E-Mail an Stephan Rankl schicken um die bitte die Fragen zu Kandidatur zu beantworten für den Wahlvorschlag  zur Wahlleitung 2024 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/04 zu beantworten.

Antrag zur Wahl von Maximilian Franke als stellvertretende Wahlleitung erstellen (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/04 kopieren und für die Stellvertretung anpassen)

• E-Mail an Maximillian Franke schicken um die bitte die Fragen zu Kandidatur zu beantworten für den Wahlvorschlag zur Stellvertrertung Wahlleitung 2024 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/05 zu beantworten.
• Erstellung eines Antrages zum Umgang mit abzuweisenenden Anträgen aufgrund von mangelhafter Qualität (Antrag für die nächste Präsidium Sitzung). 
• Linda Müller kontaktieren und nachfragen, ob sie im Präsidium mitmachen möchte und dann ob Sie direkt weiterhin die Aufgabe mit Protokolle Erstellung übernehmen will. 
• Information zum kommenden (7.) Plenum 2023/2024, dass es "beratende" Mitglieder im Präsidium geben kann
  • https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/informationen/neuerung-zur-mitwirkung-als-eine-art-beratendes-mitglied-im-praesidium
• E-Mail an intern@, dass 11 und James höchstwahrscheinlich nach dem 7. Plenum zurück treten. 
• E-Mail an das Referat Verwaltung mit der Infomation, das Beschlüsse aus der 8. Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organistaion Redaktionell angepasst worden sind und das Referat Fianzen in CC setzten. 
• Die restlichen Beschlüsse noch ausfertigen und an die richtige Stelle im Plone einfügen. 
• Carolin Schaufel kontaktieren wegen der AGG-Beschwerdestelle und Einladen am 09.01 um 15:30 vor dem Plenum. (t.koehler@ nicht vergessen bei der Absprache einzubeziehen (, also das mit ihm vorher abzustimmen).)
• Einladung zur nächsten Präsidium Sitzung am 03.01.2024 um 14 Uhr einladen und Termin erstellen usw. 

ToDo von 11@

(neu 2023-12-27) 11@ fragt boxi@, ob er Mitglied vom p@ werden möchte. (boxi@ wird ohnehin wegen der Anstellung als Zuständigkeit Antragsverwaltung und als Zuständigkeit Beschlussverwaltung beim Präsidium "mitwirken".) erledigt (11@ berichtet: boxi@ überlegt es sich.)

ToDo von vat@

(neu 2023-12-27) Stundenzettel von Angestellten (2023-11 und 2023-12) von Zuständigkeit Protokollierung sowie Zuständigkeit Antragsverwaltung und Zuständigkeit Beschlussverwaltung

Z. nächste Sitzung

Datum: 03.01.2024
Uhr: 14:00 Uhr.
Ort: A107/ BBB 1