https://pentapad.c3d2.de/p/29_Sitzung_p_2023-2022

30. Sitzung Präsidium 2022/2023

Datum: 10.05.2023
Beginn: 08:05 Uhr
Ende: 08:35 Uhr

Anwesende:

• Elli
• Hanni
• Tino

TOPs

ITOPs

I. Vorbereitung 17. Sitzung Plenum 2022/2023

Hinweis in der Einladung: Beim Abmelden von der Sitzung sollte unbedingt auch die Stimme ruhen gelassen werden, damit kritische Abstimmungen trotzdem durchgeführt werden können.

Wahlen

Kandidaturen als beratende Mitglieder

• Ali Al-janabi
• Benjamin Bernhardt
• Leon-Nicolas Göring
• Xaver-Otto Benthaus
• Hai Van Nguyen
• Valine Richter
• Merte Laurentia Korpowski

Herstellung des Benehmens

• Anne Meißner als studentische Vertretung in der StuKo International Business

TOPs

Die Teilnahme an Veranstaltungen in der Ferne sollen (finanziell) abgesichert sein.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2022-2023/10/die-teilnahme-an-veranstaltungen-in-der-ferne-sollen-finanziell-abgesichert-sein
--> "Stellungnahme" vom Ausschuss Finanzielles einbinden
--> ansonsten vollständig

Wer sich Ämter im StuRa antut soll auch eine Art Vergütung erhalten können.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2022-2023/10/wer-sich-aemter-im-stura-antut-soll-auch-eine-art-verguetung-erhalten-koennen
--> "Stellungnahme" vom Ausschuss Finanzielles einbinden
--> ansonsten vollständig

Schaffung Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2022-2023/3/schaffung-stelle-zustaendigkeit-betreuung-raeumlichkeiten
--> Elli bügelt drüber (auch als verwaltung@)
--> sonst vollständig

Erlass Beachplatzverordnung (BeachVO)

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/16/antraege/008
--> in der Einladung sollte explizit stehen, dass jemensch die BeachVO liest und Vorschläge zur Änderung vorab eingebracht werden sollten

Wahl Verantwortlichkeit Beachplatz

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/sport/sportangebot/ballsport/beachvolleyballplatz/betrieb-durch-den-stura-ab-2022-10/wahl-verantwortlichkeit-beachplatz
--> getrennte Behandlung von Schaffung der Stelle und Wahl des Kandiderenden

NA Düsseldorf 25.05.-28.05.23

siehe Mail
--> wird ins Plenum geschoben, weil Dringlichkeit und kein Vorstand
--> Hanni antwortet Antragstellerin

II. Aktualisierung der Seite zur Vorstellung des Präsidiums, samt bestehender Stellen und deren Besetzung

vat@
Auf Hinweis von fischer hat Paul die bestehenden Fehler (Minth macht doch keine Zuständigkeit Protokollierung mehr, oder?) behoben.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/copy_of_praesidium/
Die Arbeitskopie muss eigentlich nur noch übernommen werden.
Als Quelle diente die letzte Woche mit personal@ (aka ilise@) aktualisierte Übersicht zu den bestehenden Stellen und deren Besetzung.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/angestellte/anstellung-von-studentinnen/einzelne-stellen-2022-2023
Es dankt die Altlast Samstag morgen nach 02:00 Uhr.
Danke Paul fürs Anmerken

III. Ausfertigung Protokolle

Präsidium
Das Präsidium ist sich einig, dass die Ausfertigung von wöchentlichen Protokollen, die lediglich die Vorbereitung von Sitzungen umfasst (aka fast nur ITOPs aka Tagesgeschäft des Präsidiums), eine reine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme ist und deshalb zukünftig im Termin nur noch eine Tagesordnung gepflegt wird. Nur bei Beschlüssen wird künftig ein Protokoll ausgefertigt.

Plenum & RK
Ausfertigung der Protokolle für diese Legislatur noch nicht geschehen. Aus Transparenzgründen finden wir es schon wichtig, dass diese einsehbar sind. Elli weist die Angestellte, die das machen darf, kurz ein.

IV. Debatte zur Notwendigkeit für Beschlüsse für die Durchführung von Veranstaltungen

vat@
entsprechend der angefangenen Debatte 15. Sitzung Referatskollegium 2022/2023
https://pentapad.c3d2.de/p/rk_2022-2023_15#L180

Elli: Wurde gestern im RK angesprochen. Sollte eigentlich weniger nur eine Debatte zur Notwendigkeit von Beschlüssen sein, sondern auch generell, wie sich das RK die Zusammenarbeit mit dem Referat Kultur vorstellt.
vat@: Das sollten dann aber vielleicht zwei "getrennte" Debatten sein. Beim Referat Sport - wo auch einfach Veranstaltungen durchgeführt werden könnten ("ohne einen Beschluss fassen zu müssen, wenn es keine Ausgaben gibt") - könnte das auch einfach passieren. Aber selbstverständlich auch bei anderen Referaten. Es geht ja "es sollte ein Beschluss gefasst werden, wenn eine Veranstaltung durchgeführt werden soll" gehen. (Ansonsten entsteht der (falsche) Eindruck, dass es ein "Kultur bashing" sein soll.)
Elli: Ja, sehen wir ein, wird inhaltlich getrennt!

V. Sitzung Ausschuss Finanzielles fand wegen des "Durchwinkens" von Anträgen ans Plenum statt

vat@

Wie gestern schon bei der Sitzung vom Referatskollegium "angerissen", hat Fullforce VAT zur (kommissarisch) Stellvertretung Leitung Referat Finanzen bestellt.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/sitzungen/2022-2023/4/
Zweck war (und ist) maßgeblich, dass VAT den Tanz beim Ausschuss Finanzielles für das Referat Finanzen aufführen darf, sodass die Behandlung von Anträgen vorankommen kann.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/sitzungen/2022-2023/10/
Für Rückfragen steht VAT gern zur Verfügung.

Können die beiden "betroffenen" Anträge nun zum kommenden Plenum behandelt werden?
Ja, passt, danke!

Y. Stand der zu erledigenden Dinge

• gewählte Mitglieder aus 16. Plenum kontaktieren, Wahlergebnisse bekanntgeben und um Dokumente bitten (Jasmin)
• Bitte auch die Ergebnisse von Lisa Thiemann und Niklas Dicks an Prof. Mayer schreiben, damit die Zusage offiziell vom StuRa kommt (Hanni)

Z. nächste Sitzung

16.05.2023 08:00 Uhr

https://pentapad.c3d2.de/p/31_Sitzung_p_2023-2022