46. Sitzung Präsidium 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2023-2024/46/

Anwesende 

Oliver-Michael Fischer (aka. ol.fischer@) -> Mitglied Präsidium
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium 
Paul Riegel (aka vat@) -> Assistenz zur Geschäftsführung
Marlene Winter -> Mitglied Präsidium (kann nicht da sein :`( falls was dringendes ist bitte anrufen)
Johann Boxberger -> Zuständigkeit Antragsverwaltung
Anna Abe

Datum: 02.09.2024


Beginn: 17:00 Uhr
Ende:

ITOP I. Vorbereitung 1. (konstituierende) Sitzung Plenum (2024/2025)

ol.fischer@: Wir haben ein paar Anträge reinbekommen für die 1. Sitzung Plenum 2024/2025. Ich persönlich hätte ehrlich gesagt mit mehr Anträgen gerechnet. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/1/antraege/folder_contents
ol.fischer@: Wie gewichten wir jetzt welcher Antrag am wichtigsten ist von der Antragsreihenfolge? 

vat@: BTW: Ich hatte bei dem Punkt illustrierenden "Senf" in den Termin geschrieben. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2023-2024/46/sitzung
ol.fischer@: Habe ich gesehen wir haben bei der Einladung zur der 1. 1. (konstituierende) Sitzung Plenum (2024/2025) drauf hingewiesen, das wir vor der Sitzung eine Kontrolle machen. Bis dahin sollten wir aber vorher schon intern checken bei wem liegen die Dokumente vor und beim wem nicht. Sodass wir am Dienstag Nachmittag drauf vorbereitet sind. 

vat@: Annabelle Fenske

TOP 1. Bestellung der stimmberechtigten Plenum Mitglieder in die ständigen Ausschüsse des Studentinnenrat

Antragstellerin: Präsidium

Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, dass folgende stimmberechtigte Plenumsmitglieder in folgende ständigen Ausschüsse bestellt werden:
    
Ausschuss Personelles

• Lisa Kästner
• Markus Hähnel
• Anna Abe
• Hanna Liebrecht
• Tino Köhler
• Lene Weber

Ausschuss Finanzielles

• Maurice Rosenbaum
• Oliver-Michael Fischer
• Friedrich Grabner
• Lotte Richter
• Stephen Goldmann

Ausschuss Inhaltliches

• Wiebke Zielosko
• Oliver-Michael Fischer
• Joshua Heninger
• Tina Krejcik
• Hannes Günther

Ausschuss Strukturelles

• Johann Boxberger
• Steffen Viebrock
• Franz Regir
• Jonas Liepke

Begründung:
In der 11. Plenumssitzung wurde beschlossen, dass die ständigen Ausschüsse des StuRa immer aus mindestens drei Personen bestehen müssen. Sowie laut Änderungsantrag, "dass jedes Mitglied zur Vertretung (der Studentinnen) einer Fakultät mindestens in einem der ständigen Ausschüsse (als stimmberechtigtes Mitglied) mitwirken sollen. Bei der unzureichenden Besetzung von einzelnen ständigen Ausschüssen, soll das Präsidium Maßnahmen ergreifen. Über die Mitwirkung von Mitgliedern, die keinem der ständigen Ausschüsse angehören, (als stimmberechtigtes Mitglied einer der Ausschüsse) kann das Präsidium entscheiden."
Nach Wunschangeben der Stimmberechtigten und eigenem Ermessen der aktuellen Arbeitslast im Studentinnenrat hat sich das Präsidium für diese Aufteilung in die Ausschüsse entschieden. 

Position im Haushaltsplan:
    keine
Vorschlag zum weiteren Verfahren:
Die Plenum Mitglieder Informieren in welchen Ausschuss Sie gelandet sind
Im nächsten Plenum bei der Formalia bekannt geben.
Einarbeitung in die Ausschüsse durch ????

Anlage/Verweis
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/02
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/13/informationen/information-verpflichtende-wahl-in-die-ausschuesse-2023-2024-zur-14-sitzung-plenum-2023-2024

Diskussion:

vat@: Aus meiner Sicht brauch die Begründung nicht (sinnarm) c&p sein, sondern es sollte schlicht auf den vorherigen derartigen Beschluss verwiesen werden. Dazu schlage ich ein sinngemäße Formulierung Gleichermaßen wie bereits in der vorherigen Legislatur 2023/2024 zu entscheiden war, triff das Präsidium initial wieder eine Entscheidung zur "verpflichtenden" Besetzung von Ausschüssen. vor.
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/15/antraege/06
vat@: Auch möchte ich vorschlagen, dass erst nach der konstituierenden Sitzung darüber entschieden wird. Einerseits stehen ja die "freiwilligen" Wahlen für Mitglieder in den Ausschüssen an. Das Ergebnis beeinflusst die Notwendigkeit zur zwangsläufigen Besetzung. Andererseits sollten den stimmberechtigten Mitgliedern im Plenum die Möglichkeit gegeben werden, dass sie sich proaktiv für Ausschüsse bereitstellen.
ol.fischer@: Wir gingen davon aus das direkt zu der 1. Sitzung Plenum 2024/2025 feststehen muss. Man könnte den Leuten bei den Anträgen bei den Ausschüssen sich spontan noch dafür entscheiden können und wenn sich danach keiner meldet, dann wird es nach der Sitzung ziemlich zeitnah entschieden. 

Ergebnis:

• Gesine Monika Minners
• Joshua Heninger
• Anna Abe (Stimme ruht)
• Stephen Goldmann
• Friedrich Grabner
• Hanna Liebrecht
• Wiebke Zielosko Hat eine E-Mail geschrieben mit dem Wunsch Inhaltliches.
• Franz Regir
• Steffen Viebrock
• Lotte Richter
• Oliver-Michael Fischer
• Jonas Liepke
• Maurice Rosenbaum
• Tina Krejcik
• Lene Weber (Stimme ruht)
• Markus Hähnel
• Hannes Günther
• Lisa Kästner (Hat eine E-mail mit den Wunsch Personelles geschrieben)
• Johann Boxberger

Details Stimmberechtigung Referatskollegium 2024/2025 (oder andere beschlussfassende Stellen)

Möglicher TOP 2. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/2/antraege/014

ol.fischer@: Hat Boxi per E-mail uns geschickt.
vat@: Cool! (Schönes Fundstück!)
vat@: Ich schlage vor, dass das einfach bei "Ansprüche" vermerkt wird. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/ansprueche/ Ich würde vorschlagen, dass die Seite (oder gar der Ordner) sowas wie "Stimmberechtigung" genannt wird.
vat@: Im Übrigen könnte dann auch die "Klarstellung" aus der Legislatur 2023/2024 für die Stimmberechtigungen im Plenum - Ich glaube es ging um das Ruhen lassen der Stimme bei der Notwendigkeit zum Verlassen der Sitzung. - dort mit vermerkt werden.
vat@: Also einfach eine Seite erarbeiten, als Anlage an einen (den) Antrag "packen" und (abstimmen, also) beschließen.
ol.fischer@: Wir machen eine Seite im Plone beim Rräsidium und kopieren den Text hinein.