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Protokoll 10. Sitzung Präsidium 2023/2024

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungen/2023-2024/10/

Datum: 03.01.2024
Beginn: 14:00Uhr
Ende:  XX:XXUhr

https://www.stura.htw-dresden.de/bbb-1

Teilnehmerinnen:
Oliver-Michael Fischer (gewähltes Mitglied)
Robert Schneider (gewähltes Mitglied)
(mit einer Verspätung von maximal 42 min) Paul Riegel ((als Einarbeitung als) Assistenz zur Geschäftsführung)?


I. Vorbereitung 7. Sitzung Plenum 2023/2024



I.I. Beginn 7. Sitzung Plenum 2023/2024



von vat@

vat@: Vereinbarkeit von https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/sitzung und https://www.stura.htw-dresden.de/hs/rek/termine/neujahrsempfang-rektorat-2023 ?
vat@: Behandlung, wie wenn Sitzung Senat wäre, also beginn auf 18:30 "verschieben"?
p@:Zustimmung
ol.fischer@: Einladung zum Plenum geht heute raus auch mit den Hinweis auf die Uhrzeit Änderung. 

I.II. Vorbereitung ITOP Gespräche mit dem Rektorat 7. Sitzung Plenum 2023/2024


ol.fischer@ Wird mit Riegel@ noch besprochen und wird dann Robert vorgestellt. 

I.W. Weiteres Vorbereitung ITOP 7. Sitzung Plenum 2023/2024



von vat@

vat@: bei mögliche kommende Tagesordnungspunkte habe ich https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/verwaltung/sitzungen/2023-2024/9/uebliche-beschaffung-bueromaterial hinzugefügt. Ich hoffe das war richtig so.
p@: Zustimmung.

II. Vorbereitung ITOP AGG Beschwerdestelle (7. Sitzung Plenum 2023/2024)


ol.fischer@: Ich werde morgen mit der Carolin Schaufel telefonieren und würde Sie dann gerne vor dem Plenum einladen. Und jeder ist dann dazu eingeladen an dem Gespräch teilzunehmen und Ihr Fragen dazu zustellen. Sollte Sie auch noch Zeit für das Plenum haben würde ich dann die Tagesordnung verschieben und das Gespräch mit Ihr dann an erster Stelle behandeln, sodass Sie dann nicht so lange warten muss. 



III. Stellungnahme zum Antrag "Ruhen lassen der Stimme beim Verlassen einer Sitzung"



von struk@ (riegel@)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/01

struk@ (riegel@) : Der Ausschuss Strukturelles bittet das Präsidium um "Stellungnahme". Wenn sich Ausschuss Strukturelles und das Präsidium einig sind, dann ist sicherlich - auch aus Sicht der Antragstellerin - der Antrag "überflüssig". Der Ausschuss Strukturelles würde sich bemühen - unter Einbeziehung vom Präsidium und der Antragstellerin - eine passende Formulierung der Begründung zur MitO hinzuzufügen.

p@: Das Präsidium stimmt den Änderungsantrag des Auschusshes zu. 

IV. Bekanntgabe (bestehender) Vorschlag Rektoratskommission Klimaschutz und Nachhaltigkeit



von vat@

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/5/antraege/09

vat@: Ist bekannt, dass der Vorschlag dem Rektorat bekanntgegeben wurde?
ol.fischer@: Ich habe nichts bekannt gegeben, würden aber uns darum kümmern das die E-Mail heute noch rausgehen wird. 


V. Stand zu vermeintlich angekündigten Rücktritten beim Präsidium



von vat@

vat@: Relevant für die Notwendigkeit güt den (Gegenstand für einen) TOP (Wahl Präsidium 2023/2024) 1.1. kommende (7.) Sitzung Plenum (2023/2024)
ol.fischer@: Wir merken uns würden weitere aktive Präsidium Mitglieder gut tun, die Aufgaben vom Präsidium übernhemen würden, selbst wenn es nur kleine Sachen sind. 

r.schneider@: Der Rücktritt von james@ und dir (11@) fände ich gut, bevor ihr nur auf dem Papier steht. Damit setzen wir dem Plenum die Pistole auf die Brust.
11@: Ich hätte noch die Sitzungsleitung (Redeleitung) gemacht. Ich würde zurücktreten wann auch immer ihr wollt. Bis zur kommenden Sitzung - bis zur Wahl von einem weiteren Mitglied - kann ich dabei bleiben. Es geht darum, dass das Präsidium zum Beginn der Sitzung nicht handlungsunfähig wäre. Da muss sich mit james@ abgestimmt werden, damit wir jetzt nicht beide zurücktreten.
11@: Ich habe Boxi mal gefragt ob er Präsidium Mitglied werden möchte und er hat sich überlegt da Mitglied zu werden. Tino meinte das es, vielleicht nicht so gut ist eine Stelle bei Präsidium zu haben und gleichzeitig Mitglied zu sein. 
r.schneider@: Ich weiß auch nicht so genau, ich finde das auch ein bisschen schwierig beim Präsidium 
ol.fischer@: Wir werden schon jemanden finden für das Präsidium. 

james@: Ich kläre das mit 11 ab. 


VI. Erweiterung der Auflistung für notwendige Mehrheiten für die Einstellung von Angestellten


in der Vorlage für Anträge

von vat@

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/abv/antraege/vorlage-antrag
ol.fischer@: Ich kümmere mich hächst wahrscheinlich am Sonntag den 07.01.2024 drum und füge das mitein. 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/anstellevo

VII. "Vereinheitlichung" der Tabelle der Tagesordnung



von vat@

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungsvorbereitung/vorlagen-fuer-sitzungen/vorlage-xy-sitzung-plenum-202y/termin
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/sitzungsvorbereitung/vorlagen-fuer-sitzungen/vorlage-xy-sitzung-referatskollegium-202y/termin

vat@: Ich schlage (wegen fehlender Dringlichkeit) Aufgabe erstellen! Vertagen!
p@: Vertagung. 

VIII. "Kontrolle von Anträgen"



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/10
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/11
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/12
Meiner Meinung würde ich die all das als Neu / Ersatzanschaffung sehen. 



https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/08
Hier bräuchte es noch 3. Vergleichsangebote laut § 7 Pflichten bei Ausgaben nach der Finanzordnung

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/17
Kostenkalk. ?
Wann soll denn die Veranstaltung stattfinden, denn in der Sitzung geht es nur überbereits vergangene Termine, wo das angeblich beschlossen worden seien soll? Für mich ist der Antrag unzureichend und müsste nochmal überarbeitet werden. 

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/18
nicht genug im Haushaltsplan übrig (14,56 € fehlen)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/sitzungen/2022-2023/7-ao
ol.fischer@: Ich schaue ob dafür ein Beschluss vorhanden ist, wenn nicht dann fertige ich einen Beschluss aus und unterschreibe ihn und lege ihn richtig ab. 


W. Weiteres



vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/uebersicht/sitzungen/@@history?one=7&two=6 Berichtigung "Wann ist die erste Sitzung nach der Hälfte aller (ordentlichen) Sitzungen?"! Oder?

vat@: (auch als eigene Gedankstütze) Antrag von kan@ zu 1302@

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/sitzungen/2023-2024/10/sitzung
vat@: Wann (geplant)? "Umfrage"?
vat@: Ich schlage vor "nach Bedarf", der durch das p@ festgestellt wird.
ol.fischer@: Prüfungen gehen offiziel bis zum 17.02.2024. 
vat@: Vorschlag einfach RK und Plenum am selben Tag. Das nächste Plenum ist dann am 20.02.2024 und wir würden einfach vorher dann das RK machen und danach die 9. Sitzung Plenum. 

vat@: Mindestens die kommenden 2 Termine "als Termin" (samt pad) sollten vorbereitet sein.

vat@: Aufforderung zum Erhalt vom Vermerk der Arbeitsleitung (oder wie auch immer das gemäß AnstelleVO heißt). (Zuständigkeit Protokollierung für 2023-11 und 2023-12; Zuständigkeit Antragsveraltung für 2023-12)

vat@: Erstellung Protokolle Präsidium (now)!?
ol.fischer@: Sorry, ich habe es noch nicht geschafft. Versuche es im Laufe der Woche noch zu haben. 


ToDo von Oliver-Michael Fischer

 

Antrag zur Wahl von Maximilian Franke als stellvertretende Wahlleitung erstellen (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/04 kopieren und für die Stellvertretung anpassen)

  • E-Mail an Maximillian Franke schicken um die bitte die Fragen zu Kandidatur zu beantworten für den Wahlvorschlag zur Stellvertrertung Wahlleitung 2024 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/7/antraege/05 zu beantworten.
  • Erstellung eines Antrages zum Umgang mit abzuweisenenden Anträgen aufgrund von mangelhafter Qualität (Antrag für die nächste Präsidium Sitzung). 
  • Linda Müller kontaktieren und nachfragen, ob sie im Präsidium mitmachen möchte und dann ob Sie direkt weiterhin die Aufgabe mit Protokolle Erstellung übernehmen will. 
  • Information zum kommenden (7.) Plenum 2023/2024, dass es "beratende" Mitglieder im Präsidium geben kann
  • E-Mail an intern@, dass 11 und James höchstwahrscheinlich nach dem 7. Plenum zurück treten. 
  • E-Mail an das Referat Verwaltung mit der Infomation, das Beschlüsse aus der 8. Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organistaion Redaktionell angepasst worden sind und das Referat Fianzen in CC setzten. 
  • Die restlichen Beschlüsse noch ausfertigen und an die richtige Stelle im Plone einfügen. 
  • Carolin Schaufel kontaktieren wegen der AGG-Beschwerdestelle und Einladen am 09.01 um 15:30 vor dem Plenum. (t.koehler@ nicht vergessen bei der Absprache einzubeziehen (, also das mit ihm vorher abzustimmen).)
  • Einladung zur nächsten Präsidium Sitzung am 03.01.2024 um 14 Uhr einladen und Termin erstellen usw. 
  • Das PAD zur 7.Sitzung Plenum 2023/2024 vorbereiten. 
  • Die restlichen Anträge die ich selbst eingereicht habe noch ergänzen.
  • Anträge die noch nicht fertig eingepflegt sind fertig machen. 

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